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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Pandemie

Unternehmen durch aggressives Vorgehen von Ermittlungsbehörden verunsichert
Juslegal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Unternehmen durch aggressives Vorgehen von Ermittlungsbehörden verunsichert

Trotz der wirtschaftlichen Krise während der Corona-Pandemie geraten Unternehmen zunehmend ins Visier der Strafverfolgungsbehörden. Die Pandemie hat zahlreiche Branchen in die Krise gestürzt oder sogar komplett zum Erliegen gebracht. Bundesweit sehen sich Unternehmen einem hohen Druck ausgesetzt. Trotz politischer Versprechen des Staates zur Unterstützung, etwa in Form von Corona-Hilfsgeldern, gehen Polizei und Staatsanwaltschaften teilweise mit überzogener Aggressivität gegen Unternehmen und deren Führungspersonal vor. Seit Mitte des Jahres sehen …
03.12.2020
Bild: „Corona-Hilfen für Rentner sollten verlängert werden.“Bild: „Corona-Hilfen für Rentner sollten verlängert werden.“
Bundesverband der Rentenberater e.V.

„Corona-Hilfen für Rentner sollten verlängert werden.“

… dringend Arbeitskräfte gebraucht werden.Diese Regelung hatte der Bundesverband der Rentenberater e.V. ausdrücklich unterstützt, zumal sich - durch weiter geleistete Beiträge - auch die laufende Altersrente später erhöht.„Aktuell müssen wir wohl davon ausgehen, dass uns die Pandemie mit all ihren Folgen noch eine Weile begleitet.“, sagt Anke Voss, die Präsidentin des Bundesverbandes der Rentenberater e.V. „Deswegen plädieren wir unbedingt dafür, dass die verbesserten Hinzuverdienstmöglichkeiten für Flexi-Rentner auf 2021 ausgeweitet werden.“, betont …
02.12.2020
Bild: Hessische Humanisten wählen einen neuen VorstandBild: Hessische Humanisten wählen einen neuen Vorstand
Partei der Humanisten Hessen

Hessische Humanisten wählen einen neuen Vorstand

… sind mir die großen Themen in Frankfurt: Bezahlbarer Wohnraum, Mobilität, Digitalisierung und Ausstattung der Schulen. ”Mit diesen motivierenden Statements blicken die hessischen Humanisten optimistisch in das kommende Jahr und auf die Bundestagswahl.Trotz der vorherrschenden Covid-19-Pandemie will der neue Vorstand die Arbeit nicht ruhen lassen und hat bereits für Dienstag eine digitale Vorstandssitzung einberufen. Dort werden, nach der Analyse des letzten Jahres, neue Aufgabenbereiche geschaffen und die Verantwortlichkeiten verteilt. Für Samstag …
01.12.2020
Bild: Deutschland hat seit dem 24.11.2020 eine Verfassungsgebende VersammlungBild: Deutschland hat seit dem 24.11.2020 eine Verfassungsgebende Versammlung
Lernen im Aufbruch

Deutschland hat seit dem 24.11.2020 eine Verfassungsgebende Versammlung

… das Leben unserer ganzen Gesellschaft und somit auch das Überleben der gesamten Menschheit bedroht ist. Bestehende Umweltgesetze werden nicht ausreichend vollzogen und international vereinbarte wie auch national beschlossene Ziele und Vereinbarungen nicht erreicht. Zur aktuellen Pandemie: Es liegen zahlreiche naturwissenschaftliche Studien über den Zusammenhang zwischen der ökonomischen Landnahme und der Entstehung und Ausbreitung tödlicher Viren vor. Epidemien und Pandemien wie SARS-Covid 2, Ebola, etc. sind auf das Engste mit dem Biodiversitätsverlust …
27.11.2020
Bild: „For a better Future“ Digitalisierung der Schulen JETZTBild: „For a better Future“ Digitalisierung der Schulen JETZT

„For a better Future“ Digitalisierung der Schulen JETZT

… Wirtschaft, kostensparende Hygienepläne für SchulenGrundrecht auf Unversehrtheit, außer für Schüler und LehrerWir fordern:Gleiche Hygienestandards für alleDigitaler Kompetenzaufbauangepasste Lehrpläne und Prüfungen„For a better Future“ Digitalisierung der Schulen JETZTtragfähiges Konzept für unsere Schulen in Pandemiezeiten und darüber hinaus - Online-Petition (openpetition.de)Schulen in unserer Gesellschaft brauchen endlich ein gerechtes, tragfähiges und stabiles Konzept in der Corona Krise. In den nächsten Monaten wird sich nichts ändern. Der politische …
24.11.2020
Bild: Grüne enttäuschen eigene Basis - Faule Kompromisse nicht nur beim KlimaschutzBild: Grüne enttäuschen eigene Basis - Faule Kompromisse nicht nur beim Klimaschutz
ÖDP Bundesverband, Pommergasse 1, 97070 Würzburg

Grüne enttäuschen eigene Basis - Faule Kompromisse nicht nur beim Klimaschutz

… haben eher den Eindruck, dass entfesselte Finanzmärkte alles zugrunde richten,“ unterstreicht der Bundesvorsitzende: „Nicht nur in Bezug auf die Erderwärmung, sondern auch bei den Gesundheitssystemen weltweit. Wer meint, ein Krankenhaus muss Gewinn abwerfen, der hat in den Zeiten der Corona-Pandemie offenbar nichts verstanden.“ „Mit der ÖDP gibt es zum Glück nach wie vor eine Partei, die sich für konsequenten Klimaschutz, eine echte Verkehrswende und direkte Demokratie einsetzt. Wer das sucht, findet bei uns eine Heimat“, betont der ÖDP-Vorsitzende.
24.11.2020
Vorsorge gegen Isolation und Einsamkeit in Pflegeheimen
Heimverzeichnis gGmbH

Vorsorge gegen Isolation und Einsamkeit in Pflegeheimen

„Corona-Check für Lebensqualität“ schützt Gesundheit und sichert FreiheitDurch die Corona-Pandemie hat das Leben älterer Menschen in den Pflegeheimen besondere Aufmerksamkeit erfahren. Als Risikogruppe für eine Ansteckung und ihre Folgen wurden sie einem fürsorglichen Zwang unterworfen: Man hat sie vorsorglich eingeschlossen und ihnen Außenkontakte untersagt, auch zu ihren Angehörigen. Die Bilder mit weinenden und verzweifelnden Menschen haben sich uns eingeprägt, Berichte über Sterben in Einsamkeit haben für Empörung gesorgt. Dass Gesundheitsschutz …
23.11.2020
Bild: Insights zur Markenführung in unsicheren Zeiten. Bild: Insights zur Markenführung in unsicheren Zeiten.
Busch Markenberatung

Insights zur Markenführung in unsicheren Zeiten.

Was Markenverantwortliche jetzt in Zeiten der Pandemie bei der nachhaltigen Markenführung beachten müssen.Digitalisierung, Technologie, Big Data, Streaming, Klimawandel, und so weiter. Jetzt auch noch Corona. Zeiten des radikalen Wandels. 2020 ist ein Jahr, in dem wir viele Dinge hinterfragen und das uns persönlich und unsere Gesellschaft verändern wird. Unsicherheiten in allen Bereichen des Lebens. Die Strategen der Busch Markenberatung untersuchten innerhalb dieser Rahmenbedingungen folgende Fragestellungen. Wie wird die Bedeutung der Marke für …
18.11.2020
Feuerwerksverbot an Silvester - Respekt und Schutz für Mensch und Tier
Assistenzhundewelt n.e.V.

Feuerwerksverbot an Silvester - Respekt und Schutz für Mensch und Tier

… sie verursachen zudem extremen Lärm, grelle Blitze, Brandgeruch, aber auch Umweltverschmutzung. Und in diesem Jahr, in der Corona-Krise kommen noch weitere Aspekte hinzu. • Es ist erstmals eine Möglichkeit des Ausdruck der Pietät gegenüber den Opfern der Pandemie ein „stilles“ Silvester zu begehen. • Silvesterfeiern, gerade auch mit Feuerwerk, – wenn sie denn möglich sind – können ein hohes Ansteckungsrisiko Erkrankung mit dem Covid19-Virus bergen. • Das Gesundheitswesen, welches durch die Corona-Krise enormen Belastungen ausgesetzt ist, kann durch …
18.11.2020
Bild: Urlaubs-Storno ohne Reisewarnung: Reiseveranstalter hat Anspruch auf vereinbarte StornogebührBild: Urlaubs-Storno ohne Reisewarnung: Reiseveranstalter hat Anspruch auf vereinbarte Stornogebühr
kanzlei JURA.CC

Urlaubs-Storno ohne Reisewarnung: Reiseveranstalter hat Anspruch auf vereinbarte Stornogebühr

… 2020 von einer gebuchten Kreuzfahrt, die Anfang Juli 2020 hätte stattfinden sollen, zurückgetreten ist, die vereinbarte Stornogebühr zahlen muss, da zu diesem Zeitpunkt noch nicht ausgeschlossen war, dass Anfang Juli die Durchführung der Kreuzfahrt trotz der Corona-Pandemie möglich gewesen wäre. Aus der Pressemitteilung des AG München Nr. 50/2020 vom 13.11.2020 ergibt sich: Die Klägerin buchte am 24.01.2020 für sich, ihren Ehemann und ihre zwei Kinder bei einer Schweizer Kreuzfahrtveranstalterin (Beklagte) eine Kreuzfahrt zu einem Gesamtpreis von …
17.11.2020
Bild: Mit der App ivetime Hilfe suchen und Hilfe anbietenBild: Mit der App ivetime Hilfe suchen und Hilfe anbieten
IveTime

Mit der App ivetime Hilfe suchen und Hilfe anbieten

Während der Pandemie kann es schnell mal langweilig werden. Auf der anderen Seite gibt es Menschen, die mehr denn je Unterstützung benötigen. Normalerweise bringt die App ivetime (englisch für "ich habe Zeit") Menschen zusammen, die spontan Zeit miteinander verbringen können. Mit einem Knopfdruck weiß der Nutzer, wer aus seiner Kontaktliste ebenfalls gerade Zeit hat. ivetime stellt dafür alle Informationen zusammen, die man spontan braucht (mit wem, wo, was) - wobei keinerlei Planung notwendig ist: Die App zeigt zusätzlich zum Kontakt, einen Vorschlag …
17.11.2020
Bild: Unterschriftenbefreiung für sechs kleine Parteien zur Bundestagswahl 2021Bild: Unterschriftenbefreiung für sechs kleine Parteien zur Bundestagswahl 2021
Facebook-Gruppe Tierschutzpolitik

Unterschriftenbefreiung für sechs kleine Parteien zur Bundestagswahl 2021

… Unterstützungsunterschriften sammeln, um zur Bundestagswahl 2021 zugelassen zu werden. Dies ist unter den gegenwärtigen Kontaktbeschränkungen nicht nur schwer machbar, sondern auch mit einem erhöhten Infektionsrisiko in allen 16 Bundesländern verbunden. Wenige Monate vor Ausbruch der Corona-Pandemie hat aber bereits eine bundesweite Wahl stattgefunden, nämlich die EU-Wahl 2019. Auch zu dieser Wahl mussten Unterstützungsunterschriften gesammelt werden, um einen gewissen Rückhalt in der Wahlbevölkerung nachzuweisen. Von allen Parteien, die diese Hürde damals überwinden …
16.11.2020
Bild: Mehr Ausbildung, mehr Personal, mehr Geld: Konzertierte Aktion Pflege legt Umsetzungsbericht vorBild: Mehr Ausbildung, mehr Personal, mehr Geld: Konzertierte Aktion Pflege legt Umsetzungsbericht vor
kanzlei JURA.CC

Mehr Ausbildung, mehr Personal, mehr Geld: Konzertierte Aktion Pflege legt Umsetzungsbericht vor

… internationale Fachkräfte in den Gesundheits- und Pflegeberufen (DKF) entwickelt dafür ein Gütesiegel und einen Werkzeugkoffer für die betriebliche und soziale Integration. Das DKF unterstützt die Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen auch bei deren Umsetzung. • Die Corona-Pandemie hat deutliche Auswirkungen auf die Unterstützung der Fach- und Sprachausbildung für ausländische Pflegekräfte in den Herkunftsländern. Die Goethe-Institute bemühen sich unter Einhaltung der jeweils vor Ort gültigen Hygiene- und Sicherheitsvorschriften, weiterhin Angebote der …
16.11.2020
Neueinführung INFOsys Kommunal Software „Care4 Wohngeld“ in sechs Kommunen in Schleswig-Holstein
INFOsys Kommunal

Neueinführung INFOsys Kommunal Software „Care4 Wohngeld“ in sechs Kommunen in Schleswig-Holstein

… SGBXII und AsylbLG mit Care4 bearbeitet. Inzwischen finden regelmäßig Schulungen zu Care4 Wohngeld, Care4 Sozial und administrativen Themen in Schleswig-Holstein statt, um den Kunden im nördlichsten Bundesland eine weite Anreise zu ersparen. Zudem werden seit Beginn der Corona-Pandemie vermehrt auch Schulungen als Online Seminare angeboten. David Stoll, Vertrieb bei der INFOsys Kommunal: „Wir freuen uns sehr darüber, dass wir erneut einige Gemeinden in Schleswig-Holstein mit unserem Produkt überzeugen konnten und die Anwenderzahl von Care4 sich …
16.11.2020
Humanitäre Katastrophe in Äthiopien
Etiopia-Witten e.V.

Humanitäre Katastrophe in Äthiopien

… Technikern, Verwaltungsfachleuten und Lehrern sind große Fortschritte möglich geworden (nähere Informationen unter: „https://etiopia-witten.de/“). Wegen der in vielen Bereichen unveränderten großen Armut, der zunehmenden Trockenheit, einfallenden Heuschreckenschwärme und der neu hinzugetretenen Covid-19-Pandemie war die Bevölkerung bereits in größte Not geraten. Die zurzeit geführte kriegerische Auseinandersetzung in Tigray führt nun zur katastrophalen menschlichen Tragödie. Durch die Blockierung der Elektrizität in Tigray, Sperrung der Zugangsstraßen …
16.11.2020
Bild: Kleinparteien weiterhin benachteiligt in Baden-WürttembergBild: Kleinparteien weiterhin benachteiligt in Baden-Württemberg
Partei der Humanisten Baden-Württemberg

Kleinparteien weiterhin benachteiligt in Baden-Württemberg

… die erforderlichen Aufstellungsversammlungen ebenfalls kaum möglich. Die Hürden für Kleinparteien, wie die Partei der Humanisten, sind in Baden-Württemberg im Gegensatz zu anderen Bundesländern unverhältnismäßig groß und stoßen daher häufiger auf Kritik auch vor den aktuellen Pandemie-Bedingungen. Die Ernsthaftigkeit der antretenden Parteien kann in anderen Bundesländern oder während der Bundestagswahl durch sehr viel weniger Unterstützungsunterschriften gewährleistet werden. Warum dann bei einer Landtagswahl inmitten einer Corona-Pandemie nicht?
16.11.2020
Bild: Kurzarbeitsprogramm SURE: Zweite Sozialanleihe über 14 Milliarden Euro herausgegebenBild: Kurzarbeitsprogramm SURE: Zweite Sozialanleihe über 14 Milliarden Euro herausgegeben
kanzlei JURA.CC

Kurzarbeitsprogramm SURE: Zweite Sozialanleihe über 14 Milliarden Euro herausgegeben

… wird es für die Mitgliedstaaten möglich, die Kosten zu decken, die unmittelbar mit der Finanzierung nationaler Kurzarbeitsregelungen zusammenhängen bzw. durch ähnliche, insbesondere zugunsten von Selbstständigen durchgeführte Maßnahmen entstehen, die zur Bewältigung der derzeitigen Pandemie ergriffen wurden. Über SURE könnten auch einige – insbesondere die Arbeitswelt betreffende – Gesundheitsmaßnahmen finanziert werden, die eine sichere Rückkehr zu einer normalen Wirtschaftstätigkeit zu gewährleisten sollen. Die Mitgliedstaaten können nach wie vor …
16.11.2020
Datenschutz im Homeoffice legt Arbeitgebern zusätzliche Pflichten auf
Juslegal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Datenschutz im Homeoffice legt Arbeitgebern zusätzliche Pflichten auf

… datenschutzrechtliche Prüfung und Beratung ist empfehlenswert In diesem Jahr haben die zuständigen Aufsichtsbehörden Ihre Schonfrist für beendet erklärt. Es wurden die ersten Bußgelder mit dem höchsten zulässigen Strafmaß verhangen. Unternehmen, die im Zuge der Pandemie ihre Mitarbeiter erstmalig ins Homeoffice geschickt haben, sollten sich daher einer datenschutzrechtlichen Prüfung durch einen Datenschutzbeauftragten unterziehen. Die Juslegal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat einen weiteren Standort in München eröffnet. Gründer Dr. Hauke Scheffler, …
13.11.2020
Bild: Lufthansa muss Reisende auch nach Corona-bedingter Flugstreichung entschädigenBild: Lufthansa muss Reisende auch nach Corona-bedingter Flugstreichung entschädigen
DIEKMANN Rechtsanwälte

Lufthansa muss Reisende auch nach Corona-bedingter Flugstreichung entschädigen

… zu entschädigen. Die Lufthansa berief sich auf „außergewöhnliche Umstände“ im Sinne von Art. 5 Abs. 3 der Fluggastrechteverordnung und beantragte Klageabweisung. Zur Begründung ihrer Annullierungsentscheidung führte die Lufthansa allgemein die Covid-19 Pandemie an und bezog sich zudem auf die Auslegungsleitlinien der Europäischen Kommission vom 18.03.2020 (https://ec.europa.eu/transport/sites/transport/files/legislation/c20201830_de.pdf ). Der betreffende Flug wurde von der Lufthansa allerdings schon vor dem 18.03.2020 annulliert. Mit Urteil …
12.11.2020
Bild: Gesundheitsschutz vor Versammlungsrecht stellenBild: Gesundheitsschutz vor Versammlungsrecht stellen
Uwe Schulze (Musiker und Komponist)

Gesundheitsschutz vor Versammlungsrecht stellen

Sehr geehrte Damen und Herren Pressevertreter*innen, Covid-19 stellt uns alle auf eine harte Probe. Eine Probe der sich auch die Demokratie im Land unterziehen muss. Maßnahmen zur Eindämmungen und Entschleunigung der Pandemie, beschlossen durch die Landeschefs und durch die Bundesregierung, sind ein wichtiges Instrument dabei. Die Instrumente wirken aber nur gut, wenn auch alle sie anwenden. Es geht also um die Einhaltung der Maßnahmen, und dass alle mitmachen. Es ist bekannt, dass gerade Querdenker diese Maßnahmen nicht tragen und hinter der …
11.11.2020
Bild: Umgangsrecht trotz KontaktbeschränkungenBild: Umgangsrecht trotz Kontaktbeschränkungen
iurFRIEND® AG

Umgangsrecht trotz Kontaktbeschränkungen

Düsseldorf – iurFRIEND® AG (scheidung.de) – 10.11.2020 // „Du kannst die Kinder nicht mehr sehen – wegen Corona.“ Manche Elternteile versuchen, die Corona-Pandemie als Vorwand einzusetzen, um den Umgang der Kinder mit dem anderen Elternteil zu vereiteln oder zu erschweren. Immerhin gilt seit 02. November 2020 bundesweit der „Lockdown Light“ mit erneut verschärften Maßnahmen und Kontaktbeschränkungen. Es dürfen sich in der Öffentlichkeit nur noch bis zu zehn Personen aus maximal zwei Haushalten gemeinsam aufhalten. Durch die Beschränkung sozialer …
10.11.2020
Bild: ÖDP mahnt zur Vernunft und Wissenschaftlichkeit in Corona-ZeitenBild: ÖDP mahnt zur Vernunft und Wissenschaftlichkeit in Corona-Zeiten
ÖDP Bundesgeschäftsstelle, Pommergasse 1, 97070 Würzburg

ÖDP mahnt zur Vernunft und Wissenschaftlichkeit in Corona-Zeiten

… „Nicht zu vergessen sind auch die Flüchtlinge, die wir aus dem Blick verloren haben. Diese pferchen wir trotz Corona eng auf eng unter unmenschlichen Bedingungen in europäischen Lagern ein.“ Die ÖDP sieht zudem den Grund der Pandemie auch in unserem Wirtschaftssystem. Mit einer Gemeinwohlökonomie auf Basis der "Ökologisch-Sozialen-Marktwirtschaft" könnten Pandemien, wie COVID-19, weitestgehend verhindert werden und stattdessen Ökonomie, Ökologie und Soziales zukünftig wieder in Einklang gebracht werden. „Die rücksichtslose Ausbeutung von Mensch …
09.11.2020
Bild: Lieber eine Kerze ins Fenster – Auftakt zum Volkstrauertag unter Corona-BedingungenBild: Lieber eine Kerze ins Fenster – Auftakt zum Volkstrauertag unter Corona-Bedingungen
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Lieber eine Kerze ins Fenster – Auftakt zum Volkstrauertag unter Corona-Bedingungen

… Ulrike Liedtke gedenkt Kriegsgefallenen in sehr kleinem Kreis in Baruth/Mark Halbe – Erstmalig in der Geschichte des Brandenburger Volksbundes wird auf einen Gottesdienst in einer Kirche zum Auftakt des Volkstrauertages verzichtet. Die Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie haben nun auch maßgeblichen Einfluss auf das Toten-Gedenken. Die Gedenkveranstaltung findet coronabedingt nur im Freien, mit großem Abstand und unter strengsten Auflagen des Ordnungsamtes statt. „Wir wollen der deutschen und sowjetischen Soldaten gedenken und …
09.11.2020
Michael Oehme: Deutschland erwägt „New Deal“ nach US-Wahl
Michael Oehme

Michael Oehme: Deutschland erwägt „New Deal“ nach US-Wahl

… China, Russland und die EU während seiner Amtszeit als die größten Feinde der USA bezeichnet hat“, fügt Kommunikationsexperte Michael Oehme hinzu. Ein gemeinsames Verständnis der globalen „Spielregeln“ sei laut Maas erforderlich, um globale Probleme wie Handel, Klimaschutz, Coronavirus-Pandemie und Digitalisierung zu lösen. „Wir blicken auf jeden Fall in eine kritische Zukunft, wenn Trump wiedergewählt wird und man sich mit genau diesen Fragen auf eine destruktive Weise auseinandersetzt, wie es Trump etliche Male in den vergangenen Jahren getan …
03.11.2020
WHO braucht Taiwan und vice versa
Taipeh Vertretung in der BRD

WHO braucht Taiwan und vice versa

Vom 9. bis zum 14. November findet die 73. Weltgesundheitsversammlung (WHA) der Vereinten Nationen statt. Gleichzeitig sehen sich Deutschland und andere Länder weltweit von der 2. Welle der Coronapandemie bedroht und suchen nach Lösungen, um die Situation unter Kontrolle zu bringen. Die kommende WHA ist somit von besonderer Bedeutung für die ganze Welt. Wenn „Health for all“ das höchste Prinzip der WHO ist, darf die Republik China (Taiwan) nicht ausgeschlossen werden. Frankfurt, 30.10.2020 Vom 9. bis zum 14. November findet die 73. Weltgesundheitsversammlung …
02.11.2020
Bild: Teil-Lockdown: Neue Corona-Hilfen für betroffene UnternehmenBild: Teil-Lockdown: Neue Corona-Hilfen für betroffene Unternehmen
kanzlei JURA.CC

Teil-Lockdown: Neue Corona-Hilfen für betroffene Unternehmen

… sind, finanziert werden. Es sei vorausschauend geplant und man sei finanziell gut aufgestellt. Mit der außerordentlichen Wirtschaftshilfe des Bundes werden jene unterstützt, deren Betrieb temporär geschlossen wird aufgrund der zur Bewältigung der Pandemie erforderlichen Maßnahmen. Antragsberechtigt sind Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, denen aufgrund der staatlichen Anordnung das Geschäft untersagt wird beziehungsweise aufgrund bestehender Anordnung bereits untersagt ist. Unterstützungsmaßnahmen für diejenigen, die …
02.11.2020
Bild: Reisepreis muss innerhalb von 14 Tagen nach Stornierung rückerstattet werdenBild: Reisepreis muss innerhalb von 14 Tagen nach Stornierung rückerstattet werden
kanzlei JURA.CC

Reisepreis muss innerhalb von 14 Tagen nach Stornierung rückerstattet werden

… von 14 Tagen nach Stornierung zurückzahlt. Aus der Pressemitteilung des AG Frankfurt Nr. 15/2020 vom 28.10.2020 ergibt sich: Im zugrundeliegenden Verfahren buchte der Kläger bei einem in Frankfurt ansässigen Reiseunternehmen einen Pauschalurlaub nach Spanien. Wegen der Corona-Pandemie stornierte die Veranstalterin die Reise aber noch vor deren Beginn. Sie erstattete dem Kläger den gezahlten Reisepreis i.H.v. 2.381,35 Euro jedoch nicht zurück, sondern gewährte ihm lediglich Reisegutscheine in entsprechender Höhe. Eine Rückzahlung des Reisepreises …
02.11.2020
Bild: Vorstandswahl wegen Corona verschoben, Programmparteitag findet online stattBild: Vorstandswahl wegen Corona verschoben, Programmparteitag findet online statt
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Vorstandswahl wegen Corona verschoben, Programmparteitag findet online statt

… Parteitages am 21. November geschehen. Da einem Online-Programmparteitag keine rechtlichen Bedenken entgegenstehen, können wir uns einerseits inhaltlich aufstellen und andererseits dem Gesundheitsschutz unserer Mitglieder die notwendige Priorität einräumen. Denn unabhängig von der Pandemie bleiben unsere Themen weiter wichtig: Gerade prekär Beschäftigte, untere Einkommensgruppen und Solo-Selbständige leiden besonders unter den Corona-Folgen, Schule und Kitas werden von der Landesregierung zwar immer wieder gelobt, aber nicht ausreichend unterstützt. …
30.10.2020
Bild: Coronakrise: Bahn prellt Schwerbehinderte um ErstattungBild: Coronakrise: Bahn prellt Schwerbehinderte um Erstattung
Bürgerinitiative "FAIRES OEG"

Coronakrise: Bahn prellt Schwerbehinderte um Erstattung

… welcher zudem aufgrund unverschuldet erlittener Gewalttaten voll erwerbsgemindert ist und von Grundsicherung lebt: "Auch wenn die Tickets vergleichsweise günstig waren, ist für mich der Schaden erheblich. Schließlich muss ich jeden Pfennig dreimal umdrehen". Unter dem Hintergrund, dass die Coronapandemie seit ihrem Ausbruch und dem ersten Lockdown im März zu keiner Zeit unterbrochen war, stellt sich die Frage, ob eine Befristung der Verlängerung der Gültigkeit überhaupt zulässig war. Richtiger wäre es doch gewesen, die Gültigkeit der Tickets zumindest …
30.10.2020
BDS kritisiert „Lockdown light“: Nachbesserungen und Strategie zum Schutz von Selbständigen zwingend notwendig
Bund der Selbständigen Baden-Württemberg e.V. (BDS)

BDS kritisiert „Lockdown light“: Nachbesserungen und Strategie zum Schutz von Selbständigen zwingend notwendig

… Lockdown Existenzen – gerade bei den kleinen und Solo-Selbständigen. Die neuen Maßnahmen zerstören, was Gesellschaft und Zusammenleben ausmacht“, warnte BDS-Vizepräsidentin Bettina Schmauder. „Der neue Lockdown trifft gerade die Branchen, die sich durch Hygienekonzepte auf die Corona-Pandemie eingerichtet haben. Fällt der Politik nichts anderes ein, als wieder breit gestreute Maßnahmen mit massiven Einschnitten in einzelnen Branchen anzuordnen? Gerade kleine und Solo-Selbständige werden an den Rand der Insolvenz gedrängt“, bemängelte Schmauder. Auch …
30.10.2020
Bild: Rückerstattung des Reisepreises auch während Corona-Pandemie in 14 TagenBild: Rückerstattung des Reisepreises auch während Corona-Pandemie in 14 Tagen
kanzlei JURA.CC

Rückerstattung des Reisepreises auch während Corona-Pandemie in 14 Tagen

Das Amtsgericht Bad Iburg hat mit Urteil vom 22.10.2020 zu den Aktenzeichen 4 C 404/20 und 4 C 398/20 entschieden, dass ein Reiseveranstalter auch in der aktuellen Pandemiesituation an die gesetzlichen Fristen zur Rückzahlung des Reisepreises gebunden ist. Aus der Pressemitteilung des AG Bad Iburg vom 29.10.2020 ergibt sich: Beklagt war ein Reiseveranstalter, der mit 17 Schiffen weltweit Kreuzfahrten anbietet. Aufgrund der Corona-Pandemie musste er zeitweise seine gesamte Flotte stilllegen. 1,5 Millionen Passagiere waren davon betroffen. Mit der …
30.10.2020
Corona-Kontaktbeschränkungen mit Augenmaß umsetzen!
Liberaler Mittelstand Hessen e.V.

Corona-Kontaktbeschränkungen mit Augenmaß umsetzen!

… Oppositionsparteien nach einer Sondersitzung des Landtags in der kommenden Woche wird vom Liberalen Mittelstand Hessen ausdrücklich unterstützt, wie Generalsekretär Nico Strott erklärt. „Der parlamentarische Austausch ist gerade in der jetzigen Phase besonders wichtig.“ Seit Beginn der Pandemie habe das Land einen kompletten Lockdown und eine Phase der Entspannung erlebt. Diese Zeit sei nicht ausreichend genutzt worden, um eine mittelfristige Perspektive zu entwickeln, kritisiert Christopher Martin. „Gerade diese Perspektive ist aber entscheidend für …
29.10.2020
Bild: Mehr Konflikte in der Bau- und Immobilienwirtschaft: Bundestag soll Adjudikationsverfahren fördernBild: Mehr Konflikte in der Bau- und Immobilienwirtschaft: Bundestag soll Adjudikationsverfahren fördern
BVM Bauvertragsmanagement GmbH

Mehr Konflikte in der Bau- und Immobilienwirtschaft: Bundestag soll Adjudikationsverfahren fördern

… - geringere Verfahrenskosten bei höheren Streitwerten, - Fachkompetenz der Adjudikatoren als Streitlöser, - Vertraulichkeit des Verfahrens, - Ausgleich von Machtpositionen während der Projektabwicklung, - deeskalierende Wirkung Vereinfachte Streitbeilegung während der Covid-19-Pandemie Aufgrund der aktuellen Covid-19-Pandemie nehmen Konflikte unter meist unverschuldeten Umständen zu. Verweise auf höhere Gewalt provozieren Schwierigkeiten, vor allem bei Verträgen mit längerer Laufzeit. Werden diese Probleme durch Adjudikation schnell und …
28.10.2020
Bild: #AlarmstufeRot für Kulturleben - ÖDP besorgt um Kreative in Corona-ZeitenBild: #AlarmstufeRot für Kulturleben - ÖDP besorgt um Kreative in Corona-Zeiten
ÖDP Bundesgeschäftsstelle, Pommergasse 1, 97070 Würzburg

#AlarmstufeRot für Kulturleben - ÖDP besorgt um Kreative in Corona-Zeiten

… einmal 10 Prozent geflossen. Ganz einfach deshalb, weil etliche bürokratische Hürden und Unklarheiten dies verhindern. Auch der Zick-Zack-Kurs bei individuellen Vorschriften für vereinzelte Veranstaltungen treibt die Betroffenen in den Ruin. „Viele Künstler haben schon vor der Pandemie Tag für Tag um das Überleben kämpfen müssen. Selbst bekannte Gesichter aus Fernsehproduktionen kassieren im normalen Betrieb alles andere als Traumgagen. Jetzt hat sich die Situation für alle dramatisch verschlechtert. Vor allem für Tausende von Soloselbständigen, …
27.10.2020
Michael Oehme: Neues Abtreibungsgesetz in Polen hat zu Protesten geführt
Michael Oehme

Michael Oehme: Neues Abtreibungsgesetz in Polen hat zu Protesten geführt

… in denen die Mutter das Risiko eingeht, ein schwerkrankes Kind oder ein Kind ohne Überlebenschance zur Welt zu bringen. Einige Stunden nachdem das sehr fragwürdige Urteil verkündet wurde, widersetzten sich Hunderte von meist jungen Demonstranten einem pandemiebedingten Versammlungsverbot und veranstalteten vor dem Gericht einen Protest mit Schildern mit der Aufschrift „Du hast Blut an deinen Kleidern“ und „Schande“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Die Demonstranten gingen dann zu den Büros der wichtigsten regierenden konservativen …
27.10.2020
Bild: Versicherung haftet für Betriebsschließung wegen Corona-PandemieBild: Versicherung haftet für Betriebsschließung wegen Corona-Pandemie
kanzlei JURA.CC

Versicherung haftet für Betriebsschließung wegen Corona-Pandemie

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 22.10.2020 zum Aktenzeichen 12 O 5868/20 entschieden, dass die Betreiberin eines Gasthauses aufgrund der Corona-bedingten Betriebsschließung von ihrer Versicherung Entschädigung in Höhe von 427.169,86 Euro verlangen kann. Aus der Pressemitteilung des LG München I Nr. 21/2020 vom 22.10.2020 ergibt sich: Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hatte das Gasthaus der Klägerin in München ab dem 21.03.2020 aufgrund des Coronavirus geschlossen. Das LG München I hat der Klage weitgehe…
26.10.2020
Thema: Pressemitteilung Pandemie
ÖDP kritisiert Hürden zur Bundestagswahl unter Corona-Bedingungen
ÖDP Niedersachsen

ÖDP kritisiert Hürden zur Bundestagswahl unter Corona-Bedingungen

… überdacht werden, denn jede Wahl bedeutet Papierberge und zusätzliche Arbeit für das Personal der Städte und Gemeinden, das die Unterstützungsunterschriften bestätigen müssen. Ferner müssen die örtlichen Wahlleiter diese Unterlagen auch noch einmal prüfen muss. "Und die Kommunen haben während der Pandemie aber auch sonst weitaus Wichtigeres zu tun!", so Krehl. "Wir schätzen, dass die überflüssige Bürokratie für die Teilnahme der ÖDP an der Bundestagswahl den öffentlichen Haushalten über 100.000 Euro kostet. Dieses Geld könnte durch eine einfache …
26.10.2020
Bild: Die Covid-Prophezeiungen- Ein Plädoyer für ein radikales (Um-)Denken zur Überwindung von KomplexitätsvergessenBild: Die Covid-Prophezeiungen- Ein Plädoyer für ein radikales (Um-)Denken zur Überwindung von Komplexitätsvergessen
tredition GmbH

Die Covid-Prophezeiungen- Ein Plädoyer für ein radikales (Um-)Denken zur Überwindung von Komplexitätsvergessen

In seinem neuen Buch "Die Covid-Prophezeiungen" erklärt der Autor Manfred Pollanz, warum die aktuelle Pandemie seiner Ansicht nach ein beispielloses Systemversagen darstellt. ------------------------------ Für Manfred Pollanz liegt die Ursache der Corona Pandemie in einer fundamentalen Krise des Denkens und des damit einhergehenden unzureichenden Verständnis bezüglich des Phänomens der Komplexität. Schon der französische Philosoph Jean Baudrillard wies Jahrzehnte vor der Corona-Katastrophe auf eine "Pathologie des Denkens" in postmodernen techno-kapitalistischen …
26.10.2020
Bild: ÖDP kritisiert Hürden zur BundestagswahlBild: ÖDP kritisiert Hürden zur Bundestagswahl
ÖDP Niedersachsen

ÖDP kritisiert Hürden zur Bundestagswahl

… überdacht werden, denn jede Wahl bedeutet Papierberge und zusätzliche Arbeit für die Städte und Gemeinden, die die Unterstützungsunterschriften bestätigen müssen. Ferner müssen die örtlichen Wahlleiter diese Unterlagen auch noch einmal prüfen. "Und die Kommunen haben während der Pandemie, aber auch sonst weitaus Wichtigeres zu tun!", so Krehl. "Wir schätzen, dass durch eine bundesweite Teilnahme der ÖDP an der Bundestagswahl den öffentlichen Haushalten Gesamtkosten von über 100.000 Euro entstehen, die durch eine einfache Gesetzesänderung gespart …
21.10.2020
Bild: Daimler baut weltweit 30.000 Arbeitsplätze abBild: Daimler baut weltweit 30.000 Arbeitsplätze ab
kanzlei JURA.CC

Daimler baut weltweit 30.000 Arbeitsplätze ab

… Elektromobilität kündigt Daimler bereits vor der Corona-Krise Sparmaßnahmen an. Sie angekündigten Sparmaßnahmen fallen nun deutlich größer und rigoroser aus. Davon sind auch Standorte in Deutschland betroffen. Die Pläne zum Personalabbau bei Daimler sind durch die Corona-Pandemie noch umfangreicher als bisher bekannt. Global könnten inklusive nicht neu besetzter Stellen rund 30.000 Arbeitsplätze wegfallen. Daimler denkt auch offen über Werksschließungen nach. Zuletzt hieß es in Konzernkreisen, rund 20.000 der insgesamt knapp 300.000 Beschäftigten …
21.10.2020
Bild: Stellenabbau bei AdientBild: Stellenabbau bei Adient
kanzlei JURA.CC

Stellenabbau bei Adient

… in Panik. In den letzten Monaten sind an verschiedenen Produktionsstandorten Entlassungen von Arbeitnehmern bekannt geworden. Als Gründe für den Stellenabbau nannte das Unternehmen die allgemein schwierige Lage in der Automobilbranche, die durch die Folgen der Corona-Pandemie noch verstärkt worden sei. Erschwerend komm hinzu, dass seit längerer Zeit ein Umsatzrückgang zu beklagen ist. Verschiedene Werke sind derzeit nicht stark genug ausgelastet und zudem besteht eine automatisierte Produktionsweise. Durch den Stellenabbau will das Unternehmen …
21.10.2020
Bundesweiter Aktionstag gegen Tierversuche am 24.10. - Ärzteverein fordert Ausstieg aus dem Tierversuch
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Bundesweiter Aktionstag gegen Tierversuche am 24.10. - Ärzteverein fordert Ausstieg aus dem Tierversuch

… und sterben mindestens 2,8 Millionen Tiere in deutschen Laboren. Dabei wächst weltweit die tierversuchsfreie Forschung und präsentiert bereits eine enorme Vielfalt an Methoden, die im Gegensatz zum Tierversuch für den Menschen relevante Ergebnisse liefern. Gerade die Corona-Pandemie mache laut Ärzteverein die Dringlichkeit des Forschungswandels deutlich. „Angesichts der Tatsache, dass Impfstoffe und Therapien möglichst zeitnah benötigt werden, können wir uns den Umweg über den Tierversuch weder zeitlich noch in Bezug auf die Effizienz leisten“, …
20.10.2020
Bild: Stellenabbau in der Ölindustrie - Shell baut 9.000 Jobs ab / BP baut 10.000 Jobs abBild: Stellenabbau in der Ölindustrie - Shell baut 9.000 Jobs ab / BP baut 10.000 Jobs ab
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Stellenabbau in der Ölindustrie - Shell baut 9.000 Jobs ab / BP baut 10.000 Jobs ab

… auch den britisch-niederländischen Ölriesen Shell zum Umbau. Shell kündigt einen harten Sparkurs an. Insgesamt sollen in bis 2021 bis zu 9.000 Arbeitsplätze gestrichen werden. Im März teilte BP seinen Arbeitnehmern noch ermutigend mit, dass die Jobs in der Corona-Pandemie für die kommenden drei Monate sicher seien. Nun kommt die Wende. BP kündigt an jeden 7. Arbeitsplatz abzubauen und damit insgesamt fast 10.000 Arbeitsplätze. BP mit Sitz in London beschäftigt weltweit 70.000 Arbeitnehmer. An welchen Standorten die Stellen abgebaut werden, …
20.10.2020
Bild: Flughafen Frankfurt: Fraport streicht 4.000 ArbeitsplätzeBild: Flughafen Frankfurt: Fraport streicht 4.000 Arbeitsplätze
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Flughafen Frankfurt: Fraport streicht 4.000 Arbeitsplätze

Die Corona-Pandemie hat die Reiselust der Deutschen stark vermindert, sofern sie überhaupt Flugreisen antreten durften. In der Folge sind die Passagierzahlen rapide eingebrochen und von 200.000 Fluggästen pro Tag werden derzeit ca. 20.000 abgefertigt. Ein Terminal ist vollständig geschlossen und ein weiteres ist nur zur Hälfte besetzt. Das hat nun auch Folgen für den Flughafen Frankfurt, wo der Betreiber Fraport angekündigt hat 4.000 Arbeitsplätze zu streichen. Fraport beabsichtigt vor dem Ausspruch von betriebsbedingten Kündigungen ein Abfindungsprogramm …
20.10.2020
Bild: Schafft endlich soziale Gerechtigkeit und schützt so unsere DemokratieBild: Schafft endlich soziale Gerechtigkeit und schützt so unsere Demokratie
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Schafft endlich soziale Gerechtigkeit und schützt so unsere Demokratie

… Millionen Sparer um ihr Geld bringt, für die Verbrechensbekämpfung, für die Verteidigung, für eine wirkungsvollere Integration der Millionen Zuwanderer, für Investitionen in unsere Zukunft, wie z.B. Erziehung und Bildung und – nicht zuletzt – zur Bewältigung der Corona-Pandemie und ihren Folgen. Dafür müssen endlich auch Sozialabgaben gerecht erhoben werden. Auch Selbständige, Aufsichtsräte und Vorstände sollten sie im gleichen Verhältnis zu ihren Einkommen zahlen. Auch sollte es eine Mindestrente geben, von der man leben, nicht nur vegetieren kann. …
20.10.2020
Bild: Stellenabbau bei MANBild: Stellenabbau bei MAN
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Stellenabbau bei MAN

… auch beim MAN-Betriebsrat sei man entsetzt über die Entscheidung des Vorstandes, so viele Stellen abbauen zu wollen. Der Nürnberger MAN-Betriebsratsvorsitzende Markus Wansch erklärte, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weder für das Missmanagement des Vorstands noch für die Corona-Pandemie könnten. „Wir werden es nicht hinnehmen, dass es zum Jobkahlschlag am Standort Nürnberg kommt“, so Wansch. Viele Arbeitnehmer stellen sich die Frage, ob ihnen eine Abfindung zu steht und wie sie die beste Abfindung erzielen. Insbesondere aufgrund der …
19.10.2020
Bild: Airbus streicht ArbeitsplätzeBild: Airbus streicht Arbeitsplätze
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Airbus streicht Arbeitsplätze

Der Flugzeugbauer Airbus hat sich ein strenges Sparprogramm auf diktiert. Die Corona-Pandemie hat die Situation bei Airbus noch einmal verschärft. Von Airlines bestellte Flugzeuge wurden storniert, die Produktion an den europäischen Standorten musste heruntergefahren werden. Die Folgen spürt auch das Werk in Bremen, in dem unter anderem die Flügel ausgerüstet werden. Hier sollen 440 Stellen im kommerziellen Flugzeugbau wegfallen, 160 weitere bei der Konzerntochter Premium Aerotec. In Deutschland sollen deshalb 5.100 Arbeitsplätze gestrichen …
19.10.2020
Bild: Von AHA zu GALAHAD: Eindämmung der zweiten Infektionswelle möglichBild: Von AHA zu GALAHAD: Eindämmung der zweiten Infektionswelle möglich
FDP Haar

Von AHA zu GALAHAD: Eindämmung der zweiten Infektionswelle möglich

… Serums“, erklärt er. Daher müsse sich die Gesellschaft auch in den bevorstehenden, kritischen Herbst- und Wintermonaten auf ein Leben mit dem Virus einstellen. Eine klare Botschaft sendet Siemsen in Richtung von Verschwörungstheoretikern und Leugnern der Corona-Pandemie: „Wer das Leben schutzbedürftiger Bevölkerungsgruppen unter dem Deckmantel der Freiheit preisgibt, handelt weder als Aufklärer noch als Bürgerrechtler, sondern schlicht respekt- und verantwortungslos.“ Die deutliche Zunahme der Erkrankungen bei jüngeren Personen zeige aus seiner Sicht, …
19.10.2020
Bild: Corona, Blackout und Hasskommentare – Krisenkommunikationsgipfel 2021 in Leipzig und digitalBild: Corona, Blackout und Hasskommentare – Krisenkommunikationsgipfel 2021 in Leipzig und digital
Krisennavigator - Institut für Krisenforschung, Kiel

Corona, Blackout und Hasskommentare – Krisenkommunikationsgipfel 2021 in Leipzig und digital

Leipzig / Kiel – Extremrisiken wie die Corona-Pandemie, ein längerfristiger Blackout oder die Folgen des Klimawandels stellen Kommunikationsmanager und Krisenbeauftragte vor besondere Herausforderungen. Wie es den Verantwortlichen gelingt, diese und andere außergewöhnliche Situationen im Unternehmens-, Behörden- und Verbandsalltag professionell zu bewältigen und erfolgreich zu kommunizieren, zeigt der Krisenkommunikationsgipfel 2021 am Mittwoch, 10. März 2021, in Leipzig. Das jährliche Gipfeltreffen des Kieler Instituts für Krisenforschung ("Krisennavigator"), …
19.10.2020

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