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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2018

Behindert das neue AÜG wirklich die Flexibilität?
I.Q.Z Initiative Qualitätssiegel Zeitarbeit GmbH

Behindert das neue AÜG wirklich die Flexibilität?

Im neuen AÜG wird die maximale Überlassungszeit auf 18 Monate beschränkt und die finanzielle Gleichstellung der wesentlichen Arbeitsbedingungen mit dem vergleichbaren Stammbeschäftigten des Entleihbetriebs nach 9 Monaten zur Pflicht. Da die Tarifautonomie seitens des Gesetzgebers respektiert wird, gibt es für beide Tatbestände tarifliche Öffnungsklauseln. Mit der Definition der Maximalen Einsatzzeiten wird die EU-Richtlinie zur Arbeitnehmerüberlassung (Zeitarbeit ist vorübergehend) konkretisiert, die bisher nur als allgemeines Postulat im Ges…
27.02.2018
12:55
Bild: Computerimplementierte Erfindungen 2018, 15. Juni 2018 in MünchenBild: Computerimplementierte Erfindungen 2018, 15. Juni 2018 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Computerimplementierte Erfindungen 2018, 15. Juni 2018 in München

"Industrie 4.0", "Digitalisierung" – es zeigt sich, dass in Zukunft kein Technologiebereich mehr ohne den Einsatz von Computern existieren kann. Für den Bereich der Patentierung computerimplementierter Erfindungen hat dies weitreichende Folgen. War die Patentierung dieser Erfindungen bisher (oft in Verbindung mit betriebswirtschaftlichen Verfahren) noch als Randbereich des Patentwesens betrachtet worden, so ist jetzt sicher, dass zukünftig in diesem Bereich immer mehr Innovationen zu verzeichnen sein werden und dass diese auch klar das Kriter…
27.02.2018
14:13
Bild: SPC Update – Ergänzende Schutzzertifikate, 14. Juni 2018 in MünchenBild: SPC Update – Ergänzende Schutzzertifikate, 14. Juni 2018 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

SPC Update – Ergänzende Schutzzertifikate, 14. Juni 2018 in München

Durch EG-Verordnung wurde als Ausgleich für lange Zeiträume von der Entwicklung bis zur Zulassung von Arzneimitteln das so genannte „Ergänzende Schutzzertifikat“ geschaffen, das zu einer Verlängerung der effektiven Patentlaufzeit für Produkte wie Arzneimittel oder Pflanzenschutzmittel führt. Umgesetzt in die nationalen Rechtssysteme, hat das Ergänzende Schutzzertifikat eine enorme wirtschaftliche Bedeutung für die chemische und pharmazeutische Industrie. Die Thematik der Ergänzenden Schutzzertifikate ist komplex. Patentinhaber, die ihre Wirk…
27.02.2018
14:14
Volker Schnurrbusch (AfD): "Fahrverbote müssen das letzte Mittel bleiben"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): "Fahrverbote müssen das letzte Mittel bleiben"

Kiel, 27. Februar 2018 Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass Kommunen grundsätzlich das Recht haben, lokale und regionale Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu verhängen, wenn Stickoxid-Grenzwerte überschritten werden. Volker Schnurrbusch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: "Dass Kommunen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge aussprechen, muss auch nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts die absolute Ausnahme bleiben. Denn die Nachteile für die betroffenen Gemeinden, die dort ansässigen Unterne…
28.02.2018
08:57
Bild: BVerwG: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge möglich für Euro 5 und niedrigerBild: BVerwG: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge möglich für Euro 5 und niedriger
Bernd Rechtsanwalts GmbH

BVerwG: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge möglich für Euro 5 und niedriger

Am 27.02.2018 fiel die lang erwartete und zuletzt verschobene Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) über die Revisionen der Länder Nordrhein-Westfalen (BVerwG 7 C 26.16) und Baden-Württemberg (BVerwG 7 C 30.17). Auf Betreiben der Deutschen Umwelthilfe (DUH) hatten die Verwaltungsgerichte in Düsseldorf und Stuttgart entschieden, dass die Luftreinhaltepläne dieser Städte um die Möglichkeit von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge zu ergänzen seien. Das BVerwG beanstandete diese Entscheidungen überwiegend nicht, auch wenn Fahrverbote n…
28.02.2018
09:25
Bild: Abgrenzungsvereinbarungen im Markenrecht, 18. Juni 2018 in MünchenBild: Abgrenzungsvereinbarungen im Markenrecht, 18. Juni 2018 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Abgrenzungsvereinbarungen im Markenrecht, 18. Juni 2018 in München

Wenn zwei Inhaber von Marken mit einander in Konflikt geraten, dann haben Sie die Möglichkeit, einen drohenden Streit außergerichtlich dadurch zu entschärfen oder zu umgehen, indem Sie einen Vertrag schließen, in dem sie sich darüber einigen, wie sie sich künftig mit ihrem Marken „aus dem Weg“ gehen wollen. Das kann zum Beispiel dadurch geschehen, dass eine Partei sich dazu verpflichtet, die eigene Marke nur für bestimmte Produkte zu verwenden, an deren Vermarktung die andere Seite kein Interesse hat. Oder man einigt sich darauf, die eigene M…
28.02.2018
09:34
Bild: Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, 2. Juli 2018 in KölnBild: Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, 2. Juli 2018 in Köln
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, 2. Juli 2018 in Köln

Wird eine Marke angemeldet, dann muss die Anmeldung ein so genanntes Warenverzeichnis bzw. Dienstleistungsverzeichnis enthalten. In diesem Verzeichnis legt der Anmelder fest, für welche Waren bzw. Dienstleistungen seine Marke eingetragen werden soll. In einem späteren Streitfall ist damit der Schutzumfang der Marke klar abgrenzbar, denn die Marke schützt nur innerhalb der bei der Anmeldung angegebenen Waren- bzw. Dienstleistungsklasse. Für Marken- und Dienstleistungsverzeichnisse gelten Vorgaben und Formvorschriften, die strikt beachtet wer…
28.02.2018
09:34
Bild: Weltkrise: Die Armen werden für die Fehler der Reichen zahlenBild: Weltkrise: Die Armen werden für die Fehler der Reichen zahlen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Weltkrise: Die Armen werden für die Fehler der Reichen zahlen

„Weisheit läßt sich finden von denen, die sie suchen“ lautet ein Sprichwort. Doch wer sucht sie? Es scheint so zu sein, daß Menschen in dem Maße ärmer an Weisheit werden, je mächtiger und reicher sie werden. Zuviel Macht und zuviel Geld scheinen das menschliche Gehirn in entscheidenden Teilen zu paralysieren. Die Goldbindung des US-Dollars wurde 1971 aufgehoben. Seitdem leben Die USA, allein von der – inzwischen allerdings stark erodierenden – Bereitschaft der übrigen Völker der Erde bzw. derjenigen, die für sie handeln, den Dollar als Welth…
28.02.2018
09:34
Bild: BGH: Werbung mit gesundheitsbezogenen AngabenBild: BGH: Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben
GRP Rainer Rechtsanwälte

BGH: Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben

Gesundheitsbezogene Angaben bei Lebensmitteln sind nur zulässig, wenn sie nicht gegen die Health Claims Verordnung verstoßen. Das hat der BGH erneut klargestellt (Az.: I ZR 167/16). Bei Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben auf Lebensmitteln müssen Unternehmen aufpassen, dass die Angaben im Einklang mit der Health Claims Verordnung stehen. Die gesundheitsbezogenen Angaben müssen stoffbezogen und nicht produktbezogen sein oder die behauptete positive Wirkung muss wissenschaftlich belegt sein. Ansonsten verstößt die Werbung gegen die Healt…
28.02.2018
12:21
Bild: 30 & 1 FLÜCHTLING - neues Werk von Semjon Volkov skizziert das Leben in einem AuffanglagerBild: 30 & 1 FLÜCHTLING - neues Werk von Semjon Volkov skizziert das Leben in einem Auffanglager
tredition GmbH

30 & 1 FLÜCHTLING - neues Werk von Semjon Volkov skizziert das Leben in einem Auffanglager

Semjon Volkov berichtet in "30 & 1 FLÜCHTLING" über das bewegende Schicksal von Migranten. ------------------------------ Das Leben von Migranten, die in sogenannten Auffanglagern enden, ist nicht besonders einfach. Die meisten Deutschen würden unter solchen Umständen nicht leben wollen. Doch im Vergleich zu dem Land, aus dem sie kommen, ist ein Auffanglager für viele Flüchtlinge ein Paradies. Immerhin ist die Gefahr, dort ermordet zu werden, recht gering. Allerdings scheint man den ganzen Tag immer in irgendeiner Schlange zu stehen - im Sch…
28.02.2018
12:22
Bild: Weiße Rose - Zeichen setzenBild: Weiße Rose - Zeichen setzen
Initiative Schloss Neuhoff e. V.

Weiße Rose - Zeichen setzen

Weiße Rose – Zeichen setzen Eine Gemeinschaftsaktion für Demokratie und Toleranz Zu Zeiten der nationalsozialistischen Diktatur bildete sich die Widerstandsgruppe Weiße Rose. Sie kämpfte für humanistische – demokratische Ideale, für eine tolerante Gesellschaft. Heute gibt es wieder gesellschaftliche Gruppierungen, die altem, abgedientem Gedankengut folgen, die unsere Gesellschaft mit rechten, faschistoiden, fremdenfeindlichen und Toleranz ablehnenden Aktionen unterwandern. Noch sind sie eine Minderheit. Doch sie werden momentan in West- …
28.02.2018
13:19
Hausfeld: Volkswagen muss sich seiner Verantwortung stellen und 2,7 Millionen Schummeldiesel zurücknehmen
myRight

Hausfeld: Volkswagen muss sich seiner Verantwortung stellen und 2,7 Millionen Schummeldiesel zurücknehmen

Berlin, 28.02.2018. Volkswagen muss sich seiner Verantwortung stellen und 2,7 Millionen in Deutschland zugelassene Schummeldiesel zurücknehmen. Das fordert Christopher Rother, Deutschland-Chef der US-Kanzlei Hausfeld. Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018 können in Großstädten, in denen die seit 2010 geltenden Stickoxidgrenzwerte nicht eingehalten werden, ganzjährige Fahrverbote für alle Kraftfahrzeuge mit Dieselmotoren unterhalb der Schadstoffklasse Euro 6 verhängt werden. Nach Einschätzung des Bundesvera…
28.02.2018
13:20
HERSTELLER VON MUTTERMILCHERSATZ VERSTOSSEN GEGEN INTERNATIONALE VEREINBARUNGEN- MARKETING GEFÄHRDET KINDER
Aktion gegen den Hunger

HERSTELLER VON MUTTERMILCHERSATZ VERSTOSSEN GEGEN INTERNATIONALE VEREINBARUNGEN- MARKETING GEFÄHRDET KINDER

Nie zuvor wurden mehr Babys weltweit mit Muttermilchersatz ernährt als heute. Mehrere Nichtregierungsorganisationen machen dafür auch das aggressive Marketing der Hersteller verantwortlich. Sie fordern die Konzerne dazu auf, sich endlich an die fast 40 Jahre alten Vorgaben der Weltgesundheitsversammlung zu halten. Ersatzprodukte sind teuer und versprechen oftmals einen Vorteil gegenüber dem Stillen, den sie in den meisten Fällen nicht haben. Im Gegenteil: Sie können sogar Kinderleben gefährden. Berlin, 27. Februar 2018. Die weltweit größten …
28.02.2018
14:38
Bild: Ehring Markenmöbel für ungewöhnliches aber erfolgreiches Ausbildungskonzept ausgezeichnet.Bild: Ehring Markenmöbel für ungewöhnliches aber erfolgreiches Ausbildungskonzept ausgezeichnet.
Ehring Markenmöbel

Ehring Markenmöbel für ungewöhnliches aber erfolgreiches Ausbildungskonzept ausgezeichnet.

„Der Kampf um die Talente hat begonnen“, erklärt Rainer Kesper mit Blick auf den derzeitigen Ausbildungsmarkt. Die Ausbildungszahlen sind rückläufig, da sich immer mehr junge Menschen dazu entscheiden, weiterführende Schulen zu besuchen. Dabei seien gerade betriebliche Ausbildungen wirksame und dringend benötigte Mittel, um dem herrschenden Fachkräftemangel und dem demographischem Wandel entgegenzuwirken, verdeutlicht der Leiter des Geschäftsstellenverbundes Schwalm-Eder der Bundesagentur für Arbeit die Situation. Als „Königsweg“ sieht Kesper…
28.02.2018
16:02
Bild: Sieben gute Rentenjahre – Dichtung oder Wahrheit?Bild: Sieben gute Rentenjahre – Dichtung oder Wahrheit?
M&E Books, Inh. Vu Dinh

Sieben gute Rentenjahre – Dichtung oder Wahrheit?

Vermutlich werden Sie sich die Augen reiben: Die Jahre 2017 bis 2023 sollen gute Jahre für die Rente sein? Finden fake news nun auch bei der gesetzlichen Rente Eingang? Tatsache ist und kein Gerücht: Dank Rekordbeschäftigung, sprudelnder Beitragseinnahmen und nur moderat steigender Rentenausgaben werden Beitragssatz und Rentenniveau in den sieben Jahren von 2017 bis einschließlich 2023 stabil bleiben. Sofern die Renten in dem einen oder anderen Jahr sogar stärker steigen als die Löhne, legt das Rentenniveau sogar leicht zu. Es handelt sic…
28.02.2018
16:04
Bild: Google muss nicht nach Rechtsverletzungen suchenBild: Google muss nicht nach Rechtsverletzungen suchen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Google muss nicht nach Rechtsverletzungen suchen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Betreiber einer Internet-Suchmaschine nicht verpflichtet ist, sich vor der Anzeige eines Suchergebnisses darüber zu vergewissern, ob die von den Suchprogrammen aufgefundenen Inhalte Rechtsverletzungen beinhalten. Der Suchmaschinenbetreiber muss erst reagieren, wenn er durch einen konkreten Hinweis von einer offensichtlichen und auf den ersten Blick klar erkennbaren Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kenntnis erlangt. Zur Begründung führte das höchste deutsche Zivilgericht a…
28.02.2018
16:10
Bild: Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten?Bild: Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten?
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten?

Die Kanzlei Waldorf und Frommer in München mahnt Anschlussinhaber wegen der mutmaßlichen Urheberrechtsverletzung an der Serie „Legends of Tomorrow“ ab. Der Vorwurf der Kanzlei Waldorf Und Frommer. Der Vorwurf lautet, das Werk soll in einem Filesharing-Netzwerk illegal anderen Nutzern weltweit zur Verfügung gestellt worden sein. Durch die öffentliche Zugänglichmachung des Werkes werden die Urheberrechte bzw. die Rechte der Verwertungsgesellschaft verletzt, weil nur diesen, gemäß § 19 UrHG, die öffentliche Zugänglichmachung zusteht. Die Ka…
01.03.2018
08:58
Bild: Waldorf Frommer mahnt „DC Legends of Tomorrow“ abBild: Waldorf Frommer mahnt „DC Legends of Tomorrow“ ab
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Waldorf Frommer mahnt „DC Legends of Tomorrow“ ab

Die Kanzlei Waldorf & Frommer in München mahnt Anschlussinhaber wegen der mutmaßlichen Urheberrechtsverletzung an der Serie „Legends of Tomorrow“ ab. Die Münchner Kanzlei Waldorf & Frommer ist spezialisiert auf den gewerblichen Rechtsschutz. Warner Brothers lässt Werke durch die Münchner Rechtsanwälte schützen. Der Vorwurf lautet, das Werk soll in einem Filesharing-Netzwerk illegal anderen Nutzern weltweit zur Verfügung gestellt worden sein. Durch die öffentliche Zugänglichmachung des Werkes werden die Urheberrechte bzw. die Rechte der Ver…
01.03.2018
08:58
Bild: Mahnschreiben von Dateyard AG erhalten?Bild: Mahnschreiben von Dateyard AG erhalten?
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Mahnschreiben von Dateyard AG erhalten?

Kostenrisiko bei der Partnersuche Die Dateyard AG ist ein Schweizer Betreiber von Online-Dating-Portalen. Für die Nutzung von Dating-Portalen fordert die Dateyard AG Mitgliedsbeiträge. Partnersuche 2.0 Die Partnersuche erfolgt im digitalen Zeitalter immer häufiger im World-Wide-Web. Hierbei bieten viele Portale den Service der Partnervermittlung. Für jeden Geschmack ist Etwas dabei. Ist man auf der Suche nach einer langfristigen Beziehung wird man genauso fündig wie wenn ein kurzer Flirt gesucht wird. Schnell sind die persönlichen Daten in…
01.03.2018
09:04
Bild: Falsches Spiel mit einsamen HerzenBild: Falsches Spiel mit einsamen Herzen
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Falsches Spiel mit einsamen Herzen

Das Kostenrisiko beim Online-Dating Die Partnersuche im digitalen Zeitalter erfolgt immer mehr über Dating- und Flirtportale. Angesichts der Vielzahl an Dating- und Flirtportalen scheint die Partnersuche einfacher denn je. Für jeden Suchwunsch scheint etwas dabei zu sein, egal ob es sich um die Suche nach einer festen Partnerschaft oder einen kurzen Flirt handelt. Die Partnersuche gestaltet sich dabei denkbar einfach. Nur muss ein Profil angelegt werden und schon kann die Suche beginnen. Die persönlichen Vorlieben in ein Suchfeld eingegeben …
01.03.2018
09:04
Arbeitslosigkeit in Erfurt sinkt langsamer
regional-nachrichten.net

Arbeitslosigkeit in Erfurt sinkt langsamer

(2news) Die Arbeitslosigkeit in Erfurt setzt die positive Entwicklung der Februarzahlen der letzten zwei Jahre fort: Die Erwerbslosenquote fiel im Februar auf 6,8 % (Februar 2017: 7,2 %). Ohne Job waren 7.424 Einwohner. Im Vergleich mit den anderen Kreisen in Thüringen liegt Erfurt im Mittelfeld. In ganz Deutschland sind 5,7 % Bürger arbeitslos gemeldet.
01.03.2018
09:05
Arbeitslosigkeit in Nürnberg sinkt deutlich
regional-nachrichten.net

Arbeitslosigkeit in Nürnberg sinkt deutlich

(2news) Die Arbeitslosigkeit im Februar ist in Nürnberg auf den niedrigsten Stand seit sechs Jahren gefallen: Die Erwerbslosenquote fiel im Februar auf 5,9 % (Februar 2017: 6,5 %). 16.978 Einwohner waren ohne Job. Im Vergleich mit den anderen Kreisen in Bayern belegt Nürnberg einen der hinteren Plätze: Durchschnittlich sind in Bayern nur 3,4 % der Menschen arbeitslos. In ganz Deutschland sind 5,7 % Bürger arbeitslos gemeldet.
01.03.2018
09:05
Bild: Von Blasen und der berechtigten Furcht, es werde nicht so weitergehenBild: Von Blasen und der berechtigten Furcht, es werde nicht so weitergehen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Von Blasen und der berechtigten Furcht, es werde nicht so weitergehen

Die Naivität der (wohl meisten) Menschen ist grenzenlos. Da glauben sogar Erwachsene, daß man mit unbegrenztem Schuldenmachen nachhaltig Wohlstand schaffen kann. Geschäftsleute und Politiker unterscheiden sich in dieser Hinsicht nicht von jedermann und Jederfrau. Sie haben nur in vielen Fällen mehr Polster, um sich beim Fallen nicht gleich sämtliche Knochen zu brechen. Und viele von ihnen arbeiten mit dem Geld anderer Leute ohne eigenes Risiko. Es dämmert aber jetzt doch vielen, daß die Orgie des Schuldenmachens nicht ins Paradies führt und …
01.03.2018
09:08
Bild: UfSS: Warum Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise habenBild: UfSS: Warum Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise haben
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Warum Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise haben

Auch Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute, Politologen und alle Arten von Experten haben keine Antworten. Hätten sie Antworten gäbe es keine Krise. Lehrte, 01.03.2017. Im Internet und in der Literatur findet man keine umfassenden und realen Konzepte, die eine Lösung der Schuldenkrise anbieten. Ein Indiz ist der explosionsartige Anstieg der Weltschulden von 100 auf 300 Billionen Euro, die bisher noch nicht einmal allgemein bekannt sind, geschweige denn kommentiert werden. Der Graben zwischen Armen und Reichen …
01.03.2018
09:08
Bild: „Markenrechtliche Klausurtagung 2018“, 11./12. Oktober 2018 am Starnberger SeeBild: „Markenrechtliche Klausurtagung 2018“, 11./12. Oktober 2018 am Starnberger See
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

„Markenrechtliche Klausurtagung 2018“, 11./12. Oktober 2018 am Starnberger See

Das Markenrecht ist ein außerordentlich dynamisches Rechtsgebiet. Es wird maßgeblich von nationalen, europäischen und internationalen Rechtsnormen und Verträgen, von der Amtspraxis des Deutschen Patent- und Markenamtes in München, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt in Alicante und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf sowie durch eine Flut von Entscheidungen deutscher, europäischer und internationaler Gerichte geprägt. Unternehmensjuristen und Rechtsanwälte, die in Markenrecht tätig sind, stehen vor der Herausfo…
01.03.2018
11:39
Bild: BGH: Irreführende Blickfangwerbung bei bedeutsamen KaufentscheidungenBild: BGH: Irreführende Blickfangwerbung bei bedeutsamen Kaufentscheidungen
GRP Rainer Rechtsanwälte

BGH: Irreführende Blickfangwerbung bei bedeutsamen Kaufentscheidungen

Bei einer Blickfangwerbung müssen mögliche fehlerhafte Vorstellungen durch einen deutlichen Hinweis aufgeklärt werden. Das gilt auch bei wirtschaftlich bedeutsamen Erwerbsvorgängen, so der BGH. Ist eine Blickfangwerbung dazu geeignet, den Verbraucher in die Irre zu führen, muss dieser durch einen deutlichen Hinweis, der Teil des Blickfangs ist, aufgeklärt werden. Das gilt auch bei bedeutsamen Kaufentscheidungen, wie der Bundesgerichtshof mit Versäumnisurteil vom 21. September 2017 klarstellte (Az.: I ZR 53/16), so die Wirtschaftskanzlei GRP …
01.03.2018
11:44
Köln richtet bundesweit erste "Ombudsstelle Feuerwehr" ein | Beamtenrecht | Pressemitteilung 2018-03
Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Köln richtet bundesweit erste "Ombudsstelle Feuerwehr" ein | Beamtenrecht | Pressemitteilung 2018-03

Vertrauensanwälte als Ansprechpartner für Beschwerden, Hinweise und Anregungen Düsseldorf/Köln. Die Stadt Köln hat eine externe Ombudsstelle eingerichtet und hiermit auf vielfache Beschwerden von Feuerwehrleuten aus den letzten Wochen reagiert. Die „Ombudsstelle Feuerwehr“ nimmt Anregungen und Informationen der Berufsfeuerwehr vertraulich und auf Wunsch auch anonym entgegen. Beauftragt wurde die Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft in Düsseldorf, die das Angebot ab dem 1. März telefonisch, per Email und über eine spezielle Homepage online bere…
01.03.2018
12:03
Bild: Bekenntnisse eines Bischofs - unterhaltsame GesellschaftskritikBild: Bekenntnisse eines Bischofs - unterhaltsame Gesellschaftskritik
tredition GmbH

Bekenntnisse eines Bischofs - unterhaltsame Gesellschaftskritik

Peter Bock führt uns in "Bekenntnisse eines Bischofs" die oft skurrilen Begebenheiten des Alltags vor Augen. ------------------------------ Ein Ehepaar will für die silberne Hochzeit eine besondere Reise planen, ein Mann wacht am ersten Januar mit einem Kater auf und ein besonderer Christ weilt nicht mehr unter den Lebenden. Die Geschichten in Peter Bocks "Bekenntnisse eines Bischofs" haben wenig miteinander zu tun, abgesehen davon, dass sie auf satirische Weise aufzeigen, wie sich der menschliche Alltag voller Widersprüche und absonderliche…
01.03.2018
13:16
Bild: AXA und DKV Versicherungsbeiträge zurückverlangenBild: AXA und DKV Versicherungsbeiträge zurückverlangen
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

AXA und DKV Versicherungsbeiträge zurückverlangen

Prämienerhöhung oft unzulässig Das Landgericht Potsdam und das Landgericht Frankfurt/Oder haben in wegweisenden Urteilen die Prämiengestaltung der AXA und der DKV für unwirksam erklärt. Die Prämienerhöhung muss zwingend von einem unabhängigen Treuhänder bestätigt werden. Fehlt diese Zustimmung ist die Prämienerhöhung unzulässig. Die Landgerichte sahen in beiden Fällen, die Unabhängigkeit des Treuhänders als nicht gegeben an. Dadurch fehlte die „Zustimmung eines unabhängigen Treuhänders“ und die Prämienerhöhung wird unzulässig. Neben der DKV …
01.03.2018
14:20
Bild: Ruhestandsbeamtin muss nicht mehr für verstorbenen Ex-Mann zahlen - Versorgungsausgleich eingestelltBild: Ruhestandsbeamtin muss nicht mehr für verstorbenen Ex-Mann zahlen - Versorgungsausgleich eingestellt
Dr. Mayer & Kügler Rechtsanwälte PartG mbB

Ruhestandsbeamtin muss nicht mehr für verstorbenen Ex-Mann zahlen - Versorgungsausgleich eingestellt

Das AG Lemgo hatte über den Fall einer mehr als 20 Jahre verheirateten, in den 90er Jahren aber geschiedenen und mittlerweise im Ruhestand befindlichen Beamtin zu entscheiden, die bei der Scheidung über den Versorgungsausgleich erhebliche Pensionsanrechte verloren hatte. Der Ex-Mann verstarb, allerdings kürzte der Versorgungsträger die Pension der Ruhestandsbeamtin weiterhin um den Versorgungsausgleich. Das AG Lemgo entschied letztlich auf den durch die Dr. Mayer & Kügler Rechtsanwälte PartG mbB gestellten Antrag zugunsten der überlebenden …
01.03.2018
14:27
VW-Skandal - Bundesverwaltungsgericht Urteil vom 27.2.2018 - Fahrverbot in Berlin: VW Schadensersatz
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt, Berlin

VW-Skandal - Bundesverwaltungsgericht Urteil vom 27.2.2018 - Fahrverbot in Berlin: VW Schadensersatz

In Berlin und in 60 anderen Städten klagt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) auf Fahrverbote. Diese müssen früher oder später umgesetzt werden, erklärt Rechtsanwalt Thomas Schmidt nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 27.2.2018 (Az.: 7 C 26.16 u. 7 C 30.17) Die Gebrauchtwagenpreise der Dieselfahrzeuge befinden sich seit dem Beginn des VW-Skandals im freien Fall und werden weiter fallen. Es wird bereits jetzt über einen Preisverfall von bis zu 30% berichtet. Volkswagen wird sich seiner Verantwortung nicht freiwillig stellen und die …
02.03.2018
09:03
Bild: Agenda 2011-2012: Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise habenBild: Agenda 2011-2012: Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise haben
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise haben

Im Internet und in der Literatur findet man keine umfassenden und realen Konzepte, die eine Lösung der Schuldenkrise anbieten. Ein Indiz ist der explosionsartige Anstieg der Weltsc ------------------------------ Lehrte, 02.03.2018. Im Internet und in der Literatur findet man keine umfassenden und realen Konzepte, die eine Lösung der Schuldenkrise anbieten. Ein Indiz ist der explosionsartige Anstieg der Weltschulden von 100 auf 300 Billionen Euro, die bisher noch nicht einmal allgemein bekannt sind, geschweige denn kommentiert werden. Der Gra…
02.03.2018
09:04
Bild: Patentnichtigkeit und Nichtigkeitsberufung, 7./8. November 2018 in MünchenBild: Patentnichtigkeit und Nichtigkeitsberufung, 7./8. November 2018 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Patentnichtigkeit und Nichtigkeitsberufung, 7./8. November 2018 in München

Wurde einem Erfinder oder einem Unternehmen vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Patent für eine Erfindung erteilt, dann kann das Patent nachträglich wieder vernichtet werden, wenn jemand erfolgreich gegen das Patent im Wege des Patentnichtigkeitsverfahrens vorgeht. In diesem Verfahren kann geltend gemacht werden, dass das Patent nicht hätte erteilt werden dürfen, weil die Voraussetzungen für seine Erteilung in Wahrheit nicht vorgelegen haben. Das Patentnichtigkeitsverfahren läuft in erster Instanz vor dem Bundespatentgericht ab, in der zw…
02.03.2018
09:06
Erzähl-Café der „Dittchenbühne“: Von der Nachkriegszeit berichten
Forum Baltikum - Dittchenbühne

Erzähl-Café der „Dittchenbühne“: Von der Nachkriegszeit berichten

(Elmshorn / 26.2.2018) Erinnerungen bewahren und Erlebtes mit anderen teilen – darum geht es beim „Erzähl-Café“ des Elmshorner Mehrgenerationenhauses „Forum Baltikum – Dittchenbühne“. Am 6. März 2018 bietet sich wieder die Möglichkeit, in gemütlicher Atmosphäre über die schwere Zeit nach dem Krieg zu erzählen. Wie sind junge Vertriebene gegen Ende des Zweiten Weltkriegs in Elmshorn aufgenommen worden? Wie haben sie die Zeit nach Kriegsende in der Krückaustadt erlebt? Wie ging es danach weiter? Über diese und andere Themen kann man im Erzähl-…
02.03.2018
13:11
Bild: BFH: Gewinnneutraler Ausstieg eines GesellschaftersBild: BFH: Gewinnneutraler Ausstieg eines Gesellschafters
GRP Rainer Rechtsanwälte

BFH: Gewinnneutraler Ausstieg eines Gesellschafters

Der Bundesfinanzhof hat den gewinnneutralen Ausstieg eines Gesellschafters aus einer Personengesellschaft mit Urteilen vom 16. und 30. März 2017 erleichtert (Az.: IV R 31/14 und IV R 11/15). Nach Auffassung des Bundesfinanzministeriums sollte beim Ausscheiden eines Gesellschafters Gewinnneutralität nur dann gewährt werden, wenn der ausscheidende Gesellschafter einen Teilbetrieb oder einen Mitunternehmeranteil erhält. Der Bundesfinanzhof hat sich mit seinem Urteil gegen diese Auffassung positioniert. Gesellschafter können demnach weitergehend…
02.03.2018
13:11
Erbenermittlung: Geschäftsführer Thomas Emrich fordert höhere Professionalität
Emrich GmbH

Erbenermittlung: Geschäftsführer Thomas Emrich fordert höhere Professionalität

In seinem Beitrag für die Fachzeitung Erbrecht. Zeitschrift für die gesamte erbrechtliche Praxis (ErbR) fordert Emrich eine Sensibilisierung und ein Umdenken in Hinblick auf die Ermittlung unbekannter Erben. Eine Erbenermittlung kommt immer dann in Betracht, wenn ein Erblasser werthaltigen Nachlass hinterlässt und die Erben unbekannt sind. Zuständig für die Erbensuche ist i.d.R. der durch das Nachlassgericht bestellte Nachlasspfleger. Anhand von Beispielen aus der Praxis zeigt Emrich, wie schnell Nachlassgerichte und -pfleger dabei an ihre…
02.03.2018
13:11
Bild: Michael Oehme darüber, wie Griechenland und Ungarn gegen die EU-Regeln verstoßenBild: Michael Oehme darüber, wie Griechenland und Ungarn gegen die EU-Regeln verstoßen
Michael Oehme

Michael Oehme darüber, wie Griechenland und Ungarn gegen die EU-Regeln verstoßen

Griechenland und Ungarn weigern sich, Flüchtlinge von Deutschland aus zurückzunehmen - und verstoßen damit massiv gegen EU-Regeln St.Gallen, 02.03.2018. In dieser Woche macht Kommunikationsexperte Michael Oehme darauf aufmerksam, wie die Mitgliedstaaten Griechenland und Ungarn bewusst gegen die EU-Regeln verstoßen. "Die Problematik besteht darin, dass sowohl Griechenland als auch Ungarn sich vehement weigern, Flüchtlinge von Deutschland zurückzunehmen. Und dies trotz der Übernahmeersuchen seitens der Bundesregierung. Dies können sie als EU-S…
05.03.2018
08:29
Bild: Im Beruf top und selbstbestimmt - Im Ruhestand fremdbestimmt und ineffizient?Bild: Im Beruf top und selbstbestimmt - Im Ruhestand fremdbestimmt und ineffizient?
Zeitenwende Lang&Franz GbR

Im Beruf top und selbstbestimmt - Im Ruhestand fremdbestimmt und ineffizient?

Der Abschied vom Beruf und jahrelangem Erfolg und somit das Zurücklassen des selbst aufgebauten Lebenswerkes ist für Unternehmer mit vielen Herausforderungen verknüpft. ------------------------------ Zu den Herausforderungen des Ruhestands zählen vorrangig die Wahl des individuell richtigen Ausstiegszeitpunktes sowie die Unternehmensübergabe an einen Nachfolger. Um ein erfülltes und selbstbestimmtes nachberufliches Leben in Gesundheit und Freiheit führen zu können ist es erforderlich, den beruflichen Ausstieg früh genug und sorgfältig zu End…
05.03.2018
08:29
Bild: "Schluss mit dem bösen Gott" - Rolf Börlins Sachbuch ruft zur EmanzipationBild: "Schluss mit dem bösen Gott" - Rolf Börlins Sachbuch ruft zur Emanzipation
Schriftsteller / Sachbuch

"Schluss mit dem bösen Gott" - Rolf Börlins Sachbuch ruft zur Emanzipation

Viele Menschen denken, was haben sie mit einem bösen Gott zu schaffen. Sie glauben ja sowieso nicht an Gott, und wenn doch, an einen guten. Aber: Sind wir wirklich so frei, wie wir glauben? ------------------------------ Die Autorin Bronnie Ware zeigt in ihrem lesenswerten Buch: "5 Dinge, die Sterbende am meisten bereuen", wie Menschen oft kurz vor ihrem Tod erkennen, dass sie eigentlich ganz anders hätten leben wollen. Warum haben sie es nicht getan? Es sind enge Vorstellungen und innere Zwänge, die sie daran gehindert haben, ihr Leben zu ä…
05.03.2018
08:33
Bild: *Neu* - Effektive Chef-AssistenzBild: *Neu* - Effektive Chef-Assistenz
S&P Unternehmerforum GmbH

*Neu* - Effektive Chef-Assistenz

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05.03.2018
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