Pressemitteilungen zu Bundesrepublik

… Tokayev der Republic Kasachstans, Präsident Sadyr Japarov der Republik Kirgisistans, Präsident Emomali Rahmon Tadschikistans, Präsident Serdar Berdimuhamedov von Turkmenistan, Präsident President Shavkat Mirziyoyev of the Republic of Uzbekistan und des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland“ vom 29. September 2023[2] wächst die Welt strategisch noch weiter zusammen. Nicht Abgrenzung, sondern Aufrechterhaltung aller Optionen für eine erfolgreiche Zusammenarbeit kennzeichnen dabei die Interessen aller wichtigen Marktteilnehmer. Vereinbarungen und …

Mit über zwei Jahrzehnten Erfahrung im Medizinrecht steht die Kanzlei MEREBA als renommiertes Unternehmen im Bereich Medizinrecht in Köln an der Seite von Leistungserbringern im Gesundheitswesen aus der gesamten Bundesrepublik. Die spezialisierten Anwälte der Kanzlei vertreten und beraten angestellte und niedergelassene Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Medizinische Versorgungszentren, Krankenhäuser, Berufsverbände und Unternehmen aus der Gesundheitsbranche.So vielfältig wie ihre MandantenDie Vielfalt der Mandantschaft spiegelt die breite Palette …

… Geflüchtete wurden im Herkunftsland von Polizei oder Militär mißhandelt und gefoltert, kamen aufgrund ihrer bestehenden schweren Erkrankungen in Lebensgefahr oder erkrankten schwer.81       Geflüchtete verschwanden nach der Abschiebung spurlos.246     Geflüchtete starben auf dem Wege in die Bundesrepublik Deutschland oder an den Grenzen, davon allein 134 an den deutschen Ost-Grenzen, 3 Personen trieben in der Neiße ab und sind seither vermißt.935     Geflüchtete erlitten beim Grenzübertritt Verletzungen, davon 353 an den deutschen Ost-Grenzen.35       …

… können.“Wichtigstes politisches Thema für die Mitglieder ist derzeit die Friedenspolitik. Die Waffenlieferungen haben auch Deutschland inzwischen zur Kriegspartei im Ukrainekonflikt gemacht. In Anbetracht der daraus resultierenden Bedrohungen sieht dieBasis die Notwendigkeit, die Bundesrepublik Deutschland zu einem militärisch neutralen Staat zu machen. Deshalb befürwortet die Partei dieBasis die Forderung nach Kündigung des Vertrags über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland (auch Truppenstationierungsvertrag genannt) …

… Publizist, verwaltet. PPS bietet Aussendungen an im Bereich Kultur und Kultur-Politik, unter besonderem Aspekt von Sprechtheater, Ballett, Musik und Musiktheater, Kunst, Kunstausstellungen und Kulturtourismus. PPS - Aussendungen gehen an Redaktionen in der Bundesrepublik, nach Österreich und in den deutschsprachigen Bereich von Belgien und Niederlande an Print-, TV-, Radio-, Online - Redaktionen, Medienschaffende und PR-Verantwortliche, sowie offene Kulturkanäle. PPS-Promotion-Presse-Service gehört zur Pressestelle KulturForum Europa: Eine europäische …

… bei der HGW, sowie bei König + Neurath im benachbarten Karben ausgebildet werden. Der Gedanke zu dieser Maßnahme kam dem Bauunternehmer im Oktober des vergangenen Jahres, als Lucia Puttrich den ehrenamtlich engagierten Unternehmer mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland auszeichnete. Schnell waren Mitstreiter gefunden, die das Projekt begleiten werden und so ist es das Ziel, den Startschuss bereits im Februar erfolgen zu lassen. Qualifizierung in den dringend erforderlichen Bereichen „Kritische Infrastruktur“ und Logistik„Ich war auf …

… verheirateten Söhnen und Töchtern nach Deutschland gebracht wurden.Uns ist dieser Vorgang unverständlich. Die Definition von Kernfamilie ist zu eng, um die Menschen zu schützen, die durch unsere Verbindung zu ausländischen Organisationen und unsere Tätigkeiten im Interesse der Bundesrepublik Deutschland, wie der Staatengemeinschaft in Gefahr sind. Das Leben unserer Eltern, unserer volljährigen Kinder und unserer Geschwister ist bedroht, auch wenn sie nicht unter die sog. “Kernfamilie“ fallen. Sie leben ununterbrochen in der begründeten Angst, dass …

… Gesundheitsmodernisierungsgesetz - ausgehebelt und in die bereits privat angesparten Rücklagen fürs Rentenalter hineingegriffen und Gelder abgezogen wurden."  Das sei ein einmaliger Vorgang, eines staatlich legalisierten Betruges an der privaten Altersvorsorge in der Geschichte der Bundesrepublik, hier würden Bürger enteignet, so Kotter weiter. „Enteignung ist laut Grundgesetz möglich, aber nur, wenn Betroffene angemessen entschädigt werden. Wir werden weiterkämpfen, bis Gerechtigkeit und Vertrauen in die private und betriebliche Altersvorsorge wieder …

… mit News, Infos, Forum, Kleinanzeigen, Videos, Fotos u.v.m.! Top: Das Webportal Berlin-News.Net informiert rund um das Thema Berlin mit News, Infos, Tips, Links, Hinweisen, Forum, Kleinanzeigen, Fotos u.v.m.! Berlin: Die Stadt Berlin ist die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland und auch eines ihrer Bundesländer. Berlin ist mit mehr als 3,5 Millionen Einwohnern die bevölkerungsreichste und zugleich die flächengrößte Gemeinde Deutschlands. Als Regierungssitz Deutschlands, des Staates mit der größten Volkswirtschaft Europas, zählt Berlin zu den …

Die Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik nach dem Zweiten Weltkrieg beruhte auf ihrer Stabilität. Nach den vorherigen Verwerfungen der deutschen Nationalstaatsgeschichte bewies der neue demokratische Kernstaat zwischen Rhein und Elbe ein erstaunliches Maß an fortschrittlicher Entwicklung, die sich in geordneten, weithin akzeptierten Bahnen vollzog. Rechts- und Verfassungsstaat, soziale Marktwirtschaft, eine berechenbares Wechselspiel aus Regierung und gemäßigter Opposition, gesellschaftlicher Grundkonsens und äußere Friedfertigkeit zeichneten die …

… ungültig geschaltet.  Der Besitz der rhodesischen Staatsbürgerschaft und damit auch der entsprechenden Dokumente ist legal. Deutsche brauchen keine Sorgen aufgrund des Verbotes einer zweiten Staatsbürgerschaft zu haben, da Rhodesien keine diplomatischen Beziehungen zur Bundesrepublik unterhält. Die nächste mehrsprachige Auslandsvertretung ist in Brüssel. Allerdings lassen sich alle Amtsgänge auch digital erledigenFragen rund um die Möglichkeiten, Grenzen und Formalitäten einer Schutzstaatsbürgerschaft nach rhodesischem Recht und der damit verbundenen …

… und ein offener Brief an Herrn Bundeskanzler Scholz--------------------------------------------------------------Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz,der an Sie persönlich gerichtete „offenen Brief“ eines Kreises von Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik, Kultur sowie anderen Bereichen fordert Sie, die Bundesrepublik, die europäischen Staaten, die NATO zu einem sofortigen Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine auf, damit weiteres Blutvergießen in der Ukraine vermieden wird.Ein auf den ersten Blick edles Anliegen, dem allgemeine Zustimmung …

… für Strafrecht in Hamburg Sitz der Kanzlei ist zentral gelegen am Ballindamm 3 in 20095 Hamburg. Aufgrund der Konzentration auf die von ihm vertretenen Rechtsgebiete nimmt Fachanwalt Khodakarami jedoch Mandate in der gesamten Bundesrepublik an. Er ist erreichbar unter der Telefonnummer 040 38 67 40 15 oder über das Kontaktformular auf seiner Website: https://www.straf-verteidigung-hamburg.de/kontakt/ . Verantwortlicher für diese Pressemitteilung: Strafverteidiger Khodakarami Herr Apadana Khodakarami Ballindamm 3 20095 Hamburg Deutschland fon ..: …

„Die Begünstigung einer fremden Macht zum schweren Nachteil der äußeren Sicherheit der Bundesrepublik“, so ordnet der Neusser Sozialdemokrat Carsten Mohr die Lobbytätigkeit des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder ein. Juristen mögen beurteilen, so der ehemalige Kommunalpolitiker, ob der der russischen Kriegspropaganda entliehene Begriff des „Säbelrasselns“ der Ukraine Beihilfe zu Präsident Putins Drohung war, ein zu einem fremden Staat gehörendes Gebiet abzutrennen. „Ist dies nicht Hochverrat?“, fragt der 58-Jährige, der am Tag des russischen …

In seinem Beitrag für die Fachzeitschrift ErbR – Zeitschrift für die gesamte erbrechtliche Praxis setzt sich Thomas Emrich, Geschäftsführer der Erben-Ermittlung Emrich, mit dem Stellenwert der Erbenermittlung im nachlassgerichtlichen Verfahren auseinander.Berlin, 9. Februar 2022. In der Bundesrepublik Deutschland ist es gesetzlich geregelt, dass für jeden Nachlass eine Erbin oder ein Erbe vorhanden sein muss. Da die Zahl der Erbordnungen von Gesetzes wegen unbegrenzt ist, ist es theoretisch immer möglich, eine erbberechtigte Person zu finden. Das …

Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland heißt es in Artikel 4 klipp und klar: “Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.” Dies gilt und ist unerschütterlich - auf dem Papier. Doch wie ist es um die Situation vieler gläubiger Menschen im  Alltag bestellt?Messianische Juden, altapostolisch/urgemeindliche Gläubige und panentheistische Juden wie Christen erleben im Grunde täglich, dass dies in der Realität …

… herausgestellt habende Extremismus-Verdacht gegen Darkwaver und Goths allmählich verhallt, steht seit jüngerer Zeit ein neuer ernster Vorwurf im Raum: die häufig zur Schau gestellte Familien- und Kinderfeindlichkeit der Schwarzen Subkultur, die nach wie vor gerade in der Bundesrepublik viele Anhänger hat, grenzt Geflüchtete und Muslime aus.Es liegt nahe, dass sich ein musikalisch und ästhetisch der Todessehnsucht und dem Einzelgängertum verschrieben habendes Milieu mit der Präsenz von Kindern, die gemeinhin für Lebensbejahung und enge soziale Bindungen …

… Bundesstaaten der USA können Hochzeiten online durchgeführt werden, welche auch von der Regierung anerkannt werden. Der Prozess und die Zertifizierung sind genau die gleichen wie bei einer persönlichen Hochzeit vor Ort im Standesamt.Amerikanische Hochzeits-Urkunden, die in der Bundesrepublik Deutschland oder der EU registriert werden sollen, werden nicht mehr von den Generalkonsulaten oder der Botschaft legalisiert. Die Überbeglaubigung dieser Urkunden erfolgt durch den Secretary of State des jeweiligen Staates, in dem die Urkunden mit einer “Apostille“ …

… Boyko, traf den tadschikischen Botschafter in Deutschland, Sohibnazar Gayratsho, und befragte ihn zum Stand und den Perspektiven der deutsch-tadschikischen Zusammenarbeit. A.B.: Herr Botschafter, wie würden Sie die Entwicklung der Beziehungen zwischen Ihrer Republik und der Bundesrepublik Deutschland in diesem Zeitraum bewerten? S.G.: Am 28. Februar 2022 werden wir 30 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Tadschikistan und Deutschland feiern. Deutschland war das erste EU-Land, das eine diplomatische Vertretung in Duschanbe eröffnete. Seitdem haben …

… sozialen und politischen "Zustände" in den USA der Jahre 2010 bis 2017 zu beschreiben. Im zweiten Band erläutert er zusammen mit Dr. Klaus Fischer an bekannten Beispielen aus der Politik und der Gesellschaft, warum sich die Bürger der USA und der Bundesrepublik möglicherweise auf dramatische Veränderungen in der Gesellschaft einstellen müssen. Für die Autoren gibt es sichere Anzeichen dafür, dass Trump aber nur ein neuer "Schmetterling" ist, der die Demokratie zum Wanken, wenn nicht sogar zum Einsturz bringen könnte. Deutschland geht offenbar einen …

… Jahre verdoppelt hat, Todesrisiken stark gesunken sind, beherrschen Lebensängste die Gesellschaft. Soweit, dass dem Schutz der körperlichen Unversehrtheit vor einer Epidemie derzeit alles untergeordnet wird, was bislang den gesellschaftliche Frieden und die demokratische Qualität der Bundesrepublik ausmachte: ein Leben in Freiheit, Gemeinschaft und Wohlstand. Ein solcher Umschlag kommt freilich nicht von ungefähr. Die Freiheit ist schon länger im Rückgang und das Sicherheitsbedürfnis vor vermeintlichen Katastrophen auf dem Vormarsch. Trotz des Reaktorunfalls …

OB Klaus Mohrs und WMG rufen mit ihren Partnern weiterhin zu Zusammenhalt aufWolfsburg, 03.07.2021 – Wie in der gesamten Bundesrepublik hat sich das Infektionsgeschehen in Wolfsburg in den vergangenen Wochen positiv entwickelt. Durch eine umfassende Teststrategie, voranschreitende Impfungen und nicht zuletzt umsichtiges Verhalten der Wolfsburger*innen sanken die Infektionszahlen und lang ersehnte wichtige Lockerungen konnten umgesetzt werden. Das gemeinsam Erreichte gilt es nun zu sichern und mit Umsicht fortzusetzen – deshalb appelliert Oberbürgermeister …

… Geschlechtsidentität unter Diskriminierung, Verfolgung und Gewalt leiden“, sagt Melanie Wery-Sims, Mitglied im Bundesvorstand der LINKEN und Sprecherin der LAG Queer in der LINKEN Rheinland-Pfalz.Katrin Werner, Landesvorsitzende der LINKEN aus Rheinland-Pfalz, fügt hinzu: „Bis heute gelten in der Bundesrepublik diskriminierende Gesetze. Zwar gibt es seit 2018 die Ehe für alle. Aber trotzdem werden nicht alle Familien gleich behandelt. So müssen lesbische Paare immer noch eine Stiefkindadoption durchlaufen, wenn eine der Frauen ein Kind bekommt. Wir …

In der Bundesrepublik scheint noch immer nicht möglich zu sein, was in vielen Ländern der Erde selbstverständlich ist: Der 8. Mai ist ihnen als Tag des Gedenkens an die Opfer und des Sieges über den Hitlerfaschismus selbstverständlich. Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, erläutern die Forderung der LINKEN:Jochen Bülow: „Der unter größten Entbehrungen und mit hohen Opferzahlen errungene Sieg der Alliierten über das nationalsozialistische Gewaltregime muss auch und gerade bei uns zum bundesweiten Gedenktag erhoben werden. Dafür …

… die relativ gute und stabile wirtschaftliche und soziale Lage Deutschlands zwischen 2005 und 2020 zu nutzen, um das Land auf die Zukunft vorzubereiten. Für den Autor ist Angela Merkel unter Betrachtung ihres echten Gesichts die schlechteste Kanzlerin seit Gründung der Bundesrepublik. In seinem neusten Buch erklärt er den Lesern detailliert, warum er diese Meinung vertritt. "Deutschlands verlorene 16 Jahre" von Michael Ghanem ist ab sofort im tredition Verlag oder alternativ unter der ISBN 978-3-347-27791-5 zu bestellen. Die tredition GmbH ist ein …

… hervor. Weiterhin geht Zeiler der Frage nach, welche Elemente der verschiedenen "Ismen" sich in Massenbewegungen der Vergangenheit zeigen und möglicherweise auf heute übertragen lassen. Detlef Zeiler wurde 1951 in der ehemaligen DDR geboren und lebt seit 1957 in der Bundesrepublik. Nach seinem Studium der Geschichte sowie der Germanistik arbeitete er bis in die 90er Jahre als Rundfunk- und Fernsehjournalist. Von 1990 bis 2016 war er Gymnasiallehrer und unter anderem in Kolumbien tätig. Zeiler gewann mehrere medienpädagogische Preise für heimatkundliche …

… Engagement zu unterstützen, hat die Confidentia Trading GmbH der Götz Apotheke 2.000 FFP2 Masken gespendet. Sie sind zum Einsatz in den Testzentren gedacht. Ein kostenloser Corona-Schnelltest pro Woche Seit einiger Zeit können alle Bürger und weiteren Einwohner der Bundesrepublik Deutschland einmal pro Woche an einem kostenlosen Antigen-Schnelltest teilnehmen. Lediglich eine Terminbuchung bei der jeweiligen Teststation ist dazu im Vorfeld erforderlich. Möglich ist das bevorzugt per Online-Anmeldung oder telefonisch. Um Ansteckungsrisiken zu vermeiden, …

Die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG, München beteiligt sich an der bundesweiten Kampagne Abstimmung21 von Mehr Demokratie e.V. Ziel ist die erste bundesweite Volksabstimmung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Zur Bundestagswahl 2021 werden neben den gesetzten Abstimmungsthemen “Klimawende 1,5 Grad” und “Bundesweite Volksabstimmung” zwei Themen, die von den Bürgern über Petitionsplattformen ausgewählt werden, zur Abstimmung21 stehen. Die ADG wirbt mit dem Thema “Bürgerversicherung als Solidarische Sozialversicherung für …

… Schütt, fasst den Mehrwert der Kooperation wie folgt zusammen: "Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit der Detektei Recon und dessen Inhaber Jürgen Höfer. Besonders in den Bereichen Personensuche und das Aufklären von organisiertem Warenkreditbetrug, über die Grenzen der Bundesrepublik hinaus, wird unseren Kunden helfen, die Täter auch dann zu stellen, wenn diese Deutschland bereits hinter sich gelassen haben. Es ist wichtig und von Vorteil für unsere Kunden, dass wir im gemeinsamen Netzwerk des internationalen Ermittlungswesens unsere Stärken …

… einer Observation die Grenzen des Einsatzgebietes verlassen müssen, um an der Zielperson daran zu bleiben.Welche Art von Mandanten kommt zu uns ?Grundsätzlich betreuen wir alle Mandanten aus allen Berufs und Bevölkerungsschichten. Vorausgesetzt die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland werden nicht missachtet.Die Anfragen sind verschieden z. B. der Ehepartner hat den begründeten Verdacht eines Seitensprungs, der Arbeitgeber auf Krankfeiern, der Unternehmer möchte einen Schuldner ausfindig machen oder aber ein Strafverteidiger bittet, um Unterstützung …

… willkommen. Tickets können über die Plattform Xing erworben werden und werden als (steuerlich abzugsfähige) Spende zur Sicherung des Fortbestandes des A.B.C. bewertet.https://www.xing.com/events/wirtschaftsminister-bernd-buchholz-alster-business-club-zoom-meeting-3238771 || Online: https://zoom.us/j/ Meeting-ID 635-948-4173-Die Bundesrepublik Deutschland hat zur Bewältigung der Pandemie ein umfangreiches Paket an Corona-Soforthilfen für die Wirtschaft aufgelegt. Unternehmen wie Lufthansa, Daimler Benz, MV-Werften, Puma und andere sind mit Milliardenbeträgen …

… schon an meinem Dialekt. Um zur Frage zurückzukommen: Ein wichtiges Thema ist die Ausweitung von Partizipationsmöglichkeiten für Migrant*innen ohne EU-Staatsbürgerschaft. Hier müssen wir uns die Frage stellen, warum EU-Ausländer*innen, die erst wenige Monate in der Bundesrepublik leben, das Wahlrecht bei Kommunalwahlen zugestanden wird, Drittstaatler*innen, die seit Jahren ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben, jedoch nicht. Ich finde, wer seinen Erstwohnsitz in Deutschland hat und zudem auch dem hiesigen Steuerrecht unterliegt, der sollte …

… Atomwaffenverbotsvertrag ist so angelegt, dass durch diplomatische Verhandlungen und Vertrauen schaffende Maßnahmen unter gegenseitiger Kontrolle nukleare Abrüstung möglich ist. Der einzige noch existierende internationale Atomwaffen-Vertrag, der Nichtverbreitungsvertrag, würde nicht ausgehebelt. Die neuesten Meinungsumfragen zeigen mit 93 % eine eindeutige Zustimmung der Bevölkerung Deutschlands zum Verbotsvertrag. Die Unterzeichnung und Ratifizierung durch die Bundesrepublik sind überfällig und müssen so schnell wie möglich erfolgen.“19. Januar 2021 

Chung-Ji Tschang betrachtet in "Demokratie - aber wie?" die Demokratie der Bundesrepublik Deutschland aus der Sicht eines Wählers. Dieses neue Buch wurde aus der Erkenntnis heraus geschrieben, dass es in Deutschland viele Menschen gibt, die von der Politik immer weniger wissen wollen und deswegen zu Nicht- oder Protestwählern geworden sind. Der Autor Chung-Ji Tschang versucht aus der Sicht eines politischen Laien, die Ursachen für diese Demokratieverdrossenheit aufzuzeigen und Anregungen für eine Verbesserung der Demokratie in Deutschland zu geben. …

… Einschränkungen der Grundrechte aufgrund der Pandemie gedeckt.Deshalb erfolgt Strafanzeige auf Grund von § 89 StGB:(1) Wer auf Angehörige der Bundeswehr oder eines öffentlichen Sicherheitsorgans planmäßig einwirkt, um deren pflichtmäßige Bereitschaft zum Schutz der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder der verfassungsmäßigen Ordnung zu untergraben, und sich dadurch absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand oder die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder …

Deutschland ist kein Vorbild: Gegen die Bundesrepublik laufen 76 EU-Vertragsverletzungsverfahren, insbesondere im Bereich Energie und Umwelt. Trotz dieser Tatsache ermahnen deutsche Politiker gern andere Länder, sich an europäisches Recht zu halten. Die Qualität des Grundwassers in Deutschland gehört zu den schlechtesten in Europa. In unserem Land sind bereits über 30.000 km² Boden degradiert, dies sind mehr als neun Prozent der Gesamtfläche. Die Wälder werden durch falsche Bewirtschaftung förmlich vernichtet. Drei Millionen Kinder leben in Deutschland …

Danke für´s Zuhören! - Seit über 50 Jahren ein offenes Ohr für Kinder und Jugendliche Vor über 50 Jahren, am 26. September 1970, wurde beim Kinderschutzbund Köln ein für die Bundesrepublik und auch international wegweisendes Hilfeangebot für Kinder und Jugend-liche auf den Weg gebracht - der „Notruf für Kinder- und Jugendliche“. Dies war die Geburtsstunde und Initialzündung für das heutige bundesweit aufgestellte Kinder- und Jugendtelefon (KJT). Das Kinder- und Jugendtelefon Köln ist damit das älteste telefonische Beratungsangebot speziell für junge …

… dem Verfahren vor dem EuGH lag die Abweichung auf Grund von Berechnungsfehlern bzw. der Berücksichtigung von unzulässigen Kosten bei 3,8 % bzw. 6 % der durchschnittlichen Mautgebühren. Keine nachträgliche Neukalkulation in einem gerichtlichen Verfahren Die beklagte Bundesrepublik Deutschland hat im Rahmen des Verwaltungsgerichtsverfahrens versucht die Berechnungsgrundlage anzupassen und durch eine neue Kalkulation zu ersetzen. Der EuGH hat dies für unzulässig erachtet und festgestellt, dass ein überhöhter Mautgebührensatz nicht nachträglich durch …

… Biblis nicht vorläufig außer Vollzug gesetzt wird. Aus der Pressemitteilung des Hess. VGH Nr. 38/2020 vom 21.10.2020 ergibt sich: Der Antragsteller – ein anerkannter Umweltverein – wandte sich gegen die sofortige Vollziehung einer atomrechtlichen Änderungsgenehmigung. Die Bundesrepublik Deutschland erteilte am 22.09.2003 eine Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen im Standort-Zwischenlager (SZL) Biblis, die in der Folgezeit mehrfach geändert worden ist. Im SZL Biblis werden die bestrahlten Brennelemente aus dem Betrieb des mittlerweile …

… ist schon immer Gegenstand der Kritik gewesen. Für den Soziologen Max Weber war die Suggestion der Massen durch die Presse bereits vor dem Ersten Weltkrieg eine ausgemachte Sache. Diese realistische Einschätzung der Medien ist in der Geschichte der Bundesrepublik weitgehend verloren gegangen. Über Jahrzehnte hat der politische Journalismus in Deutschland erfolgreich den Anspruch gepflegt, als vermeintlich vierte Staatsgewalt die Politik zu kontrollieren. Davon ist in jüngster Zeit nicht mehr viel übriggeblieben, stellt Dr. Wolfgang Klages in seiner …

… ergibt sich: Der Kläger war seit dem 01.09.1997 bei der Beklagten, einem Unternehmen des Steinkohlebergbaus, als Arbeiter unter Tage auf dem Bergwerk Prosper-Haniel beschäftigt. Das Bergwerk stellte im September 2018 als letztes Steinkohlenbergwerk in der Bundesrepublik Deutschland die Kohlenförderung ein. Seitdem fanden Aufräumungsarbeiten, das sog. "Rauben", statt. Im Anschluss daran war und ist die Beklagte (weiterhin) zur Grundwassersicherung verantwortlich. Diese sog. Ewigkeitsarbeiten sollten von anderen Betrieben des Unternehmens betrieben …

… des Vorhabens frühestens 2040, und damit 12 Jahre nach Fertigstellung des eigentlichen Tunnels zu rechnen sei. Für Luksic eine unzumutbare Verzögerung bei der Umsetzung des wichtigsten europäischen Schienenprojekts auf deutscher Seite und eine Blamage für die Bundesrepublik als Projektpartner. Seine Kritik fand offene Ohren bei der FDP in Haar, die kurzerhand in der vergangenen Woche ein digitales landkreisübergreifendes Forum zum Bahnprojekt Brenner-Nordzulauf einberief. Mit einer weiteren kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion wird diese Thematik …

… zu einer offeneren und respektvolleren Diskussion an. Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, sah es in seiner kritischen Würdigung ähnlich: „Ich habe Wolfgang Kubickis Buch als ein Hohelied auf die Demokratie und auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gelesen.“ Und fragte im Anschluss, was zu tun sei: verständigen oder verurteilen, zuhören oder ignorieren, von allem etwas? Und wer sei überhaupt erreichbar? Was sei mit Wutbürgern, Reichsbürgern? Sein Fazit führte wieder zurück zum Buch: „Wolfgang Kubicki unternimmt …

… und lugten gutmütig auf das Geschehen unter ihnen. Helmut Kohl preschte mit breiten Grinsen, das die fletschenden Zähne eines Wolfes freilegte, in die Gruppe der Neugierigen, holte weit mit seiner Rechten aus, deutete in Richtung Hubschrauberheck auf dem die Hoheitszeichen der Bundesrepublik prangten und schrie uns Neugierigen unter dem Fluglärm selbstgefällig zu: „Das wird auch bald Euer Adler sein!“ Günther Krause vom Rücken des Kanzlers fast komplett verdeckt, schmunzelte kurz zum dreckig werdenden Spiel auf, das von nun an auch seinen Lebensweg …

… Gericke, Vizevorsitzende von Ärzte gegen Tierversuche an. Dies sei zudem eine Notwendigkeit, um dem Forschungsstandort Deutschland eine Spitzenposition zu sichern. Doch Deutschland soll sich nicht nur im eigenen Land, sondern auch auf EU-Ebene für diese Ziele einsetzen. Seit Juli hat die Bundesrepublik den Vorsitz des EU-Rats inne und ist somit in einer starken Position, dieses wichtige Thema voran zu bringen. Der Welttierschutztag geht auf den Todestag des Heiligen Franz von Assisi zurück, der Tiere als seine Brüder bezeichnete, und wird seit …

… verloren haben, da sie die Schuld für ihr Schicksal bei den staatlichen Institutionen suchen. Nicht alle der vom Bundesverfassungsschutz angeführten 19.500 sind der rechtsextremistischen Szene zuzuordnen, aber immerhin ein Anteil von ca. 950 Personen. »Reichsbürger« erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht an, auch nicht deren Institutionen und Vertreter. Sie berufen sich entweder auf die Grenzen des untergegangenen deutschen Kaiserreiches oder auf die Gesetzgebung von 1937. Es werden weder Steuern, noch Gebühren oder Bußgelder bezahlt. Wir …

… Stadt Düsseldorf verbaut. Und deshalb, weil Düsseldorf das Nadelöhr des RRX ist, weil alle sieben Linien vom Düsseldorfer Hauptbahnhof über den Flughafen und Angermund weiter nach Duisburg fahren, deshalb ist es gemeinsame Aufgabe des Bauherrn, der Bundesrepublik Deutschland, also allen Steuerzahlern gemeinsam mit dem Generalunternehmer, der Deutschen Bahn, der Düsseldorfer Stadtverwaltung, der Politik und den Düsseldorfer Bürgern, das Bestmögliche in Düsseldorf zu tun. Wenn beispielsweise zu vorhandenen vier Gleisen zwei zusätzliche gebaut werden, …

… und Parteien. Damit unternahmen sie den Versuch der Diskriminierung gewählter Stadtverordneten und Kreistagsmitgliedern. Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen hat diesen Versuch der Verfassungsbeugung und der Diskriminierung von gewählten Mandatsträgern gestoppt. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland bindet auch die Mehrheit des Landtags von NRW. Die ÖDP hatte hier bereits zum dritten Male gegen kommunale Sperrklauseln geklagt und alle Klagen vor dem Verfassungsgericht gewonnen. Der Versuch einiger Interessierten, jetzt …

Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklärt der Landesvorstand der rheinland-pfälzischen LINKEN: „Der Abzug tausender US-Soldaten aus der Bundesrepublik ist beschlossene Sache. Dennoch werden viele Militärs und ihre Waffenarsenale hierbleiben und das Bedrohungspotenzial für die Zivilbevölkerung verringert sich um keinen Deut. Das gilt mehr noch für den „Flugzeugträger der Nato“, unser Bundesland Rheinland-Pfalz. Von hier, von Ramstein aus, werden Kriege und Drohnenmorde in aller Welt gesteuert, hier, in Büchel, lagern mehr als 20 Atombomben …