openPR bei Google bevorzugen.(openPR) Belarus und Russland bleiben dem geltenden Vertrag über die Gründung des Staatenbundes treu und werden die bilaterale Integration weiter vertiefen. Dies wurde zum Abschluss der Verhandlungen zwischen Staatspräsidenten von Belarus und Russland am 22. Juni 2008 in Brest erklärt.
Wie der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko beim Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen Dmitrij Medwedew im engeren Kreis betonte, könne und müsse die Führung von Russland und Belarus alles tun, um den Staatenbund mit realem Inhalt zu erfüllen. "Belarus und Russland werden immer zusammen sein, unsere Völker werden nie separat voneinander leben", unterstrich er.
Dmitrij Medwedew wies seinerseits darauf hin, dass auf der Tagesordnung des Treffens alle wichtigen Themen stehen, darunter wirtschaftliche Kooperation, politische Kontakte, internationale Zusammenarbeit. "Das ist gut, weil das Kontinuität und die Notwendigkeit bedeutet, unsere Beziehungen auf der höchsten Ebene zu unterhalten", so der Präsident Russlands.
Bei den anschließenden Verhandlungen im erweiterten Format wurde eine besondere Aufmerksamkeit dem Bereich der wirtschaftlichen Kooperation gewidmet. Die beiden Staatsoberhäupter haben sich einstimmig für den weiteren Ausbau des bilateralen Handels ausgesprochen.
In der Abschlusserklärung haben die Präsidenten von Russland und Belarus die kontinuierliche Entwicklung der bilateralen Beziehungen mit Genugtuung hervorgehoben und die Schwerpunkte der weiteren Arbeit in diesem Bereich festgelegt. Dazu gehören vor allem die Vertiefung der bilateralen Integrationsprozesse, Stärkung des Systems der kollektiven Sicherheit, humanitäre Zusammenarbeit, Steigerung des Wohlstands der Bevölkerung von beiden Ländern.
Es wurde betont, dass Belarus und Russland im Laufe der Überführung ihrer Wirtschaften auf innovativen Entwicklungsweg die Tätigkeit der Investoren beider Länder mit allen Mitteln fördern sowie zur Schaffung der effizienten Gemeinschaftsunternehmen und Erweiterung der Industriekooperation, auch im Rahmen der Programme des Staatenbundes, beitragen werden.
Die Seiten haben die Unifizierung der Gesetzgebung der beiden Länder, vor allem im wirtschaftlichen Bereich, für sehr wichtig erklärt. Auf dieser Grundlage wird an der Bildung der Zollunion sowie Realisierung der gemeinsamen tarifären und nicht-tarifären Politik intensiv weitergearbeitet.
Zu den Prioritäten gehören auch die Entwicklung der regionalen Kontakte, Schaffung eines effektiven Transitsystems und Kooperation auf dem Gebiet Atomenergie.
Es wurde des Weiteren ausdrücklich betont, dass Belarus und Russland alle Versuche der Geschichtsumschreibung und Revision der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges entschlossen verurteilten. "Der politisierten Abhandlung der Geschichte müssen ehrliche wissenschaftliche Debatten entgegengestellt werden. Nur auf dieser Grundlage kann Europa erforderliche Lehren aus seiner schwierigen Geschichte ziehen, um die tragischen Fehler der Vergangenheit zu vermeiden", hieß es im Dokument.
Belarus und Russland haben auch die Bereitschaft erklärt, ihre Aktivitäten bei der Lösung von aktuellen internationalen Fragen zwecks Schaffung einer gerechten und demokratischen Weltordnung weiterhin zu koordinieren.
Während des Pressebriefings haben die beiden Staatsoberhäupter positive Bilanz des stattgefundenen Treffens gezogen. "Im Laufe der Gespräche in Brest ist es gelungen, viele konkrete Fragen zu erörtern, darunter auf dem Gebiet Wirtschaft und Sicherung von gleichen Rechten für Belarussen und Russen", so Alexander Lukaschenko. Dabei bezog er sich auch auf die entsprechenden bilateralen Dokumente, die in Sankt Petersburg unterzeichnet und bereits ratifiziert worden waren, laut denen die Bürger von beiden Staaten im jeweiligen Partnerland de facto in allen wichtigen Rechtsfragen auf gleiche Weise und nicht als Ausländer behandelt würden.
"Die Verhandlungen haben gezeigt, dass die Leiter beider Staaten die gleiche Einschätzung des heutigen Standes und der Entwicklungsperspektiven der bilateralen Beziehungen haben. Das sind sehr freundschaftliche, enge Beziehungen, und wir wollen alles daran setzen, um sie auf diese Weise weiter zu entwickeln", betonte Dmitrij Medwedew.
