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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2019

Bild: Gerichtstermin: Freie Presse Net vs Freie Presse (SED) - Angriff auf die MeinungsfreiheitBild: Gerichtstermin: Freie Presse Net vs Freie Presse (SED) - Angriff auf die Meinungsfreiheit
Opposition 24

Gerichtstermin: Freie Presse Net vs Freie Presse (SED) - Angriff auf die Meinungsfreiheit

Per Einstweiliger Verfügung hat die 5. Zivilkammer des Landgerichts Leipzig auf Antrag der Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG vertreten durch die Komplementärin Verlag Freie Presse GmbH untersagt, dass auf der Domain „freie-presse.net“ ein „Internetportal zur Verbreitung journalistischer oder journalistisch aufgemachter Nachrichten und/oder Meinungsbeiträge“ durch den Domaininhaber betrieben wird. Interessant ist die langjährige Vorgeschichte der Freie Presse GmbH und das vorgelegte Dokument, mit dem u.a. der Anspruch auf Titel- bzw. …
15.05.2019
08:15
Bild: Unlautere Werbung - Kein Preisvergleich ohne PreisangabeBild: Unlautere Werbung - Kein Preisvergleich ohne Preisangabe
GRP Rainer Rechtsanwälte

Unlautere Werbung - Kein Preisvergleich ohne Preisangabe

Werden bei Preisvergleichen Tarife mit und auch ohne Preisangabe genannt, ist dies eine unzulässige vergleichende Werbung und ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Das hat das OLG Köln entschieden. Ob Reise, Versicherung oder andere Dienstleistungen - in Zeiten des Internets neigen Verbraucher dazu, Angebote online zu vergleichen. Vergleichsportale, die diesen Service anbieten, sind schnell zu finden. Allerdings ist eine vergleichende Werbung unzulässig, wenn im Rahmen eines Preisvergleichs Produkte mit Preisangabe anderen Produkten ohne …
15.05.2019
09:39
Bild: Pressekonferenz: Europa und Artenvielfalt in MünsterBild: Pressekonferenz: Europa und Artenvielfalt in Münster
OEDP-NRW

Pressekonferenz: Europa und Artenvielfalt in Münster

Einladung zur Pressekonferenz mit Prof. Dr. Klaus #Buchner (MdEP/#ÖDP) und Agnes #Becker, Initiatorin der Volksbegehrens "Rettet die #Bienen" Die Pressekonferenz findet statt am 16.05.2019 um 17Uhr in die Akademie Franz Hitze Haus, Kardinal von Galen Ring 50, 48149 Münster. Bei dieser Pressekonferenz nimmt der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) zur Europapolitik Stellung. Die Initiatorin des Volksbegehrens "Artenvielfalt - Rettet die Bienen", Agnes Becker stellt u. a. die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Rettet die Bienen -…
15.05.2019
13:00
Bild: Teil 3 - Europa – sicher, lebenswert, verantwortungsvollBild: Teil 3 - Europa – sicher, lebenswert, verantwortungsvoll
Internationaler Wirtschaftssenat e.V.

Teil 3 - Europa – sicher, lebenswert, verantwortungsvoll

Forderungen des Internationalen Wirtschaftssenat e. V. (IWS) an das EU-Parlament Die kommende Legislaturperiode des Europäischen Parlaments ist entscheidend für ein vereinigtes Europa. Der Glaube an Europa und die gemeinsamen Ziele stehen im Fokus. Dazu gilt es Lösungen für die großen Herausforderungen zu finden und die Bürger Europas mitzunehmen um wieder Glaubwürdigkeit zu erlangen. Teil 3 - Brexit-Trilemma Das Vereinigte Königreich (VK) und die Europäische Union (EU) diskutieren und verhandeln seit dem Referendum von 2016 manchmal mit m…
15.05.2019
13:03
Bild: Die verwirrte Bevölkerung - Kritische Auseinandersetzung mit der heutigen InformationspolitikBild: Die verwirrte Bevölkerung - Kritische Auseinandersetzung mit der heutigen Informationspolitik
tredition GmbH

Die verwirrte Bevölkerung - Kritische Auseinandersetzung mit der heutigen Informationspolitik

Leonard Loeper setzt sich in "Die verwirrte Bevölkerung" mit der Herausforderung auseinander, die Informationsflut der digitalen Welt zu bändigen und das eigene Wissen zu überprüfen. ------------------------------ Die deutsche Bevölkerung hat heute so viel Zugriff auf Informationen wie nie zuvor. Es scheint eine unendliche Menge an Wissen zu geben, doch genau dies kann oft auch zu Problemen führen, denn unterschiedliche Quellen mit sich widersprechenden Informationen behaupten, dass ihre Version natürlich die Wahrheit ist. Leonard Loeper ste…
15.05.2019
13:06
Europa-Wahl - So stehen Parteien zu Tierversuchen
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Europa-Wahl - So stehen Parteien zu Tierversuchen

Anlässlich der am 26. Mai anstehenden Wahl des Europäischen Parlamentes hat der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche Parteien zu Tierversuchen befragt, die Antworten ausgewertet und in einer Übersichtstabelle zusammengefasst. Die Europäische Volkspartei EVP (CDU / CSU) hält keine wesentlichen Verbesserungen der Tierversuchsregelungen im Sinne der Tiere für notwendig. Zwar sollte ihrer Meinung nach in Bereichen, in denen die Sicherheit für die Gesundheit ohne Tierversuche gewährleistet werden kann, analog zu der Regelung bei Kosmetika …
15.05.2019
13:06
Bild: Jörg Nobis (AfD): Die SPD-Forderung nach einem Tempolimit ist der Versuch, grüne Wähler zurückzugewinnenBild: Jörg Nobis (AfD): Die SPD-Forderung nach einem Tempolimit ist der Versuch, grüne Wähler zurückzugewinnen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Die SPD-Forderung nach einem Tempolimit ist der Versuch, grüne Wähler zurückzugewinnen

„Die SPD-Forderung nach einem Tempolimit ist nur der untaugliche Versuch, grüne Wähler zurückzugewinnen“ Die Autobahn A7 ist innerhalb der letzten fünf Jahre zwischen dem Bordesholmer Dreieck und Hamburg auf drei Spuren ausgebaut worden. Nach Abschluss der Bauarbeiten soll das dort bislang geltende Tempolimit von 120 km/h wieder aufgehoben werden. Die SPD lehnt dies ab und fordert stattdessen, das Tempolimit dauerhaft beizubehalten. Anlässlich der Aktuellen Stunde, die die SPD-Fraktion dazu beantragt hat, erklärt Jörg Nobis, Vorsitzender der…
15.05.2019
13:10
Ein Jahr EU-DSGVO: Herzlichen Glückwunsch! Aber was hat sich überhaupt geändert?
LEXDATA Consulting GmbH

Ein Jahr EU-DSGVO: Herzlichen Glückwunsch! Aber was hat sich überhaupt geändert?

LEXDATA zündet eine Geburtstagskerze an, bringt Licht ins Dunkle: Eine griffige Zusammenfassung der Änderungen und Konsequenzen der vor einem Jahr in Kraft getretenen Europäischen Datenschutzgrundverordnung sowie deren Bedeutung für alle Beteiligten. Die Verantwortlichen – also jene, die die Datenschutzgrundverordnung anzuwenden haben – sollten inzwischen sicher sein, ihren Datenschutz rechtlich „in trockenen Tüchern“ zu haben. Aber sind sie das? Denn was Klarheit und Sicherheit bringen sollte, hat für große Verwirrung gesorgt. Und die Veru…
15.05.2019
15:12
Bild: Claus Schaffer (AfD): Um die Meinungsfreiheit im Internet zu schützen, müssen wir Uploadfilter verhindernBild: Claus Schaffer (AfD): Um die Meinungsfreiheit im Internet zu schützen, müssen wir Uploadfilter verhindern
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Um die Meinungsfreiheit im Internet zu schützen, müssen wir Uploadfilter verhindern

Claus Schaffer (AfD): „Um die Meinungsfreiheit im Internet zu schützen, müssen wir Uploadfilter unbedingt verhindern“ Nachdem der Bundestag der EU-Urheberrechtsreform mit den Stimmen von CDU, SPD und GRÜNEN mehrheitlich zugestimmt hat, ist Deutschland in der Pflicht, diese EU-Richtlinie bis 2021 in nationales Recht umzusetzen. Die Chance, im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens den Einsatz von Uploadfiltern in Deutsch-land noch zu verhindern, besteht weiter. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „…
15.05.2019
17:39
Bild: Nachhaltiges Donaueschingen?Bild: Nachhaltiges Donaueschingen?
Bündnis 90 / Die GRÜNEN Donaueschingen

Nachhaltiges Donaueschingen?

Gemeinderats-Kandidat*innen diskutieren mit Umweltschützer*innen. Die UGS (Umweltgruppe Südbaar www.umwelt-baar.de) lädt zu einer Podiumsdiskussion ein. Wie nachhaltig werden im Donaueschinger Gemeinderat Projekte zu Themen wie Energie – Naturschutz - Flächensparen – Wald – Gewässer diskutiert und realisiert? Von den GRÜNEN nimmt die jetzige und eventuell zukünftige Gemeinderätin Annie Bronner teil. Diese Themen zur Schonung der Umwelt liegen uns ganz besonders am Herzen, deshalb freuen wir uns sehr auf diesen Termin, um unsere Positionen…
16.05.2019
09:02
Bild: Jörg Nobis (AfD): Die Grundsteuer abzuschaffen, ist der einzig richtige WegBild: Jörg Nobis (AfD): Die Grundsteuer abzuschaffen, ist der einzig richtige Weg
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Die Grundsteuer abzuschaffen, ist der einzig richtige Weg

Seit das Bundesverfassungsgericht im April 2018 die geltenden Regelungen des Bewertungsgesetzes zur Einheitsbewertung von Grundvermögen für verfassungswidrig erklärt hat, wird eine kontroverse Debatte zur Reform der Grundsteuer geführt. Die AfD-Fraktion kann keinem der dabei gemachten Vor-schläge zustimmen und fordert die Landesregierung deshalb auf, sich auf Bun-desebene für eine Abschaffung der Grundsteuer einzusetzen. Jörg Nobis, Vorsit-zender der AfD-Fraktion, erklärt dazu in seiner Rede: „Vor fünf Monaten debattierten wir aufgrund eine…
16.05.2019
09:02
Bild: Podiumsdiskussion in Donaueschingen zur KommunalwahlBild: Podiumsdiskussion in Donaueschingen zur Kommunalwahl
Bündnis 90 / Die GRÜNEN Donaueschingen

Podiumsdiskussion in Donaueschingen zur Kommunalwahl

Seit bereits 1989 lädt die „Kolpingsfamile Donaueschingen“ http://www.kolping-donaueschingen.de/ ein, um im Vorfeld der Kommunalwahlen ein Forum für Kandidat*innen und Bürger*innen zu schaffen. In diesem Jahr übernahm die Moderation Cornelia Spitz, Kreisredaktionsleiterin des Schwarzwälder Boten in Villingen-Schwenningen und Michael Wehner, Leiter der Landeszentrale für politische Bildung Freiburg. Die Spitzenkandidatin der Donaueschinger GRÜNEN, Lucia Djuric war auf dem Podium, um am 8. Mai 2019 die Positionen aus grüner Sicht zu vertrete…
16.05.2019
09:04
Schulterschluss der Opfervertretungen
Verein ehemaliger Heimkinder e.V.

Schulterschluss der Opfervertretungen

Opfergleichstellung und Opferentschädigung statt Entschuldigungen Zeit, über das Leid zu sprechen hieß eine Veranstaltung der “Stiftung Anerkennung und Hilfe” am 13. Mai 2019 im Museum für Kommunikation in Berlin.   Wir, die Opfer  und Opfervertretungen aus Säuglingsheimen, Kinderheimen, Erziehungsheimen, Psychiatrien, “Behinderten”einrichtungen und Internaten haben die medienwirksamen, jedoch nicht ehrlichen Lippenbekenntnisse von Politik und Kirchen satt!   Wir sind des Redens müde, der Erklärungen überdrüssig, sind die nicht ernst gemeint…
16.05.2019
09:05
Bild: Mieterhöhung zulässig, wenn die Erhöhung über dem Mietspiegel liegt?Bild: Mieterhöhung zulässig, wenn die Erhöhung über dem Mietspiegel liegt?
AnwaltOnline GbR

Mieterhöhung zulässig, wenn die Erhöhung über dem Mietspiegel liegt?

Auch ein Mieterhöhungsverlangen, dass eine ortsübliche Vergleichsmiete ansetzt, die über einem bestehenden Mietspiegel liegt kann u.U. zulässig sein. Das Rechtsportal AnwaltOnline (https://www.anwaltonline.com) weist in diesem Zusammenhang auf eine entsprechende Entscheidung des Landgerichts Berlin vom 26.3.2019 hin. Im zu entscheidenden Fall hatte der Vermieter sein Mieterhöhungsverlangen mit Vergleichswohnungen begründet, obwohl für die fraglichen Wohnungen ein Mietspiegel (hier: Berliner Mietspiegel 2015) bestand. Der gerichtlich bestel…
16.05.2019
09:07
Bild: Die EZB ist Agens, nicht Bewältigerin der FinanzkriseBild: Die EZB ist Agens, nicht Bewältigerin der Finanzkrise
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die EZB ist Agens, nicht Bewältigerin der Finanzkrise

Mario Draghi schafft es nicht, die Inflation herbeizuführen, die den Schuldnern auf Kosten von Gläubigern und Konsumenten Erleichterung bringen sollte. Im Gegenteil. Er steuert auf Deflation zu. Denn er schöpft mit seiner Enteignung von Sparern massiv potentielle Kaufkraft ab und vernichtet damit einen wichtigen Treiber der gewünschten Geldentwertung. Hinzu kommt, daß der untere Mittelstand infolge hoher Steuerprogression im unteren Bereich des Einkommensteuertarifs nur geringe Steigerungen seines Realeinkommens zu verzeichnen hat. Deshalb is…
16.05.2019
09:15
Bild: Die letzten Waffen schwiegen erst am 11. Mai 1945: Zusammenbruch, Kapitulation und Kriegsende vor 74 JahrenBild: Die letzten Waffen schwiegen erst am 11. Mai 1945: Zusammenbruch, Kapitulation und Kriegsende vor 74 Jahren
TRIANOmedien

Die letzten Waffen schwiegen erst am 11. Mai 1945: Zusammenbruch, Kapitulation und Kriegsende vor 74 Jahren

TRIANOmedien, Windhagen Filmprodution weist darauf hin, daß die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 7. Mai zum 8. Mai '45 nicht einheitlich umgesetzt worden ist. Truppenteile, die mehrheitlich das Glück hatten, im Westen des Deutschen Reiches in Kriegsgefangenschaft zu geraten, kämpften zu dem Zeitpunkt nicht mehr. Teil-Kapitulationen hatte es bereits vorab unter anderem in Berlin, Norditalien und Nordwestdeutschland gegeben. Doch ein Großverband kämpft unverdrossen weiter. Die sog. Heeresgruppe Mitte zwischen Prag und Ga…
16.05.2019
09:15
Bild: Verbesserter Hochwasser- und Bienenschutz in Düsseldorf und Europa notwendigBild: Verbesserter Hochwasser- und Bienenschutz in Düsseldorf und Europa notwendig
Tierschutz hier - Das Original

Verbesserter Hochwasser- und Bienenschutz in Düsseldorf und Europa notwendig

Der BUND hat am 5. Februar 2019 Oberbürgermeister Thomas Geisel in einem offenen Brief zum Thema Hochwasserschutzdeich im Himmelgeister Rheinbogen angeschrieben und dazu aufgefordert, alle Möglichkeiten für einen ökologisch verträglichen, vorbeugenden Hochwasserschutz zu ergreifen. Dazu gehörten erstens ein neuer Hochwasserdeich landseitig zur Schaffung von zusätzlichem Überschwemmungsraum, zweitens der weitgehende Erhalt des alten Deichs mit seinen Wildbienen-Populationen und drittens eine Vergrößerung der ökologisch und stadtklimatisch wert…
16.05.2019
13:41
»New Work« – Zukunftsmodell der Arbeit
Fraunhofer IAO

»New Work« – Zukunftsmodell der Arbeit

Fraunhofer IAO und BMAS analysieren vielversprechende Ansätze in Deutschland Das vom Bundeministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) geförderte Projekt »New Work« analysiert die Erfolgsfaktoren für neue Formen der Arbeit und hat dafür in ganz Deutschland interessante Beispiele beschrieben. Wie und über welche Maßnahmen Mitarbeitende in die Managementprozesse einbezogen werden können, hat das Fraunhofer IAO in einer begleitenden Studie untersucht. Die attraktive und zukünftige Gestaltung von Arbeit in deutschen Unternehmen wird in der Öffent…
16.05.2019
13:42
Krankenkassen investieren über 500 Millionen Euro in Pflegestützpunkte und die Pflege wird dadurch schlechter
VP Verband Pflegehilfe Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Krankenkassen investieren über 500 Millionen Euro in Pflegestützpunkte und die Pflege wird dadurch schlechter

Johannes Haas, Geschäftsführer Verband Pflegehilfe: “Pflegestützpunkte sind eine Verschwendung von Ressourcen und kontraproduktiv für die Pflegequalität.” Mit dem im Juli 2008 in Kraft getretenen Pflege- und Weiterentwicklungsgesetz wurde u.a. die Errichtung der Pflegestützpunkte in ganz Deutschland durchgesetzt. Pflegestützpunkte dienen als Anlaufstelle für Pflegebedürftige und deren Angehörige, um im Bedarfsfall beratend und unterstützend zur Seite zu stehen. Die Stützpunkte werden von den Kranken- und Pflegekassen auf Initiative eines Bu…
16.05.2019
13:43
Wenn Familie plötzlich nicht mehr funktioniert – das Recht der Kinder auf Kontakt und Umgang.
Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e.V.

Wenn Familie plötzlich nicht mehr funktioniert – das Recht der Kinder auf Kontakt und Umgang.

Anlässlich des Internationalen Tages der Familie weist der Verband binationaler Familien und Partnerschaften auf ein familienpolitisch eher vernachlässigtes Thema hin: den Begleiteten Umgang. Der Verband zählt zu den Pionieren, die seit Anfang der 1980er Jahre das Konzept des begleiteten Umgangs vorantrieben. „Wir waren die ersten in diesem Bereich, die überhaupt ein Konzept entwickelten“, so Elisabeth Mach-Hour, Rechtsanwältin aus München und damalige Ansprechpartnerin des Verbandes. Der Begleitete Umgang ermöglicht es Kindern aus konflikt…
16.05.2019
13:43
Bild: Grenzüberschreitende Initiative: Bienen retten in EuropaBild: Grenzüberschreitende Initiative: Bienen retten in Europa
OEDP-NRW

Grenzüberschreitende Initiative: Bienen retten in Europa

Grenzüberschreitende Initiative: Bienen retten in Europa Gemeinsame Initiative von De Groenen und der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen (Düsseldorf/Münster/Amsterdam) – Nach dem erfolgreichen bayerischen Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ hat die Initiatorin Agnes Becker und Europaspitzenkandidatin Manuela Ripa (ÖDP) aus dem Saarland eine europaweite Bürgerinitiative (EBI) „Rettet die Bienen“ ins Leben gerufen. Die Initiative ist bei der EU-Kommission bereits zugelassen. Insgesamt 1 Millionen Untersc…
16.05.2019
13:49
Bild: Du hast das Recht… - Hamburg feiert 70 Jahre Grundgesetz am 23. Mai 2019Bild: Du hast das Recht… - Hamburg feiert 70 Jahre Grundgesetz am 23. Mai 2019
Justizbehörde Hamburg

Du hast das Recht… - Hamburg feiert 70 Jahre Grundgesetz am 23. Mai 2019

Im deutschen Grundgesetz, mit dessen Verkündung am 23. Mai 1949 auch die Gründung der Bundesrepublik Deutschland einherging, sind die Rechte eines/einer jeden Einzelnen ebenso festgehalten wie Gewaltenteilung und Föderalismus. Das Grundgesetz ist die Grundlage unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens, das Fundament des vielfältigen Lebens in unserer Stadt. Um einen neuen Zugang zu unseren Werten für die Hamburgerinnen und Hamburger zu schaffen, feiert die Stadt am 23. Mai eine Lange Nacht des Grundgesetzes. Justizsenator Dr. Till Steffen s…
16.05.2019
13:59
Milliardenurteil in Sachen Glyphosat. Die Schadensersatzsumme klingt für deutsche Ohren utopisch.
UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Milliardenurteil in Sachen Glyphosat. Die Schadensersatzsumme klingt für deutsche Ohren utopisch.

Bei den oft aufsehenerregenden US-Amerikanischen Gerichtsverfahren um Schadensersatz stehen die Geschworenen oft auf Seite der Geschädigten. So war das auch in dem Fall Monsanto bzw. Roundup. Die Schadensersatzsummen klingen für deutsche Ohren oft utopisch. Es gibt zwar eine Anweisung von dem obersten US Gerichtshof, dass "Strafschadenersatz in der Regel das Zehnfache des Schadensersatzes nicht überschreiten soll, das ist aber für einige Gerichte offensichtlich nur eine Empfehlung der man folgen kann oder eben nicht. Die Folgen dieser Urtei…
17.05.2019
11:57
Bild: Papst emeritus Benedikt XVI. und Missbrauch in der KircheBild: Papst emeritus Benedikt XVI. und Missbrauch in der Kirche
Pater Lingen

Papst emeritus Benedikt XVI. und Missbrauch in der Kirche

Joseph Ratzinger, vulgo "Papst em. Benedikt XVI.", veröffentlichte am 11.04.2019 einen "Aufsatz zur Kirchenkrise" bzgl. der Fälle von Kindesmissbrauchs, cf. bishopaccountability. Ratzingers Aufsatz ist völlig irreführend. Aus den 5.500 Wörtern seien 420 zitiert: "Man kann sagen, daß in den 20 Jahren von 1960 – 1980 die bisher geltenden Maßstäbe in Fragen ... vollkommen weggebrochen sind und eine Normlosigkeit entstanden ist, die man inzwischen abzufangen sich gemüht hat. ... Die Sache beginnt mit der vom Staat verordneten und getragenen Einfü…
17.05.2019
12:09
UfSS: Der große Irrtum – Verfassungstheorie kontra Mindestlohn
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Der große Irrtum – Verfassungstheorie kontra Mindestlohn

Das pfändungsfreie Existenzminimum nach § 850c ZPO. Es liegt ab dem 1. Juli 2017 für eine alleinstehende Person bei 1.133,80 Euro (Wikipedia). Lehrte, 17.05.2019. 70 Jahre Grundgesetz ist eine solide Basis der deutschen Politik. Art. 1 - Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Art. 3 - (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind…
17.05.2019
12:43
Bild: Fraktionen sind keine Körperschaften des öffentlichen Rechts und keine öffentlichen ArbeitgeberBild: Fraktionen sind keine Körperschaften des öffentlichen Rechts und keine öffentlichen Arbeitgeber
kanzlei JURA.CC

Fraktionen sind keine Körperschaften des öffentlichen Rechts und keine öffentlichen Arbeitgeber

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 16. Mai 2019 zum Aktenzeichen 8 AZR 315/18 entschieden, dass Landtagsfraktionen keine Körperschaften des öffentlichen Rechts sind und damit keine öffentlichen Arbeitgeber im Sinne von § 71 Abs. 3 Nr. 4 SGB IX aF. sind und auch keine sonstigen öffentlichen Arbeitgeber sind, die ausdrücklich in § 71 Abs. 3 Nrn. 1 bis 4 SGB IX aF genannt sind und die Norm auch nicht analog angewandt werden kann. Aus der Pressemitteilung Nr. 23/19 des Bundesarbeitsgerichts ergibt sich: Die Parteien streiten darüber, o…
17.05.2019
12:43
BGH-Urteil: WEG kann Vermietung an Touristen nicht untersagen
bethge | immobilienanwälte.steuerberater.notar.

BGH-Urteil: WEG kann Vermietung an Touristen nicht untersagen

• BGH bestärkt damit Recht des einzelnen Eigentümers Hannover, 17. Mai 2019 – In einem aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Rechte des einzelnen Wohnungseigentümers gegenüber der Wohnungseigentümergemeinschaft gestärkt. Die Entscheidung, wie eine Wohnung genutzt und an wen sie vermietet wird, bleibt grundsätzlich Entscheidungsrecht des Eigentümers – auch wenn er sich für eine kurzfristige Vermietung an Touristen entscheidet. Im vorliegenden Fall beschloss die Mehrheit der Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG…
17.05.2019
15:19
Erkenne psychische Störungen! – „Durchschaue dein Gegenüber – Band 2“ von Dantse Dantse
indayi edition

Erkenne psychische Störungen! – „Durchschaue dein Gegenüber – Band 2“ von Dantse Dantse

Alles über Psychologie, Lebenshilfe und Persönlichkeitsstörungen! Wie erkennst du, ob deine Kollegen über dich lästern? Wie erkennst du, ob du heimlich beobachtet wirst? Dieses Buch liefert dir einige hilfreiche Tipps, wie du die wahren Gefühle und Absichten deiner Mitmenschen erkennen kannst. So stärkst du deine Menschenkenntnis! Wir manipulieren uns gegenseitig von Anfang an… Der Körper schweigt nicht! Wie eine Person drauf ist, lässt sich schon an ihrer Körpersprache erkennen. Es gibt klar Signale für alles. Von Persönlichkeitsstörungen,…
17.05.2019
15:21
Bild: Jetzt sind die Bundesländer am Zug: Bundestag beschließt Vergütungserhöhung für BerufsbetreuerBild: Jetzt sind die Bundesländer am Zug: Bundestag beschließt Vergütungserhöhung für Berufsbetreuer
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Jetzt sind die Bundesländer am Zug: Bundestag beschließt Vergütungserhöhung für Berufsbetreuer

Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V. appelliert an Bundesrat Berlin/Hamburg, 17. Mai 2019 – Berufsbetreuerinnen und Betreuer sollen nach dem Willen des Bundestages höhere Stundensätze erhalten. Nach 14 Jahren ohne Anpassung soll die Vergütung um durchschnittlich 17 Prozent erhöht werden. Das Parlament hat am Abend in zweiter und dritter Lesung dem Gesetz über die Anpassung der Betreuervergütung zugestimmt und ist mit dieser Entscheidung der Empfehlung des Rechtsausschusses gefolgt. Das Gesetz soll in unveränderter Form in Kraft trete…
17.05.2019
15:24
Mit dem neuen Spendenprojekt DONATION DRINK bekommt „Social Drinking“ eine ganz neue Bedeutung!
Go Ahead! e.V.

Mit dem neuen Spendenprojekt DONATION DRINK bekommt „Social Drinking“ eine ganz neue Bedeutung!

Einen Kaffee, Eistee oder eine hausgemachte Limonade genießen und dabei gleichzeitig was Gutes tun – das ermoglicht nun die 2007 von Stundenten gegrundete Hilfsorganisation Go Ahead! e.V. mit ihrem neuen Spendenprojekt DONATION DRINK. Ohne viel Aufwand kann jeder Gastronomiebetrieb ein beliebiges Getrank zum Donation Drink erklaren, vom dem ein individuell definierter Teil des Verkaufspreises an Go Ahead! gespendet wird. Bereits ein Kleinstbetrag von 0,20 € sichert beispielsweise zwei Mahlzeiten in einem Lernzentrum in Subsahara-Afrika. Diese…
17.05.2019
15:27
Bild: Unabhängige Website gibt schnelle Auskunft über ParteienBild: Unabhängige Website gibt schnelle Auskunft über Parteien
ausgewaehlt.eu

Unabhängige Website gibt schnelle Auskunft über Parteien

Auf www.ausgewaehlt.eu erklären sich die Parteien in 280 Zeichen zu 7 Themen der Europawahl. ------------------------------ Berlin. Was wollen die Parteien in Deutschland bei der Europawahl am 26. Mai erreichen? Einen schnellen, direkten Vergleich ermöglicht jetzt die Plattform "www.ausgewaehlt.eu". In 280 Zeichen beantworten CDU/ CSU, SPD, FDP, Die Linke, Bündnis 90/ Die Grünen, AfD und acht weitere Parteien Fragen zu den sieben Themen: Zukunft Europas; Wirtschaft; Forschung und Bildung; Migration und Flüchtlinge; Außenpolitik Europas; Klim…
17.05.2019
20:44
Bild: Schwerbehinderte haben keinen Anspruch auf Schadensersatz wegen verweigerter stufenweiser EingliederungBild: Schwerbehinderte haben keinen Anspruch auf Schadensersatz wegen verweigerter stufenweiser Eingliederung
kanzlei JURA.CC

Schwerbehinderte haben keinen Anspruch auf Schadensersatz wegen verweigerter stufenweiser Eingliederung

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 16. Mai 2019 zum Aktenzeichen 8 AZR 530/17 entscheiden, dass ein Schwerbehinderter von seinem Arbeitgeber keinen Schadensersatz verlangen kann, wenn dieser es verweigert den schwerbehinderten Arbeitnehmer nach einer längeren Erkrankung stufenweise wieder einzugliedern. Aus der Pressemitteilung Nr 22/19 des Bundesarbeitsgerichts ergibt sich: Der schwerbehinderte Kläger ist bei der beklagten Stadt als Technischer Angestellter beschäftigt. Von August 2014 bis einschließlich 6. März 2016 war er arbeit…
17.05.2019
20:44
Bild: Kamera des Nachbarn muss nicht geduldet werdenBild: Kamera des Nachbarn muss nicht geduldet werden
kanzlei JURA.CC

Kamera des Nachbarn muss nicht geduldet werden

Das Amtsgerichts München hat mit Urteil vom 28.02.2019 zum Aktenzeichen 484 C 18186/18 WEG entschieden, dass ein Nachbar es nicht hinnehmen muss, wenn sein Nachbar eine Überwachungskamera installiert und die Möglichkeit besteht, dass der Nachbar von dieser erfasst wird. Aus der Pressemitteilung des Amtsgerichts München mit der Nr. 38 vom 17.05.2019 ergibt sich: Das Amtsgericht München hat am 28.02.2019 den Beklagten dazu verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung vom Gericht festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu zwe…
17.05.2019
20:44
Bild: Sparkasse darf Altsparverträge "S-Prämiensparen flexibel" nach Ablauf der höchsten Prämienstufe kündigenBild: Sparkasse darf Altsparverträge "S-Prämiensparen flexibel" nach Ablauf der höchsten Prämienstufe kündigen
kanzlei JURA.CC

Sparkasse darf Altsparverträge "S-Prämiensparen flexibel" nach Ablauf der höchsten Prämienstufe kündigen

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14. Mai 2019 -zum Aktenzeichen XI ZR 345/18 entscheiden, dass Banken7Sparkassen und Versicherungen einen Prämiensparvertrag nicht vor Erreichen der höchsten Prämienstufe kündigen können- danach aber schon. Aus der Pressemitteilung Nr. 066/2019 des Bundesgerichtshofs vom 14.05.2019 ergibt sich: Die Kläger begehren in der Hauptsache die Feststellung des Fortbestandes dreier Sparverträge. Im Jahr 1996 warb die beklagte Sparkasse für das "S-Prämiensparen flexibel" mit einer Werbebroschüre, in der unter…
20.05.2019
09:09
Bild: Schwerbehinderte haben keine BeschäftigungsgarantieBild: Schwerbehinderte haben keine Beschäftigungsgarantie
kanzlei JURA.CC

Schwerbehinderte haben keine Beschäftigungsgarantie

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 16. Mai 2019 zum Aktenzeichen 6 AZR 329/18 entschieden, dass Schwerbehinderte im bestehenden Arbeitsverhältnis nach § 164 Abs. 4 SGB IX von ihrem Arbeitgeber bis zur Grenze der Zumutbarkeit die Durchführung des Arbeitsverhältnisses entsprechend ihrer gesundheitlichen Situation verlangen können – jedoch ohne Beschäftigungsgarantie. Aus der Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts Nr. 22/19 ergibt sich: Der Arbeitgeber kann eine unternehmerische Entscheidung treffen, welche den bisherigen Arbeitspl…
20.05.2019
09:09
Bild: Arbeitgeber müssen die tägliche Arbeitszeit messenBild: Arbeitgeber müssen die tägliche Arbeitszeit messen
kanzlei JURA.CC

Arbeitgeber müssen die tägliche Arbeitszeit messen

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat mit Urteil vom 14.05.2019 zum Aktenzeichen C-55/18 entschieden, dass die Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Arbeitgeber verpflichten per Gesetz verpflichten müssen, ein System einzurichten, mit dem die tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann. Aus der Pressemitteilung des EuGH mit der Nr. 61/19 ergibt sich: Die spanische Gewerkschaft Federación de Servicios de Comisiones Obreras (CCOO) erhob vor der Audiencia Nacional (Nationaler Gerichtshof, Spanien) eine Klage auf Feststellung der…
20.05.2019
09:09
Bild: Wahlplattform der Umweltgruppe Südbaar - Neues Veranstaltungsformat kommt gut anBild: Wahlplattform der Umweltgruppe Südbaar - Neues Veranstaltungsformat kommt gut an
Bündnis 90 / Die GRÜNEN Donaueschingen

Wahlplattform der Umweltgruppe Südbaar - Neues Veranstaltungsformat kommt gut an

Die Umweltgruppe Südbaar (UGS) hat am vergangenen Donnerstag, den 16. Mai 2019 die für den Gemeinderat kandidierenden Parteien zu einer Podiumsdiskussion über Umweltthemen eingeladen. Dabei wurde ein neues Veranstaltungsformat gewählt: ? ? ? Die rund 50 Besucher*innen und Podiumsteilnehmer*innen diskutierten zuerst an vier Thementischen zu vorgegebenen umweltbezogenen Themen: Energie, Naturschutz, Flächenverbrauch und Wald zusammen mit Gewässern. Ein fachkundiger Moderator steuerte an jedem Tisch die Diskussion, und aus den Gruppen heraus wu…
20.05.2019
09:51
Bild: Europa auf allen Gebieten besser machenBild: Europa auf allen Gebieten besser machen
FDP Haar

Europa auf allen Gebieten besser machen

Leidenschaftliches Plädoyer für Europa von Europakandidat Hartung am Forum der FDP Haar Haar – Lkr. München / Der FDP-Ortsverband Haar hatte am 14.05.2019 zum Spezialforum Europa in den Gasthof zur Post geladen. Als Referent stand Dr. Hannes Hartung, Europakandidat des Kreisverbands München-Land, den Gästen Rede und Antwort. Zu der im Vorfeld über Infostände, Print- und Digitalmedien beworbenen Veranstaltung hatte sich ein breiter Teilnehmerkreis im Gasthof und vor den heimischen Computern eingefunden. Mit insgesamt 109 Personen im geschalte…
20.05.2019
09:51
Bild: Herz an Hirn: GRÜN zu wählen, ist eine logische Konsequenz!Bild: Herz an Hirn: GRÜN zu wählen, ist eine logische Konsequenz!
Bündnis 90 / Die GRÜNEN Donaueschingen

Herz an Hirn: GRÜN zu wählen, ist eine logische Konsequenz!

  Im Rahmen des Kommunalwahlkampfs haben die Donaueschinger Bündnis-GRÜNEN einen Informationsstand im Ortsteil Aasen aufgebaut. Der örtliche Kandidat Thomas Heide stand dort zusammen mit zwei Stadträtinnen den Bürgerinnen und Bürgern bei Kaffee und Zopf Rede und Antwort. Der Stand fand am Samstag, den 18. Mai 2019 in der Zeit von 8 bis 11 Uhr vor dem Hofladen Schnekenburger, Ostbaarstraße 2, Donaueschingen-Aasen statt. Zuvor hatte der örtliche Kandidat Thomas Heide versucht, in Aasen eine 2. Liste zu etablieren. Der Ortschaftsrat hatte aus …
20.05.2019
09:53
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Ralf Schütt ist Berater mit sehr viel Erfahrung mit eigenen und fremden Immobilien. Er liefert mit seiner Firma HIPPP (HonorarImmobilienberatung Performance, Prosperity, Power) unabhängige Beratung speziell für den Immobilienmarkt Hamburg. Natürlich hält der Immobilienfachmann die Immobilie immer noch für die sicherste Anlage heutzutage, „Immobilien sind einfach krisensicher“. „Aufpassen sollte man nur bei dem Thema 'Steuern sparen'“, so der Experte. „Gerade bei den Deutschen ist es sehr beliebt, Steuern zu sparen - wir zahlen ja auch genüge…
20.05.2019
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