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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2020

Humanitäre Katastrophe in Äthiopien
Etiopia-Witten e.V.

Humanitäre Katastrophe in Äthiopien

Pressemitteilung 13. 11. 2020 Der Verein Etiopia-Witten wendet sich wegen der humanitären Katastrophe in der äthiopischen Nordprovinz Tigray an die internationale Gemeinschaft Der Entwicklungshilfeverein Etiopia-Witten e. V. hilft seit mehr als 10 Jahren in Äthiopien, in einem der ärmsten Länder der Welt, mit Schwerpunkt in der jetzt umkämpften Nordprovinz Tigray, den Menschen beim Aufbau ihres Gesundheits- und Schulwesens. Durch die enge Zusammenarbeit vor Ort mit den sich dort engagiert einsetzenden Ärzten, Technikern, Verwaltungsfachle…
16.11.2020
10:11
Bild: AfA Waldeck – Frankenberg setzt sich für kleine regionale Schlachthöfe einBild: AfA Waldeck – Frankenberg setzt sich für kleine regionale Schlachthöfe ein
AfA Waldeck-Frankenberg

AfA Waldeck – Frankenberg setzt sich für kleine regionale Schlachthöfe ein

AfA Waldeck – Frankenberg begrüßt den Beschluss zur Förderrichtlinie und zur Stärkung der regionalen Fleischverarbeitung durch den Kreistag Waldeck-Frankenberg – Wie berichtet beabsichtigt der Landkreis Waldeck-Frankenberg, die regionale Fleischverarbeitung mit 300.000 EUR zu stärken. Grünes Licht bekam eben dieser von den Mitgliedern des Kreistags, die sich in ihrer Sitzung einstimmig dafür aussprachen. Der Unterbezirksvorsitzende der AfA in Waldeck-Frankenberg und stellvertretende Bezirksvorsitzende der AfA in Hessen-Nord, Ralf Wiegelmann…
16.11.2020
10:11
Bild: ÖDP NRW lädt zum kleinen Parteitag einBild: ÖDP NRW lädt zum kleinen Parteitag ein
OEDP-NRW

ÖDP NRW lädt zum kleinen Parteitag ein

(Düsseldorf/Münster) – Im Zeichen der Coronakrise lädt der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen die Delegierten des Landeshauptausschusses der Partei zu einem „kleinen Parteitag“ in Form einer Vi-deo-Konferenz ein. Der „Kleine Parteitag“ der ÖDP NRW findet am Samstag, dem 28. November ab 10:00 Uhr statt. Auf der Tagesordnung steht der Bericht des Landesvorstands sowie die Vorberei-tung der Bundestagswahl. Die ÖDP NRW blickt auf erfolgreiche vergangene 12 Monate zurück. Die Mitgliederzahl in NRW konnte…
16.11.2020
10:12
Bild: Stadt Mainz erhöht die Vergütung im Praxissemester für Studierende der Sozialen ArbeitBild: Stadt Mainz erhöht die Vergütung im Praxissemester für Studierende der Sozialen Arbeit
Junger DBSH Mainz

Stadt Mainz erhöht die Vergütung im Praxissemester für Studierende der Sozialen Arbeit

In Mainz wird der prekären Situation von Studierenden im Praxissemester bei den städtischen Stellen entgegengewirkt - ein erster Schritt in die richtige Richtung! An der Katholischen Hochschule in Mainz absolvieren Studierende der Sozialen Arbeit ein acht monatiges beziehungsweise 150 Arbeitstage langes Praxissemester in Vollzeit, der verpflichtende Praxisanteil in dem Studiengang ist unter anderem für die staatlichen Anerkennung als Sozialarbeiter*in notwendig. Studierende bekommen einen Einblick in die Berufspraxis und verknüpfen mithilfe d…
16.11.2020
10:12
Bild: TOP-Themen der Haarer Kommunalpolitik digitalBild: TOP-Themen der Haarer Kommunalpolitik digital
FDP Haar

TOP-Themen der Haarer Kommunalpolitik digital

FDP Haar informiert an virtuellem Forum zu aktuellen Schwerpunktthemen Haar – Lkr. München/ Am 18. November 2020 veranstalten die Haarer Liberalen ihr monatliches Offenes Forum für Kommunalpolitik. „Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens natürlich weiterhin ausschließlich digital“, wies Haars FDP-Ortschef und Gemeinderat Dr. Peter Siemsen im Vorfeld der Veranstaltung mit Nachdruck hin. Vor dem Hintergrund des rasanten Anstiegs der Infiziertenzahlen hatte er sich Anfang November noch einmal eindringlich an die Bevölkerung gewandt, die…
16.11.2020
10:13
Neueinführung INFOsys Kommunal Software „Care4 Wohngeld“ in sechs Kommunen in Schleswig-Holstein
INFOsys Kommunal

Neueinführung INFOsys Kommunal Software „Care4 Wohngeld“ in sechs Kommunen in Schleswig-Holstein

Kirkel-Limbach, den 16.11.2020. Nach der Gemeinde Ammersbek im August, haben nun im Oktober auch die Gemeinde Großhansdorf, sowie die Ämter Schwarzenbek-Land, Sandesneben-Nusse und die Städte Schwarzenbek und Mölln die Fachanwendung Care4 für die Bearbeitung der Wohngeldleistungen eingeführt. Die Kommunen aus den Landkreisen Stormarn, Herzogtum Lauenburg und Segeberg entschieden sich zum Support-Ende ihres bisherigen Produktes für den Wechsel zur Softwarelösung des saarländischen Anbieters INFOsys Kommunal. Dessen Produkt Care4 wurde in de…
16.11.2020
10:15
Bild: Keine Zeit verschwenden - Besprechungen und Konferenzen produktiv führenBild: Keine Zeit verschwenden - Besprechungen und Konferenzen produktiv führen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Keine Zeit verschwenden - Besprechungen und Konferenzen produktiv führen

Führungskräfte verbringen nicht selten mehr als 3 Tage der Woche in Besprechungen; der Zeitaufwand dafür steigt erfahrungsgemäß mit ihrer hierarchischen Position. Es liegt deshalb nahe, alles daran zu setzen, Besprechungen und Konferenzen so produktiv wie möglich zu gestalten. Die wichtigste Frage, die vor der Einberufung einer jeden Besprechung oder Konferenz beantwortet werden muß lautet: Ist ein Gruppengespräch unter den gegebenen Bedingungen notwendig oder wenigstens zweckmäßig? Kann das vorliegende Thema bzw. die vorliegende Aufgabe in …
16.11.2020
10:15
Bild: Oman - die starke weibliche Seite ArabiensBild: Oman - die starke weibliche Seite Arabiens
brähler communications

Oman - die starke weibliche Seite Arabiens

50 Jahre modernes Oman / Frauen übernehmen Führungsaufgaben in allen gesellschaftlichen Bereichen / Bedarf an neuen Jobs, um hohes Wissenspotenzial zu nutzen ------------------------------ Zainab Al-Mamari ist auf einem guten Weg - und der führt steil nach oben. Die 25-Jährige zählt zu den gut ausgebildeten und ehrgeizigen Frauen im Sultanat, die ihre Träume selbstbewusst leben und konsequent an ihrer beruflichen Karriere arbeiten. In ein paar Monaten hat sie ihren deutschen Bachelor-Abschluss im Studiengang "International Relations" an der …
16.11.2020
10:15
Bild: Money Makes the World Go RoundBild: Money Makes the World Go Round
Fachdolmetscher für Russisch in Dortmund

Money Makes the World Go Round

Wie schnell aus einem Anwalt ein Fußballspieler wird, wenn das Geld für korrekte Übersetzungen bei den Gerichten und der Polizei knapp ist. Russischdolmetscher Igor Plotkin in Dortmund veröffentlicht einen Gastbeitrag beim Strafrechtsblogger - dem Weblog der Strafrechtskanzlei Dietrich in Berlin. Wie oft geht man als Prozessbeteiligter zu einer Verhandlung, in der sich herausstellt, dass jemand nur mangelhaft Deutsch spricht? Vorher ist es nicht aufgefallen, weil beim Anwaltstermin ein Verwandter dolmetschte und ggf. im korrekten Deutsch am …
16.11.2020
13:54
Bild: Verurteilung wegen Kinderpornos: Verbot der Betreuung von Kindern und Jugendlichen für KampfsportlehrerBild: Verurteilung wegen Kinderpornos: Verbot der Betreuung von Kindern und Jugendlichen für Kampfsportlehrer
kanzlei JURA.CC

Verurteilung wegen Kinderpornos: Verbot der Betreuung von Kindern und Jugendlichen für Kampfsportlehrer

Das Verwaltungsgericht Mainz hat mit Beschluss vom 19.10.2020 zum Aktenzeichen 1 L 589/20.MZ entschieden, dass einem Kampfsportlehrer die Unterrichtung und Beaufsichtigung von Kindern und Jugendlichen vorläufig untersagt werden darf, nachdem er wegen der Verbreitung und des Besitzes von kinder- und jugendpornografischen Schriften verurteilt worden ist. Aus der Pressemitteilung des VG Mainz Nr. 17/2020 vom 10.11.2020 ergibt sich: Der Antragsteller ist Inhaber einer Kampfsportschule und bietet dort auch Kurse für Kinder und Jugendliche an. Na…
16.11.2020
13:55
Bild: Beleidigungen über Vorgesetzte, Kollegen oder Kunden – Grund für eine fristlose Kündigung?Bild: Beleidigungen über Vorgesetzte, Kollegen oder Kunden – Grund für eine fristlose Kündigung?
kanzlei JURA.CC

Beleidigungen über Vorgesetzte, Kollegen oder Kunden – Grund für eine fristlose Kündigung?

Immer wieder kommt es in Arbeitsverhältnissen zu Spannungen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, weil sich ein Arbeitnehmer direkt oder gegenüber Kollegen oder im privaten Bereich über WhatsApp oder Facebook über Kunden, Kollegen oder Vorgesetzte äußert. Die Folge ist oft eine außerordentliche Kündigung und hilfsweise eine verhaltensbedingte ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber. Arbeitnehmer und Arbeitgeber treffen sich dann meist vor dem Arbeitsgericht im Rahmen einer Kündigungsschutzklage wieder. Das A…
16.11.2020
13:55
Bild: Mehr Ausbildung, mehr Personal, mehr Geld: Konzertierte Aktion Pflege legt Umsetzungsbericht vorBild: Mehr Ausbildung, mehr Personal, mehr Geld: Konzertierte Aktion Pflege legt Umsetzungsbericht vor
kanzlei JURA.CC

Mehr Ausbildung, mehr Personal, mehr Geld: Konzertierte Aktion Pflege legt Umsetzungsbericht vor

Schrittweise werden die Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte verbessert: Das ist das Ergebnis eines ersten Umsetzungsberichts zur Konzertierten Aktion Pflege (KAP), der von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 13.11.2020 vorgestellt wurde. Aus der Pressemitteilung des BMAS vom 13.11.2020 ergibt sich: Danach konnten bereits wichtige Maßnahmen für eine bessere Entlohnung, für mehr Auszubildende und mehr Kolleginnen und Kollegen an der Seite der Pflegekrä…
16.11.2020
13:55
Bild: Unterschriftenbefreiung für sechs kleine Parteien zur Bundestagswahl 2021Bild: Unterschriftenbefreiung für sechs kleine Parteien zur Bundestagswahl 2021
Facebook-Gruppe Tierschutzpolitik

Unterschriftenbefreiung für sechs kleine Parteien zur Bundestagswahl 2021

"Viele kleine Parteien müssen wohl auch in Corona-Zeiten Tausende von Unterstützungsunterschriften sammeln, um zur Bundestagswahl 2021 zugelassen zu werden. Dies ist unter den gegenwärtigen Kontaktbeschränkungen nicht nur schwer machbar, sondern auch mit einem erhöhten Infektionsrisiko in allen 16 Bundesländern verbunden. Wenige Monate vor Ausbruch der Corona-Pandemie hat aber bereits eine bundesweite Wahl stattgefunden, nämlich die EU-Wahl 2019. Auch zu dieser Wahl mussten Unterstützungsunterschriften gesammelt werden, um einen gewissen Rüc…
16.11.2020
13:55
Bild: Mit der App ivetime Hilfe suchen und Hilfe anbietenBild: Mit der App ivetime Hilfe suchen und Hilfe anbieten
IveTime

Mit der App ivetime Hilfe suchen und Hilfe anbieten

Während der Pandemie kann es schnell mal langweilig werden. Auf der anderen Seite gibt es Menschen, die mehr denn je Unterstützung benötigen. Normalerweise bringt die App ivetime (englisch für "ich habe Zeit") Menschen zusammen, die spontan Zeit miteinander verbringen können. Mit einem Knopfdruck weiß der Nutzer, wer aus seiner Kontaktliste ebenfalls gerade Zeit hat. ivetime stellt dafür alle Informationen zusammen, die man spontan braucht (mit wem, wo, was) - wobei keinerlei Planung notwendig ist: Die App zeigt zusätzlich zum Kontakt, einen…
17.11.2020
08:47
Bild: Mein neues Buch/eBook "Netzwerke statt Hierarchien"Bild: Mein neues Buch/eBook "Netzwerke statt Hierarchien"
Martin Glogger

Mein neues Buch/eBook "Netzwerke statt Hierarchien"

Lassen wir unsere Automaten, Roboter und Internet-Server, die vielen Pflichtarbeiten erledigen. So haben wir die Zeit, um uns, um unsere Herzenswünsche zu kümmern. Wir können unsere Träume und Visionen realisieren. Ein Problem lösen, das uns wirklich am Herzen liegt. Netzwerkprojekte anstoßen. Sozialunternehmen gründen. Innovative Produkte und Dienste erschaffen. Bücher schreiben. Videos erstellen und vieles mehr. Sinn- und freudvolle Aufgaben gibt es genug. So gibt es beispielsweise unzählige gesellschaftliche Probleme zu lösen, damit wir d…
17.11.2020
08:52
Bild: Urlaubs-Storno ohne Reisewarnung: Reiseveranstalter hat Anspruch auf vereinbarte StornogebührBild: Urlaubs-Storno ohne Reisewarnung: Reiseveranstalter hat Anspruch auf vereinbarte Stornogebühr
kanzlei JURA.CC

Urlaubs-Storno ohne Reisewarnung: Reiseveranstalter hat Anspruch auf vereinbarte Stornogebühr

Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 27.10.2020 zum Aktenzeichen 159 C 13380/20 entschieden, dass eine Reisende, die bereits Anfang April 2020 von einer gebuchten Kreuzfahrt, die Anfang Juli 2020 hätte stattfinden sollen, zurückgetreten ist, die vereinbarte Stornogebühr zahlen muss, da zu diesem Zeitpunkt noch nicht ausgeschlossen war, dass Anfang Juli die Durchführung der Kreuzfahrt trotz der Corona-Pandemie möglich gewesen wäre. Aus der Pressemitteilung des AG München Nr. 50/2020 vom 13.11.2020 ergibt sich: Die Klägerin buchte am 24…
17.11.2020
09:00
Bild: Hausratversicherung: Unbefugtes Öffnen eines Autos mittels Funksignal kein "Aufbrechen"Bild: Hausratversicherung: Unbefugtes Öffnen eines Autos mittels Funksignal kein "Aufbrechen"
kanzlei JURA.CC

Hausratversicherung: Unbefugtes Öffnen eines Autos mittels Funksignal kein "Aufbrechen"

Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 12.03.2020 zum Aktenzeichen 274 C 7752/19 entschieden, dass eine Hausratversicherung nicht für einen aus einem Auto entwendeten Koffer zahlen muss, wenn das Auto per Funksignal unbefugt geöffnet wurde. Aus der Pressemitteilung des AG München Nr. 46/2020 vom 16.10.2020 ergibt sich: Der Pkw des Klägers kann mittels eines Keyless-Go-Systems über Funk ver- und entriegelt werden Am 10.12.2018 stellte der Kläger seinen PKW in Frankfurt am Main ab und verließ es für fünf Minuten. In dieser Zeit wurden ein…
17.11.2020
09:00
Bild: Verletzung bei Hüpfburg-Sprung ist ArbeitsunfallBild: Verletzung bei Hüpfburg-Sprung ist Arbeitsunfall
kanzlei JURA.CC

Verletzung bei Hüpfburg-Sprung ist Arbeitsunfall

Das Bundessozialgericht hat am 06.10.2020 zum Aktenzeichen B 2 U 13/19 R entschieden, dass ein verletzender Sprung auf einer Hüpfburg im Rahmen eines FSJ in einer Bildungs- und Ferienstätte ein Arbeitsunfall darstellt. Aus dem Terminbericht des BSG Nr. 37/20 vom 06.10.2020 ergibt sich: Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin während eines Seminaraufenthalts im Rahmen des Freiwilligen Sozialen Jahrs (FSJ) in einer Bildungs- und Ferienstätte einen Arbeitsunfall erlitten hat, als sie sich beim Spielen auf einem Hüpfkissen verletzte. …
17.11.2020
09:00
Verkehrsordnungswidrigkeit: Keine Winterreifen?
Sturm • Dr. Körner & Partner mbB – Rechtsanwälte

Verkehrsordnungswidrigkeit: Keine Winterreifen?

Keine Winterreifen ist eine Verkehrsordnungswidrigkeit! Es drohen Punkte in Flensburg und ein Bußgeld von mindestens 60 Euro Wer den gut gemeinten Ratschlag O bis O, nämlich Oktober bis Ostern, nicht befolgen möchte und sich dabei auf die aktualisierte “Winterreifenverordnung” beruft, der sollte sich zumindest mit den Inhalten auskennen, um sich ein Bußgeld, Punkte in der Verkehrssünderdatei und Haftpflichtversicherungsausschlüsse bei seiner Kfz-Halterhaftpflichtversicherung zu ersparen. Als Rechtsanwalt in Aichach möchte, ich euch hierzu …
17.11.2020
15:48
Bild: Eine Partei des offenen Diskurses und der VerständigungBild: Eine Partei des offenen Diskurses und der Verständigung
dieBasis Partei

Eine Partei des offenen Diskurses und der Verständigung

Nordrhein-Westfalen – 17.11.2020. Die erst vor wenigen Monaten gegründete Partei Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz „dieBasis“, vereint Menschen, die gesellschaftsübergreifend nach einem neuen politischen Aufbruch suchen. Durch ihr reformbasiertes Konzept möchte dieBasis Impulse setzen für eine neue Politik der Freiheit und Achtsamkeit im menschlichen Umgang. Dieses Konzept findet Gehör bei der stark ansteigenden Anzahl neuer Parteimitglieder, auch bei solchen, die alte Parteizugehörigkeiten dafür aufgeben. Zu diesen gehört auch der …
17.11.2020
15:48
Bild: Aufgeben ist für die Ermittler keine Option – Mord verjährt nie!Bild: Aufgeben ist für die Ermittler keine Option – Mord verjährt nie!
Spica Verlag GmbH

Aufgeben ist für die Ermittler keine Option – Mord verjährt nie!

Am 4. November strahlte das ZDF eine weitere Folge von „Aktenzeichen XY- ungelöst“ aus. Im Mittelpunkt dieser Sendung stand das Thema „Cold Case“, ein Thema, das mich brennend interessierte. Zu Beginn hieß es: "Wenn in einem Mordfall alle Spuren abgearbeitet sind, spricht man von einem „Cold Case“. Aber Aufgeben ist für die Ermittler keine Option – Mord verjährt nie!“ Es war erfreulich in dieser Sendung zu erfahren, dass es Kriminalisten gibt, die auch nach sehr vielen Jahren nicht aufgeben, um einen Mord aufzuklären. Das wirft bei mir aber…
17.11.2020
15:53
Bild: Online-Weihnachtsmarkt 2020 trotz Corona von ManufakturenBild: Online-Weihnachtsmarkt 2020 trotz Corona von Manufakturen
Werky UG (haftungsbeschränkt)

Online-Weihnachtsmarkt 2020 trotz Corona von Manufakturen

Corona fordert innovative Ideen: Der erste digitale Weihnachtsmarkt 2020 für Produkte aus Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM). Berlin, 17. November 2020: Werky, der Marktplatz für faire Produkte aus sozialen Manufakturen, initiiert ab Oktober seinen ersten Online-Weihnachtsmarkt! Auf www.werky.de/weihnachtsmarkt zeigen Werkstätten für Menschen mit Behinderung auf ihrem eigenen digitalen Stand ihre Produktvielfalt. Denn Corona prägt in diesem Jahr das Weihnachtsfest - und das Weihnachtsgeschäft: Es ist unsicher, ob und in welc…
17.11.2020
15:53
Bild: Raus aus den Hinterzimmern - Corona-Politik darf Parlamente nicht außen vor lassenBild: Raus aus den Hinterzimmern - Corona-Politik darf Parlamente nicht außen vor lassen
ÖDP Bundesgeschäftsstelle, Pommergasse 1, 97070 Würzburg

Raus aus den Hinterzimmern - Corona-Politik darf Parlamente nicht außen vor lassen

„Wir leben nicht in der Weimarer Republik, als der Reichspräsident mit Notverordnungen das Parlament aushebelte", ärgert sich der ÖDP-Vorsitzende Christian Rechholz. „Die Corona-Politik gehört raus aus den Hinterzimmern und Geheimkabinetten hinein in die Parlamente und damit in die Öffentlichkeit. So ist es in der Demokratie vorgesehen. Das Grundgesetz ist schließlich keine Schönwetterveranstaltung, die Verfassung gilt auch im Krisenfall", bekräftigt der Politikwissenschaftler. Morgen, am 18.11.2020, soll das neue Infektionsschutzgesetz vera…
17.11.2020
15:56
Daimler kassiert im Mercedes-Abgasskandal bittere Pleite vor dem OLG Köln
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Ka

Daimler kassiert im Mercedes-Abgasskandal bittere Pleite vor dem OLG Köln

Unzulässige Abschalteinrichtung beim Mercedes 250 D Marco Polo – Zweites Oberlandesgericht verurteilt Daimler München, 17.11.2020. Die Daimler AG muss im Abgasskandal Schadenersatz leisten. Das hat das OLG Köln mit Urteil vom 5. November 2020 entschieden (Az.: 7 U 35/20). Daimler habe bei einem Mercedes 250 D des Typs „Marco Polo“ eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet und den Käufer dadurch vorsätzlich sittenwidrig geschädigt, entschied das OLG Köln. Nachdem das OLG Naumburg Daimler bereits im September verurteilt hatte, musste der…
17.11.2020
17:01
Feuerwerksverbot an Silvester - Respekt und Schutz für Mensch und Tier
Assistenzhundewelt n.e.V.

Feuerwerksverbot an Silvester - Respekt und Schutz für Mensch und Tier

Der Verein Assistenzhundewelt n.e.V. fordert aufgrund der Corona-Krise ein allgemeines bundesweites Verbot für Verkauf und Nutzung von Feuerwerk zum Schutz von Menschen und Tieren. Viele Deutsche sprachen sich nach dem Jahreswechsel 2019/2020 für ein Verbot von privaten Feuerwerken zu Silvester aus. Feuerwerke bergen nicht nur ein enormes gesundheitliches Risiko, sie verursachen zudem extremen Lärm, grelle Blitze, Brandgeruch, aber auch Umweltverschmutzung. Und in diesem Jahr, in der Corona-Krise kommen noch weitere Aspekte hinzu. • Es ist …
18.11.2020
09:19
Bild: Straßenplanung in Deutschland - neues Buch vorbestellbarBild: Straßenplanung in Deutschland - neues Buch vorbestellbar
Franz Fischer, Autor

Straßenplanung in Deutschland - neues Buch vorbestellbar

Deutschland hat eines der modernsten, sichersten und best ausgebauten Straßennetze der Welt. Immer und überall und in jedem Winkel des Landes. Aber stimmt das wirklich? In einer wesentlich erweiterten, überarbeiteten und aktualisierten Neuauflage thematisiert der Bad Waldseer Autor Franz Fischer die Vergangenheit, Entwicklung und Zukunft der Bundesstraße 30 in Oberschwaben. Interessierte, Studierende, Berufseinsteiger und Praktiker erhalten auf nunmehr 700 Seiten Einblick in die Landes-Nord-Süd-Hauptachse im Südosten von Baden-Württemberg - …
18.11.2020
09:20
Bild: Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall innerhalb eines MotorradkonvoisBild: Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall innerhalb eines Motorradkonvois
kanzlei JURA.CC

Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall innerhalb eines Motorradkonvois

Das Oberlandesgericht Koblenz hat am 24.08.2020 zum Aktenzeichen 12 U 1962/19 entschieden, dass der Vorausfahrende in einem Motorradkonvoi bei einem Unfall mit 20% wegen der Betriebsgefahr des Motorrades haften muss. Aus der Pressemitteilung des DAV Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht Nr. 51/2020 vom 17.11.2020 ergibt sich: Der Kläger fuhr bei einem gemeinsamen Motorradausflug hinter dem Beklagten. Bei der Einmündung einer Bundesstraße dachte der Kläger, dass man noch zügig über die Kreuzung fahren könnte. Dies erwartete er auch von seinem Vo…
18.11.2020
09:20
Bild: Vandalismus im Klassenchat: Schüler darf vom Unterricht suspendiert werdenBild: Vandalismus im Klassenchat: Schüler darf vom Unterricht suspendiert werden
kanzlei JURA.CC

Vandalismus im Klassenchat: Schüler darf vom Unterricht suspendiert werden

Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom 12.11.2020 zum Aktenzeichen 3 L 649/20 im Eilverfahren entschieden, dass die Schulleitung einer Berliner Schule einen Schüler vorläufig für sechs Tage vom Unterricht ausschließen darf, wenn dieser ein Video im internen Klassenchat geteilt hat, auf dem zu sehen ist, wie ein Mitschüler im Unterricht einen Stuhl aus dem 4. Stock des Schulgebäudes wirft. Aus der Pressemitteilung des VG Berlin Nr. 57/2020 vom 17.11.2020 ergibt sich: Mit seinem Eilantrag wandte sich der Schüler gegen den Unterri…
18.11.2020
09:20
Bild: Tödlicher Rückweg von der Arbeit ohne Ausstempeln ist kein ArbeitsunfallBild: Tödlicher Rückweg von der Arbeit ohne Ausstempeln ist kein Arbeitsunfall
kanzlei JURA.CC

Tödlicher Rückweg von der Arbeit ohne Ausstempeln ist kein Arbeitsunfall

Das Bundessozialgericht hat am 06.10.2020 zum Aktenzeichen B 2 U 9/19 R entschieden, dass ein verletzender Sprung auf einer Hüpfburg im Rahmen eines FSJ in einer Bildungs- und Ferienstätte ein Arbeitsunfall darstellt. Aus dem Terminbericht des BSG Nr. 37/20 vom 06.10.2020 ergibt sich: Die Beteiligten streiten darum, ob der tödliche Verkehrsunfall des Ehemanns der Klägerin ein Arbeitsunfall war. Die Klägerin ist die Witwe des Verunfallten, der als Produktionsmitarbeiter tätig war. Am 25.06.2014 verließ er während der Schicht bei laufender Ma…
18.11.2020
09:20
Bild: Depression: So kann man einen melancholischen bald 85jährigen wieder aufmuntern => Die liebevolle GeschenkideeBild: Depression: So kann man einen melancholischen bald 85jährigen wieder aufmuntern => Die liebevolle Geschenkidee
TRIANOmedien

Depression: So kann man einen melancholischen bald 85jährigen wieder aufmuntern => Die liebevolle Geschenkidee

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit zügigem Direktversand aus der Produktion an Besteller, weist darauf hin, daß vom September bis tief in den Mai hinein viele Menschen unserer Breitengrade in eine depressive Stimmung hineingleiten. Grund: Der kumulative Lichtentzug der vergangenen Monate zeigt seine Folgewirkungen. Menschen mit einer depressiven Verstimmung sehen nicht, daß die Tage wieder länger werden, daß gar die Tag- und Nacht-Gleiche wieder erreicht worden ist, sondern sie sehen schwarz: Vergänglichkeit, Kälte, Tod. Für einen D…
18.11.2020
09:21
Bild: Aufgedeckt: So pervers und abartig werden Eber in Deutschland zur Ejakulation gezwungenBild: Aufgedeckt: So pervers und abartig werden Eber in Deutschland zur Ejakulation gezwungen
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Aufgedeckt: So pervers und abartig werden Eber in Deutschland zur Ejakulation gezwungen

- Deutsches Tierschutzbüro veröffentlicht erstmalig versteckte Videoaufnahmen aus Besamungsstation und erstattet Anzeige wegen Nötigung von Tieren ------------------------------ Dem Deutschen Tierschutzbüro liegen versteckte Videoaufnahmen vor, die in einer Besamungsstation in Ostdeutschland entstanden sind. Es ist das erste Mal, dass solche Aufnahmen in die Öffentlichkeit kommen. In der industriellen Massentierhaltung ist alles auf Effizienz getrimmt und so werden Zuchtsauen für die Ferkelproduktion künstlich besamt. Das geht schneller und …
18.11.2020
09:22
Bild: Insights zur Markenführung in unsicheren Zeiten. Bild: Insights zur Markenführung in unsicheren Zeiten.
Busch Markenberatung

Insights zur Markenführung in unsicheren Zeiten.

Was Markenverantwortliche jetzt in Zeiten der Pandemie bei der nachhaltigen Markenführung beachten müssen. Digitalisierung, Technologie, Big Data, Streaming, Klimawandel, und so weiter. Jetzt auch noch Corona. Zeiten des radikalen Wandels. 2020 ist ein Jahr, in dem wir viele Dinge hinterfragen und das uns persönlich und unsere Gesellschaft verändern wird. Unsicherheiten in allen Bereichen des Lebens.  Die Strategen der Busch Markenberatung untersuchten innerhalb dieser Rahmenbedingungen folgende Fragestellungen. Wie wird die Bedeutung der M…
18.11.2020
16:06
CORONA HAT UNS WEITERHIN IM GRIFF
InA gGmbH -gemeinnützige Gesellschaft für Integration in Arbeit-

CORONA HAT UNS WEITERHIN IM GRIFF

Dennoch steht die InA gGmbH ihrem Klientel helfend zur Seite  Die InA gGmbH, in Erbach ansässiger Bildungsträger, konnte schon beim ersten bundesweiten Shutdown ihren Kunden*innen und vor allem den vielen Teilnehmern*innen, die gerade durch diese Maßnahmen in ihrem ohnehin schon schwierigen Unterfangen im Arbeitsmarkt wieder Fuß zu fassen, helfend, beratend und motivierend zur Seite stehen. „Die täglichen telefonischen Kontakte zu den Menschen war ein wichtiger Schritt. Die große Irritation und Orientierungslosigkeit, wie mit den neuen Bedin…
19.11.2020
10:15
Bild: Rot-pinke Koalition in Wien steht: Ist Michael Ludwig der neue Willy Brandt?Bild: Rot-pinke Koalition in Wien steht: Ist Michael Ludwig der neue Willy Brandt?
Auslandsbüro Wien in Berlin

Rot-pinke Koalition in Wien steht: Ist Michael Ludwig der neue Willy Brandt?

Wien, 19. November 2020 - Die Bildung einer Koalition zwischen Rot und Pink, die Bürgermeister Michael Ludwig und sein zukünftiger Vize Christoph Wiederkehr nun offiziell erklärt haben, steht. „Wir wollen mehr Demokratie wagen“, zitierte Ludwig Willy Brandts berühmten Satz. Es hat exakt 18 Verhandlungstage gebraucht: Am 16. November 2020 haben Bürgermeister Michael Ludwig von der SPÖ und der Klubchef der Wiener NEOS, Christoph Wiederkehr, die Eckpunkte der neuen Stadtkoalition präsentiert. „Wir bauen eine soziale, mutige, menschliche und nac…
19.11.2020
10:15
Bild: Hochschulbesuch für Bundestagsmandat fast PflichtBild: Hochschulbesuch für Bundestagsmandat fast Pflicht
Goliath Telemedien

Hochschulbesuch für Bundestagsmandat fast Pflicht

Kaum noch Nicht-Akademiker im Bundestag Fast 90 Prozent der Bundestagsabgeordneten haben eine Hochschule besucht, wie eine Erhebung des Statistiker-Blogs (statistiker-blog.de) zeigt. Wer stattdessen eine klassische duale Ausbildung absolviert hat, hat kaum noch Chancen auf ein Mandat.  Das Wichtigste in Kürze: • Fast 90 Prozent der Abgeordneten haben eine Hochschule besucht, rund 83 Prozent haben sie auch abgeschlossen.  • SPD mit den meisten Nicht-Akademikern. • Bündnis90/Die Grünen mit nur einem Abgeordneten ohne Hochschulbesuch. • Vor all…
19.11.2020
14:22
Bild: Erster Außerordentlicher Bundesparteitag am 14. und 15.11.2020Bild: Erster Außerordentlicher Bundesparteitag am 14. und 15.11.2020
dieBasis Partei

Erster Außerordentlicher Bundesparteitag am 14. und 15.11.2020

Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, ist erst 19 Wochen alt und hat am vergangenen Wochenende ihren ersten außerordentlichen Bundesparteitag abgehalten. Seit Gründung der Bundespartei am 4. Juli 2020 haben sich bereits neun Landesverbände gebildet, sieben weitere befinden sich in Gründungsvorbereitung. Besonders seit dem Zuwachs an prominenteren Parteimitgliedern wie David Claudio Siber (ehemals die GRÜNEN), Viviane Fischer und Dr. Reiner Fuellmich (Corona-Ausschuss) sowie Clemens Kuby (Autor, Filmemacher, ehemals Mitbegr…
19.11.2020
14:28
„Vorerst gescheitert“, Kemptener Kino scheitert mit Eilantrag zu Lockdown vor Bay. Verfassungsgerichtshof
Filmtheaterbetriebe Dietel GmbH

„Vorerst gescheitert“, Kemptener Kino scheitert mit Eilantrag zu Lockdown vor Bay. Verfassungsgerichtshof

Seit dem 02.11.2020 gilt in Deutschland der sog. „Lockdown light“. Im Zuge dessen wurden alle Kultur- und Freizeitbetriebe geschlossen. Die Familie Dietel-Sing betreibt in Kempten (Allgäu) mit dem Colosseum Center ein Kino mit sieben Sälen sowie dem Restaurant Starlet eine Gaststätte. Die Filmtheaterbetriebe Dietel GmbH haben am 31.10.2020 Popularklage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof (BayVerfGH) erhoben. Der zugehörige Eilantrag ist mit der Entscheidung vom 17.11.2020 (Az.: Vf. 90-VII-20) abgelehnt worden. Bereits am 12.11.2020 ha…
19.11.2020
15:34
Unterrichtsausschluss nach Vandalismus-Video
JuraForum

Unterrichtsausschluss nach Vandalismus-Video

Berlin (jur). Wenn ein Schüler ein Video über Vandalismus im Klassenzimmer im Klassen-Chat veröffentlicht, darf er vorläufig vom Unterricht ausgeschlossen werden. Ein solches Video, das die Zerstörung von Schuleigentum zeigt, gefährde das geordnete Schulleben, entschied das Berliner Verwaltungsgericht in einem am Dienstag, 17. November 2020, verkündeten Beschluss (Az.: VG L 649/20). Im konkreten Fall ging es um ein Video, das von einem Schüler im Klassen-Chat gepostet wurde. Es zeigte einen Mitschüler, der einen Stuhl aus dem vierten Stock d…
20.11.2020
07:51
Vorsorge gegen Isolation und Einsamkeit in Pflegeheimen
Heimverzeichnis gGmbH

Vorsorge gegen Isolation und Einsamkeit in Pflegeheimen

„Corona-Check für Lebensqualität“ schützt Gesundheit und sichert Freiheit Durch die Corona-Pandemie hat das Leben älterer Menschen in den Pflegeheimen besondere Aufmerksamkeit erfahren. Als Risikogruppe für eine Ansteckung und ihre Folgen wurden sie einem fürsorglichen Zwang unterworfen: Man hat sie vorsorglich eingeschlossen und ihnen Außenkontakte untersagt, auch zu ihren Angehörigen. Die Bilder mit weinenden und verzweifelnden Menschen haben sich uns eingeprägt, Berichte über Sterben in Einsamkeit haben für Empörung gesorgt. Dass Gesundhe…
23.11.2020
09:37
Verkehrsrecht in Corona-Zeiten – geblitzt mit Maske und was dann?
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Verkehrsrecht in Corona-Zeiten – geblitzt mit Maske und was dann?

Seit dem Frühjahr 2020 ist in Deutschland aufgrund von Corona Maskenpflicht in verschiedenen Lebensbereichen, wie beispielsweise im Einzelhandel oder in öffentlichen Verkehrsmitteln. Doch oftmals werden die Mund-Nasen-Bedeckungen auch während der Fahrt im Auto getragen. Was passiert, wenn man am Steuer mit Maske geblitzt wird? Fachanwälte für Verkehrsrecht, wie zum Beispiel die Kanzlei Artiisik in Berlin informieren auf https://www.anwalt-artiisik.de/, was in Bezug auf Maskenpflicht, Abstand und Kontaktbeschränkungen für Fahrten mit anderen P…
23.11.2020
09:44