… zu ändern, scheiterte im Gemeinderat von Karlsruhe im Januar daran, dass Oberbürgermeister Heinz Fenrich keine Abstimmung zu dem Thema zuließ.
Als Reaktion darauf ruft der Karlsruher Verein Schwung e.V. zusammen mit der Hochschulgruppe Queerbeet am 24. April zu einer Demonstration unter dem Motto „Schwule und Lesben ins Standesamt – Gleiche Rechte für gleiche Liebe“ in Karlsruhe auf.
In seinem Urteil vom 7. Juli 2009 hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass der Gleichheitsgrundsatz aus Artikel 3 des Grundgesetzes auch auf gleichgeschlechtliche …
… landesweiten Kinder- und Jugendhilfe in Sachsen sind betroffen. Diese Kürzungen gefährden die Substanz der Jugendverbandsarbeit.
Am Mittwoch, den 10. März berät der Landtag den Antrag der Opposition zur Rücknahme der Kürzungen. Parallel findet in Dresden eine Protestdemonstration unter dem Motto „Gegen Kürzungen in der Jugendhilfe – für ein soziales Sachsen“ statt. Die Demo ist eine Gemeinschaftsaktion sämtlicher Träger der freien Jugendhilfe.
„Ohne eine öffentlich geförderte Jugendarbeit werden sich gesellschaftliche Probleme, wie Abwanderung und …
Etwa 250 Bürgerinnen und Bürger aus Wietze und dem Landkreis Celle demonstrierten am 16.02.2010 gegen den von Bürgermeister Wolfgang Klußmann und der Ratsmehrheit befürworteten Bau eines Großschlachthofs für Masthühner der Firma Rothkötter. Anlass war die Sitzung des Infrastrukturausschusses.
Zur Demo aufgerufen hatten verschiedene Organisationen. Die „Bürgerinitiative Wietze für den Erhalt unseres Aller-Leine-Tals“ e.V. meldete die Kundgebung kurzfristig an. Ein Meer von meist selbstgestalteten Transparenten und gelben Ortschildern, auf denen …
Viele sind dem Aufruf der dbb jugend nrw gefolgt und am 6. Februar zur Demo nach Köln gekommen. Meist mit Ärger und Wut im Bauch, denn bislang sieht es bei den Tarifgesprächen zur Einkommensrunde 2010 nicht so aus, als würde insbesondere für die jungen Beschäftigten im Öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen viel erreicht.
Rund 160 Demonstranten hatten sich deshalb auf der Domplatte versammelt und in die magentafarbene Solidaritätskluft gehüllt. Die eisige Kälte schreckte dabei die jungen Leute aus NRW nicht, denn schließlich kämpfen sie für …
… Leistung honoriert würde. Dennoch trat sie wie von einer Vorahnung getrieben schon am dritten Ausbildungstag der komba bei. "Ich finde es wichtig, sich gewerkschaftlich zu engagieren. So fällt es leichter, für seine Rechte zu kämpfen“, weiß sie aus Erfahrung.
Sie wird bei der geplanten Demo der dbb jugend nrw am 6. Februar deshalb dabei sein. Denn beruflich kam es tatsächlich anders als sie sich das zu Beginn vorgestellt hatte: "Ich war enttäuscht, weil ich gedacht hatte, dass man höhere Anforderungen an mich stellen würde, ich stärker gefördert …
… „Jugendliche Ohne Grenzen“ parallel zur IMK für ein echtes Bleiberecht. Unter dem Motto „Wie lange noch isoliert, wie lange noch diskriminiert“ veranstalten wir unsere 7. Jugendkonferenz und wählen den „Abschiebeminister 2009“. In einem breiten Bündnis lädt JOG am 2.12.2009 zur Demo an der Bürgerweide ein, 1500 Menschen werden erwartet.
Die IMK hat bereits 2006 eine Bleiberechtsreglung beschlossen, die an der Lage dieser Menschen nicht viel geändert hat. Die restriktive Regelung schließt viele Menschen aus, und Ende des Jahres droht zudem 30.000 Menschen …
… Lehrzwecke. Eine Anfrage genügt, und Schulen bekommen Education-Lizenzen in der gewünschten Anzahl für die Rechnerräume.
Das entstandene Modell ist online verfügbar: http://www.consideo-modeler.de/downloads/press/GewaltanSchulen/. Nach dem Speichern ist es im CONSIDEO MODELER lesbar.
Auf dieser Seite befinden sich ebenfalls die Screenshots in einer hohen Auflösung.
Mit der kostenlosen Demo-Version können die Schüler diese weiter bearbeiten und verändern. Den Lehrern stehen für ihre Schulen kostenlose Vollversionen für den Unterricht zur Verfügung.
(Hamburg, FW / 20. September 2009) – Die vielen Demonstrationen am vergangenen Wochenende in Hamburg zeigen nach Ansicht der FREIEN WÄHLER Hamburg (FW-lvHH.de), dass der schwarzgrüne Senat immer stärker an Rückhalt in der Bevölkerung verliert.
"Ob Schul-Protest, Autobahn-Widerstand oder Musiker-Demonstration - CDU und GAL werden mit den Brennpunkten in Hamburg nicht mehr fertig," heißt es in einer Erklärung der FREIEN WÄHLER vom Sonntag. Die Vereinigung engagierter Bürger aus der politischen Mitte wird bei der nächsten Bürgerschaftswahl antreten.
"Der …
Revolution für das bedingungslose Grundeinkommen
Seit dem 24. Juni (2009) 15:11 Uhr MEZ gibt es auf der Internet-Plattform der parteifreien Freipartei (freipartei.de/ Dauerdemo.html) die "Straße der (R)Evolution", eine virtuelle Dauerdemo mit dem Ziel, zu einer großen Straßendemo anzuwachsen, die sich für die Beseitigung unhaltbarer, grundgesetzwidriger Notstände in unserem Land einsetzt. Das erste Ziel soll die Umwandlung von ALG II in ein bedingungsloses Grundeinkommen, also die Befreiung von Millionen Menschen aus dem offenen Strafvollzug sein. …
Als erster zentraler Anzeiger für Demonstrationen, Kundgebungen, Streiks und ähnlicher Aktivitäten steht das Internetportal demo-zentrale.de ab sofort bereit.
Auf der Internetplattform sollen zentral alle friedlichen Aktivitäten und Proteste eingetragen werden um so von potentiellen Teilnehmer und Interessierten schneller gefunden zu werden.
DEMO-ZENTRALE.DE ist ein redaktionell geführtes Portal. Einträge werden erst nach Prüfung freigeschaltet und auf der Plattform zur Anzeige gebracht.
Alle Organisatoren von Kundgebungen, Streiks und ähnlicher …
… Globalisierungsstrategie ist gescheitert – für den Erhalt der ländlichen
und regionalen Strukturen!“ und
„Stoppt das Patent auf die *arme Sau*! Stoppt Patente auf Leben!“
Die Münchner ödp ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 15. April 2009 in München an den Demonstrationen von Kein Patent auf Leben, Misereor, Greenpeace, BDM (Bund Deutscher Milchviehhalter) ABL (ARGE bäuerliche Landwirtschaft), Bund Naturschutz und demLandesverband Bayerischer Imker teilzunehmen.
Nach einer Sternfahrt aus ganz Bayern beginnt die erste Demo um 10:00 Uhr vor der Bayerischen …
Osnabrück. Zusammen mit über 5000 anderen Menschen aus Osnabrück und Umgebung haben die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt am Wochenende gegen den Aufmarsch der NPD und anderer Rechtsradikaler demonstriert. Diese Bürger-Demo hat eindrucksvoll gezeigt, dass Nazis in unserer Friedensstadt nichts verloren haben.
„Wir freuen uns, dass die menschenverachtenden Parolen der Nazis ungehört verhallten.“ erklärt die Kreisvorsitzende der JuLis Osnabrück-Stadt, Charlotte Winkler. Erschreckend war aus der Sicht der Jungliberalen der Hasestadt allerdings das gewaltbereite …
Fur&Fashion-Warmup stimmt auf die Großdemonstration ein
(Frankfurt) Am 14. März findet in Frankfurt am Main erneut die jährliche Großdemonstration gegen die Pelzindustrie statt. Genau eine Woche davor ziehen Tierrechtlerinnen und Tierrechtler auch schon vor die Pelzgeschäfte, um einen Vorgeschmack auf die anstehende Großdemonstration zu bieten. Klein aber lautstark wird vor einigen Pelzgeschäften und vor dem Shop des Modeherstellers ESCADA ein klares Zeichen gegen Pelz gesetzt.
Letztes Jahr zogen ca. 1000 Pelzgegnerinnen und Pelzgegner im …
Osnabrück. Die NPD und andere Rechtsradikale wollen am Samstag, den 07. März 2009, im Rahmen einer Demonstration in unserer Friedensstadt Osnabrück ihre menschenverachtenden Ansichten propagieren. Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt rufen deshalb alle OsnabrückerInnen dazu auf, am Samstag an der Gegendemonstration teilzunehmen und dadurch deutlich zu machen, dass Rechtsradikale in unserer Gesellschaft nicht erwünscht sind.
Die Jungen Liberalen bekennen sich zu Toleranz und Weltoffenheit. Angesichts der bevorstehenden Demo der Nazis erklärt die …
… Inkrafttreten der Gesundheitsreform droht vielen Fachärzten in Mittelfranken das Aus. Davor warnen verschiedenste Mediziner in der Region. Um auf die offenbar katastrophale Situation durch die neuen Abrechnungsmethoden aufmerksam zu machen, ist am Mittwoch, 28. Januar 2009 eine Demonstration am Schlossplatz in Ansbach geplant.
Stein des Anstoßes sind die neuen Honorarregelungen, die seit Beginn des neuen Jahres gelten. Nach Auffassung der Ärzte können Kosten bei vielen Behandlungen nicht mehr ausreichend gedeckt werden. „Für die Behandlung eines …
… konkrete Gefahr".
Das Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de wollte am kommenden Samstag, unmittelbar vor der Landebahn diese Aussage auf ihren Wahrheitsgehalt prüfen und mit schwerem Baugerät, mit Rüttlern und Stampfern den Boden zum Wackeln bringen. Die entsprechende "Demonstration" wurde für Januar bei der Ordnungsbehörde angemeldet.
Michael Paul vom Aktionsbündnis: "Wir haben uns dafür entschieden, diese Veranstaltung aus Sicherheitsgründen abzusagen. Die Gefährdung, dass hier explosives Material aus dem Zweiten Weltkrieg zur Detonation gebracht …
… Es enthält auch Vorgaben für mehr Transparenz, die zukünftig die problematische Interessenverflechtung des Senats mit wirtschaftlichen Interessen wie z.B. bei BBI verhindern sollen. "Wir machen hier einen ganz großen und überfälligen Schritt in Richtung demokratischer Kontrolle", so Perplies weiter.
Das Aktionsbündnis bittet alle Berliner, weiterhin so engagiert Unterschriften zu sammeln. Alle Berliner können das Formular für das Volksbegehren unterschreiben, die Tempelhof-Schöneberger zusätzlich das Formular für das Bürgerbegehren.
Formulare …
Mahnwache am Flughafen Tempelhof.
Pfiffe und Buhrufe begleiteten am 30. Oktober die geschmacklose Abschiedsgala und die Rede des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit.
Vor dem Flughafengebäude protestieren ca. 1000 Demonstranten: Tränen, Transparente, Wut und Protest, es regnet, es ist kalt, die Wolken hängen tief, ja selbst der Himmel weint.
Einige der protestierenden Berliner zünden am Eagle Square - das Denkmal mit dem Adlerkopf - Grabkerzen an, legen Blumen und Protestbotschaften nieder.
Wochen nach der Schließung gehen vor …
… Motto "Kein Kiez für Nazis. Wer wegschaut stimmt zu" durch Berlin-Pankow gezogen. Aufgerufen hatte ein breites antifaschistisches Bündnis, dem neben zahlreichen Antifagruppen auch die Jugendverbände von Die Linke, SPD, DKP und Grünen angehörten. Die kraftvolle Demonstration, die mit umfangreicher internationaler Beteiligung stattfand, war Bestandteil des "siempre antifascista"-Wochenende, in dessen Rahmen an die von Neonazis ermordeten Menschen in Europa erinnert wurde. Zum Aktionswochenende gehörte auch ein zweitägiges Festival und eine Konferenz …
Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter,
wir bitten um Ihre Aufmerksamkeit hinsichtlich einer Demonstration gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus, die am 15.11. durch den Berliner Stadtteil Pankow führen wird. Die Anhängerinnen und Anhänger von 20 Organisationen, darunter zahlreicher Antifagruppen, VVN-BdA Berlin-Pankow e.V. sowie der Jugendverbände von SPD, Grünen, Die Linke und DKP, werden sich am Samstag, 14 Uhr am U- und S-Bahnhof Pankow treffen und unter dem Motto "Kein Kiez für Nazis - Wer wegschaut stimmt zu" nach Niederschönhausen …
München, 20.10. 2008 - Die Münchner ödp ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 23. Oktober 2008 in München an der Demonstration von Kein Patent auf Leben, Misereor, Greenpeace und dem Bund Deutscher Milchviehhalter teilzunehmen.
Die Demo beginnt um 10:00 Uhr am Isartorplatz und endet um 13:00 Uhr vor dem Europäischen Patentamt, Erhardtstr. 27, wo als Höhepunkt 35.000 Unterschriften überreicht werden, die gegen die Patentierung von Brokkoli gesammelt wurden.
„Obwohl nach dem Wortlaut des Europäischen Patentübereinkommens Patente auf Verfahren …
… gegen die erste Millionaire Fair auf deutschem Boden stattfindet. Das Sozialforum München, ein bundesweit agiernder Verband für die sozial schwächerchen Schichten, hat es sich zur Aufgabe gemacht gerade für die hundertausenden Sozialhilfeempfänger in Deutschland mobil zu machen und lädt offiziell zur Demo gegen die Millionaire Fair am Donnerstag den 16.10.2008 ab 17.00 Uhr in Messe Riem West ein. Mit markigen Sprüchen wie "Euer Reich-Tun kotzt uns an" und "NEIN zur obszönen Millionärsmesse" kündigen Sie nur an was viele Bürger auch denken: Die Millionaire …
Birkenfeld, 31.08.08
Büchel - Erfolg für die Friedensbewegung
Einer der Hauptredner, der Europa-Koordinator der IVAW, Chris Capps-Schubert, hob vor über 2000 Demonstranten die gute Zusammenarbeit mit dem Kreisverband DIE LINKE. Birkenfeld und der ehemaligen stellvertretenden Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Tanja Krauth, hervor.
Friedensaktivisten aus dem Kreis Birkenfeld fuhren mit Bus zur Demo nach Büchel
Mit über 2000 Menschen, die sich am Samstag (30.08.2008) an der Demonstration gegen Atomwaffen und die nukleare Teilhabe …
Die Imker kommen mit ihren Bienen/Grüne Abgeordnete Höfken unterstützt Demo/Berufsimkerbund und Imkerverband Rheinland ruft Imker zur Teilnahme auf
Das von Landwirtschaftsminister Horst Seehofer, CSU, geführte Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft ist das nächste Ziel der Imker, die gegen den Einsatz des von BayerCropScience produzierte Agrogiftes Chlothianidin protestieren und ein Verbot dieser Neonicotinoide fordern. Im Frühjahr sorgte der Einsatz dieses Giftes für ein Massensterben unter den badischen Bienenvölkern, …
Gleich zweimal hat die Türkei innerhalb von gut einer Woche deutlich gemacht, was sie von Meinungsfreiheit hält: NICHTS! Was ist geschehen?
FALL NUMMER 1: KEINE DEMO GEGEN GEPLANTE ATOMKRAFTWERKE
Überall in der Welt sind Atomkraftwerke sehr umstritten. Doch während in anderen Ländern dagegen zumindest friedlich demonstriert werden kann, halten die türkische Regierung und ihre Sicherheitskräfte nichts von einer solchen Form der Meinungsäußerung.
Die in Österreich erscheinende Tageszeitung „Der Standard“ und die in Berlin erscheinende „tageszeitung“ …
… „working poor“ polarisieren die Gesellschaft. Darum fordert das Netzwerk Grundeinkommen den sofortigen Stopp von Sozialabbau und Hartz IV.
Die „Woche des Grundeinkommens“ stärkt die Wahrnehmung der sozialpolitischen Alternative in der Öffentlichkeit – zeitgleiche Veranstaltungen mit Sozialdemokraten in Köln, Götz Werner in Lindau, Kabarettisten und Polit-Profis in Berlin, Theologen in Ulm, Utopien in Hamburg oder der Montags-Demo in Göttingen - Aktionen, Zukunftsworkshops, kreative Events oder Vorträge setzen das Grundeinkommen im Herbst auf die …
Bonn - Macht das Melbbad auf – Rettet die Badesaison 2009! Melbbad-Demo am 14. Juni - Auch die Bonner Studenten sind dabei. „Das Melbbad bleibt erhalten“. Dazu haben sich Bonns Oberbürgermeisterin und viele Kommunalpolitiker kürzlich wiederholt bekannt. Zur endgültigen Entscheidung wird es aber erst am 23.Oktober im Stadtrat kommen.
Viele Menschen fragen sich deshalb:
• Wird das Melbbad tatsächlich in der Badesaison 2009 wieder als vollwertige Sport- und Erholungsstätte öffnen oder etwa nur als „Badeteich“ erhalten bleiben?
• Sind die politisch …
… bedeutet für viele Schulen mit Integrationsklassen den Verlust von mehreren vollen Lehrerstellen & demzufolge noch weniger Integration von schwerbehinderten Kindern an ‚normalen’ Schulen!
Und das ist untragbar für die Lernqualität aller Schüler!
[P r o t e s t] Aufruf zur Demo:
"Eltern für Integration“ und mehrere Behindertenverbände möchten auf die groben Missstände im Berliner Schulsystem im Bereich Integration aufmerksam machen.
Wann? 05. Mai 2008 um 15.00 Uhr (bis ca.19.00 Uhr)
Wo? am Alexanderplatz (Treffpunkt an der Weltzeituhr)
[P r o t e s …
… Mal eine der international bedeutsamsten Messen der Pelzindustrie statt. Während die Aussteller auf dem Messegelände ihre neuesten Werke aus Katze, Chinchilla etc. vorstellen, werden Tierrechtler und Tierrechtlerinnen lautstark gegen die Züchtung und Tötung von Tieren für die Mode demonstrieren.
Während die Pelzmesse stetig weniger Aussteller und Besucher anlockt, zieht es zur Demo gegen die «Fur & Fashion» jedes Jahr mehr Menschen hin - so kamen im letzten Jahr 650 Demonstrierende.
Die Aktivisten können auf einige Erfolge zurückblicken: fast …
… bundesweiten Aktionstag am 26. Januar 2008 auf, einen Tag vor den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen. Wir rufen politisch Aktive und Studierende dazu auf, an diesem Tag nach Frankfurt zu kommen oder sich in ihrer Stadt am Aktionstag zu beteiligen.
Facts: Die Demo findet ab 14 Uhr auf den beiden Kundgebungsplätzen Opernplatz und Willy-Brandt-Platz statt. Ein buntes Festival für die freie Bildung für alle ist geplant. So wird zum Beispiel ein excellence Wettbewerb veranstaltet und ein Workload Ball zum platzen gebracht ... Alle sind aufgerufen, …
München 07.11.2007 - Am gestrigen Dienstag nahmen an der Demo "Freiheit statt Angst" trotz des schlechten Wetters über 2000 Menschen teil. Redner waren u.A der ehm. Bürgermeister von München und derzeitiger Verfassungsrichter Dr. Klaus Hanhnzog. In seiner Rede verdeutlichte Hanzog, dass die Freiheit ein kostbares Gut ist und dass diese nicht verschenkt werden darf. Im Anschluss redeten Judith Greif (Grüne) und Roland Jungnickel (AK Vorratsdatenspeicherung). Junglickel sprach auf der Demo: "Wr Freiheiten aufgibt um Sichrheit zu gewinnen, verdient …
… Milliarden Euro - zum größten Teil aus der Steuerkasse – auszugeben, wird von der Münchner ödp abgelehnt, solange der Bus- und Bahnverkehr in der Region verbesserungsbedürftig ist. Bei ihrem Parteitag am 26.10.2007 im Hansahaus, München, beschlossen die Ökodemokraten einstimmig, sich an einem bayernweiten Volksbegehren gegen die Transrapidpläne der CSU-Staatsregierung zu beteiligen. Die ödp appelliert an alle transrapidkritischen Parteien und Verbände in München, die von OB Ude gestarteten Bemühungen um ein breites Bündnis zügig voran zu treiben.
Zur …
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ruft am 6.11.07 im Rahmen zeitgleich stattfindender bundesweiter Proteste zu einer Demonstration mit anschließender Kundgebung in Frankfurt am Main auf. Ziel ist, die Vorratsdatenspeicherung in letzter Minute zu stoppen.
Ort: Frankfurt am Main
Zeit: 17.-19.00 Uhr
Anlass für die Demonstration sind die 2. und 3. Lesung des Gesetzesentwurfs zur Neugestaltung der Telekommunikationsüberwachung im Bundestag. Der Entwurf enthält Vorschläge zur Verschärfung der Telekommunikationsüberwachung und Bestimmungen zur …
Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter,
ab Dienstag wird vor dem Berliner Amtsgericht ein Übergriff von Neonazis verhandelt, der sich am Abend des 11. Juli 2007 in Berlin-Pankow ereignete. Unter den Angreifern waren auch Führungskader der NPD. Zu einer Demonstration der "Initiative Pankow-Heinersdorfer Bürger" (ipahb) gegen den geplanten Moscheebau, die am besagten Tag von Heinersdorf ins Pankower Zentrum führte, hatten sich u.a. rund 150 Neonazis eingefunden. Als der Aufzug mit etwa 600 Menschen gegen 20 Uhr am Pankower Garbáty-Platz …
Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung vom 25.09.2007
"Wenn 15.000 Menschen für mehr Demokratie und weniger Sicherheitswahn protestieren, ist dies ein Riesenerfolg" so Ricardo Cristof Remmert-Fontes vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung über die Demonstration vom 22.09.2007, die unter dem Motto "Freiheit statt Angst" stattfand. Wie durch die Polizei bestätigt, hatten sich mehr als 15.000 Menschen in Berlin versammelt, um gegen die stetige Aushöhlung der Bürgerrechte und des Datenschutzes auszusprechen.
"Das ist die größte …
… folgt da: In Schwaan in Mecklenburg-Vorpommern stiegen etwa 60 bis 70 Personen in den Zug Richtung Rostock. Die bunt gemischte Gruppe, einige Personen kamen aus MVP, andere aus Bayern oder Sachsen, kam vom Fusion-Festival, viele der Jugendlichen wollten zur Anti-Nazi-Demo nach Rostock reisen, andere waren schlicht auf der Heimreise. An der Haltestellte stiegen ebenfalls acht bis zehn Nazis in den Waggon ein. Nach Augenzeugenberichten kam es zu einem heftigen Wortgefecht. Tätlichkeiten soll es angeblich nicht gegeben haben.
Im Folgenden verlässt …
Während sich in Frankfurt alle Seiten auf die Nazidemonstration am 7. Juli vorbereiten, richtet die Anti-Nazi-Koordination noch einmal einen Appell an Oberbürgermeisterin Petra Roth und den schwarz-grünen Magistrat Frankfurts: noch ist es nicht zu spät! Verbieten Sie diesen Nazi-Aufmarsch!
Noch immer steht die Route für den Aufmarsch der NS-Faschisten nicht fest. Stadt und Anmelder prozessieren um die Frage, ob die Demonstration wie ursprünglich beantragt mitten durch die Innenstadt gehen soll, oder, wie die Stadt anbietet, durch Teile Rödelheims …
… Europäische Union und EU-Ratspräsidentin Angela Merkel, bei der kubanischen Regierung zu intervenieren und sich für die umgehende Freilassung des gewaltlosen Dissidenten einzusetzen.
José Luis García Paneque hatte sich für die Menschenrechte eingesetzt und öffentlich die Idee der Demo-kratie unterstützt. Er wurde am 18. März 2003 im Rahmen der damaligen Großrazzien verhaftet und zu einer Gefängnisstrafe von 24 Jahren verurteilt. Im Frühjahr 2003 waren bei landesweiten Razzien der Castro-Regierung insgesamt 75 Oppositionelle – Journalisten, Demokraten, …
… wenn das BVerfG in seinem gestrigen Beschluss den Eilantrag der Gipfelgegner mit Blick auf den geplanten und vom OVG Meckenlenburg-Vorpommern verbotenen Sternmarsch abgelehnt hat, besteht kein Anlass zur Freude bei den Politikern oder Resignation bei den Demonstranten..
Das BVerfG hat in seinem Beschluss keinen Zweifel aufkommen lassen, dass die Argumentation des OVG als auch diejenige der Polizeibehörde für sich genommen nicht (!) tragfähig ist. Lediglich aufgrund der zwischenzeitlich eingetretenen Entwicklungen, insbesondere der gewalttätigen …
… Elternteils vorenthalten. Viele Probleme, auch die aktuellen Vernachlässigungen und Misshandlungen von Kindern beweisen, dass es in vielen Fällen besser gewesen wäre, wenn es einen zweiten verantwortlichen Elternteil gibt.
Allein aus diesem Grund ist die alljährliche Väter-Demo im Frühsommer in Berlin auch in diesem Jahr von besonderer Wichtigkeit. Auf unser Web-Seite werden die jeweils aktuellen Infos zu den Organisationsvorbereitungen veröffentlicht. Diese Seite wird fortlaufend aktualisiert
Bundesweite Väter-Demo
am Samstag, den 16. Juni 2007 …
Thema: Verfassungsgericht / Demonstrationsrecht / G8
Datum: 05. 06. 2007
Das Bundesverfassungsgericht lässt eine G8-Mahnwache und eine Demonstration in Rostock-Laage nur unter strengen Auflagen zu. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss:
Mit seinem Urteil hat das Bundesverfassungsgericht das Demonstrationsrecht de facto suspendiert. Es widerspricht damit dem eigenen so genannten Brokdorf-Urteil, mit dem das Demonstrationsrecht demonstrativ gestärkt wurde.
Die Auflagen sind …
… den besonderen Belastungen von Pendlern Rechnung trägt, da die Aufwendungen ab dem 21. Kilometer als Werbungskosten geltend gemacht werden können.
Letztlich entscheiden wird die Sache, hierauf weist das Team von RECHTLEAGL hin, das Bundesverfassungsgericht.
Zu guter Letzt - Demo für die Beibehaltung des Briefmonopols
Mehr als 30.000 Postbedienstete aus ganz Deutschland haben Mitte Mai in Berlin gegen die Aufhebung des Briefmonopols demonstriert. Der Vorsitzende der Gewerkschaft Ver.di, Frank Bsirske, kritisierte heftig und lautstark das zu erwartende …
Zur nächsten Demonstration, am 30.05.2007 um 14:30 Uhr, lädt die Berliner Sektion der Interessengemeinschaft gegen das Schornsteinfegermonopol die Bürger und die Presse in die Herderstr.18 in 12623 Berlin ein. Kontakt:
Die Wohnnebenkosten könnten wesentlich geringer sein, wenn die soziale Marktwirtschaft in Deutschland funktionieren würde.
Ein typisches Beispiel für überhöhte Kosten sind die Schornsteinfegergebühren. Veraltete Gesetzesvorschriften führen zu oft unnötigen und teuren Tätigkeiten. Im Rahmen der nationalsozialistischen Wirtschaftspolitik …
Die jüngsten Schlagzeilen über die rechtsradikale Kameradschaft "Sturm 34" brachten das Fass wohl zum Überlaufen. Die Antifa wollte Flagge zeigen im Landkreis Mittweida und rief zur Demonstration gegen Rechtsextremismus.
Die Einwohner verfolgten das 2 000-Mann-Schauspiel größtenteils aus der Entfernung.
Lesen Sie den kompletten Beitrag inklusive Fotostrecke zur Demonstration gegen Rechts vom 12.05.2007 auf www.medien-mittweida.de.
medien-mittweida.de
Ein Projekt der Hochschule Mittweida (FH)
Anschrift:
Hochschule Mittweida (FH)
University …
München, 07.05.2007 - ödp München ruft auf zur Teilnahme an Groß-Demo: „NEIN zur 3. Startbahn!“
Die Münchner ödp ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 12. Mai 2007 in München an der überparteilichen Demonstration des Aktionsbündnisses „aufgeMUCkt“ gegen eine 3. Startbahn beim Flughafen München, teilzunehmen. Zusammen mit 20 Bürgerinitiativen, Bund Naturschutz, VCD und div. christlichen Vereinigungen rufen die Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden der Schutzgeminschaft Erding-Nord und Freising zur Teilnahme auf.
Die Demo beginnt um 11:00 Uhr am …
… Beispiel noch die Krone aufzusetzen, sei hier besonders darauf hingewiesen, dass am 3.3.07 um 14:40 Uhr ein Fußballspiel im Olympiastadion Berlin (BFC - UNION) stattfindet.
Die derzeitige Organisation von Sozialprotesten sieht doch nun mal so aus, dass eine Demonstration gegen den Sozialraub, Beispielsweise am ebenfalls am 3.3.07 um 14:00 Uhr in Berlin am Potsdamer Platz stattfinden soll. Selbstverständlich unter der angemeldeten Leitung einer bestimmten Gewerkschaft.
Andere Hilfs-Initiativen sind aber der Meinung, dass genau am 3.3.07 um 15:00 …
… Einzelperson.
Verstoß gegen Grundgesetz, Art. 3, Abs. 1: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich" ... das ganze Kapitel als PDF unter http://www.projektwerkstatt.de/polizeidoku/2006/hirzenhain35bis36.pdf.
Weitere Beispiele in Kürze: Gülle-Schlag – Beleidigung (öffentliches Interesse ja/nein)
6. Demorecht Gießener Art
Fallbeispiel: 11.1.2003 und Verfassungsklage
Auf Geheiß des anwesenden hessischen Innenministers Volker Bouffier greifen Polizisten eine Demonstration an, ohne dafür einen Grund zu haben, zu benennen und auch ohne die Demonstration …
… Messen sind stets zahlreiche Jagdvereine beteiligt. In der Regel wird unter Anderem die Jagd gesegnet. Tierrechtlerinnen und Tierrechtler verurteilen dies, da sie sich aus ethischen wie ökologischen Gründen gegen die Jagd stellen und haben daher für Sonntag eine Demonstration vor dem Kaiserdom angekündigt.
»Mit dieser Messe wird eine Minderheit von Menschen gesegnet, die aus Lust am Töten eine Art Krieg gegen Tiere führt«, so Victor Hahn, Pressesprecher der TIRM (TierrechtsInitiative Rhein-Main), der Organisatorin der Demonstration. »Es wird ein …
… neokolonialen Verbrechen an Schwarze Menschen offiziell bei der Black Community in Deutschland zu entschuldigen sowie Reparationen und Wiedergutmachungen an Afrika und die Schwarze Diaspora zu zahlen!
Zur Untermauerung dieser Forderungen findet eine weitere Demo und Protestaktion in Hamburg-Wandsbek statt: Donnerstag, 12. Oktober 2006 um 16:00 Uhr anschließend gemeinsamer Marsch zur Bezirksversammlung Wandsbek, Treffpunkt: Wandsbek-Markt, Puvogel-Garten (gegenüber Rathaus Wandsbek)
Black Community Hamburg
Pressekontakt: Victoria B. Robinson, 0177-23 28 …
