Europa auch nach der Wahl im Blickpunkt behalten

(openPR) Generalsekretariat von IETI Europa in Brüssel fordert mehr Bürgernähe durch die Einführung von Wahlkreisen

„Europa muss auch nach der Europawahl am 7. Juni im Fokus der Öffentlichkeit bleiben“, forderte der Generalsekretär von IETI Europa Manfred Caspari (EVP). Es dürfe nicht sein, dass nach der Wahl die Europathemen wieder völlig aus den öffentlichen Diskussionen verschwinden. Angesichts der Bedeutung der EU auch für den einzelnen Bürger, sei es notwendig auch außerhalb des Wahlkampfes regelmäßig über die Vorgänge in Brüssel und Straßburg berichtet werde.

Caspari unterstütze daher die Forderung beim Wahlrecht zum Europaparlament, ähnlich wie bei der Bundestagswahl, Wahlkreise einzurichten. „Wir brauchen eine engere Verbindung zwischen den Parlamentariern und den Wahlbürgern“, so der früherer Kommissionsmitarbeiter Caspari. Derzeit werde die insgesamt gute Arbeit der Abgeordneten leider kaum von der Öffentlichkeit registriert. „Nur wenn der Bürger weiß, wer seine Interessen in Brüssel, Straßburg und Luxemburg vertritt, wird sich auch das Interesse für die Europapolitik vergrößern“, so Caspari weiter. Auch sei es sicherlich zu überlegen künftig auch Volksabstimmungen für wichtige Vertragsfragen durchzuführen. Dies liege aber einzig und allein im Ermessen der jeweiligen Nationalstaaten.

Allerdings müsste auch bei den Medien ein Umdenken stattfinden. Denn auch in den deutschen Medien finde Europa kaum statt. Besonders verheerend sein dabei, dass wenn über europäische Themen berichte werde, hierfür eher negative Beispiele herangezogen würden. „Während im Inland mittlerweile fast jede Pressekonferenz im Fernsehen live übertragen wird, finden die Debatten im Europäischen Parlament fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt“, so der IETI Europa Generalsekretär. Dann dürfe man sich auch nicht über die geringe Wahlbeteiligung wundern.