openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -
ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Pandemie

Bild: Wirtschaftsethik und Wirtschaftspolitik nach SARS Covid 19 - Ein Blick auf die ZukunftBild: Wirtschaftsethik und Wirtschaftspolitik nach SARS Covid 19 - Ein Blick auf die Zukunft
tredition GmbH

Wirtschaftsethik und Wirtschaftspolitik nach SARS Covid 19 - Ein Blick auf die Zukunft

… steht bereits vielen Problemen, die gelöst werden müssen, gegenüber. Dazu gehört die Umweltverschmutzung, die damit verbundene Weltklimaveränderung und die sich verschärfenden wirtschaftlichen Probleme und die daraus erwachsenen Spannungen. Dazu kommt nun auch noch die Pandemie SARS Covid 19 und das wachsende Bewusstsein, dass weltweit Krankheiten, aber auch Kriege, Erdbeben und Vulkanausbrüche sowie Sonnenwinde durch Störung der digitalen Netze Weltkatastrophen auslösen können. Alle diese Entwicklungen verstärken sich mehr oder weniger gegenseitig …
12.01.2021
Bild: Krisen in Zeiten von Corona - Über die Ursachen und Folgen der PandemieBild: Krisen in Zeiten von Corona - Über die Ursachen und Folgen der Pandemie
tredition GmbH

Krisen in Zeiten von Corona - Über die Ursachen und Folgen der Pandemie

Michael Ghanem beschäftigt sich in "Krisen in Zeiten von Corona" mit den gesellschaftlichen Veränderungen durch Corona. Corona ist nicht die erste Pandemie, die die Menschheit heimsucht. Doch die ungeheure Geschwindigkeit der weltweiten Verbreitung, das Ausmaß dieser Krise und der Umgang der Menschen mit dieser Herausforderung ist anders. Seit Beginn der Pandemie dominiert Corona das Leben aller Menschen, die Berichterstattung in allen Medien und die politische und wirtschaftliche Agenda aller Länder. Die drastischen Maßnahmen zur Eindämmung und …
11.01.2021
Bild: Aufruf zur Anpassung staatlicher Hilfen für den Wintersport-EinzelhandelBild: Aufruf zur Anpassung staatlicher Hilfen für den Wintersport-Einzelhandel
SkiBo Tours & Sports

Aufruf zur Anpassung staatlicher Hilfen für den Wintersport-Einzelhandel

… Scholz,sehr geehrte Damen und Herren,die von der Regierung angeordneten Einschränkungen des Wirtschaftslebens sind hart, aber wichtig. Deshalb tragen wir Wintersporteinzelhändler diese einschneidenden Entscheidungen zu 100% mit, um durch ein baldiges Ende der Pandemie in unser bisheriges Leben zurück zu gelangen. Gleichzeitig ergeben sich dadurch Härten, die wir Ihnen hier detailliert aufzeigen wollen, in der Hoffnung auf adäquate RettungsmaßnahmenHDE-Handelsverband Deutschland und ANWR-KonzernDen Strategien und Vorschlägen des HDE-Handelsverband …
11.01.2021
Bild: Verleger stellt Strafantrag gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (§ 89 StGB)Bild: Verleger stellt Strafantrag gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (§ 89 StGB)
Angkor

Verleger stellt Strafantrag gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (§ 89 StGB)

… 8 GG (Versammlungsfreiheit) und birgt die unmittelbare Gefahr der Verletzung der Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG). Sie ist weder logisch begründbar noch durch bisherige Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu Einschränkungen der Grundrechte aufgrund der Pandemie gedeckt.Deshalb erfolgt Strafanzeige auf Grund von § 89 StGB:(1) Wer auf Angehörige der Bundeswehr oder eines öffentlichen Sicherheitsorgans planmäßig einwirkt, um deren pflichtmäßige Bereitschaft zum Schutz der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder der verfassungsmäßigen …
08.01.2021
Bild: Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
Lexport - Älter werden mit Recht

Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung

Die Nachfrage nach Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen hat durch die Pandemie stark zugenommen, denn es kann jeden treffen, ob jung oder alt.Ein wichtiger Grund für Lexport, hierzu umfangreiche kostenlose Informationen anzubieten (http://bit.ly/3hEwzkq).Bei der Erteilung einer Vorsorgevollmacht geht es um das Recht zur Vertretung eines anderen, gerade im Krankheitsfall.Ohne eine Vorsorgevollmacht für die Aufgabenkreise Vermögenssorge und Personensorge würde ansonsten vom Betreuungsgericht ein Betreuer bestellt.Was für Fragen stellen sich …
04.01.2021
Überprüfung des Feuerwerksverbots in Hamburg vor dem Verwaltungs- und dem Oberverwaltungsgericht
Kanzlei Hentschelmann

Überprüfung des Feuerwerksverbots in Hamburg vor dem Verwaltungs- und dem Oberverwaltungsgericht

… ein Verbot, welches Feuerwerk der Kategorie F1 umfasst, seien zutreffend gewesen.Nach Auffassung der Kammern des Verwaltungsgerichts dürfte sich das Verbot von Feuerwerk der Kategorie F2 als notwendige und verhältnismäßige Schutzmaßnahme zur Eindämmung der Pandemie darstellen. Das Verbot diene vorrangig der Reduzierung menschlicher Kontakte und sei geeignet, infektionsschutzrechtlich bedenklichen Ansammlungen von Personen vorzubeugen.In ihrem Beschluss vertritt die 14. Kammer des Verwaltungsgerichts Hamburg die Auffassung, der Freien und Hansestadt …
29.12.2020
Bild: Die Corona-Krise und die AnarchieBild: Die Corona-Krise und die Anarchie
espero

Die Corona-Krise und die Anarchie

Weihnachten 2020 steht ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Mehr noch: Die Pandemie hat mit ihrer zweiten Welle in den letzten Wochen noch einmal deutlich an Brisanz zugenommen. Statt einer Lockerung der Infektionsschutz-Maßnahmen und der Wiederbelebung des sozialen Lebens rechtzeitig zu den Weihnachtsfeiertagen erleben wir, wie ein europäisches Land nach dem anderen nun erneut in den harten Corona-Lockdown geht. Das war’s dann also für dieses Jahr mit dem üblichen Weihnachts- und Sylvester-Rummel. Ob wir wollen oder nicht, die Pandemie zwingt uns …
28.12.2020
Bild: espero-Special: Die Corona-Krise und die AnarchieBild: espero-Special: Die Corona-Krise und die Anarchie
espero-Pressearchiv

espero-Special: Die Corona-Krise und die Anarchie

Weihnachten und der Jahreswechsel 2020 stehen ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Mehr noch: Die Pandemie hat mit ihrer zweiten Welle in den letzten Wochen noch einmal deutlich an Brisanz zugenommen. Statt einer Lockerung der Infektionsschutz-Maßnahmen und der Wiederbelebung des sozialen Lebens rechtzeitig zu den Weihnachtsfeiertagen erleben wir, wie ein europäisches Land nach dem anderen nun erneut in den harten Corona-Lockdown geht. Das war’s dann also für dieses Jahr mit dem üblichen Weihnachts- und Sylvester-Rummel. Ob wir wollen oder nicht, …
28.12.2020
Bild: Corona-Hilfen: Rentner dürfen auch 2021 mehr verdienen!
Bundesverband der Rentenberater e.V.

Corona-Hilfen: Rentner dürfen auch 2021 mehr verdienen!

… auch negativ auswirken, z.B. bei Krankengeld- oder Kurzarbeitergeldbezug oder im Einzelfall auch bei Anspruch auf Betriebsrente.Ob sich die Neuregelung also im Einzelfall tatsächlich positiv auswirkt, sollten Versicherte unbedingt von registrierten Rentenberatern prüfen lassen.Persönliche Beratungstermine sind in fast allen Kanzleien mit den gebotenen Sicherheitsregeln im Rahmen der Corona-Pandemie möglich. Über die Homepage www.rentenberater.de finden Ratsuchende die Telefonnummern und Mailadressen der unabhängigen Rentenexperten in ihrer Nähe.
21.12.2020
Aktionstag für die Angestellten der „Gesundheit Nord“ Krankenhäuser
Linksjugend Bremen

Aktionstag für die Angestellten der „Gesundheit Nord“ Krankenhäuser

… Müdigkeit“. Die Beschwerden sind auch bei den handelsüblichen und weniger enganliegenden FFP2-„K95“-Masken bereits nach kurzem Tragen bemerkbar.Grund dafür ist das fehlende Ventil, welches nur die FFP3-Masken haben. Aktuell finden keine Maskenpausen statt, was während einer Pandemie durchaus tragbar ist aber die FFP2-Masken ungeeignet macht. FFP2-Masken haben eine maximal empfohlene Tragezeit von 75min, getragen werden diese bei den „Gesundheit Nord“ Krankenhäusern 4-6h lang ohne die notwendigen „Maskenpausen“.Die „Linksjugend Bremen“ ruft daher …
16.12.2020
Bild: Betriebliches Gesundheitsmanagement und Transformation – das Handwerk beim Corporate Health Award
EUPD Research Sustainable Management GmbH

Betriebliches Gesundheitsmanagement und Transformation – das Handwerk beim Corporate Health Award

Im Dezember 2020 wurden die sozial nachhaltigsten Arbeitgeber Deutschlands ausgezeichnet. Die IKK classic verleiht Sonderpreis Gesundes Handwerk an Beate Leiders e.K. Stautenhof.Das Jahr 2020 stand ganz unter dem Einfluss der Corona-Pandemie und stellte alle Unternehmen in Deutschland vor immense wirtschaftliche und personelle Herausforderungen. Der Erhalt und die Förderung der Gesundheit von Mitarbeiter*innen verzeichneten somit erneut einen enorm gesteigerten Stellenwert. Die Arbeitgeber mit den vorbildlichsten Konzepten wurden nun mit Deutschlands …
16.12.2020
Bild: DAK-Gesundheit erhält Sonderpreis „Gesundheitskommunikation“ im renommierten Corporate Health AwardBild: DAK-Gesundheit erhält Sonderpreis „Gesundheitskommunikation“ im renommierten Corporate Health Award
EUPD Research Sustainable Management GmbH

DAK-Gesundheit erhält Sonderpreis „Gesundheitskommunikation“ im renommierten Corporate Health Award

Sozial nachhaltigste Arbeitgeber Deutschlands ausgezeichnet: Men's Health & Women's Health verleihen erstmals Sonderpreis „Gesundheitskommunikation“.Das Jahr 2020 stand ganz unter dem Einfluss der Corona-Pandemie und stellte alle Unternehmen in Deutschland vor immense wirtschaftliche und personelle Herausforderungen. Der Erhalt und die Förderung der Gesundheit von Mitarbeiter*innen verzeichnete somit erneut einen enorm gesteigerten Stellenwert. Die Arbeitgeber mit den vorbildlichsten Konzepten wurden nun mit Deutschlands führender Auszeichnung …
15.12.2020
Bild: Corona Impfung, wie gefährlich ist sie, wo wird gelogen
HUMAN INVEST CJV

Corona Impfung, wie gefährlich ist sie, wo wird gelogen

… Seine heute jedoch so gefährliche Variante (G614) ist nachweislich erst durch eine Mutation in Spanien und Italien entstanden. Dies bestätigen auch alle anerkannten deutsche Virologen. Der erste Virustyp der China bedrohte, war also noch harmloser, wodurch China die Pandemie im eigeenen Land rascher besiegen konnte. All dies lässt sich in zahlreichen wissenschaftlichen Publikationen nachlesen, oder sogar googeln. Da die westlichen Länder bei der Pandemiebekämpgung nahezu allesamt restlos versagt haben, und es nun täglich mehr Infizierte und Tote …
10.12.2020
Unklare Rechtslage im Gewerberaummietrecht
Kester-Haeusler-Stiftung.de

Unklare Rechtslage im Gewerberaummietrecht

… führen im Einzelfall zu Mietminderungen. Rechtsexperten der Kester-Haeusler-Stiftung raten zu Mietzahlung unter Vorbehalt. Viele Gewerberaummieter kennen in Corona-Zeiten die Rechtslage nicht genau. So wissen sie nicht, dass sie aufgrund der gesetzlichen Einschränkung wegen der Corona-Pandemie ihre Miete möglicherweise mindern oder die Mietzahlung sogar ganz einstellen können. Der Leiter der juristischen Forschungsinstitute der Kester-Haeusler-Stiftung, Prof. Dr. Volker Thieler weist auf zwei Sensationsurteile hin: so hat das Landgericht München I …
09.12.2020
Bild: Nach SARS-CoV-2 Ausbrüchen auf europäischen Nerzfarmen: Dt.NGOs fordern mit Positionspapier Pelzfarmverbot
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Nach SARS-CoV-2 Ausbrüchen auf europäischen Nerzfarmen: Dt.NGOs fordern mit Positionspapier Pelzfarmverbot

… aus den Käfigen gerissen und entweder vergast oder per Stromschlag getötet. In dem heute veröffentlichten Forderungspapier haben die Nichtregierungsorganisationen und Verbände sich vor allem aus Tierschutzsicht, aber auch aus Gesundheitsgründen und zur Eindämmung der Corona-Pandemie für ein europäisches Pelzfarmverbot ausgesprochen. "In der heutigen Zeit gibt es keine Rechtfertigung für die Pelztierhaltung mehr, zudem hat sich ein Großteil der Bevölkerungen, wie aktuelle Umfragen beweisen, ohnehin gegen Echtpelz ausgesprochen", ergänzt Jan Peifer. …
09.12.2020
Bild: Verleihung des 12. Corporate Health Awards: betriebliches Gesundheitsmanagement im Zeichen der Corona-Pandemie
EUPD Research Sustainable Management GmbH

Verleihung des 12. Corporate Health Awards: betriebliches Gesundheitsmanagement im Zeichen der Corona-Pandemie

352 Teilnehmer, 15 Branchen, 8 Sonderpreise. Und ein großer Gewinner: die Beschäftigten.Bonn/Düsseldorf, 9. Dezember 2020. Dieses Jahr stand ganz im Zeichen der Corona-Pandemie und stellte Arbeitgeber aller Branchen vor immense Herausforderungen. Doch gerade jetzt zeigt sich, welch großartige Vorbilder Deutschland vorzuweisen hat. Die Preisträger des Corporate Health Award 2020 setzen ein Zeichen für neue Managementstrategien und soziale Nachhaltigkeit.EUPD Research und die Handelsblatt Media Group prämieren im Rahmen des renommierten Corporate …
09.12.2020
Unternehmen durch aggressives Vorgehen von Ermittlungsbehörden verunsichert
Juslegal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Unternehmen durch aggressives Vorgehen von Ermittlungsbehörden verunsichert

Trotz der wirtschaftlichen Krise während der Corona-Pandemie geraten Unternehmen zunehmend ins Visier der Strafverfolgungsbehörden. Die Pandemie hat zahlreiche Branchen in die Krise gestürzt oder sogar komplett zum Erliegen gebracht. Bundesweit sehen sich Unternehmen einem hohen Druck ausgesetzt. Trotz politischer Versprechen des Staates zur Unterstützung, etwa in Form von Corona-Hilfsgeldern, gehen Polizei und Staatsanwaltschaften teilweise mit überzogener Aggressivität gegen Unternehmen und deren Führungspersonal vor. Seit Mitte des Jahres sehen …
03.12.2020
Bild: „Corona-Hilfen für Rentner sollten verlängert werden.“
Bundesverband der Rentenberater e.V.

„Corona-Hilfen für Rentner sollten verlängert werden.“

… dringend Arbeitskräfte gebraucht werden.Diese Regelung hatte der Bundesverband der Rentenberater e.V. ausdrücklich unterstützt, zumal sich - durch weiter geleistete Beiträge - auch die laufende Altersrente später erhöht.„Aktuell müssen wir wohl davon ausgehen, dass uns die Pandemie mit all ihren Folgen noch eine Weile begleitet.“, sagt Anke Voss, die Präsidentin des Bundesverbandes der Rentenberater e.V. „Deswegen plädieren wir unbedingt dafür, dass die verbesserten Hinzuverdienstmöglichkeiten für Flexi-Rentner auf 2021 ausgeweitet werden.“, betont …
02.12.2020
Bild: Hessische Humanisten wählen einen neuen Vorstand
Partei der Humanisten Hessen

Hessische Humanisten wählen einen neuen Vorstand

… sind mir die großen Themen in Frankfurt: Bezahlbarer Wohnraum, Mobilität, Digitalisierung und Ausstattung der Schulen. ”Mit diesen motivierenden Statements blicken die hessischen Humanisten optimistisch in das kommende Jahr und auf die Bundestagswahl.Trotz der vorherrschenden Covid-19-Pandemie will der neue Vorstand die Arbeit nicht ruhen lassen und hat bereits für Dienstag eine digitale Vorstandssitzung einberufen. Dort werden, nach der Analyse des letzten Jahres, neue Aufgabenbereiche geschaffen und die Verantwortlichkeiten verteilt. Für Samstag …
01.12.2020
Bild: Deutschland hat seit dem 24.11.2020 eine Verfassungsgebende Versammlung
Lernen im Aufbruch

Deutschland hat seit dem 24.11.2020 eine Verfassungsgebende Versammlung

… das Leben unserer ganzen Gesellschaft und somit auch das Überleben der gesamten Menschheit bedroht ist. Bestehende Umweltgesetze werden nicht ausreichend vollzogen und international vereinbarte wie auch national beschlossene Ziele und Vereinbarungen nicht erreicht. Zur aktuellen Pandemie: Es liegen zahlreiche naturwissenschaftliche Studien über den Zusammenhang zwischen der ökonomischen Landnahme und der Entstehung und Ausbreitung tödlicher Viren vor. Epidemien und Pandemien wie SARS-Covid 2, Ebola, etc. sind auf das Engste mit dem Biodiversitätsverlust …
27.11.2020
Bild: „For a better Future“ Digitalisierung der Schulen JETZT

„For a better Future“ Digitalisierung der Schulen JETZT

… Wirtschaft, kostensparende Hygienepläne für SchulenGrundrecht auf Unversehrtheit, außer für Schüler und LehrerWir fordern:Gleiche Hygienestandards für alleDigitaler Kompetenzaufbauangepasste Lehrpläne und Prüfungen„For a better Future“ Digitalisierung der Schulen JETZTtragfähiges Konzept für unsere Schulen in Pandemiezeiten und darüber hinaus - Online-Petition (openpetition.de)Schulen in unserer Gesellschaft brauchen endlich ein gerechtes, tragfähiges und stabiles Konzept in der Corona Krise. In den nächsten Monaten wird sich nichts ändern. Der politische …
24.11.2020
Bild: Grüne enttäuschen eigene Basis - Faule Kompromisse nicht nur beim Klimaschutz
ÖDP Bundesverband, Pommergasse 1, 97070 Würzburg

Grüne enttäuschen eigene Basis - Faule Kompromisse nicht nur beim Klimaschutz

… haben eher den Eindruck, dass entfesselte Finanzmärkte alles zugrunde richten,“ unterstreicht der Bundesvorsitzende: „Nicht nur in Bezug auf die Erderwärmung, sondern auch bei den Gesundheitssystemen weltweit. Wer meint, ein Krankenhaus muss Gewinn abwerfen, der hat in den Zeiten der Corona-Pandemie offenbar nichts verstanden.“ „Mit der ÖDP gibt es zum Glück nach wie vor eine Partei, die sich für konsequenten Klimaschutz, eine echte Verkehrswende und direkte Demokratie einsetzt. Wer das sucht, findet bei uns eine Heimat“, betont der ÖDP-Vorsitzende.
24.11.2020
Vorsorge gegen Isolation und Einsamkeit in Pflegeheimen
Heimverzeichnis gGmbH

Vorsorge gegen Isolation und Einsamkeit in Pflegeheimen

„Corona-Check für Lebensqualität“ schützt Gesundheit und sichert FreiheitDurch die Corona-Pandemie hat das Leben älterer Menschen in den Pflegeheimen besondere Aufmerksamkeit erfahren. Als Risikogruppe für eine Ansteckung und ihre Folgen wurden sie einem fürsorglichen Zwang unterworfen: Man hat sie vorsorglich eingeschlossen und ihnen Außenkontakte untersagt, auch zu ihren Angehörigen. Die Bilder mit weinenden und verzweifelnden Menschen haben sich uns eingeprägt, Berichte über Sterben in Einsamkeit haben für Empörung gesorgt. Dass Gesundheitsschutz …
23.11.2020
Bild: Insights zur Markenführung in unsicheren Zeiten.
Busch Markenberatung

Insights zur Markenführung in unsicheren Zeiten.

Was Markenverantwortliche jetzt in Zeiten der Pandemie bei der nachhaltigen Markenführung beachten müssen.Digitalisierung, Technologie, Big Data, Streaming, Klimawandel, und so weiter. Jetzt auch noch Corona. Zeiten des radikalen Wandels. 2020 ist ein Jahr, in dem wir viele Dinge hinterfragen und das uns persönlich und unsere Gesellschaft verändern wird. Unsicherheiten in allen Bereichen des Lebens. Die Strategen der Busch Markenberatung untersuchten innerhalb dieser Rahmenbedingungen folgende Fragestellungen. Wie wird die Bedeutung der Marke für …
18.11.2020
Feuerwerksverbot an Silvester - Respekt und Schutz für Mensch und Tier
Assistenzhundewelt n.e.V.

Feuerwerksverbot an Silvester - Respekt und Schutz für Mensch und Tier

… sie verursachen zudem extremen Lärm, grelle Blitze, Brandgeruch, aber auch Umweltverschmutzung. Und in diesem Jahr, in der Corona-Krise kommen noch weitere Aspekte hinzu. • Es ist erstmals eine Möglichkeit des Ausdruck der Pietät gegenüber den Opfern der Pandemie ein „stilles“ Silvester zu begehen. • Silvesterfeiern, gerade auch mit Feuerwerk, – wenn sie denn möglich sind – können ein hohes Ansteckungsrisiko Erkrankung mit dem Covid19-Virus bergen. • Das Gesundheitswesen, welches durch die Corona-Krise enormen Belastungen ausgesetzt ist, kann durch …
18.11.2020
Bild: Urlaubs-Storno ohne Reisewarnung: Reiseveranstalter hat Anspruch auf vereinbarte StornogebührBild: Urlaubs-Storno ohne Reisewarnung: Reiseveranstalter hat Anspruch auf vereinbarte Stornogebühr
kanzlei JURA.CC

Urlaubs-Storno ohne Reisewarnung: Reiseveranstalter hat Anspruch auf vereinbarte Stornogebühr

… 2020 von einer gebuchten Kreuzfahrt, die Anfang Juli 2020 hätte stattfinden sollen, zurückgetreten ist, die vereinbarte Stornogebühr zahlen muss, da zu diesem Zeitpunkt noch nicht ausgeschlossen war, dass Anfang Juli die Durchführung der Kreuzfahrt trotz der Corona-Pandemie möglich gewesen wäre. Aus der Pressemitteilung des AG München Nr. 50/2020 vom 13.11.2020 ergibt sich: Die Klägerin buchte am 24.01.2020 für sich, ihren Ehemann und ihre zwei Kinder bei einer Schweizer Kreuzfahrtveranstalterin (Beklagte) eine Kreuzfahrt zu einem Gesamtpreis von …
17.11.2020
Bild: Mit der App ivetime Hilfe suchen und Hilfe anbietenBild: Mit der App ivetime Hilfe suchen und Hilfe anbieten
IveTime

Mit der App ivetime Hilfe suchen und Hilfe anbieten

Während der Pandemie kann es schnell mal langweilig werden. Auf der anderen Seite gibt es Menschen, die mehr denn je Unterstützung benötigen. Normalerweise bringt die App ivetime (englisch für "ich habe Zeit") Menschen zusammen, die spontan Zeit miteinander verbringen können. Mit einem Knopfdruck weiß der Nutzer, wer aus seiner Kontaktliste ebenfalls gerade Zeit hat. ivetime stellt dafür alle Informationen zusammen, die man spontan braucht (mit wem, wo, was) - wobei keinerlei Planung notwendig ist: Die App zeigt zusätzlich zum Kontakt, einen Vorschlag …
17.11.2020
Bild: Unterschriftenbefreiung für sechs kleine Parteien zur Bundestagswahl 2021
Facebook-Gruppe Tierschutzpolitik

Unterschriftenbefreiung für sechs kleine Parteien zur Bundestagswahl 2021

… Unterstützungsunterschriften sammeln, um zur Bundestagswahl 2021 zugelassen zu werden. Dies ist unter den gegenwärtigen Kontaktbeschränkungen nicht nur schwer machbar, sondern auch mit einem erhöhten Infektionsrisiko in allen 16 Bundesländern verbunden. Wenige Monate vor Ausbruch der Corona-Pandemie hat aber bereits eine bundesweite Wahl stattgefunden, nämlich die EU-Wahl 2019. Auch zu dieser Wahl mussten Unterstützungsunterschriften gesammelt werden, um einen gewissen Rückhalt in der Wahlbevölkerung nachzuweisen. Von allen Parteien, die diese Hürde damals überwinden …
16.11.2020
Bild: Mehr Ausbildung, mehr Personal, mehr Geld: Konzertierte Aktion Pflege legt Umsetzungsbericht vorBild: Mehr Ausbildung, mehr Personal, mehr Geld: Konzertierte Aktion Pflege legt Umsetzungsbericht vor
kanzlei JURA.CC

Mehr Ausbildung, mehr Personal, mehr Geld: Konzertierte Aktion Pflege legt Umsetzungsbericht vor

… internationale Fachkräfte in den Gesundheits- und Pflegeberufen (DKF) entwickelt dafür ein Gütesiegel und einen Werkzeugkoffer für die betriebliche und soziale Integration. Das DKF unterstützt die Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen auch bei deren Umsetzung. • Die Corona-Pandemie hat deutliche Auswirkungen auf die Unterstützung der Fach- und Sprachausbildung für ausländische Pflegekräfte in den Herkunftsländern. Die Goethe-Institute bemühen sich unter Einhaltung der jeweils vor Ort gültigen Hygiene- und Sicherheitsvorschriften, weiterhin Angebote der …
16.11.2020
Neueinführung INFOsys Kommunal Software „Care4 Wohngeld“ in sechs Kommunen in Schleswig-Holstein
INFOsys Kommunal

Neueinführung INFOsys Kommunal Software „Care4 Wohngeld“ in sechs Kommunen in Schleswig-Holstein

… SGBXII und AsylbLG mit Care4 bearbeitet. Inzwischen finden regelmäßig Schulungen zu Care4 Wohngeld, Care4 Sozial und administrativen Themen in Schleswig-Holstein statt, um den Kunden im nördlichsten Bundesland eine weite Anreise zu ersparen. Zudem werden seit Beginn der Corona-Pandemie vermehrt auch Schulungen als Online Seminare angeboten. David Stoll, Vertrieb bei der INFOsys Kommunal: „Wir freuen uns sehr darüber, dass wir erneut einige Gemeinden in Schleswig-Holstein mit unserem Produkt überzeugen konnten und die Anwenderzahl von Care4 sich …
16.11.2020
Humanitäre Katastrophe in Äthiopien
Etiopia-Witten e.V.

Humanitäre Katastrophe in Äthiopien

… Technikern, Verwaltungsfachleuten und Lehrern sind große Fortschritte möglich geworden (nähere Informationen unter: „https://etiopia-witten.de/“). Wegen der in vielen Bereichen unveränderten großen Armut, der zunehmenden Trockenheit, einfallenden Heuschreckenschwärme und der neu hinzugetretenen Covid-19-Pandemie war die Bevölkerung bereits in größte Not geraten. Die zurzeit geführte kriegerische Auseinandersetzung in Tigray führt nun zur katastrophalen menschlichen Tragödie. Durch die Blockierung der Elektrizität in Tigray, Sperrung der Zugangsstraßen …
16.11.2020
Bild: Kleinparteien weiterhin benachteiligt in Baden-Württemberg
Partei der Humanisten Baden-Württemberg

Kleinparteien weiterhin benachteiligt in Baden-Württemberg

… die erforderlichen Aufstellungsversammlungen ebenfalls kaum möglich. Die Hürden für Kleinparteien, wie die Partei der Humanisten, sind in Baden-Württemberg im Gegensatz zu anderen Bundesländern unverhältnismäßig groß und stoßen daher häufiger auf Kritik auch vor den aktuellen Pandemie-Bedingungen. Die Ernsthaftigkeit der antretenden Parteien kann in anderen Bundesländern oder während der Bundestagswahl durch sehr viel weniger Unterstützungsunterschriften gewährleistet werden. Warum dann bei einer Landtagswahl inmitten einer Corona-Pandemie nicht?
16.11.2020
Bild: Kurzarbeitsprogramm SURE: Zweite Sozialanleihe über 14 Milliarden Euro herausgegebenBild: Kurzarbeitsprogramm SURE: Zweite Sozialanleihe über 14 Milliarden Euro herausgegeben
kanzlei JURA.CC

Kurzarbeitsprogramm SURE: Zweite Sozialanleihe über 14 Milliarden Euro herausgegeben

… wird es für die Mitgliedstaaten möglich, die Kosten zu decken, die unmittelbar mit der Finanzierung nationaler Kurzarbeitsregelungen zusammenhängen bzw. durch ähnliche, insbesondere zugunsten von Selbstständigen durchgeführte Maßnahmen entstehen, die zur Bewältigung der derzeitigen Pandemie ergriffen wurden. Über SURE könnten auch einige – insbesondere die Arbeitswelt betreffende – Gesundheitsmaßnahmen finanziert werden, die eine sichere Rückkehr zu einer normalen Wirtschaftstätigkeit zu gewährleisten sollen. Die Mitgliedstaaten können nach wie vor …
16.11.2020
Datenschutz im Homeoffice legt Arbeitgebern zusätzliche Pflichten auf
Juslegal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Datenschutz im Homeoffice legt Arbeitgebern zusätzliche Pflichten auf

… datenschutzrechtliche Prüfung und Beratung ist empfehlenswert In diesem Jahr haben die zuständigen Aufsichtsbehörden Ihre Schonfrist für beendet erklärt. Es wurden die ersten Bußgelder mit dem höchsten zulässigen Strafmaß verhangen. Unternehmen, die im Zuge der Pandemie ihre Mitarbeiter erstmalig ins Homeoffice geschickt haben, sollten sich daher einer datenschutzrechtlichen Prüfung durch einen Datenschutzbeauftragten unterziehen. Die Juslegal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat einen weiteren Standort in München eröffnet. Gründer Dr. Hauke Scheffler, …
13.11.2020
Bild: Lufthansa muss Reisende auch nach Corona-bedingter Flugstreichung entschädigen
DIEKMANN Rechtsanwälte

Lufthansa muss Reisende auch nach Corona-bedingter Flugstreichung entschädigen

… zu entschädigen. Die Lufthansa berief sich auf „außergewöhnliche Umstände“ im Sinne von Art. 5 Abs. 3 der Fluggastrechteverordnung und beantragte Klageabweisung. Zur Begründung ihrer Annullierungsentscheidung führte die Lufthansa allgemein die Covid-19 Pandemie an und bezog sich zudem auf die Auslegungsleitlinien der Europäischen Kommission vom 18.03.2020 (https://ec.europa.eu/transport/sites/transport/files/legislation/c20201830_de.pdf ). Der betreffende Flug wurde von der Lufthansa allerdings schon vor dem 18.03.2020 annulliert. Mit Urteil …
12.11.2020
Bild: Gesundheitsschutz vor Versammlungsrecht stellen
Uwe Schulze (Musiker und Komponist)

Gesundheitsschutz vor Versammlungsrecht stellen

Sehr geehrte Damen und Herren Pressevertreter*innen, Covid-19 stellt uns alle auf eine harte Probe. Eine Probe der sich auch die Demokratie im Land unterziehen muss. Maßnahmen zur Eindämmungen und Entschleunigung der Pandemie, beschlossen durch die Landeschefs und durch die Bundesregierung, sind ein wichtiges Instrument dabei. Die Instrumente wirken aber nur gut, wenn auch alle sie anwenden. Es geht also um die Einhaltung der Maßnahmen, und dass alle mitmachen. Es ist bekannt, dass gerade Querdenker diese Maßnahmen nicht tragen und hinter der …
11.11.2020
Bild: Umgangsrecht trotz Kontaktbeschränkungen
iurFRIEND® AG

Umgangsrecht trotz Kontaktbeschränkungen

Düsseldorf – iurFRIEND® AG (scheidung.de) – 10.11.2020 // „Du kannst die Kinder nicht mehr sehen – wegen Corona.“ Manche Elternteile versuchen, die Corona-Pandemie als Vorwand einzusetzen, um den Umgang der Kinder mit dem anderen Elternteil zu vereiteln oder zu erschweren. Immerhin gilt seit 02. November 2020 bundesweit der „Lockdown Light“ mit erneut verschärften Maßnahmen und Kontaktbeschränkungen. Es dürfen sich in der Öffentlichkeit nur noch bis zu zehn Personen aus maximal zwei Haushalten gemeinsam aufhalten. Durch die Beschränkung sozialer …
10.11.2020
Bild: ÖDP mahnt zur Vernunft und Wissenschaftlichkeit in Corona-Zeiten
ÖDP Bundesgeschäftsstelle, Pommergasse 1, 97070 Würzburg

ÖDP mahnt zur Vernunft und Wissenschaftlichkeit in Corona-Zeiten

… „Nicht zu vergessen sind auch die Flüchtlinge, die wir aus dem Blick verloren haben. Diese pferchen wir trotz Corona eng auf eng unter unmenschlichen Bedingungen in europäischen Lagern ein.“ Die ÖDP sieht zudem den Grund der Pandemie auch in unserem Wirtschaftssystem. Mit einer Gemeinwohlökonomie auf Basis der "Ökologisch-Sozialen-Marktwirtschaft" könnten Pandemien, wie COVID-19, weitestgehend verhindert werden und stattdessen Ökonomie, Ökologie und Soziales zukünftig wieder in Einklang gebracht werden. „Die rücksichtslose Ausbeutung von Mensch …
09.11.2020
Bild: Lieber eine Kerze ins Fenster – Auftakt zum Volkstrauertag unter Corona-Bedingungen
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Lieber eine Kerze ins Fenster – Auftakt zum Volkstrauertag unter Corona-Bedingungen

… Ulrike Liedtke gedenkt Kriegsgefallenen in sehr kleinem Kreis in Baruth/Mark Halbe – Erstmalig in der Geschichte des Brandenburger Volksbundes wird auf einen Gottesdienst in einer Kirche zum Auftakt des Volkstrauertages verzichtet. Die Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie haben nun auch maßgeblichen Einfluss auf das Toten-Gedenken. Die Gedenkveranstaltung findet coronabedingt nur im Freien, mit großem Abstand und unter strengsten Auflagen des Ordnungsamtes statt. „Wir wollen der deutschen und sowjetischen Soldaten gedenken und …
09.11.2020
Michael Oehme: Deutschland erwägt „New Deal“ nach US-Wahl
Michael Oehme

Michael Oehme: Deutschland erwägt „New Deal“ nach US-Wahl

… China, Russland und die EU während seiner Amtszeit als die größten Feinde der USA bezeichnet hat“, fügt Kommunikationsexperte Michael Oehme hinzu. Ein gemeinsames Verständnis der globalen „Spielregeln“ sei laut Maas erforderlich, um globale Probleme wie Handel, Klimaschutz, Coronavirus-Pandemie und Digitalisierung zu lösen. „Wir blicken auf jeden Fall in eine kritische Zukunft, wenn Trump wiedergewählt wird und man sich mit genau diesen Fragen auf eine destruktive Weise auseinandersetzt, wie es Trump etliche Male in den vergangenen Jahren getan …
03.11.2020
WHO braucht Taiwan und vice versa
Taipeh Vertretung in der BRD

WHO braucht Taiwan und vice versa

Vom 9. bis zum 14. November findet die 73. Weltgesundheitsversammlung (WHA) der Vereinten Nationen statt. Gleichzeitig sehen sich Deutschland und andere Länder weltweit von der 2. Welle der Coronapandemie bedroht und suchen nach Lösungen, um die Situation unter Kontrolle zu bringen. Die kommende WHA ist somit von besonderer Bedeutung für die ganze Welt. Wenn „Health for all“ das höchste Prinzip der WHO ist, darf die Republik China (Taiwan) nicht ausgeschlossen werden. Frankfurt, 30.10.2020 Vom 9. bis zum 14. November findet die 73. Weltgesundheitsversammlung …
02.11.2020
Bild: Teil-Lockdown: Neue Corona-Hilfen für betroffene UnternehmenBild: Teil-Lockdown: Neue Corona-Hilfen für betroffene Unternehmen
kanzlei JURA.CC

Teil-Lockdown: Neue Corona-Hilfen für betroffene Unternehmen

… sind, finanziert werden. Es sei vorausschauend geplant und man sei finanziell gut aufgestellt. Mit der außerordentlichen Wirtschaftshilfe des Bundes werden jene unterstützt, deren Betrieb temporär geschlossen wird aufgrund der zur Bewältigung der Pandemie erforderlichen Maßnahmen. Antragsberechtigt sind Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, denen aufgrund der staatlichen Anordnung das Geschäft untersagt wird beziehungsweise aufgrund bestehender Anordnung bereits untersagt ist. Unterstützungsmaßnahmen für diejenigen, die …
02.11.2020
Bild: Reisepreis muss innerhalb von 14 Tagen nach Stornierung rückerstattet werdenBild: Reisepreis muss innerhalb von 14 Tagen nach Stornierung rückerstattet werden
kanzlei JURA.CC

Reisepreis muss innerhalb von 14 Tagen nach Stornierung rückerstattet werden

… von 14 Tagen nach Stornierung zurückzahlt. Aus der Pressemitteilung des AG Frankfurt Nr. 15/2020 vom 28.10.2020 ergibt sich: Im zugrundeliegenden Verfahren buchte der Kläger bei einem in Frankfurt ansässigen Reiseunternehmen einen Pauschalurlaub nach Spanien. Wegen der Corona-Pandemie stornierte die Veranstalterin die Reise aber noch vor deren Beginn. Sie erstattete dem Kläger den gezahlten Reisepreis i.H.v. 2.381,35 Euro jedoch nicht zurück, sondern gewährte ihm lediglich Reisegutscheine in entsprechender Höhe. Eine Rückzahlung des Reisepreises …
02.11.2020
Bild: Vorstandswahl wegen Corona verschoben, Programmparteitag findet online stattBild: Vorstandswahl wegen Corona verschoben, Programmparteitag findet online statt
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Vorstandswahl wegen Corona verschoben, Programmparteitag findet online statt

… Parteitages am 21. November geschehen. Da einem Online-Programmparteitag keine rechtlichen Bedenken entgegenstehen, können wir uns einerseits inhaltlich aufstellen und andererseits dem Gesundheitsschutz unserer Mitglieder die notwendige Priorität einräumen. Denn unabhängig von der Pandemie bleiben unsere Themen weiter wichtig: Gerade prekär Beschäftigte, untere Einkommensgruppen und Solo-Selbständige leiden besonders unter den Corona-Folgen, Schule und Kitas werden von der Landesregierung zwar immer wieder gelobt, aber nicht ausreichend unterstützt. …
30.10.2020
Bild: Coronakrise: Bahn prellt Schwerbehinderte um Erstattung
Bürgerinitiative "FAIRES OEG"

Coronakrise: Bahn prellt Schwerbehinderte um Erstattung

… welcher zudem aufgrund unverschuldet erlittener Gewalttaten voll erwerbsgemindert ist und von Grundsicherung lebt: "Auch wenn die Tickets vergleichsweise günstig waren, ist für mich der Schaden erheblich. Schließlich muss ich jeden Pfennig dreimal umdrehen". Unter dem Hintergrund, dass die Coronapandemie seit ihrem Ausbruch und dem ersten Lockdown im März zu keiner Zeit unterbrochen war, stellt sich die Frage, ob eine Befristung der Verlängerung der Gültigkeit überhaupt zulässig war. Richtiger wäre es doch gewesen, die Gültigkeit der Tickets zumindest …
30.10.2020
BDS kritisiert „Lockdown light“: Nachbesserungen und Strategie zum Schutz von Selbständigen zwingend notwendig
Bund der Selbständigen Baden-Württemberg e.V. (BDS)

BDS kritisiert „Lockdown light“: Nachbesserungen und Strategie zum Schutz von Selbständigen zwingend notwendig

… Lockdown Existenzen – gerade bei den kleinen und Solo-Selbständigen. Die neuen Maßnahmen zerstören, was Gesellschaft und Zusammenleben ausmacht“, warnte BDS-Vizepräsidentin Bettina Schmauder. „Der neue Lockdown trifft gerade die Branchen, die sich durch Hygienekonzepte auf die Corona-Pandemie eingerichtet haben. Fällt der Politik nichts anderes ein, als wieder breit gestreute Maßnahmen mit massiven Einschnitten in einzelnen Branchen anzuordnen? Gerade kleine und Solo-Selbständige werden an den Rand der Insolvenz gedrängt“, bemängelte Schmauder. Auch …
30.10.2020
Bild: Rückerstattung des Reisepreises auch während Corona-Pandemie in 14 TagenBild: Rückerstattung des Reisepreises auch während Corona-Pandemie in 14 Tagen
kanzlei JURA.CC

Rückerstattung des Reisepreises auch während Corona-Pandemie in 14 Tagen

Das Amtsgericht Bad Iburg hat mit Urteil vom 22.10.2020 zu den Aktenzeichen 4 C 404/20 und 4 C 398/20 entschieden, dass ein Reiseveranstalter auch in der aktuellen Pandemiesituation an die gesetzlichen Fristen zur Rückzahlung des Reisepreises gebunden ist. Aus der Pressemitteilung des AG Bad Iburg vom 29.10.2020 ergibt sich: Beklagt war ein Reiseveranstalter, der mit 17 Schiffen weltweit Kreuzfahrten anbietet. Aufgrund der Corona-Pandemie musste er zeitweise seine gesamte Flotte stilllegen. 1,5 Millionen Passagiere waren davon betroffen. Mit der …
30.10.2020
Corona-Kontaktbeschränkungen mit Augenmaß umsetzen!
Liberaler Mittelstand Hessen e.V.

Corona-Kontaktbeschränkungen mit Augenmaß umsetzen!

… Oppositionsparteien nach einer Sondersitzung des Landtags in der kommenden Woche wird vom Liberalen Mittelstand Hessen ausdrücklich unterstützt, wie Generalsekretär Nico Strott erklärt. „Der parlamentarische Austausch ist gerade in der jetzigen Phase besonders wichtig.“ Seit Beginn der Pandemie habe das Land einen kompletten Lockdown und eine Phase der Entspannung erlebt. Diese Zeit sei nicht ausreichend genutzt worden, um eine mittelfristige Perspektive zu entwickeln, kritisiert Christopher Martin. „Gerade diese Perspektive ist aber entscheidend für …
29.10.2020
Bild: Mehr Konflikte in der Bau- und Immobilienwirtschaft: Bundestag soll Adjudikationsverfahren fördern
BVM Bauvertragsmanagement GmbH

Mehr Konflikte in der Bau- und Immobilienwirtschaft: Bundestag soll Adjudikationsverfahren fördern

… - geringere Verfahrenskosten bei höheren Streitwerten, - Fachkompetenz der Adjudikatoren als Streitlöser, - Vertraulichkeit des Verfahrens, - Ausgleich von Machtpositionen während der Projektabwicklung, - deeskalierende Wirkung Vereinfachte Streitbeilegung während der Covid-19-Pandemie Aufgrund der aktuellen Covid-19-Pandemie nehmen Konflikte unter meist unverschuldeten Umständen zu. Verweise auf höhere Gewalt provozieren Schwierigkeiten, vor allem bei Verträgen mit längerer Laufzeit. Werden diese Probleme durch Adjudikation schnell und …
28.10.2020

Sie lesen gerade: Pressemitteilungen zum Thema Pandemie