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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bundesrepublik

Bild: LG Berlin: Freispruch vom Vorwurf der EnergiesteuerhinterziehungBild: LG Berlin: Freispruch vom Vorwurf der Energiesteuerhinterziehung
Rechtsanwalt Hildebrandt

LG Berlin: Freispruch vom Vorwurf der Energiesteuerhinterziehung

… S. 2 EnergieStG können ermäßigt versteuerte Energieerzeugnisse jedoch „auch aus dem Steuergebiet verbracht [...] werden.“ Genau dies sei jedoch (auch) nach Darstellung der Staatsanwaltschaft geschehen. Das Steuergebiet ist gemäß § 1 Abs. 1 S. 2 EnergieStG das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (ohne das Gebiet von Büsingen und ohne die Insel Helgoland). Gelangen die Energieerzeugnisse aus diesem Gebiet nach Polen, sei der Verbleib nicht ungeklärt, sondern die Ware aus dem Steuergebiet verbracht. Da die Energieerzeugnisse zu einem Zweck des § …
02.05.2018
Bild: Buch zum Welttag der Pressefreiheit: BLACK_ED OUT - wie Zensur die Würde löscht
JETZT-PR.de

Buch zum Welttag der Pressefreiheit: BLACK_ED OUT - wie Zensur die Würde löscht

… Texte selbst sind durch Zensurbalken unkenntlich gemacht. Eine Form der Auslöschung, wie sie in der Realität punktuell jederzeit stattfinden kann und historisch nachweislich immer wieder vorgenommen wurde. Die thematische Auflistung beginnt mit Artikel 5 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Der eigentliche Wortlaut: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten (...)" ist ausgeschwärzt. Weiter angefügt werden das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, die UN-Menschenrechts-Charta und …
30.04.2018
1. Mai: Bundesregierung will keine PKK-Fahnen in der Hauptstadt
Büro Freier Journalisten

1. Mai: Bundesregierung will keine PKK-Fahnen in der Hauptstadt

… Senatsverwaltung für Inneres umgehend einzuschreiten für den Fall, wenn auf Demonstrationen am 1. Mai in Berlin PKK-Fahnen zu sehen sind. Man müsse Bilder aus Berlin verhindern, die suggerieren, Deutschland dulde Terrorismus. Die PKK wurde vor 25 Jahren in der Bundesrepublik verboten. Das Verbot ist jedoch auch in Teilen der Berliner Landesregierung umstritten. „Seehofer soll sich nicht in unsere Angelegenheiten einmischen“, äußerte ein Mitglied der Berliner Koalition. Die Bitte bzw. Empfehlung aus dem Bundesministerium habe den Charakter einer Anweisung …
30.04.2018
Bild: "Was kann man einem 91jährigen noch zum Vatertag schenken…?!" Die neue Geschenkideen für betagte '27er
TRIANOmedien

"Was kann man einem 91jährigen noch zum Vatertag schenken…?!" Die neue Geschenkideen für betagte '27er

… Die Hoffnung auf ein besseres Leben irgendwann in den Nachkriegsjahren + Die kleinen Dinge des Alltags, als "es nichts gab": Essen, Trinken, Brennholz, Das vor dem Hintergrund von Krieg, Triumph, Zusammenbruch, Nachkriegsjahren, Wiederaufbau, Währungsreform und der Gründung der Bundesrepublik Deutschland und DDR. Der Film enthält jedoch keine Frontaufnahmen, keinen Bombenkrieg und keine Kriegsgreuel oder Massenmorde. Mit dem DVD-Film "Unsere Jugend-Jahre in den 40ern - für den Jahrgang 1927" kann der Jubilar 53 Minuten lang in vergangenen Zeiten …
26.04.2018
Rechtsbeistand im Arbeitsrecht bei Abmahnungen
Rüber Rechtsanwälte Steuerberater GbR

Rechtsbeistand im Arbeitsrecht bei Abmahnungen

… in Köln setzt sich bereits seit 1969 für ihre Mandanten ein. Rechtsanwalt Dr. Florian Rüber und Dr. Hans-Josef Rüber, seines Zeichens Rechtsanwalt und Fachanwalt, sind hierfür vor Gerichten in der ganzen Bundesrepublik im Einsatz. Neben dem Arbeitsrecht betreuen die Anwälte ihre Mandanten auch im Immobilienrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, Mietrecht sowie im Vergaberecht/Europarecht. Ebenfalls sind sie in der Steuerberatung tätig. ------------------------------ Pressekontakt: RegioHelden GmbH Herr Benjamin Oechsler Rotebühlstraße 50 70178 …
26.04.2018
Bild: Pensionär erhält im Versorgungsausgleich verlorene Anrechte nach Tod der Ex-Ehefrau zurückBild: Pensionär erhält im Versorgungsausgleich verlorene Anrechte nach Tod der Ex-Ehefrau zurück
Dr. Mayer & Kügler Rechtsanwälte PartG mbB

Pensionär erhält im Versorgungsausgleich verlorene Anrechte nach Tod der Ex-Ehefrau zurück

… Bezugsdauer zu "stoppen". Zahlreiche Altfälle können so - was bislang kaum bekannt ist - neu aufgerollt werden. Betroffene, die im Versorgungsausgleich nach altem Recht Anrechte an den zwischenzeitlich verstorbenen Ex-Ehegatten abgeben mussten, können sich aus der gesamten Bundesrepublik Deutschland an die Kanzlei Dr. Mayer & Kügler Rechtsanwälte PartG mbB wenden, um eine kostenlose anwaltliche Ersteinschätzung zu den Erfolgsaussichten eines Abänderungsantrags in ihrem konkreten Fall zu erhalten (Hotline 0561/5809915; www.mayer-kuegler.de).
16.04.2018
Bild: Rechtsbrüche und Manipulationen - das politische Sachbuch erörtert Deutschlands ZuwanderungsproblematikBild: Rechtsbrüche und Manipulationen - das politische Sachbuch erörtert Deutschlands Zuwanderungsproblematik
tredition GmbH

Rechtsbrüche und Manipulationen - das politische Sachbuch erörtert Deutschlands Zuwanderungsproblematik

… Meinungsbild. tredition-Autor Holger Schulz erläutert in "Rechtsbrüche und Manipulationen", wie die Mehrzahl deutscher Medien, vor allem die öffentlich-rechtlichen, das Versagen der Demokratie mit wohlwollenden, sehr häufig mit manipulierenden, Berichten begleiten und damit den Zerfall der Bundesrepublik Deutschland fördern. Schulz stellt in seinem Sachbuch die Rolle der Medien im Umgang mit der Flüchtlingsthematik in den Mittelpunkt. Der Autor zeigt auf, wie Medien kritische Stimmen handhaben und dass eine inhaltliche Auseinandersetzung so gar …
13.04.2018
Bild: 1. Bundesweiter Kongress der Rotlicht-Branche am 23. April 2018 in Frankfurt am Main
MH-Consulting

1. Bundesweiter Kongress der Rotlicht-Branche am 23. April 2018 in Frankfurt am Main

… Freiern ist die Lust auf "Freien" vergangen, seit es deutschlandweit eine Kondompflicht gibt! Bekannte deutsche Rotlicht-Größen stehen vor Gericht oder wurden bereits zu Gefängnisstrafen verurteilt! Banken finanzieren keine Rotlicht-Betriebe mehr! Gibt es eine "Zukunft" für das deutsche Rotlicht? Wenn ja, was muss man tun, um im "Milieu" weiterhin erfolgreich zu sein? Mit diesen Fragen befasst sich der Fachkongress "Zukunft Rotlicht", zu dem auch Juristen und Steuerberater aus der gesamten Bundesrepublik eingeladen sind. https://zukunft-rotlicht.de
06.04.2018
Bild: Demonstration / Kundgebung am 07.04.2018 um 14 :00 Uhr in Kandel / Pfalz - Ankündigung!Bild: Demonstration / Kundgebung am 07.04.2018 um 14 :00 Uhr in Kandel / Pfalz - Ankündigung!
www.Antisemitismusbeauftragter.de

Demonstration / Kundgebung am 07.04.2018 um 14 :00 Uhr in Kandel / Pfalz - Ankündigung!

… Jahnstraße. Beginn ist um 14:00 UHR Ich, Alexander Neß, werde es nicht dulden, dass hier auf dem Rücken von einem 15-Jährigen Mädchen, das auf tragische Weise ums Leben gekommen ist, hier politische Propaganda betrieben wird und ein Ort, wenn nicht sogar die ganze Bundesrepublik Deutschland hier in Aufruhr versetzt wird. Aus diesem Grund bitte ich alle, zahlreich zu dieser Demonstration / Kundgebung zu erscheinen, um den Menschen in Deutschland zu zeigen, dass in unserem Land, der Bundesrepublik Deutschland, kein Platz ist für Hass, Hetze und …
04.04.2018
Fairer Wettbewerb ist wichtig: Wettbewerbszentrale legt Jahresbericht für 2017 vor
ROSE & PARTNER LLP

Fairer Wettbewerb ist wichtig: Wettbewerbszentrale legt Jahresbericht für 2017 vor

… unionsrechtlichen Streitigkeiten der Fall. Mit Kultur-Champignons beschäftigt sich ein aktueller Fall. Von einem Supermarkt in Deutschland werden sie mit deutscher Herkunft gekennzeichnet. Die Pilze wurden allerdings in den Niederlanden aufgezogenen und zwei Tage vor der Ernte in die Bundesrepublik gebracht. Kein Verbot sprach das OLG Stuttgart aus, es hatte aber Bedenken bezüglich der irreführenden Bezeichnung für den Verbraucher. Der Bundesgerichtshof hat die europäische Frage dem EuGH vorgelegt, der wegen des grenzüberschreitenden Vorgangs für die Auslegung …
03.04.2018
Bild: ÖDP zur Aufweichung der Sonntagsruhe in NRW: Der freie Sonntag gehört zu Deutschland!Bild: ÖDP zur Aufweichung der Sonntagsruhe in NRW: Der freie Sonntag gehört zu Deutschland!
OEDP-NRW

ÖDP zur Aufweichung der Sonntagsruhe in NRW: Der freie Sonntag gehört zu Deutschland!

… Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen stellt dies einen massiven Verstoß gegen die Kultur in unserem Lande dar. Die von Kaiser Wilhelm II. erlassene Gewerbeordnungsnovelle vom 1. Juni 1891 beinhaltete ein grundsätzliches Verbot der Sonntagsarbeit. Die Sonntagsruhe ist im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland geschützt. Der Art. 139 der Weimarer Reichsverfassung vom 11. August 1919, der gemäß Art. 140 GG Bestandteil des Grundgesetzes ist, schützt den Sonntag als Tag der Arbeitsruhe und der seelischen Erholung. Eine Abschaffung oder eine Regelung, …
27.03.2018
Volker Schnurrbusch: "Zuverlässige Kooperation mit unseren dänischen Nachbarn ist das Gebot der Stunde"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: "Zuverlässige Kooperation mit unseren dänischen Nachbarn ist das Gebot der Stunde"

… Dringlichkeitsantrag auf die heutige Agenda. Dazu Volker Schnurrbusch, der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag: „Die AfD-Fraktion steht dem Projekt aufgeschlossen gegenüber. Als nationales Verkehrsprojekt wurde der Tunnelbau bereits im Jahr 2008 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Dänemark per Staatsvertrag beschlossen. Die rechtlichen Strukturen und finanziellen Verantwortlichkeiten sind hier eindeutig geregelt und zwischen den beiden Ländern klar aufgeteilt. Deshalb kann es für uns nur darum gehen, …
26.03.2018
Tierschutzpartei fordert Ausschluss der AfD von Parteienfinanzierung
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei

Tierschutzpartei fordert Ausschluss der AfD von Parteienfinanzierung

… Grundgesetzes aus dem Jahr 2017, aus dem hervorgeht, dass Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, keine staatliche Finanzierung mehr erhalten sollen. Nicht nur die Parteispitze, vor allem auch die Mandatsträger, sowie ein großer Anteil der Anhänger der Partei AfD äußern sich zunehmend verfassungs- und fremdenfeindlich, volksverhetzend, antisemitisch und …
19.03.2018
Bild: Straßen- und Baufluchtengesetz vom 2. Juli 1875 - Fachbuch rund um StraßenerschließungBild: Straßen- und Baufluchtengesetz vom 2. Juli 1875 - Fachbuch rund um Straßenerschließung
tredition GmbH

Straßen- und Baufluchtengesetz vom 2. Juli 1875 - Fachbuch rund um Straßenerschließung

… in "Straßen- und Baufluchtengesetz vom 2. Juli 1875" von R. Friedrichs mehr über das preußische Fluchtliniengesetz, das vor mehr als 140 Jahren eingeführt wurde und das Kaiserreich, die Weimarer Republik, den Nationalsozialismus und ebenso die Anfänge der jungen Bundesrepublik überdauerte. Die Aufgabe von Friedrichs Werk ist es, die Erkenntnisse und Entscheidungen des Preußischen Oberverwaltungsgerichtes einem größerem Kreise bekannt zu machen, um nicht dieselben Fragen, welche bereits in einer Reihe von Fällen an das genannte Gericht gelangt sind, …
09.03.2018
Bild: "Was kann man einem 91jährigen denn noch zu Ostern schenken…?!" Neue Geschenkideen mit Liebe für betagte '27erBild: "Was kann man einem 91jährigen denn noch zu Ostern schenken…?!" Neue Geschenkideen mit Liebe für betagte '27er
TRIANOmedien

"Was kann man einem 91jährigen denn noch zu Ostern schenken…?!" Neue Geschenkideen mit Liebe für betagte '27er

… Die Hoffnung auf ein besseres Leben irgendwann in den Nachkriegsjahren + Die kleinen Dinge des Alltags, als "es nichts gab": Essen, Trinken, Brennholz, Das vor dem Hintergrund von Krieg, Triumph, Zusammenbruch, Nachkriegsjahren, Wiederaufbau, Währungsreform und der Gründung der Bundesrepublik Deutschland und DDR. Der Film enthält jedoch keine Frontaufnahmen, keinen Bombenkrieg und keine Kriegsgreuel oder Massenmorde. Mit dem DVD-Film "Unsere Jugend-Jahre in den 40ern - für den Jahrgang 1927" kann der Jubilar 53 Minuten lang in vergangenen Zeiten …
07.03.2018
Bild: Rentner siegt über DRV und erhält mehr Rente - zigtausende weitere Rentner von neuer Rechtslage betroffenBild: Rentner siegt über DRV und erhält mehr Rente - zigtausende weitere Rentner von neuer Rechtslage betroffen
Dr. Mayer & Kügler Rechtsanwälte PartG mbB

Rentner siegt über DRV und erhält mehr Rente - zigtausende weitere Rentner von neuer Rechtslage betroffen

… erhalten und die Rentenversicherung selbst bereits einen Aussetzungsantrag abgelehnt hat. Dr. Mayer & Kügler Rechtsanwälte PartG mbB stehen für besondere Kompetenz in Versorgungsausgleichsfragen und vertreten Mandanten bundesweit. Interessierte und Betroffene können sich aus der gesamten Bundesrepublik an die Kanzlei Dr. Mayer & Kügler Rechtsanwälte PartG mbB wenden, um eine anwaltliche Einschätzung zu erhalten, ob die Abänderung des Versorgungsausgleichs nach dem Tod der Ex-Frau/des Ex-Mannes in ihrem Fall erfolgversprechend erscheint. …
06.03.2018
Bild: Kolping-Nationalpräses aus Indien bei Misereor-Eröffnung in ErkheimBild: Kolping-Nationalpräses aus Indien bei Misereor-Eröffnung in Erkheim
Kolpingstiftung-Rudolf-Geiselberger

Kolping-Nationalpräses aus Indien bei Misereor-Eröffnung in Erkheim

… unter www.misereoreroeffnung.de. Die deutschen Bischöfe haben im Jahre 1958 das Bischöfliche Werk "gegen Hunger und Krankheit in der Welt" mit dem Namen Misereor geschaffen. Das Bischöfliche Werk Misereor steht als zentrale Einrichtung der Katholischen Kirche in der Bundesrepublik Deutschland für die Entwicklungszusammenarbeit unter der Leitung und Verantwortung der Deutschen Bischofskonferenz. Misereor will damit vor allem dazu beitragen, Not und Elend, wie sie sich vorwiegend in Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas in Form von Hunger, Krankheit, …
26.02.2018
Bild: Deutschlands Schuldenlüge - ein großer Irrtum
Agenda 2011 - 2012

Deutschlands Schuldenlüge - ein großer Irrtum

… Beruhigung der Märkte hat die EZB rund 1.250 Mrd. frisches Geld in die Märkte gepumpt. Weitere 1.250 Mrd. frisch gedruckte Euro wurden für den Kauf von Anleihen und Staatsschulden bereitgestellt. Neben der EZB hat nach Presseinfos, die Geldschmiede der "Bundesrepublik Deutschland Finanzierungsagentur GmbH" im Frankfurter Norden mit 300 Mitarbeitern, jede Menge frisches Geld gedruckt. Das Unternehmen blickt auf eine Historie bis ins Jahr 1850 zurück. Der Job des Geschäftsführers der Finanzagentur, Carl Heinz Daube, ist es Staatsanleihen zu verkaufen …
19.02.2018
Bild: UfSS: Deutschlands Schuldenlüge – ein großer Irrtum
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Deutschlands Schuldenlüge – ein großer Irrtum

… Beruhigung der Märkte hat die EZB rund 1.250 Mrd. frisches Geld in die Märkte gepumpt. Weitere 1.250 Mrd. frisch gedruckte Euro wurden für den Kauf von Anleihen und Staatsschulden bereitgestellt. Neben der EZB hat nach Presseinfos, die Geldschmiede der „Bundesrepublik Deutschland Finanzierungsagentur GmbH“ im Frankfurter Norden mit 300 Mitarbeitern, jede Menge frisches Geld gedruckt. Das Unternehmen blickt auf eine Historie bis ins Jahr 1850 zurück. Der Job des Geschäftsführers der Finanzagentur, Carl Heinz Daube, ist es Staatsanleihen zu verkaufen …
19.02.2018
Bild: Agenda News: Hat Deutschland Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft?
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Hat Deutschland Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft?

… Agenda 2011-2012 wird über die weitere Entwicklung berichten. Nach Wikipedia besteht die deutsche Staatsverschuldung aus den Schulden von Bund, Ländern, Gemeinden, Gemeindeverbänden, gesetzlicher Sozialversicherung und Sondervermögen des Bundes bei in- und ausländischen Kreditgebern. Der Schuldenstand der Bundesrepublik Deutschland betrug am 31. Dezember 2016 insgesamt 2.005,6 Milliarden Euro, davon entfallen 1.257,1 Milliarden Euro auf den Bund, 605,3 Mrd. Euro auf die Länder und 142,9 Mrd. Euro auf Gemeinden. Erstmals seit 1950 sanken im Jahre …
16.02.2018
Bild: 7. Februar 1952: 9,6 MILLIONEN Flüchtlinge leben in der Bundesrepublik Deutschland => 6 x so viel wie jetztBild: 7. Februar 1952: 9,6 MILLIONEN Flüchtlinge leben in der Bundesrepublik Deutschland => 6 x so viel wie jetzt
TRIANOmedien

7. Februar 1952: 9,6 MILLIONEN Flüchtlinge leben in der Bundesrepublik Deutschland => 6 x so viel wie jetzt

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand an Besteller, erinnert an die Flüchtlingssituation in der damaligen Bundesrepublik Deutschland am 7. Februar 1952: Das Statistische Bundesamt teilt an diesem Februartag vor 66 Jahren mit, daß nunmehr 9,6 Millionen Flüchtlinge in der Bundesrepublik Deutschland leben. Es sind vornehmlich Menschen aus den früheren Ostgebieten sowie Geflohene aus dem Gebiet der Sowjetunion, aus der Balkan-Region und aus der DDR. Die Flüchtlinge entstammen beispielsweise Pommern, Schlesien, dem Hultschiner …
06.02.2018
Bild: „2schneidig“ begeistert Berufsschüler in Arnsberg
Dynamic Tunes

„2schneidig“ begeistert Berufsschüler in Arnsberg

… Respekt und Menschlichkeit im Umgang miteinander in einer von Vielfalt geprägten Gesellschaft bewegte. Besonders eigene Erfahrungen, die der Musiker teilte, trugen zur Sensibilisierung der Schüler für Alltagsrassismen bei. Als Deutscher, der mit nigerianischen Wurzeln in der Bundesrepublik aufwuchs, machte 2schneidig bereits als Kind Erfahrungen mit Rassismus und Diskriminierung. Heute steht er als Vorbild vor Kindern und Jugendlichen und setzt sich gegen Gewalt, Rassismus und Mobbing ein. Seit Beginn seiner musikalischen Karriere ist 2schneidig …
05.02.2018
Bild: KRIM - Notizen einer abenteuerlichen Reise enthüllen eine neue PerspektiveBild: KRIM - Notizen einer abenteuerlichen Reise enthüllen eine neue Perspektive
tredition GmbH

KRIM - Notizen einer abenteuerlichen Reise enthüllen eine neue Perspektive

… realistischen Einblick in das Leben auf der Krim. Die Notizen der alleinreisenden Autorin zeigen nicht nur eine erstaunlich andere Realität, als jene, die in den westlichen Medien vermittelt wird, sondern auch eine Konfrontation mit der deutschen Geschichte, wie sie in der Bundesrepublik in dieser Form schon lange nicht mehr präsent ist. Diese vielfältigen Eindrücke sind in Füllenbachs Werk zusammengefasst und vermitteln einen neuen und anderen Blick auf die Region am Schwarzen Meer. "KRIM" von Katharina Füllenbach ist ab sofort im tredition Verlag oder …
05.02.2018
Bild: "Was kann man einem 90jährigen denn noch schenken…?!" Neue Geschenkideen voller Lebensfreude für Hochbetagte
TRIANOmedien

"Was kann man einem 90jährigen denn noch schenken…?!" Neue Geschenkideen voller Lebensfreude für Hochbetagte

… außerdem die zusammengestückelten Kleider ab 1945 …. + die 40er Jahre Technik wie tragbare Schellack-Schallplattenspieler für Ausflüge ins Grüne, Volksempfänger, Fotoapparate, ... Das vor dem Hintergrund von Krieg, Triumph, Zusammenbruch, Nachkriegsjahren, Wiederaufbau, Währungsreform und der Gründung der Bundesrepublik Deutschland und DDR. Der Film enthält jedoch keine Frontaufnahmen, keinen Bombenkrieg und keine Kriegsgreuel oder Massenmorde. Mit dem DVD-Film "Unsere Jugend-Jahre in den 40ern - für den Jahrgang 1928" kann der Jubilar 53 Minuten …
30.01.2018
Bild: Neujahrsempfang China Forum Berlin 05.02.2018
German Global Trade Forum Berlin

Neujahrsempfang China Forum Berlin 05.02.2018

Berlin/Beijing: Der traditionelle Neujahrsempfang des China Forum Berlin im Jahre 46 der diplomatischen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland und Chinas wird am 05. Februar 2018 im BMW Werk Berlin stattfinden, wir das Forum heute bekannt gab (???????? 2018?“??????”????? 2018?2?5?. Vor dem Empfang haben interessierte Teilnehmer Gelegenheit zu einer Werksbesichtigung. Die Einladung und das Programm "Neujahrsempfang China Forum Berlin 2018 sprechen wie in der Vergangenheit schon wegen der Besetzung Unternehmer und Entscheidungsträger aus internationaler …
16.01.2018
Bild: People's Diplomacy: Ziel Antarktis in internationaler Mission, unter Segeln und härtesten BedingungenBild: People's Diplomacy: Ziel Antarktis in internationaler Mission, unter Segeln und härtesten Bedingungen
Expedition Antarctic Blanc

People's Diplomacy: Ziel Antarktis in internationaler Mission, unter Segeln und härtesten Bedingungen

… Werne, ihre Unterstützung für dieses einmalige, privat initiierte Unternehmen zum Ausdruck gebracht, insbesondere für die Durchführung des feierlichen Gedenkaktes auf dem antarktischen Kontinent. Da die Expeditionsyacht unter deutscher Flagge segelt, hat das Umweltbundesamt der Bundesrepublik Deutschland als die international zuständige Organisation die Expedition südlich von 60 Grad südlicher Breite sowie das Betreten des antarktischen Kontinents genehmigen müssen. Die Expeditionsteilnehmer selbst haben Anfang Dezember 2017 ein spezielles Notfall- …
15.01.2018
Bild: Videoclip zur aktuellen Expertise von res politica®: Ist Berlin doch Weimar?
Politikberatung res politica®

Videoclip zur aktuellen Expertise von res politica®: Ist Berlin doch Weimar?

… sind. 2. eine Schlüsselrolle des Bundespräsidenten, der wie ehedem der Reichspräsident über Auflösung des (Reichs-) Bundestags oder Kanzlerernennung entscheidet. 3. die Spaltung der rechten Mitte in katholische und nationalkonservative Wähler. Die AfD hat die Statik des Parteiensystem der Bundesrepublik zum Einsturz gebracht. Diesen verhängnisvollen Fehler der Merkel-Kanzlerschaft können CDU/CSU nur selbst korrigieren. Durch eine Minderheitsregierung mit der FDP und gesetzgeberische Mehrheiten unter Einschluss der AfD. https://youtu.be/H2IyzTk3Byw
10.01.2018
Bild: Steuerbetrug im Overseas E-Commerce - Einblick in die Problematik von SteuerbetrugBild: Steuerbetrug im Overseas E-Commerce - Einblick in die Problematik von Steuerbetrug
tredition GmbH

Steuerbetrug im Overseas E-Commerce - Einblick in die Problematik von Steuerbetrug

… umgehen nämlich so manche Steuer. Abgabenhinterziehung ist für sie normal. Die Nebenfolge ist eine riesige Wettbewerbsverzerrung. Das Buch "Steuerbetrug im Overseas E-Commerce als gesetzgeberische Aufgabe" von Jörg Brettschneider behandelt die Frage, welche Schritte die Bundesrepublik Deutschland unter Beachtung des EU-Rahmens dagegen unternehmen kann. Es sind einerseits rechtliche Voraussetzungen zur Verbesserung der Kontrolle zu schaffen und andererseits ist die Compliance zu erleichtern. Das informative Buch gibt einen leicht verständlichen …
09.01.2018
Bild: "Ist Berlin doch Weimar?" Expertise von Dr. Wolfgang Klages / res politica® zur deutschen Regierungsbildung
Politikberatung res politica®

"Ist Berlin doch Weimar?" Expertise von Dr. Wolfgang Klages / res politica® zur deutschen Regierungsbildung

Zum ersten Mal in der bald siebzigjährigen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist der Bundestag daran gescheitert, nach einer Wahl zügig eine Regierung zustande zu bringen. Das Parlament zeigt sich blockiert, eine regierungstragende Mehrheit zu bilden. Diese Störung des Parlamentarismus leuchtet Dr. Wolfgang Klages in seiner aktuellen Expertise aus. Auf frappierende, wenn nicht alarmierende Weise nähert sich die Situation im amtierenden Bundestag den Verhältnissen in der Weimarer Republik an. Gleich damals sind von sieben vertretenen Parteien …
03.01.2018
Bild: Eine bundesdeutsche Justizfarce
Udo Voigt - Europaabgeordneter

Eine bundesdeutsche Justizfarce

… Justizfarce den Straßburger Europaabgeordneten vor Augen führte, wurde deutlich und stellte klar, daß Justizexzesse wie dieser nichts mit dem vom Europaparlament volltönend verkündeten „demokratischen Wandel“ zu tun hätten: „Das, was sich in diesen Tagen in meinem Land vollzieht, ist eine Farce und schlägt jeder Vorstellung einer freien, demokratischen Gesellschaft geradezu ins Gesicht. (...) Das sind Begleitumstände, wie man sie eher in Nordkorea oder in Pakistan als in einem EU-Land wie der Bundesrepublik erwarten dürfte.“ Straßburg, 12.12.2017
13.12.2017
Bild: Sind die Menschenrechte eine Illusion? Weltbürger-Gedanken zum Tag der MenschenrechteBild: Sind die Menschenrechte eine Illusion? Weltbürger-Gedanken zum Tag der Menschenrechte
Die Mondialisten

Sind die Menschenrechte eine Illusion? Weltbürger-Gedanken zum Tag der Menschenrechte

… der Antike beeinflusst wurde, gab sie Nachläufern mit völkerrechtlichem Gewicht entscheidende Impulse. So wurden spezielle Menschen- und Bürgerrechte internationale Standards. Ein vorzeigbares Beispiel ist die Europäische Menschenrechtskonvention von 1950. Auch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland profitierte davon. Wie wir täglich aus den Medien erfahren müssen, werden weltweit die Menschenrechte heute immer noch mit Füßen getreten. Krieg und Vertreibung, Terror und Gegenterror sind die schlimmsten Menschenrechtsverletzungen, welche von …
08.12.2017
Bild: Wohin taumelt die Europäische Währungsunion?Bild: Wohin taumelt die Europäische Währungsunion?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wohin taumelt die Europäische Währungsunion?

… Politik für die Menschen, nicht für das große Geld, muß der Leitgedanke künftiger Politik sein. Die verantwortlichen Politiker sollten auch nicht vergessen, daß die Umsetzung von Vorstellungen wie sie Macron geäußert hat, gegen die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verstießen. Keine Regierung darf Deutschland aufgeben. Es wäre also möglich, falls Politiker einer Selbstentäußerung unseres Staates nichts entgegensetzen, das Bundesverfassungsgericht einzuschalten. Von den Politikern erwarten wir, daß sie unsere vitalen Rechte und Interessen …
23.11.2017
Bild: Immer munter weiter den Bach hinunterBild: Immer munter weiter den Bach hinunter
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Immer munter weiter den Bach hinunter

… Möglichkeit auch benutzen, sind ist es die große Masse der Gleichgültgen, Apathischen, schlecht Informierten, die dafür sorgen, daß die Menschheit keiner gute Zukunft entgegen sieht. Wie es aussieht, wird uns das Wahlergebnis vom 24. September die instabilste Regierung bringen, die die Bundesrepublik Deutschland bisher in seiner Geschichte hatte – wenn die es die vier Parteien überhaupt zu einer Regierung bringen. Wenn es klappen sollte, brauchen wir uns um die Zukunft unseres Landes und unserer Gesellschaft keine Gedanken zu machen: es wird im …
07.11.2017
Bild: Hoffen wir, daß Klug- und Weisheit siegenBild: Hoffen wir, daß Klug- und Weisheit siegen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Hoffen wir, daß Klug- und Weisheit siegen

… würde die EU letztlich sprengen und die Währungsunion gleich mit. Der zähe Brexit wäre dagegen ein Kindermärchen. Mit Einsicht in dieses Gefahrenpotential und einem gerüttelt Maß Selbstkritik werden sich die Protagonisten einer Sanierung Südeuropas auf Kosten der Bundesrepublik allerdings sehr schwertun. Dazu trägt auch die EZB-Politik bei, die den Schlendrian üppig belohnt, während sie die Sparer enteignet und Spekulanten zu den waghalsigsten Manövern verleitet. Die sogenannten Target-2-Forderungen der Deutschen Bundesbank gegenüber der EZB, die …
13.10.2017
Bild: Auf dem Weg zum Bröselstaaten-Europa?Bild: Auf dem Weg zum Bröselstaaten-Europa?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Auf dem Weg zum Bröselstaaten-Europa?

… im Verhältnis zu Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien, die je 29 Stimmen haben zum Teil erheblich überrepräsentiert. Polen und Spanien haben z.B. 27 Stimmen! Im sogenannten Maastricht-Urteil hat das Bundesverfassungsgericht die Vereinbarkeit der Mitgliedschaft der Bundesrepublik in der Europäischen Union auf seine Vereinbarkeit mit dem Demokratieprinzip des Grundgesetzes geprüft. Im Urteil wird die Europäische Union als „Staatenverbund“ bezeichnet. Als Voraussetzung für die Mitgliedschaft Deutschlands wird gefordert, daß „eine vom …
09.10.2017
Bild: Nukleare Abschreckung und Nukleare Teilhabe gehören auf den Schrotthaufen der GeschichteBild: Nukleare Abschreckung und Nukleare Teilhabe gehören auf den Schrotthaufen der Geschichte
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Nukleare Abschreckung und Nukleare Teilhabe gehören auf den Schrotthaufen der Geschichte

… Stellung: Jochen Bülow, Landesvorsitzender: „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die im Dachverband ICAN organisierten Atomwaffengegner aus unserem Bundesland jetzt internationales Gehör finden. Von Büchel geht, um mit ICAN zu sprechen, eine größere atomare Gefahr denn je aus. Die Bundesrepublik muss endlich den UNO-Vertrag für ein bedingungsloses Verbot aller Atomwaffen unterzeichnen, so wie das bereits über 120 Staaten vereinbart haben.“ Katrin Werner, MdB und Landesvorsitzende: „Seit Jahr und Tag unterstützen unsere Kreis- und Ortsverbände den Protest in …
09.10.2017
Bild: Deutschland – gespaltenes LandBild: Deutschland – gespaltenes Land
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Deutschland – gespaltenes Land

… diese auszahlen, dann war er so naiv, wie ein deutscher Michel nur sein kann. Profitiert haben nur diejenigen, denen es immer schon besser ging. Mit Schröders Agendapolitik wurde der „Wohlstand für alle“, den der erste Wirtschaftsminister der Bundesrepublik, Ludwig Erhard, in den 50er Jahren grundgelegt und angeschoben hat, in die Tonne getreten. Wenige kosmetische Nachjustierungen und zahlreiche weitere systematische Fehlentscheidungen haben die soziale Lage von inzwischen 40 Prozent der Deutschen nachhaltig verschlechtert. Sieht so erfolgreiche …
15.09.2017
Bild: Auf nach Frankfurt!Bild: Auf nach Frankfurt!
Udo Voigt - Europaabgeordneter

Auf nach Frankfurt!

… Etablierte die Teilnahme der Euro-Rechten an der Buchmesse bereits in grellsten Farben herbeihalluzinieren, kann Udo Voigt dem Ereignis nur Positives abgewinnen und erklärte: „Heimattreue Dissidenten haben es in der von Zensur und Gesinnungsgängelei heimgesuchten Bundesrepublik immer schwerer. Die Frankfurter Buchmesse bietet eine willkommene Möglichkeit, die mediale Schweigespirale zu durchbrechen und für unsere Anliegen Gesicht zu zeigen. Echte Demokratie lebt von geistiger Vielfalt, nicht vom Einerlei der gleichgeschalteten Mainstream-Medien. …
13.09.2017
Bild: Agenda 2011-2012: 4,8 Billionen Euro Zahlungsversprechen – die niemand kenntBild: Agenda 2011-2012: 4,8 Billionen Euro Zahlungsversprechen – die niemand kennt
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: 4,8 Billionen Euro Zahlungsversprechen – die niemand kennt

… 300 Billionen Euro gestiegen sind. Dieser Bericht beruht auf Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis), der Europäischen Union (Eurostat) und der größten privaten Statistik der Welt, Statista. Das Schuldenvolumen Deutschlands beträgt an den Weltschulden gemessen 20 Billionen Euro. Die Bundesrepublik hat 2.150 Mrd. Euro Schulden (Eurostat) was nach dem Maastricht-Referenzwert, 60 % vom BIP, eine Überschuldung von 250 Mrd. Euro bedeutet. Es besteht ein Investitionsstau von 320 Mrd. Euro. Für 2018 hat Wolfgang Schäuble einen Bundeshaushalt …
13.09.2017
Bild: ÖDP protestiert auf der FAIR FRIENDS in Dortmund: Lärm gegen LingenBild: ÖDP protestiert auf der FAIR FRIENDS in Dortmund: Lärm gegen Lingen
OEDP-NRW

ÖDP protestiert auf der FAIR FRIENDS in Dortmund: Lärm gegen Lingen

… Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) NRW zum Deutschen Bundestag, Kurt Rieder (Aachen), der am ÖDP-Stand auf der FAIR FRIENDS anwesend sein wird. Wenn die Bundesregierung argumentiert, eine Gefahr für die Bundesregierung nach Atomgesetz läge nur vor, wenn der Bestand der Bundesrepublik gefährdet sei, so sei dies zynisch. Die Gefahr für die Gesundheit, das Leben und das Eigentum der Bürger aus dem Gefahrenbegriff des Atomgesetztes herauszunehmen, sei menschenverachten. Die Bundesregierung will offenbar nur den Bestand der staatlichen Organisation schützen, …
11.09.2017
Bild: Lieferanten werden ab 2020 auf die XRechnung verpflichtet - Rechtsverordnung zur eRechnung beschlossenBild: Lieferanten werden ab 2020 auf die XRechnung verpflichtet - Rechtsverordnung zur eRechnung beschlossen
Schütze Consulting AG

Lieferanten werden ab 2020 auf die XRechnung verpflichtet - Rechtsverordnung zur eRechnung beschlossen

Die Bundesregierung treibt die Digitalisierung der Verwaltung in der Bundesrepublik weiter voran. Mit der am 6. September 2017 beschlossen eRechnungs-Verordnung im Bundeskabinett wird sichergestellt, dass private Unternehmen Rechnungen an die öffentliche Verwaltung künftig weitgehend elektronisch stellen können. Ab dem 27. November 2020 sind die Unternehmen sogar verpflichtet, elektronische Rechnungen zu senden, sofern es kein Direktauftrag bis zu einem Betrag von 1.000,- Euro zu Grunde lag. Über ein webbasiertes Rechnungsportal des Bundes wird …
08.09.2017
Bild: Agenda News: 4,8 Billionen Euro Zahlungsversprechen – die niemand kenntBild: Agenda News: 4,8 Billionen Euro Zahlungsversprechen – die niemand kennt
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: 4,8 Billionen Euro Zahlungsversprechen – die niemand kennt

… 300 Billionen Euro gestiegen sind. Dieser Bericht beruht auf Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis), der Europäischen Union (Eurostat) und der größten privaten Statistik der Welt, Statista. Das Schuldenvolumen Deutschlands beträgt an den Weltschulden gemessen 20 Billionen Euro. Die Bundesrepublik hat 2.150 Mrd. Euro Schulden (Eurostat) was nach dem Maastricht-Referenzwert, 60 % vom BIP, eine Überschuldung von 250 Mrd. Euro bedeutet. Es besteht ein Investitionsstau von 320 Mrd. Euro. Für 2018 hat Wolfgang Schäuble einen Bundeshaushalt …
07.09.2017
Bild: Massentierhaltung schädigt unser Klima, Multiresistente Keime gefährden unser Leben.Bild: Massentierhaltung schädigt unser Klima, Multiresistente Keime gefährden unser Leben.
OEDP-NRW

Massentierhaltung schädigt unser Klima, Multiresistente Keime gefährden unser Leben.

… Aldenhoven. Ursache ist nach Meinung der Referentin die ausufernde Nachfrage nach Fleisch. „Laut Angaben des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft verbraucht jeder Deutsche über 60 Kilogramm reines Fleisch pro Jahr. Damit hat sich der allgemeine Fleischkonsum in der Bundesrepublik im Vergleich zum Jahr 1850 vervierfacht“ so Aldenhoven. Die Produktion und der Konsum solcher Fleischmengen wirken sich negativ auf Umwelt und Klima aus. Während rein pflanzliche Lebensmittel direkt verarbeitet und konsumiert werden können, gibt es bei Fleischprodukten …
05.09.2017
Bild: Immer mehr, immer mehr – geht bald nicht mehrBild: Immer mehr, immer mehr – geht bald nicht mehr
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Immer mehr, immer mehr – geht bald nicht mehr

… schnell wachsenden Krebsgeschwür für das soziale Gefüge der Menschen entwickelt. Dabei wäre ein dem Primat des Allgemeinwohls verpflichteter Kapitalismus durchaus praktikabel und geeignet anhaltenden Wohlstand für alle zu schaffen. Der erste Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland, Ludwig Erhard, war davon überzeugt und hat nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs auch die Grundlagen dafür geschaffen. Komplexe Systeme wie Volkswirtschaften mit ihren Sozial- und Steuersystemen sowie ihren Außenwirtschaftsbeziehungen können mit punktuellen …
05.09.2017
Bild: Rentner erhält nach Tod der Ex-Frau wieder ungekürzte Rente - Versorgungsausgleich wird zurückgedrehtBild: Rentner erhält nach Tod der Ex-Frau wieder ungekürzte Rente - Versorgungsausgleich wird zurückgedreht
Dr. Mayer & Kügler Rechtsanwälte PartG mbB

Rentner erhält nach Tod der Ex-Frau wieder ungekürzte Rente - Versorgungsausgleich wird zurückgedreht

… "Einstellung" des Versorgungsausgleichs erwirken, so die Kanzlei Dr. Mayer & Kügler Rechtsanwälte PartG mbB weiter. Betroffene, die im Versorgungsausgleich nach altem Recht Anrechte an den zwischenzeitlich verstorbenen Ex-Ehegatten abgeben mussten, können sich aus der gesamten Bundesrepublik Deutschland an die Kanzlei Dr. Mayer & Kügler Rechtsanwälte PartG mbB wenden, um eine kostenlose anwaltliche Ersteinschätzung zu den Erfolgsaussichten eines Abänderungsantrags in ihrem konkreten Fall zu erhalten (Hotline 0561/5809915; www.mayer-kuegler.de).
23.08.2017
Warum Merkel und co nicht christlich sind
ENA

Warum Merkel und co nicht christlich sind

… und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. Art 20  (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Also, warum unternimmt niemand etwas um unsere Demokratie …
16.08.2017
Bild: Ex-Frau verstorben, Rentenpunkte zurückBild: Ex-Frau verstorben, Rentenpunkte zurück
Dr. Mayer & Kügler Rechtsanwälte PartG mbB

Ex-Frau verstorben, Rentenpunkte zurück

… nicht länger als 36 Monate Leistungen aus den übertragenen Anrechten bezogen habe. Dr. Mayer & Kügler Rechtsanwälte PartG mbB stehen für besondere Kompetenz in Versorgungsausgleichsfragen und vertreten Mandanten bundesweit. Interessierte und Betroffene können sich aus der gesamten Bundesrepublik an die Kanzlei Dr. Mayer & Kügler Rechtsanwälte PartG mbB wenden, um eine anwaltliche Einschätzung zu erhalten, ob die Abänderung des Versorgungsausgleichs nach dem Tod der Ex-Frau in ihrem Fall erfolgversprechend erscheint. Der Erstkontakt ist kostenlos, …
03.08.2017
Bild: Adieu Adenauer - Bonjour Bismarck. Spektakuläre Neuerscheinung zur deutschen AußenpolitikBild: Adieu Adenauer - Bonjour Bismarck. Spektakuläre Neuerscheinung zur deutschen Außenpolitik
Politikberatung res politica

Adieu Adenauer - Bonjour Bismarck. Spektakuläre Neuerscheinung zur deutschen Außenpolitik

… fulminanten Buch "Zeitwende. Strategie und Ziele deutscher Außenpolitik im 21. Jahrhundert". Grundsatztreue hat die Außenpolitik Deutschlands nach der Wiedervereinigung bestimmt, stellt er dazu eingangs fest. Bis heute zieht keine deutsche Regierung die Verpflichtung der Bundesrepublik auf die nordatlantische Allianz und die Europäische Union in Zweifel. Infolgedessen hat die deutsche Außenpolitik auch den sicherheitspolitischen Wandel der NATO und die Fortsetzung der europäischen Integration uneingeschränkt unterstützt. Inzwischen werden deutsche …
02.08.2017
Bild: Ein sofortiger Stopp von Tierversuchen und Tierquälereien jeglicher Art ist beschlossen!Bild: Ein sofortiger Stopp von Tierversuchen und Tierquälereien jeglicher Art ist beschlossen!
Redenschreiber-Point

Ein sofortiger Stopp von Tierversuchen und Tierquälereien jeglicher Art ist beschlossen!

… Not - Aktive Tierhilfe e.V. Bamberg, Animal-Help-Espania e.V., Fürther Katzenstübchen, Aktion Bessere Tierwelt , Gnadenhof Fränkische Schweiz e.V., Hundenothilfe Pro Canis e.V., Katzenschutzverein Pflegi-Dickie e. V., TASSO-Haustierzentralregister für die Bundesrepublik Deutschland e.V., Tierfreunde Langenzenn e.V., Fellchenhilfe, Hundehilfe Phoenix e.V., Animal Welfare Foundation e.V., Look-Tierschutzverein Deutschland e.V., Tierhilfe Finikounda, NABU – Naturschutzbund Deutschland e.V., Eselpferdehof Gnaden- und Begegnungshof, Der Tierschutzengel …
02.08.2017

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