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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Debatten

Bild: Was wird nun aus Uli Hoeneß? - Politik plant Verschärfung der strafbefreienden SelbstanzeigeBild: Was wird nun aus Uli Hoeneß? - Politik plant Verschärfung der strafbefreienden Selbstanzeige
Höchstetter & Kollegen

Was wird nun aus Uli Hoeneß? - Politik plant Verschärfung der strafbefreienden Selbstanzeige

… des Aufsichtsrates von Bayern München, wird. Gegen ihn läuft ein Verfahren wegen Steuerhinterziehung, es droht ein Prozess. Die Steueraffäre um Uli Hoeneß hat das Thema der strafbefreienden Selbstanzeige erneut in den Fokus der gegenwärtigen politischen und gesellschaftlichen Debatten gerückt. Der Präsident des FC Bayern hatte sich wegen eines Schwarzgeldkontos in der Schweiz selbst angezeigt und wochenlang die deutschen Schlagzeilen bestimmt. Der Fall beschäftigte den Deutschen Bundestag einschließlich der Kanzlerin Angela Merkel und hat die Diskussionen …
10.06.2013
Schadenersatz wegen Sperrung des Nord-Ostsee-Kanals
ilex Rechtsanwälte

Schadenersatz wegen Sperrung des Nord-Ostsee-Kanals

… sanierungsbedürftig. Im Hamburger Abendblatte sagt ein Sprecher des zuständigen Amtes (Thomas Fischer): "Man kann nicht in kürzester Zeit aufarbeiten, was in Jahrzehnten versäumt wurde." In der Tat gibt es Anhaltspunkte für Versäumnisse; sie sind zumindest Gegenstand aktueller politischer Debatten. Der Nord-Ostsee-Kanal verbindet Brunsbüttel und Kiel-Holtenau. Auf der 98,26 km langen Strecke sparen die Schiffe ungefähr 900 km Weg, was den Kanal zu dem best frequentiertesten Kanal der Welt macht.An beiden Enden arbeiten jeweils große und kleine …
03.06.2013
Bild: Bundestagswahl 2013: der Wahlkampf hat begonnenBild: Bundestagswahl 2013: der Wahlkampf hat begonnen
bundestagswahl-2013.com

Bundestagswahl 2013: der Wahlkampf hat begonnen

… Zypern-Krise als besonders wichtig erweist. Bis zur Wahl vergehen noch einige Monate, in denen sich viel verändern kann. Entscheidend sind – und das zeigte bereits die Vergangenheit – die letzten vier Wochen bis zur Wahl. Dann können neue Skandale und Debatten entscheidend für den Wahlausgang sein. Die Grünen haben ihr Wahlprogramm, mit dem sie zur Bundestagswahl antreten möchten, auf ihrem Parteitag vor wenigen Tagen beschlossen. Ein besonders heikles Thema war dort der geplante Spitzensteuersatz für Besserverdienende, der sogar in den eigenen …
03.05.2013
Bild: Frühjahrsempfang der FDP BochumBild: Frühjahrsempfang der FDP Bochum
FDP im Rat der Stadt Bochum

Frühjahrsempfang der FDP Bochum

… Transparenz in der Kommunalpolitik und der städtischen Verwaltung ein. Dabei belassen wir es nicht bei Lippenbekenntnissen, sondern entwickeln konkrete Ideen. Ratssitzungen sollten z. B. künftig per Videomitschnitt übertragen werden. Bürgerinnen und Bürger hätten so die Möglichkeit den Debatten live zu folgen oder sie zu einem späteren Zeitpunkt abzurufen." Dennis Rademacher, Bundestagskandidat der FDP Bochum, stimmte die Zuhörer auf den Wahlkampf ein: "Zur kommenden Bundestagswahl steht die FDP denjenigen Menschen zur Seite, die selbst anpacken und …
30.04.2013
Deutsches Kinderhilfswerk gratuliert der Kinderkommission des Deutschen Bundestages zum 25-jährigen Jubiläum
Deutsches Kinderhilfswerk e.V.

Deutsches Kinderhilfswerk gratuliert der Kinderkommission des Deutschen Bundestages zum 25-jährigen Jubiläum

… den vergangenen 25 Jahren immer wieder geschafft, kinder- und jugendpolitische Themen im Deutschen Bundestag zu platzieren. Insbesondere die Beschlüsse zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz und zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen haben die Debatten zu diesen Themen positiv beeinflusst“, erklärt Thomas Krüger, Präsident des Deutschen Kinderhilfswerkes. Das Deutsche Kinderhilfswerk setzt hohe Erwartungen in die weitere Arbeit der Kinderkommission. „Mehr als 20 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland …
19.04.2013
PE- Diskussionsveranstaltung mit MP Matthias Platzeck zu Brandenburg 2030 an der Universität Potsdam
Juso-Hochschulgruppen Brandenburg

PE- Diskussionsveranstaltung mit MP Matthias Platzeck zu Brandenburg 2030 an der Universität Potsdam

… SPD-Landesverband Brandenburg und dem Wissenschaftsforum der Sozialdemokratie in Brandenburg, Berlin und Mecklenburg- Vorpommern herausgegeben wird. Sie hat sich der Aufgabe gestellt den Dialog zwischen Wissenschaft und Politik zu fördern. Sie ist das einzige politische Debatten-Magazin in Brandenburg und kann kostenlos bezogen werden. Ziel der Publikation ist es, ein breites Diskussionsforum zwischen Politik und Wissenschaft zu schaffen. Die Juso-Hochschulgruppen sind der Studierendenverband der SPD und der Jusos Brandenburg. Ihre Mitglieder setzten …
19.04.2013
Bild: Vier Tage Bundestagsabgeordneter sein: Jetzt für Jugend und Parlament bewerbenBild: Vier Tage Bundestagsabgeordneter sein: Jetzt für Jugend und Parlament bewerben
Dr. Lutz Knopek, MdB

Vier Tage Bundestagsabgeordneter sein: Jetzt für Jugend und Parlament bewerben

Debatten im Plenarsaal des Deutschen Bundestages kennen viele Jugendliche nur aus dem Fernsehen. Jetzt gibt es für bundesweit 312 Teilnehmer die Möglichkeit, selbst für vier Tage in die Rolle eines Bundestagsabgeordneten zu schlüpfen. Eine Jugendliche oder ein Jungendlicher kann den Wahlkreis 53 (Stadt und Landkreis Göttingen, Bad Sachsa, Bad Lauterberg und Herzberg) vom 01. bis 04. Juni 2013 beim Planspiel „Jugend und Parlament“ in Berlin vertreten. Dabei wird der parlamentarische Alltag der Abgeordneten simuliert. Die Kosten für Anreise, Unterkunft …
26.03.2013
Bild: Gewaltprobleme im Islam offen ansprechenBild: Gewaltprobleme im Islam offen ansprechen
Stresemann Stiftung

Gewaltprobleme im Islam offen ansprechen

Diskussions-Papier untersucht die Legitimation von Gewalt in Koran und Prophetenbiographie Berlin/Jena, 11. März 2013 – Die Debatten über den Islam und die Integration von Muslimen drehen sich immer wieder um die Frage nach der religiösen Legitimation von Gewalt. Muslime wie Kritiker argumentieren mit einzelnen Koranstellen, um wahlweise die genuine Friedfertigkeit oder Gewalttätigkeit des Islams zu begründen. Doch diese Relativierungen auf der einen und Pauschalisierungen auf der anderen Seite führen weder zu einem Erkenntnisgewinn, noch zu politischen …
11.03.2013
Einspruch gegen Patent auf „menschliche Affen“ - Breites Bündnis geht erneut gegen Patente auf Schimpansen vor
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Einspruch gegen Patent auf „menschliche Affen“ - Breites Bündnis geht erneut gegen Patente auf Schimpansen vor

… mit menschlichen Genen ist ethisch nicht vertretbar und darf nicht noch durch Patente gefördert werden.“ Im Einspruch wird auch Kritik an einer Stellungnahme des Unternehmens Genentech geübt, das zum Roche-Konzern gehört und mit Altor kooperiert. In Reaktion auf öffentliche Debatten über das Patent hatte eine Sprecherin erklärt, dass Genentech zwar für eine strikte Begrenzung von Versuchen an Schimpansen sei, sie sprach sich aber nicht gegen Patente auf Menschenaffen aus. Die Einsprechenden kritisieren diese Haltung als inkonsequent und unglaubwürdig. Kontakte: Prof …
07.03.2013
Wirtschaftsrecht und Sozialrecht - Unversöhnliche Gegensätze? Zur 18. Münsterischen Sozialrechtstagung
Münsterische Sozialrechtsvereinigung e.V.

Wirtschaftsrecht und Sozialrecht - Unversöhnliche Gegensätze? Zur 18. Münsterischen Sozialrechtstagung

… kann auch zutiefst sinnvoll sein. Das haben die Referenten mit ihren vielen verschiedenen Ideen und Lösungsansätzen deutlich gemacht. Welcher Weg im Einzelfall eingeschlagen werden wird, etwa bei der 8. GWB-Novelle, wird sich zeigen. Die auf der 18. Münsterischen Sozialrechtstagung durchgeführten Analysen der Gegensätze, Ähnlichkeiten und Annäherungsmöglichkeiten geben in jedem Fall eine gute Basis für eine sachliche Betrachtung der aktuellen Debatten. Das gefundene Ergebnis führt die Diskussion zudem eine Stufe weiter, weg vom „ob“, hin zum „wie“.
18.02.2013
Bild: Rats-TV: Jetzt dem Essener und Bottroper Beispiel folgenBild: Rats-TV: Jetzt dem Essener und Bottroper Beispiel folgen
FDP im Rat der Stadt Bochum

Rats-TV: Jetzt dem Essener und Bottroper Beispiel folgen

… in Bottrop übertragen und ab morgen gibt es ein ähnliches Angebot in Essen. "Wir sollten uns dem Beispiel dieser Ruhrgebietsstädte anschließen", so Felix Haltt, Sprecher der FDP im Rat. "Damit würde ein niederschwelliges Angebot geschaffen, um sich über aktuelle Debatten in der Bochumer Kommunalpolitik zu informieren." Nach Ansicht der Liberalen sollte es dann nicht nur bei einem Live-Stream bleiben. Haltt weiter: "Die Zahl derjenigen, die werktags um 15 Uhr die Möglichkeit haben, sich einen Live-Stream der Bochumer Ratssitzung anzuschauen, wird …
29.01.2013
Bild: Naturwissenschaftliche Förderkompetenz von ElementarpädagogenBild: Naturwissenschaftliche Förderkompetenz von Elementarpädagogen
Optimus Verlag

Naturwissenschaftliche Förderkompetenz von Elementarpädagogen

… durchgeführten Fortbildung hat Dr. Kirsten Richter unter Heranziehung sowohl quantitativer als auch qualitativer Methoden eine Untersuchung durchgeführt, welche den Einfluss der Fortbildung auf die Kompetenzentwicklung der Teilnehmer eingehend prüft. Anhand von Debatten über frühkindliche Bildung, der theoretischen Beleuchtung naturwissenschaftlicher Förderung im Elementarbereich und einer ausführlichen Vorstellung des von der Universität Flensburg entwickelten Fortbildungsprogramms „Versuch macht klug“ nähert sich Richter dem Forschungsschwerpunkt ihrer …
24.01.2013
Bild: Das "verstaubte Arztethos" und die "Sterbehilfe-Debatte"Bild: Das "verstaubte Arztethos" und die "Sterbehilfe-Debatte"
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Das "verstaubte Arztethos" und die "Sterbehilfe-Debatte"

Mit Verlaub: Weder der BÄK noch der selbsternannten Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung wird es gelingen, die Gesellschaft von ihrem neopaternalistischen Kurs zu überzeugen. Es ist nach Jahrzehnten intensiver Debatten unerträglich, dass nunmehr so getan wird, als müsse eine breit angelegte gesellschaftliche Diskussion erfolgen. Alle bisherigen Ethikräte haben die Fragen eines verantwortungsvollen Umgangs mit schwersterkrankten und sterbenden Menschen umfassend diskutiert und dazu umfangreiches Material gesichtet, Expertisen eingeholt …
18.12.2012
Bild: FDP im Rat für Ratsbürgerentscheid zum MusikzentrumBild: FDP im Rat für Ratsbürgerentscheid zum Musikzentrum
FDP im Rat der Stadt Bochum

FDP im Rat für Ratsbürgerentscheid zum Musikzentrum

… der Bürgerinnen und Bürger in Erfahrung gebracht werden. Ein Votum der Bürger würde die Diskussion um das Musikzentrum auch endgültig klären. Ohne Bürgerbeteiligung in dieser Frage wäre zu befürchten, dass die gesamte Bauzeit des Musikzentrums durch immer wieder auflodernde Debatten begleitet und belastet wird. Das kann nicht im Sinne beider Seiten sein." "Die hohe Unterschriftenzahl und die zahlreichen Spenden deuten eindeutig daraufhin, dass der Bau des Musikzentrums die Bochumer Bevölkerung nicht kalt lässt", so Haltt. "Daher sollten jetzt auch …
29.11.2012
Bild: komba gewerkschaft steht Betreuungsgeld kritisch gegenüberBild: komba gewerkschaft steht Betreuungsgeld kritisch gegenüber
komba gewerkschaft

komba gewerkschaft steht Betreuungsgeld kritisch gegenüber

… am meisten fehlt: NRW ist deutschlandweites Schlusslicht beim Angebot von Betreuungsplätzen für Unterdreijährige. Gerade im bevölkerungsreichsten Bundesland reichen die Mittel nicht aus – das kann doch so nicht weitergehen!“ Kleinkinder sind letztendlich die Leidtragenden Nach monatelangen Debatten setzte nun die schwarz-gelbe Koalition am 9. November ihr Vorhaben im Bundestag durch. Eltern, die die Betreuung ihrer Kleinkinder selbst organisieren und kein staatlich gefördertes Angebot in einer Kindertageseinrichtung oder bei einer Tagesmutter in …
21.11.2012
"Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2012" laut Friedrich-Ebert-Stiftung
Pater Lingen

"Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2012" laut Friedrich-Ebert-Stiftung

… für uns ist." Also das Volk ist nur ein lästiger Störfaktor für die "demokratischen Parteien". Die Volksvertreter haben das Volk nicht zu befragen, geschweige denn darauf Rücksicht zu nehmen. Und vielleicht erinnert sich noch jemand an die damaligen Debatten um den ESM-Vertrag. Zugegeben, das liegt schon tief begraben unter deutschen Castingshows, Gameshows, Talkshows, Quizshows, Showshows etc. Laut M12 "gehört die öffentliche Meinungsbildung zu den integralen Bestandteilen der Demokratie" (M12, 11) Wie steht es z.B. um die öffentliche Meinungsbildung …
15.11.2012
Bild: Obama oder Romney?Bild: Obama oder Romney?
akellner

Obama oder Romney?

… September konstant 4-5 Punkte Vorsprung. Diese globalen Zustimmungs-Werte sind zwar aufgrund des US-Wahlsystems immer mit Vorsicht zu genießen, aussagekräftig sind sie dennoch. Verliert Obama gegen Romney auf eigenem Platz? Und so geht der Blick unwillkürlich zurück zum ersten der drei TV-Debatten zwischen Obama und Romney am 4. Oktober, in der der Präsident nach allgemeiner Ansicht den Kürzeren zog. Auch die Punktsiege für Obama in den folgenden beiden Duellen konnten diese Auftaktniederlage - glaubt man den Zahlen - nicht wettmachen. "There's …
02.11.2012
komba gewerkschaft: Pilotfunktion für Bodenverkehrsdienste an deutschen Flughäfen
komba gewerkschaft

komba gewerkschaft: Pilotfunktion für Bodenverkehrsdienste an deutschen Flughäfen

… seiner Sitzung am 10. Oktober 2012 hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Stuttgart den Antrag von SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN, die Arbeitsbedingungen für die Bodenverkehrsmitarbeiter am Landesflughafen Stuttgart zu verbessern, eindeutig angenommen. Vorausgegangen waren zahlreiche Debatten um die Flughafen-Tochterfirma Airport Ground Service (AGS), die unter anderem ihre Beschäftigten im Vorfeld zu deutlich niedrigeren Löhnen hat schuften lassen. Die komba gewerkschaft, größte Fachgewerkschaft im dbb beamtenbund und tarifunion, setzt sich seit …
19.10.2012
Bild: Agenda News: Sozialschmarotzer - Unterschicht?Bild: Agenda News: Sozialschmarotzer - Unterschicht?
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Sozialschmarotzer - Unterschicht?

… in Zusammenhang mit sogenannten „Scheinasylanten“ verwendet, nach der Einschränkung des Asylrechts 1993 auch in der Debatte um Sozialhilfeempfänger und anderen Gruppierungen. Immer mehr wird die Bezeichnung polemisch in Medien und politischen Debatten allgemein auf Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger, Langzeitstudenten, Asylanten, Kinderlose oder auch Kinderreiche erweitert. Oft werden Personen, die angeblich oder tatsächlich unberechtigt staatliche Transferleistungen erhalten (Leistungsmissbrauch bzw. Sozialhilfemissbrauch) oder die Schwarzarbeit …
28.09.2012
Thesen zum Gesetzentwurf
Botschaft der Republik Usbekistan

Thesen zum Gesetzentwurf

… (oder) Plattform einer politischen Partei für ihre Kandidaten abzustimmen; die Verbreitung von Informationen über den Kandidaten mit dem Aufruf, für ihn abzustimmen. Als Formen der Wahlkampagne werden vorgeschlagen, zu identifizieren: öffentliche Debatten, Diskussionen, Pressekonferenzen, Interviews, Reden, Wählerversammlungen, Platzierung von Werbespots über den Kandidaten, über eine politische Partei. Als Methoden der Wahlkampagne wird folgendes vorgeschlagen: Einsatz von Massenmedien, einschließlich Fernsehen, die Veröffentlichung und Verbreitung …
05.09.2012
Bild: Rettet die DemokratieBild: Rettet die Demokratie
Stresemann Stiftung

Rettet die Demokratie

Der Niederländer Jeroen Zandberg fordert eine Politik der Freiheit – unabhängig von Eliten Berlin/Jena, 3. Juli 2012 – Linke und staatsgläubige Ansichten dominieren die Debatten über Islam und Integration, Euro-Rettung und EU, demokratische Selbstbestimmung und Nationalstaat. Politische und persönliche Freiheit werden vielerorts zugunsten der Gleichheits-Ideologie geopfert. Medial und parlamentarisch haben bürgerlich-liberale Positionen immer weniger Ansehen. In diese Debatten mischt sich der Niederländer Jeroen Zandberg mit seinem streitbaren …
03.07.2012
Red Dot Award für die App des Deutschen Bundestages
Babiel GmbH

Red Dot Award für die App des Deutschen Bundestages

… die Basis für den Erfolg. Besonders freuen wir uns daher, dass unsere langjährige Tätigkeit im mobilen Bereich nun Früchte trägt“, so Rainer Babiel, Geschäftsführer der Babiel GmbH. Die App kombiniert tagesaktuelle Nachrichten mit Informationen zu Sitzungen, Debatten, Aufgaben, Mitgliedern des Bundestags und Ausschüssen der Volksvertretung. Im Zentrum steht der unmittelbare Zugang aller Bürger zum parlamentarischen Geschehen. Die als „Universal-App“ entwickelte iPhone-App des Deutschen Bundestages hat die Jury einerseits durch die technische …
26.06.2012
Bild: Dieter Neumann - 2 Jahre Haushaltssperre für SchuldenländerBild: Dieter Neumann - 2 Jahre Haushaltssperre für Schuldenländer
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann - 2 Jahre Haushaltssperre für Schuldenländer

… ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Im Ranking des Geldadels behauptet Deutschland Platz drei. Zum ersten Mal leben in Asien mehr Superreiche als in Europa. Ein Prozent der Erwachsenen über 19 Jahre besitzen 98 % des Weltvermögens. Bei den unendlichen und vielen Debatten die seit 2008 in der Schuldenkrise geführt werden, spielt es keine Rolle, dass sich die Vermögens- und Finanzelite nicht angemessen an den Kosten des Staates beteiligen. Unter diesen Umständen sind die Finanz-, Banken, Schulden- und Vertrauenskrisen nicht zu lösen. Den …
11.06.2012
Bild: Über die Unbrauchbarkeit der PhilosophenBild: Über die Unbrauchbarkeit der Philosophen
Verlag Der Neue Morgen

Über die Unbrauchbarkeit der Philosophen

… Jean Paul, Friedrich Engels und Josef Victor von Scheffel. Herausgekommen ist eine satirisch gefärbte Streitschrift, die wohl letztlich die Frage nach der Notwendigkeit philosophischer Einlässe allgemeingültig unbeantwortet lässt, dafür aber zugleich den Nutzen solcher Debatten, die wohl im Austausch der Gedanken und Meinungen besteht, illustriert. Es war und ist ein ewiger Kampf zwischen den unterschiedlichen philosophischen Ansichten. Was nicht naturwissenschaftlich zu erklären war, sollte wenigstens halbwegs philosophisch gedeutet werden können… Die …
05.06.2012
Der neopaternalistische Ethikkurs der Bundesärztekammer ist zwingend zu stoppen
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Der neopaternalistische Ethikkurs der Bundesärztekammer ist zwingend zu stoppen

… ob dieses den Inhalt und die Tragweite der zur Abstimmung gestellten Anträge vollständig erfasst! Der parlamentarische Bundesgesetzgeber sollte kein „Stückwerk“ mit seinem Verbot der gewerbsmäßigen Sterbehilfe auf den Weg bringen, sondern nach Jahrzehnten endloser Debatten ein Sterbehilfe-Gesetz zur Diskussion stellen, welches insbesondere den Belangen der Schwersterkrankten gerecht wird und zwar tunlichst jedem einzelnen von ihnen!. Dass dies möglich ist, dokumentiert nicht zuletzt der Alternativ-Entwurf zur Sterbehilfe namhafter Rechtsprofessoren, …
04.06.2012
Kirche und Politik - wie viel Einmischung ist erlaubt?
Hanns-Lilje-Stiftung

Kirche und Politik - wie viel Einmischung ist erlaubt?

… Steinmeier (SPD), Stefan Birkner (FDP), Günter Beckstein (CSU) und Katrin Göring-Eckardt (Grüne) über die Rolle der Kirche in Politik und Gesellschaft. Während Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister und Frank-Walter Steinmeier begrüßen, wenn die Kirchen sich in politischen Debatten äußern, warnt Niedersachsens Umweltminister Stefan Birkner (FDP) die Kirchen davor, sich überall einzumischen und eindeutig Partei zu ergreifen. „Besteht hier nicht sogar die Gefahr, dass Kirche sich mit anderen Interessenverbänden und Gruppierungen auf eine Stufe …
10.05.2012
Sozialen Kahlschlag stoppen - Investitionen in Bildung steigern
Piratenpartei NRW

Sozialen Kahlschlag stoppen - Investitionen in Bildung steigern

… Opfer von Sparbemühungen und selbst die UNO warnt aufgrund des rigorosen Sparwahns der Regierungen bereits vor sozialen Unruhen und hoher Arbeitslosigkeit bei Jugendlichen[2]. „Es ist Zeit für grundlegende gesellschaftliche Reformen und neue Wege. Wir benötigen Debatten, in denen wir uns von alten Zielsetzungen und Gesellschaftsmodellen verabschieden und die Gesellschaft in die Moderne führen“, sagt Klaus Hammer, Listenkandidat der Piratenpartei NRW. „Die NRW-Piraten warnen davor, aus vermeintlichen Sparzwängen den gesellschaftlichen Zusammenhalt …
02.05.2012
Bild: JuLis: Landeskongress in Buchholz – Charlotte Winkler als stellvertretende Vorsitzende bestätigtBild: JuLis: Landeskongress in Buchholz – Charlotte Winkler als stellvertretende Vorsitzende bestätigt
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Landeskongress in Buchholz – Charlotte Winkler als stellvertretende Vorsitzende bestätigt

… Bildungspolitik auch in Zeiten knapper Kasse oberste Priorität. Darüber hinaus setzen die Jungen Liberalen auf eine konsequente Entschuldungspolitik. So soll beispielsweise die Schuldenbremse spätestens bis zum 1.1.2016 eingeführt werden. Traditionell mischte sich der Kreisverband intensiv in die Debatten ein: „Sehr erfreulich ist, dass zahlreiche der von uns gestellten Änderungsanträge zu dem Programm der JuLis Niedersachsen zur Landtagswahl 2013 von dem Kongress beschlossen wurden. Außerdem freuen wir uns sehr über die überzeugende Arbeit von …
17.04.2012
Bild: Gedächtnislücken: »Egon Bahr und Peter Ensikat parlieren amüsant und schlagfertig miteinander«Bild: Gedächtnislücken: »Egon Bahr und Peter Ensikat parlieren amüsant und schlagfertig miteinander«
EUROPAS HOHER NORDEN

Gedächtnislücken: »Egon Bahr und Peter Ensikat parlieren amüsant und schlagfertig miteinander«

… Nachkriegs- und Nachwendegeschichte teilten. Das Elend der Nachkriegszeit, der Mauerbau, der Aufstand am 17. Juni 1953, die zaghafte Politik des „Wandels durch Annäherung“ der beiden deutschen Staaten, die Bahr maßgeblich bestimmte, bis hin zum Fall der Mauer und den Debatten der Nachwendezeit – dieses Buch bietet einen ebenso kurzweiligen wie prägnanten Überblick über die jüngere deutsche Geschichte. Egon Bahr, geboren 1922 in Thüringen, arbeitete nach dem Krieg bei verschiedenen Berliner Tageszeitungen. 1960 wurde er Sprecher des damaligen Regierenden …
27.03.2012
Bild: KRISEN – EINFACH ABGESCHNITTENBild: KRISEN – EINFACH ABGESCHNITTEN
Agenda 2011 - 2012.de

KRISEN – EINFACH ABGESCHNITTEN

… Schulden abgebaut werden könnten. Die Medien halten den Ball flach und achten darauf, dass das Thema Schulden nicht öffentlich wird. Warum sich mit diesem Thema unbeliebt machen, wenn Köhler, zu Guttenberg und Wulff genug Zündstoff für unendliche Debatten bieten. Seit 2008 haben die Weltbank, Vereinten Nationen, IWF, EZB, Troyka, G8-Staaten, G20-Staaten, mit Ihren unzähligen Konferenzen, Rettungsschirmen, Eurobonds, SoFFin, BaFin, ESFS, ESM, Target2-Systeme, Hebelungen und Transaktionssteuern den Scharm von Pannenhilfen - es wurde geflickt und nicht …
09.03.2012
Exklusivrabatt auf iPads für Politiker – spielen statt debattieren
Miet24 GmbH

Exklusivrabatt auf iPads für Politiker – spielen statt debattieren

… unentdeckte Marktlücke aufmerksam gemacht. Die Zielgruppe Politiker bietet neue Möglichkeiten für strategische Produktplatzierung.“ Aus diesem Grund haben sich Deutschlands größter Apple Premium Reseller mStore und Miet24 zu dieser gemeinsamen Miet-Sonderaktion zusammengeschlossen. Alle Politiker werden heute ab 17 Uhr die Möglichkeit haben, sich ein iPad mit einem Exklusivrabatt von 13% zu mieten, um auch in langatmigen Debatten nicht den Fokus zu verlieren. Das Angebot ist auch unter http://www.miet24.de/ipad-politikerrabatt online einsehbar.
29.02.2012
Crisis Action erhält MacArthur-Preis für „Creative and Effective Institutions“
Crisis Action

Crisis Action erhält MacArthur-Preis für „Creative and Effective Institutions“

… Stiftung nimmt dafür keine Nominierungsvorschläge an. Um sich zu qualifizieren, müssen Organisationen ein außergewöhnliches Maß an Kreativität und Effektivität vorweisen. „Von Chicago bis Kampala beweisen diese außergewöhnlichen Organisationen ein Höchstmaß an Kreativität und Effektivität“, sagt der Präsident der MacArthur-Stiftung, Robert Gallucci. „Sie liefern neue Ansätze für den Umgang mit alten Problemen. Sie entwickeln provokante Thesen und bringen Bewegung in festgefahrene Debatten. Und ihr gemeinsamer Einfluss übersteigt bei weitem ihre Größe.“
16.02.2012
Bild: Tibet brennt weiter: Noch ein jugendlicher Mönch legt Feuer an sichBild: Tibet brennt weiter: Noch ein jugendlicher Mönch legt Feuer an sich
igfm

Tibet brennt weiter: Noch ein jugendlicher Mönch legt Feuer an sich

… war der älteste von vier Geschwistern einer Familie aus der Nagtsangma Sippe in der Gemeinde Cha, Bezirk Ngaba. „Er war einer der besten Schüler seiner Klasse im Kloster Kirti. Er hatte einen guten Charakter und nahm mit Begeisterung an den religiösen Debatten teil“. Jonathan Watts, ein britischer Journalist, dem es kürzlich gelang sich in die „Sperrzone“ einzuschleichen, berichtete, daß Ngaba ihn an die Konfliktzonen im Irak und Nordirland auf dem Höhepunkt des Geschehens erinnerte. „Es gibt auf der Hauptstraße vielleicht alle 30-40 m Polizeiposten, …
15.02.2012
Bild: Ranzig gewordene Phrasen und Rosenkränze von ArtigkeitenBild: Ranzig gewordene Phrasen und Rosenkränze von Artigkeiten
Verband der Redenschreiber VRdS

Ranzig gewordene Phrasen und Rosenkränze von Artigkeiten

… rhetorische Hechtsprünge ins Spektakuläre und Pomphafte nicht mehr." Der VRdS nimmt mit der aktuellen Kolumne Stellung zu der anhaltenden Diskussion um die Rolle des Bundespräsidenten und seine Handlungsmöglichkeiten. "Gewiss ist das wichtigste Mittel für einen Bundespräsidenten, Debatten anzustoßen, auf sie einzuwirken und den Bürgerinnen und Bürgern Orientierung zu geben", schreibt der VRdS-Präsident. Gleichwohl sei die gute Rede mit Wirkung eine Aufgabe für "alle, die in Politik oder Wirtschaft Führungspositionen innehaben." Die Wirkung der …
31.01.2012
Bild: Krisen - Es steht den Europäern ein „Eiszeit-Winter“ bevorBild: Krisen - Es steht den Europäern ein „Eiszeit-Winter“ bevor
Agenda 2011 - 2012

Krisen - Es steht den Europäern ein „Eiszeit-Winter“ bevor

… müssen, ihre Kaufkraft pro Euro beträgt noch 77 Cent. Sie können sich real weniger leisten! Dramatische Einschnitte betreffen 10 Millionen Rentner, 20 Millionen Erwerbstätige und 8,4 Millionen Regelsatz-Empfänger, der unteren Einkommen. Über die Hinnahme der Verteuerungen werden noch heiße Debatten stattfinden. Nur weil die Politik mit dem erwähnten Personenkreis zuließ, dass die Schulden seit den 60er Jahren von 125 Milliarden DM auf 2 Billionen Euro gestiegen sind, dass wir die größten Einnahme-Verluste aller Zeiten beklagen und nicht wirtschaften …
02.12.2011
Bild: Zwei weitere gelehrte Mönche des Klosters Kirti in Osttibet verhaftetBild: Zwei weitere gelehrte Mönche des Klosters Kirti in Osttibet verhaftet
igfm muenchen

Zwei weitere gelehrte Mönche des Klosters Kirti in Osttibet verhaftet

… worden“, berichteten die Mönche Lobsang Yeshe und Kanyak Tsering vom Kloster Kirti in Dharamsala. Die Behörden verlangten, daß die Mönche am 20. November das buddhistische Fest Ganden Ngachoe [Todestag von Je Tsongkhapa] wahrnahmen, und daß sie die traditionellen Debatten abhielten. Dadurch sollte der Anschein erweckt werden, daß im Kloster alles normal abliefe. Trotz der Infiltration von chinesischen Beamten in tibetischer Kleidung und einer überwältigenden Polizeipräsenz gedachten Mönche und Laien um Mitternacht derjenigen, die ihr Leben für …
29.11.2011
Bild: Die BÄK: Ein „moralisches und ethisches Gravitationszentrum“ auf dem Weg zum „Schwarzen Loch“?Bild: Die BÄK: Ein „moralisches und ethisches Gravitationszentrum“ auf dem Weg zum „Schwarzen Loch“?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Die BÄK: Ein „moralisches und ethisches Gravitationszentrum“ auf dem Weg zum „Schwarzen Loch“?

… für die aktuelle Verbotsnorm in § 16 Ä-MBO eingesetzt hat. Ob es „Geschwätz von Juristen“ war, dürfte sich wohl nur dem erschließen, der über ausreichende Rechtskenntnisse verfügt. Indes zeigt sich aber, dass der „rote Faden“ der BÄK in allen bioethischen Debatten zuvörderst darin besteht, fundamentale Rechte nicht nur der Patienten, sondern diesmal auch der Ärzteschaft „zu Grabe zu tragen“. Dies deshalb, weil allen Sachverstandes zum Trotz gerade die BÄK sich nicht nur das „Patientenverfügungsgesetz“ für überflüssig erachtete, sondern sich nunmehr …
24.11.2011
EU-Fundraising Association setzt Qualitätsstandards für die Arbeit mit europäischen Fördergeldern
EU-Fundraising Association e.V.

EU-Fundraising Association setzt Qualitätsstandards für die Arbeit mit europäischen Fördergeldern

… Association e.V. u.a. über die möglichen Auswirkungen der Euro-Krise auf die europäische Förderpolitik. Neben einem bereichsübergreifenden Erfahrungsaustausch z.B. zur Etablierung von Qualitätsstandards für das junge Berufsbild EU-Fundraiser steht die kommende EU-Finanzperiode 2014-2020 im Mittelpunkt der Debatten. „In diesem Moment laufen in Brüssel und in den 27 EU-Mitgliedstaaten die Vorbereitungen für die nächste Förderperiode. Hier werden die Rahmenbedingungen für unsere Arbeit bis zum Jahr 2020 gesetzt“ betonte die Vorsitzende der EU-Fundraising …
11.11.2011
Bild: Wahlkampf in Berlin – die Neuköllner CDU hat praxistaugliche PositionenBild: Wahlkampf in Berlin – die Neuköllner CDU hat praxistaugliche Positionen
HPS Win

Wahlkampf in Berlin – die Neuköllner CDU hat praxistaugliche Positionen

… mit Personal ausgestattet werden, um die Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erbringen. Der Norden Neuköllns bietet für seine Bewohner mit ihren unterschiedlichen Lebensentwürfen eine interessante Heimat, die mir sehr wichtig ist. Dazu brauchen wir keine Debatten über politische Schlagwörter, sondern konkrete Lösungen zu drängenden Problemen. An Orten wie dem Tempelhofer Feld oder dem Schillerkiez zeigen sich positive Entwicklungen, die mit Sorgfalt und Augenmerk begleitet und beeinflusst werden müssen. Dieser Aufgabe will ich mich als …
14.09.2011
Bild: Die Welt nach 9/11Bild: Die Welt nach 9/11
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Die Welt nach 9/11

… des internationalen Terrorismus als langfristige Konsequenz von 9/11, der auf absehbare Zeit zentraler Bezugspunkt deutscher (und westlicher) Sicherheitspolitik sein wird, beleuchten die ZfAS-Sammelbände die innenpolitischen und internationalen Debatten und Konflikte über diese Politik. Im November rundet dann ein weiteres ZfAS-Sonderheft zum Thema "Zehn Jahre Deutschland in Afghanistan" diese politische und wissenschaftliche Standortbestimmung ab. Weitere Informationen: www.zfas.de www.vs-verlag.de/Buch/978-3-531-18420-3/Die-Welt-nach-9-11.html www.vs-verlag.de/Buch/978-3-531-17729-8/Terrorismusforschung-in-Deutschland.html …
12.09.2011
Bild: 7 Wahlen - der große Umbruch?Bild: 7 Wahlen - der große Umbruch?
Agenda 2011 - 2012

7 Wahlen - der große Umbruch?

… Euro. Angela Merkel wird ein Wahldebakel 2013 wohl kaum verhindern können. Es wird keine in die Zukunft weisende Politik gemacht. Was den Koalitionären fehlt sind Charakter, Stehvermögen und Menschlichkeit, der Wille zu Veränderungen und die Macht dazu. Die Debatten, aller im Parlament vertretenen Parteien, werden im Rücken der Staatschuldenkrise geführt. Es wird vollkommen außer Acht gelassen, dass das deutsche Steuersystem in den vergangenen Jahren ungerechter geworden ist. Während insbesondere Vermögende und Unternehmer entlastet wurden, müssen …
06.09.2011
Bild: Parteitag der SPD Hessen-Süd zur Parteireform: Mehr innerparteiliche DemokratieBild: Parteitag der SPD Hessen-Süd zur Parteireform: Mehr innerparteiliche Demokratie
SPD Bezirk Hessen-Süd

Parteitag der SPD Hessen-Süd zur Parteireform: Mehr innerparteiliche Demokratie

… Die Delegierten des Bezirksparteitags am 3.9. in Langen beschlossen, die Rechte der Mitglieder zu stärken. „Unsere Mitglieder verkörpern unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“, erklärte Gernot Grumbach, Bezirksvorsitzender, und forderte „mehr Zeit und Raum für Debatten.“ „Ein offener, freier an der Sache orientierter Austausch von Argumenten führt zu besseren Beschlüssen“, so der Antrag mit der Überschrift „Mehr Demokratie wagen.“ Die Urwahlen von Kandidaten für Bürgermeister, Landräte oder anderen durch Nichtmitglieder lehnte …
05.09.2011
Selbstverteidigung der Kirche
Pater Lingen

Selbstverteidigung der Kirche

… Irrlehren, liegt also in ihrem von der Kirche fundamental verschiedenen Wesen begründet. Diese Unterschiede lassen sich unmöglich übersehen, geschweige denn leugnen, und Seiten wie novusordowatch.org dokumentieren dafür nur Beispiele. Unwandelbare Treue Während viele sog. "Sedisvakantisten" sich in Debatten um den "häretischen Papst" ("papa haereticus") verlieren, hat der Verf. bereits vor seiner Priesterweihe (1996) immer auf die unfehlbare Lehre über die wesentlichen Eigenschaften der Kirche Christi hingewiesen. Die V2-Gruppe hatte also niemals eine …
15.08.2011
Bild: Animationsfilm zum Thema Menschenrechte erschienenBild: Animationsfilm zum Thema Menschenrechte erschienen
e-politik.de e.V.

Animationsfilm zum Thema Menschenrechte erschienen

… So heißt es im ersten Kapitel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Die Idee der Menschenrechte ist eine der wichtigsten Grundlagen des menschlichen Zusammenlebens. Gleichzeitig steht die Idee universeller Menschenrechte aber auch immer wieder im Zentrum heftiger Debatten und weltweit kommt es regelmäßig zu Menschenrechtsverletzungen. Aber was sind eigentlich Menschenrechte? Wer ist für ihren Schutz verantwortlich? Und gelten sie wirklich für alle Menschen? Diesen Fragen geht der neue Clip des Web 2.0 Projektes „WissensWerte- Animationsclips …
21.07.2011
Bundespolitik in Lütjensee
PAV Card GmbH

Bundespolitik in Lütjensee

… 13. Dezember 2004. PAV liefert die Inlays an zahlreiche Staatsdruckereien im Ausland. Im Anschluss an den Betriebsrundgang informierte sich von Notz über die aktuellen Entwicklungen, welche für das Unternehmen eine entscheidende Rolle spielen und berichtete über die aktuellen politischen Debatten in diesem Bereich auf Bundesebene. „Wir freuen uns sehr über den Besuch von Herrn Dr. Konstantin von Notz in unserem Unternehmen. Als mittelständischer Betrieb stehen wir mit den Großen der Branche im Wettbewerb. Deshalb investieren wir stetig in neue Technologien …
14.06.2011
Bild: Offener Brief an die LandesärztekammernBild: Offener Brief an die Landesärztekammern
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Offener Brief an die Landesärztekammern

… bin der festen Überzeugung, dass es Ihnen die Basis der Ärzteschaft danken wird, wenn gerade unter dem Aspekt der individuellen Gewissensfreiheit das Verbot einer umfassenden Prüfung unterzogen wird. Nehmen Sie sich bitte die entsprechende Zeit, denn nach Jahren endloser Debatten kommt es auf die wenigen Monate nicht an, um ggf. renommierte Verfassungsrechtler zur Thematik zu befragen und dann über die Verbotsnorm im ärztlichen Berufsrecht zu entscheiden. In diesem Sinne könnte es sinnvoll sein, wenn die Landesärztekammern untereinander sich verständigen …
08.06.2011
EHEC: Trotz Gelassenheit trübt sich Verbraucherstimmung ein
Q-Agentur für Forschung

EHEC: Trotz Gelassenheit trübt sich Verbraucherstimmung ein

… nutzergeneriertem Inhalt wie Blogs oder Kommentaren nur ca. 500 Beiträge. Die Diskussion zu EHEC findet dabei vor allem auf Seiten rund ums Thema Gesundheit, Frauen oder Ernährung, wie z.B. Focus Gesundheit oder netdoktor.de statt, während sich auf Verbraucherseiten wie oekotest.de bisher kaum Debatten entwickelt haben. Die Analyse von ODC und Q legt auch offen, wie sich die Einstellungen zu EHEC zwischen Frauen und Männern unterscheiden. Während sich laut Befragung nur 18% der Männer sehr stark für die Berichterstattung über EHEC interessieren, sind es bei den …
31.05.2011
„Für eine bessere Welt!“ – Eine Ausstellung zum Weltsozialforum 2011 in Dakar
AfricAvenir International e.v.

„Für eine bessere Welt!“ – Eine Ausstellung zum Weltsozialforum 2011 in Dakar

… vor allem über alternative Entwicklungswege und Süd-Süd-Kooperationen zu diskutieren als auch gesellschaftliche Transformationsprozesse zu kommentieren. Die Ausstellung „Für eine bessere Welt!“ verschafft dem Publikum einen besonderen und vielschichtigen Einblick in die Themen und Debatten des diesjährigen Weltsozialforums (WSF). Fünf junge Nachwuchskünstler/innen aus verschiedenen Kunsthochschulen in Dakar haben sich unter der Leitung von Dr. Youma Fall, Kuratorin der Dak’Art – Biennale für zeitgenössische afrikanische Kunst, zusammengefunden um …
26.05.2011
Bild: Heiße Debatten bei sommerlichen TemperaturenBild: Heiße Debatten bei sommerlichen Temperaturen
IPS GmbH - Informationstechnologie, Prozesse & Services

Heiße Debatten bei sommerlichen Temperaturen

Gesprächsrunde zum Thema Technologietransfer mit SPD-Bundestagsabgeordneten am 05.05.2011 fand positiven Anklang Im Haus der IPS trafen sich am Donnerstagabend, den 05.05.2011 Spitzenleute aus Politik und Wirtschaft. Die Herausforderungen im Technologietransfer bildeten das Hauptthema der Gesprächsrunde. Die Veranstaltung stieß auf große Resonanz. Die Gäste waren begeistert und auch die Gastgeber waren durchaus zufrieden. „Wir freuen uns, dass so viele Gäste sich in die Diskussionen mit eingebracht haben. Daran merkt man, dass das Thema Tec…
13.05.2011
Thema: Pressemitteilung Debatten

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