Pressemitteilungen zu Parteien

(Münster) – Andere Parteien beklagen großen Mitgliederschwund. Für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen geht es jedoch deutlich nach oben: Seit dem 1. Januar 2017 konnte die ÖDP im bevölkerungsreichsten Bundesland einen Mit-gliederzuwachs von immerhin 12,5 % verzeichnen. Dies ist für die ÖDP NRW ein deutlicher Beweis, dass es im Landtags- wie auch jetzt im Bundestagswahlkampf gelungen ist, viele Wähler für die Ziele der ÖDP zu begeistern. Die ÖDP NRW erwartet bis zur Wahl noch eine weitere Steigerung der Mitgliederbasis. Die …

… Zwang der Realität gar nicht mehr gewahr werden. Welcher Partei kann man heute noch trauen, daß sie die Interessen der deutschen Bevölkerung – und zwar die der gesamten Bevölkerung, nicht nur die der „Eliten“ – konsequent wahrnimmt? In den Wahlprogrammen aller Parteien steht nichts, was auf eine nennenswerte Besserung der sozialen Schieflage unserer Gesellschaft hoffen läßt. Wahrscheinlich ist das aber auch ganz unwichtig. Denn die Bankster und Finanzhaie haben Fakten geschaffen und die Notenbanken sind darauf hineingefallen, weil die Politiker …

… Umfragen auf den dritten Platz nach der Union und der SPD - bei der ZDF-Umfrage gemeinsam mit der FDP, bei der ZDF-Umfrage mit einem Vorsprung von 2,5 Prozentpunkten zur FDP. Ergebnisse derartiger Umfragen zur Bundestagswahl werden auch vom unabhängigen Parteien News Portal Parteien-News.de veröffentlicht. Das Portal bietet Parteien News & Infos für alle, die sich über aktuelle Vorhaben / Ansichten etc. von und zu Parteien informieren möchten. Parteien und Autoren veröffentlichen hier (nach kurzer Anmeldung und dann mit sofortiger Freischaltung) …

Die alternative Wahl-O-Mat-Plattform wahlradar.org bezieht auch kleinere Parteien mit ein, beschäftigt sich mit großer Themenvielfalt und vermittelt viel Hintergrundwissen zu den einzelnen politischen Fachgebieten. Dresden, 13.09.2017 Das Portal wahlradar.org ist seit dem 11.09.2017 als nennenswerte Alternative zum bisher bekannten Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung online und versucht die aus Sicht der Macher derzeitigen Unzulänglichkeiten, Mängel und Ungerechtigkeiten des Wahl-O-Mat zu verbessern. So zum Beispiel schließt der …

… unten nach oben umverteilt. Wie man sieht und hört, wollen CDU/CSU und FDP an dieser Ungerechtigkeit – die übrigens auch volkswirtschaftlich unsinnig ist – nichts ändern. Uns geht’s ja soooo gut, tönen sie und warnen vor dem schlimmen Folgen sozialer Gerechtigkeit. Wer diese Parteien mit Verstand wählt, muß zu den Bessergestellten gehören und sich dessen auch für die Zukunft sicher sein. Moralische Skrupel braucht er nicht zu haben. Denn Moral ist keine politische Kategorie. Es geht dem Menschentier allein um Macht und Beute. Die SPD sollte zugeben, …

Die Partei für Gesundheitsforschung lädt für Freitag, 15. September 2017, von 16:00 bis 17:30 Uhr zu einer Pressekonferenz anlässlich der Bundestagswahl ein. Die Pressekonferenz findet in Berlin-Adlershof, Johann-Hittorf-Str. 8, 12489 Berlin statt. Die Partei für Gesundheitsforschung nimmt bei der Bundestagswahl in Bayern, Berlin und NRW teil und ist damit für ca. 40% der Wahlberechtigten wählbar. Bei ihrer ersten Wahlteilnahme bei der Landtagswahl in Berlin 2016 hatte die Partei für Gesundheitsforschung bereits 0,5% der Zweitstimmen erhalte…

- „Wahl-O-Mat“ stärkt CDU/CSU, das „Wahl-Navi“ von RTL die SPD und GRÜNE - Unterschiedliche Wahlhelfer-Tools errechnen deutlich voneinander abweichende Ergebnisse zur Übereinstimmung der Bundesbürger mit den politischen Parteien Verschiedene Wahlentscheidungshelfer ("Wahlomaten") im Internet führen bei der Nutzung durch die gleiche Personengruppe zu völlig unterschiedlichen Ergebnissen. Dies zeigt eine heute veröffentlichte Studie der unabhängigen Forschungsinstitute Webfrager Internetmarktforschung aus Bochum und Nordlight Research aus Hilden. …

… sondern politischer Wille in Gesetze gegossen. CDU/CSU, SPD und FDP bieten Wahlprogramme an, die zu weiteren Schulden von rund 100 Mrd. Euro führen. Sie haben bis heute nicht begriffen, dass Deutschland Einnahmen von mehreren Bio. Euro fehlen werden. Die anderen Parteien drängen auf Veränderungen, zu denen sie Finanzierungsvorschläge anbieten. Den Regierungsparteien geht es um Machterhalt - egal was das kostet. Der Politik fehlen Ideen für eine bessere Gesellschaft - Agenda 2011-2012 hat sie: Agenda 2011-2012 wurde 2010 gegründet und ist ein globales …

… sondern politischer Wille in Gesetze gegossen. CDU/CSU, SPD und FDP bieten Wahlprogramme an, die zu weiteren Schulden von rund 100 Mrd. Euro führen. Sie haben bis heute nicht begriffen, dass Deutschland Einnahmen von mehreren Bio. Euro fehlen werden. Die anderen Parteien drängen auf Veränderungen, zu denen sie Finanzierungsvorschläge anbieten. Den Regierungsparteien geht es um Machterhalt - egal was das kostet. Der Politik fehlen Ideen für eine bessere Gesellschaft - Agenda 2011-2012 hat sie: Agenda 2011-2012 wurde 2010 gegründet und ist ein globales …

Über das interaktive Online-Portal können sich Bürger ein Bild davon machen, was die Spitzenkandidaten der stärksten Parteien in der nächsten Legislaturperiode für weniger Bahnlärm tun wollen. Coswig (Sachsen). Nach dem Vorbild des Wahl-O-Mats hat die Bürgerinitiative Bahnemission-Elbtal (BI) e.V. einen Bahn-o-Mat entwickelt, der bis zum Tag der Bundestagswahl am 24. September online nutzbar ist. Unter www.bahn-o-mat.de können Bürger ihre eigene Position zum Bahnlärm durch Güterzüge mit denen der mitgliederstärksten Parteien abgleichen. Dazu müssen …

… geschäftliche Beziehungen zu den neu gewonnenen Kunden unterhält und davon profitiert, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Auch wenn die Zusammenarbeit zwischen Handelsvertreter und dem Unternehmen über Jahre erfolgreich und harmonisch verlief, ist es zwischen den Parteien häufig strittig, wie hoch der Ausgleichsanspruch ist. GRP Rainer Rechtsanwälte bewertet den Ausgleichanspruch unter der Berücksichtigung der Frage, in welchem Maße das Unternehmen auch in der Zukunft noch von den durch den Handelsvertreter neu gewonnenen Geschäftskontakten …

… man vertraut, daß sie den sich schnell vertiefenden sozialen Graben unserer Gesellschaft zuschüttet, die soziale Ungerechtigkeit beseitigt, Deutschland wirklich zukunftsfähig macht? Gerade dann ist es besonders wichtig, zur Wahl zu gehen. Die durch die Politik der etablierten Parteien Benachteiligten, deren Zahl kontinuierlich anwächst, dürfen nicht erwarten, daß ihnen die Bessergestellten und die Profiteure des Status quo freiwillig ihren gerechten Anteil am – letztlich gemeinsam erarbeiteten – Volkseinkommen überlassen. Das ist schon daran zu …

(Köln) - "Warum wird im Erdkunde-Unterricht nicht darüber gesprochen, dass Viehwirtschaft zu den größten 'Klimakillern' zählt?! Ist doch der Methangas-Ausstoß um ein Vielfaches höher als die CO2-Emissionen!", so eine junge Besucherin beim ÖDP-Themenabend zum Klimaschutz. Die Dokumentation "Cowspiracy - Das Geheimnis der Nachhaltigkeit" des amerikanischen Filmemachers Kip Andersen sorgte bei den Besuchern und Besucherinnen der Veranstaltung im Allerweltshaus für einigen Diskussionsstoff - sogar aus dem Ruhrgebiet waren Interessierte eigens an…

… menschengerechte Wirtschaft“ zeige eine deutliche und machbare Alternative zur derzeitigen Politik des „Immer größer, immer schneller“ auf, so Bartsch. Schimmer-Göresz stellte zu Beginn ihrer Ausführungen die Ursachen der breiten Vertrau-enskrise, die nicht nur Eliten, Parteien, Politiker und Medien einschließe, dar. Es sei inzwischen eine fortgeschrittene Demokratiemüdigkeit zu verzeichnen, die sich explosiv auf das Betriebssystem unseres Staates auswirke. „Das Aufkommen extremer Parteien ist hier symptomatisch, die Krankheit heiße Postdemokratie. …

(Dortmund) – Mit einer Aktion „Lärm gegen Lingen“ wird die Ökologisch-Demokratische Partei( ÖDP) am 9. September 2017 auf der FAIR FRIENDS in Dortmund ihren Protest gegen die Uranfabriken in Deutschland und die Exportgenehmigung für atomare Brennstäbe nach Belgien unterstreichen. Diese Aktion unterstützt auch die Teilnahme der Delegation der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) an der Demonstration für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit am 9. September 2017 in Lingen. Die ÖDP in Nordrhein-Westfalen wird mit einer starken Ö…

… wirklich demokratisch funktionieren, nur weil das Volk in regelmäßig diejenigen wählen darf, die dann für ihre Klientele sorgen dürfen. Allgemeine Wahlen, an denen alle Mitbürgerinnen und Mitbürger eines Staates teilnehmen und ihre Stimme für eine der sich anbietenden Parteien abgeben dürfen, machen noch lange keine Demokratie. Denn das Verfahren gewährleistet weder, daß die Gewählten das allgemeine Wohl fördern, noch daß sie ihre Wahlversprechen einhalten. Nach dem Deutschen Grundgesetz sind die gewählten Abgeordneten nur ihrem Gewissen unterworfen. …

… ÖDP. Faire Regeln stellen nach Meinung der ÖDP die Voraussetzung internationaler Abkommen. Daher sagt die ÖDP Nein zu CETA, TTIP, JEFTA und TiSA und allen gleich gelagerten Abkommen. Die ÖDP setzt sich im Gegensatz zu den etablierten Parteien für globale Fair-Handelsabkommen mit einem alternativen Handelsmandat ein. Diese Änderung der internationalen Handelspolitik wäre ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen. Die derzeitige Handelspolitik schafft hingegen Fluchtursachen. Hierauf macht die ÖDP aufmerksam. Gleichzeitig will die ÖDP …

(Wetter) – Wer ist der weltweit größte Produzent von Klimagasen? Nicht das Auto – nein: Die Massentierhaltung. „Die weltweite Fleisch- und Fischindustrie hat einen weit größeren Einfluss auf Klima und Umwelt schädigende Treibhausgase, als sämtliche anderen Abgasemissionen zusammengenommen.“ So die ÖDP-Bundestagskandidatin Christina Flora Aldenhoven auf einer Veranstaltung ihrer Partei in Wetter (Ruhr). Die Massentierhaltung stellt auch weltweit den Klimakiller Nummer Eins dar. Hinzu kommt, dass immer mehr Antibiotika in der Tierzucht eine…

Exponentielle Anstiege landen im Unendlichen. Nicht nur wirtschaftlich ist das unmöglich. „Immer mehr, immer mehr, geht schließlich bis zum Nichts-geht-mehr“ reimt Prof. Querulix. Dennoch basiert die Wirtschaftspraxis des kapitalistischen Zeitalters auf dem Irrglauben, das Unmögliche wäre möglich. Aber so ist der Mensch nun einmal, das räuberische Rudeltier, das dabei ist, seine physischen und sozialen Lebensgrundlagen zu ruinieren. Derzeit haben die Bankster die ganze Menschheit im Würgegriff. Geld- und Währungspolitik werden faktisch von i…

… ernst genommen. Doch welche Partei steht für Gleichstellung? Wie wird die Gleichberechtigung von Mann und Frau wahr- und ernst genommen? Ob als Frau, Mutter, Gründerin, Angestellte oder Unternehmerin, wen sollen wir wählen? SHE works! (www.she-works.de) hat die wichtigsten Parteien angeschrieben und um Antworten auf diese Fragen gebeten. Was wird im Falle der Regierungsbeteiligung für Frauen und Unternehmerinnen getan? Wie steht die Partei zur Quote? Welche weiterführenden Programme sind angedacht? Im aktuellen Magazin „SHE works! Wie weiblich …

… bestimmen die Richtlinie der Politik - der Wirtschaftswissenschaft - und diese heißt, uneingeschränkte Schulden um jeden Preis, um das Bruttoinlandsprodukt zu erhöhen. Sie stellen fest, dass Deutschland ein Teil der globalen Veränderungen ist. Sie wollen daraus, wie die Parteien, das Beste machen. Sie stehen für Fortschritt und Innovation im Dienst der Menschen. Sie wollen die Arbeitswelt humaner machen. Die Umwelt schützen, die Grundversorgung verbessern und die Lebensqualität erhöhen. Gemeinsam stehen sie für Investitionen in ein schnelles Internet, …

… scheitern wird. Die Landtagsmehrheit aus SPD, CDU und GRÜNE hatte erneut eine kommunale Sperrklausel für das Kommunalwahlrecht in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Dies stellt nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalens einen politischen Offenbarungseid dieser drei Parteien in der NRW-Kommunalpolitik dar. Nachdem die Wähler andere Gruppierungen in die Kommunalparlamente gewählt haben, wollen CDU, SPD und GRÜNE diese Sitze nicht durch bessere Politik, sondern durch Verfassungstrickserei für ihre eigenen Parteifreunde …

… Bundestagswahl, Gabriela Schimmer Göresz, am Freitag, dem 9. September 2017 auf einem politischen Frühstück in Dortmund diskutieren wird. Das Wahlkampfthema „Mensch vor Profit“ der ÖDP zielt, so Schimmer-Göresz auf die Ursachen der breiten Vertrauenskrise, die nicht nur Eliten, Parteien, Politiker und Medien einschließen. Es zeigt die politischen Fehlentwicklungen auf, indem der Mensch gegenüber wirtschaftlichen Interessen in den Hintergrund tritt. Die ÖDP will diese Beziehung wieder vom Kopf auf die Beine stellen. Der Mensch muss bei politischen …

mobilcom-debitel startet im Rahmen der Bundestagswahl 2017 die größte Plakataktion der Unternehmensgeschichte – ohne selbst ein einziges Plakat gedruckt zu haben, denn die Plakate der Parteien werden digital „gekapert“. Fotografiert ein User aus der mobilen Seite md-wahlgewinner.de heraus eines der über drei Millionen Plakate, werden unterhaltende Inhalte ausgespielt und der Nutzer mit vielen Sofort- und Hauptgewinnen über ein Gewinnspiel belohnt. Am 24. September 2017 ist Bundestagswahl. Alle zur Wahl zugelassenen Parteien trommeln um die Gunst …

… werden in den kommenden Jahren von vernetzten und erstaunlich selbständig entscheidungs- und handlungsfähigen Robotern übernommen werden, die sehr viel kostengünstiger und zuverlässiger arbeiten als deren ehemalige Besitzer. Die derzeit infolge entsprechender gesetzlicher Weichenstellungen der sogenannten Volksparteien schon stark zunehmenden prekären Beschäftigungen werden dadurch künftig noch viel zahlreicher werden. Das steigende Angebot an Unbeschäftigten, die sich oft nur mit zwei oder drei Jobs über Wasser halten können, wird dafür sorgen, daß …

… das Verhalten des Arbeitnehmers zu steuern, sodass er künftig nicht mehr gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt. Die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung ist immer eine Einzelfallentscheidung, bei der die Arbeitsgerichte die Interessen der Parteien abwägen müssen. Umso wichtiger ist es für Arbeitgeber, sich bei der außerordentlichen Kündigung genau vorzubereiten. Im Arbeitsrecht erfahrene Rechtsanwälte beraten Arbeitgeber in Fragen rund um die Kündigung und anderen rechtlichen Themen. https://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html

… 29.08.2017. Bei den letzten Landtagswahlen boykottierten fast 50 Prozent Nichtwähler die Wahlen. Das politische und mediale Echo: „Uns geht es relativ gut, Deutschland hat die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren und eine boomende Wirtschaft“. Von den 6 zur Wahl angetretenen Parteien legt keine einen Plan über konkrete finanz-, wirtschafs-, und sozialpolitische Vorstellungen vor - wie sie finanziert werden könnten. Da die Politik dazu nicht in der Lage ist und kein Interesse daran hat, zieht die Initiative Agenda 2011-2012 eine Bilanz für …

… der Lohnarbeit und der Renten seit „Hartz IV“, die paritätische Krankenversicherung, die Zerstörung der sozialen Sicherungssysteme durch Privatisierungen. Dem gegenüber stehe die Forderung nach einer gerechten Besteuerung von Erbschaften und großen Vermögen und die Neuordnung der Parteienfinanzierung mit dem Verbot von Großspenden, kurz: der Kampf gegen die wachsende „Gier und Maßlosigkeit“ in der Gesellschaft. Wie von Oskar Lafontaine nicht anders bekannt und erwartet, war alles scharf gewürzt mit Seitenhieben gegen die politischen Gegner. Mit …

… Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur bietet das Online-Magazin Deutsche-Politik-News.de! ------------------------------ Deutsche-Politik-News.de, das unabhängig Online-Magazin, bietet Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur - nicht nur im Mainstream. Es informiert auch zu politischen Parteien in Deutschland wie der Alternative für Deutschland (AfD). Die Alternative für Deutschland (abgekürzt AfD) ist eine politische Partei in Deutschland. Sie wurde von dem deutschen Ökonomen Bernd Lucke als Reaktion auf den Euro-Rettungsschirm …

… Unternehmen nun in eine erfolgversprechende Zukunft. Der Neustart wird möglich, nachdem es gelungen ist den Geschäftsbetrieb der normpack GmbH mitsamt fast aller Mitarbeiter an die Boyens Medienholding per 15. August 2017 zu übertragen. Über den Kaufpreis haben die Parteien Vertraulichkeit vereinbart. „Während des gesamten Verfahrens habe ich immer wieder betont, dass normpack über einen ausgezeichneten Ruf mit ausgesprochen qualifizierten Mitarbeitern verfügt. Daher freue ich mich umso mehr, dass wir es nun innerhalb kurzer Zeit geschafft haben mit …

Beim politischen Sonntagsmatinee am Sonntag, 3. September 2017 werden die Erststimmenkandidaten der Parteien unseres Landkreises anwesend sein, die voraussichtlich bundesweit die 5%-Hürde nehmen. Von 9 bis 11 Uhr findet die spannende, informative Veranstaltung im radiofips, Göppingen, Eberhardstraße 22 statt. Rüdiger Wolff, parteilos, bisher bei radiofips für die Kulturnews und die Lesebühne verantwortlich, moderiert die Diskussionsrunde. Diesmal darf die Vorstellungsrunde – jeder Politiker erhält 3 Minuten – persönlich ausfallen, auch mit Bezug …

… ebenso wenig zu interessieren wie die Politiker, die eigentlich die Pflicht hätten ein solches Treiben als gegen die legitimen Interessen der Allgemeinheit gerichtet zu unterbinden. Weil die Politiker ihrer Pflicht – sei es aus Unfähigkeit oder weil sie und ihre Parteien davon zu profitieren hoffen? – nicht nachkommen, den nicht mehr zu übersehenden Schaden von ihren Landsleuten abzuwenden, haben die Notenbanken freie Hand. Wenn die Hoffnung so mancher Politiker dabei eine Rolle spielen sollte, ihre hoffnungslos überschuldeten Haushalte könnten …

… Laut Allensbach wissen 50 % der Wähler noch nicht, wem sie ihre Stimme geben sollen, so viele wie seit 20 Jahren nicht. Sie haben keine Alternativen. Ein Boykott der Bundestagswahl durch Bürger und soziale Netzwerke hätte zur Folge, dass sich die Parteien auf ein Konzept einigen müssten, das mindestens die Wiedereinführung der Vermögensteuer, Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer zur Folge hätte. Oder, sie machen es sich einfach und übernehmen das Sanierungskonzept der Initiative Agenda 2011-2012 von 2010, das für ausgeglichene …

Kusterdingen, 25.08.2017 Kategorie: Politik, Gesellschaft, Literatur Wahlkampf in Deutschland. Parteipolitiker laufen auf Hochtouren. Jeder verkündet, seine Partei sei die einzig richtige und er sei natürlich der Beste. Der Wähler solle ihm vertrauen und ihm am 24. September seine Stimme geben. So werben sie alle, egal welche Parteifarbe sie schmückt. Eine besondere Spezies sind die sich gern vordrängenden Realos. Sie versäumen kaum eine Gelegenheit zur Selbstdarstellung. Oft werden sie als Besserwisser wahrgenommen. Ein bekannter Grüner k…

TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V. vergleicht Wahlprogrammaussagen der Parteien zur Bundestagswahl 2017 Der Bundesverband IT-Sicherheit e.V. (TeleTrusT) hat die Wahlprogramme von Parteien, die zur Bundestagswahl 2017 antreten, ausgewertet und die Aussagen und Positionen zum Themenkreis IT-Sicherheit verglichen. Die CDU sieht im Kampf gegen Cyber-Angriffe Investitionsbedarf in Technik und möchte in größerem Umfang entsprechende Fachleute einstellen. Um die digitale Souveränität zu erhalten möchte auch die SPD Forschung und Ausbildung von …

… werden die Dinge wieder einmal ihren Lauf nehmen. Dennoch ist Wählen Bürgerpflicht. Wer sich in den Schmollwinkel zurückzieht und am 24. September nicht wählt, stärkt die, die ihn ausnutzen oder ausbeuten. Wer von allen sich um Abgeordnetensitze bewerbenden Parteien nichts hält, sollte wenigstens UNGÜLTIG wählen und damit ein Zeichen setzen. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert das ebenso interessante wie fragwürdige und nicht selten erschreckende Treiben der Menschentiere, vor allem das ihrer „Eliten“. Seine Beobachtungen werden in der eBook-Reihe …

Anlässlich der Bundestagswahl am 24. September hat der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche Parteien zu ihrer Position zu Tierversuchen befragt und die Antworten in einer übersichtlichen Tabelle zusammengestellt. CDU/CSU gibt zwar an, dass die Abschaffung von Tierversuchen ihr langfristiges Ziel sei, benennt jedoch keinen Ausstiegszeitpunkt. Eine Umwidmung von Steuergeldern für eine verstärkte Förderung tierversuchsfreier Forschungsvorhaben oder gar eine Novellierung des Tierschutzgesetzes kommt für sie nicht infrage. Auch sieht sie keinen …

… komplexe Antworten auf die großen Probleme und Aufgaben. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Ein Boykott der Bundestagswahl durch Bürger und Soziale Netzwerke hätte zur Folge, dass sich die Parteien auf ein Konzept einigen müssten, das mindestens die Wiedereinführung der Vermögensteuer, Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer zur Folge hätte.

Die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) Niedersachsen enttäuscht vom Demokratieverständnis der etablierten Parteien und fragt sich, ob kleinere Parteien von der Landtagswahl ausgeschlossen sind. Landtagswahl Niedersachsen„Mit Erstaunen und gewisser Irritation nehmen die niedersächsischen Ökodemokraten zur Zeit die politischen Entwicklungen in Niedersachsen zur Kenntnis“, heißt es in einer aktuellen Pressemitteilung der ÖDP. Statt sich um die drängenden Probleme des Landes zu kümmern, würden sich die Parteien im Landesparlament lieber mit sich …

… Wissen wohlweislich verschwiegen. Dies ist nicht nur unredlich, sondern zeigt einmal mehr, wie es in Wahrheit um die parteipolitische Unabhängigkeit der sogenannten Einheitsgewerkschaften bestellt ist. Die CDA erinnert daran, dass bei der letzten Bundestagswahl auch die Arbeitnehmer mehrheitlich die Unionsparteien gewählt haben und nicht Rot/Grün. So haben 2013 von den Arbeitern 36% und von den Angestellten 40% CDU und CSU gewählt. Dessen sollten sich auch die Gewerkschafts funktionäre bewusst sein und nicht über die Köpfe ihrer Mitglieder hinweg …

… News: Die Denkfabrik Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm mit einem Volumen von 275 Mrd. Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Lehrte, 18.08.2017. Seit 1969 wollen Parteien sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Modifiziert stehen sie für soziale Gerechtigkeit, Bildung und Ausbildung, Investitionen in Infrastruktur, schnelles Internet, Umweltschutz, bessere Einkommen der Bürger, ein starkes Europa und eine starke Weltpolitik. Dabei …

In Frankreich wurden die „etablierten Parteien“ abgewählt – verlogene, korrupte, inkompetente Politiker wurden in die Wüste geschickt! Genug ist genug – kein „Weiter so“ im „Land der Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“! Die Franzosen wollen einen politischen Neuanfang, eine „Renaissance der politischen Kultur“ im Staat, mutig agierend, indem sie ein „Experiment“ wagen, doch nicht – mit Wut im Bauch - „radikal“ wählen, sondern auf eine Bewegung setzten, die aus dem Volk kommt, die angetreten ist, um Frankreich - aus sich heraus - geistig-politisch …

Daß wir auch in den westlichen Industrieländern noch weit von wirklichen Demokratien entfernt sind, kann wohl kaum geleugnet werden. Die gegenwärtige Verfassungswirklichkeit in den westlichen Wahldemokratien ist eine Art Lobbydemokratur, in der die Bevölkerung, der Souverän, die Möglichkeit hat, die Lobbyisten zu wählen. Ein großer Teil der Bevölkerung in den westlichen Industrieländern verzichtet sogar auf diese Möglichkeit, wenigstens zwischen Pest und Cholera wählen zu dürfen. In Deutschland sind es rund 18 Millionen Mitbürgerinnen und Mi…

… herunterbeteten und sich gegen jede Pauschalisierung von Flüchtlingen verwehrten; Pauschalisierungen aber überhaupt kein Problem waren, wenn man jeden deutschen Patrioten pauschal als rechtsradikalen Rassisten diffamierte? Waren das nicht die, die über Jahrzehnte hinweg immer und immer wieder die Parteien gewählt haben, die genau diese Zustände herbeigeführt, aber niemals verändert haben? Und waren das nicht die, die lieber tatenlos zusahen, als ihnen ihr Land durch Masseneinwanderung genommen wurde, weil sie Angst davor hatten sonst als "Rechter" zu …

… diesem Ergebnis kommt die jährliche, repräsentative Umfrage im Auftrag der Agentur für Erneuerbare Energien. 95 Prozent der 1.016 Befragten halten den verstärkten Ausbau und Nutzung der Erneuerbaren Energien für wichtig bis außerordentlich wichtig. Dabei spielt die Parteienpräferenz der Befragten keine wichtige Rolle. Wähler aller Parteien sprechen sich mit annähend gleicher Zustimmung für die stärkere Nutzung von Solarenergie, Windkraft, Biomasse, und Co. aus. Die Befürwortung einer schnelleren Energiewende ist mit 100 Prozent bei den Grünen-Wählern …

… Finanzminister über ein Restbudget von 160 Mrd. Euro. Welcher Bürger glaubt, dass damit die Zukunftsprobleme zu lösen und zu finanzieren sind? Fallen doch neuerdings 2 % Verteidigungskosten vom BIP oder rund 30 Mrd. Euro allein für NATO-Forderungen an. Keiner, außer den Parteien, die sich zur Wahl stellen und alles zu verantworten haben. Merkel und Macron wollen eine starke Europa- und Weltpolitik, Gerechtigkeit gegenüber jedermann und allen zum Wohlstand verhelfen. Sie vergessen, dass ihre Freunde, eine Minderheit die Privatvermögen von über 12 Bio. Euro …

… Ehegatten zuzuweisen sind. Hunde sind, auch wenn es sich bei ihnen um Lebewesen handelt, Haushaltsgegenstände im Sinne des §1361a BGB. Nach der Entscheidung der Richterinnen und Richter des OLG Nürnberg sei in solchen Fällen zunächst das eventuell verschieden hohe Interesse der Parteien an dem Tier abzuwägen. Kommt dies zu keinem Ergebnis, so seien auch Gesichtspunkte des Tierschutzes mit einzubeziehen. Tiere sind gemäß §90a BGB gerade keine Sachen, wodurch sich der Gesetzgeber nach der Ansicht der Richterinnen und Richter gerade zum ethisch fundierten …

Zu den aktuellen Veröffentlichungen von Bertelsmann-Stiftung und Gemeinde- und Städtebund hinsichtlich der wachsenden Verschuldung der Kommunen und Kreise erklären Brigitte Freihold und Jochen Bülow, Kandidierende der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl im September: Brigitte Freihold, Kandidatin auf Platz 3 der Landesliste und Direktkandidatin im Wahlkreis 210 (Pirmasens): „Die aktuellen Zahlen zur Kommunalverschuldung sind erschreckend. Sie verdeutlichen, dass die Städte und Gemeinden ohne die geringste Chance zu entrinne…

… zum geistig-moralischen Niedergang einer Kulturnation. Paradigmen der Zeitkritik – Betrachtungen, Analysen, Essays zur deutschen Innen- und Außenpolitik aus ethischer Sicht. Institut zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Europa. In Frankreich wurden die „etablierten Parteien“ abgewählt – verlogene, korrupte, inkompetente Politiker wurden in die Wüste geschickt! Genug ist genug – kein „Weiter so“ im „Land der Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“! Die Franzosen wollen einen politischen Neuanfang, eine „Renaissance …