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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Gleichheit

Bild: Geplantes Rettungsdienstgesetz in Sachsen-Anhalt verstößt gegen EU-, Bundes- und LandesrechtBild: Geplantes Rettungsdienstgesetz in Sachsen-Anhalt verstößt gegen EU-, Bundes- und Landesrecht
Falck Rettungsdienst GmbH

Geplantes Rettungsdienstgesetz in Sachsen-Anhalt verstößt gegen EU-, Bundes- und Landesrecht

… Mitwirkung als Leistungserbringer im öffentlichen Rettungsdienst ein Anspruch auf Gleichbehandlung aufgrund des Art. 3 Abs. 1 GG und ein Anspruch auf Marktzutritt aus Art. 12 Abs. 1 GG zu. Überdies liegt ein Verstoß gegen das Landesverfassungsrecht vor. Die Landesgrundrechte der Gleichheit vor dem Gesetz (Art. 7 LSA-Verf) und der Berufsfreiheit (Art. 16 LSA-Verf) werden durch die Gesetzesänderung verletzt. Der Gesetzgeber verkennt die Chancen, die mit der Stärkung von wettbewerblichen Elementen auch im Bereich des Rettungsdienstes für die Menschen in …
27.10.2010
Round Table - Transparenz und Überprüfbarkeit bei elektronischen Wahlformen
Micromata

Round Table - Transparenz und Überprüfbarkeit bei elektronischen Wahlformen

… Online-Wahlen zu gewährleisten, sind im Wesentlichen zwei Dinge zu beachten“, so Kai Reinhard. „Das eine ist die Validation eines Systems durch nachvollziehbare und überprüfbare Sicherheitsmaßnahmen. Diese garantieren schließlich die Einhaltung rechtsverbindlicher Kriterien wie Gleichheit, Unmittelbarkeit und Geheimhaltung bei internetbasierten Wahlvorgängen. POLYAS ist in dieser Hinsicht bereits heute vorbildlich. Damit der Nutzer einem solchen System aber auch vertraut“, so Reinhard weiter, „muss grundsätzlich die Transparenz aller elektronischen …
07.09.2010
Bild: Können wir uns den Tod noch leisten?Bild: Können wir uns den Tod noch leisten?
VFFK

Können wir uns den Tod noch leisten?

… und die Begleitung von Sterbenden gestritten wird und der Anspruch auf eine würdevolle Bestattung durch die Kommunen garantiert wird, gerät die Erinnerungskultur ins Abseits. Auch wenn alle Kommunen betonen, dass sie allen Toten eine „würdige Bestattung“ gewähren, hört die Gleichheit der „Würde des Toten“ spätestens bei der Grabpflege auf, da diese bisher nicht im Leistungsumfang des Sozialbegräbnisses enthalten ist. Selbst ein einfaches Grab sollte immer gepflegt sein und damit würdevoll an einen Verstorbenen erinnern. Anonyme Bestattung ist keine …
06.08.2010
Bild: pro familia begrüßt Klärung der Präimplantationsdiagnostik durch BGH-UrteilBild: pro familia begrüßt Klärung der Präimplantationsdiagnostik durch BGH-Urteil
pro familia-Bundesverband

pro familia begrüßt Klärung der Präimplantationsdiagnostik durch BGH-Urteil

… auf Versammlungsfreiheit und politische Beteiligung was unter anderem bedeutet, dass alle Personen das Recht haben, das Ziel zu verfolgen, Regierungen dahingehend zu beeinflussen, dass diese der sexuellen und reproduktiven Gesundheit und entsprechenden Rechten Priorität einräumen. * Das Recht auf Gleichheit und darauf, auch im sexuellen und reproduktiven Leben keiner Form der Diskriminierung ausgesetzt zu sein. * Das Recht auf Freie Entscheidung für oder gegen Ehe und die Gründung und Planung einer Familie * Das Recht auf Privatsphäre was bedeutet, …
15.07.2010
IPPNW fordert Atomwaffenfreie Zone Mittlerer und Naher Osten
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

IPPNW fordert Atomwaffenfreie Zone Mittlerer und Naher Osten

… gemeinsame Perspektive für Sicherheit und Kooperation aller beteiligten Staaten zu schaffen“, so Claußen weiter. Ein Sicherheitssystem für Staaten unterschiedlicher Kulturen und Lebensstandards schließe konfrontatives Verhalten aus und beruhe auf formaler und auch faktischer Gleichheit aller Mitgliedsstaaten, auf gegenseitigem Respekt und auf der Möglichkeit ökonomischer, ökologischer, sozialer und kultureller Kooperation. Ohne eine solche Initiative bestehe die Gefahr, dass neben dem Iran weitere arabische Staaten zu einer offensiven Atompolitik …
09.04.2010
Berühmte Ärztin auch in Leipzig ehren - SPD-Frauen Leipzig für Bridges-Adams-Lehmann-Straße
Eva Brackelmann-Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Berühmte Ärztin auch in Leipzig ehren - SPD-Frauen Leipzig für Bridges-Adams-Lehmann-Straße

… Hope - eine Frau gibt nicht auf". Als erste Frau in Deutschland konnte Hope Bridges Adams Lehmann in Leipzig zwischen 1876 und 1880 ein universitäres Medizinstudium belegen und abschließen. "Hope Bridges Adams Lehmann ist eine engagierte Vorkämpferin für die Gleichheit der Frauen. Es zeigt sich wieder einmal, dass Leipzig als Stadt der Frauenbewegung mehr in den Blickpunkt rücken muss", erklärt Eva Brackelmann, Vorsitzende der Leipziger SPD-Frauen. Deshalb fordern die SPD-Frauen Leipzig als ersten Schritt der öffentlichen Würdigung die Benennung …
29.03.2010
Bild: Kulturentwicklung statt verordneter GleichheitBild: Kulturentwicklung statt verordneter Gleichheit
k.brio

Kulturentwicklung statt verordneter Gleichheit

gskräfte gedeckt werden. Die Strukturen zu flexibilisieren ist hier das große Ziel. Da helfen keine Worte, da gilt es Prozesse zu optimieren und im Rahmen von Projekten neue Möglichkeiten zu testen. „Es geht nicht um mehr Frauen in Führungspositionen sondern um eine Kultur der Wertschätzung von Unterschiedlichkeit und ein gutes Handwerkszeug zur Umsetzung“, fasst die Organisationsberaterin zusammen. „Die Telekom macht einen wichtigen Schritt; der Erfolg liegt aber weniger in der Verordnung der Gleichheit sondern vielmehr im gemeinsamen Wollen.“
17.03.2010
Bild: Erklärung der Tibetischen Frauenvereinigung zum Internationalen FrauentagBild: Erklärung der Tibetischen Frauenvereinigung zum Internationalen Frauentag
igfm muenchen

Erklärung der Tibetischen Frauenvereinigung zum Internationalen Frauentag

… an diesem Tag auf die lokale und globale Aufrechterhaltung ihrer Rechte und der Ächtung von Gewalt gegen Frauen aufmerksam zu machen. Gewalt gegen Frauen ist nicht nur eine grobe Ungerechtigkeit, sondern auch ein Hindernis für die Realisierung von Gleichheit, Entwicklung und gesellschaftlichem Frieden eines jeden Landes. Gewalt gegen Frauen ist ein entsetzliches Verbrechen und ein Verstoß gegen die Menschenrechte. Zum heutigen Tag, dem 25. November 2009, hat die Tibetan Women’s Association (TWA), www.tibetanwomen.org, hier in Dharamsala eine Podiumsdiskussion …
30.11.2009
Über das Treffen des belarussischen Präsidenten mit Hans-Dietrich Genscher
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über das Treffen des belarussischen Präsidenten mit Hans-Dietrich Genscher

… Wiedervereinigung Deutschlands „die Geschichte damit zu Ende gewesen sei“, und sehe es als eine Herausforderung, die Welt und Europa neu aufzubauen. Seiner Meinung nach, solle die Stabilität in Europa ausschließlich auf dem Prinzip der Gleichheit aller Staaten beruhen. Hans-Dietrich Genscher zeigte sich zuversichtlich, dass solches Herangehen unabhängig von den Wahlergebnissen in Deutschland unverändert bleiben werde und von der deutschen Außenpolitik gegenüber Belarus weiterhin fortgeführt werde. Alexander Lukaschenko stellte seinerseits fest, …
21.09.2009
Bild: Junger tibetischer Autor im Gefängnis verschwunden – Gedichte eines verstorbenen Schülers verbreitetBild: Junger tibetischer Autor im Gefängnis verschwunden – Gedichte eines verstorbenen Schülers verbreitet
IGFM München

Junger tibetischer Autor im Gefängnis verschwunden – Gedichte eines verstorbenen Schülers verbreitet

… Intellektuellen und den gewöhnlichen Lesern in Tibet war er sehr populär und genoß großes Ansehen als ein tapferer junger Autor“. Und in Bezug auf sein Buch „Mit Blut geschrieben“ fügte er hinzu: „Es enthält viele wertvolle Essays über Demokratie, Freiheit und Gleichheit. Ich kann wirklich nichts Illegales darin entdecken. Es ist alles sehr genau beschrieben und es stimmt alles haargenau.“ Aus derselben Quelle verlautet, daß Tashis Aktivitäten streng überwacht wurden und alle Exemplare seines Buches an der Universität beschlagnahmt wurden. Indessen wurde eine …
12.08.2009
Bild: AUF-Partei - Jeder EU-Bürger muss über den Lissabon-Vertrag abstimmen dürfenBild: AUF-Partei - Jeder EU-Bürger muss über den Lissabon-Vertrag abstimmen dürfen
AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie - Christen für Deutschland

AUF-Partei - Jeder EU-Bürger muss über den Lissabon-Vertrag abstimmen dürfen

… Zusammenschluss von früher verfeindeten europäischen Nationen zu einer Europäischen Union ist eine wertvolle Errungenschaft, die maßgeblich zur Bewahrung des Friedens zwischen den europäischen Staaten beigetragen hat. Die auf dem Christentum beruhenden Werte Rechtsstaat, Demokratie, Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit verlieren jedoch immer mehr an Bedeutung. Sie werden durch Vorschriften, Verordnungen und Überwachungen in nahezu allen Lebensbereichen eingeschränkt. Statt ein „Europa der Nationen“ und ihrer Bürger hat Europa ein „Europa der Kommissare“ …
28.05.2009
Bild: Für ein Europa der NationenBild: Für ein Europa der Nationen
AUF-Partei für Arbeit, Umwelt und Familie, Christen für Deutchland - Landesverband NRW

Für ein Europa der Nationen

… der Spitzenkandidat der AUF-Partei für Arbeit, Umwelt und Familie – Christen für Deutschland, Dieter Burr aus Weissach bei Leonberg, seine Grundhaltung zur EU aus. Leider müsse Burr aber auch feststellen, dass das europäische Ideal von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit und dem friedlichen Zusammenleben dieser einstmals verfeindeten Völker und Nationen mehr und mehr getrübt wird durch Vorschriften, Verordnungen, Kontrollen un Überwachungen in nahezu allen Lebensbereichen. Als selbständiger Steuerberater und vereidigter Buchprüfer sei ihm dies …
15.05.2009
Bild: Keiner bleibt zurück - Liberale Bildungspolitik in NiedersachsenBild: Keiner bleibt zurück - Liberale Bildungspolitik in Niedersachsen
Junge Liberale Osnabrück Stadt

Keiner bleibt zurück - Liberale Bildungspolitik in Niedersachsen

… diesem Zusammenhang wird regelmäßig die flächendeckende Einführung von Gesamtschulen gefordert. Dies lehnen die JuLis Osnabrück-Stadt entschieden ab. Aus Sicht der Jungen Liberalen gibt es nichts Ungerechteres als die gleiche Behandlung ungleicher. Eine auf Gleichheit bedachte Schulpolitik könnte diese vermeintliche Gleichheit allenfalls durch die Absenkung des Leistungsniveaus erreichen. Alle SchülerInnen müssen aber entsprechend ihres individuellen Leistungsniveaus hinreichend gefordert und gefördert werden. Dies kann am Besten in einem gegliederten …
09.03.2009
Bild: Jugendhilfe für Migranten - nie war sie so wertvoll wie heuteBild: Jugendhilfe für Migranten - nie war sie so wertvoll wie heute
Saydam e.V.

Jugendhilfe für Migranten - nie war sie so wertvoll wie heute

… generell und speziell für die Annäherung der verschiedenen soziokulturellen Welten in Ost-und Westdeutschland sowie für das Zusammenleben von Deutschen und Zugewanderten. Neben der kulturellen Differenz (die zu bejahen ist) gibt es die rechtliche Ungleichheit (die problematisch ist). Die soziale Integration der Migranten ist ohne die rechtliche Integration (Einbürgerung) unvollständig. Kulturelle Vielfalt ohne demokratische Gleichheit polarisiert eine Gesellschaft. Der Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft ersetzt wiederum nicht soziale Integrationsmaßnahmen. Diese …
23.02.2009
Sexuelle und reproduktive Rechte umsetzen - pro familia zum 60. Jahrestag der Menschenrechtserklärung
pro familia-Bundesverband

Sexuelle und reproduktive Rechte umsetzen - pro familia zum 60. Jahrestag der Menschenrechtserklärung

… gesundheitlichen Folgeschäden. Hintergrundinformation: Am 10. Dezember 1948 haben die UN-Mitgliedsstaaten die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Sie umfasst 30 Artikel, in denen die Rechte eines jeden Menschen festgelegt sind. Zentral sind dabei das Recht auf Gleichheit, auf Gerechtigkeit und auf Rechtsstaatlichkeit. Die Erklärung der Menschenrechte war zwar kein rechtlich bindendes Dokument, setzte aber ein deutliches Zeichen und bildete die Basis für spätere Menschenrechtskonventionen, die dann von den Staaten als bindende …
09.12.2008
Bild: Gilmar Mendes zu Gast beim JuraForum 2008 im Schloss zu MünsterBild: Gilmar Mendes zu Gast beim JuraForum 2008 im Schloss zu Münster
JuraForum

Gilmar Mendes zu Gast beim JuraForum 2008 im Schloss zu Münster

Am 18. November findet das JuraForum 2008 im Schloss zu Münster statt. Gesamtthema des jährlich stattfindenden ganztägigen Symposi-ums ist „Freiheit und Gleichheit im Recht“. Eröffnet wird das Jura-Forum durch den Präsidenten des brasilianischen Bundesverfas-sungsgerichtes (Supremo Tribunal Federal) Gilmar Mendes. Die 400 Gäste des nunmehr elften JuraForums haben die Auswahl zwi-schen vier Themenkreisen: Der Themenkreis 1, „Männer an den Herd - Frauen in die Chefetage? - Brauchen wir eine Ent“FRAU“zipierung?“, beschäftigt sich mit dem viel diskutierten …
13.11.2008
Dem Motto “Eine Welt, ein Traum“ gerecht werden
Taipeh Vertretung Presseabteilung

Dem Motto “Eine Welt, ein Traum“ gerecht werden

… Charta der Vereinten Nationen formuliert sind. Wenn die 63. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen diese Woche stattfindet, hoffen die Bürger der Republik China auf Taiwan, dass beide Seiten an der Taiwan-Straße im olympischen Geist der Gleichheit und des gegenseitigen Respekts mit den Vereinten Nationen zum Wohle aller zusammenarbeiten werden. In den vergangenen sechs Jahrzehnten haben verschiedene historische Faktoren dazu geführt, dass sich zwei unterschiedliche Gesellschaftsmodelle an der Taiwan-Straße entwickelt haben, und dass …
18.09.2008
DIE LINKE – Ein Politikwechsel muss sich an seinen Inhalten festmachen
DIE LINKE KV Marburg-Biedenkopf

DIE LINKE – Ein Politikwechsel muss sich an seinen Inhalten festmachen

… sehen eine Reihe sehr konkreter Übereinstimmungen mit SPD und Grünen etwa bei der Rückkehr in die Tarifgemeinschaft der Länder, einem Tariftreuegesetz, beim Ladenschluss, bei der Bekämpfung von Kinderarmut, bei der Durchsetzung einer realen Chancengleichheit im Bildungsbereich und in den Fragen der Energiewende. Für die hessische LINKE sind folgende Projekte zentrale Bestandteile eines Politikwechsels 25.000 sozialversicherungspflichtige und tariflich entlohnte Arbeitplätze, damit Menschen von ihrer Arbeit wieder leben können. Damit ist auch …
09.09.2008
Bild: Der geheime Krieg in AsienBild: Der geheime Krieg in Asien
Freunde der Naturvölker e.V.

Der geheime Krieg in Asien

… Südostasien leisten?“ Auch die Kirche in West Papua (GKI) schlägt seit Jahren Alarm: Seit dem Beginn der Okkupation des Landes hat die indonesische Regierung den Respekt vor der Sicherheit der Bevölkerung, vor Wahrheit und Gerechtigkeit, Ehrlichkeit, Frieden, Liebe, Demokratie und Gleichheit, den Schutz der Menschenrechte und Menschenwürde der Papuas in der Einzigartigkeit des indigenen West Papua Lebens in eine gewalttätige und quälende „Demokratie“ umgewandelt. Am 6. Juli 2008 hat sich ein Massaker zum zehnten Mal gejährt, und immer noch hat die …
09.07.2008
Bild: Ungleiche Versorgungsmaßstäbe - Faktor 10 plus XBild: Ungleiche Versorgungsmaßstäbe - Faktor 10 plus X
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Ungleiche Versorgungsmaßstäbe - Faktor 10 plus X

… Die Richter haben leider anders entschieden: „ ... dem Gesetzgeber gebührt für Eingriffe in bestehende Rentenanwartschaften Gestaltungsfreiheit“ (BVerfG am 1.7.1981 – 1BvR 874/77 u.a.). Dies ist gleichbedeutend mit „gesetzlich verankerter Beliebigkeit”. Offensichtlich ist hier der Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes klar verletzt, auch wenn das Bundesverfassungsgericht das hartnäckig verneint. Dieses Zweiklassensystem haben wir u. a. der Tatsache zu verdanken, dass Beamte in den Parlamenten besonders gut vertreten sind. Dies spiegelt den Wählerwillen …
21.05.2008
Religionsfreiheit in der Republik Usbekistan
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Religionsfreiheit in der Republik Usbekistan

… Rechtsbeschluss, welches die Beziehung zwischen Staat und Religion, zwischen religiösen Einrichtungen und seinen Gläubigern regelt. Der Staat folgt bei seiner Zusammenarbeit mit religiösen Einrichtungen den nachfolgenden Prinzipien: - Achtung vor religiösen Gefühlen der Gläubiger - Sicherstellung der Gleichheit vor dem Gesetzt und die Unzulässigkeit von Verfolgung von Bürgern, die sich zu ihrem Glauben bekennen oder jene die sich zu keinem bekennen - Notwendigkeit der Suche nach einem Dialog mit verschiedenen religiösen Vereinigungen, damit ihre …
15.04.2008
Ich distanziere mich klipp und klar
DIE LINKE im Bundestag

Ich distanziere mich klipp und klar

… programmatischen Eckpunkten beschlossen (Zitat): „Wir haben aus der Geschichte gelernt: Respekt vor den Ansichten Andersdenkender ist Voraussetzung von Befreiung. Wir lehnen jede Form von Diktatur ab und verurteilen den Stalinismus als verbrecherischen Missbrauch des Sozialismus. Freiheit und Gleichheit, Sozialismus und Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit sind für uns unteilbar.“ Christel Wegner folgt als Mitglied der DKP offenbar anderen Grundlagen. Das ist ihr Recht, aber nicht auf dem Ticket der Partei DIE LINKE oder ihrer Fraktionen. * * …
14.02.2008
CSD Stuttgart 2008 steht unter dem Motto "Ich glaube…"
IG CSD Stuttgart e.V.

CSD Stuttgart 2008 steht unter dem Motto "Ich glaube…"

… Überzeugung: Als Glaube bezeichnet man eine Grundhaltung des Vertrauens gegenüber Werten und/oder Zielen. Auch unser demokratisches Zusammenleben in Deutschland ist vom Glauben an und Vertrauen auf verschiedene Grundwerte geprägt – vor allem der Glaube an die Freiheit und Gleichheit eines jeden einzelnen Individuums. Mehr als Gott und Kirche Mit diesem Verständnis wird sehr schnell klar, was den CSD Machern wichtig ist: Der Begriff soll nicht ausschließlich mit Religion oder Kirche in Verbindung gebracht werden. Vielmehr erhält der Glaubensbegriff …
12.02.2008
Bild: Lalla Salma von MarokkoBild: Lalla Salma von Marokko
petittaxi.de

Lalla Salma von Marokko

… Reformen laut. Er stellte sich vor sein Volk und verkündete „Wie kann eine Gesellschaft auf Fortschritt und Wohlstand hoffen, wenn die Hälfte von ihr, die Frauen, Opfer von Ungerechtigkeit, Gewalt und Marginalisierung sind, wenn ihr Recht auf Würde und Gleichheit missachtet wird?“ Eine radikale Reform der Familiengesetzgebung folgte und Lalla Salma beherrscht an seiner Seite. Die Auflösung des Harems seines verstorbenen Vaters, eine Offenbarung für alle unterdrückten Frauen im Land der von Männern akzeptierten Polygamie. Hinter einem starken Mann, …
11.02.2008
Bild: Presseerklärung zur Parteigründung am 26.1.2008 in BerlinBild: Presseerklärung zur Parteigründung am 26.1.2008 in Berlin
AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie

Presseerklärung zur Parteigründung am 26.1.2008 in Berlin

… der Partei, dass sie sich in ihrem Programm unter anderem dafür einsetze, dass die Mutterschaft als eigenständiger Beruf anerkannt werden soll. Außerdem forderte Frau Meves, den „destruktiven Feminismus“ zu überwinden. „Deutschland hat seine Frauen mit dem Gleichheits- und Selbstbestimmungs-wahn auf die falsche Fährte gesetzt.“ Das äußere sich nun nicht zuletzt darin, dass ein Groß-teil der Scheidungen auf Drängen der Ehefrauen hin geschehe. Werte sind der Klebstoff, der Nationen zusammenhält Der Unternehmensberater und langjährige BASF-Manager …
08.02.2008
Über die Ergebnisse des offiziellen Besuchs des Präsidenten Russlands in der Republik Belarus
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über die Ergebnisse des offiziellen Besuchs des Präsidenten Russlands in der Republik Belarus

… Lukaschenko und Wladimir Putin haben gemeinsame Erklärung über die Ergebnisse des Gipfels verabschiedet. Darin wird die Wichtigkeit der Zusammenarbeit zwischen Belarus und Russland im wirtschaftlichen und Energiebereich gemäß den Prinzipien der souveränen Gleichheit, Marktwirtschaft, des gegenseitigen Nutzens und der Interessenberücksichtigung hervorgehoben. Beide Partnerstaaten treten für die Beschleunigung beim Aufbau der Zollunion, Gründung der hocheffizienten gemeinsamen Betriebe und Vertiefung der Industriekooperation ein. In Minsk wurde auch …
19.12.2007
Bild: Usbekistan: 16 Jahre unabhängige EntwicklungBild: Usbekistan: 16 Jahre unabhängige Entwicklung
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Usbekistan: 16 Jahre unabhängige Entwicklung

… Übergangsetappe vom alten zum neuen System muss der Staat wichtigster Reformer werden, d. h. die Initiative im Hinblick auf Reformen im Bereich der staatlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Erneuerung des Landes übernehmen; 3. Prinzip: Gesetzeshoheit beziehungsweise Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz; 4. Prinzip: Verwirklichung einer starken Sozialpolitik, Verantwortung des Staates für die Unterstützung sozial benachteiligter Bevölkerungsschichten und - gruppen; 5. Prinzip: etappenweise Durchführung und Umsetzung der Reformen, Absage an die …
04.09.2007
direct/ FAZ: Das gesamtlinke Lage über der 50-Prozent-Marke
FAZ

direct/ FAZ: Das gesamtlinke Lage über der 50-Prozent-Marke

… in diesem Monat den "Zauberklang des Sozialismus" untersucht, zeigt die Stärken der Linkspartei: 44 Prozent der Bevölkerung trauen der Linken, aber nur 9 Prozent der SPD zu, "soziale Unterschiede zwischen Arm und Reich abzubauen". Zehn Prozent meinen, die SPD sorge "für mehr Gleichheit in der Gesellschaft", der Linken schreiben dies aber 36 Prozent der Leute zu. Ähnliche Werte ergeben die Antworten auf die Frage, wer "das Zusammengehörigkeitsgefühl zwischen Ost und West stärkt": zehn Prozent meinen, es sei die SPD, 32 Prozent sehen in der Linken …
17.07.2007
Arabische Republik Ägypten: Urteil gegen koptische Konvertiten wird überprüft
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Arabische Republik Ägypten: Urteil gegen koptische Konvertiten wird überprüft

… Kopten die rechtsgültige Anerkennung ihrer christlichen Identität, obwohl diese erklärt hatten, zum christlichen Glauben zurückkehren zu wollen. In der Vergangenheit ist die ägyptische Justiz des Öfteren durch eine offensichtliche Doppelmoral bei religiösen Angelegenheiten aufgefallen. Obwohl die Gleichheit aller Bürger und die freie Glaubenswahl in Ägypten konstitutionell festgeschrieben sind, haben Ägypter nicht den gleichen Zugang zum Christentum wie zum Islam, so die IGFM. Auch im aktuellen Fall widersprach die Staatsanwaltschaft dem Obersten …
06.07.2007
Arabische Republik Ägypten: Kopten klagen für Religionsfreiheit
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Arabische Republik Ägypten: Kopten klagen für Religionsfreiheit

… Trotz dieses klaren Widerspruchs in der Urteilsbegründung entschied sich das Gericht, die Rückkehr der Konvertiten zum Christentum nicht anzuerkennen. Martin Lessenthin, Vorstandsprecher der IGFM kritisiert die offensichtliche Doppelmoral der ägyptischen Justiz scharf. „Obwohl die Gleichheit aller Bürger und die freie Glaubenswahl in Ägypten konstitutionell verankert sind, wird den Christen nicht der gleiche Zugang zu ihrer Religion gewährt. Vielmehr werden Nicht-Muslime systema-tisch diskriminiert und gerichtlich dazu gezwungen, den islamischen …
29.06.2007
Bild: Die „Leitkultur“ als Grundrechtsschranke?Bild: Die „Leitkultur“ als Grundrechtsschranke?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Die „Leitkultur“ als Grundrechtsschranke?

… rührt die Unantastbarkeit der Würde des von Gott geschaffenen Menschen - unabhängig von äußeren Merkmalen wie Geschlecht, Hautfarbe oder Status, unabhängig auch vom Zeitpunkt des Lebens. Es gehören dazu das Recht auf Entfaltung der Persönlichkeit und die Gleichheit der Rechte, die sich aus der Gleichwertigkeit der Menschen ableitet. Es gehören dazu die Anerkennung unterschiedlichster Lebensentwürfe und geistiger Orientierungen und damit der Respekt vor der Freiheit des religiösen Bekenntnisses. Dieses Bekenntnis zur Wertordnung des Grundgesetzes ist …
27.03.2007
Bild: Botschafter der Republik Korea in Usbekistan wurde mit dem Freundschaftsorden ausgezeichnetBild: Botschafter der Republik Korea in Usbekistan wurde mit dem Freundschaftsorden ausgezeichnet
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Botschafter der Republik Korea in Usbekistan wurde mit dem Freundschaftsorden ausgezeichnet

… der Republik Usbekistan Islam Karimov empfing am 27. Februar 2007 in der Residenz „Oqsaroy“ den Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafter der Republik Korea in der Republik Usbekistan Mun Hayong. Während des Gesprächs hat Islam Karimov betont, dass die Gleichheit der Standpunkte bei den Fragen der Entwicklung der gegenseitigen Zusammenarbeit, sowie bei Fragen der internationalen Politik als ein wichtiger Faktor der Entwicklung der bilateralen Beziehungen diene. Usbekistan hält Südkorea für einen zuverlässigen Partner. Auf dem Gebiet …
01.03.2007
Bild: Die Abzocke-Republik - Schwerpunktthema der Zeitschrift NeueNachricht (Winterausgabe)Bild: Die Abzocke-Republik - Schwerpunktthema der Zeitschrift NeueNachricht (Winterausgabe)
medienbüro.sohn

Die Abzocke-Republik - Schwerpunktthema der Zeitschrift NeueNachricht (Winterausgabe)

… Europäischer Union, Bund, Ländern und Kommunen. Staatliche Aufgaben sollten über Steuern abgewickelt werden. Wo Versicherungssysteme nicht mehr funktionieren, wie im Bereich der Rente, sollte klar gesagt werden, wer für was zuständig ist. Magerl weiter: „Die Illusion von der Gleichheit der Lebensverhältnisse ist leider nach wie vor Sinnbild der vermeintlich gerechten Gesellschaft. Richtig wäre, die Rahmenbedingungen zu ordnen und den Einzelnen zu befähigen, selbst zu entscheiden, in welche Richtung er geht. Soziale Grundversorgung muss sich beschränken …
19.12.2006
Einspruch: Bürokratieabbau schafft neue Bürokratie – Insbesondere der Mittelstand stöhnt unter der Belastung
medienbüro.sohn

Einspruch: Bürokratieabbau schafft neue Bürokratie – Insbesondere der Mittelstand stöhnt unter der Belastung

… Datenschutz sowie Lebensmittelsicherheit. Bürokratieabbau heißt in letzter Konsequenz, dass auch Ämter und Behörden schließen müssen, also Arbeitsplätze verloren gehen. Gesetze und Vorschriften sind ja zunächst auch das Gegenteil von Willkür. Sie sollen Rechtssicherheit schaffen und die Gleichheit aller Bürger garantieren. Auf der anderen Seite vernichtet der ganze „Formalkram“ Arbeitsplätze oder schreckt Menschen davon ab, ein eigenes Unternehmen zu gründen. Insbesondere für die Mittelständler ist es ein Problem, wenn sie in den Papierkrieg mit …
20.11.2006
Merkel führt die Bürger in den Garten der Gleichheit – Anspruch und Wirklichkeit einer Kanzlerin ohne Kompass
medienbüro.sohn

Merkel führt die Bürger in den Garten der Gleichheit – Anspruch und Wirklichkeit einer Kanzlerin ohne Kompass

Bonn/Berlin - Die letzte Bundestagswahl ist noch nicht lange her, und schon ist die Sehnsucht spürbar, möglichst bald wieder zu wählen. Oder überhaupt nicht mehr zu wählen. Auch Nicht-Politikwissenschaftler stellen fest, diese Bundeskanzlerin hat nach der Wahl im Herbst des vergangenen Jahres so ziemlich das Gegenteil von dem gemacht, was sie zuvor versprochen hatte. Selbst überzeugte Unions-Wähler wenden sich mit Grauen ab. Einst wurde ihnen mehr Freiheit versprochen. Paul Kirchhof galt als Garant dieser Richtung. Wie Moses wollte er seine S…
23.08.2006
Thema: Pressemitteilung Gleichheit
Bild: Das Modell des Grundeinkommens aus Sicht der Philosophie - Existenzsicherung ohne Jobnot?Bild: Das Modell des Grundeinkommens aus Sicht der Philosophie - Existenzsicherung ohne Jobnot?
Apeiron Philosophieberatung

Das Modell des Grundeinkommens aus Sicht der Philosophie - Existenzsicherung ohne Jobnot?

… werden, bewusst sein kann. Die Idee eines „bedingungslosen Grundeinkommens“, das in existenzsichernder Höhe voraussetzungs- und einschränkungslos ausgezahlt wird, schafft idealer Weise genau den allgemeinen (also nicht-exklusiven) Zustand einer dem Menschen möglichen Gerechtigkeit und Gleichheit „auf Erden“, nämlich im Sinne der Ermöglichung von (ökonomischer) Chancengleichheit. Pflichtgemäßes und –getreues Leben und Handeln werden dergestalt gerecht, nämlich jedem Menschen, ermöglicht: jeder hätte unter diesen Voraussetzungen, also ohne ökonomische …
15.08.2006
Wirtschaftsjournalismus ohne Fußnotenprosa: „Mythen- und Märchenzerstörer“ Günter Ederer erhält Hayek-Medaille - Meinungsforscherin Elisabeth Noelle für Lebenswerk ausgezeichnet
medienbüro.sohn

Wirtschaftsjournalismus ohne Fußnotenprosa: „Mythen- und Märchenzerstörer“ Günter Ederer erhält Hayek-Medaille - Meinungsforscherin Elisabeth Noelle für Lebenswerk ausgezeichnet

… http://www.ifd-allensbach.de, die für ihr Lebenswerk mit der Hayek-Medaille geehrt wurde. „’Zauber der Freiheit’. Max Webers Formulierung erfasst sehr gut das faszinierende, das schillernde Element, das in dem Begriff ‚Freiheit’ enthalten ist. Bei den Bundesbürgern dominiert allerdings immer stärker das Gleichheitsideal. Kurz nach der Wiedervereinigung sah das ganz anders aus. Rund 62 Prozent der Befragten gaben damals zu Protokoll, der Freiheit den Vorzug zu geben. 28 Prozent votierten für Gleichheit. Aktuell plädieren nur noch 41 Prozent für Freiheit. Mehr …
27.06.2006
direct/ Europa Przyszlosci: Verein "Zukunft Europa" startet Solidaritaetsaktion fuer Oriana Fallaci
Europa Przyszlosci - Zukunft Europa

direct/ Europa Przyszlosci: Verein "Zukunft Europa" startet Solidaritaetsaktion fuer Oriana Fallaci

… wurde am 7. Mai 2005 in Wroclaw (Polen) gegründet. Für die Gründer stellt das Gedankengut der Menschenrechte den wichtigsten Wert dar, der von demokratischen Gesellschaften in Europa geschaffen wurde. Diese Rechte gehen davon aus, dass die Würde und die Gleichheit aller Menschen ein wesentlicher Bestandteil der Freiheit, der Gerechtigkeit und des Friedens bedeutet. Die Rechte der Rede- und Religionsfreiheit sowie die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die von den Verfassungen aller EU-Länder garantiert werden, sind von besonderer Bedeutung. Im …
13.06.2006
Im Würgegriff des Gleichheitsstaates – Vom Steuerzahlergedenktag und anderen Eigentümlichkeiten des deutschen Wohlfahrtsstaates
medienbüro.sohn

Im Würgegriff des Gleichheitsstaates – Vom Steuerzahlergedenktag und anderen Eigentümlichkeiten des deutschen Wohlfahrtsstaates

… wagen“. Mehr Freiheit habe Deutschland auch dringend nötig, meint Gerd Habermann, Leiter des Unternehmerinstituts der Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer (ASU) http://www.asu.de und liefert in der Zeitschrift Cicero http://www.cicero.de eine wütende Abrechnung mit dem „Gleichheitsstaat“. Beispiele für seine spitze Feder hat das Vorstandsmitglied der libertären Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft http://www.hayek.de unter anderem schon in seinem Polemischen Soziallexikon geliefert, das er als Reihe für die Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de …
06.01.2006
„Zu meinem Erstaunen war gerade der isländische Krimifrühling ausgebrochen.“
Literaturportal schwedenkrimi.de

„Zu meinem Erstaunen war gerade der isländische Krimifrühling ausgebrochen.“

… Island eine geringere „Krimi-Dichte“ aufzuweisen hat als die übrigen skandinavischen Ländern untersucht Elena Teuffer in ihrer Magisterarbeit: „Kurz gefasst kam ich zu dem Ergebnis, dass es in Island aufgrund der geringen Besiedelung („jeder kennt jeden“), der Gleichheit (nur dänische Oberschicht) und einem ausgeprägtem Rechtsbewusstsein (Strafrechtskatalog seit dem 10. Jh.) in der Realität wenig Verbrechen begangen werden und daher Kriminalromane als nicht glaubwürdig angesehen werden.“ Das war damals. Heute erscheinen immer mehr isländische Krimis. …
20.12.2005
Der süße Traum von der sozialen Gerechtigkeit – Deutschland leidet unter seinem Gleichheitswahn
medienbüro.sohn

Der süße Traum von der sozialen Gerechtigkeit – Deutschland leidet unter seinem Gleichheitswahn

… ob mit einer Gruppe solider Handwerker ein Signal ausgeht an ein Land, „in dem allzu viele Angst vor der Zukunft und Angst vor der Freiheit haben“. Das grundsätzliche Problem liegt aber darin, dass Deutschland seit Jahrzehnten einer Art Gleichheitswahn unterworfen ist. Viele Bürger verstehen Gleichheit nicht als Gleichheit vor dem Gesetz und auch nicht als Chancengleichheit, sondern als Gleichheit im Ergebnis. Die Wirtschafswoche http://www.wiwo.de schreibt in ihrer aktuellen Ausgabe, dass Deutschland wieder mehr Ungleichheit benötigt, um den …
18.08.2005
Bild: Ausstellungseröffnung/Einladung: Wilfrid Polke „Farben und Verse“ - 23.07.2005, Galerie KIR, OberhausenBild: Ausstellungseröffnung/Einladung: Wilfrid Polke „Farben und Verse“ - 23.07.2005, Galerie KIR, Oberhausen
Wilfrid Polke

Ausstellungseröffnung/Einladung: Wilfrid Polke „Farben und Verse“ - 23.07.2005, Galerie KIR, Oberhausen

… weiterzuführen und die sozialen Schieflagen eines fernen Mittelalters mit denen unserer Zeit in Verbindung zu bringen“, erklärt Wilfrid Polke und betont, dass dies auch wie damals ein Thema von besonderer Wichtigkeit sei: „Die uralten Forderungen nach Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Menschlichkeit sind auch heute nicht erfüllt“, stellt der Künstler fest, der seit vielen Jahren mit vielbeachteten Ausstellungen und stets deutlichen, auch politischen Stellungnahmen zu wichtigen Themen des Menschseins eine feste Größe in der deutschen Kunstszene …
21.07.2005
direct/FAZ: CSU-Politiker Glück: Ende des alten Wohlfahrtsstaates unausweichlich
FAZ

direct/FAZ: CSU-Politiker Glück: Ende des alten Wohlfahrtsstaates unausweichlich

… der Eigeninitiative nicht gefördert, sondern mitunter blockiert habe, unausweichlich. In der Vergangenheit sei zu sehr der Gesichtspunkt der Verteilungsgerechtigkeit hervorgehoben worden, sagte Glück im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Ein Höchstmaß an Gleichheit sei als das Höchstmaß an Gerechtigkeit empfunden worden. Im neuen Sozialstaatskonzept der CSU sollen nach seinen Worten stärker die Gedanken einer Teilhabe- und Chancengerechtigkeit in den Vordergrund gerückt werden. Leitbild soll sein, daß "jeder …
22.06.2005
Aktive Antidiskriminierungspolitik bedeutet Stillstand und Lähmung - Ein „großer Schritt in die Überregulierung der Gesellschaft“
medienbüro.sohn

Aktive Antidiskriminierungspolitik bedeutet Stillstand und Lähmung - Ein „großer Schritt in die Überregulierung der Gesellschaft“

Bonn/München – Die Deutschen fürchten sich vor der Freiheit. Dieses Ergebnis wird durch Umfragen in der Bevölkerung immer wieder bestätigt. Sie präferieren die Gleichheit und blenden dabei aus, dass sie zuletzt mit einer Diktatur scheinbarer Gleichheit aller Bürger in der DDR schlechte Erfahrungen gemacht haben. Freiheit ist die Grundvoraussetzung von wirtschaftlichem Wachstum und Wohlstand. Gleichheit ist ein Wachstumskiller, da sind sich die meisten Menschen, die etwas von ökonomischen Zusammenhängen verstehen, einig. Die rot-grüne Bundesregierung …
01.12.2004
Bei IG Metall hat Vernunft gesiegt - Ostdeutsche Wirtschaftsstrukturen sind noch zu fragil
CDU/CSU-Fraktion

Bei IG Metall hat Vernunft gesiegt - Ostdeutsche Wirtschaftsstrukturen sind noch zu fragil

… Metall mag in der Öffentlichkeit teilweise den Eindruck erweckt haben, für Gerechtigkeit zwischen Ost und West einzutreten. Dies ist sicher auch ein hehres Ziel. Die Mehrzahl der Beschäftigten in Ostdeutschland hat jedoch verstanden, dass dies nichts anderes heißt als: Mehr Gleichheit für wenige zwischen Ost und West um den Preis größerer Ungleichheit für viele im Verhältnis Ost zu Ost. Gut gemeint ist nicht immer gut getan. Die ostdeutschen Wirtschaftsstrukturen sind noch zu fragil, die ostdeutschen Betriebe haben sich ganz unterschiedlich entwickelt. …
29.04.2004
Ausräumung von Lücken im Wahlrecht prüfen
CDU/CSU-Fraktion

Ausräumung von Lücken im Wahlrecht prüfen

… Bundesverfassungsgericht (BVerfG) den Gesetzgeber auf eine Lücke im Bundeswahlgesetz (BWG) hingewiesen, die bei der Wahl 2002 dann tatsächlich eingetreten ist: In zwei Berliner Wahlkreisen waren Erstimmenbewerber erfolgreich, deren Partei die 5-Prozent-Hürde nicht überschritten hat. Um die Gleichheit des Erfolgswertes zu gewährleisten, hätten die Zweitstimmen der entsprechenden Wahlzettel nicht gezählt werden dürfen. Da der 2002 eingetretene Fall jedoch nicht explizit geregelt ist, wurden sie gezählt. Explizit geregelt (§ 6 BWG) sind bislang lediglich …
01.01.2004
Innovationen durch Frauen - Gleichstellung ist Motor der Modernisierung
SPD-Bundestagsfraktion

Innovationen durch Frauen - Gleichstellung ist Motor der Modernisierung

… andere Laender seit Jahren eindrucksvoll. Der Internationale Frauentag ist Anlass, Bilanz zu ziehen und nach vorne zu blicken. Dabei wird deutlich, dass die Forderung nach Gleichstellung fuer Frauen nichts von ihrer Aktualitaet verloren hat. Chancengleichheit beim Erwerb von Bildung, bei der Ausbildung, der Berufswahl und -taetigkeit, der Entlohnung und in der Familie bleiben frauenpolitische Themen und gesamtgesellschaftliche Herausforderungen. Innovationen durch Frauen in Fuehrungspositionen und durch gerechte Bezahlung: Frauen sind heute so …
01.01.2004
Afghanischer Verfassungsentwurf: Chance und Risiko
SPD

Afghanischer Verfassungsentwurf: Chance und Risiko

… unserer afghanischen Gespraechspartner bei einer Reise des Menschenrechtsausschusses vor drei Wochen - anscheinend nicht erwaehnt. Ich bin sicher: Solange die Gleichberechtigung von Maennern und Frauen nicht ausdruecklich in der Verfassung erwaehnt wird, fehlt eine wichtige Grundlage fuer die Gleichheit der Geschlechter vor dem Gesetz. Daran kann auch die ebenfalls erwaehnte Frauenquote im Parlament nichts aendern. Und mindestens noch an einem weiteren Punkt muss man zukuenftig genau hinsehen: Wenn der Islam Staatsreligion ist, wie ist dann die …
01.01.2004

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