Pressemitteilungen zu Parteien

… in der Politik jede Menge Herausforderungen gibt, aber dass diese auch mit ein wenig Verstand und Kompromissbereitschaft überwindet werden können. Die Leser müssen keine CDU-Anhänger sein, um die Ideen in diesem Band schätzen zu wissen, denn viele der Ideen haben wenig mit Parteien, sondern mit dem Wohl der Bevölkerung, zu tun. "Martin Bäumer - Politik mit Ecken und Kanten" von Ronald Ehlert-Klein ist ab sofort im tredition Verlag oder alternativ unter der ISBN 978-3-7345-7129-9 zu bestellen. Der tredition Verlag hat es sich zum wichtigsten Ziel …

Agenda News: Die Parteien haben Wahlgeschenke, für die sie gewählt wurden, in Höhe von 135 und 178 Mrd. Euro versprochen. Für sie geht es um Macht und Machterhalt, um jeden Preis. Lehrte, 25.10.2017. Eine boomende Wirtschaft, die niedrigste Arbeitslosigkeit seit Menschengedenken, Börsen mit einem Dax von über 13.000 Punkten, Politiker, Unternehmen und Medien, die alles schönreden. Da müsste es ein Kinderspiel sein, zu einem gerechten Koalitionsvertrag zu kommen. Hinter der Kulisse sieht es anders aus, es geht um Macht, egal was es kostet. Als größte …

… Original der Stellungnahme unter: https://www.koeln4.de/s/p_v/presse/presseartikel/7a24_stellungnahme_baumfaellungen.pdf Dass die Informationen dennoch kaum bekannt sind, liegt nicht zuletzt an der fehlenden Unterstüt­zung durch die lokale Presse. In den sozialen Netzwerken, im Internet und in Antwortschreiben auf Anfragen nehmen Parteien und Politiker zz. Stellung und suggerieren, dass es sich dabei um die eigene Meinung handeln würde. Werden die Texte miteinander verglichen, wird schnell klar, dass es hier ein zentrales Posi­tionspapier geben …

„Eine Koalition ist ein gemeinsamer Beutezug rivalisierender Parteien, die allein zu schwach wären, den Bürgern das Fell über die Ohren zu ziehen.“ (Prof. Querulix) Die zukunftsentscheidende Frage für Deutschland ist: Wird die anstehende „Jamaika“-Koalition fähig sein, die soziale Schieflage in unserem Land nachhaltig zu beseitigen? Wird sie es überhaupt wollen? Wenn nicht, werden wir Deutschland schon bald nicht mehr wiedererkennen. Die Zeit ist reif für eine Neuaufstellung der Politik und eine Lösung der Sozialen (Gerechtigkeits-)Frage. Das absehbare …

Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen verhandelt Dienstag (VerfGH 21/16 u.a.) Düsseldorf/Münster. Ab Dienstagmorgen 10.30 Uhr verhandelt der Verfassungsgerichtshof NRW über die Anträge von acht Parteien und Landesverbänden. Das politische Spektrum der Antragsteller reicht von rechts bis links und auch wenn sie sonst nichts gemein haben: sie haben allesamt den Antrag gestellt, das Gericht möge feststellen, dass eine Vorschrift in der Landesverfassung gegen das Grundgesetz verstößt. Den Kern der sogenannten „Organstreitverfahren“ …

… Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Ein Schokoladenhersteller und ein Traubenzuckerhersteller hatten ihre dreidimensionalen Zeichen als Marke eintragen lassen. Mitbewerber wollten dies nicht auf sich beruhen lassen und beantragten die Löschung der Marken. Der Streit führte die Parteien schließlich vor den Bundesgerichtshof. Zuvor hatte das Bundespatentgericht die Löschung der beiden Marken angeordnet. Es erkannte in allen wesentlichen Merkmalen der in den Marken gezeigten Formen der Waren nur technische Funktionen. Der BGH hat die Beschlüsse …

… darauf gefasst machen. Tipp 6: Eine faire Scheidung ist möglich Auch wenn eine Frau während der Ehe hauptsächlich als Hausfrau und Mutter tätig war, ist es möglich, eine gerechte Güterverteilung im Rahmen der Scheidung zu erreichen. Erfahrene Richter wissen, wie sie beide Parteien bei einer Scheidung gleichermaßen befriedigen können. Tipp 7: Die Scheidung sollte nicht zum Rosenkrieg werden Bei einer Scheidung ist niemandem damit geholfen, wenn die Ex- Eheleute sich bis aufs Blut bekriegen. Das gilt besonders für den Fall, dass gemeinsame Kinder in …

… 2017 Bundesverband Initiative 50Plus fordert, eine zentrale Verantwortung für den demografischen Wandel in der neuen Bundesregierung zu schaffen – Ein Demografie-Fonds soll die Kosten des demografischen Wandels finanzieren Der Bundesverband Initiative 50Plus fordert von den Parteien, bei der Bildung einer neuen Bundesregierung die Herausforderungen und die Chancen des demografischen Wandels stärker zu berücksichtigen. Dem soll institutionell dadurch Rechnung getragen werden, dass in der neuen Bundes-Regierung eine eigene ministerielle Verantwortung …

… scheitern wird. Die Landtagsmehrheit aus SPD, CDU und GRÜNE hatte erneut eine kommunale Sperrklausel für das Kommunalwahlrecht in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Dies stellt nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalens einen politischen Offenbarungseid dieser drei Parteien in der NRW-Kommunalpolitik dar. Nachdem die Wähler andere Gruppierungen in die Kommunalparlamente gewählt haben, wollen CDU, SPD und GRÜNE diese Sitze nicht durch bessere Politik, sondern durch Verfassungstrickserei für ihre eigenen Parteifreunde …

Die Verhandlungen über den Austritt der Briten aus der EU kommen nicht so recht voran. Es sieht so aus, als wirkten bereits starke Gegner des Austrittsbeschlusses in allen Parteien dieser Fehlentscheidung entgegen. Der frühere Vizepremier Nick Clegg hält den Brexit für einen großen Fehler und möchte ihn rückgängig machen. Mit seiner Einschätzung dürfte er vollkommen richtig liegen. Großbritannien braucht Europa. Allein hat es keine große Chance im Macht- und Beutegerangel der Industriestaaten. Es sollte lieber als Mitglied der zwar durchaus erheblich …

Warum werden junge Afrikaner zu Extremisten? Wie kann man Extremismus an den Wurzeln packen, bevor man ihn überhaupt gewaltsam bekämpfen muss? Michael Oehme stellt sich diese Frage. St.Gallen, 13.10.2017. Die Wahlerfolge der AFD sprechen Bände und wurden medial vielseitig diskutiert. Vor allem mit einem Thema konnte die AFD polarisieren und sich Wählerstimmen sichern: Flüchtlinge, Terrorismus, Extremismus. „Die AFD hat vielen Wählern das Gefühl gegeben, ihre, ob nun berechtigten oder unberechtigten, Ängste zu hören und direkt zu handeln. Das…

… Steuerwettbewerb wie auch die Transferunion müßten nämlich diejenigen bezahlen, die sich nicht dagegen wehren können, weil sie weder eine starke Lobby im Bundestag noch im Europäischen Parlament haben. Das wäre die bittere Wahrheit und genau das würde Radikalen Parteien mächtigen Auftrieb geben und die alten Parteien schließlich marginalisieren. Wer die deutsche Geschichte kennt, weiß, wie ein solcher Prozeß der Selbstbewußtwerdung eines darnieder liegenden Volkes verläuft und welche Folgen er haben kann. US-Präsident Trumps Äußerungen über eine Steuersenkung, …

… ist vor allem ein Faktor: die Familie. Daher muss der Staat zielgerichtet vor allem den Kindern und Jugendlichen helfen, die von Zuhause keine Hilfe erwarten können“, sagte Marcel Fratzscher. Der DIW-Präsident schätzt, dass trotz vollmundiger Versprechen aller Parteien im Wahlkampf in einer möglichen Jamaika-Koalition wenig Reformen im Bereich Bildung angestoßen werden. Dringende Reformen, um neue Bildungschancen zu schaffen, seien: der massive Ausbau der frühkindlichen Bildung, die Förderung des lebenslangen Lernens über den ersten Berufsabschluss …

Vermutlich sind sie bald in Regierungsverantwortung. FDP und Grüne. Zwei Parteien, die sich grundsätzlich für Erhalt und Ausbau von Bürgerrechten in Deutschland stark machen woll(t)en. Was werden diese beiden Parteien hinsichtlich des von der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD auf den Weg gebrachten NetzDG unternehmen? Es besteht dringender Handlungsbedarf. In nur wenigen Monaten ist dem Architekten des NetzDG, Heiko Maas, gelungen, aus Deutschland den meistzensierten Staat Europas zu machen. Zumindest auf den Plattformen Facebook und Twitter. Das …

ÖDP sieht sich im Kampf für schärfere Kontrollen der Parteienfinanzierung bestätigt (Münster/Köln) - In seinem jüngsten Urteil zur „verschleierten Wahlkampffinanzierung der Bundestagsparteien durch ihre Fraktionen“ kommt das Bundesverfassungsgericht einstimmig zu folgendem Schluss: „Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass der Einsatz von Abgeordnetenmitarbeitern sich öffentlich weitgehend nicht nachvollziehen lässt. Zugleich führen die … Überschneidungen zwischen der Wahrnehmung des Abgeordnetenmandats im Wahlkreis und der Beteiligung am Wahlkampf …

… Versicherungsnehmer) gar nicht leisten können und deshalb ihr Geld mit dieser Chuzpe auch nicht verschwenden können. Auch die Auffassungen von einer zukunftsorientierten Politik bezüglich Bildung, Infrastruktur, Verteidigung sowie im Verhältnis zu anderen Staaten liegen in den Parteien weit auseinander. Noch behauptet sich die Weiter-So! Politik. Sie ist aber unübersehbar unfähig, die Zentrifugalkräfte zu beherrschen, die in unserer Gesellschaft immer stärker werden. Deshalb könnte es in Zukunft zu erheblichen politischen Verwerfungen kommen. Die …

… der News und -Infos können dann direkt auf Fragen und Meinungen antworten und so ihre Meinungen und Ansichten weiter erläutern! Bitte Beachten: Inhaltlich werden u.a. die Themen "Bundestagswahl, Bundestagswahl 2017, Parteien, Politik, SPD, Linke, Artikel, Pressemitteilung, News, Info, Kolumne" behandelt. Dieser Beitrag wurde am Montag dem 9. Oktober 2017 veröffentlicht. ------------------------------ Pressekontakt: Internet-Service Dr. Harald Gerhard Hildebrandt Herr Harald Gerhard Hildebrandt Grenzweg 26 21218 Seevetal fon ..: 017629470612 web …

Das Schicksal Deutschlands hängt davon ab, ob es eine Mehrheit für die Wiedereinführung der nur "ausgesetzten" Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer gibt. ------------------------------ Lehrte, 09.10.2017. Seit 1969 wollten alle Parteien sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Seit dem sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die von unbegrenzten Schulden ausgeht, um das Bruttoinlandsprodukt zu erhöhen. Die Regierungen …

Das Schicksal Deutschlands hängt davon ab, ob es eine Mehrheit für die Wiedereinführung der nur „ausgesetzten“ Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer gibt. Lehrte, 09.10.2017. Seit 1969 wollten alle Parteien sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Seit dem sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die von unbegrenzten Schulden ausgeht, um das Bruttoinlandsprodukt zu erhöhen. Die Regierungen haben seit 1969 rund 2.150 …

Die Auswertung eines rund 100.000 mal durchgeführten IQ Tests ergibt, dass AfD-Wähler durchschnittlich einen geringeren IQ und FDP- sowie Linke-Wähler einen durchschnittlich einen höheren IQ haben! ------------------------------ Test zum durchschnittlichen IQ der Wähler der sechs größten Parteien bei der Bundestagswahl 2017: Ein bundesweiter IQ Test von Mein-wahres-Ich.de dokumentiert den durchschnittlichen IQ der Wähler der sechs größten Parteien in Deutschland bei der Bundestagswahl. Ergenis: Die Wähler der AfD erreichen insgesamt mit 93 den …

Stefan Kühn, Chef der AUTARK-Gruppe, ist sich nach der Bundestagswahl sicher: "Die Parteien wissen, worauf es jetzt ankommt." Wirtschaftsstandort Deutschland. ------------------------------ Auch wenn die Bundestagswahlen noch kein Ergebnis hinsichtlich einer neuen Bundesregierung gebracht haben - Stefan Kühn, Chef der AUTARK-Gruppe, ist dennoch zufrieden mit dem Ergebnis. "Die Parteien wissen, worauf es jetzt ankommt, niemand kann sich seiner Verantwortung entziehen.Er fordert von der neuen Bundesregierung weiterhin stabile wirtschaftliche Rahmenbedingungen. …

Ein „Weiter so“ darf es nicht geben! Der Landesvorsitzende der Mittestands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Schleswig-Holstein (MIT), Stefan Lange, fordert als Folge des CDU-Wahlergebnisses bei der Bundestagswahl einen wirtschaftspolitischen Kurs- und einen Generationswechsel in den Spitzenpositionen von Bundespartei und Bundesregierung. „Bei all den berechtigten Sorgen über das starke Ergebnis der rechtspopulistischen AfD dürfen wir nicht übersehen, dass wir als Union an die FDP deutlich mehr Stimmen verloren haben, als an die AfD!“, so…

Kiel, 4. Oktober 2017 Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Kieler Landtag begrüßt, dass sich Bundespräsident Steinmeier in seiner gestrigen Rede zum Tag der Deutschen Einheit die Positionen der AfD zur Flüchtlingspolitik zu eigen gemacht hat: „Indem Herr Steinmeier fordert, dass wir die Unterscheidung darüber zurückgewinnen müssen, wer politisch verfolgt und wer auf der Flucht vor Armut ist, übernimmt er die AfD-Forderung, dass wir zwischen Asyl und Einwanderung klar unterscheiden müssen. Auch sein Aufruf, dass wir…

Anlässlich des Welttierschutztages am Mittwoch, den 04. Oktober, fordert die Tierschutzpartei Hamburg die nächste Bundesregierung auf, endlich per Gesetz Vorgaben für den effektiven Schutz von Tieren zu schaffen. Immer wieder machen Fälle von Tierquälerei, misshandelten Tieren in Eigenheimen (Stichwort Animal-Hoarding, etc.), Zoos, und Zirkussen sowie miserable Zustände in der sogenannten “Nutztierhaltung*” (Tiertransporte etc.) Schlagzeilen. Die Tierschutzpartei fordert die Einführung einer Tierschutzpolizei nach niederländischem Vorbild.…

… und keine Umsatzsteuer. Ihnen wurde 2015 rund 740 Mrd. Euro Mehrwertsteuern erstattet Eine Minderheit besitzt über 12 Billionen Euro Privatvermögen und zahlt keine Vermögensteuern. Unter diesen Umständen kann keine Gerechtigkeitsdebatte geführt werden. Dadurch werden die Reformvorschläge aller Parteien ad absurdum geführt, weil sie keine Finanzierungsvorschläge anbieten. Angela Merkel hat die Qual der Wahl, mit wem sie regieren möchte und könnte. Die CSU befindet sich in der größten Krise ihrer Geschichte. Enorme Stimmenverluste zulasten der FDP …

… und keine Umsatzsteuer. Ihnen wurde 2015 rund 740 Mrd. Euro Mehrwertsteuern erstattet Eine Minderheit, besitzt über 12 Billionen Euro Privatvermögen un zahlt keine Vermögensteuern. Unter diesen Umständen kann keine Gerechtigkeitsdebatte geführt werden. Dadurch werden die Reformvorschläge aller Parteien ad absurdum geführt, weil sie keine Finanzierungsvorschläge anbieten. Angela Merkel hat die Qual der Wahl, mit wem sie regieren möchte und könnte. Die CSU befindet sich in der größten Krise ihrer Geschichte. Enorme Stimmenverluste zulasten der FDP …

Über 10% Stimmen bei der Bundestagswahl sind ein Ansporn, sagen die GRÜNEN in Karlsfeld. Sie gründen ihren Ortsverband am 11.10.2017 im Bürgerhaus und setzen auch gleich Akzente in vielen Bereichen der kommunalen Politik. Auf der Gründungsversammlung werden deshalb Elemente eines Grundsatzprogramms vorgestellt. Zu Themen wie Siedlungspolitik, Verkehr, Familie und Beruf sowie Kultur und Sport werden die GRÜNEN ihre Positionen abstecken. Der designierte Vorsitzende des Ortsverbands Michael Fritsch dazu: "Es wird Zeit für eine zukunftsorientie…

… immer die schwierigsten Partner zuerst. Die Obergrenze für Flüchtlinge opfern, dafür intern die Reihen schließen. 2. Mit der SPD Sondierungsgespräche führen. Es gibt SPD-Politiker, die den Aussagen des gescheiterten Kandidaten Schulz kritisch gegenüberstehen. Die Demokratie verlangt von allen Parteien, sich der Verantwortung zu stellen. 3. Die FDP ist der nächste Verhandlungspartner, die FDP hat sich inhaltlich noch nicht festgelegt und ist in dieser frühen Phase noch flexibel. 4. Dann mit den Grünen Gespräche aufnehmen, jedoch nur 2 Personen …

… hat, rechtens seien. Na, da seh’n wir mal. Und ganz grundsätzlich: Politiker, die Sonderinteressen auf Kosten des Allgemeinwohls fördern, sollte man in die Wüste schicken. Die sind nicht nur überflüssig wie ein Kropf, sondern schaden auch dem Ansehen ihrer Parteien und der Demokratie. Seit vielen Jahren beobachtet und kommentiert Prof. Querulix das ebenso interessante wie fragwürdige Treiben der Menschentiere, vor allem das ihrer „Eliten“. Seine Beobachtungen dokumentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. …

… Prozent. Aller Voraussicht nach wird die CDU zusammen mit der FDP und den Grünen in einer sogenannten " Jamaica-Koalition" regieren. Die SPD wird wohl wird Oppositionsführer und in dieser Rolle eine Erneuerung beginnen. Link zum Artikel: http://www.deutsche-politik-news.de/modules.php?name=News&file=article&sid=256526Parteien und Autoren veröffentlichen hier (nach kurzer Anmeldung und dann mit sofortiger Freischaltung) Ihre News / Infos / Mitteilungen - so geben Sie Ihren (potentiellen) Wählern die Möglichkeit, sich über Ihre Ansichten und Absichten …

Zu dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Bundestagswahl 2017 erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner (MdB), gemeinsam mit Alexander Ulrich (MdB), Spitzenkandidat der Landespartei bei der Wahl, und der neu gewählten Bundestagsabgeordneten Brigitte Freihold: Jochen Bülow: „Wir sind mit unserem Ergebnis sehr zufrieden: In einem schwierigen Umfeld konnten wir im Land um fast 20 Prozent sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen gegenüber der Wahl vor vier Jahren zulegen und haben das dritte Mandat gewonnen. Das…

… aus grundsätzlichen Erwägungen keine Anzeigen der Partei Alternative für Deutschland (veröffentlicht).“ Behinderung des demokratischen Wettbewerbs „Wir sind ja schon einiges an Störungen gewohnt. Neu ist, dass ein Medienunternehmen wie Axel Springer den Wettbewerb zwischen politischen Parteien dadurch behindert, dass es einer – mittlerweile in 13 Landesparlamenten vertretenen – Partei vorsätzlich erschwert, qualifizierte Mitarbeiter zu finden. Das ist schon ein starkes Stück.“, meint Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, …

Das Ergebnis der Wahl des Deutschen Bundestages ist eine krachende Niederlage für die Große Koalition. Zu Recht. Denn eine Ende des Weiter-So! war überfällig. Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft wurde durch Merkels Politik zunehmend gefährdet. Die SPD hat daraus den einzig vernünftigen Schluß gezogen: Ende der großen Koalition. Nur wer in Kauf nehmen wollte, die Partei zu ruinieren, dürfte sich noch einmal auf ein Zusammengehen mit CDU und CSU einlassen. In der Opposition kann sich die SPD regenerieren und ohne faule Kompromisse eine sozia…

… hat Regierungen platzen lassen. Die Union und FDP halten Wahlgeschenke für rund 100 Mrd. Euro bereit, die Bürger steuerlich entlasten und in Bildung und Ausbildung, Sozialbauwohnungen, schnelles Internet, Roboter, Computer, Infrastruktur usw. fließen sollen. Keine der Parteien weist darauf hin, wie sie diese Wahlgeschenke finanzieren wollen. Sie werden sich traditionell an Weisungen der Wirtschaftswissenschaft halten, die unbegrenzte Schulden zur Erhöhung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) forderte und fordert. Mit der Nullzinspolitik haben sie die …

Luanda – Am 23. August wählt Angola einen neuen Präsidenten. Der schwerkranke Amtsinhaber José Eduardo Dos Santos führte das Land 37 Jahre lang und tritt nicht mehr an. Die Nachfolge tritt aller Wahrscheinlichkeit nach Verteidigungsminister João Lourenço an, Kandidat und ehemaliger Generalsekretär der regierenden Partei MPLA. Seit 2014 ist er Vizepräsident der Nationalversammlung. Kritischen Stimmen zufolge sind von ihm keine weitreichenden Reformen zu erwarten. Bislang stellt die Opposition nur knapp ein Fünftel der Stimmen im Parlament. D…

Am Samstag, den 23.September veranstaltet die Tierschutzpartei zwischen 9:00 und 12:00 Uhr einen Infostand in der Hamburger Innenstadt (Gerhart-Hauptmann-Platz - neben dem Haupteingang Karstadt). Der Landesvorstand der Partei möchte mit dem Infostand möglichst viele Menschen erreichen und zur Wahl der Tierschutzpartei bewegen. Die Tierschutzpartei setzt sich konsequent für Tierrechte ein und versteht sich als “Stimme der Stimmlosen”. Am 24. September steht die Tierschutzpartei erstmals wieder seit dem Jahre 2005 in Hamburg auf dem Wahlzettel …

… Zusammenarbeit, da wir nur da sind, wo Strukturen und Prozesse auf Grundlage der besten aktuellen Methoden stets optimiert werden können. Frage: Zum Schluss, meine Herren, eine Frage an Sie beide: Wenn Sie im Hinblick auf die bevorstehende Bundestagswahl bei allen Parteien einen Wunsch frei hätten. Wie würde der lauten? Stücke: Bitte sensibilisieren und motivieren Sie die Betreiber, dass Teile des Budgets nachweislich und regelmäßig auch für die Instandhaltung der Infrastruktur im Trinkwassernetz investiert wird. Subotic: Es gibt wenige Bürger, die der …

Agenda News: 18 Mio. Nichtwähler haben für Altmaier keinen Stellenwert - sie sind Ballast. 4,5 Mio. AfD-Wähler werden von den etablierten Regierungsparteien als Feinde angesehen. Alle Parteien wollen ------------------------------ Lehrte, 21.09.2017. Wohin die Politik der nächsten 4 Jahre steuert, zeigt sich in den Wahlprogrammen der Parteien. "Weiter so ist die Devise", denn es geht den Bürgern in Deutschland doch relativ gut. Noch relativ gut geht es auch der Automobilindustrie, die 2017 mit 831.000 Beschäftigten für einen innerdeutschen Umsatz …

… Immobilien, Infrastruktur und Erneuerbaren Energien sowie Projekten aus dem Bereich Unterhaltung. Entscheidend für Stefan Kühn ist, dass es eine demokratische Wahl ist und die Ergebnisse eine deutliche Richtung erkennen lassen. "Das machen die Regierungsbildung, die Akzeptanz der Parteien und die Entscheidungen wesentlich leichter. Denn die Unternehmen und Investoren können sich dann auf die politische Agenda einstellen." Auch wenn die Wirtschaft immer internationaler wird und das Denken und Handeln der Unternehmen nicht an Landesgrenzen stoppt, …

Draghi & Co. erreichen ihre Ziele nicht. Der Pulvervorrat ist verschossen. Mehr desselben einzusetzen würde mehr schaden als nützen. Denn die Inflation, die sie wollten, haben sie an den Anleihen-, Aktien- und Immobilienmärkten längst in kritischem Maße erreicht. Die Blasen sind reif, zu platzen. Offensichtlich dämmert’s den Verantwortlichen, daß sie eine Situation geschaffen haben, die sie nicht mehr beherrschen, und das versetzt sie in eine Art von Schockstarre. Es klappt nicht mit der gewünschten Konsumpreisinflation. Die, die das Geld ha…

Agenda News:. 18 Mio. Nichtwähler haben für Altmaier keinen Stellenwert - sie sind Ballast. 4,5 Mio. AfD-Wähler werden von den etablierten Regierungsparteien als Feinde angesehen. Alle Parteien wollen seit 1969 mit den gleichen Programmen punkten. Lehrte, 21.09.2017. Wohin die Politik der nächsten 4 Jahre steuert, zeigt sich in den Wahlprogrammen der Parteien. „Weiter so ist die Devise“, denn es geht den Bürgern in Deutschland doch relativ gut. Noch relativ gut geht es auch der Automobilindustrie, die 2017 mit 831.000 Beschäftigten für einen innerdeutschen …

… Vergewaltigungen relativiert? Hierzu der Vizevorsitzende der Grünen in Hamburg, Michael Gwosdz, nach den Übergriffen in der Silvesternacht: „Alle Männer sind potenzielle Vergewaltiger“11 Dieser Zynismus, von einer angeblich humantischen Partei macht einen sprachlos. 2.1 Kritik an der aktuellen „Flüchtlings“-Politik Drei Parteien kritisieren die aktuelle „Flüchtlings“-Politik. Und zwar die CSU, die AfD und die FDP Die CSU scheidet für viele aufgrund ihres Wohnortes aus. Außerdem springt Herr Seehofer immer als Löwe los und landet dann doch als Bettvorleger von …

Ein Kommentar von Theodor J. Tantzen, Vorstand der Prinz von Preussen Grundbesitz AG: Statt Wahlkampfversprechen und kurzgedachten Regularien lieber wirksame Anreize für den Wohnungsmarkt schaffen ------------------------------ Die Bundestagswahl steht unmittelbar bevor und alle Parteien bemühen sich gleichermaßen um die Stimmen der Unentschlossenen. Der Wohnungsmarkt stellt dabei ein ideales Wahlkampfthema, bei dem sich mit vollmundigen Versprechen gut punkten lässt. Aus der Vergangenheit lernen Kurzfristige Wahlparolen haben sich jedoch schon …

… des Erblassers, sollte eine letztwillige Verfügung getroffen werden. Dabei sollte genau abgewogen werden, ob ein Testament oder Erbvertrag die bessere Form geeigneter ist. Das Testament bietet dem Erblasser mehr Gestaltungsfreiheit, der Erbvertrag verpflichtet hingegen beide Parteien. Allerdings kann der Erbvertrag auch nicht mehr einseitig geändert oder widerrufen werden. Wurden keine entsprechenden Regelungen im Erbvertrag verankert, ist der Rücktritt nur dann möglich, wenn dem Vertragspartner Verfehlungen nachgewiesen werden können, die auch zur …

… sie genau das vorhat. Reicht auch für die Zweitstimme das Wissen (oder das persönliche Interesse, seine Prioritäten zu benennen) nicht aus, bleibt die Möglichkeit, UNGÜLTIG zu wählen und damit seine Unentschiedenheit oder sein Mißfallen mit sämtlichen Parteien auszudrücken. Ein Querstrich über den ganzen Wahlzettel genügt dazu – im Wahllokal oder per Briefwahl. Ungültig wählen ist außerdem eine gute Möglichkeit, sein Mißfallen mit der ganzen Politikerkaste und der Lobbyhörigkeit von Abgeordneten auszudrücken. Zeitgeschichtlich interessant ist …

… Wahlrankings, noch vor Grünen (Platz 3), Tierschutzpartei (Platz 4) und der PARTEI (Platz 5). Und nun? Mögliche Koalitionsverhandlungen mit den Linken? Programmatisch wie ideell steht die V-Partei³ der Linken, die auf Platz 2 rangiert, am nächsten. Eine Zusammenarbeit der beiden Menschenrechtsparteien wäre also nicht nur denkbar, sondern sehr wahrscheinlich, wäre da nicht der Tierrechtsaspekt, den die Partei um Sarah Wagenknecht seit Jahren bewusst ignoriert. Damit zeigt die Linke, dass sie in Ausbeutung kein Problem sieht. Die V-Partei³ lehnt diese …

Berlin, 06. September 2017 – Die heiße Phase des Wahlkampfs ist im vollen Gange, denn am 24. September 2017 ist Bundestagswahl. Traditionell suchen Parteien und Politiker in den Wochen zuvor mittels Wahlwerbung und Werbeständen den direkten Kontakt zur Bevölkerung und gehen aktiv auf Stimmenfang. Dass Werbegeschenke im Wahlkampf ein wichtiges Hilfsmittel sein können, zeigt eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Schnäppchen-Portals Shoppingvorteil.de: 4,3 % der Wähler lassen sich bei der Bundestagswahl 2017 von Werbegeschenken beeinflussen. 71,5 …

Die FED scheint ratlos. Zu einer weiteren kleinen Zinserhöhung konnte man sich letztlich – obwohl es keine stichhaltigen Gründe dagegen gab – nicht durchringen. Auch die vollmundige Ankündigung, man wolle die Bilanz durch Verkäufe des inzwischen riesigen Bestandes an aufgekauften Anleihen reduzieren, wurde stillschweigend kassiert. Die FED scheint ratlos. Vielleicht ist ihren Mitgliedern klar geworden, daß sie ihr Ponzi-Spiel nicht beenden kann, ohne den Totalcrash zu riskieren. Die USA sind tatsächlich in einer schwierigen Lage. Die Konjunk…

… Fragen von Großeltern Düsseldorf, 19. September 2017 - „FDP und Grüne scheinen sich für Großeltern nicht zu interessieren“, meint Stefan Lode, Mitgründer der Plattform grosseltern.de aus Düsseldorf. Lode fasst eine Wahl-Umfrage zusammen, die Deutschlands größtes Internetportal für Großeltern an fünf Parteien gerichtet hat. Ergebnis: Auf die fünf Fragen rund um die Anerkennung und Würdigung des Engagements und der Interessen von 21 Millionen Großeltern in Deutschland haben CDU/CSU, SPD und Linke geantwortet – von den kleinen Parteien kam trotz Nachfrage …