Pressemitteilungen zu Kanzler

… Bundesländern ab 2020 und in Berlin ab 2025 genauso Wirklichkeit werden. Denn die deutsche AfD ähnelt in vielem der FPÖ, die nach langen Oppositionsjahren ein zweites Mal in Wien durch die Tore der Macht schreitet. Ungeachtet dessen verbinden Österreich und Deutschland als zwei Staaten einer Nation weit mehr Gemeinsamkeiten als weithin bekannt. Die Situation vor dem Amtsantritt des neuen Kanzlers Sebastian Kurz nimmt Wolfgang Klages zum Anlass, Österreich als deutsches "pars pro toto" zu porträtieren. www.respolitica.de/Publikationen/Volltreffer

… % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Diese Maßnahmen haben Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europäischen Union gemacht. Ein Niveau, in dem das Vakuum zwischen sozialer Gerechtigkeit und Wirtschaftsinteressen verloren ging. Die Kanzlerin bekannte sich offen dazu. Mit ihr ein immer größer werdender Teil der Parlamentarier. Ein Indiz ist auch, dass die Parteien zur Bundestagswahl 2017 Wahlversprechen von 135 bis 178 Mrd. Euro für Reformen und Steuersenkungen abgegeben haben, die mangels Masse auf …

… Die FDP war 42 Jahre an Regierungen beteiligt, ohne an politischem Profil zu gewinnen. Agenda 2010-2011 sieht 2 Möglichkeiten zum Regieren Deutschlands. 1. Eine große Koalition ohne Angela Merkel, in der die SPD 2 Jahre und die CDU anschließend 2 Jahre den Kanzler(in) und eine gleiche Anzahl von Ministern stellen. Das hätte zur Folge, dass sich beide Parteien regenerieren und ein neues politisches Profil gewinnen könnten. Die CDU hätte 2 Jahre Zeit, den richtigen Regierungschef zu präsentieren. 2. Neuwahlen mit ungewissem Ausgang. Seit 1969 …

… Ein Konzept, innovative Hinweise auf Strukturwandel und Kosten liegt nicht vor. Merkel wird weltweit für die uneingeschränkte Einreise von Flüchtlingen nach Deutschland hoch angesehen. Gelobt wird ihre humane Haltung, die von keinem anderen Land geteilt wird. Merkel war die Kanzlerin, die ein Mädchen zum Weinen brachte. Dass sie keinen Rückhalt von Ökonomen, Lobbyisten, Experten und Medien hatte, spricht eine andere Sprache. In der Endphase der Regierungsbildung stellen die Gesprächspartner fest, dass sie in der Umweltpolitik und der Energiewende, …

… zukommende Weltfinanz- und -wirtschaftskrise die Politiker zwingen wird, die sozialen Verhältnisse in unserem Staat neu zu ordnen. Wenn sie das versäumen oder weiterhin so miserable Arbeit hinsichtlich sozialer und steuerlicher Gerechtigkeit abliefern wie während der Regierungszeiten der Kanzler Kohl, Schröder und Merkel, dann könnte sich die deutsche Geschichte in unangenehmer Weise wiederholen. Es wird höchste Zeit, den sogenannten Finanzexperten, die nicht selten nur verkappte Lobbyisten sind, auf die Sprünge zu helfen. Es wird höchste Zeit, …

… diskutieren und - so hoffe ich - den Politikern auch den einen oder anderen Rat mit auf dem Weg geben“, so Maren Schoening, Vorsitzende des Deutsch-Ungarischen Jugendwerks. „Das Junge Forum ist für beide Länder von großer Bedeutung“, so Ákos Domahidi, Kanzler der Andrássy Universität Budapest (AUB). „Auch für die AUB, die als gemeinsames Hochschulprojekt der beiden Länder eine Brückenfunktion wahrnimmt, ist das JDUF heute eine wichtige jährliche Veranstaltung. Wir als Universität haben es uns zum Ziel gesetzt, Europa mitzugestalten: Deshalb wollen …

… in vier Jahren überhaupt niemand mehr Interesse an einem Pflegeberuf hat. Der DBfK und die beruflich Pflegenden in Deutschland erwarten von den Koalitionsverhandlungen konkrete Vereinbarungen für schnelle spürbare Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in der Pflege. Von der Kanzlerin und Parteivorsitzenden fordern wir, die vor der Wahl gemachten Versprechungen nun auch einzulösen. „Wir werden sicherstellen, dass Menschen im Falle von Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder bei einem Unfall auch zukünftig eine gute pflegerische Versorgung erhalten.“ …

Michel Michel will in "2005 - 2017 Deutschlands verlorene 12 Jahre Teil 1" zeigen, dass Merkel die falsche Frau am falschen Ort ist. ------------------------------ Angela Merkel wurde in den letzten 12 Jahren immer wieder neu als Kanzlerin von Deutschland gewählt. Viele Menschen denken also, dass Merkel ihren Job ernst nimmt und gut ausführt. Michel Michel ist sich jedoch sicher, dass Merkel die falsche Frau zum falschen Zeitpunkt an der falschen Stelle ist. Er widmet diesem Thema eine kurze Buchreihe, um Lesern seine Argumente darzulegen und zu …

… Bedeutung für den sozialen Frieden und die politische Stabilität unseres Landes haben. Der technologische Fortschritt nimmt immer mehr Fahrt auf und hinterläßt seine tiefen Spuren im sozialen Gefüge der Gesellschaft. „Wohlstand für alle“ ist schon seit der CDU-Kanzlerschaft Helmut Kohls nicht mehr vorrangiges Ziel der Politik. SPD-Kanzler Schröder hat dann noch kräftiger beim Wohlstand für alle abgeräumt und CDU-Kanzlerin Merkel setzt dessen Politik im Wesentlichen fort. Die soziale Spaltung der Gesellschaft schreitet mit zunehmendem Tempo voran. …

… die allermeisten, sind leider nicht so geartet, daß sie ihre Zukunft aus eigenem Antrieb proaktiv gestalten. Der jahrelange Stillstand in allen wichtigen Fragen der sozial gerechten Beteiligung aller Deutscher am – letztlich gemeinsam verdienten – Volkseinkommen unter Kanzler Schröder (SPD) und Kanzlerin Merkel (CDU/CSU) ist ein Paradebeispiel. Wenn Politiker nicht führen und gestalten, sondern nur (im Interesse ihrer Klientele) Mängel verwalten, bestimmen letztlich die Lobbyisten innerhalb und außerhalb der Parlamente die Politik. Was dabei herauskommt, …

Nach einer schweren Wahlschlappe zeigt sich die Kanzlerin gelassen, unbekümmert, freundlich bis fröhlich, als hätte sie neue Visionen. Macron hat neue Visionen, er will die Finanztransaktionssteuer ------------------------------ Lehrte, 28.09.2017. Angela Merkel hat verfügt, dass eine Wiedereinführung der nur "ausgesetzten" Vermögensteuer, der abgeschafften Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer, nicht stattfinden wird. Sie verzichtet damit auf rund 100 Mrd. Euro Staatseinnahmen pro Jahr. Auf dieser Basis führt sie eine widersinnige …

Nach einer schweren Wahlschlappe zeigt sich die Kanzlerin gelassen, freundlich bis fröhlich, leicht arrogant, als hätte sie neue Visionen. Neue Visionen hat Macron, der die Finanztransaktionsteuer in der EU einführen will. Lehrte, 28.09.2017. Angela Merkel hat verfügt, dass eine Wiedereinführung der nur „ausgesetzten“ Vermögensteuer, der abgeschafften Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer, nicht stattfinden wird. Sie verzichtet damit auf rund 100 Mrd. Euro Staatseinnahmen pro Jahr. Auf dieser Basis führt sie eine widersinnige …

… Emotionen der Protagonisten liefern nicht nur Unterhaltung, sondern auch eine informative Analyse, welche Veränderungsprozesse diese Geschichten bei Politikern auslösen könnten. Mal angenommen, sie würden das Buch lesen! Der zweite Teil ist eine fiktive Geschichte. Nehmen wir mal an, die Kanzlerin würde diesen offenen Brief tatsächlich bekommen. Sie nähme sich die Zeit, ihn aufmerksam zu lesen und würde sich empathisch den einzelnen Schicksalen widmen ... "Nehmen wir mal an!" Beide Teile des Buches sind humorvoll und sensibel erzählt. An der ein …

… verhandelbare Punkte kommen in einen großen Topf – und werden in der „Nacht der langen Messer“ in einem Gesamtpaket entschieden. - Das Vertagen von Entscheidungen ist keine Option. Formulierungen wie „wir prüfen… und entscheiden später“ sind nicht möglich. - Nach der Wahl der Kanzlerin ist die Koalitionsverhandlung beendet, eine Nachverhandlung ist nicht möglich. Der Koalitionsvertrag ist keine Absichtserklärung, sondern die nicht veränderbare Bibel für die kommenden Jahre. Wir wünschen Ihnen viel Erfolg! Beste Grüße nach Berlin, Matthias Schranner

Auf Merkel kommen schwere Zeiten zu. Das schlechteste Wahlergebnis seit 1949. Viele ungelöste Aufgaben und Probleme, fehlendende Reformen und ein sozial tief gespaltenes Land. Lehrte, 25.09.2017. Angela Merkel fährt das schlechteste Ergebnis aller Zeiten für die Union ein. Die Kanzlerin erhielt 26,5 %, Seehofer 6 % und Schulz 20 % aller Stimmen. Merkel muss sich einen 2. und 3. Zweckpartner suchen. Die konservative Union regiert seit 1969 28 Jahre, die SPD 18 Jahre und ihr konservativer Koalitionspartner, die FDP, 42 Jahre. Somit hat die FDP mit …

… der Opposition, immer gegen diese Eingriffe in unsere Grundrechte gewehrt. Ich verschweige nicht, dass sich die Grünen und die Linken der Verfassungsklage angeschlossen haben. Aber hier kommt ein zweiter Aspekt zum Tragen: Die Flüchtlingspolitik 2. Die „Flüchtlings“-Politik Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer Ad-Hoc-Aktion entschieden, etwa 1,5 Millionen, größtenteils unregistrierte bzw. unbekannte Migranten ins Land zu lassen. Damit hat Sie einen klaren Rechtsbruch begangen, denn das Dublin-III-Abkommen besagt, dass Menschen, die sich auf …

… Ereignissen! ------------------------------ Überraschend: Fast zeitgleich veröffentlichen ARD und ZDF zwei Meinungsumfragen zur Bundestagswahl 2017, die unerwartet stark in ihren Ergebnissen voneinander abweichen. Dabei bleiben sie aber scheinbar unbeeinflusst von aktuellen Ereignissen wie dem TV-Duell zwischen den beiden Kanzlerkandidaten Angela Merkel (CDU, bisherige Kanzlerin) und Martin Schulz (SPD, Herausforderer). Danach sinkt die SPD mit 20 Prozent nach der ARD-Umfrage auf ihren Tiefstwert (aus Januar 2017 und Mai 2016) - die ZDF-Umfrage sieht die …

… Bessergestellten gehören und sich dessen auch für die Zukunft sicher sein. Moralische Skrupel braucht er nicht zu haben. Denn Moral ist keine politische Kategorie. Es geht dem Menschentier allein um Macht und Beute. Die SPD sollte zugeben, daß sie unter Kanzler Schröder keine sozialdemokratische Politik gemacht hat, und sich endlich aus der Umklammerung der sogenannten „christlichen“ Parteien lösen. An deren Politik ist nämlich nichts Christliches – oder sollten wir „christlich“ falsch verstanden haben? Unter Kanzler Schröder wurde die Sozialdemokratie …

ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz am 9. September in Dortmund „Gutes Leben für Alle“ Politisches Frühstück mit Gabriela Schimmer-Göresz (Dortmund/Münster) – „Gutes Leben für Alle“ statt „Wohlstand für Alle“ ist die Alternativposition zur Kanzlerin, die die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und Spitzenkandidatin ihrer Partei zur Bundestagswahl, Gabriela Schimmer Göresz, am Freitag, dem 9. September 2017 auf einem politischen Frühstück in Dortmund diskutieren wird. Das Wahlkampfthema „Mensch vor Profit“ der …

… der sozialen Spaltung zu beschleunigen. Wie das Steuersystem sowie das Zusammenspiel zwischen Steuersystem und Sozialsystem die Einkommensstärkeren begünstigt und die Einkommensschwächeren benachteiligt ist mittels wissenschaftlicher Methoden längst nachgewiesen. Hinzu kommen die im Zuge der SPD-Kanzler Schröderschen Agendapolitik eingeführten Rentenkürzungen und andere Einschnitte in soziale Sicherungssysteme. Immer mehr Menschen leben heute in der Gewißheit, von ihrer Rente nicht mehr leben zu können, und immer mehr Menschen werden in prekäre …

… Auseinanderdriften der Staaten und Völker, bestimmt durch „nationale Egoismen“, der Zerfall der EU, scheint zunächst gestoppt – eine „politische Einigung“ wieder möglich!? - „Quo vadis, Germania, wohin steuert Europa?“ – fragte ich in meinem jüngsten politischen Werk, als Kanzlerin Merkels forcierte Flüchtlingspolitik drohte, die deutsche Nation und Europa zu spalten. Neue Argumente folgen in dieser Debatte: „Utopie „Vereinigte Staaten von Europa“ oder Weshalb die politische Einigung des „Alten Kontinents“ nicht so einfach gelingen kann! Nationale …

… Auseinanderdriften der Staaten und Völker, bestimmt durch „nationale Egoismen“, der Zerfall der EU, scheint zunächst gestoppt – eine „politische Einigung“ wieder möglich!? - „Quo vadis, Germania, wohin steuert Europa?“ – fragte ich in meinem jüngsten politischen Werk, als Kanzlerin Merkels forcierte Flüchtlingspolitik drohte, die deutsche Nation und Europa zu spalten. Neue Argumente folgen in dieser Debatte: „Utopie „Vereinigte Staaten von Europa“ oder Weshalb die politische Einigung des „Alten Kontinents“ nicht so einfach gelingen kann! Nationale Identität …

… der Film das Bild einer Politikerin, die sich dem Unerwarteten stellt, das Unerwartete in eine politische Technik verwandelt hat und die auf ihrem eigenen Weg oft von unerwarteten Entwicklungen profitieren konnte. „Sie kennen mich." Mit diesem Spruch warb die Kanzlerin im Bundestagswahlkampf 2013 für sich. Das war eine hochwirksame Kurzbotschaft, weil die Deutschen tatsächlich glaubten, ihre Kanzlerin zu kennen: unsere Krisen-Königin, unsere Beschützerin. Doch dann, im September 2015, überraschte sie die Menschen. Eben noch wurde sie als "Eiskönigin" …

Mit ihren Kernthemen Sicherheit, Arbeit und Familie kann Angela Merkel vielleicht wieder Kanzlerin werden. Das aber nicht, weil sie Deutschland – als europäische Großmacht auch zum Nutzen der Europäischen Union – in eine gute Zukunft führen kann, sondern nur, weil allzu viele Wahlbürger uninformiert und apathisch sind. Denn Angela Merkel ist keine zukunftsorientierte Gestalterin, sondern nur eine Verwalterin der Macht und des Status Quo, die sich ggf. nach der Decke streckt. Sie wird z.B. am Ende auch eine Obergrenze für Zuwanderer und Volksentscheide …

… Gesellschaft, wenn überhaupt, in „Randbereichen“ – dorthin wurden sie schließlich verdrängt. Das Sagen haben dem Establishment zugehörige etwaige „Despoten“ – außerdem werden Tierversuche im Allgemeinen gebilligt und ebenso umfangreich gefördert. Frau Angela Merkel zum Beispiel, welche gegenwärtig noch Kanzlerin des deutschen Volkes ist und dieses repräsentiert, hat sich im Verlauf ihrer Amtszeit sehr beherzt für Tierversuche stark gemacht – vor ein paar Jahren sagte sie demgemäß, dass „300.000 Chemikalien erst dann auf dem deutschen Markt zugelassen …

… damals den politisch in Szene gesetzten Beutezug der privaten Versicherungswirtschaft agitatorisch begleitet. Inzwischen ist längst klar, daß private Vorsorge nicht entfernt in der Lage ist, eine gesetzliche Rente auch nur teilweise zu ersetzen. Die Rentenkürzung unter Agenda-Kanzler Schröder (SPD) führt, verstärkt noch durch die sich ausbreitenden Hungerlöhne inzwischen zunehmend zur Altersarmut. Die Riesterrente hat nur den Versicherungen und Leuten wie Maschmeyer Millionen in die Kassen gespült. Für die Gutgläubigen, die der Propaganda auf den …

… gespannt sein, welchen Posten Herr Dobrindt nach seinem Ausscheiden aus der Regierung bekleiden wird. Angesichts der sich immer düsterer zusammenbrauenden Weltkrise wird sich die große Wählergruppe der Nicht- oder Schlechtinformierten bei der kommenden Bundestagswahl wahrscheinlich (wieder) um unsere Weiter-So!-Kanzlerin scharen – wenn sie überhaupt zur Wahl gehen. Daß man ihnen dafür auch weiterhin kräftig die Wolle scheren und das Futter rationieren wird, stört sie offensichtlich nicht. Wer aber nur deshalb nicht zur Wahl geht, weil er oder sie …

Korinthenkacker ist nicht emotional, sondern politisch, leicht satirisch und statistisch geprägt. Es trifft auch auf eine Kanzlerin zu, die gestern für eine Gewissensabstimmung in der Frage der Ehe war und diese heute gesetzlich ablehnt. Lehrte, 03.07.2017. Politiker, insbesondere Parlamentarier, sind das fleißige Arbeitsvolk der Demokratie. Sie haben den Nachteil, dass sie nicht über den Tellerrand der Legislaturperiode sehen. Sie haben keine Antworten auf die Schuldenkrise, weil ihre bevorzugten Partner, Reiche, Unternehmen, Konzerne und Interessengemeinschaften …

… weitergehen. Diejenigen, denen es noch gut geht, fragen sich, was von ihrem Ersparten in einigen Jahren noch übrig sein wird und geben vorsorglich mehr als bisher davon aus. Auf die Altersvorsorge – staatlich wie privat – ist sowieso kein Verlaß mehr, seit unter Kanzler Schröder die Renten gekürzt wurden und Draghi die Sparer sukzessive enteignet, um Bankster und andere skrupellose Spekulanten und Schuldner zu schützen und aufzupäppeln. Weder die Gesetzliche Rente noch die Private Altersversorgung – die sich seit Riester in erster Linie als eine …

… 215 Euro oder 2,37 %. Es ist zynisch und sozial verwerflich einen Regelsatz von 799 Euro zu zahlen und dabei die Armutsgrenze von 979 Euro zu unterlaufen. Die große Steuer.-und Rentenreform und Staatsinvestitionen lassen auf sich warten. Die Bundeskanzlerin hat sich anlässlich der Tagung „Der Deutschen Industrie“ zu einer zynischen Bewertung hinreißen lassen, sie sieht unter den gegebenen Umständen keine Veranlassung, die Vermögensteuer wieder einzuführen und die Erbschafssteuer zu erhöhen (Ende des Zitats).Dann lieber die von der Union angekündigte …

Nach dem kurzen Schulz-Hype ist die SPD geradezu in sich zusammengesackt. Die Demontage dieser ehemals an sozialer Gerechtigkeit orientierten Partei durch Agenda-Kanzler Schröder und jahrelange Regierungskumpelei mit CDU/CSU, bei denen man sich fragt, was eigentlich das „christlich“ in ihrem Namen für die Parteipolitik bedeutet, haben der SPD jedes soziale Profil abgeschliffen. Warum sollte man sie wählen? Die Bessergestellten brauchen sie nicht und die Habenichtse haben nichts von ihr zu erwarten. Die etablierten Gestrigen wollen sie, weil sie ihre …

… doch Politikern nicht unmöglich sein. Da fehlt es offensichtlich am guten Willen oder es ist Folge einer Art lobbyistischer Paralyse. Die Architekten dieses Steuerkonzepts vermuten vielleicht, daß die Geringverdiener die SPD sowieso nicht wählen, weil die ja unter Kanzler Schröder maßgeblich zur gegenwärtigen prekären Lage vieler Menschen beigetragen hat. Oder sie betrachten die Bezieher geringer Einkommen eher als Sowiesonichtwähler und deshalb wahlpolitisch irrelevant. Die SPD-Klientel sieht man wohl eher bei den mittleren und höheren Einkommen. …

TRIANOmedien, Windhagen, Filmproduktion mit zügigem Direktversand, erinnert an den Altbundeskanzler Helmut Kohl. Aufgebrochen zur Kanzlerschaft ist er in den 70er Jahren. Aufnahmen von beispielsweise 1974 als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident und Redner in der Fußgängerzone in Ludwigshafen zeigen ihn gemütlich und massiv. Ein "Fels in der Brandung". Im Herbst 1976 hätte er es bei den Bundestagswahlen fast geschafft. Am 1. Oktober 1982 und dann am 6. März 1983 ganz regulär hatte er es geschafft: Er wurde zum 6. Bundeskanzler Deutschlands gewählt. …

… Mehrwertsteuer sowie Verbrauchssteuern und -abgaben aller Art für die im Eingangsbereich des Einkommensteuertarifs Besteuerten deutlich geringer ist als für die im mittleren und gar im oberen Bereich Besteuerten. Davon sind wir – vor allem auch dank der Steuerreform unter Kanzler Schröder – heute meilenweit entfernt. Daß wir heute auch noch meilenweit von einer Besserung der sozialen Situation in unserem Land entfernt sind, zeigt das Scheitern des eigentlich zwischen SPD und CDU/CSU schon verabredeten Rückkehrrechts von einer Teilzeit- auf eine …

… großen Teil der Kosten für die Angleichung der Ostrenten an die Westrenten. Die Finanzierung dieser Leistungen ist nicht Aufgabe der Sozialversicherten, sondern der Gesellschaft insgesamt; sie muß deshalb aus Steuermitteln erfolgen. Im Zuge der Agendapolitik SPD-Kanzler Schröders wurden die Renten so „reformiert“, daß viele Millionen Beitragszahler jetzt keine Renten über Sozialhilfeniveau mehr erwarten können. Prekäre Arbeitsverhältnisse, von deren Löhnen niemand leben kann, tragen infolge entsprechend niedriger Beiträge noch zusätzlich zur absehbaren …

… Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1,3 Billionen Euro verzichtet. Man darf gespannt sein, wie Politiker die Zukunft Deutschlands unter diesen Umständen finanzieren wollen. Deutschland hat sich zum Niedriglohn und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. Eine Kanzlerin, die eine grenzenlose, uneingeschränkte Grenzöffnung für Flüchtlinge verfügt, ist nicht verpflichtet, Staatsschulden abzubauen. Es lässt sie anscheinend kalt, dass das Kindergeld 2016 von 190 auf 192 Euro (+ 1,01 %) und der Regelsatz von 404 auf 409 Euro …

… globalen Schulden Deutschlands liegen bei zusätzlich rund 13.5 Bio. Euro. Es ist kein Zufall, dass sich Deutschland unter diesen Voraussetzungen zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europäischen Union entwickelt hat, sondern politischer Wille in Gesetze gegossen. Eine Kanzlerin, die eine grenzenlose, uneingeschränkte Grenzöffnung für Flüchtlinge verfügt, ist nicht verpflichtet, Staatsschulden abzubauen. Es lässt sie anscheinend kalt, dass das Kindergeld in ihrer Amtszeit, „nur“ um 28 Euro von 164 Euro auf 192 Euro oder 2,33 Euro …

… gehen und Laut geben!“. Menschen lassen sich nicht gern an der Nase herumführen – jedenfalls dann nicht, wenn sie es merken. Leider merken es viele gar nicht, weil es ihnen an Information fehlt, weil sie sich nicht um Information bemühen. Die SPD hat sich unter Kanzler Schröder und in der Koalition mit der CDU/CSU ja nicht gerade als eine Partei empfohlen, die sich den Sorgen und Nöten der großen Mehrheit der Bevölkerung annimmt. Sozialdemokratische Politik scheint nur im Alleingang möglich. Es ist erstaunlich, wie wenig die von der ja schon notorischen …

… Schulung waren er und seine Frau Christel, gleichfalls eine Stasi-Agentin, 1956 in Westdeutschland eingesetzt worden. Angesetzt auf die SPD. In der Partei-Verwaltung hatten sie sich hochzuarbeiten. Das gelingt. Denn 1972 wird Günter Guillaume zum Persönlichen Referenten von Bundeskanzler Willy Brandt ernannt. Wie er den Aufstieg geschafft hat? Dank der klassischen Eigenschaften, die in Deutschland einer mittleren Verwaltungs-Karriere dienlich sind: Emsigkeit + Dienstbeflissenheit + ein guter Schuss Devotheit. Das war schon seinerzeit in der NSDAP …

… Steuergerechtigkeit und gerechte sowie auskömmliche Löhne und Renten für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sorgen. Für die Sozialdemokraten Deutschlands sind die anstehenden Wahlen wahrscheinlich die letzte Gelegenheit, die Bundesregierung maßgeblich zu bestimmen und die Schande der Agendapolitik ihres Kanzlers Schröder zu tilgen. Dazu muß Kandidat Schulz aber 1. ein klares Konzept für gerechte Steuern, Einkommen und Renten anbieten, 2. zweitens die Furcht einiger Millionen Wähler und Wählerinnen vor einer Regierungsbeteiligung der Linken nehmen, und …

… Integration, insbesondere von Muslimen, in Deutschland verhindert. Mehr noch: Die von ihnen maßgeblich mitverantwortete Integrationspolitik hat irreparable Schäden angerichtet. Das jüngste Abstimmergebnis der Deutschen Erdogantürken zum Türk. Referendum spricht Bände. Selbst die Entscheidung von CDU Kanzlerin Angela Merkel, im Jahre 2015 die Grenzen Deutschlands für unkontrollierte Einwanderung zu öffnen, dürfte nicht unwesentlich vom allgegenwärtigen Geist der GRÜNEN beflügelt gewesen sein. Wir haben jetzt in 2017 die Möglichkeit, das weitere Wirken …

Arbeitsministerin Andrea Nahles stellt den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung vor und kann – nicht überraschend – nur von einem Debakel berichten. Nicht davon gesprochen hat sie verständlicherweise, daß ihre Partei seit SPD-Kanzler Schröders Agendapolitik das Desaster mit zu verantworten haben. Die Agendapolitik hat nämlich maßgeblich dazu beigetragen, Wohlstand von den Armen zu den Reichen zu transportieren. Es ist traurig, aber gegenwärtig so wahr wie lange nicht mehr: Arbeit lohnt sich für immer mehr Menschen überhaupt nicht. „Aufstiegschancen …

… Einkommen. Seine Vorstellungen klingen verlockend. Es ist der Wunsch einer großen Mehrheit, dass er die Probleme und die großen Aufgaben anpackt und löst. Nun muss er liefern! Während sich die SPD am Schulz-Effekt berauscht, zieht Merkel nicht mehr. Ist der Kanzlerbonus verbraucht? Drei wichtige Landtagswahlen stehen Merkel unmittelbar bevor und die Gefahr weiterer Niederlagen ist groß. Da scheint es hilfreich, dass sich die ersten Skeptiker und Kritiker melden und zum offenen Angriff übergehen und vor einer sozialdemokratischen Gefahr warnen. Strobel …

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an den 12. März 1938, als Hitler in seiner Privatresidenz in den Alpen den österreichischen Bundeskanzler Kurt Schuschnigg unter Druck setzt. Von Franz von Papen hatte er rund zwei Wochen in einem mehrstündigen Vieraugengespräch erfahren, wie die politische Situation in seinem Heimatland Österreich ist. Hitler ist von diesen Insider-Informationen und von von Papens Fingerzeigen so angetan, daß er ihn wieder als Botschafter in Wien einsetzt. Dafür hat er allen Grund, denn nun sieht Hitler die Schwachstellen im austrofaschistischen …

… Sebastian Kreutz zum neuen Bezirksvorsitzenden der LKR gewählt. „Die CSU sagt viel Richtiges, leider handelt sie aber nicht so“, so der neue Bezirkschef. Er wies darauf hin, dass Ministerpräsident Seehofer wie ein bayerischer Löwe brüllt, dann aber regelmäßig als „Bettvorleger der Kanzlerin“ endet. Die LKR sieht sich als einzige liberal-konservative Alternative zum Linkskurs der CDU und der zahnlosen CSU. Die Partei, die einen Ausstieg Griechenlands aus der Eurozone fordert und eine grundlegende Reform der EU verlangt, setzt sich unter anderem auch für …

Kanzlerin Merkel hat Ende Februar klar gesagt, daß sie die verheerenden Auswirkungen der Agendapolitik ihres Vorgängers Schröder weiterhin erhalten und damit den schnell wachsenden Reichtum der dadurch Begünstigten auf Kosten der Mehrheit ihrer Mitmenschen sichern möchte. Diese klare Ansage der Führerin einer als christlich firmierenden Partei ist sehr zu begrüßen. Sie gibt sich damit wiederholt als „Verwalterin der Mängel“ zu erkennen. Alle Wählerinnen und Wähler wissen nun (wieder einmal), woran sie mit der CDU/CSU sind und haben Gelegenheit, …

… zum Leben reicht. Die Steuer- und Abgabenlast drückt die unteren Einkommen relativ viel stärker als die oberen und erspartes Geld löst sich dank Draghis Nullzinspolitik in langsam aber sicher in Wohlgefallen auf. Ist das die Gerechtigkeit der „Neuen Sozialen Marktwirtschaft“? Kanzlerin Merkel findet die Agenda2010 nach eigenem Bekunden gut und will sie mit Hilfe ihrer sogenannten christlichen Parteien und möglichen Hilfstruppen – ihre Hoffnung richtet sich wohl diesmal auf FPD und Grüne – weiter verwalten. Die plötzliche Begeisterung vieler Menschen …

… Regierungsfraktionen sind aufgefordert, ihre Verschleppungstaktik zu beenden. Die Bevölkerung erwartet und hat ein Recht darauf, dass die Ausbildung der Pflegefachpersonen auch den zukünftigen Anforderungen Rechnung trägt. Schließlich bilden diese das Rückgrat der Versorgung. Es würde der Kanzlerin gut anstehen, hier ein Machtwort zu sprechen, “ so Wagner. Zum Hintergrund: Bereits seit Januar 2016 befindet sich der Gesetzentwurf für die Reform der Berufsausbildung in der Pflege im Gesetzgebungsverfahren. Im Mai 2016 fand im Gesundheitsausschuss eine …

… von Berlin. 1962 wurde er Stellvertretender Vorsitzender der SPD. Als der SPD-Vorsitzende Erich Ollenhauer am 14. Dezember 1963 starb, wurde Willy Brandt am 16. Februar 1964 als Bundesvorsitzender der SPD gewählt. Brandt war bereits im November 1960 als neuer Kanzlerkandidat der SPD nominiert worden. Willy Brandt unterlag im Bundestagswahlkampf 1965 dem CDU-Kanzler Erhardt, wurde in der Großen Koalition ab Dezember 1966 Außenminister unter Kiesinger als neuem Bundeskanzler. Ab Ende 1969 folgten Willy Brandts Kanzler-Jahre bis zu seinem Rücktritt …