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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bundesrepublik

Bild: Open-House Verfahren: Klage auf entgangenen Gewinn: Verhandlung am 23.10.2024 um 12.30 UhrBild: Open-House Verfahren: Klage auf entgangenen Gewinn: Verhandlung am 23.10.2024 um 12.30 Uhr
Brettschneider

Open-House Verfahren: Klage auf entgangenen Gewinn: Verhandlung am 23.10.2024 um 12.30 Uhr

Die Lutz Handels GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer Joachim Lutz, hatte im Jahr 2020 KN95-Masken an die Bundesrepublik Deutschland geliefert. Dies geschah im Rahmen des sog. Open-House-Verfahrens. Eine Zahlung des Kaufpreises ist jedoch bis heute nicht erfolgt. Nach erstinstanzlicher Verurteilung der Bundesrepublik Deutschland zur Kaufpreiszahlung durch das Landgericht Bonn (jedoch ohne Verurteilung der Zahlung von Verzugszinsen) ist momentan eine Berufung vor dem Oberlandesgericht Köln anhängig. Zu diesem Fall wurde in der Presse wiederholt …
19.10.2024
Bild: Aus aller Welt zu Gast im UNESCO-Welterbe „Gartenreich Dessau-Wörlitz“
German Global Trade Forum Berlin

Aus aller Welt zu Gast im UNESCO-Welterbe „Gartenreich Dessau-Wörlitz“

… unbeschadet genossen werden kann. Schön, dass wir dabei sein durften“. So der einhellige Eindruck aller internationalen Teilnehmer an der Reise in das UNESCO-Welterbe Wörlitzer Park, die Vertreter des Diplomatischen Korps und Netzwerkpartner in der Bundesrepublik Deutschland am 15.09.2024 gewinnen konnten. Bei Gelegenheit des für Sachsen-Anhalt sehr erfolgreichen Galopprenntages des traditionellen Magdeburger Renn-Vereins hatte Dr. Gunnar Schellenberger als Präsident der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt e.V. gemeinsam mit dem Kommissarischen Vorstand …
19.09.2024
Bild: Mit dem Wiedereinzug von Thomas Kemmerich in Thüringen wird das politische Deutschland verändert. Bild: Mit dem Wiedereinzug von Thomas Kemmerich in Thüringen wird das politische Deutschland verändert.
Politik

Mit dem Wiedereinzug von Thomas Kemmerich in Thüringen wird das politische Deutschland verändert.

… Kemmerich wie Adenauer selbst gewählt hat, zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Kemmerich hat nicht gegen die Demokratie gearbeitet hat, sondern FÜR die Demokratie.Und: Weder Anrufe aus Südafrika sah die Verfassung des Freistaates vor, noch ein unglaubliches Einmischen der bundesrepublikanischer Politik: „Die Wahl muss annulliert werden!“ Am Ende führte dieses Einmischen dazu, dass die Familie Kemmerich unter Polizeischutz gestellt werden musste.Thomas L. Kemmerich, der 80% der Thüringer bekannt ist und damit über eine Bekanntheit wie kaum ein …
27.08.2024
Bild: Top aktuell: "Großer Preis der Republik Tadschikistan" beim Renntag in Magdeburg
German Global Trade Forum Berlin

Top aktuell: "Großer Preis der Republik Tadschikistan" beim Renntag in Magdeburg

… Jabborzoda, Büro des Botschafters der Republik TadschikistanKourosh Pourkian, Honorarkonsul der Republik Tadschikistan in den Norddeutschen LändernBotschaftsrat Qian Zhai, Leiter der Handels- und Wirtschaftsabteilung der Botschaft der Volksrepublik China in der Bundesrepublik DeutschlandFrau Botschaftsrätin Fusheng Zhu, Leiterin der Finanzabteilung der Botschaft der Volksrepublik China in der Bundesrepublik DeutschlandBingxi Lin und Junxiu Wang, Handels- und Wirtschaftsabteilung der Botschaft der Volksrepublik ChinaLorenzo Ravano, Botschafter des …
16.07.2024
Bild: Krise - das Versagen einer RepublikBild: Krise - das Versagen einer Republik
Westend Verlag GmbH

Krise - das Versagen einer Republik

… ein sozial noch tiefer in Arm und Reich gespaltenes Land als zuvor. Neben Schneider saß der DIW-Präsident Marcel Fratzscher auf dem Podium und würdigte das „überzeugende“ Buch, moderiert wurde die Veranstaltung von Gwendolyn Stilling. Die Bundesrepublik stand mit Corona, Energiekrise und explodierenden Lebenshaltungskosten vor der größten Herausforderung ihrer Geschichte, es wurden unvorstellbare Summen in zahllosen Entlastungspaketen ausgegeben. „Trotzdem gelang es nicht, ein Auseinanderdriften der Gesellschaft zu verhindern“, so Ulrich Schneider, …
26.06.2024
Bild:  Waggon für mehr Demokratie
PREUSS UND PREUSS

Waggon für mehr Demokratie

… MITTEN IN STUTTGART - UM AM WAHLWOCHENENDE MENSCHEN ZUM NACHDENKEN ZU BEWEGEN.Bei einem Geheimtreffen Ende 2023 in Potsdam diskutierten Rechtsextreme, darunter auch AFD-Politiker, Menschen mit Migrationshintergrund zu "remigrieren", also aus der Bundesrepublik Deutschland verdrängen. Das sorgt deutschlandweit für Proteste. Ungeachtet dessen machen AfD-Fraktionsvorsitzende damit Wahlkampf. Bei Regierungsverantwortung wollen sie ein jahrzehntelanges "Remigrationsprojekt" starten. Remigration: Unwort des Jahres und nichts anderes als Deportation in neuem …
31.05.2024
Bild: Willy Brandt ist der bedeutendste Politiker DeutschlandsBild: Willy Brandt ist der bedeutendste Politiker Deutschlands
Kertesz Media

Willy Brandt ist der bedeutendste Politiker Deutschlands

… Gerhard Schröder (SPD) und der einstige Bundespräsident Richard von Weizsäcker (CDU) bilden bei gleicher Stimmenzahl das Schlusslicht der Top Ten.Starke Frauen in den Top 20In den vergangenen rund 80 Jahren haben viele Frauen die Geschicke der Bundesrepublik Deutschland mitbestimmt. Unter den acht bestplatzierten Politikerinnen rangiert Angela Merkel auf Platz vier. Die ehemalige brandenburgische Sozialministerin Regine Hildebrand (SPD) kommt auf Platz elf, gefolgt von der früheren Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) auf Platz zwölf. Elisabeth …
19.04.2024
Bild: Vaterschaftsurlaub: myRight verklagt Deutschland, Schadensersatz für 500.000 frisch gewordene VäterBild: Vaterschaftsurlaub: myRight verklagt Deutschland, Schadensersatz für 500.000 frisch gewordene Väter
myRight Verbraucherrechte GmbH

Vaterschaftsurlaub: myRight verklagt Deutschland, Schadensersatz für 500.000 frisch gewordene Väter

… Beruf und Familie zu fördern und die Rolle der Väter in der Erziehung zu stärken. Deutschland hat keine zusätzlichen Regelungen zum Vaterschaftsurlaub über die Bestimmungen zur Elternzeit hinaus eingeführt. Infolgedessen hat myRight heute Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht, um den Anspruch auf Schadensersatz eines jungen Vaters durchzusetzen. Mit der Klage steigt der Druck auf die Politik, die Richtlinie endlich umzusetzen. „Nach unseren überschlägigen Berechnungen können die möglichen Schadensersatzzahlungen bis zur endgültigen …
07.03.2024
Bild: 10 JAHRE MERKEL & 2 JAHRE AMPEL:  KEINE SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT OHNE INDUSTRIE
HSH+S Management und Personalberatung GmbH

10 JAHRE MERKEL & 2 JAHRE AMPEL: KEINE SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT OHNE INDUSTRIE

… entlassen. Setzt sich diese Politik fort, ändert sich die Gesellschaft. Die hohe Zunahme an Insolvenzanmeldungen sprechen eine deutliche Sprache. Noch belastender für unsere Volkswirtschaft aber sind die im Gegenzug ausbleibenden Neugründungen, die auf einem Tiefstand seit Entstehung der Bundesrepublik Deutschland sind.IN 10 JAHREN € 2 BILLIONEN FÜR UMVERTEILUNGLeistung zählt nicht mehr, Vermögen wird verteufelt. Legt man die Wertschöpfung eines Kleinunternehmens mit 10-20 Mitarbeitern zugrunde, so nimmt sich der Staat risikolos bis zu 70% des Umsatzes, …
26.02.2024
Bild: Rentendiskriminierung durch Mutterschutz
Bundesverband der Rentenberater e.V.

Rentendiskriminierung durch Mutterschutz

… Bundesverbands der Rentenberater, Thomas Neumann.Eigentlich wäre die Politik hier gefordert. Eine Chance, das Problem zu beseitigen, wurde aber - zuletzt 2015 im Rahmen der Bundestags-Drucksache 18/4107 - verpasst. Es wäre in der Geschichte der Bundesrepublik nicht das erste Mal, dass erst durch Bundessozial- oder Bundesverfassungsgericht gerechte und diskriminierungsfreie Rahmenbedingungen auch im Rentenrecht geschaffen werden müssen. Rentenberaterinnen und Rentenberater stehen ihren Mandanten als unabhängige Experten zur Seite und können Versicherte …
15.02.2024
Bild: Top aktuell in Berlin: Beiträge zur Entspannung globaler Konflikte setzen klugen und aktiven Dialog voraus
German Global Trade Forum Berlin

Top aktuell in Berlin: Beiträge zur Entspannung globaler Konflikte setzen klugen und aktiven Dialog voraus

… Global Trade Forum Berlin, The Honorary Trade Advisor of Thailand & Special Advisor to the Eastern Economic Corridor of Thailand/ Chairman China Forum Berlin; S.E. Dr. Imomudin Sattorov, Botschafter der Republik Tadschikistan in der Bundesrepublik Deutschland ; S.E. Dilshod Akhatov, Außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter der Republik Usbekistan in der Bundesrepublik Deutschland; S.E. Omurbek Tekebaev, Botschafter der Republik Kirgistans in der Bundesrepublik Deutschland, tbc; S.E. Wu Ken, Botschafter der VolksrepublikChina in der …
14.02.2024
Bild: Der „blaue Drache“ ist auf dem Weg – Tetfest im Kulturpalast und Charity im Capital Club
German Global Trade Forum Berlin

Der „blaue Drache“ ist auf dem Weg – Tetfest im Kulturpalast und Charity im Capital Club

Berlin/Hanoi (2024) Der Staatsbesuch des Präsidenten der Bundesrepublik Deutschlands Frank-Walter Steinmeier in Vietnam und Thailand gleich zu Beginn des neuen Jahres hat den Weg zu einer vertieften Zusammenarbeit nicht nur Deutschlands, sondern Europas mit Südoastasien „breiter werden“ lassen. Erstmals seit vielen vielen Jahren gewinnt eines der wichtigsten Bindeglieder zwischen den Kulturen des Westens und des Ostens wieder die ihr zustehende Bedeutung. Gerade rechtzeitig vor dem für alle Menschen in Asien wichtigen Neujahrsfest nach dem Mondkalender, …
29.01.2024
Bild: Zum Gedenken an Botschafter MEI ZhaorongBild: Zum Gedenken an Botschafter MEI Zhaorong
German Global Trade Forum Berlin

Zum Gedenken an Botschafter MEI Zhaorong

… Deutschen Abteilung Chinas sind mit ihm gemeinsam gewachsen und in seine Schule gegangen.  Uns selbst verband eine lange Freundschaft und der rege persönliche Austausch bei jeder Gelegenheit eines Besuchs. In Beijing oder Berlin.  Zu allen konstruktiven Kanzlern der Bundesrepublik Deutschland unterhielt er sehr enge, in der Regel dann auch persönliche und freundschaftliche Beziehungen. Mit teilweise dramatischen Belastungen der Beziehungen durch relartiv inkompetente Ansprechpartner wollte er im Alte nichts mehr zu tun haben. Seine Hand hinter den …
23.11.2023
Bild: Deutschland China Tadschikistan: Energiepolitische Strategien im Praxistest
German Global Trade Forum Berlin

Deutschland China Tadschikistan: Energiepolitische Strategien im Praxistest

… Tokayev der Republic Kasachstans, Präsident Sadyr Japarov der Republik Kirgisistans, Präsident Emomali Rahmon Tadschikistans, Präsident Serdar Berdimuhamedov von Turkmenistan, Präsident President Shavkat Mirziyoyev of the Republic of Uzbekistan und des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland“ vom 29. September 2023[2] wächst die Welt strategisch noch weiter zusammen. Nicht Abgrenzung, sondern Aufrechterhaltung aller Optionen für eine erfolgreiche Zusammenarbeit kennzeichnen dabei die Interessen aller wichtigen Marktteilnehmer. Vereinbarungen und …
22.11.2023
Bild: Die Fachanwälte für Medizinrecht in Köln - MEREBABild: Die Fachanwälte für Medizinrecht in Köln - MEREBA
diewebag GmbH

Die Fachanwälte für Medizinrecht in Köln - MEREBA

Mit über zwei Jahrzehnten Erfahrung im Medizinrecht steht die Kanzlei MEREBA als renommiertes Unternehmen im Bereich Medizinrecht in Köln an der Seite von Leistungserbringern im Gesundheitswesen aus der gesamten Bundesrepublik. Die spezialisierten Anwälte der Kanzlei vertreten und beraten angestellte und niedergelassene Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Medizinische Versorgungszentren, Krankenhäuser, Berufsverbände und Unternehmen aus der Gesundheitsbranche.So vielfältig wie ihre MandantenDie Vielfalt der Mandantschaft spiegelt die breite Palette …
26.10.2023
Bild: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen"    (1993 bis 2022)Bild: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen"    (1993 bis 2022)
Antirassistische Initiative Berlin - Dokumentationsstelle

"Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993 bis 2022)

… Geflüchtete wurden im Herkunftsland von Polizei oder Militär mißhandelt und gefoltert, kamen aufgrund ihrer bestehenden schweren Erkrankungen in Lebensgefahr oder erkrankten schwer.81       Geflüchtete verschwanden nach der Abschiebung spurlos.246     Geflüchtete starben auf dem Wege in die Bundesrepublik Deutschland oder an den Grenzen, davon allein 134 an den deutschen Ost-Grenzen, 3 Personen trieben in der Neiße ab und sind seither vermißt.935     Geflüchtete erlitten beim Grenzübertritt Verletzungen, davon 353 an den deutschen Ost-Grenzen.35       …
02.10.2023
diebasis - Konsequent für Frieden
dieBasis Partei

diebasis - Konsequent für Frieden

… können.“Wichtigstes politisches Thema für die Mitglieder ist derzeit die Friedenspolitik. Die Waffenlieferungen haben auch Deutschland inzwischen zur Kriegspartei im Ukrainekonflikt gemacht. In Anbetracht der daraus resultierenden Bedrohungen sieht dieBasis die Notwendigkeit, die Bundesrepublik Deutschland zu einem militärisch neutralen Staat zu machen. Deshalb befürwortet die Partei dieBasis die Forderung nach Kündigung des Vertrags über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland (auch Truppenstationierungsvertrag genannt) …
13.09.2023
Bild: Kazerne Dossin und Mechelen - die zwei Gesichter einer belgischen StadtBild: Kazerne Dossin und Mechelen - die zwei Gesichter einer belgischen Stadt
PPS Presse-Service

Kazerne Dossin und Mechelen - die zwei Gesichter einer belgischen Stadt

… Publizist, verwaltet. PPS bietet Aussendungen an im Bereich Kultur und Kultur-Politik, unter besonderem Aspekt von Sprechtheater, Ballett, Musik und Musiktheater, Kunst, Kunstausstellungen und Kulturtourismus. PPS - Aussendungen gehen an Redaktionen in der Bundesrepublik, nach Österreich und in den deutschsprachigen Bereich von Belgien und Niederlande an Print-, TV-, Radio-, Online - Redaktionen, Medienschaffende und PR-Verantwortliche, sowie offene Kulturkanäle. PPS-Promotion-Presse-Service gehört zur Pressestelle KulturForum Europa: Eine europäische …
04.08.2023
Bild: Auftakt für Job-Initiative-Ukraine in Bad Vilbel: Mittelständler stellen Qualifizierungs-Programm vor
ALEA AG

Auftakt für Job-Initiative-Ukraine in Bad Vilbel: Mittelständler stellen Qualifizierungs-Programm vor

… bei der HGW, sowie bei König + Neurath im benachbarten Karben ausgebildet werden. Der Gedanke zu dieser Maßnahme kam dem Bauunternehmer im Oktober des vergangenen Jahres, als Lucia Puttrich den ehrenamtlich engagierten Unternehmer mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland auszeichnete. Schnell waren Mitstreiter gefunden, die das Projekt begleiten werden und so ist es das Ziel, den Startschuss bereits im Februar erfolgen zu lassen. Qualifizierung in den dringend erforderlichen Bereichen „Kritische Infrastruktur“ und Logistik„Ich war auf …
20.02.2023
Bild: Moralische Zeigefinger im Ausland erfordern Anstand und Charakter im Inland!Bild: Moralische Zeigefinger im Ausland erfordern Anstand und Charakter im Inland!
cmp°

Moralische Zeigefinger im Ausland erfordern Anstand und Charakter im Inland!

… verheirateten Söhnen und Töchtern nach Deutschland gebracht wurden.Uns ist dieser Vorgang unverständlich. Die Definition von Kernfamilie ist zu eng, um die Menschen zu schützen, die durch unsere Verbindung zu ausländischen Organisationen und unsere Tätigkeiten im Interesse der Bundesrepublik Deutschland, wie der Staatengemeinschaft in Gefahr sind. Das Leben unserer Eltern, unserer volljährigen Kinder und unserer Geschwister ist bedroht, auch wenn sie nicht unter die sog. “Kernfamilie“ fallen. Sie leben ununterbrochen in der begründeten Angst, dass …
16.12.2022
Bild: Der Kanzler sichert DVG zu, das Problem der Doppelverbeitragung fiskalisch zu lösen
K-media

Der Kanzler sichert DVG zu, das Problem der Doppelverbeitragung fiskalisch zu lösen

… Gesundheitsmodernisierungsgesetz - ausgehebelt und in die bereits privat angesparten Rücklagen fürs Rentenalter hineingegriffen und Gelder abgezogen wurden."  Das sei ein einmaliger Vorgang, eines staatlich legalisierten Betruges an der privaten Altersvorsorge in der Geschichte der Bundesrepublik, hier würden Bürger enteignet, so Kotter weiter. „Enteignung ist laut Grundgesetz möglich, aber nur, wenn Betroffene angemessen entschädigt werden. Wir werden weiterkämpfen, bis Gerechtigkeit und Vertrauen in die private und betriebliche Altersvorsorge wieder …
30.09.2022
Webportal rund um Berlin mit News, Infos, Forum, Kleinanzeigen, Videos, Fotos u.v.m.: Berlin-News.Net!
Dr. Harald Hildebrandt Internet Verlag & Dienstleistungen UG (haftungsbeschränkt)

Webportal rund um Berlin mit News, Infos, Forum, Kleinanzeigen, Videos, Fotos u.v.m.: Berlin-News.Net!

… mit News, Infos, Forum, Kleinanzeigen, Videos, Fotos u.v.m.! Top: Das Webportal Berlin-News.Net informiert rund um das Thema Berlin mit News, Infos, Tips, Links, Hinweisen, Forum, Kleinanzeigen, Fotos u.v.m.! Berlin: Die Stadt Berlin ist die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland und auch eines ihrer Bundesländer. Berlin ist mit mehr als 3,5 Millionen Einwohnern die bevölkerungsreichste und zugleich die flächengrößte Gemeinde Deutschlands. Als Regierungssitz Deutschlands, des Staates mit der größten Volkswirtschaft Europas, zählt Berlin zu den …
12.08.2022
Bild: Zerfall & Verfall. Die deutsche Demokratiekrise. Aktuelle Expertise von res politica® - Dr. Wolfgang Klages
Politikberatung res politica®

Zerfall & Verfall. Die deutsche Demokratiekrise. Aktuelle Expertise von res politica® - Dr. Wolfgang Klages

Die Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik nach dem Zweiten Weltkrieg beruhte auf ihrer Stabilität. Nach den vorherigen Verwerfungen der deutschen Nationalstaatsgeschichte bewies der neue demokratische Kernstaat zwischen Rhein und Elbe ein erstaunliches Maß an fortschrittlicher Entwicklung, die sich in geordneten, weithin akzeptierten Bahnen vollzog. Rechts- und Verfassungsstaat, soziale Marktwirtschaft, eine berechenbares Wechselspiel aus Regierung und gemäßigter Opposition, gesellschaftlicher Grundkonsens und äußere Friedfertigkeit zeichneten die …
16.05.2022
Bild: Rhodesischer Pass bietet Schutz in unsicheren Zeiten
Rhodesian Ministry of Homeland Security

Rhodesischer Pass bietet Schutz in unsicheren Zeiten

… ungültig geschaltet.  Der Besitz der rhodesischen Staatsbürgerschaft und damit auch der entsprechenden Dokumente ist legal. Deutsche brauchen keine Sorgen aufgrund des Verbotes einer zweiten Staatsbürgerschaft zu haben, da Rhodesien keine diplomatischen Beziehungen zur Bundesrepublik unterhält. Die nächste mehrsprachige Auslandsvertretung ist in Brüssel. Allerdings lassen sich alle Amtsgänge auch digital erledigenFragen rund um die Möglichkeiten, Grenzen und Formalitäten einer Schutzstaatsbürgerschaft nach rhodesischem Recht und der damit verbundenen …
02.05.2022
Bild: Offener Brief an Bundeskanzler Scholz - eine ErwiderungBild: Offener Brief an Bundeskanzler Scholz - eine Erwiderung
OnlinePresse

Offener Brief an Bundeskanzler Scholz - eine Erwiderung

… und ein offener Brief an Herrn Bundeskanzler Scholz--------------------------------------------------------------Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz,der an Sie persönlich gerichtete „offenen Brief“ eines Kreises von Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik, Kultur sowie anderen Bereichen fordert Sie, die Bundesrepublik, die europäischen Staaten, die NATO zu einem sofortigen Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine auf, damit weiteres Blutvergießen in der Ukraine vermieden wird.Ein auf den ersten Blick edles Anliegen, dem allgemeine Zustimmung …
24.04.2022
Apadana Khodakarami - Der Fachanwalt für Strafrecht in Hamburg
Strafverteidiger Khodakarami

Apadana Khodakarami - Der Fachanwalt für Strafrecht in Hamburg

… für Strafrecht in Hamburg Sitz der Kanzlei ist zentral gelegen am Ballindamm 3 in 20095 Hamburg. Aufgrund der Konzentration auf die von ihm vertretenen Rechtsgebiete nimmt Fachanwalt Khodakarami jedoch Mandate in der gesamten Bundesrepublik an. Er ist erreichbar unter der Telefonnummer 040 38 67 40 15 oder über das Kontaktformular auf seiner Website: https://www.straf-verteidigung-hamburg.de/kontakt/ . Verantwortlicher für diese Pressemitteilung: Strafverteidiger Khodakarami Herr Apadana Khodakarami Ballindamm 3 20095 Hamburg Deutschland fon ..: …
29.03.2022
Bild: Mohr (SPD) schont Gerhard Schröder nichtBild: Mohr (SPD) schont Gerhard Schröder nicht
Supra News Network

Mohr (SPD) schont Gerhard Schröder nicht

„Die Begünstigung einer fremden Macht zum schweren Nachteil der äußeren Sicherheit der Bundesrepublik“, so ordnet der Neusser Sozialdemokrat Carsten Mohr die Lobbytätigkeit des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder ein. Juristen mögen beurteilen, so der ehemalige Kommunalpolitiker, ob der der russischen Kriegspropaganda entliehene Begriff des „Säbelrasselns“ der Ukraine Beihilfe zu Präsident Putins Drohung war, ein zu einem fremden Staat gehörendes Gebiet abzutrennen. „Ist dies nicht Hochverrat?“, fragt der 58-Jährige, der am Tag des russischen …
04.03.2022
Professionelle Erbenermittlung unterstützt das nachlassgerichtliche Verfahren
Emrich GmbH

Professionelle Erbenermittlung unterstützt das nachlassgerichtliche Verfahren

In seinem Beitrag für die Fachzeitschrift ErbR – Zeitschrift für die gesamte erbrechtliche Praxis setzt sich Thomas Emrich, Geschäftsführer der Erben-Ermittlung Emrich, mit dem Stellenwert der Erbenermittlung im nachlassgerichtlichen Verfahren auseinander.Berlin, 9. Februar 2022. In der Bundesrepublik Deutschland ist es gesetzlich geregelt, dass für jeden Nachlass eine Erbin oder ein Erbe vorhanden sein muss. Da die Zahl der Erbordnungen von Gesetzes wegen unbegrenzt ist, ist es theoretisch immer möglich, eine erbberechtigte Person zu finden. Das …
09.02.2022
Bild: Der Zentralrat der messianischen Juden in Deutschland, Österreich und der Schweiz ist in SorgeBild: Der Zentralrat der messianischen Juden in Deutschland, Österreich und der Schweiz ist in Sorge
Zentralrat Presse

Der Zentralrat der messianischen Juden in Deutschland, Österreich und der Schweiz ist in Sorge

Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland heißt es in Artikel 4 klipp und klar: “Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.” Dies gilt und ist unerschütterlich - auf dem Papier. Doch wie ist es um die Situation vieler gläubiger Menschen im  Alltag bestellt?Messianische Juden, altapostolisch/urgemeindliche Gläubige und panentheistische Juden wie Christen erleben im Grunde täglich, dass dies in der Realität …
07.02.2022
Bild: Familienfeindlichkeit in der Schwarzen Szene grenzt Menschen aus
Kunsthaus Tacheles

Familienfeindlichkeit in der Schwarzen Szene grenzt Menschen aus

… herausgestellt habende Extremismus-Verdacht gegen Darkwaver und Goths allmählich verhallt, steht seit jüngerer Zeit ein neuer ernster Vorwurf im Raum: die häufig zur Schau gestellte Familien- und Kinderfeindlichkeit der Schwarzen Subkultur, die nach wie vor gerade in der Bundesrepublik viele Anhänger hat, grenzt Geflüchtete und Muslime aus.Es liegt nahe, dass sich ein musikalisch und ästhetisch der Todessehnsucht und dem Einzelgängertum verschrieben habendes Milieu mit der Präsenz von Kindern, die gemeinhin für Lebensbejahung und enge soziale Bindungen …
13.12.2021
Legale Online Hochzeiten für Jedermann
Wedding People

Legale Online Hochzeiten für Jedermann

… Bundesstaaten der USA können Hochzeiten online durchgeführt werden, welche auch von der Regierung anerkannt werden. Der Prozess und die Zertifizierung sind genau die gleichen wie bei einer persönlichen Hochzeit vor Ort im Standesamt.Amerikanische Hochzeits-Urkunden, die in der Bundesrepublik Deutschland oder der EU registriert werden sollen, werden nicht mehr von den Generalkonsulaten oder der Botschaft legalisiert. Die Überbeglaubigung dieser Urkunden erfolgt durch den Secretary of State des jeweiligen Staates, in dem die Urkunden mit einer “Apostille“ …
10.12.2021
Bild: Interview mit dem Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafter der Republik Tadschikistan in Deutschland
Berliner Telegraph UG

Interview mit dem Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafter der Republik Tadschikistan in Deutschland

… Boyko, traf den tadschikischen Botschafter in Deutschland, Sohibnazar Gayratsho, und befragte ihn zum Stand und den Perspektiven der deutsch-tadschikischen Zusammenarbeit. A.B.: Herr Botschafter, wie würden Sie die Entwicklung der Beziehungen zwischen Ihrer Republik und der Bundesrepublik Deutschland in diesem Zeitraum bewerten? S.G.: Am 28. Februar 2022 werden wir 30 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Tadschikistan und Deutschland feiern. Deutschland war das erste EU-Land, das eine diplomatische Vertretung in Duschanbe eröffnete. Seitdem haben …
17.09.2021
Bild: Das allmähliche Verschwinden der Gelassenheit! - Gesellschaftskritisches BuchBild: Das allmähliche Verschwinden der Gelassenheit! - Gesellschaftskritisches Buch
tredition GmbH

Das allmähliche Verschwinden der Gelassenheit! - Gesellschaftskritisches Buch

… sozialen und politischen "Zustände" in den USA der Jahre 2010 bis 2017 zu beschreiben. Im zweiten Band erläutert er zusammen mit Dr. Klaus Fischer an bekannten Beispielen aus der Politik und der Gesellschaft, warum sich die Bürger der USA und der Bundesrepublik möglicherweise auf dramatische Veränderungen in der Gesellschaft einstellen müssen. Für die Autoren gibt es sichere Anzeichen dafür, dass Trump aber nur ein neuer "Schmetterling" ist, der die Demokratie zum Wanken, wenn nicht sogar zum Einsturz bringen könnte. Deutschland geht offenbar einen …
31.08.2021
Bild: Angst zerstört Freiheit. Episode oder Epoche? Aktuelle Expertise von res politica®
Politikberatung res politica®

Angst zerstört Freiheit. Episode oder Epoche? Aktuelle Expertise von res politica®

… Jahre verdoppelt hat, Todesrisiken stark gesunken sind, beherrschen Lebensängste die Gesellschaft. Soweit, dass dem Schutz der körperlichen Unversehrtheit vor einer Epidemie derzeit alles untergeordnet wird, was bislang den gesellschaftliche Frieden und die demokratische Qualität der Bundesrepublik ausmachte: ein Leben in Freiheit, Gemeinschaft und Wohlstand. Ein solcher Umschlag kommt freilich nicht von ungefähr. Die Freiheit ist schon länger im Rückgang und das Sicherheitsbedürfnis vor vermeintlichen Katastrophen auf dem Vormarsch. Trotz des Reaktorunfalls …
29.07.2021
Bild: Videobotschaft #ZusammensindwirWolfsburgBild: Videobotschaft #ZusammensindwirWolfsburg
WMG Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH

Videobotschaft #ZusammensindwirWolfsburg

OB Klaus Mohrs und WMG rufen mit ihren Partnern weiterhin zu Zusammenhalt aufWolfsburg, 03.07.2021 – Wie in der gesamten Bundesrepublik hat sich das Infektionsgeschehen in Wolfsburg in den vergangenen Wochen positiv entwickelt. Durch eine umfassende Teststrategie, voranschreitende Impfungen und nicht zuletzt umsichtiges Verhalten der Wolfsburger*innen sanken die Infektionszahlen und lang ersehnte wichtige Lockerungen konnten umgesetzt werden. Das gemeinsam Erreichte gilt es nun zu sichern und mit Umsicht fortzusetzen – deshalb appelliert Oberbürgermeister …
03.07.2021
Bild: Christopher Street Day: Diskriminierung beenden, Menschenrechte wahrenBild: Christopher Street Day: Diskriminierung beenden, Menschenrechte wahren
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Christopher Street Day: Diskriminierung beenden, Menschenrechte wahren

… Geschlechtsidentität unter Diskriminierung, Verfolgung und Gewalt leiden“, sagt Melanie Wery-Sims, Mitglied im Bundesvorstand der LINKEN und Sprecherin der LAG Queer in der LINKEN Rheinland-Pfalz.Katrin Werner, Landesvorsitzende der LINKEN aus Rheinland-Pfalz, fügt hinzu: „Bis heute gelten in der Bundesrepublik diskriminierende Gesetze. Zwar gibt es seit 2018 die Ehe für alle. Aber trotzdem werden nicht alle Familien gleich behandelt. So müssen lesbische Paare immer noch eine Stiefkindadoption durchlaufen, wenn eine der Frauen ein Kind bekommt. Wir …
24.06.2021
Bild: Den Tag der Befreiung zum bundesweiten Gedenktag machen!Bild: Den Tag der Befreiung zum bundesweiten Gedenktag machen!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Den Tag der Befreiung zum bundesweiten Gedenktag machen!

In der Bundesrepublik scheint noch immer nicht möglich zu sein, was in vielen Ländern der Erde selbstverständlich ist: Der 8. Mai ist ihnen als Tag des Gedenkens an die Opfer und des Sieges über den Hitlerfaschismus selbstverständlich. Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, erläutern die Forderung der LINKEN:Jochen Bülow: „Der unter größten Entbehrungen und mit hohen Opferzahlen errungene Sieg der Alliierten über das nationalsozialistische Gewaltregime muss auch und gerade bei uns zum bundesweiten Gedenktag erhoben werden. Dafür …
06.05.2021
Bild: Deutschlands verlorene 16 Jahre - Die Bilanz der Angela MerkelBild: Deutschlands verlorene 16 Jahre - Die Bilanz der Angela Merkel
tredition GmbH

Deutschlands verlorene 16 Jahre - Die Bilanz der Angela Merkel

… die relativ gute und stabile wirtschaftliche und soziale Lage Deutschlands zwischen 2005 und 2020 zu nutzen, um das Land auf die Zukunft vorzubereiten. Für den Autor ist Angela Merkel unter Betrachtung ihres echten Gesichts die schlechteste Kanzlerin seit Gründung der Bundesrepublik. In seinem neusten Buch erklärt er den Lesern detailliert, warum er diese Meinung vertritt. "Deutschlands verlorene 16 Jahre" von Michael Ghanem ist ab sofort im tredition Verlag oder alternativ unter der ISBN 978-3-347-27791-5 zu bestellen. Die tredition GmbH ist ein …
26.04.2021
Bild: -Ismus - Essays zu ideologisch begründeten MassenbewegungenBild: -Ismus - Essays zu ideologisch begründeten Massenbewegungen
tredition GmbH

-Ismus - Essays zu ideologisch begründeten Massenbewegungen

… hervor. Weiterhin geht Zeiler der Frage nach, welche Elemente der verschiedenen "Ismen" sich in Massenbewegungen der Vergangenheit zeigen und möglicherweise auf heute übertragen lassen. Detlef Zeiler wurde 1951 in der ehemaligen DDR geboren und lebt seit 1957 in der Bundesrepublik. Nach seinem Studium der Geschichte sowie der Germanistik arbeitete er bis in die 90er Jahre als Rundfunk- und Fernsehjournalist. Von 1990 bis 2016 war er Gymnasiallehrer und unter anderem in Kolumbien tätig. Zeiler gewann mehrere medienpädagogische Preise für heimatkundliche …
14.04.2021
Bild: Confidentia Trading GmbH spendet 2.000 Stück FFP2 Masken an Götz ApothekeBild: Confidentia Trading GmbH spendet 2.000 Stück FFP2 Masken an Götz Apotheke
Confidentia Trading GmbH

Confidentia Trading GmbH spendet 2.000 Stück FFP2 Masken an Götz Apotheke

… Engagement zu unterstützen, hat die Confidentia Trading GmbH der Götz Apotheke 2.000 FFP2 Masken gespendet. Sie sind zum Einsatz in den Testzentren gedacht. Ein kostenloser Corona-Schnelltest pro Woche Seit einiger Zeit können alle Bürger und weiteren Einwohner der Bundesrepublik Deutschland einmal pro Woche an einem kostenlosen Antigen-Schnelltest teilnehmen. Lediglich eine Terminbuchung bei der jeweiligen Teststation ist dazu im Vorfeld erforderlich. Möglich ist das bevorzugt per Online-Anmeldung oder telefonisch. Um Ansteckungsrisiken zu vermeiden, …
12.04.2021
Bild: ADG beteiligt sich an Abstimmung21 von Mehr Demokratie e.V.Bild: ADG beteiligt sich an Abstimmung21 von Mehr Demokratie e.V.
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

ADG beteiligt sich an Abstimmung21 von Mehr Demokratie e.V.

Die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG, München beteiligt sich an der bundesweiten Kampagne Abstimmung21 von Mehr Demokratie e.V. Ziel ist die erste bundesweite Volksabstimmung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Zur Bundestagswahl 2021 werden neben den gesetzten Abstimmungsthemen “Klimawende 1,5 Grad” und “Bundesweite Volksabstimmung” zwei Themen, die von den Bürgern über Petitionsplattformen ausgewählt werden, zur Abstimmung21 stehen. Die ADG wirbt mit dem Thema “Bürgerversicherung als Solidarische Sozialversicherung für …
22.03.2021
Bild: Neue Kooperation, neue Möglichkeiten - Recon Detektei beginnt Zusammenarbeit mit Detektei Schütt
Recon Detektei & Consulting

Neue Kooperation, neue Möglichkeiten - Recon Detektei beginnt Zusammenarbeit mit Detektei Schütt

… Schütt, fasst den Mehrwert der Kooperation wie folgt zusammen: "Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit der Detektei Recon und dessen Inhaber Jürgen Höfer. Besonders in den Bereichen Personensuche und das Aufklären von organisiertem Warenkreditbetrug, über die Grenzen der Bundesrepublik hinaus, wird unseren Kunden helfen, die Täter auch dann zu stellen, wenn diese Deutschland bereits hinter sich gelassen haben. Es ist wichtig und von Vorteil für unsere Kunden, dass wir im gemeinsamen Netzwerk des internationalen Ermittlungswesens unsere Stärken …
09.03.2021
Detektei das Gewerbe der Privatermittler in Deutschland
Detektei-M.T.S

Detektei das Gewerbe der Privatermittler in Deutschland

… einer Observation die Grenzen des Einsatzgebietes verlassen müssen, um an der Zielperson daran zu bleiben.Welche Art von Mandanten kommt zu uns ?Grundsätzlich betreuen wir alle Mandanten aus allen Berufs und Bevölkerungsschichten. Vorausgesetzt die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland werden nicht missachtet.Die Anfragen sind verschieden z. B. der Ehepartner hat den begründeten Verdacht eines Seitensprungs, der Arbeitgeber auf Krankfeiern, der Unternehmer möchte einen Schuldner ausfindig machen oder aber ein Strafverteidiger bittet, um Unterstützung …
28.02.2021
Unternehmer regen Überbrückungshilfe des Landes SH an und diskutieren die gescheiterte Corona Soforthilfe
ALSTER BUSINESS CLUB

Unternehmer regen Überbrückungshilfe des Landes SH an und diskutieren die gescheiterte Corona Soforthilfe

… willkommen. Tickets können über die Plattform Xing erworben werden und werden als (steuerlich abzugsfähige) Spende zur Sicherung des Fortbestandes des A.B.C. bewertet.https://www.xing.com/events/wirtschaftsminister-bernd-buchholz-alster-business-club-zoom-meeting-3238771 || Online: https://zoom.us/j/ Meeting-ID 635-948-4173-Die Bundesrepublik Deutschland hat zur Bewältigung der Pandemie ein umfangreiches Paket an Corona-Soforthilfen für die Wirtschaft aufgelegt. Unternehmen wie Lufthansa, Daimler Benz, MV-Werften, Puma und andere sind mit Milliardenbeträgen …
25.01.2021
Bild: Fünf Fragen an … Kemal GülcehreBild: Fünf Fragen an … Kemal Gülcehre
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Fünf Fragen an … Kemal Gülcehre

… schon an meinem Dialekt. Um zur Frage zurückzukommen: Ein wichtiges Thema ist die Ausweitung von Partizipationsmöglichkeiten für Migrant*innen ohne EU-Staatsbürgerschaft. Hier müssen wir uns die Frage stellen, warum EU-Ausländer*innen, die erst wenige Monate in der Bundesrepublik leben, das Wahlrecht bei Kommunalwahlen zugestanden wird, Drittstaatler*innen, die seit Jahren ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben, jedoch nicht. Ich finde, wer seinen Erstwohnsitz in Deutschland hat und zudem auch dem hiesigen Steuerrecht unterliegt, der sollte …
25.01.2021
Bild: „Atomwaffen sind verboten!“Bild: „Atomwaffen sind verboten!“
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Atomwaffen sind verboten!“

… Atomwaffenverbotsvertrag ist so angelegt, dass durch diplomatische Verhandlungen und Vertrauen schaffende Maßnahmen unter gegenseitiger Kontrolle nukleare Abrüstung möglich ist. Der einzige noch existierende internationale Atomwaffen-Vertrag, der Nichtverbreitungsvertrag, würde nicht ausgehebelt. Die neuesten Meinungsumfragen zeigen mit 93 % eine eindeutige Zustimmung der Bevölkerung Deutschlands zum Verbotsvertrag. Die Unterzeichnung und Ratifizierung durch die Bundesrepublik sind überfällig und müssen so schnell wie möglich erfolgen.“19. Januar 2021 
19.01.2021
Bild: Demokratie - aber wie? - Eine politische AuseinandersetzungBild: Demokratie - aber wie? - Eine politische Auseinandersetzung
tredition GmbH

Demokratie - aber wie? - Eine politische Auseinandersetzung

Chung-Ji Tschang betrachtet in "Demokratie - aber wie?" die Demokratie der Bundesrepublik Deutschland aus der Sicht eines Wählers. Dieses neue Buch wurde aus der Erkenntnis heraus geschrieben, dass es in Deutschland viele Menschen gibt, die von der Politik immer weniger wissen wollen und deswegen zu Nicht- oder Protestwählern geworden sind. Der Autor Chung-Ji Tschang versucht aus der Sicht eines politischen Laien, die Ursachen für diese Demokratieverdrossenheit aufzuzeigen und Anregungen für eine Verbesserung der Demokratie in Deutschland zu geben. …
18.01.2021
Bild: Verleger stellt Strafantrag gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (§ 89 StGB)Bild: Verleger stellt Strafantrag gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (§ 89 StGB)
Angkor

Verleger stellt Strafantrag gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (§ 89 StGB)

… Einschränkungen der Grundrechte aufgrund der Pandemie gedeckt.Deshalb erfolgt Strafanzeige auf Grund von § 89 StGB:(1) Wer auf Angehörige der Bundeswehr oder eines öffentlichen Sicherheitsorgans planmäßig einwirkt, um deren pflichtmäßige Bereitschaft zum Schutz der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder der verfassungsmäßigen Ordnung zu untergraben, und sich dadurch absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand oder die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder …
08.01.2021
Bild: Wir schreiben einen neuen GesellschaftsFAIRtrag! Die Verfassunggebende Versammlung konstituiert sichBild: Wir schreiben einen neuen GesellschaftsFAIRtrag! Die Verfassunggebende Versammlung konstituiert sich
Lernen im Aufbruch

Wir schreiben einen neuen GesellschaftsFAIRtrag! Die Verfassunggebende Versammlung konstituiert sich

Deutschland ist kein Vorbild: Gegen die Bundesrepublik laufen 76 EU-Vertragsverletzungsverfahren, insbesondere im Bereich Energie und Umwelt. Trotz dieser Tatsache ermahnen deutsche Politiker gern andere Länder, sich an europäisches Recht zu halten. Die Qualität des Grundwassers in Deutschland gehört zu den schlechtesten in Europa. In unserem Land sind bereits über 30.000 km² Boden degradiert, dies sind mehr als neun Prozent der Gesamtfläche. Die Wälder werden durch falsche Bewirtschaftung förmlich vernichtet. Drei Millionen Kinder leben in Deutschland …
14.12.2020

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