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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Pandemie

Bild: #SupportYourLocals: Nürnbergs Hilfen für die WirtschaftBild: #SupportYourLocals: Nürnbergs Hilfen für die Wirtschaft
Wirtschaftsförderung Nürnberg

#SupportYourLocals: Nürnbergs Hilfen für die Wirtschaft

… Tatsache bewusst, dass unser Alltag ein anderer ist und gegenseitige Unterstützung wichtig, um unsere Stadt so lebenswert und schön zu erhalten, wie wir sie bisher erleben durften. Ganz vorne dabei sind die Stadtverantwortlichen. Sie kommen den von der Pandemie getroffenen Unternehmern mit vielen Maßnahmen entgegen, die zur Liquidität beitragen: • Aussetzung von Zahlungspflichten – u. a. Stundung von Gewerbesteuerzahlungen auf Antrag zinslos und ratenfrei bis 31. August 2020 • Aussetzung oder teilweise sogar Erlass von Grundsteuern auf Antrag – sofern …
01.07.2020
Bild: Fachtag Wohngeldrecht 2020 - Aktuelle Entwicklungen und coronabedingte AnwendungsproblemeBild: Fachtag Wohngeldrecht 2020 - Aktuelle Entwicklungen und coronabedingte Anwendungsprobleme
Kommunales Bildungswerk e.V.

Fachtag Wohngeldrecht 2020 - Aktuelle Entwicklungen und coronabedingte Anwendungsprobleme

… V.) 10:00 Uhr__ Wohngeldnovelle 2021 - Wohngeld-CO2-Bepreisungsentlastungsgesetz 2020. Inhalte der erneuten Novelle und Hinweise zu ihrer Umsetzung in den Wohngeldämtern (Referent: Werner Zills) 11:30 Uhr__ Mittagspause 12:15 Uhr__ Wohngeld für Selbstständige und Gewerbetreibende in der Corona-Pandemie (Referent: Peter Michael Dürholt) 14:00 Uhr__ Praxisproblem Gewährung von Vorschüssen im Wohngeldverfahren - nützlich oder eher problematisch? (Referent: Uwe Grund) 15:30 Uhr__ Ihre Fragen aus der Praxis: „Das interessiert mich noch“ - Unsere Experten …
30.06.2020
Bild: Die neuen Reiter der Apokalypse - Moderne Gesellschafts- und KapitalismuskritikBild: Die neuen Reiter der Apokalypse - Moderne Gesellschafts- und Kapitalismuskritik
tredition GmbH

Die neuen Reiter der Apokalypse - Moderne Gesellschafts- und Kapitalismuskritik

… übertragenen Sinne für die Zerstörung oder Umwälzung oder auch Disruption von Gesellschafts- und Wirtschaftssystemen, die durch vom Menschen verursachte und zu verantwortende Entwicklungen herbeigeführt werden. Nicht ohne Grund taucht das Bild der Apokalypse in der heutigen Zeit der Pandemie wieder in der öffentlichen Diskussion auf. "Die neuen Reiter der Apokalypse" von Michael Ghanem ist ab sofort im tredition Verlag oder alternativ unter der ISBN 978-3-347-08137-6 zu bestellen. Die tredition GmbH ist ein Hamburger Unternehmen, das Verlags" und …
30.06.2020
Bild: Studierende entlasten, Regelstudienzeit wegen Covid19 verlängernBild: Studierende entlasten, Regelstudienzeit wegen Covid19 verlängern
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Studierende entlasten, Regelstudienzeit wegen Covid19 verlängern

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz fordert die Verlängerung der Regelstudienzeiten um die von der Covid19-Pandemie beeinflussten Semester. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen LINKEN: „Das laufende und womöglich auch das kommende Semester kann nicht unter regulären Bedingungen stattfinden und darf folglich auch nicht so behandelt werden. Vielen Studierenden fehlt es an nötiger Hard- und Software, ruhigen Arbeitsplätzen und niedrigschwelligem Zugang zu Büchern, Zeitschriften etc. Viele haben ihre dringend …
26.06.2020
Boris Maskow im Handelsblatt Spezial „Die besten Anwälte und Kanzleien Deutschlands 2020“
Bietmann Rechtsanwälte Steuerberater PartmbB

Boris Maskow im Handelsblatt Spezial „Die besten Anwälte und Kanzleien Deutschlands 2020“

… internationaler Großkanzleien unerschwinglich sind, will man sich bei der Anwaltswahl nur ungern auf einen Blick in das Telephonbuch verlassen. Für Arbeitgeber, deren Digitalisierungsprojekte (vor allem die Telearbeit von zu Hause aus) durch die Pandemie einen massiven Beschleunigungsschub erfahren haben, ist kompetente Hilfe bei der rechtskonformen Umsetzung ein Muss. Gleichzeitig drängen Themen wie Kurzarbeit und Stellenabbau, staatliche Beihilfen und Finanzierungen, Entschädigungsansprüche, Restrukturierung und Insolvenz. Hier ist die interdisziplinäre …
26.06.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Nach den Sommerferien zurück zum Regelbetrieb – ohne jede Einschränkung“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Nach den Sommerferien zurück zum Regelbetrieb – ohne jede Einschränkung“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Nach den Sommerferien zurück zum Regelbetrieb – ohne jede Einschränkung“

… Unterricht – sind ersatzlos aufzuheben. Nur so lässt sich ein Regelbetrieb an unseren Schulen wieder-herstellen. Und genau der ist dringend erforderlich, damit unserer Kinder ihr Recht auf eine angemessene Bildung wieder ausüben können. Nachdem zu Beginn der Pandemie die Schließung der Schulen gerechtfertigt war, weil über das Corona-Virus und seine tatsächliche Gefährlichkeit nur wenig bekannt war, hat sich mittlerweile herausgestellt, dass schwere und gar tödliche Krankheitsverläufe nur bei schwer vorerkrankten und/ oder hochbetagten Menschen …
24.06.2020
Bild: Was ist zu tun? - Vom gesellschaftlichen Istzustand über alternative Aktivitäten zu notwendigen StrategienBild: Was ist zu tun? - Vom gesellschaftlichen Istzustand über alternative Aktivitäten zu notwendigen Strategien
tredition GmbH

Was ist zu tun? - Vom gesellschaftlichen Istzustand über alternative Aktivitäten zu notwendigen Strategien

… weiteren gesellschaftlichen Problemfeldern. ------------------------------ Aktuell bestimmt die Corona-Krise nicht nur das öffentliche, sondern auch das private Leben. Es scheint, dass es vor allem in den Medien kein anderes Thema mehr gibt. Der Autor zeigt in seinem Buch auf, dass von der Pandemie verdeckte Szenarien nichts von ihrer Bedeutung verloren haben. Aber was ist in der öffentlichen Wahrnehmung von der Thüringer "Wahlfarce", dem Brexit oder einem drohenden Krieg zwischen den USA und Iran geblieben? Zwar gab es auch schon vor der aktuellen …
23.06.2020
Bild: Mehr Heimaufsichtspersonal - Grund zum jubeln?Bild: Mehr Heimaufsichtspersonal - Grund zum jubeln?
Heim-Mitwirkung

Mehr Heimaufsichtspersonal - Grund zum jubeln?

… Heimaufsicht kam zuletzt ihrer Aufgabe, Pflegeeinrichtungen einmal im Jahr standardmäßig zu prüfen praktisch nicht mehr nach - das Abarbeiten der vorliegenden Beschwerden hatte berechtigten Vorrang. Nun also soll es endlich mehr Personal geben - Corona sei Dank? Nein, die Virus-Pandemie hat nur noch viel deutlicher gezeigt, dass es nicht wie bisher weitergehen kann. Die Bremer Heimaufsicht soll nun also besser ausgestattet werden. Wird das kurzfristig zu mehr Qualität in den Pflegeeinrichtungen führen? Zunächst muss das zusätzliche Personal erst …
23.06.2020
Bild: Sommerferien, Umgangsrecht und CoronaBild: Sommerferien, Umgangsrecht und Corona
iurFRIEND® AG

Sommerferien, Umgangsrecht und Corona

… Strand oder bleibt es beim Urlaub auf Balkonien? In den nächsten Wochen beginnen nach und nach die Sommerferien in den einzelnen Bundesländern. Den Anfang machen Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Berlin. Wie sieht es mit dem Umgangsrecht in den Sommerferien während der Corona-Pandemie aus? Leben die Eltern eines Kindes getrennt, etwa nach der Trennung und Scheidung, haben sie grundsätzlich weiterhin das gemeinsame Sorgerecht. Der nicht betreuende Elternteil, bei dem das Kind nicht lebt, hat das Recht und die Pflicht auf Umgang mit dem Kind. …
23.06.2020
Bild: Offener Brief - Protestschreiben an China - zu Yulin 2020Bild: Offener Brief - Protestschreiben an China - zu Yulin 2020
Hand in Hand Glückshof-ITP

Offener Brief - Protestschreiben an China - zu Yulin 2020

… wahrgenommen, die den Fleischmarkt für Hunde und Katzen und Wildtiere verboten haben. Es traumatisierte nicht nur weltweit Tierfreunde, sondern ist jetzt auch Quelle weltweiten Leidens und Sterbens und Desaster für die Weltwirtschaft durch die Pandemie COVID 19. https://www.deine-tierwelt.de/magazin/coronavirus-shenzhen-verbietet-den-verzehr-von-haustieren/ Die Stadt Shenzhen verbot als erste Stadt ab 1. Mai 2020 den Handel und Verzehr von Wild- und Haustieren. Hunde, Katzen, Schlangen und Co. dürfen dann nicht mehr verkauft, geschlachtet und zum …
22.06.2020
Bild: Ohne Digitales Mise en Place wird es Wirten und Gästen nicht schmecken: 5 Thesen für die Gastro nach CoronaBild: Ohne Digitales Mise en Place wird es Wirten und Gästen nicht schmecken: 5 Thesen für die Gastro nach Corona
Socialwave GmbH

Ohne Digitales Mise en Place wird es Wirten und Gästen nicht schmecken: 5 Thesen für die Gastro nach Corona

… Realität eröffnet der gesamten Branche dennoch Chancen“, sagt Felix Schönfelder. Der Geschäftsführer der Socialwave GmbH, ein auf Marketing- und Digitallösungen für Gastronomiebetriebe spezialisiertes Unternehmen, stellt 5 Thesen auf: 1. These: Änderung des Bestellsystems Die Corona-Pandemie zwingt die Gastro-Betriebe noch ressourcenschonender und effizienter zu arbeiten. Der Fokus liegt auf dem Tagesgeschäft vor Ort, der Zubereitung der Speisen und der Bewirtung der Gäste. Unter Hochbetrieb erschweren die Corona-Auflagen einen reibungslosen Ablauf. …
22.06.2020
Bild: Das Anthropozän, die Klimakrise, das Coronavirus und die Zukunft. Ein Buch klärt auf und liefert Orientierung.Bild: Das Anthropozän, die Klimakrise, das Coronavirus und die Zukunft. Ein Buch klärt auf und liefert Orientierung.
Werner Mittelstaedt, Zukunftsforscher und Zukunftsphilosoph

Das Anthropozän, die Klimakrise, das Coronavirus und die Zukunft. Ein Buch klärt auf und liefert Orientierung.

… 2020. 242 Seiten, Hardcover, 4 farb. Abb., Personen- und Sachregister, € 29.95, ISBN: 978-3-631-82523-1 (Auch in allen E-Book-Formaten erhältlich!) Das Coronavirus ist auch entstanden, weil wir Menschen die Pflanzen- und Tierwelt rücksichtslos manipulieren, ausbeuten und zerstören. Durch die Coronavirus-Pandemie wurde die Kernaussage dieses Buches zusätzlich dramatisch bestätigt: Wenn wir nicht massiv gegen die Klimakrise vorgehen und ein wirklich nachhaltiges Handeln durchsetzen, dann gefährden wir alles Leben auf der Erde – auch das Leben des …
22.06.2020
Proindex Capital AG: Paraguay und die Einführung von 5G
Proindex Capital AG

Proindex Capital AG: Paraguay und die Einführung von 5G

… reagieren Menschen teilweise panisch auf das Thema. Erst vergangene Woche wurden Mobilfunkmaste durch Bewohner von Villarrica, einer Stadt im Süden Paraguays, angezündet. „Diese Art von Vorfällen ist derzeit nicht ungewöhnlich, da Verschwörungstheorien, die 5G mit der jüngsten Coronavirus-Pandemie in Verbindung bringen, in den sozialen Medien weit verbreitet sind. Auch in anderen Ländern wurden Funkmaste angezündet. Trotzdem dürften diese Fälle wenig damit zu tun haben, dass Paraguay die Einführung von 5G aufschiebt“, kommentiert Jelinek von der …
22.06.2020
Bild: Arbeit plus Rente lohnt doppelt - jetzt Rentenanspruch prüfenBild: Arbeit plus Rente lohnt doppelt - jetzt Rentenanspruch prüfen
Bundesverband der Rentenberater e.V.

Arbeit plus Rente lohnt doppelt - jetzt Rentenanspruch prüfen

… auswirkt, sollten Versicherte unbedingt von registrierten Rentenberatern prüfen lassen. Versicherte, die auf Basis der neuen Regelungen eine Frühverrentung in Betracht ziehen, sollten deswegen auf jeden Fall vorher Kontakt zu einem registrierten Rentenberater aufnehmen. Persönliche Beratungstermine sind in fast allen Kanzleien mit den gebotenen Sicherheitsregeln im Rahmen der Corona-Pandemie wieder möglich. Über die Homepage www.rentenberater.de finden Ratsuchende die Telefonnummern und Mailadressen der unabhängigen Rentenexperten in ihrer Nähe.
22.06.2020
Bild: Women for Women International zum WeltflüchtlingstagBild: Women for Women International zum Weltflüchtlingstag
Women for Women International DE gGmbH

Women for Women International zum Weltflüchtlingstag

… globale Ausmaß von Flucht und Vertreibung und würdigt zugleich das Durchhaltevermögen, die Stärke und den Mut der Betroffenen. Dieses Jahr unter COVID-19 spitzt sich die prekäre Lage von Geflüchteten, besonders für Frauen in Flüchtlingslagern zu. Während der Pandemie sehen sich Menschen auf der Flucht mit enormen Herausforderungen konfrontiert, wie z.B. einem schwachen Immunsystem durch unzureichende Ernährung sowie einem schlechteren Zugang zu sanitären Einrichtungen und medizinischer Versorgung (UNHCR, 2020). Und speziell Frauen haben die Last …
22.06.2020
Bild: Galeria Karstadt Kaufhof – 62 Häuser schließen / 6.000 Arbeitnehmer erhalten am 19.06.2020 die KündigungBild: Galeria Karstadt Kaufhof – 62 Häuser schließen / 6.000 Arbeitnehmer erhalten am 19.06.2020 die Kündigung
kanzlei JURA.CC

Galeria Karstadt Kaufhof – 62 Häuser schließen / 6.000 Arbeitnehmer erhalten am 19.06.2020 die Kündigung

… worden. Verdi stellt sich nun auf lange Verhandlungen über einen Sozialplan ein; außerdem fordert die Gewerkschaft eine Transfergesellschaft, um die Folgen der Schließungen für die Arbeitnehmer abzufedern. Galeria Karstadt Kaufhof musste infolge fehlender Umsätze durch die Covid19-Pandemie und die Schließung der Warenhäuser in sogenanntes Schutzschirmverfahren, das eine Vorstufe der Insolvenz ist. Viele Arbeitnehmer stellen sich die Frage, ob ihnen eine Abfindung zu steht und wie sie die beste Abfindung erzielen. Insbesondere aufgrund der großen …
19.06.2020
Bild: Die Nominierten für den Werner-Bonhoff-Preis 2020Bild: Die Nominierten für den Werner-Bonhoff-Preis 2020
Werner Bonhoff Stiftung

Die Nominierten für den Werner-Bonhoff-Preis 2020

… Nominierten sind auf der Website der Stiftung abrufbar: https://www.werner-bonhoff-stiftung.de/holger-linden-baeckerei-wildbadmuehle-zwangsgebuehren-baeckerinnung/ https://www.werner-bonhoff-stiftung.de/wolfgang-kanig-ringberghotel-gmbh-co-kg-vs-stadt-suhl/ https://www.werner-bonhoff-stiftung.de/peer-sachteleben-schlehbaumhof-bauamt-landkreis-osnabrueck/ https://www.werner-bonhoff-stiftung.de/christian-lellau-lellau-baudenkmalpflege-osterwieck-sachsen-anhalt/ Aufgrund der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen wird in diesem Jahr …
18.06.2020
Gutes Zeichen für die Beschäftigten in Werkstätten für Menschen mit Behinderung
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

Gutes Zeichen für die Beschäftigten in Werkstätten für Menschen mit Behinderung

… psychischer Erkrankung hatte angeregt, dass Werkstattbeschäftigte einen Zuschuss oder Überbrückungshilfen erhalten, damit sie mehr als die Leistungen der Grundsicherung erhalten. Mit der jetzigen Lösung ist der Beirat zufrieden. Karsten Isaack, der Vorsitzende des Beirats, erklärt: „Die Werkstattbeschäftigten konnten nicht verstehen, warum sie oder er jeden Tag arbeiten gegangen sind und in der Pandemie nur die Grundsicherung erhalten. Wir sind froh, dass hier eine Lösung gefunden wurde. Hauptsache, das Geld kommt bei den Werkstattbeschäftigten an.“
18.06.2020
Bild: Zukunft Rotlicht in der Corona-KriseBild: Zukunft Rotlicht in der Corona-Krise
MH-Consulting

Zukunft Rotlicht in der Corona-Krise

… wo der Schutzgedanke nicht mehr erkennbar ist? Die Betreiberinnen und Betreiber, die sich in meiner Facebook-Gruppe „Zukunft Rotlicht in der Corona-Krise“ versammelt haben und sich dort regelmäßig austauschen, erwarten von der Politik verlässliche Aussagen, ab welchem Punkt der Pandemie wieder geöffnet werden kann. Leider gibt es hierzu noch in keinem Bundesland verlässliche Aussagen und die bereits ausgezahlten „Soforthilfen“ und die kommenden „Überbrückungsgelder“, reichen in den meisten Fällen nicht aus, um die Existenz weiter zu sichern. Eine …
17.06.2020
Bild: Trotz AGB, tausende Reisende haben zu Unrecht hohe Stornokosten entrichtet!Bild: Trotz AGB, tausende Reisende haben zu Unrecht hohe Stornokosten entrichtet!
NoShow Consumer Travel Rights GmbH

Trotz AGB, tausende Reisende haben zu Unrecht hohe Stornokosten entrichtet!

München (ots) NoShow Consumer Travel Rights, ein Münchener Reiserechts-Start-up, ermöglicht nun als erster Dienstleister Deutschlands, Reise-Stornokosten drei Jahre rückwirkend risikofrei zu überprüfen und zurückzufordern. Die Corona-Pandemie verlangt nicht nur der Wirtschaft, sondern auch jedem Bürger einiges ab. Überhöhte Stornierungskosten bei Pauschalreisen, Hotel-Buchungen oder Flügen sollten allerdings nicht hierzu gehören! Ehepaar H. buchte im Januar ihren langersehnten Urlaub nach Spanien. Sie mussten -wie auch viele andere- schon bald …
16.06.2020
Bild: CORONA: Dringend Lockerungen der Besuchseinränkungen gefordertBild: CORONA: Dringend Lockerungen der Besuchseinränkungen gefordert
Heim-Mitwirkung

CORONA: Dringend Lockerungen der Besuchseinränkungen gefordert

… Menschen in Pflegeheimen sind derzeit noch nicht überschaubar. Vorläufige Ergebnissen eines internationalen Forschungsprojektes der Private Hochschule Göttingen (PFH) wurden vor kurzem veröffentlicht: „Die Maßnahmen zur Beschränkung des gesellschaftlichen Lebens während der COVID-19-Pandemie haben bei Depressivität die schweren Symptombelastungen verfünffacht.“ Leopold: „Da dürften die negativen Auswirkungen bei den pflegebedürftigen und häufig kognitiv eingeschränkten Menschen und ihren besorgten Angehörigen noch um ein Vielfaches höher sein.“ Der …
12.06.2020
Bild: Claus Schaffer (AfD): „Jamaikas neue Test-Strategie weist in die von der AfD-Fraktion gewiesene Richtung“Bild: Claus Schaffer (AfD): „Jamaikas neue Test-Strategie weist in die von der AfD-Fraktion gewiesene Richtung“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Jamaikas neue Test-Strategie weist in die von der AfD-Fraktion gewiesene Richtung“

… Test-Strategie vorgestellten Maßnahmen der Landesregierung sind ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung, denn so erfüllt Jamaika zumindest in Teilen die Forderungen, die die AfD-Fraktion bereits im März für den Umgang mit der Corona-Pandemie erhoben hat. So forderten wir neben einem schnellstmöglichen Aufbau von Testkapazitäten auch die Ausweitung des zu testenden Personenkreises und hier insbesondere Personen die im Pflege-, Gesundheits- oder Rettungswesen arbeiten. Die regelmäßig verpflichtend durchzuführenden präventiven Tests …
11.06.2020
Valentum Kommunikation stellt digitales Bildungsangebot auf die Beine
Valentum Kommunikation GmbH

Valentum Kommunikation stellt digitales Bildungsangebot auf die Beine

Die Corona-Pandemie stellt Schulen und Bildungsanbieter auch im Bereich der Politischen Bildung vor eine große Herausforderung. Valentum Kommunikation setzt deshalb auf die Entwicklung digitaler Bildungsangebote und erweitert sein Portfolio damit langfristig. In Zeiten der Corona-Pandemie wächst die Nachfrage nach digitalen Angeboten stetig an. Valentum Kommunikation arbeitet deshalb an der Entwicklung digitaler Formate, um Politische Bildung einerseits zukunftsfähig zu gestalten und sie andererseits auch während Homeschooling und Social Distancing …
09.06.2020
“Maskenpflicht” vs. Vermummungsverbot
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner

“Maskenpflicht” vs. Vermummungsverbot

… sollte hingegen derzeit von jedem ein Mund-Nase-Schutz getragen werden. Bei offenen Fragen rund um das Thema „Automobil -& Verkehr“ stehen wir Ihnen kurzfristig gerne zur Verfügung: Team Verkehrsrecht JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Ulrichsplatz 12, 86150 Augsburg www.jus-kanzlei.de Tel.: 0821/34660-17 Fax: 0821/34660-81 Email: Weitere Informationen zu den Regelungen zur COVID-19-Pandemie finden sie zudem auf unserer Web-Seite www.jus-rechtsanwälte.de. Julia Kühnle Rechtsanwältin https://www.jus-kanzlei.de/rechtsanwalt/julia-kuehnle/
09.06.2020
Bild: Vorzeitiger Abbruch der Tischtennis-Saison rechtmäßigBild: Vorzeitiger Abbruch der Tischtennis-Saison rechtmäßig
kanzlei JURA.CC

Vorzeitiger Abbruch der Tischtennis-Saison rechtmäßig

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat am 20.05.2020 zum Aktenzeichen 19 W 22/20 in einem Eilverfahren entschieden, dass der vorzeitige Abbruch der Spielzeit 2019/20 der Tischtennisliga wegen der Corona-Pandemie verbandsrechtlich nicht rechtswidrig ist. Aus der Pressemitteilung des OLG Frankfurt Nr. 46/2020 vom 04.06.2020 ergibt sich: Der Antragsteller ist ein Sportverein. Er begehrt vom Antragsgegner, dem Deutschen Tischtennisbund, die Erteilung eines Spielrechts in der 3. Bundesliga (Tischtennis) für die Spielzeit 2020/21. Der Tischtennisbund hatte …
08.06.2020
Bild: Landeseinheitliche Externenprüfung an privaten ErgänzungsschulenBild: Landeseinheitliche Externenprüfung an privaten Ergänzungsschulen
kanzlei JURA.CC

Landeseinheitliche Externenprüfung an privaten Ergänzungsschulen

… entschieden, dass Zehntklässler an privaten Ergänzungsschulen weiterhin landeseinheitliche Externenprüfung ablegen müssen, auch wenn Nordrhein-Westfalen für die Abschlussprüfungen der 10. Klassen an öffentlichen Schulen und Ersatzschulen bestimmt hat, dass in diesem Schuljahr wegen der Corona-Pandemie die landeseinheitlichen Aufgaben durch solche der jeweiligen Schule ersetzt werden. Aus der Pressemitteilung des OVG NRW vom 03.06.2020 ergibt sich: Der 17 Jahre alte Antragsteller besucht die 10. Klasse einer im Rheinland gelegenen Privatschule, die …
08.06.2020
Italien und China: jenseits gefälschter Nachrichten
Time magazine LTD

Italien und China: jenseits gefälschter Nachrichten

Experten aus Italien und China arbeiten zusammen, um Fakten über die COVID-19-Pandemie zu liefern. ------------------------------ Seit COVID-19 erscheint, sind viele Theorien gefolgt. Die falschen Nachrichten haben die ganze Welt dominiert. Die Tatsache, dass das Virus aus China stammte, stiftete viele Menschen an und es dauerte nicht lange, bis verschiedene Hypothesen auftauchten, die zuweilen unwahrscheinlich und absurd waren. Einige Leute behaupten, dass "es Chinas Schuld war, weil es nicht rechtzeitig gewarnt hat". Trump sagte "Chinesisches …
05.06.2020
Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): „Einseitige Förderung von E-Autos lehnen wir als Klimaschutz-Sozialismus ab“Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): „Einseitige Förderung von E-Autos lehnen wir als Klimaschutz-Sozialismus ab“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): „Einseitige Förderung von E-Autos lehnen wir als Klimaschutz-Sozialismus ab“

„Die einseitige Förderung von Elektroautos lehnen wir als Klimaschutz-Sozialismus entschieden ab“ Die Bundesregierung hat gestern ein Hilfspaket in Höhe von 130 Milliarden Euro verabschiedet, mit dem die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abgefedert werden sollen. Im Bereich der Automobil-Wirtschaft enthält das Paket eine Kaufprämie, die ausschließlich für Elektrofahrzeuge gilt. Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu: „Der von der Bundesregierung veranlasste Corona-Lockdown hat die deutsche …
05.06.2020
Bild: Jörg Nobis (AfD): „Jamaika sollte Haushaltsmittel zur Bekämpfung der Corona-Folgen einsetzen“Bild: Jörg Nobis (AfD): „Jamaika sollte Haushaltsmittel zur Bekämpfung der Corona-Folgen einsetzen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Jamaika sollte Haushaltsmittel zur Bekämpfung der Corona-Folgen einsetzen“

… Haushaltsmittel zur Bekämpfung der Corona-Folgen einsetzen, nicht für grüne Klientelpolitik“ Der grüne Umweltminister Jan Philipp Albrecht hat heute das neue Klimaschutzförderprogramm von Jamaika vorgestellt. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die wirtschaftlichen Folgen, die die Corona-Pandemie für Schleswig-Holstein haben wird, sind in ihrem ganzen Ausmaß heute noch gar nicht absehbar. Feststeht indes schon jetzt, dass sehr viele Bürger von diesen hart getroffen werden. Dass Jamaika ausgerechnet in diesen Zeiten ein Förderprogramm …
04.06.2020
Bild: Nur drei Antworten auf Umfrage unter BundestagsabgeordnetenBild: Nur drei Antworten auf Umfrage unter Bundestagsabgeordneten
www.zukunftsdeutschland.de

Nur drei Antworten auf Umfrage unter Bundestagsabgeordneten

… und geplant wird. Zwischen dem 1. Februar und 30. April 2020 wurde vorab allen 709 Bundestagsabgeordneten und im Bundestag vertretenen Parteien die Möglichkeit angeboten ihre Ideen und Konzepte für "Die Zukunft Deutschlands" einzureichen. Zweimal wurde angefragt. Einmal kurz vor der Pandemie und einmal mitten im Lock Down. Das Anschreiben sowie alle Antworten die bis zum 30. April eingingen sind auf www.zukunftsdeutschland.de nun veröffentlicht worden. Das 30 Mann starke Portal-Team ist über das Ergebnis ziemlich erschrocken und sprachlos. Nur …
02.06.2020
Bild: Scheuer's Rolle rückwärts: Jetzt Zeit gewinnen, wenn Fahrverbot drohtBild: Scheuer's Rolle rückwärts: Jetzt Zeit gewinnen, wenn Fahrverbot droht
Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg

Scheuer's Rolle rückwärts: Jetzt Zeit gewinnen, wenn Fahrverbot droht

Wem jetzt ein Fahrverbot droht wegen Überschreitung der neuerdings extrem tiefer gelegten Geschwindigkeitstoleranzen, der sollte alles daran setzen, eine gerichtliche Entscheidung zu verzögern. ------------------------------ Zum 28.04.2020 trat im Schatten der Corona-Pandemie die StVO-Novelle in Kraft. Neben deutlich höheren Geldbußen droht nun bereits ab einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h innerorts bzw. 26 km/h außerorts ein Fahrverbot! Wann wird die korrigierte Novelle rechtswirksam? Nach massiver Kritik nun der Paukenschlag: Bundesverkehrsminister …
02.06.2020
Bild: Die Frau, die 22.000 Menschen durch die Corona-Krise hilftBild: Die Frau, die 22.000 Menschen durch die Corona-Krise hilft
Zeltschule e.V.

Die Frau, die 22.000 Menschen durch die Corona-Krise hilft

… Das bedarf viel Überzeugungsarbeit und Vertrauen. 2020 kam zu allen Herausforderungen, die Jacqueline Flory mit ihrem Engagement und zwei Mitarbeitern im Münchener Vereinsbüro täglich bewältigt, noch Corona hinzu – und damit die Gefahr einer ungebremsten Ausbreitung der Pandemie in den engen und provisorischen Lagern. Bereits im März begann der Verein, gezielt Spenden zu sammeln, um Desinfektionsmittel, Seifen und zusätzliche Wasserlieferungen bereitzustellen. Die Schulen wurden geschlossen, die Zelte desinfiziert. Den Kindern und ihren Familien …
02.06.2020
Bild: Das Ausländerrecht in Zeiten der Corona-Pandemie: Erster Online-Fachtag AusländerrechtBild: Das Ausländerrecht in Zeiten der Corona-Pandemie: Erster Online-Fachtag Ausländerrecht
Kommunales Bildungswerk e.V.

Das Ausländerrecht in Zeiten der Corona-Pandemie: Erster Online-Fachtag Ausländerrecht

Die 1. Online-Fachtagung Ausländerrecht des Kommunalen Bildungswerks e. V. am 10. Juni 2020 wird in vier Vorträgen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ausländerbehörden im berufspraktischen und rechtssicheren Umgang mit der Corona-Pandemie unterstützen sowie die Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch bieten. Aufgrund der Ausbreitung der Erkrankung COVID-19 durch den Erreger SARS-CoV-2 („Corona-Virus“) waren viele Ausländerbehörden zuletzt über Wochen hinweg nur eingeschränkt arbeitsfähig. Zum Teil hält dieser Zustand noch heute an. Zudem war …
29.05.2020
Auswirkungen von Covid-19 auf IT-Verträge: Ansprüche aufgrund von Leistungs­störungen
Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwaelte

Auswirkungen von Covid-19 auf IT-Verträge: Ansprüche aufgrund von Leistungs­störungen

Die Corona-Pandemie wirkt sich auch auf IT-Verträge aus. Dabei können vertraglich vereinbarte Leistungen etwa nicht erbracht werden, weil Mitarbeiter krank oder Dienstleistungen nicht verfügbar sind. Auch können behördliche Auflagen oder Schutzmaßnahmen zu einer Leistungsstörung führen. Nicht zuletzt kommt es auch etwa wegen Home-Office-Regelungen oder vermehrten Videokonferenzen zur Überlastung der IT-Infrastruktur. In diesem Blogbeitrag wollen wir daher klären: Wie können Unternehmen damit umgehen? Welche Voraussetzungen hat die Leistungsverweigerung? …
29.05.2020
UfSS: Altlasten 2.067 Mrd. Euro - Krisensubvention 1.000 Mrd. Euro - plus 20 Mio. Arbeitslose
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Altlasten 2.067 Mrd. Euro - Krisensubvention 1.000 Mrd. Euro - plus 20 Mio. Arbeitslose

Die Welt leidet unter der Corona-Pandemie, deren Kosten viele Staaten an den Rand der Exixtens bringen könnte. Wie konnte es in Deutschland dazu kommen? Lehrte 29.05.2020 In Deutschland wurden in den letzten 50 Jahren 25 Steuerarten abgechafft - die Einnahmen daraus. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.067 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die Parlamentarier haben diese Verschuldung gesetzlich verabschiedet. Bis heute wurden darüber keine ernsthaften Debatten im Bundestag …
29.05.2020
Bild: GENERATION Homeoffice – die erste Special-Interest Website zum Thema HomeofficeBild: GENERATION Homeoffice – die erste Special-Interest Website zum Thema Homeoffice
GENERATION Homeoffice

GENERATION Homeoffice – die erste Special-Interest Website zum Thema Homeoffice

Das Thema Homeoffice ist seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie in aller Munde. Plötzlich mussten Millionen Menschen ihren Beruf in den eigenen vier Wänden ausüben. Für viele Arbeitnehmer war es das erste Mal, dass sie über einen längeren Zeitraum aus ihrem Homeoffice gearbeitet haben. Und einige von ihnen werden nicht mehr an ihren alten Arbeitsplatz zurückkehren. Eine kollektive Ersterfahrung schwappte durch das Land: Die Generation Homeoffice war geboren. Sie bekommt nun eine virtuelle Heimat. Unter www.generation-homeoffice.de ist ab sofort die …
27.05.2020
Bild: Corona: Virus verbreitet sich erneut über PelzfarmBild: Corona: Virus verbreitet sich erneut über Pelzfarm
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Corona: Virus verbreitet sich erneut über Pelzfarm

… Tierquälerei auf den Pelzfarmen und somit auch die Verbreitung des Coronavirus" so Peifer. Laut Virologe Christian Drosten seien bei Marderhunden ebenfalls Coronaviren gefunden worden, erklärte er in einem Interview mit dem "The Guardian" vor wenigen Tagen. Seiner Auffassung nach habe die Corona-Pandemie eher auf einer Pelzfarm in China begonnen, als auf einem Markt in Wuhan. Marderhunde werden in China auf Farmen gezüchtet, das Fell geht auch nach Deutschland und findet sich als Bommel an der Mütze oder am Kragen von Jacken wieder. Neben China …
26.05.2020
Bild: Jetzt zügig öffentliche Aufträge an die regionale Wirtschaft vergebenBild: Jetzt zügig öffentliche Aufträge an die regionale Wirtschaft vergeben
Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Schleswig-Holstein

Jetzt zügig öffentliche Aufträge an die regionale Wirtschaft vergeben

… der Landtag für schnellere und regionale Vergabeverfahren ausgesprochen. Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) freut sich über die mit breiter Mehrheit beschlossene Aufforderung der Parlamentarier an die Landesregierung und die Kommunen. „Die Auswirkungen der Corona-Pandemie setzen kleinen Betrieben besonders hart zu.“ beschreibt der MIT-Landesvorsitzende Stefan Lange die wirtschaftlich brisante Lage und lobt die Parlamentsinitiative der Jamaika-Koalition. „Sie hat erkannt, dass Stabilisierung der Betriebe und Sicherung der Arbeitsplätze …
26.05.2020
Michael Oehme: Obama kritisiert Coronavirus-Reaktion der US-Regierung
Michael Oehme

Michael Oehme: Obama kritisiert Coronavirus-Reaktion der US-Regierung

Der frühere US-Präsident Barack Obama kritisierte die Coronavirus-Reaktion der US-Regierung in einer Online-Abschlussrede. St.Gallen, 25.05.2020. „Mehr als alles andere hat diese Pandemie den Vorhang auf die Idee, dass so viele der Verantwortlichen wissen, was sie tun, endgültig aufgerissen", sagte Obama. „Viele geben nicht einmal vor, verantwortlich zu sein.“ Obama sprach während eines Livestreams für historisch schwarze Universitäten und Hochschulen (HBCUs), Schulen, die 1964 vor dem US Civil Rights Act gegründet wurden. An der Veranstaltung …
25.05.2020
Bild: Online-Fachtagung am 3. Juni 2020 - Die Kommunen in der finanziellen Corona-KriseBild: Online-Fachtagung am 3. Juni 2020 - Die Kommunen in der finanziellen Corona-Krise
Kommunales Bildungswerk e.V.

Online-Fachtagung am 3. Juni 2020 - Die Kommunen in der finanziellen Corona-Krise

Die Corona-Pandemie bringt die öffentlichen Haushalte im Bund, in den Ländern und Kommunen aus dem Gleichgewicht. Nunmehr rechnen die Steuerschätzer mit 81,5 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen als im vergangenen Jahr - ein Minus von mehr als zehn Prozent. Bis 2024 stehen dem Staat laut Schätzung rund 315,9 Milliarden Euro weniger zur Verfügung als im vergangenen Herbst erwartet. Unsere Online-Fachtagung für kommunale Entscheider wird am 3. Juni in vier Vorträgen eine Bestandsaufnahme vornehmen, die aktuellen Steuerschätzungen bewerten, die haushaltsrechtlichen …
25.05.2020
Bild: Pfändung der Corona-Soforthilfe ist unzulässigBild: Pfändung der Corona-Soforthilfe ist unzulässig
kanzlei JURA.CC

Pfändung der Corona-Soforthilfe ist unzulässig

… Beträge der Corona-Soforthilfe umfasst, rechtswidrig ist. Aus der Pressemitteilung des FG Münster Nr. 11/2020 vom 19.05.2020 ergibt sich: Der Antragsteller betreibt einen Reparaturservice und erzielt hieraus Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Infolge der Auswirkungen der Corona-Pandemie war es dem Antragsteller nicht möglich, Reparaturaufträge zu erhalten. Er beantragte deshalb am 27.03.2020 zur Aufrechterhaltung seines Gewerbebetriebs beim Land Nordrhein-Westfalen eine Corona-Soforthilfe i.H.v. 9.000 Euro für Kleinstunternehmer und Soloselbständige, die …
25.05.2020
Bild: Hinter der MaskeBild: Hinter der Maske
FDP Haar

Hinter der Maske

Der Blick des „Neuen“ von der FDP im Haarer Gemeinderat Haar – Lkr. München/ Vieles ist anders in der aktuellen Corona-Pandemie – das musste auch der frisch gewählte Gemeinderat Dr. Peter Siemsen bei der konstituierenden Sitzung des Haarer Gremiums am 12. Mai 2020 feststellen. „Als Kind waren Zorro und Batman meine Helden, da sie unter dem Schutz der Maske für Freiheit und Gerechtigkeit kämpften“, kreisten seine Gedanken beim Blick auf die maskierten Gesichter im Bürgersaal. Mit Siemsen sind die Liberalen nur eineinhalb Jahre nach Neugründung des …
22.05.2020
Bild: Statement: Transparente Gesichtsvisiere zugelassenBild: Statement: Transparente Gesichtsvisiere zugelassen
Protection Impuls

Statement: Transparente Gesichtsvisiere zugelassen

Protection Impuls begrüßt Entscheidung des Landes Hessen zum Tragen von Faceshields Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen oder Behelfsmasken ist in zahlreichen Bereichen des öffentlichen Lebens aufgrund der bestehenden Corona-Pandemie zur Pflicht geworden. Die Frage, ob sogenannte Faceshields – transparente Gesichtsvisiere – auch für den Schutz vor einer Infektion mit dem Covid-19-Erreger geeignet seien, wurde nun von einer aktualisierten Verordnung des Landes Hessen beantwortet: Verkäufer/-innen sowie Servicekräfte dürfen ihrer Arbeit nach einer …
20.05.2020
Bild: Hohes Infektionsrisiko an städtischen Schulen in Bergisch Gladbach vermeidenBild: Hohes Infektionsrisiko an städtischen Schulen in Bergisch Gladbach vermeiden
DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis

Hohes Infektionsrisiko an städtischen Schulen in Bergisch Gladbach vermeiden

Pressemitteilung von DIE LINKE. Ortsververband Bergisch Gladbach: Aufgrund der Beschlüsse von Bund und Ländern werden nach und nach die Schulen für den Schulbetrieb wieder geöffnet. Da uns die Corona-Pandemie noch lange – wahrscheinlich bis ins nächste Jahr begleiten wird – ist Hygiene ein wichtiges Mittel, um das Infektionsrisiko gering zu halten. Abstand halten und regelmäßiges Waschen der Hände, sowie das Tragen von Schutzmasken sind leider unvermeidbar. Ein Problem: Die oft verwendeten 250ml Einwegbehälter mit Desinfektionsmittel schließen …
20.05.2020
Bild: Christi Himmelfahrt zu Zeiten von CoronaBild: Christi Himmelfahrt zu Zeiten von Corona
iurFRIEND® AG

Christi Himmelfahrt zu Zeiten von Corona

… und Bäche, Durch des Frühlings holden, belebenden Blick; Im Tale grünet Hoffnungsglück; Der alte Winter, in seiner Schwäche, Zog sich in rauhe Berge zurück.“ dichtete schon Goethe über den Frühling. Mit zunehmendem Sonnenwetter zieht es auch die Menschen trotz Corona-Pandemie ins Freie. Es gibt mittlerweile verschiedene Lockerungen der Corona-Beschränkungen - dennoch gibt es auch beim Feiern an Christi Himmelfahrt einiges zu beachten. Dieses Jahr fällt der bundesweite Feiertag auf den 21. Mai. Woher kommt der Feiertag nochmal? Christi Himmelfahrt …
20.05.2020
Bild: Zeit für ein GrundeinkommenBild: Zeit für ein Grundeinkommen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Zeit für ein Grundeinkommen

Der Umgang mit der Corona-Pandemie macht diese für die Menschheit zur größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Folgen der „Krisenbewältigung“ durch die Mächtigen sind nicht abzusehen. Wir sollten uns diesbezüglich auf das Schlimmste einstellen. Derzeit scheinen die politischen Entscheider zwischen der Sorge um die Eindämmung der Pandemie, dem Unverständnis der davon (noch) nicht Betroffenen Bevölkerungsmehrheit und den wirtschaftlichen Interessen der besitzenden Minderheit und hin- und hergerissen. Die Folge sind zahlreiche gesetzgeberische …
20.05.2020
Bild: Bäder im Corona-Stress - Auflagen verunsichern Betreiber und PersonalBild: Bäder im Corona-Stress - Auflagen verunsichern Betreiber und Personal
pHplus GmbH & Co KG

Bäder im Corona-Stress - Auflagen verunsichern Betreiber und Personal

… da, die Schwimmbäder wieder zu öffnen, doch hat man Angst einen Corona-Hotspot zu erzeugen und den damit verbundenen Folgen. Die Informationen zu Sicherheitsvorkehrungen müssen aus einer Vielzahl von Quellen eruiert werden. Das Bäderpersonal ist in der Konzeption von Pandemieplänen nicht geschult und die Gefahr Fehler zu machen, ist sehr hoch. Um Badbetreiber und das Personal zu entlasten, hat die auf Bäderorganisation spezialisierte Fachfirma pHplus GmbH & Co. KG aus Hessen, eine Corona-Sonderausgabe veröffentlicht. Diese befasst sich detailliert …
20.05.2020
Bild: Ramadan zu Zeiten von CoronaBild: Ramadan zu Zeiten von Corona
iurFRIEND® AG

Ramadan zu Zeiten von Corona

Düsseldorf – iurFRIEND® AG (Trennung.de) – 19.05.2020 // „Geduld bedeutet, dass man immer weitblickend das Ziel im Auge behält.“ heißt es in einem bekannten Zitat des persischen Dichters und Gelehrten Rumi. So verlangt auch die Corona-Pandemie von den Menschen einiges an Geduld und Durchhaltevermögen ab. Gerade Feiertage, wie das dreitätige Fest am Ende von Ramadan vom 24. bis 26. Mai, laufen zu Zeiten von Corona ganz anders ab als gewohnt. Was ist zu erwarten? Der Fastenmonat Ramadan ist eine ganz besondere Zeit, in der erwachsene Muslime, die …
19.05.2020
Bild: Seebrücke: Solidarität zeigen, handlungsfähig werden!Bild: Seebrücke: Solidarität zeigen, handlungsfähig werden!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Seebrücke: Solidarität zeigen, handlungsfähig werden!

Die Menschen in den Lagern an der griechischen Außengrenze sind mehr denn je gefährdet, seitdem dort die Corona-Pandemie ausgebrochen ist. Christian Zillgen, Beisitzer im Landesvorstand, sagt dazu: „Immer mehr Städte und Kreise erklären sich als „Sicherer Hafen“ bereit, Geflüchtete aus den massiv überfüllten Lagern aufzunehmen. Wenn eine Kommune sich zum Sicheren Hafen macht, bringt sie ihre Solidarität mit der Seebrücke zum Ausdruck und wendet sich damit auch gegen die Kriminalisierung der Seenotrettung. Bundesweit sind mittlerweile 153 Kommunen …
19.05.2020

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