Pressemitteilungen zu Opfer

… Sanktionenrechts zielt darauf ab, aus Gruenden der Resozialisierung kurze Freiheitsstrafen und Ersatzfreiheitsstrafen zu vermeiden, indem die gerichtlichen Gestaltungsmoeglichkeiten im Bereich kleiner und mittlerer Kriminalitaet erweitert werden. Ausserdem soll eine noch bessere Beruecksichtigung von Opferinteressen im Sanktionenrecht erreicht werden. Von einer Schaffung taeterfreundlichen Strafrechts, wie dies die Fraktion der CDU/CSU der Bundesregierung vorwirft, kann keine Rede sein. Arbeit wirkt als Strafe oft schwerer. Hinzu tritt, dass anstatt Haftkosten …

… der humanitären Hilfe 38.000 Euro für die medizinische Betreuung von vergewaltigten Frauen und Mädchen in der ostkongolesischen Provinz Nord-Kivu bewilligt. Das DRK wird mit den Mitteln des Auswärtigen Amtes in Zusammenarbeit mit lokalen Frauenvereinigungen Vergewaltigungsopfer identifizieren und für diese Frauen die Kosten für ärztliche Behandlungen übernehmen. Für eine Anzahl der Opfer werden die Kosten für chirurgische Eingriffe übernommen, die in geeigneten Krankenhäusern in Goma durchgeführt werden. Alle Vergewaltigungsopfer erhalten darüber …

Das Auswärtige Amt setzt seine humanitäre Hilfe für die Opfer des Tschetschenienkonflikts fort. Insgesamt wurden in diesem Jahr bereits Mittel in Höhe von 855.000 Euro bewilligt, mit denen verschiedene Hilfsorganisationen, darunter das Internationale Komitee vom Roten Kreuz, Genf (IKRK) und UNICEF Schutz- und Nothilfemaßnahmen zugunsten der von dem Konflikt betroffenen Bevölkerungsteile im Nordkaukasus durchführen. Noch immer leben Zehntausende von Vertriebenen in den Nachbarrepubliken Tschetscheniens und sind dringend auf humanitäre Hilfe angewiesen. …

SPD-Generalsekretär Klaus Uwe erklärt zu den dramatischen Entwicklungen im Irak: Die dramatischen Entwicklungen im Irak machen uns alle betroffen. Unser Mitgefühl gilt allen Opfern und deren Angehörigen, die von dem Blutvergießen betroffen sind. Die Entwicklung zeigt, dass es eine einfache und schnelle Lösung im Irak nicht gibt. Aus diesem Grund sind die wiederholten und immer massiver werdenden Forderungen von CDU und CSU unverantwortlich, eine deutsche militärische Beteiligung im Irak zu fordern, zuletzt erneut von Wolfgang Schäuble. Die Union …

Zum 25. Todestag von Hanns Martin Schleyer erklärt die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Dr. Angela Merkel:Berlin, den 18. Oktober 2002 - Heute vor 25 Jahren wurde der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Hanns Martin Schleyer, Opfer einer feigen Bluttat. Noch immer löst der kaltblütige Mord Entsetzen und Unverständnis aus. Es bleibt unbegreiflich, warum sich in jenen Tagen verblendete Terroristen über Moral und Menschlichkeit hinwegsetzten.Deutschland verlor einen Mann, der in herausragender Position unermüdlich mit …

Bundeskanzler Gerhard Schröder sandte dem marokkanischen KönigMohammed VI folgendes Beileidsschreiben:   Majestät! Mit tiefer Betroffenheit habe ich von dem schweren Erdbeben in Ihrem Land erfahren, bei dem zahlreiche Menschen ums Leben gekommen sind und viele verletzt wurden. Ich möchte Ihnen und dem marokkanischen Volk mein tiefempfundenes Beileid aussprechen. Mein besonderes Mitgefühl gilt in dieser Stunde den Opfern und ihren Familien. Mit stillem Gruß Gerhard SchröderBundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

26.02.2004 - Bundeskanzler Gerhard Schröder sandte dem mazedonischen Ministerpräsidenten Branko Crvenkovski ein Beileidstelegramm.   Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, mit großer Bestürzung habe ich von dem Absturz der Maschine von Staatspräsident Trajkovski erfahren, bei dem dieser, seine Begleitung und die Besatzung ums Leben kamen. Zu diesem schweren Verlust für Ihr Land spreche ich Ihnen, dem mazedonischen Volk und den Angehörigen der Opfer mein herzliches Beileid aus. Mit stillem Gruss Gerhard Schröder  

… Minenräumens sowie der Katastrophenvorsorge mit einem Gesamtvolumen von rund 71,5 Mio. Euro finanziert. Aus Mitteln der humanitären Hilfe wurden 237 Vorhaben mit einem Betrag von 52,5 Mio. Euro unterstützt. Mit den Mitteln wurden Opfer von Naturkatastrophen oder bewaffneten Konflikten betreut und mit lebensrettenden Hilfsgütern wie sauberem Trinkwasser, Nahrungsmitteln und Medikamenten versorgt. Die Hilfsprojekte wurden durch deutsche Nichtregierungsorganisationen, Unterorganisationen der Vereinten Nationen und das Internationale Komitee vom Roten …

Schweres Erdbeben verursacht organisatorisches Chaos 27. Februar 2004: Zu Berichten, wonach ausländische Hilfsleistungen an die Opfer des jüngsten Erdbebens in Marokko durch örtliche Behörden behindert werden, erklären der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB, und der im Entwicklungsausschuss für den Maghreb zuständige Berichterstatter, Siegfried Helias MdB: Nach dem schweren Erdbeben mit fast 600 Toten in Marokko ist ein organisatorisches Chaos ausgebrochen, obwohl Unterstützung von außen dringend …

… Beileidsschreiben: Sehr geehrter Herr Präsident, mit großer Erschütterung habe ich von dem schrecklichen Flugzeugabsturz bei Scharm el Scheich gehört, bei dem zahlreiche französische Passagiere ihr Leben verloren haben. Ich spreche Ihnen, den Angehörigen der Opfer und dem französischen Volk mein tiefempfundenes Mitgefühl aus. In stiller Trauer Gerhard Schröder Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland   Presse- und Informationsamt der Bundesregierung E-Mail: Internet: http://www.bundesregierung.de Dorotheenstr. 84 D-10117 Berlin

… Beileidsschreiben: Sehr geehrter Herr Präsident, die Nachricht vom Absturz einer ägyptischen Passagiermaschine bei Scharm el Scheich, bei dem zahlreiche Menschen ums Leben gekommen sind, hat mich tief erschüttert. Namens der Bundesregierung spreche ich Ihnen und den Angehörigen der Opfer mein tiefempfundenes Beileid aus. In stiller Anteilnahme Gerhard Schröder Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland   Presse- und Informationsamt der Bundesregierung E-Mail: Internet: http://www.bundesregierung.de Dorotheenstr. 84 D-10117 Berlin

… immensen Bodenschätze der in Armut und Hunger dahinvegetierenden Bevölkerung gestohlen. Trotz unzähliger meist halbherziger Versöhnungsversuche ist das Land immer noch zerrissen in einzelne Zonen verschiedener Kriegsfürsten. Täglich fordern deren kriegerische Auseinandersetzungen neue Opfer. Die Autorität der Regierung in Kinshasa reicht kaum über die Stadtgrenzen hinaus. Wie lange will die internationale Gemeinschaft einschließlich der rot-grünen Bundesregierung noch diesem unsäglichen Niedergang des drittgrößten Staates Afrikas tatenlos zusehen? …

… Hilfs- und Schutzmaßnahmen zugunsten von Binnenvertriebenen in Kolumbien zur Verfügung gestellt. Kolumbien wird seit Jahrzehnten von einem blutigen Binnenkonflikt erfasst. Durch seine strikte Neutralität genießt das IKRK eine hohe Akzeptanz bei den Konfliktparteien. Es versorgt die Opfer von Vertreibung und Gewalt mit Nahrungsmitteln und Medikamenten, stellt Notunterkünfte zur Verfügung und organisiert Transportmöglichkeiten zur Rückkehr in die Heimatorte oder in Sicherheitszonen. Die Arbeit des IKRK ist vor allem in den ländlichen Gebieten, in …

… Denkstrukturen, die dieser Praxis der Geheimdienste zugrunde liegen, sind erschreckend und anstößig. Die ehemalige Menschenrechts-Kommissarin, Mary Robinson, in ihrer Arbeit in Verbindung mit Terroristen zu setzen, ist unerhört. Sind Menschenrechtsaktivisten und Opfer von Menschenrechtsverletzungen generell des Terrorismus verdächtig? Die Abhörpraxis einiger westlicher Geheimdienste legt diese Schlussfolgerung jedoch nahe, denn welche andere Rechtfertigung könnten die Geheimdienste für ihre Lauschoperationen sonst anführen? Abhörmethoden, wie man …

Zur viele Opfer kostenden Beendigung des Moskauer Geiseldramas und Konsequenzen für die Lösung des Tschetschenien-Konfliktes erklärt die PDS-Vorsitzende Gabi Zimmer: Die PDS hat mit Fassungslosigkeit und größter Empörung das Geiseldrama in den letzten Tagen in Moskau verfolgt. Wir verurteilen den brutalen Terrorakt tschetschenischer Untergrundkämpfer auf das Entschiedenste. Aktionen, die unschuldigen Menschen unter grausamen Umständen das Leben rauben und andere schwerster Todesangst aussetzen, sind Verbrechen und können durch nichts gerechtfertigt …

Bundesaußenminister Joschka Fischer übermittelte gestern (30.10.) ein Kondolenzschreiben an seinen vietnamesischen Amtskollegen, Nguyen Dy Mien. In dem Schreiben heißt es: "Mit großer Betroffenheit habe ich von den vielen Todesopfern und Verletzten erfahren, die der schreckliche Brand in einem Geschäftshaus in Ho-Chi-Minh-Stadt gefordert hat. Ich möchte Ihnen, Ihrer Regierung und der vietnamesischen Bevölkerung meine aufrichtige Anteilnahme übermitteln. Unsere Gedanken sind in diesen schweren Stunden der Trauer vor allem bei den Opfern und Verletzten …

… Gesundheitsversorgung des Landes. Die Situation in vielen Krankenhäusern ist weiterhin sehr schlecht. Das IKRK wird mit den Mitteln des Auswärtigen Amtes in erster Linie die Krankenhäuser des Landes sowie Ambulanzen und Erste-Hilfe-Stationen des haitianischen Roten Kreuzes unterstützen. Darüber hinaus sind Schutz- und Hilfsmaßnahmen für Opfer von Gewalt geplant, an die unter anderem Lebensmittel verteilt werden sollen. Länderinformationen zu Haiti Weitere Informationen finden Sie unter:http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/ausgabe_archiv?archiv_id=5449

… Puglia zugetragen hat und bei dem so viele Kinder und Lehrer ihr Leben verloren haben oder verletzt worden sind. Ich möchte Dir und den Menschen in Italien mein tief empfundenes Mitgefühl aussprechen und bitte Dich, den Angehörigen der Opfer mein aufrichtiges Beileid und den Verletzten meine Genesungswünsche zu übermitteln. Gerhard Schröder Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland   Presse- und Informationsamt der Bundesregierung E-Mail: Internet: http://www.bundesregierung.de Dorotheenstr. 84 D-10117 Berlin Telefon: 01888 / 272 - 0

… festschreibt. Europa hat sich bei seinen klimaschutzpolitischen Zielsetzungen augenscheinlich verhoben. Allgemein wird bezweifelt, dass Europa seine Reduktionsziele bis 2012 erreicht. Selbst der deutsche Musterschüler ist unter einem Bundesumweltminister Trittin zurückgefallen. Wer seine Hausaufgaben aber nicht zu Hause schafft, kann nicht von anderen Anstrengungen und Opfer verlangen. Neu Delhi konnte daher nicht der erhoffte große Sprung nach vorne werden.   CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Platz der Republik 1, 11011 Berlin mailto:

… zahlreicher Demonstranten und Oppositioneller. Stabilität und Rechtsstaatlichkeit sind Voraussetzungen für jede positive Entwicklung. Die Aktionen der Behörden haben zu einer Konfrontation innerhalb der Gesellschaft, zu Instabilität, zu körperlicher und seelischer Gewalt, zum Tod unschuldiger Menschen und zu Verhaftungen von Menschen geführt, die Provokationen zum Opfer fielen. Die jüngsten Ereignisse in Baku haben gezeigt, dass die internationale Gemeinschaft die Entwicklungen in Aserbaidschan weiterhin mit großer Aufmerksamkeit verfolgen soll.

Die Berliner Ausländerbehörde will morgen 16. 07. 2003 einen in Deutschland lebenden Kongolesen in den Kongo abschieben. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: 1.Im Kongo toben Bürgerkriege. Die Opfer werden in Millionen gezählt. Wer hier lebende Bürger dorthin abschieben will, handelt verbrecherisch. 2. Meine Recherchen ergaben: Berlins Innensenator (SPD) habe Abschiebungen abgelehnt, solange keine entwarnende Lageeinschätzung der Bundesregierung über den Kongo vorläge. So gut, so halbherzig. 3. Die im Bund regierenden Grünen haben in einem …

… Ihnen zu dieser Auszeichnung sehr herzlich. Während Ihrer herausragenden juristischen und politischen Laufbahn haben Sie sich beharrlich und mutig für die Einhaltung der Menschenrechte eingesetzt. Als Hochkommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte haben Sie klar Partei für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen, für die Benachteiligten und Wehrlosen in aller Welt ergriffen. Dabei ist es Ihnen vielfach gelungen, konkrete Verbesserungen in den betroffenen Ländern und Regionen auf den Weg zu bringen. Vor allem aber haben Sie mit großem …

Für diesen Entwurf hat sich das Warten nicht gelohnt 5. November 2003 - Anlässlich der heutigen Befragung der Bundesregierung zu deren sog. Opferrechtsreformgesetz erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Norbert Röttgen MdB: Weit über ein halbes Jahr hat Rot-Grün die Beratungen zum 2. Opferschutzgesetz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss blockiert. Eine verlorene Zeit für den Opferschutz im Strafverfahren. Denn das, was das Bundesjustizministerium jetzt vorlegt, ist schlecht abgeschrieben, halbherzig …

… soll. Ziel des runden Tisches ist die Stabilisierung der humanitaeren Lage der Fluechtlinge in Inguschetien, sowie die Verbesserung der Sicherheitsbedingungen in Tschetschenien. Ich verbinde mit dem Ausschuss die Hoffnung, den Menschen zu helfen, die in diesem Konflikt zu Opfern geworden sind. Die Beteiligung der russischen Europaratskollegen halte ich fuer sehr wichtig aus der festen Ueberzeugung, dass nur in der engen Zusammenarbeit aller die humanitaeren Probleme der Tschetschenen zu Hause und in Inguschetien geloest werden koennen. Der Europarat …

… Königreichs Spanien, José Maria Aznar, folgendes Beileidsschreiben.   Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber José Maria, mit Trauer und Empörung habe ich von den schrecklichen Anschlägen in Madrid am heutigen Morgen erfahren. Ich bin entsetzt über die hohe Zahl der Toten und Verletzten. Ich bitte dich, den Angehörigen der Opfer und dem ganzen spanischen Volk mein herzliches Mitgefühl zu übermitteln. Den Verletzten wünsche ich baldige und vollständige Genesung. In stiller Trauer Gerhard Schröder Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland  

… Terroranschlägen in Madrid 11. März 2004: Zu den Terroranschlägen in Madrid erklären der verteidigungspolitische Sprecher, Christian Schmidt MdB, und der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hartmut Koschyk MdB: Wir sind tief betroffen über die schrecklichen Vorgänge in Spanien und sprechen allen Opfern und ihren Angehörigen unser tiefes Mitgefühl aus. Wir haben hier ein weiteres Zeichen, dass der Terrorismus immer weiter nach Europa übergreift. Die Zeiten, in denen wir mit Schrecken, aber doch mit innerer Ruhe die Anschläge in anderen …

… tatsächliches Anstellungsverhältnis handelt oder nicht. Ein kleiner Zusatz im Sozialgesetzbuch würde Abhilfe verschaffen. So war es auch im Referentenentwurf zum Dritten Gesetz für moderne Dienstleistung (Hartz) vorgesehen. Doch der Zusatz fiel ersatzlos belanglosen Wortveränderungen zum Opfer. Ein Umstand, dem die Fraktion der CDU/CSU mit ihrem Änderungsvorschlag entgegengetreten ist (Drs. 15(9)779). Doch auch dieser Vorschlag stieß auf taube Ohren und wurde von der Regierung abgelehnt. Die Bundesregierung ist weiter aufgefordert, diesen Missstand …

… technische Fortentwicklung von Bildaufnahmegeräten ein Ausspähen des persönlichen Lebensbereichs verstärkt und auf unauffällige Weise ermöglicht. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte einen Gesetzentwurf vorgelegt, der einen Schutz vor unbefugten Bildaufnahmen über den häuslichen Bereich hinaus vorsah. Unfallopfer oder Opfer von Straftaten, die im öffentlichen Raum um ihr Leben ringen, sollten nicht Objekt allgemeiner Neugier sein. Rot/Grün wollte allerdings den Schutzbereich im Wesentlichen auf die Wohnung beschränkt wissen. Doch nicht nur die Privatsphäre …

11. März 2004 - Bundesinnenminister Otto Schily hat seinem spanischen Amtskollegen Innenminister Àngel Acebes Paniagua die Entsendung von Tatortspezialisten des Bundeskriminalamtes zur Unterstützung der Spurensuche vor Ort angeboten. Das Bundeskriminalamt verfügt über eine Kommission (IDKO) die auf die Identifizierung von Opfern großer Katastrophen spezialisiert ist. Auch diese Spezialisten können zeitnah in enger Abstimmung mit den spanischen Behörden ihre Arbeit aufnehmen.

… Beileidsschreiben an den Ministerpräsidenten des Königreiches Spanien, Jose-Maria Aznar: Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, mit Trauer und Bestürzung habe ich die Nachricht von den schrecklichen Terroranschlägen in Madrid aufgenommen. Das von einer Sekunde auf die andere mit brutaler Gewalt ausgelöste Leid übersteigt die menschliche Vorstellungskraft. Ich möchte Ihnen und dem spanischen Volk meine tiefe Anteilnahme aussprechen. In dieser Stunde sind unsere Gedanken bei den Opfern, ihren Familien und Angehörigen und beim ganzen spanischen Volk.

Antisemitismus ächten - der Opfer des 9. November 1938 gedenken, heißt heute Verantwortung zeigen, Frau Merkel 07. November 2003 - Anlässlich des 65. Jahrestages der sogenannten Reichspogromnacht erklärt PDS-Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten in ganz Deutschland die Synagogen, Menschen wurden inhaftiert und getötet. Die so genannte Reichspogromnacht jährt sich nun zum 65. Mal, doch Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit sind in Deutschland leider nicht bloße Geschichte, wie jüngste Ereignisse …

… erschüttert die Nachricht vom feigen Bombenattentat in Madrid mit 200 Toten und über 1.500 Verletzten auch die Hoffnung auf Stabilisierung und Erfolg des weltweiten Wirtschaftsfaktors Tourismus. Unser Mitgefühl, unsere Trauer und unsere Solidarität gilt den Angehörigen der Opfer, der spanischen Regierung und dem spanischen Königshaus. Dieser Anschlag ist nicht nur gegen Spanien gerichtet, sondern gegen ganz Europa. Gerade in dieser schwierigen und zurzeit unübersichtlichen Situation ist ein kühler Kopf bei Anbietern und Verbrauchern gefragt. Das …

… Brandstiftung vermutet. Bis heute sind für das laufende Jahr bereits insgesamt 8,17 Hektar Flächenbrände im Lande registriert worden. Damit wurde das Waldbrandgeschehen der beiden Vorjahre schon übertroffen, als insgesamt 4,32 (2001) bzw. 6,73 Hektar (2002) Waldflächen Bränden zum Opfer gefallen waren. Setze sich die Witterung fort, so wird die Brandgefahr in Wäldern und Feldfluren drastisch ansteigen, warnte heute der Minister für Landwirtschaft, Ernährung, Forsten und Fischerei, Till Backhaus (SPD). Besondere Vorsicht mahnte der Minister an, wenn …

… Entwicklungsländern durch Naturzerstörung und den Verlust von biologischer Vielfalt ist alarmierend. Weltweit sind unersetzliche Tropenwälder und wichtige Ökosysteme in Gefahr; selbst Nationalparks und andere offiziell geschützte Gebiete fallen dem Raubbau und der illegalen Abholzung zum Opfer. Mit der Naturzerstörung schwinden die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit. Umwelt- und Naturschutz müssen daher ein elementarer Bestandteil der Anstrengungen zur Bekämpfung der globalen Armut sein. Um den deutschen Beitrag zur Bewahrung der Schöpfung zu …

… gezwungen. Fuer die Taeter ist das Geschaeft lukrativ und risikoarm: Die Gewinne aus diesem menschenverachtenden Geschaeft sind hoeher als die aus dem illegalen Drogen- oder Waffenhandel. Meistens kommen die Taeter ungeschoren davon, waehrend die Opfer in ihre Heimatlaender abgeschoben werden. Mit dem Gesetzentwurf zur Strafrechtsaenderung wollen wir zur Bekaempfung des Frauenhandels beitragen und gleichzeitig Vorgaben der Europaeischen Union und der Vereinten Nationen umsetzen. Wir ergaenzen und optimieren die derzeitigen Tatbestaende ueber den …

10.05.2004 - Bundeskanzler Gerhard Schröder hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin folgendes Beileidstelegramm gesandt: Lieber Wladimir, zu dem Bombenanschlag in Grosny, bei dem gestern zahlreiche Menschen getötet und verletzt wurden, spreche ich Ihnen und den Angehörigen der Opfer mein Beileid aus. Den Verletzten wünsche ich schnelle und vollständige Genesung. Mit stillem Gruß Gerhard Schröder Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland  

… Fehlalarmen sehr gering. Waldbrände verursachen jährlich erhebliche wirtschaftliche und ökologische Schäden. In Sachsen sind die Nieder- und Oberlausitz besonders gefährdet. Diese Flächen werden in Zeiten erhöhter Waldbrandgefahr von 28 Wachtürmen und teilweise mit einem Hubschrauber überwacht. Im Jahr 2002 gab es in Sachsen 40 Brände, betroffen waren insgesamt zehn Hektar Wald. Aufgund des relativ feuchten Sommers fielen damit deutlich weniger Flächen den Flammen zum Opfer als in den Vorjahren (2001: 58 Brände, 35,5 ha; 2000: 69 Brände, 46,4 ha).

… gehalten und müssen unter katastrophalen Bedingungen Frondienste leisten: Sie werden beim Militär, in Bergwerken oder in Bordellen, in privaten Haushalten oder auf Farmen ausgebeutet und missbraucht. Vor allem Frauen und Kinder haben darunter in schrecklicher Weise zu leiden. Sie sind Opfer des illegalen, aber sehr lukrativen Transports und Verkaufs durch organisierte Banden, die auf brutale Art und Weise die Armut der Bevölkerung für ihre Machenschaften und ihren Profit nicht nur in Afrika, Asien oder Amerika ausnutzen. Allein in Westeuropa werden …

… weg. Ebenso wenig verstehe ich die Reaktionen der Sharon-Regierung, die obgleich die Herkunft der Attentäter noch unklar ist, sofort mit Vergeltungsschlägen droht, die auch nur wieder unschuldige Zivilisten treffen und die Gewaltspirale weiter antreiben. Die fast tagtäglich zu beklagenden Opfer im Konflikt zwischen Israel und Palästina machen den Irrsinn des Krieges und seine Untauglichkeit deutlich, den längst überfälligen Friedensprozess wieder auf den Weg zu bringen. Es ist eben eine falsche Vorstellung, dass sich Frieden wie von selbst entfalte, …

… Vorgänge wird per Gesetz eingeschränkt. Menschen kaukasischer Herkunft werden in Russland zunehmend diskriminiert. Damit nicht genug: Nun sollen auch die tschetschenischen Flüchtlinge aus den Lagern in Inguschetien gewaltsam in ihre zerstörte Heimat "zurückgeführt" werden. Dies alles ist kein Beitrag zum Antiterrorkampf. Ich fordere die russische Regierung ein weiteres Mal auf, Menschenrechtsverletzungen zu unterbinden, die Täter zu bestrafen und die Opfer zu schützen sowie endlich eine politische Lösung des Tschetschenienkonflikts voranzutreiben.