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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Pandemie

Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Wir dürfen nicht zulassen, dass Mitmenschen so etwas noch einmal zugemutet wird“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Wir dürfen nicht zulassen, dass Mitmenschen so etwas noch einmal zugemutet wird“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Wir dürfen nicht zulassen, dass Mitmenschen so etwas noch einmal zugemutet wird“

… Ich bitte um Überweisung unseres Antrags, denn der Alternativantrag, schön, dass Sie noch nachgelegt haben, bezieht die Frühförderung nicht mit ein. Den Antrag der SPD lehnen wir ab; bürokratisch, kostenintensiv und vor allem unpragmatisch. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.“ Weitere Informationen: • AfD-Antrag "Menschen mit Behinderung in der Pandemie durch Entwicklung von Be-suchskonzepten schützen und integrieren" Drucksache 19/2341 vom 14. August 2020: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/02300/drucksache-19-02341.pdf
28.08.2020
Bild: Joshiko Saibou – der fristlos gekündigte Basketballspieler – Gütetermin scheitertBild: Joshiko Saibou – der fristlos gekündigte Basketballspieler – Gütetermin scheitert
kanzlei JURA.CC

Joshiko Saibou – der fristlos gekündigte Basketballspieler – Gütetermin scheitert

… 30-jährigen Saibou wegen Verstößen gegen Vorgaben des laufenden Arbeitsvertrags als Profisportler fristlos wegen Verstößen gegen Vorgaben des laufenden Arbeitsvertrags als Profisportler gekündigt, nachdem Saibou an einer Demonstration gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Berlin mit ca. 20.000 Demonstranten teilgenommen hatte. Der Verein verkündete die Kündigung medienwirksam und teilte dazu mit, dass Saibou wiederholt auf Social-Media-Kanälen seine Haltung zur Pandemie oder zum Virus an sich geäußert habe und am …
27.08.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Schulen sind sichere Orte, einen Maskenzwang darf es nicht geben“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Schulen sind sichere Orte, einen Maskenzwang darf es nicht geben“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Schulen sind sichere Orte, einen Maskenzwang darf es nicht geben“

… stellen sich Schüler, Eltern und Lehrer nicht erst seit dem Ende der Sommerferien, sondern schon länger. Und sie alle verdienen endlich eine klare und eindeutige Ant-wort darauf. Doch leider verweisen Sie, Frau Ministerin Prien, bis heute immer nur darauf, dass wir in der Pandemie doch ‚ein lernendes System‘ sein müssten. Diese von allen gewünschte Klarheit wird es demnach bis auf weiteres nicht geben – genau ge-nommen so lange nicht, bis die Pandemie vorbei ist. Stattdessen wird das Hin und Her der vergangenen Wochen wohl weitergehen. Zuerst sprechen …
26.08.2020
Kostenlose Corona-Testungen in Niederösterreich
KOMMUNAL

Kostenlose Corona-Testungen in Niederösterreich

Neben dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz und sozialem Abstand halten, gehören ausreichende Testungen zu den wichtigsten Strategien gegen die aktuelle Corona-Pandemie. Österreich gehört schon seit dem Start der Pandemie zu den Vorreitern mit den vernünftigen Maßnahmen. Deshalb verwundert es auch nicht, dass im Bundesland Niederösterreich nun alle Gemeindebediensteten kostenlos getestet werden. Dabei handelt es sich um eine Einladung an grob 20.000 Mitarbeiter des Bundeslandes. Vor allem vor dem Schulstart soll dies für mehr Sicherheit sorgen. Gerade …
25.08.2020
Bild: Präsenz-Betriebsratssitzung trotz Corona zulässigBild: Präsenz-Betriebsratssitzung trotz Corona zulässig
kanzlei JURA.CC

Präsenz-Betriebsratssitzung trotz Corona zulässig

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Beschluss vom 24.08.2020 zum Aktenzeichen 12 TaBVGa 1015/20 in einem Eilverfahren entschieden, dass eine Präsenzsitzung eines Gesamtbetriebsrats trotz Verbots des Arbeitgebers aufgrund der Corona-Pandemie zulässig ist, da geheim durchzuführende Wahlen anstehen. Aus der Pressemitteilung des LArbG Berlin-Brandenburg Nr. 21/2020 vom 24.08.2020 ergibt sich: Der Arbeitgeber, ein Unternehmen, das Rehabilitationskliniken betreibt, hat gegenüber dem bei ihm gebildeten Gesamtbetriebsrat Präsenzsitzungen …
25.08.2020
Bild: Volle Rückzahlung des Reisepreises bei Stornierung wegen Covid-19Bild: Volle Rückzahlung des Reisepreises bei Stornierung wegen Covid-19
kanzlei JURA.CC

Volle Rückzahlung des Reisepreises bei Stornierung wegen Covid-19

… Wahrscheinlichkeit für eine gesundheitsgefährdende Ausbreitung des Coronavirus im Reisegebiet bestand. Aus der Pressemitteilung des AG Frankfurt Nr. 13/2020 vom 17.08.2020 ergibt sich: Im zugrundeliegenden Verfahren stornierte der Kläger am 07.03.2020 wegen der sich weltweit ausbreitenden Covid-19-Pandemie seine ab dem 14.04.2020 geplante Reise nach Ischia (Italien), die u.a. einen Flug von Hamburg nach Neapel und zurück beinhalten sollte. Die beklagte Reiseveranstalterin akzeptierte die Stornierung, erhob hierfür jedoch anteilige, in ihren Allgemeinen …
24.08.2020
Michael Oehme über die Rede von Michelle Obama
Michael Oehme

Michael Oehme über die Rede von Michelle Obama

… Partei. Die Wahl findet am Dienstag, den 3. November statt. „Unklar ist derzeit, ob der weitgehend virtuelle Zeitplan für aufgezeichnete Reden ohne Live-Publikum die gleiche Begeisterung hervorrufen kann wie Versammlungen der Parteianhänger vor Ausbruch der Corona-Pandemie. Die Republikaner werden vor der gleichen Herausforderung stehen, wie sie sich nächste Woche für vier weitere Jahre im Weißen Haus auf einer drastisch reduzierten Tagung aussprechen können“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Michelle Obama, die ihre Grundsatzrede …
19.08.2020
Bild: Frank Brodehl (AfD): "Heute ist ein guter Tag für alle Eltern, die eine Maskenpflicht im Unterricht ablehnen"Bild: Frank Brodehl (AfD): "Heute ist ein guter Tag für alle Eltern, die eine Maskenpflicht im Unterricht ablehnen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Frank Brodehl (AfD): "Heute ist ein guter Tag für alle Eltern, die eine Maskenpflicht im Unterricht ablehnen"

… negativen Begleiterscheinungen auch alle anderen Kinder zu leiden haben.“ Weitere Informationen: • Hamburger-Abendblatt-Artikel „Schleswig-Holsteins Maskenstreit in der Corona-Pandemie“ vom 18. August 2020: https://www.abendblatt.de/region/schleswig-holstein/article230203268/Maskenpflicht-Schleswig-Holstein-Corona-Praesensunterricht-Streit-Bildungsministerin-Karin-Prien-Schule-Unterricht-Pandemie.html • Aponet.de-Artikel „Covid-19: Wenige Infektionen in Schulen und Kitas“ vom 10. Aug. 2020: https://www.aponet.de/aktuelles/forschung/20200810-covid-19-wenige-infektionen-in-schulen-und-kitas.html
19.08.2020
Bild: Sozialhilfe trotz Corona-Gesetzgebung vermögensabhängigBild: Sozialhilfe trotz Corona-Gesetzgebung vermögensabhängig
kanzlei JURA.CC

Sozialhilfe trotz Corona-Gesetzgebung vermögensabhängig

… Sozialgerichts ist im Fall des Antragstellers das vorhandene Vermögen zu berücksichtigen. Zwar sei es zutreffend, dass in § 141 Abs. 2 Satz 1 SGB XII geregelt sei, dass bei der Prüfung der Bedürftigkeit Vermögen abweichend von den sonst geltenden Vorschriften wegen der Corona-Pandemie ausnahmsweise nicht berücksichtigt werden dürfe. Dies gelte jedoch nach der gesetzlichen Regelung dann nicht, wenn das Vermögen erheblich sei (§ 141 Abs. 2 Satz 2 SGB XII). Erheblich sei ein Vermögen im Sinne dieser gesetzlichen Vorschrift dann, wenn es sich deutlich oberhalb …
19.08.2020
Bild: Claus Schaffer (AfD): "Gesundheitsminister Garg muss die Widersprüche des Corona-Berichts jetzt auflösen"Bild: Claus Schaffer (AfD): "Gesundheitsminister Garg muss die Widersprüche des Corona-Berichts jetzt auflösen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): "Gesundheitsminister Garg muss die Widersprüche des Corona-Berichts jetzt auflösen"

… und 153 Personen verstarben. Die Sterblichkeitsrate lag damit nur eine Woche lang über der durchschnittlichen Sterblichkeit der Jahre 2016 bis 2019. Claus Schaffer, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Im Schnitt sind in Schleswig-Holstein trotz der Corona-Pandemie nicht mehr Menschen gestorben als sonst – dieses Ergebnis der Auswertung des Kieler Instituts für Infektionsmedizin ist eine gute Nachricht. Und sie deckt sich mit der Feststellung des Leiters des Instituts für Rechtsmedizin am Universitätsklinikum Hamburg …
18.08.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Keine Schließung von Schulen – nur infizierte Schüler sollen in Quarantäne“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Keine Schließung von Schulen – nur infizierte Schüler sollen in Quarantäne“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Keine Schließung von Schulen – nur infizierte Schüler sollen in Quarantäne“

… 2020: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1104173/umfrage/todesfaelle-aufgrund-des-coronavirus-in-deutschland-nach-geschlecht/#professional • Aponet.de-Artikel „Covid-19: Wenige Infektionen in Schulen und Kitas“ vom 10. Aug. 2020: https://www.aponet.de/aktuelles/forschung/20200810-covid-19-wenige-infektionen-in-schulen-und-kitas.html • BILD-Artikel „Schulschließungen hatten keinen Einfluss auf Pandemie“ vom 17. Juli 2020: https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/corona-studie-schulschliessungen-hatten-keinen-einfluss-auf-pandemie-71931000.bild.html
17.08.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Aktuelle Studien und Statistiken sprechen gegen eine Maskenpflicht an Schulen"Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Aktuelle Studien und Statistiken sprechen gegen eine Maskenpflicht an Schulen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): "Aktuelle Studien und Statistiken sprechen gegen eine Maskenpflicht an Schulen"

… 2020: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1104173/umfrage/todesfaelle-aufgrund-des-coronavirus-in-deutschland-nach-geschlecht/#professional • Aponet.de-Artikel „Covid-19: Wenige Infektionen in Schulen und Kitas“ vom 10. Aug. 2020: https://www.aponet.de/aktuelles/forschung/20200810-covid-19-wenige-infektionen-in-schulen-und-kitas.html • BILD-Artikel „Schulschließungen hatten keinen Einfluss auf Pandemie“ vom 17. Juli 2020: https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/corona-studie-schulschliessungen-hatten-keinen-einfluss-auf-pandemie-71931000.bild.html
17.08.2020
Bild: Flugreise, Sorge- & Umgangsrecht zu Zeiten von CoronaBild: Flugreise, Sorge- & Umgangsrecht zu Zeiten von Corona
iurFRIEND® AG

Flugreise, Sorge- & Umgangsrecht zu Zeiten von Corona

… gemeinsame Urlaubsreisen in den Sommerferien. Mehr über das Umgangsrecht erfahren Sie in unserem kostenfreien Ratgeber „Umgangsrecht mit Kindern“ auf Trennung.de: https://www.trennung.de/umgangsrecht-mit-kindern.html Gilt das Umgangsrecht auch zu Zeiten von Corona? Auch die anhaltende Corona-Pandemie ändert nichts an dem bestehenden Umgangsrecht. Meinungsverschiedenheiten der Eltern bezüglich Risiken und Verhaltensweisen bergen jedoch ein erhöhtes Konfliktpotenzial. Zum Wohl des Kindes sollten Sie eine gemeinsame Linie finden und festlegen, welche …
13.08.2020
Bild: Wieder Brot und Milch im TafelladenBild: Wieder Brot und Milch im Tafelladen
Nachbarschaftshilfe Vaterstetten e.V. (NBH)

Wieder Brot und Milch im Tafelladen

… Schließzeit begegneten sich Ende Juli Tafelhelfer und -kund*innen zum ersten Mal wieder zur Lebensmittelausgabe an der Tafel-Theke. Julia Haigis, bei der nachbarschaftshilfe (nbh) verantwortlich für die Tafel, hat ein aufwändiges Hygiene- und Schutzkonzept erarbeitet und umgesetzt. „Die Corona-Pandemie hat uns einiges abverlangt. Während der vergangenen Monate haben wir einen Pack- und Lieferservice in die Haushalte organisiert, so dass die Bedürftigen trotz Ladenschließung versorgt wurden“, erklärt sie das Vorgehen. „Jetzt sind wir für eine nahezu …
12.08.2020
Bild: Demokratie und Wirtschaft in Schieflage, und nun? - neues gesellschaftskritisches Buch von Siegfried WüstBild: Demokratie und Wirtschaft in Schieflage, und nun? - neues gesellschaftskritisches Buch von Siegfried Wüst
tredition GmbH

Demokratie und Wirtschaft in Schieflage, und nun? - neues gesellschaftskritisches Buch von Siegfried Wüst

Siegfried Wüst wirft in "Demokratie und Wirtschaft in Schieflage, und nun?" einen Blick auf aktuelle Missstände in Deutschland. ------------------------------ Der Autor Siegfried Wüst schrieb sein neustes Buch während der Corona-Pandemie, Mitte 2020, da er in dieser Zeit den Endruck erhielt, dass sich hier die Schieflage des deutschen Wirtschaftssystems deutlich aufzeigte. Es erstaunte ihn zudem, dass die Bevölkerung mit den aktuellen Grundrechtsbeschränkungen so gelassen umgeht. Er stellte sich einige Fragen, darunter: Wird eine Politik zum Nutzen …
12.08.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Schulschließungen sind keine Lösung – weder in Mecklenburg-Vorpommern noch sonstwo“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Schulschließungen sind keine Lösung – weder in Mecklenburg-Vorpommern noch sonstwo“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Schulschließungen sind keine Lösung – weder in Mecklenburg-Vorpommern noch sonstwo“

… Schule macht.“ Weitere Informationen: • WELT-Online-Meldung „Fünf Tage nach Ferienende – Erste Schulen schließen wegen Corona“ (Coronavirus-Liveticker vom 7. August 2020/ 11:18 Uhr): https://www.welt.de/vermischtes/live206935325/Coronavirus-live-Zwei-Schulen-in-Mecklenburg-Vorpommern-schliessen-wieder.html#Comments • BILD-Artikel „Schulschließungen hatten keinen Einfluss auf Pandemie“ vom 17. Juli 2020: https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/corona-studie-schulschliessungen-hatten-keinen-einfluss-auf-pandemie-71931000.bild.html
10.08.2020
Bild: Mastercard spendet mehr als 10.000 Euro an die Stiftung KinderzukunftBild: Mastercard spendet mehr als 10.000 Euro an die Stiftung Kinderzukunft
Stiftung Kinderzukunft

Mastercard spendet mehr als 10.000 Euro an die Stiftung Kinderzukunft

… Kinder in Not engagiert. „Wir möchten Kindern, die schuldlos in Not geraten sind, helfen und ihnen nachhaltig eine Chance auf Bildung sichern, “ so Mechler. Gerade in solch schwierigen Zeiten ist diese Unterstützung sehr wertvoll, denn die Corona-Pandemie zwingt die Stiftung, den Ausbau der digitalen Infrastruktur in den Dörfern voranzutreiben, damit die Kinder nach den Ferien wieder lernen können. Atemschutzmasken, die Umstellung von Frühstücksprojekten auf die Ausgabe von Lebensmittelpaketen sind weitere Beispiele der ungeplanten Ausgaben, die …
05.08.2020
Bild: Zukunftsbeben Corona - was nun? - Gedanken und Anregungen zur ZukunftsgestaltungBild: Zukunftsbeben Corona - was nun? - Gedanken und Anregungen zur Zukunftsgestaltung
tredition GmbH

Zukunftsbeben Corona - was nun? - Gedanken und Anregungen zur Zukunftsgestaltung

Josef Hülkenberg schaut in "Zukunftsbeben Corona - was nun?" reflektierend in eine fragwürdige Zukunft. ------------------------------ Sowohl die Wirtschaft als auch das Sozialleben hat durch die Corona-Pandemie weltweit gelitten - und leidet in vielen Fällen immer noch. Manche Unternehmen wissen nicht, ob sie ihre finanziellen Krisen überwinden können und viele Menschen wissen nicht, wann sie wieder ein normales Leben führen können. Die Zukunft ist laut Josef Hülkenberg nicht nur ungewiss, sondern auch fragwürdig. Er erklärt, dass viele Menschen …
04.08.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Ein Gesundheitsrisiko, das eine Maskenpflicht rechtfertigt, ist nicht erkennbar“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Ein Gesundheitsrisiko, das eine Maskenpflicht rechtfertigt, ist nicht erkennbar“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Ein Gesundheitsrisiko, das eine Maskenpflicht rechtfertigt, ist nicht erkennbar“

… nicht erkennbar – die negativen Auswirkungen von Schulschließungen für die Entwicklung der Schüler hingegen schon.“ Weitere Informationen: • SHZ-Artikel „Masken-Empfehlung der Landesregierung an Schüler in SH sorgt für Streit“ vom 3. August 2020: https://www.shz.de/regionales/kiel/masken-empfehlung-des-landesregierung-an-schueler-in-sh-sorgt-fuer-streit-id29156307.html • BILD-Artikel „Schulschließungen hatten keinen Einfluss auf Pandemie“ vom 17. Juli 2020: https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/corona-studie-schulschliessungen-
03.08.2020
Bild: Münchner Rathaus in KinderhandBild: Münchner Rathaus in Kinderhand
Kultur & Spielraum e.V.

Münchner Rathaus in Kinderhand

… Bürgermeister*innen die Geschicke der Spielstadt Mini-München, der Stadt der Kinder und Jugendlichen, die alle zwei Jahre in den Sommerferien ihre Tore öffnet. Dass die Machtzentren der großen und kleinen Stadt in diesem Jahr zusammenfallen, ist eine Reaktion auf die Corona-Pandemie: Mit "Mini-München findet STADT" hat sich die Spielstadt neu erfunden und ist, aufgeteilt in vier (Spiel-)Stadtteile, dezentral an 40 Orten mit 100 Bereichen in München zu finden. So sind etwa die Zeitungsredaktion und eine Bootswerft in Pasing angesiedelt, während die …
03.08.2020
Bild: Friedens-Trialog in der Synagoge HamburgBild: Friedens-Trialog in der Synagoge Hamburg
Katholische Friedensstiftung

Friedens-Trialog in der Synagoge Hamburg

„Die Covid-19-Pandemie aus der Sicht der drei monotheistischen Weltreligionen“ Friedens-Trialog in der Synagoge Hamburg Die Katholische Friedensstiftung lädt auch in diesem Jahr zum vierten Friedens-Trialog des J.J.Darboven Stiftungsfonds Friede der Religionen ein. In Kooperation mit der Jüdischen Gemeinde in Hamburg K.d.ö.R. findet am 10. September 2020 der diesjährige Trialog in der Zeit von 18.30 - 21.00 Uhr in der Synagoge, Hohe Weide 34, 20253 Hamburg, statt. Zum Thema an diesem Abend „Zusammen vereint – Die Covid-19-Pandemie …
03.08.2020
Bild: Kurzarbeitergeld auch für UG-GeschäftsführerBild: Kurzarbeitergeld auch für UG-Geschäftsführer
kanzlei JURA.CC

Kurzarbeitergeld auch für UG-Geschäftsführer

… Pressemitteilung des SG Speyer vom 30.07.2020 ergibt sich: Das SG Speyer hatte im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes über die Gewährung von Kurzarbeitergeld für einen UG-Geschäftsführer eines Tourismus- und Sportunternehmens zu entscheiden, welches aufgrund der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie in seiner wirtschaftlichen Existenz bedroht ist. Die Antragsgegnerin vertrat die Auffassung, Kurzarbeitergeld könne für den Geschäftsführer der GmbH nicht gewährt werden, weil er die Geschicke des Unternehmens leite und es gerade seine Aufgabe sei neue …
03.08.2020
Bild: Kaum Beratung bei der Bundesagentur für ArbeitBild: Kaum Beratung bei der Bundesagentur für Arbeit
Deutscher Verband für Bildungs- und Berufsberatung e. V. (dvb)

Kaum Beratung bei der Bundesagentur für Arbeit

… Agenturen für Arbeit. Der Deutsche Verband für Bildungs- und Berufsberatung e. V. (dvb) fordert, die Berufsberatung für alle, die diese benötigen, wieder aufzunehmen. „Es kann nicht sein, dass die Agenturen für Arbeit fast fünf Monate nach Beginn der Corona-Pandemie immer noch ihre Tore fast völlig geschlossen halten und nicht einmal Beratungen per Videokonferenz möglich sind“, betont Rainer Thiel, der Bundesvorsitzende des dvb. Der Bedarf an Orientierung und Beratung ist immens, da viele Bildungseinrichtungen derzeit ihre Programme und Bewerbungstermine …
30.07.2020
Bild: 70 Tage Pandemie - Chronik eines Selbstversuchs, Geschichte einer PolitisierungBild: 70 Tage Pandemie - Chronik eines Selbstversuchs, Geschichte einer Politisierung
tredition GmbH

70 Tage Pandemie - Chronik eines Selbstversuchs, Geschichte einer Politisierung

"70 Tage Pandemie" von Hendrike Piper ist eine fiktive Erzählung über eine in der ganzen Republik grassierende Pandemie namens Rocona, die das Leben der Menschen ordentlich durcheinanderbringt. ------------------------------ Im Vorwort zu ihrem Buch "70 Tage Pandemie" betont die Autorin Hendrike Piper, dass ihre Geschichte rein fiktional ist. Parallelen zum Corona Virus sind also rein zufällig. Mit einer guten Portion Ironie beschreibt sie sehr individuell den Verlauf der Krankheit. Zu Beginn erscheint es noch ziemlich langweilig und das Leben auf …
30.07.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): Bildungsministerin Prien muss die Untersuchungskriterien der Betriebsärzte offenlegenBild: Dr. Frank Brodehl (AfD): Bildungsministerin Prien muss die Untersuchungskriterien der Betriebsärzte offenlegen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Bildungsministerin Prien muss die Untersuchungskriterien der Betriebsärzte offenlegen

… und Fachärzten der Betroffenen für "nicht erforderlich" gehalten wurde. Dr. Frank Brodehl, bildungs-politischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Für die Frage, ob ein Lehrer im Präsenzunterricht eingesetzt werden kann oder nicht, kann angesichts der Corona-Pandemie nur entscheidend sein, wie das individuelle Gesundheitsrisiko im Falle einer Corona-Infektion für den Betreffenden aussieht. Sollte im Fall einer Covid19-Erkrankung das Risiko eines schweren oder gar tödlichen Krankheitsverlaufs gegeben sein, ist ein Einsatz im Präsenzunterricht …
28.07.2020
Bild: Kein Anspruch auf vorzeitige Beendigung eines Sabbatjahrs wegen der Corona-PandemieBild: Kein Anspruch auf vorzeitige Beendigung eines Sabbatjahrs wegen der Corona-Pandemie
kanzlei JURA.CC

Kein Anspruch auf vorzeitige Beendigung eines Sabbatjahrs wegen der Corona-Pandemie

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit zwei Beschlüssen vom 24.07.2020 zu den Aktenzeichen 6 B 925/20 und 6 B 957/20 entschieden, dass die Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie regelmäßig nicht als Grund dafür genügen, ein sogenanntes "Sabbatjahr" vorzeitig zu beenden. Aus der Pressemitteilung des OVG NRW vom 24.07.2020 ergibt sich: Die in Köln wohnhaften Antragsteller sind als verbeamtete Lehrerin in Bochum und als verbeamteter Lehrer in Dormagen tätig. Beide traten zum Schuljahr 2019/2020 in die Freistellungsphase …
27.07.2020
Betriebsschließung wegen Corona: zahlt da die Versicherung?–ein Update zur Entwicklung der Schadensregulierung
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner

Betriebsschließung wegen Corona: zahlt da die Versicherung?–ein Update zur Entwicklung der Schadensregulierung

… Vertragsbedingungen) abzuwarten. Dieses Interesse müsste gegenüber den Interessen des Versicherers auf derzeitige Nichtzahlung massiv überwiegen. Das Gericht führte in seiner Begründung aus, dass der einstweilige Rechtsschutz in diesem Einzelfall nicht geeignet ist, um eine durch die Pandemie begründete Notlage des klagenden Betriebs zu beseitigen. Es sei nicht absehbar, wie lange und in welchem Umfang die Beschränkungen andauern und ob die begehrte Versicherungsleistung nebst staatlicher Hilfen genügen werden, um die Notlage zu beseitigen. Dies …
27.07.2020
Bild: Maskenpflicht bei Klausur während der Corona-Pandemie rechtensBild: Maskenpflicht bei Klausur während der Corona-Pandemie rechtens
kanzlei JURA.CC

Maskenpflicht bei Klausur während der Corona-Pandemie rechtens

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Beschluss vom 17.07.2020 zum Aktenzeichen 6 L 1246/20 entschieden, dass ein Jurastudent der Universität zu Köln auch während einer Klausur eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen muss. Aus der Pressemitteilung des VG Köln vom 22.07.2020 ergibt sich: Für die zum Abschluss des Sommersemesters 2020 erforderlichen Präsenzprüfungen traf das Rektorat der Universität Köln im Juni 2020 verschiedene Hygiene- und Infektionsschutzregelungen, um Infektionen der Prüflinge mit Covid-19 zu vermeiden. Hierzu gehört auch die Ver…
24.07.2020
Thema: Pressemitteilung Pandemie
Bild: JURA.CC ermöglicht den 166.000 Rechtsanwälten die Antragsstellung auf Überbrückungshilfe für UnternehmenBild: JURA.CC ermöglicht den 166.000 Rechtsanwälten die Antragsstellung auf Überbrückungshilfe für Unternehmen
kanzlei JURA.CC

JURA.CC ermöglicht den 166.000 Rechtsanwälten die Antragsstellung auf Überbrückungshilfe für Unternehmen

… Arbeitsrecht tätig und vertritt Arbeitnehmer und Arbeitgeber auch in steuerrechtlichen Angelegenheiten und bearbeitet Einkommenssteuererklärungen, Lohnsteuererklärungen und Umsatzsteuererklärungen. Rechtsanwalt Usebach vertrat und vertritt zwei Mandanten (Arbeitgeber) während der Corona-Pandemie arbeitsrechtlich auch betreffend Arbeitnehmerkündigungen und Kurzarbeit und beantragte für diese auch die sogenannte Corona Soforthilfe. Die zwei Mandanten mandatierten Rechtsanwalt Usebach auch die sogenannte Überbrückungshilfe zu beantragen. Die Registrierung …
24.07.2020
Bild: 4. AKDB Kommunalforum » Digital 2020 - im Live-StreamBild: 4. AKDB Kommunalforum » Digital 2020 - im Live-Stream
AKDB - Anstalt des öffentlichen Rechts

4. AKDB Kommunalforum » Digital 2020 - im Live-Stream

… bleibt das 4. AKDB Kommunalforum » Digital 2020 das, was es schon immer war: ein großes Treffen für die kommunale Familie - für alle Mitarbeiter und Entscheider aus Städten, Gemeinden, Landkreisen, Bezirken, Ministerien und Behörden in und außerhalb Bayerns. Die Corona-Pandemie hat sich als Digitalisierungs-Beschleuniger erwiesen. Für kommunale Verwaltungen gilt jetzt erst recht: Die Reise in die digitale Zukunft hat begonnen! Auf dem 4. AKDB Kommunalforum » Digital 2020 geht es darum, innovative Lösungen zu entdecken und sich in Video-Streams und …
23.07.2020
Bild: Stufenweise Wiedereröffnung der InA gGmbHBild: Stufenweise Wiedereröffnung der InA gGmbH
Elina Hopp

Stufenweise Wiedereröffnung der InA gGmbH

Tatsächlich war die InA nie wirklich geschlossen Durch den von Bund und Ländern am 16. März 2020 beschlossenen Lockdown bezüglich der COVID-19-Pandemie wurde auch das Angebot der InA gGmbH, welches vom Kommunalen-Job-Center (KJC) unterstützt und finanziert wird, betroffen. „Es herrschte allerdings von Anfang an ein enger digitaler Kontakt zwischen uns und den Teilnehmern*innen der ausgesetzten Maßnahmen. Viele fragten, wann sie wieder die Angebote vor Ort bei uns wahrnehmen können. Darüber bin ich sehr erfreut, denn dies zeigt ihre hohe Motivation …
23.07.2020
Zeitarbeit statt Werkverträge
hkw GmbH

Zeitarbeit statt Werkverträge

- Erste Aufwärtstrend sorgen für Optimismus in der Zeitarbeit - Die Zeitarbeit ist ein systemrelevantes Instrument für eine erfolgreiche Wirtschaft - Die Gleichsetzung der Zeitarbeit mit Werkverträgen ist unhaltbar In Zeiten wirtschaftlicher Krisen wie durch die Covid-19 Pandemie entsteht naturgemäß ein starker Druck auf alle Betriebe. Das gilt für gleichermaßen für die Personaldienstleister, die sich mit den Folgen der stärksten Rezession der Nachkriegsgeschichte herumschlagen müssen. So ist die Zahl der neuen Stellenangebote in der Zeitarbeit …
22.07.2020
Bild: Brot und Spiele, so war es doch schon immer? - "Demokratie und Wirtschaft in Schieflage, und nun?";Bild: Brot und Spiele, so war es doch schon immer? - "Demokratie und Wirtschaft in Schieflage, und nun?";
Siegfried Wüst - Autor

Brot und Spiele, so war es doch schon immer? - "Demokratie und Wirtschaft in Schieflage, und nun?";

Zitat Siegfried Wüst zu diesem Buch : "Dieses Buch habe ich während der Corona-Pandemie, Mitte 2020 geschrieben, da ich den Endruck habe/hatte, dass sich hier deutlich die/eine Schieflage aufzeigt." ------------------------------ Mit dem Buch von Siegfried Wüst : "Demokratie und Wirtschaft in Schieflage, und nun?"; ist eine Sichtweise aus dem Blickwinkel eines Praktikers verfügbar. Zusammen mit seinem Buch: "Mein Handbuch für Führungskräfte - aus der Praxis für die Praxis.", werden auch Lösungen gezeigt die sich bewährt haben. Brot und Spiele, …
21.07.2020
Bild: Religiöse Ausübung in der Zeit der PandemieBild: Religiöse Ausübung in der Zeit der Pandemie
Berliner Forum der Religionen

Religiöse Ausübung in der Zeit der Pandemie

… unter den Kirchen und Religionsgemeinschaften der Hauptstadt. Die berlinweite Plattform für religionsübergreifende Zusammenarbeit fragte im Zeitraum 15.-30. Juni 2020 bereits zum zweiten Mal danach, wie sich die Religionspraxis in Berlin mit den durch die Pandemie verursachten Beschränkungen verändert habe. Antworten kamen von 39 Gemeinden von Bahá’í, Buddhisten, Christen, Hindus, Juden, Muslimen, Paganen, Sikhs und mehrerer kleineren Gemeinschaften. Auch Kirchenkreise der evangelischen Landeskirche und Gemeinden des katholischen Erzbistums nahmen …
21.07.2020
Bild: Im Blindflug durch die AlleskriseBild: Im Blindflug durch die Alleskrise
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Im Blindflug durch die Alleskrise

… Hans und Lieschen Müller haben nichts davon. Im Gegenteil. Während die Vermögenspreisblasen infolge ungeheurer Mengen zusätzlicher Liquidität immer praller werden, sinken die Unternehmensgewinne und die Masseneinkommen. Die immense Geldvermehrung als Reaktion auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie kommt weit überwiegend den Reichen (und Gewitzten) zugute, während die Armen (und Hilflosen) sich allenfalls mit viel Glück über Wasser halten können. Der Graben zwischen Arm und Reich wird derzeit wieder so schnell breiter und tiefer, …
21.07.2020
Bild: Corona bringt Armin Laschet medial an die SpitzeBild: Corona bringt Armin Laschet medial an die Spitze
Diskurs Communication GmbH

Corona bringt Armin Laschet medial an die Spitze

Diskurs Politik-Monitor analysiert die Medienpräsenz der Kandidaten für den CDU-Vorsitz Berlin. Die Corona-Pandemie hat dafür gesorgt, dass Armin Laschet, im Vergleich zu seinen Mitbewerbern Friedrich Merz und Norbert Röttgen, insgesamt in den Medien eine überlegene Präsenz erreicht hat. Bis Februar lagen die beiden Bundespolitiker vor dem Ministerpräsidenten aus Nordrhein-Westfalen. Mit dem steigenden Medieninteresse an Corona ging seine Medienpräsenzkurve jedoch steil nach oben. In sozialen Netzwerken ist Friedrich Merz vorne In den sozialen …
21.07.2020
Bild: Unsere Zukunft nach Corona - Zukünftige Entwicklungen in Gesellschaft, Wirtschaft, Umwelt und TechnikBild: Unsere Zukunft nach Corona - Zukünftige Entwicklungen in Gesellschaft, Wirtschaft, Umwelt und Technik
tredition GmbH

Unsere Zukunft nach Corona - Zukünftige Entwicklungen in Gesellschaft, Wirtschaft, Umwelt und Technik

Thies Claussen wirft in "Unsere Zukunft nach Corona" einen Blick auf die Zukunft der Erde und ihrer Bewohner. ------------------------------ Die Corona-Krise hat die ganze Welt auf den Kopf gestellt und die meisten Menschen überrascht, obwohl eine ernste Pandemie schon länger vorher gesagt wurde - aber niemand hatte die Warnungen wirklich ernst genommen. Lohnt es sich also überhaupt einen Blick in die Zukunft zu werden? Eines ist klar: auch in der Zukunft ist die Menschheit nicht vor Pandemien, Krisen, Kriegen oder Naturkatastrophen geschützt. Laut …
14.07.2020
Bild: Corona ist noch nicht vorbei!Bild: Corona ist noch nicht vorbei!
FDP Haar

Corona ist noch nicht vorbei!

… 2020 in einem Informationsportal auf der Homepage des FDP-Ortsverbands zusammengefasst. Von aktuellen Fallzahlen, Verhaltens- und Hygiene-Tipps bis hin zu aktuellen Studien zu antiviralen Medikamenten wie „Remdesivir“ findet man dort regelmäßig aktualisierte Informationen rund um die Corona-Pandemie mit Quellenverweis. „Damit seid Ihr als politische Gruppierung nicht nur in Haar absolute Vorreiter in Sachen Corona-Kommunikation“, lautete das Feedback vieler Leser in den letzten Wochen und Monaten, wie Berg und Siemsen zu berichten wissen. Auch …
10.07.2020
Bild: Humanisten aus Hessen wollen in den BundestagBild: Humanisten aus Hessen wollen in den Bundestag
Partei der Humanisten Hessen

Humanisten aus Hessen wollen in den Bundestag

… Zeit zum Studium im fernen Ausland auf und beantwortete per Video Fragen der Teilnehmer. Die Teilnehmer honorierten Jockels Engagement und wählten ihn auf Platz 9. Der Landesvorstand freut sich, dass es gelungen ist, trotz der anhaltenden Pandemie eine lange und vielfältige Kandidatenliste zur Bundestagswahl aufzustellen. „Mit dieser Liste machen wir deutlich: Wir sind gekommen, um zu bleiben“, so Landesvorsitzender und Spitzenkandidat Felix Möller. Doch zuvor müssen laut Bundeswahlgesetz noch 2000 sogenannte "Unterstützerunterschriften" gesammelt …
10.07.2020
Bild: "Beste Anwälte für Fusionen und Übernahmen" - Marc Klaas, MTR Rechtsanwälte, ins Ranking aufgenommenBild: "Beste Anwälte für Fusionen und Übernahmen" - Marc Klaas, MTR Rechtsanwälte, ins Ranking aufgenommen
MTR Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

"Beste Anwälte für Fusionen und Übernahmen" - Marc Klaas, MTR Rechtsanwälte, ins Ranking aufgenommen

… Lawyers-Ranking im Rechtsgebiet Fusionen und Übernahmen für Marc Klaas aber auch für die gesamte Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanwälte einen besonderen Qualitätsnachweis und auch Vertrauensbeweis. Dabei hat sich die anwaltliche Arbeit gerade im M&A-Bereich in den vergangenen Wochen durch die Corona-Pandemie massiv geändert. War es bei Unternehmenstransaktionen üblich, durch die Welt zu reisen und Deals vor Ort einzufädeln und zu begleiten, so war dies aufgrund Covid-19 nicht mehr möglich. Statt Flugzeug, Hotelzimmer und Konferenzräume sind nun Telefon- und …
09.07.2020
Bild: Keine Maskenpflicht bei MedizinklausurBild: Keine Maskenpflicht bei Medizinklausur
kanzlei JURA.CC

Keine Maskenpflicht bei Medizinklausur

… dass ein Medizinstudent der Universitätsmedizin Göttingen während einer Klausur keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen muss. Aus der Pressemitteilung des VG Göttingen Nr. 8/2020 vom 05.06.2020 ergibt sich: Die Universitätsmedizin Göttingen hat vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und in Ausübung ihres Hausrechts für die Lehrräume der Medizinischen Fakultät das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bei Lehrveranstaltungen und Prüfungen ohne Patientenkontakt sowie das Tragen eines medizinischen Mund-Nasenschutzes für Lehrveranstaltungen und Prüfungen mit …
07.07.2020
Bild: Schritte in die Morgenröte - Anregungen für eine bessere ZukunftBild: Schritte in die Morgenröte - Anregungen für eine bessere Zukunft
tredition GmbH

Schritte in die Morgenröte - Anregungen für eine bessere Zukunft

Rainer Wülser macht sich in "Schritte in die Morgenröte" Gedanken über einen Weg aus der COVID-19-Pandemie in die Zukunft der Menschheit. ------------------------------ Die erste Welle der COVID-19-Pandemie ist zwar vorbei, und die meisten Menschen freuen sich in der Zukunft wieder mehr oder weniger normal aktiv sein zu können. Bedenken sind trotzdem vorhanden. So machen sich Menschen Sorgen über eine zweite Welle - und viele Menschen haben in den letzten Monaten erkannt, dass vieles nicht so weiter gehen kann wie zuvor. Manchen Menschen gefiel …
07.07.2020
Bild: CDA BESORGT ÜBER ARBEITSMARKTENTWICKLUNG IM LANDE BREMENBild: CDA BESORGT ÜBER ARBEITSMARKTENTWICKLUNG IM LANDE BREMEN
CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, Landesverband Bremen

CDA BESORGT ÜBER ARBEITSMARKTENTWICKLUNG IM LANDE BREMEN

… 5,2% einbrechen wird. Am stärksten getroffen von der schlimmsten Rezession seit dem zweiten Weltkrieg wer­den zunächst Industrienationen wie Deutschland. Daher ist es richtig, dass die Bundesregie­rung frühzeitig ihren Sparkurs aufgegeben hat, um mit zwei Nachtragshaushalten die Corona-Pandemie zu begrenzen, Deutschland wieder auf den Wachstumspfad zu führen und Arbeits­plätze und Wohlstand zu sichern. Gleiches gilt für den kreditfinanzierten 1,2 Mrd. Euro schweren Bremen-Fonds, mit dem der Stadt-Staat aus der Corona-Krise gelotst werden soll. Die …
06.07.2020
Bild: Agrarwende – aber richtig!Bild: Agrarwende – aber richtig!
FDP Haar

Agrarwende – aber richtig!

Virtuelles Sommerforum der FDP Haar zum Thema Landwirtschaft und Tierschutz Haar – Lkr. München/ Die Agrarwende ist in aller Munde. Missstände in der Massentierhaltung, Höfesterben und Lebensmittelskandale zeigten bereits lange vor der Corona-Pandemie, dass sich unsere Landwirtschaft in einer prekären Lage befindet. Haben bäuerliche Strukturen noch eine Chance? Was kann der Verbraucher tun? Wie sieht der Weg zur Agrarwende aus? Zu diesen und anderen Fragen rund um das Thema Landwirtschaft und Tierschutz diskutieren die Haarer Liberalen an ihrem …
06.07.2020
Bild: Welt in der MultikriseBild: Welt in der Multikrise
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Welt in der Multikrise

… Gesellschaften und ihre Kooperation endlich sozial gerecht und zukunftsfest zu organisieren. Das Corona-Virus zeigt den Menschen jetzt, wo Bartel den Most holt. Die Weltwirtschaftskrise ist voll entfaltet und wird durch die unvermeidlichen wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie und der Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung weiter verstärkt. Mit Geldvermehrung in geradezu gigantischem Umfang wollen EZB und FED die riesigen Vermögenspreisblasen nicht nur erhalten, sondern augenscheinlich bis zum Platzen weiter vergrößern. Ob sie sich auch schon …
06.07.2020
Bild: Filial-Schließung bei ESPRIT – Rechtsanwalt hilft Arbeitnehmern zur AbfindungBild: Filial-Schließung bei ESPRIT – Rechtsanwalt hilft Arbeitnehmern zur Abfindung
kanzlei JURA.CC

Filial-Schließung bei ESPRIT – Rechtsanwalt hilft Arbeitnehmern zur Abfindung

… seiner Filialen in Deutschland zu schließen. ESPRIT wird ca. 50 Geschäfte bis Ende November 2020 schließen und ca. 1.200 Arbeitnehmer in den Filialen und in der Verwaltung werden betriebsbedingt gekündigt. Im März 2020 ist ESPRIT durch die Corona-Pandemie in Schieflage geraten und hat das Schutzschirmverfahren (einer Vorstufe des Insolvenzverfahrens) für seine sechs deutschen Tochterfirmen beantragt, um sich vor Forderungen von Gläubigern zu schützen. ESPRIT befindet sich derzeit in einem Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung ESPRIT wird nun …
06.07.2020
Bild: Tönnies ist Fall für’s ArbeitsgerichtBild: Tönnies ist Fall für’s Arbeitsgericht
kanzlei JURA.CC

Tönnies ist Fall für’s Arbeitsgericht

… oder später erstellt worden sein. Das Kantinen-Video hat im Internet für Wirbel gesorgt und den Fall „Tönnies“ ins Rollen gebracht, da dort zahlreiche Arbeitnehmer dicht an dicht in der Kantine gezeigt wurden und trotz der Corona-Pandemie keine Abstände oder andere Sicherheitsvorkehrungen, wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes erkennbar waren. Es bestand der Verdacht, dass hier Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung vorliegen. Die Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen hat ab dem 22.03.2020 vorgeschrieben, dass in Betriebskantinen …
06.07.2020
Bild: NRW-Verfassungsbeschwerde wird rege genutzt - trotz Hürden | Verfassungsrecht | Pressemitteilung 2020-03Bild: NRW-Verfassungsbeschwerde wird rege genutzt - trotz Hürden | Verfassungsrecht | Pressemitteilung 2020-03
Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

NRW-Verfassungsbeschwerde wird rege genutzt - trotz Hürden | Verfassungsrecht | Pressemitteilung 2020-03

Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft Düsseldorf, den 02.07.2020 ::: Pressemitteilung 3/2020 ::: NRW-Verfassungsbeschwerde wird rege genutzt - trotz Hürden Corona-Pandemie prägt aktuelle Rechtsprechung, nur zwei Beschwerden bislang erfolgreich Düsseldorf. Seit 2019 können Bürger:innen ihre Rechte aus der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen durch eine Verfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof in Münster geltend machen. Ähnlich wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheidet der Gerichtshof in Münster über Grundrechtsverletzungen. …
03.07.2020
Corona als Wendepunkt für den Ausstieg aus dem Tierversuch - Offener Brief an Klöckner und Karliczek
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Corona als Wendepunkt für den Ausstieg aus dem Tierversuch - Offener Brief an Klöckner und Karliczek

… Corona-Impfstoff fließt derzeit viel Geld in die tierexperimentelle Forschung. Doch Tierversuche leisten nicht, was Wissenschaft und Bevölkerung sich davon versprechen. Ein künstlich krank gemachtes, genmanipuliertes Tier kann die Situation eines erkrankten Menschen nicht widerspiegeln. Die Pandemie müsste stattdessen ein Weckruf sein. Angesichts der Bedrohung und des Zeitdrucks darf es kein ‚Weiter so‘ geben“, fordert Christina Ledermann, Vorsitzende des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte. In dem Offenen Brief äußern die Vereine die Befürchtung, …
01.07.2020

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