Pressemitteilungen zu Debatten

… Lang - Beisitzer * René Rex - Beisitzer * Christine Haasler - Beisitzer * Holger Lubitz - Beisitzer * Max Rother - Beisitzer Neben der Vorstandswahl wurden mehrere Satzungsänderungsanträge diskutiert und beschlossen. Verschiedene Problemfragen des Landesverbandes konnten nach konstruktiven Debatten zur Zufriedenheit der meisten Anwesenden gelöst werden. Die niedersächsischen Piraten bereiten sich nun auf die anstehenden Kommunalwahlen vor und werden auf dem nächsten Landesparteitag am 28. und 29. August 2010 in Wolfenbüttel programmatische Inhalte …

… Der Vorstand gab die Zustimmung zum Vorschlag Seehofers einen eigenen Gesprächskreis der Katholiken in der CSU, CSK (ChristSoziale Katholiken), zu installieren, um für die Zukunft garantiert zu haben, dass auch die Sichtweisen der Mitgliedermehrheit in parteiliche und politische Debatten zu aktuellen Fragenstellungen einfließt. Seehofer verwies auf „nicht nur aktuelle Anlässe, die Meinung großer Gruppen innerhalb der Partei abzurufen.“ Das Interesse der Katholiken in der CSU daran, sei in den letzten Jahren (seit der neuen Einheit 89/90) nachhaltig …

… alle Voraussetzungen für diesen Status, und dies zeigt deutlich die wachsende Relevanz unserer Bewegung." Mit dem offiziellen Status und den Fördermitteln aus Brüssel setzt sich die ECPM zum Ziel, sichtbarer in der europäischen Politik und aktiv in den politischen Debatten in Europa zu werden. Mit ihrem unverwechselbar christlich-demokratischen Profil wird die ECPM konstruktive neue Ideen für die Zukunft Europas anbieten können. Die European Christian Political Movement ist in den vergangenen Jahren sehr stark gewachsen. Der Hauptgrund für dieses …

… Wie ist es um die Aufstiegshoffnungen bei Migrant/innen bestellt? Die Diskussion am 27. Januar ist die Ouvertüre für die neue Veranstaltungsreihe "Was ist der deutsche Traum?", die die Heinrich-Böll-Stiftung in den nächsten zwei Jahren Debatten rund um soziale Aufstiegsmöglichkeiten und gesellschaftliche Teilhabe widmet. Die Reihe mündet in eine Buchpublikation. Erste Veranstaltung der Reihe "Was ist der deutsche Traum?" Vom Einwanderungsland zur Aufsteigerrepublik? Integration, Chancengerechtigkeit und Teilhabe in Deutschland Datum: 27. Januar …

… Gleichbehandlungsgesetz – wurden seither hart erkämpft. Aufgrund dieser Errungenschaften in Sachen Akzeptanz gegenüber Lesben und Schwulen herrscht innerhalb der Bevölkerung oftmals die Meinung vor, alle Forderungen wären längst erfüllt. So klingt in den nicht selten hitzigen Debatten um die schwul-lesbische Gleichberechtigung in jüngster Vergangenheit immer wieder mit: „Was soll das ganze Demonstrieren eigentlich noch? Lesben und Schwule sind doch längst gleichberechtigt...“. ... doch das Ringen um Gleichberechtigung geht weiter „schön wär’s!“, kann Christoph …

… Wartungs- und Unterhaltungsmaßnahmen, statt teurer Ersatzbauten bei Straßen, Kanälen und Gebäuden anmahnen. Resümierend für das zurückliegende und vorausschauend auf das kommende Jahr zeigte die ödp-Fraktion versöhnend Verständnis für die mitunter hitzigen und leidenschaftlichen Debatten beim Thema Abwasserbeseitigung im zurückliegenden Jahr: "Das bei diesem komplexen Thema unterschiedlichen Meinungen, Zugänge und Ansichten auf einander prallen können ist letztendlich nachvollziehbar und aus unserer Überzeugung Ausdruck eines gelebten Pluralismus."

… kein Thema. Das verwundert – zumindest auf den ersten Blick nicht -, schließlich geht es den heutigen Senioren im Durchschnitt besser als früheren Rentner-Generationen. Auf Rosen gebettet sind aber längst nicht alle. Dennoch müsste das Thema Altersarmut in politischen Debatten weit häufiger eine Rolle spielen. Denn eine ganze Reihe von Fakten zeigen schon heute: Altersarmut wird aus vielen Gründen zunehmen und die nächste Renter-Generation treffen, führte die Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales Karin Möhle in das Thema ein. Der CDA Landesvorsitzende …

… II und dem Schulbauförderprogramm können nun nicht in den Nachtragshaushalt aufgenommen werden. Dazu FDP Kreistagsabgeordneter und Bundestags-Direktkandidat Klaus-Peter Eberhard:“Reden ohne Handeln reicht nicht aus. Unsere Kinder brauchen gute Schulen jetzt! Unser Handwerk braucht die Aufträge jetzt! Es muss endlich Schluss sein mit den Debatten und im Sinne unserer Kinder und unserer Handwerksbetriebe gehandelt werden! Wir fordern eine Sondersitzung des Kreistages unmittelbar nach den Sommerferien, um das Geld für unsere Schulen freizugeben.“

… im Beisein von Lothar de Maizère, Wiktor Subkow und weiterer Vertreter des Petersburger Dialogs, darunter der ehemalige Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe, den Verlauf des Jugendparlaments und dessen Resultate in feierlichem Rahmen vorgestellt. Trotz hitziger Debatten und einiger sprachlicher Hürden fanden die 50 jungen deutschen und russischen Abgeordneten zu einem beachtlichen Konsens. Das Potential der deutsch-russischen Modernisierungspartnerschaft sehen die Jugendparlamentarier vor allem in den Bereichen - Investitionen in die Jugend: …

Groß war das Echo, das auf die Veröffentlichung der ersten PISA-Studie folgte, schnell und laut der Ruf nach Reformen, doch selbst nach neun Jahren hitziger Debatten in Politik und Gesellschaft und wissenschaftlicher Arbeiten zu Bildung und Reform, ist, von „Schönheitskorrekturen“ am bestehenden System einmal abgesehen, bis heute keine Reform des deutschen Bildungswesens erfolgt. So zahlreich die Einzelmaßnahmen waren und vielfältig diese nach wie vor sind, so wenig verdienen sie den Namen Reform, da sie weder auf einem einheitlichen Ansatz basieren …

… bei den Bürgern nicht ausreichend bekannt sei. Schuld daran seien aber auch die nationalen Politiker und die Medien, die Europa sehr stiefmütterlich behandelten. „Währen in Deutschland heute jede regionale Pressekonferenz live im Fernsehen übertragen wird, kommen die Debatten in Brüssel und Straßburg so gut wie gar nicht vor“, kritisierte Caspari. Dies sein um so bedenklicher, da auf europäischer Ebene eine Großteil aller Gesetze beschlossen werde und das Parlament mittlerweile erhebliche Mitentscheidungsrechte besitzt. Der frühere Mitarbeiter …

… ein. Ob der Mensch an eine höhere Instanz gebunden sei, ist eine interpretationsbedürftige These und es dürfte daher nicht überraschen, dass über die Bedeutung der Präambel des Grundgesetzes mit ihrer Gottesbezogenheit leidenschaftlich gestritten wird. Gerade vor dem Hintergrund aktueller Debatten im Wertediskurs über die Sterbehilfe erscheint es denn auch zweckmäßig daran zu erinnern, dass wir im säkularen Verfassungsstaat leben und insoweit gute Gründe dafür streiten, dass der Mensch nicht an eine „höhere Instanz“ gebunden ist. Das Statement …

… Nationalstaaten. Allerdings müsste auch bei den Medien ein Umdenken stattfinden. Denn auch in den deutschen Medien finde Europa kaum statt. Besonders verheerend sein dabei, dass wenn über europäische Themen berichte werde, hierfür eher negative Beispiele herangezogen würden. „Während im Inland mittlerweile fast jede Pressekonferenz im Fernsehen live übertragen wird, finden die Debatten im Europäischen Parlament fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt“, so der IETI Europa Generalsekretär. Dann dürfe man sich auch nicht über die geringe Wahlbeteiligung wundern.

Das Internetportal news.de beleuchtet mit prominenten Autoren aus den verschiedensten Bereichen aktuelle politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Themen. Jeden Dienstag wird künftig ein prominenter Kolumnist über seinen Blickwinkel auf aktuelle Themen berichten. Relevante Debatten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft werden kritisch, kompetent und kontrovers betrachtet. Die prominente Kolumne startet mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee von der SPD. Er berichtet darin über seine Erinnerungen an die letzten unfreien Wahlen …

… Tagebuch und damit als Nährboden für seine Ideen. Mit dem Jahr 1990 begann Grass sein bis heute anhaltendes intensives Notieren. Nach dem Mauerfall war Deutschland im Umbruch, und Günter Grass wollte nah dran sein an der Stimmung unter den Menschen und den politischen Debatten. Er war viel unterwegs in der Noch-DDR, war präsent, wo über die Zukunft und den Prozess der Wiedervereinigung gesprochen wurde, pflegte einen regen Austausch mit seinen Kindern und Freunden. Das Tagebuch von Günter Grass gibt Einblicke in den Alltag eines Zeitgenossen, der im …

Sechzig Jahre Bundesrepublik – Anlass für eine Collage der schönsten, dreistesten und dümmsten Lügen unserer Politiker. Original-Tondokumente lassen die großen Debatten und Streitthemen der deutschen Nachkriegspolitik Revue passieren. Der Kösel Verlag liefert 73 Minuten Realsatire! Sechzig Jahre Bundesrepublik – das sind auch sechzig Jahre Lügen und Blendwerk unserer Politiker. Ein Sammelsurium von Zumutungen: dreist, ausgekocht, perfide, manchmal auch nur grotesk. Dieter Hildebrandt, Kabarett-Urgestein und politisches Gedächtnis der Nation, hat …

… (Dortmund II), Daniel Poznanski, fordert die Aufnahme von unschuldigen Guantanamohäftlingen in Deutschland. Daniel Poznanski: "Jahrelang haben wir die Schließung von Guantanamo gefordert, nun will US-Präsident Obama das umsetzen und bittet die Europäer um Hilfe. Da helfen keine kleinlichen Debatten, sondern wir müssen schnell handeln. Ich denke, Deutschland sollte großzügig einige der - erwiesenermaßen unschuldigen - Häftlingen aus Guantanamo aufnehmen und ihnen helfen hier Fuß zu fassen, wenn sie nicht in ihr Heimat zurück gehen können." Gewiss …

… Abstimmungsergebnis: www.oedp-muenchen.de/Bt11_1507_Ausschussabstimmung.pdf Söder stimmte im Bayerischen Landtag am 12. Februar in einer namentlichen Abstimmung im Bayerischen Landtag dagegen, dass der Anbau der Genmaissorte MON 810 in Bayern verboten wird. Link zum Abstimmungsergebnis: www.oedp-muenchen.de/Namentliche-Abstimmung-Antrag-MON-810-aussetzen.pdf Grössl fordert nun ein Ende der Debatten und endlich Taten: „Söder muss jetzt zeigen, ob er plumper Populist und Wahlkämpfer mit vorsätzlich geplantem Wahlbetrug ist oder ob er sich für eine lebenswerte, gentechnikfreie bayerische Heimat einsetzt. Die CSU im Landtag …

… Tagebuch und damit als Nährboden für seine Ideen. Mit dem Jahr 1990 begann Grass sein bis heute anhaltendes intensives Notieren. Nach dem Mauerfall war Deutschland im Umbruch, und Günter Grass wollte nah dran sein an der Stimmung unter den Menschen und den politischen Debatten. Er war viel unterwegs in der Noch-DDR, war präsent, wo über die Zukunft und den Prozeß der Wiedervereinigung gesprochen wurde, pflegte einen regen Austausch mit seinen Kindern und Freunden. Das Tagebuch von Günter Grass gibt Einblicke in den Alltag eines Zeitgenossen, der im …

… von Theorien und Informationen, die immer vielfältigere Verbreitung findet, geht. Manipulationen und Indoktrinierungen scheinen sehr zu fruchten, was wiederum oft zu endlosen Diskussionen führte, die zu keinem konstruktiven Ergebnis kommen konnten. Debatten um die wissenschaftlich nachgewiesene Effektivität von Pseudotheorien stehen ganz hoch im Kurs, mit Schwerpunkt individuelle Lebensgestaltung, individueller Glaube und Alternativ-Medizin contra Pharmalobby, Ärztepfusch und gewollter politischer Irreführung. Hier scheint es besonders unumgänglich …

… diesem Jahr durften zahlreiche traditionelle Feste in Tibet nicht stattfinden, da die chinesische Regierung diese Veranstaltungen als Auslöser der Unruhen betrachtet und sie deswegen verboten hat. Das betraf sowohl das alljährliche Pferderennen im Sommer als auch die religiösen Debatten Jang-Gun-Choe und Gang-Gyen Monlam Chenmo. Hetzjagd auf tibetische Nonnen und Mönche Viele Orte in Tibet, vor allem die Gegend um die Pilgerroute Barkhor in der Altstadt von Lhasa, werden seit Anfang November 2008 besonders streng überwacht. Nonnen und Mönche in …

… Am vergangenen Wochenende (15./16.November) trafen sich rund 140 Junge Liberale aus ganz Niedersachsen zum 56. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen in der Kurparkhalle in Cuxhaven. Traditionell gab es intensiv und leidenschaftlich geführte Debatten zu aktuellen politischen, gesellschaftlichen und verbandsinternen Themen. Im Mittelpunkt stand die Verabschiedung der Wahlprogramme für die 2009 stattfindende Europa- bzw. Bundestagswahl. Mit großer Mehrheit wählte das Plenum das niedersächsische Bundesvorstandsmitglied Florian Bernschneider …

… weiß nicht, ob sie nach Hause zurückgeschickt wurden oder sich noch immer in Haft befinden, ihr Verbleib ist unbekannt. 7. Aufgrund der kriegsrechtsähnlichen Situation, die überall in Tibet herrscht, finden die üblicherweise in der TAP Kardze im Winter abgehaltenen religiösen Debatten, die unter dem Namen Jang-Gun-Choe und Gang-Gyen Monlam Chenmo bekannt sind, in diesem Jahr nicht statt. 8. Seit Ende Oktober wurde eine Reihe von Tibetern vom Mittleren Volksgericht in Dartsedo willkürlich verurteilt. Am Morgen des 10. November wurden zwei Nonnen, …

… wollen wir Eltern die neue Spielewelt erklären und ihnen so einen besseren Zugang zu ihren Kindern ermöglichen“, so Ibrahim Mazari weiter. "Viele Eltern wissen kaum, was ihre Kinder spielen und sind durch deren Faszination für Computerspiele verunsichert. Die öffentlichen Debatten tragen da kaum zur Aufklärung bei. Wir wollen Eltern daher ermutigen, sich in einem authentischen Game-Kontext und mit pädagogischer Unterstützung ein eigenes Bild zu machen. Wer ignoriert, was gespielt wird, verpasst die Möglichkeit, über die Inhalte von Computerspielen …

… wollen wir Eltern die neue Spielewelt erklären und ihnen so einen besseren Zugang zu ihren Kindern ermöglichen“, so Ibrahim Mazari weiter. "Viele Eltern wissen kaum, was ihre Kinder spielen und sind durch deren Faszination für Computerspiele verunsichert. Die öffentlichen Debatten tragen da kaum zur Aufklärung bei. Wir wollen Eltern daher ermutigen, sich in einem authentischen Game-Kontext und mit pädagogischer Unterstützung ein eigenes Bild zu machen. Wer ignoriert, was gespielt wird, verpasst die Möglichkeit, über die Inhalte von Computerspielen …

… oder Übergangsphase: In der Evangelischen Akademie Bad Boll diskutierten Medienleute und Politiker über den Zustand der Demokratie in Russland. Ob sich Russland auf dem Weg zu demokratischen Verhältnissen befindet, war am Wochenende (19.-21.10.2008) Gegenstand leidenschaftlicher Debatten in der Evangelischen Akademie Bad Boll. Der Sozialdemokrat Erhard Eppler warnte vor hochmütiger Kritik und zeigte sich zuversichtlich, dass sich nach einer Stabilisierung des Rechtsstaates auch in Russland eine Demokratie nach westeuropäischem Muster entfaltet. …

… erwiesen, auch wenn das BVerfG es als zulässig erachtet, dass der Gesetzgeber sich zu einem generellen Rauchverbot durchringen könnte. Nun – dieser dem Gesetzgeber überlassene Entscheidungs- und Beurteilungsspielraum wird bei einer Folgeregelung insgesamt zu nachhaltigen Debatten führen und vielleicht entsinnt sich hier der Gesetzgeber an der ehemals vom Land Niedersachsen geplanten Regelung, die als ausgewogen bezeichnet werden konnte. Die politisch Verantwortlichen sollten dabei in Grenzen ein gesundheitspädagogisches Erziehungsmandat wahrnehmen und …

… den politischen Part übernommen hatte, herrschte nahezu Übereinstimmung in allen Fragen – insbesondere darüber, dass Gewinnerzielung auch für sozial orientierte Unternehmer zulässig sein müsse. Sogar aus dem Publikum kam dazu kein Widerspruch, die ideologischen Debatten früherer Jahre scheinen überwunden zu sein. stratum-Geschäftsführerin Claudia Kerns war damit sehr zufrieden. „Die Lösung der sozialen und ökologischen Aufgaben unserer Gesellschaft sind eine unternehmerische Herausforderung“, stellte sie fest und man könne erkennen, dass immer …

… dem Gebiet Atomenergie. Es wurde des Weiteren ausdrücklich betont, dass Belarus und Russland alle Versuche der Geschichtsumschreibung und Revision der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges entschlossen verurteilten. "Der politisierten Abhandlung der Geschichte müssen ehrliche wissenschaftliche Debatten entgegengestellt werden. Nur auf dieser Grundlage kann Europa erforderliche Lehren aus seiner schwierigen Geschichte ziehen, um die tragischen Fehler der Vergangenheit zu vermeiden", hieß es im Dokument. Belarus und Russland haben auch die Bereitschaft …

… erklärt Wetzel. Daneben können sich die Bürgerinnen und Bürger über die Unterschriften-Listen und die Postkarten weiterhin am Diskussionsprozess beteiligen. Die Beiträge fließen in das neue Potsdamer Toleranzedikt ein. Zudem sollen die auf den Tafeln angestoßenen Debatten und Anregungen nun intensiver im Online-Forum weitergeführt werden. Die Initiatoren wünschen sich auch, dass die von den Bürgern eingebrachten Themen von den Medien und bei verschiedenen Potsdamer Veranstaltungen aufgegriffen und vertieft werden. Die Diskussionstafeln werden aber …

… 24,9 % (Eichsfeld) und 49,1 % (Gera Stadt). Bei den zwei Jahre alten Kindern sei sie insgesamt lediglich leicht zurückgegangen. Nach den Worten Panses ist die "Besuchsquote in öffentlichen Einrichtungen für uns nicht der Fetisch, als der sie in vielen Debatten hingestellt wird. Die CDU hat mit der finanziellen Diskriminierung häuslicher Erziehung in den ersten Lebensjahren Schluss gemacht und für Gleichberechtigung gesorgt. Dass in einer stark konfessionell geprägten ländlichen Gegend wie dem Eichsfeld die Wahlfreiheit anders genutzt wird als z.B. …

… die Veranstaltungsreihe „Europäischer Frühling“ in seiner Heimatstadt Krefeld eingebunden. Der „Europäische Frühling“ wurde ins Leben gerufen, um insbesondere bei Jugendlichen ein Interesse für die Grundlagen, die Leistungen und die Zukunft der EU zu wecken und Debatten über diese Themen zu initiieren. Beim „Europäischen Frühling“ erhalten Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, sich mit EU-Experten und politischen Führungspersönlichkeiten zu treffen, Ideen auszutauschen und ihre Hoffnungen mitzuteilen. Aus Anlass des Europäischen Jahres des …

… zwischen gleichgeschlechtlichen Paaren noch verweigert werden oder in Hinterzimmern stattfinden, sind wir noch weit davon entfernt, andere Lebensweisen als selbstverständlich zu akzeptieren. Ich bin schon jetzt auf die Veranstaltungen, die vielfältigen Begegnungen und die offenen, aber sehr intensiven Debatten beim CSD 2008 in Stuttgart gespannt', erklärte Gabi Zimmer bei einem ersten Treffen mit den Organisatoren. „Wir freuen uns sehr, dass Gabriele Zimmer sich die Zeit nimmt auf allen wichtigen Veranstaltungen des CSD Stuttgart dabei zu sein und …

… auf letztere die BÄK (bzw. ihr Präsident) keinen Regelungsbedarf in Form eines Gesetzes zu erkennen vermag, wird nunmehr ohne Not eine Debatte über eine gesetzliche Änderung angestoßen, die als nicht zwingend notwendig erscheint. Auffällig freilich ist, dass in beiden Debatten die „Heiligkeit des Lebens“ zum neuralgischen Punkt kulminiert und zu Zwecken einer ethischen Instrumentalisierung eines gesamten Berufsstandes, aber auch der Bürgerinnen und Bürger dienstbar gemacht wird. Der Befund gibt nicht sonderlich Anlass zur Sorge, wenn es nur um die …

… NPD. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Das öffentliche Hickhack der Koalitions-Parteien über ihren Umgang mit der NPD und die Geheimniskrämerei von Bundesinnenminister Schäuble geraten längst zu einer peinlichen Werbeveranstaltung für die NPD. Aus eigener Kraft bekäme die NPD niemals so viel öffentliche Aufmerksamkeit, wie sie derzeit dank SPD und Unionsparteien hat. Die Debatten müssen sich endlich wieder der Hauptsache widmen, nämlich dem Rechtsextremismus als gesellschaftliches Problem.

… Geschichten nach und gibt Impulse, sich für die Gesellschaft zu engagieren: in Sach- und Fachbüchern zu Politik und Gesellschaft, Unterricht und Bildung, in literarischen Essays und Lebensgeschichten sowie in reich illustrierten Foto- und Theaterbänden und will damit zu Debatten über die Zukunft unserer Gesellschaft anstiften.« In dem jetzt vorliegenden Band von Ulrike Herrmann und Martina Wittneben »Älter werden, Neues wagen« werden zwölf Portraits von Frauen und Männern vorgestellt, die neue Wege beschreiten – hoch motiviert. Interessant die …

… Bundesverband Menschen für Tierrechte ist die Verordnung skandalös. Denn nach dem Willen von CDU und FDP darf der geschützte Wasservogel nun ganzjährig und auch innerhalb von Schutzgebieten gejagt werden. Die sogenannte Kormoran-Verordnung sorgte gestern für hitzige Debatten im NRW-Landtag. In Kombination mit einem kürzlich ergangenen Erlass ermöglicht die Verordnung der Landesregierung vom Mai 2006 die ganzjährige Wiederaufnahme der Jagd auf den geschützten Wasservogel*, selbst innerhalb von Schutzgebieten. Die Gegenanträge der Oppositionsparteien …

… trockenen Tüchern. In Anlehnung an Stefan Mappus gestrige Begründung des Alkoholverkaufsverbotes kann ich nur kommentieren: Es ist eine besorgniserregende Entwicklung, wie mit spontanen Verboten Politik gemacht wird. Und ich bin mir sicher: die Konservativen glühen erst vor! Mit polemischen Debatten über 'Killerspiele' und 'Flatrate-Partys' suggeriert die CDU der Öffentlichkeit schön länger ein verkommenes Bild der Jugend. Dagegen wehren wir uns entschieden. Die CDU macht es sich mit ihrem puren Aktionismus einmal mehr zu leicht: das Verbot wird die …

… Diese zentrale Frage steht im Fokus des Global CR Reporting Summit 2008. International führende Experten im Bereich CR Reporting referieren in insgesamt 12 Workshops über Best Practises und laden zu Diskussionen über ihre Standpunkte ein. Die Basis dazu bilden Debatten über Themen wie „Welchen Wert hat eine Verifikation?“ und „Bürokratischer Aufwand – pro und Contra“. Mit dabei sind Fachleute internationaler Unternehmen wie Vodafone, Henkel und British American Tobacco. Im Mittelpunkt des 90-minütigen Workshops von Det Norske Veritas stehen die …

… Umweltkatastrophen. Diesen Ängsten ein Ventil zu geben, die vermeintlichen Verursacher zu benennen, dingfest zu machen und zu signalisieren, dass wenn diese angeblichen Schuldigen hart bestraft würden, wir eine heile Republik bekämen, ist Sinn derartiger populistischer Wahlkampfdebatten. In einer Gesellschaft, die sich als eine Art Raubtierkapitalismus darstellt, in der soziale Kälte vorherrscht, jeder jeden zu übervorteilen sucht, soll mit denen, die an den gesellschaftlichen Rand gedrängt sind, nicht zimperlich umgegangen werden. Nüchtern betrachtet …

… nicht." Die CDU-Vorsitzende sagte, die Bekenntnisse Becks, halte sie "für ganz entschieden richtig, keine rot-rot-grüne Verbindung einzugehen". Es bestünden jedoch Zweifel an der SPD, ob diese Haltung aufrechterhalten werde. Die SPD müsse diese Zweifel widerlegen. "Denn erkennbar gibt es bereits kontroverse Debatten in ihren eigenen Reihen. Ich unterstelle, dass die SPD-Spitze sehr genau weiß, dass ein Bündnis mit den Linken auf Bundesebene allein schon für die außenpolitische Repräsentanz Deutschlands und unsere Bündnisverpflichtungen fatal wäre."

… motivierten Jugendgewalt Die Ursachen dieser extremistisch motivierten Jugendgewalt vor allem durch junge Türken und Araber werden stattdessen gezielt ignoriert. Kulturelle Faktoren werden unter soziale Faktoren subsumiert, um sie zu verstecken und unbequeme Debatten zu verhindern. Genauso wie bei den Rechtsextremisten ist aber auch bei den Migranten der Rassismus keine Frage der Gene und auch keine Frage der Nationalität. Sondern sie hat ihre Gründe sowohl in sozialen als auch in kulturellen Ursachen. Wenn die Gewalt in türkischen …

… zugeordnet werden. Um eine klare Botschaft an die Politiker zu schaffen, bewerten die Benutzer die Aussagen nach "Glaubwürdigkeit", "Wichtigkeit" und "Zustimmung". Durch die Aggregation dieser Wertungen entstehen Top-Listen für Politiker und Themen. So kann jeder Bürger die Debatten nachvollziehen, die ihn interessieren - auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene und nach Themen sortiert. Zum Start der neuen Online-Plattform haben sich bereits fast 1.000 Benutzer angemeldet, momentan sind bereits über 2.200 Aussagen und 3.850 Politikerprofile zu …

… Stotterer. Die Website www.jedes-kind-ist-ein-vip.de verzeichnete bereits am ersten Tag mehr als 3.000 Seitenaufrufe. Blogger und Unternehmenswebsiten verlinkten die Homepage der Initiative, Geschäftsleute nahmen sie in ihre email-Signaturen auf. Innerhalb kürzester Zeit entbrannten heftige kontroverse Internet-Debatten zum Thema „Jedes Kind ist ein VIP!“. „Sind Kinder nicht bereits viel zu wichtig?“ wurde da sinngemäß gefragt. „Sind sie nicht zu verwöhnt?“ „Schließt VIP-sein Kindsein aus?“ Klimaschutz für Kinder: Rettet den Kindern die Kindheit! „Wir …

… und der Pressestellen der Wahlkreiskommissionen“, „Präsenz einheimischer und internationaler Beobachter der Wahlen des Präsidenten der Republik Usbekistan“, „Präsenz von Vertretern internationaler Medien bei den Wahlen des Präsidenten der Republik Usbekistan“. Den Vorträgen folgten lebhafte Debatten zwischen den qualifizierten Politik- und Rechtswissenschaftlern und den Teilnehmern des Seminars. Die Experten gaben detaillierte Antworten auf die Fragen der Anwesenden in Bezug auf die Beteiligung der einheimischen Periodika und Amtsblätter an der …

Zu den aktuellen Debatten bezüglich des Erfurter Flughafens erklärte heute der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner: "Wir dürfen unseren Flughafen nicht schlecht reden. Noch haben wir die Möglichkeiten den Erfurter Flughafen weiter zu entwickeln. Falls es in den nächsten Jahren nicht gelingen sollte, verkommt der Flughafen wirklich zu einem Millionengrab. Wenn das Land feststellt, dass es dazu kommen könnte, verlangen wir ein Gegensteuern vom Mehrheitsgesellschafter." Aus Sicht der CDU-Fraktion hat die Neubesetzung …

… könnte vortrefflich darüber nachgedacht werden, ob die Bundesrepublik künftig gehalten ist, Anträge auf entsprechende Hilfen bei den verschiedenen internationalen Fonds zu stellen, damit die Demenzpatienten adäquat versorgt werden und unsere Kinder eine Zukunftsperspektive haben.Debatten über eine vermeintlich gebotene „Neue Leitkultur“ und sich hierauf gründende Proklamationen leisten in der Konsequenz keinen Beitrag für den Demenzpatienten. Gefordert sind nicht wohlmeinende Sonntagsreden, sondern endlich Taten. Da beruhigt es auch keinesfalls, …

… Verabschiedung der Erklärung der Rechte für indigene Völker durch die UN-Hauptversammlung. Die Erklärung wurde gestern in New York von einer überwältigenden Mehrheit in einer historischen Abstimmung anerkannt. Die Abstimmung beschreibt den Höhepunkt von 22 Jahren intensiver Debatten und Verhandlungen. Australien, Neuseeland, Kanada und die Vereinigten Staaten von Amerika stimmten gegen die Deklaration, während 143 Nationen dafür stimmten und elf sich enthielten. Der Botswanische Buschmann Jumanda Gakelebone von der Organisation „First People of …

… räsonierende, reflektierende und kritische Öffentlichkeit. In seiner einzigartigen Doppelfunktion als Chronist und Akteur hat er wie kein anderes Medium Geschicke und Geschichte des geteilten und wiedervereinigten Deutschland geprägt. Das Hamburger Magazin initiierte und begleitete die großen Debatten und Diskurse der Republik. Die deutsche Demokratie ist zusammen mit dem SPIEGEL erwachsen geworden. Eine Institution der Politik, der ehemalige Bundesminister des Auswärtigen und Vizekanzler in der rot-grünen Regierung, Joschka Fischer, würdigt den SPIEGEL als …