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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2018

Bild: Arbeitsrecht: Ab 1.1.2019 wird das dritte Geschlecht im Personenstandregister geführtBild: Arbeitsrecht: Ab 1.1.2019 wird das dritte Geschlecht im Personenstandregister geführt
Bernd Rechtsanwalts GmbH

Arbeitsrecht: Ab 1.1.2019 wird das dritte Geschlecht im Personenstandregister geführt

Nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 10.10.2017 (Az.: 1 BvR 2019/16) wird es spätestens ab dem 1.1.2019 für sog. Intersexuelle möglich sein, als „inter“ oder „divers“ im Personenstandregister geführt zu werden. Das „dritte Geschlecht“: BVerfG Beschluss gilt nicht für Transgender und Transsexuelle Begründet wird die Entscheidung damit, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) die geschlechtliche Identität schützt und Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG auch Menschen, die sich dauerhaft we…
05.04.2018
17:43
Bild: Erbrecht: Nichtehelicher Enkel hat Anspruch auf Pflichtteil – Vorlage der Geburtsurkunde ausreichendBild: Erbrecht: Nichtehelicher Enkel hat Anspruch auf Pflichtteil – Vorlage der Geburtsurkunde ausreichend
Bernd Rechtsanwalts GmbH

Erbrecht: Nichtehelicher Enkel hat Anspruch auf Pflichtteil – Vorlage der Geburtsurkunde ausreichend

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm urteilte am 26.10.2017 zugunsten des Nachkommen eines Enterbten: Der verstorbene Großvater des Klägers hatte seinen Sohn enterbt und sein Vermögen anderen Erben testamentarisch zukommen lassen – nach dem Urteil des OLG geht der Pflichtteil des enterbten Sohnes jedoch erbrechtlich auf dessen Nachkommen über (Az.: 10 U 31/17), da dieser durch Vorlage der Geburtsurkunde rechtliche Abstammung dargelegt hat. Knapp 2 Mio. Euro Erbe: Enkel des Erblassers hat Anspruch auf Pflichtteil Im Streitfall hinterließ der Erb…
05.04.2018
17:43
Bild: ¼ der Ausbildungen werden abgebrochen. One Week Experience steuert dagegen.Bild: ¼ der Ausbildungen werden abgebrochen. One Week Experience steuert dagegen.
One Week Experience

¼ der Ausbildungen werden abgebrochen. One Week Experience steuert dagegen.

Berlin, 05. April 2018 – Laut einer aktuellen Studie gibt es so viele Ausbildungsabbrüche in Deutschland wie schon lange nicht mehr. Das Berliner Social Start-up One Week Experience bietet mit seinem Programm »One Week Azubi« Unternehmen und Jugendlichen eine innovative Lösung, sich gegenseitig kennenzulernen und einen authentischen Einblick in den Ausbildungsalltag zu bekommen. Der Erfolg: 63 % der teilnehmenden Ausbildungsinteressierten lernen so erst die Unternehmen kennen. 43 % kannten die Ausbildungsberufe zuvor nicht. Der Entwurf für d…
06.04.2018
08:11
Bild: Engagierte für Hausaufgabenbetreuung gesuchtBild: Engagierte für Hausaufgabenbetreuung gesucht
Diakonisches Werk Augsburg

Engagierte für Hausaufgabenbetreuung gesucht

92 Personen aus 13 Nationen leben in der Gemeinschaftsunterkunft Berliner Allee zusammen. Davon sind 20 Schulkinder, die am Nachmittag individuell bei den Hausaufgaben unterstützt werden sollen. Veranstaltung am 12. April informiert Interessierte, die gerne helfen möchten, über Konzept der Nachmittagsbetreuung. Die Gemeinschaftsunterkunft Berliner Allee ist eine Familienunterkunft, ca. ein Drittel der 92 Bewohner aus 13 Nationen sind Kinder. Zurzeit leben 20 Schulkinder im Alter zwischen 6 und 16 Jahren in der Gemeinschaftsunterkunft. Leider…
06.04.2018
08:56
Bild: 1. Bundesweiter Kongress der Rotlicht-Branche am 23. April 2018 in Frankfurt am MainBild: 1. Bundesweiter Kongress der Rotlicht-Branche am 23. April 2018 in Frankfurt am Main
MH-Consulting

1. Bundesweiter Kongress der Rotlicht-Branche am 23. April 2018 in Frankfurt am Main

Mit großem Interesse wartet die deutsche Rotlicht-Branche auf einen aussergewöhnlichen Kongress, der am Montag, dem 23. April 2018, ganztägig im Saalbau Gallus in Frankfurt am Main stattfinden wird. Auf Einladung des Kondomherstellers London werden eine Vielzahl von Fachreferenten (Rechtsanwälte, Steuer-, Marketing- und Unternehmensberater) über "Zukunft Rotlicht" dozieren und diskutieren. Durch das neue Prostituiertenschutzgesetz, das seit 1. Juli 2017 gilt und nun, Stück für Stück, amtlich umgesetzt wird, befindet sich die Branche gänzlich …
06.04.2018
15:26
Bild: Illegitimer Eingriff in Wahlkämpfe: Post verkaufte Adressdaten an CDU und FDPBild: Illegitimer Eingriff in Wahlkämpfe: Post verkaufte Adressdaten an CDU und FDP
OEDP-NRW

Illegitimer Eingriff in Wahlkämpfe: Post verkaufte Adressdaten an CDU und FDP

(Münster/Düsseldorf) – Die Post als Staatskonzern hat nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen in illegitimer Art und Weise in die Wahlkämpfe seit 2005 eingegriffen. Der Verkauf von Adressdaten an CDU und FDP ist nach Auffassung der ÖDP mit der parteipolitischen Neutralität eines Staatskonzerns nicht vereinbar. Die Chancengleichheit der Parteien gehört nach Artikel 21 in Verbindung mit Art. 29 III des Grundgesetzes zu den Bestandsgarantien unserer Verfassung. Staatliche Unternehmen sind in besonderem Maße d…
09.04.2018
08:16
Die Verwendung von hochwertigen Anwaltsroben
wasmer.de

Die Verwendung von hochwertigen Anwaltsroben

Wer als Anwalt arbeitet, der benötigt in diesem Fall natürlich auch die richtige Arbeitskleidung. In den meisten Fällen handelt es sich hierbei um eine Anwaltsrobe, welche nach den Vorschriften des Gerichtshofs gestaltet werden muss. Als Beispiel hierbei zu benennen ist die schwarze Grundfarbe, welche nicht nur edel aussieht, sondern auch für Seriosität steht. Zudem kann es auch immer wieder dazu kommen, dass Roben in einer anderen Farbe getragen werden können. Hierbei zu benennen sind Farbvarianten wie: Grau, Lila oder Dunkelblau. Eine Aus…
09.04.2018
08:18
Richter Roben - Die richtige Arbeitskleidung für jeden Gerichtshof
gewandmeisterei.de

Richter Roben - Die richtige Arbeitskleidung für jeden Gerichtshof

Mitunter ist es nötig, die Richterroben täglich viele Stunden zu tragen. In diesem Fall ist es natürlich sinnvoll, ein Kleidungsstück zu besitzen, welches einen möglichst guten Tragekomfort aufweist und darüber hinaus auch noch über eine gute Qualität verfügt. Über den Onlineshop von Gewandmeisterei werden solche Arbeitskleidungen für Richter angeboten, die als Maßanfertigung hergestellt werden können und somit immer perfekt sitzen. Auf der Seite von Gewandmeisterei ist es aber nicht nur möglich, eine neue Robe individuell anfertigen zu la…
09.04.2018
08:18
Die besondere Gestaltung der Fachanwalts Roben
gewandmeisterei.de

Die besondere Gestaltung der Fachanwalts Roben

Als Fachanwalt ist es durchaus wichtig direkt zu zeigen, welches seine persönliche Fachrichtung ist oder auch für welche Anwaltskanzlei man arbeitet. Aus diesem Grund werden beim Onlineshop Gewandmeisterei spezielle Fachanwaltsroben angeboten, welche nicht nur auf Maß angefertigt werden, sondern auch mit einer individuellen Stickerei versehen werden können. Hierbei kann es sich entsprechend um seinen Namen und seine Ausrichtung als Fachanwalt handeln. Die Stickerei befindet sich dabei beispielsweise auf den Rücken oder der Brust. Somit kann…
09.04.2018
08:18
Bild: Der Handel mit privaten Daten wird für Monopolisten brisantBild: Der Handel mit privaten Daten wird für Monopolisten brisant
Union für Soziale Sicherheit

Der Handel mit privaten Daten wird für Monopolisten brisant

Agenda 2011-2012: Der Handel mit privaten Daten von Facebook, dem größten Sozialen Netzwerk der Welt, wird dann brisant, wenn ein Monopol erreicht wird. Lehrte, 09.04.2018. Das trifft auch auf Monopolisten wie Amazon und andere führende Weltmarken, mächtige Mediengruppen und totalitäre Staaten zu. Ihnen ist gemeinsam, dass sie aufgrund der eigenen Stärke Strukturen entwickelt haben, was sie aus ihrer Sicht unangreifbar machen. Kocht der Volkszorn über, kann sich das, wie bei Facebook, schnell ändern. Nationalismus, Hass und Ausgrenzung befl…
09.04.2018
08:19
Bild: NEU IM NETZ ! Web-Dokumentation "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen"Bild: NEU IM NETZ ! Web-Dokumentation "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen"
Antirassistische Initiative Berlin - Dokumentationsstelle

NEU IM NETZ ! Web-Dokumentation "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen"

Die Einzelfall-Dokumentation "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" ist ab JETZT als umfangreiche Datenbank im Internet frei nutzbar. Nach mehrjähriger Arbeit ist es uns gelungen, die bis in das Jahr 1993 zurückreichende Dokumentation über Todesfälle und Verletzungen von Flüchtlingen als Web-Dokumentation mit detaillierten Suchmöglichkeiten zu veröffentlichen. Der Zugang und die Recherche zu den mehr als 9.000 Einzelgeschehnissen wird dadurch deutlich erleichtert. In unserer Web-Dokumentation sind die einzelnen Artike…
09.04.2018
08:22
Bild: Münster: ÖDP lehnt Bebauungsplan südlich der Waldsiedlung abBild: Münster: ÖDP lehnt Bebauungsplan südlich der Waldsiedlung ab
ÖDP-NRW

Münster: ÖDP lehnt Bebauungsplan südlich der Waldsiedlung ab

„Hier wird eindeutig eine Grenze überschritten! Deshalb lehnt die ÖDP diesen Be-bauungsplan ab!“, bezieht der Ratsherr der ÖDP, Franz Pohlmann, Stellung. Er meint damit, dass die Hiltruper Straße bisher so etwas wie die südliche Grenze der Bebau-ung darstellt und die Ausweisung dieser Fläche als Bauland weitere Begehrlichkeiten nach sich ziehen wird. Die Janusköpfigkeit der CDU in Sachen Flächenfraß werde für die ÖDP immer unerträglicher. Da werde einerseits gefordert, die weitere Versiegelung von landwirtschaftlichen Flächen einzudämmen und…
09.04.2018
08:24
Ortsverband Olpe des NABU ist für „Entnahme“ von Hauskatzen aus der Natur
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei

Ortsverband Olpe des NABU ist für „Entnahme“ von Hauskatzen aus der Natur

Der Ortsverband Olpe des NABU spricht sich für eine „Entnahme“ von Hauskatzen aus der Natur aus. Nicht der Mensch, nicht der übermäßige Einsatz von Glyphosat und der damit zusammenhängende Rückgang der Insektenbestände, sondern der Streuner sei verantwortlich für den Rückgang des Singvogelbestandes. Der erste Vorsitzende der NABU-Kreisgruppe, Franz-Josef Göddecke, beklagt im WDR die hohen Kosten für Kastrationen wildlebender Katzen, die durch die Einführung des ökologischen Jagdgesetzes in NRW nicht mehr bejagd, sondern nur noch eingefangen…
09.04.2018
08:26
Neue IP Expertin Bei Rödl & Partner in Hamburg
Rödl Stoll Schulte Rechtsanwälte PartG mbB

Neue IP Expertin Bei Rödl & Partner in Hamburg

Die multidisziplinäre Kanzlei Rödl & Partner baut den Hamburger Standort weiter aus. Für den Rechtsberatungsbereich hat Rödl Stoll Schulte sich zum April im IP - Recht durch die Urheber- und Verlagsrechtsexpertin Ines Hilpert-Kruck verstärkt. „Ich freue mich, meine Erfahrungen aus der langjährigen anwaltlichen Beratung der Film- und Musikbranche in das IP - Team um Andreas Schulte in einbringen zu können“, sagte Hilpert-Kruck, die seit mehr als 20 Jahren in der Beratung von Filmproduktionsfirmen, Verlagen, Regisseuren, Autoren und Künstlern …
09.04.2018
14:15
Bild: Der Handel mit privaten Daten wird für Monopolisten brisantBild: Der Handel mit privaten Daten wird für Monopolisten brisant
Agenda 2011 - 2012

Der Handel mit privaten Daten wird für Monopolisten brisant

Agenda News: Der Handel mit privaten Daten von Facebook, dem größten Sozialen Netzwerk der Welt, wird dann brisant, wenn ein Monopol erreicht wird. ------------------------------ Lehrte, 09.04.2018. Das trifft auch auf Monopolisten wie Amazon und andere führende Weltmarken, mächtige Mediengruppen und totalitäre Staaten zu. Ihnen ist gemeinsam, dass sie aufgrund der eigenen Stärke Strukturen entwickelt haben, was sie aus ihrer Sicht unangreifbar machen. Kocht der Volkszorn über, kann sich das, wie bei Facebook, schnell ändern. Nationalismus, …
09.04.2018
14:16
Bild: "Revolutionsgeflüster: Deutschland, Deutschland über allem": Ein brisanter Roman zur tiefen Krise DeutsBild: "Revolutionsgeflüster: Deutschland, Deutschland über allem": Ein brisanter Roman zur tiefen Krise Deuts
Martin Urbanek

"Revolutionsgeflüster: Deutschland, Deutschland über allem": Ein brisanter Roman zur tiefen Krise Deuts

In seinem neuesten Roman "Revolutionsgeflüster" zieht Hubert Michelis eine bedrückende Bilanz der zunehmenden politischen und sozialen Zerwürfnisse innerhalb der deutschen Wohlstandsgesellschaft. ------------------------------ Ein Wohnblock wie jeder andere. Erst auf den zweiten Blick merkt man, dass es hier keine Ausländer gibt und geben darf! Das bekommen auch die Seidels zu spüren, Russlanddeutsche, die in ihrer alten Heimat Fuß fassen wollen. Heinz, der Sohn eines Beamten, der sich als Nazi entpuppt, ist in Olga, die Tochter der Seidels…
09.04.2018
14:20
Neues Datenschutzrecht stellt Arztpraxen vor Herausforderungen
Schmidt + Kampshoff GmbH

Neues Datenschutzrecht stellt Arztpraxen vor Herausforderungen

EU-Datenschutzgrundverordnung und neues Bundesdatenschutzgesetz ab 25. Mai 2018 in Kraft: Umsetzung in Praxen wirft Fragen auf Bremen, 9. April 2018 – Schmidt + Kampshoff betreut deutschlandweit Kliniken und Praxen bei der Entsorgung von Röntgenfilmen und dazugehörigen Patientenakten sowie bei der externen Aktenarchivierung. Dabei erlebt der nach Kreislaufwirtschafts- und Bundesdatenschutzgesetz zertifizierte Entsorgungsfachbetrieb die gegenwärtige Umstellung von Praxisabläufen und -strukturen nach dem ab 25. Mai 2018 geltenden erneuerten Da…
09.04.2018
14:20
Beratung auf Vertrauensbasis - Rechtsanwälte für Familienrecht in Dessau-Roßlau
Schramm Backes Rechtsanwälte

Beratung auf Vertrauensbasis - Rechtsanwälte für Familienrecht in Dessau-Roßlau

Konflikte in der Ehe, während der Scheidung und innerhalb der Sorgepflicht sind komplex. Schramm Backes Rechtsanwälte bieten hierfür eine vertrauensvolle Rechtsberatung, nicht nur im Familienrecht. ------------------------------ Rechtsfragen jeglicher Art übersteigen die persönlichen Vorstellungen und Kompetenzen vieler Menschen. Deshalb ist eine individuelle und gute Beratung bei rechtlichen Problemen nicht nur hilfreich, sondern auch notwendig. Gerade im Familienrecht, welches sich fast ausschließlich mit Konflikten beschäftigt, die oft au…
10.04.2018
08:40
Bild: Das Schicksal der Regimekritiker in Vietnam: Haft fernab der HeimatBild: Das Schicksal der Regimekritiker in Vietnam: Haft fernab der Heimat
Forum Vietnam 21

Das Schicksal der Regimekritiker in Vietnam: Haft fernab der Heimat

09.04.2018 Hai Tran (Forum Vietnam 21) - Die Regimekritiker in Vietnam müssen nicht nur mit unverhältnismäßig hohen Gefängnisstrafen rechnen, in der Regel von 10 bis zu 15 Jahren Haftstrafe mit anschließend bis zu 5 Jahren Hausarrest, sie werden auch von ihren Familienangehörigen isoliert, indem man sie ohne Ankündigung von einem Gefängnis in ein fern von ihrer Heimat liegendes Gefängnis verlegt. Die Angehörigen erfahren dies nur, nachdem sie vergeblich versucht haben, ihre Tochter, ihren Sohn oder Ehefrau oder Ehemann im Gefängnis zu besuche…
10.04.2018
08:44
Bild: 2005 - 2018: Deutschlands verlorene 13 Jahre - kritischer Diskurs über Politik, Bildung und WirtschaftBild: 2005 - 2018: Deutschlands verlorene 13 Jahre - kritischer Diskurs über Politik, Bildung und Wirtschaft
tredition GmbH

2005 - 2018: Deutschlands verlorene 13 Jahre - kritischer Diskurs über Politik, Bildung und Wirtschaft

Michael Ghanem wirft in "2005 - 2018: Deutschlands verlorene 13 Jahre" das Scheinwerferlicht auf Deutschlands reale Probleme, die sich hinter anscheinendem Erfolg verstecken. ------------------------------ Die Spaltung zwischen Arm und Reich ist in Deutschland in den Jahren 2005 bis 2018 stetig gewachsen. Dies ist nur eines der Symptome für das Problem, das Deutschland laut der vorliegenden politischen Analyse hat: Politiker, die notwendige Reformen nicht anpacken und sich hinter dem Schleier anscheinenden Erfolgs verstecken. Die maroden Ver…
10.04.2018
17:15
Bild: Ansätze zu einer Antifragilitätsökonomie - neues Fachbuch erläutert eine alternative ÖkonomieBild: Ansätze zu einer Antifragilitätsökonomie - neues Fachbuch erläutert eine alternative Ökonomie
tredition GmbH

Ansätze zu einer Antifragilitätsökonomie - neues Fachbuch erläutert eine alternative Ökonomie

Michel Ghanem zeigt in "Ansätze zu einer Antifragilitätsökonomie", wie die Verarmung der Menschen in der Zukunft verhindert werden kann. ------------------------------ Die Entwicklungen in der Technologie sind in vollem Schwung und werden sich nicht mehr aufhalten lassen. Dinge wie Digitalisierung, Elektromobilität, Gentechnologie, Industrie 4.0 und andere technische Revolutionen haben bereits auf so gut wie alle Bereiche der Gesellschaft und Wirtschaft einen immensen Einfluss, doch dieser wird in der Zukunft noch stärker werden. Vor allem d…
10.04.2018
17:16
Bild: BVerfG: Verhältnismäßigkeit beim Vorwurf der InsolvenzverschleppungBild: BVerfG: Verhältnismäßigkeit beim Vorwurf der Insolvenzverschleppung
GRP Rainer Rechtsanwälte

BVerfG: Verhältnismäßigkeit beim Vorwurf der Insolvenzverschleppung

Der Vorwurf der Insolvenzverschleppung ist schnell gemacht. Bei den Ermittlungen muss aber die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden. Eine Wohnungsdurchsuchung schießt schnell übers Ziel hinaus. Zu den Pflichten eines Geschäftsführers gehört u.a. die rechtzeitige Stellung des Insolvenzantrags. Der Insolvenzantrag muss ohne schuldhaftes Zögern, spätestens aber drei Wochen nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung gestellt werden. Verstößt der Geschäftsführer gegen diese Pflicht, macht er sich strafbar, erklärt die Wirtschaftskanzl…
10.04.2018
17:16
Bild: Jetzt online: lexport - das Wissensportal für die Generation 50+Bild: Jetzt online: lexport - das Wissensportal für die Generation 50+
lexport

Jetzt online: lexport - das Wissensportal für die Generation 50+

Freiburg, April 2018 - Ab sofort ist lexport, das Wissensportal für die Generation 50+, online. Auf www.lexport.de sind alle Themen, die ab der Lebensmitte relevant werden, übersichtlich und verständlich aufbereitet. Dahinter steht die Betreiberin des Wissensportals, Karin M. Schmidt, seit über 20 Jahren Rechtsanwältin und Bankkauffrau in Freiburg, außerdem Dozentin in der Erwachsenenbildung und begeisterte Windhund-Besitzerin. Bestattung, Betreuung, Elternunterhalt, Erbfall, Erbauseinandersetzung, häusliche Versorgung, Krankheit, Patientenv…
10.04.2018
17:27
Bild: BGH entscheidet zu Gunsten von Tierrechtlern:Undercover-Aufnahmen aus Mastanlagen dürfen veröffentlichtBild: BGH entscheidet zu Gunsten von Tierrechtlern:Undercover-Aufnahmen aus Mastanlagen dürfen veröffentlicht
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

BGH entscheidet zu Gunsten von Tierrechtlern:Undercover-Aufnahmen aus Mastanlagen dürfen veröffentlicht

Der Bundesgerichtshof stellt das Recht der Öffentlichkeit auf Information zu Fällen von Tierquälerei über unternehmensbezogene Interessen. ------------------------------ Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BGH) hat heute im Rechtsstreit zwischen dem MDR und der Fürstenhof GmbH um heimlich von Tierrechtlern aufgenommenes Videomaterial zu Gunsten des Rundfunksenders entschieden. (VI ZR 396/16) 2012 zeigte der MDR in einer ARD-Reportage Undercover-Aufnahmen von katastrophalen Zuständen in Hühnerställen der Fürstenhof GmbH. Diese klagte gegen di…
10.04.2018
17:32
Bild: Köln / Verdi-Streik: Staus durch Versäumnisse im Straßenbau.Bild: Köln / Verdi-Streik: Staus durch Versäumnisse im Straßenbau.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln / Verdi-Streik: Staus durch Versäumnisse im Straßenbau.

Verdi hat zum Streik aufgerufen. Aus diesem Grund fahren heute in Köln weder Busse noch Bahnen. Viele Pendler sind deswegen am Morgen ins Auto gestiegen. Auch auf den Autobahnen ist das zu spüren. Für Torsten Ilg, Bezirksvertreter in Köln-Rodenkirchen (Freie Wähler) ist die heutige Situation nur ein Vorgeschmack dessen, was Köln zukünftig öfters erwartet: „Die Auswirkungen dieses kurzen Streiks verdeutlichen einmal mehr, dass das Straßennetz der Stadt Köln völlig vernachlässig worden ist und dringend unterirdisch ausgebaut werden muss. Es i…
10.04.2018
17:32
Bild: Datenschutz: Persönlichkeitsrechte müssen unantastbar bleibenBild: Datenschutz: Persönlichkeitsrechte müssen unantastbar bleiben
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Datenschutz: Persönlichkeitsrechte müssen unantastbar bleiben

Zum Vorstoß des Gemeinde- und Städtebundes in Rheinland-Pfalz, wonach der Verkauf bestimmter Daten von Kommunen an interessierte Privatunternehmen erlaubt sein soll, nehmen die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung: Katrin Werner: „Diese Offensive ist ein absolutes No-Go und zeigt nur, dass es Selbstverwaltungsorgane und Gebietskörperschaften im Land gibt, denen der Schutz der Privatsphäre ihrer Bürgerinnen und Bürger zugunsten ihrer Haushaltskasse völlig egal ist. In Zeiten d…
10.04.2018
17:32
Bild bleibt tödlich! Die Linke.SDS wendet sich gegen Springer
Die Linke.SDS Potsdam

Bild bleibt tödlich! Die Linke.SDS wendet sich gegen Springer

Am Abend des 10.4. hat eine Gruppe Studierender mit einem Beamer den Spruch '50 Jahre Hetze – Bild bleibt tödlich' an das Verlagsgebäude von Springer geworfen. Heute vor 50 Jahren, am 11. April 1968 wurde Rudi Dutschke auf dem Kurfürstendamm in Berlin von einem Rechtsradikalen angeschossen. Dutschke starb wenige Jahre später an den Folgen dieses Attentats. Der Sozialistisch Deutsche Studentenbund (SDS) schuldigte daraufhin das Verlagshaus Springer an, mit seiner Hetze gegen die Studierendenbewegung solche und andere Ausschreitung befeuert zu …
11.04.2018
10:02
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte Erfahrungsbericht - Erben haften für SteuerschuldenBild: GRP Rainer Rechtsanwälte Erfahrungsbericht - Erben haften für Steuerschulden
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte Erfahrungsbericht - Erben haften für Steuerschulden

Wer ein Erbe antritt, wird zum Gesamtrechtsnachfolger des Erblassers. Das bedeutet, er erbt nicht nur das Vermögen, sondern übernimmt auch die Schulden. Dazu gehören auch die Steuerschulden. In den Nachlass eines Erblassers fallen auch seine Schulden. Tritt der Erbe die Erbschaft an, übernimmt er damit auch die Schulden des Erblassers. Hat der Erblasser Steuern hinterzogen, muss der Erbe dies umgehend den zuständigen Finanzbehörden melden, um sich nicht selbst strafbar zu machen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Nach …
11.04.2018
12:45
Bild: FG Köln: Nicht fortlaufende Rechnungsnummern rechtfertigen nicht die Hinzuschätzung des GewinnsBild: FG Köln: Nicht fortlaufende Rechnungsnummern rechtfertigen nicht die Hinzuschätzung des Gewinns
GRP Rainer Rechtsanwälte

FG Köln: Nicht fortlaufende Rechnungsnummern rechtfertigen nicht die Hinzuschätzung des Gewinns

Bei einer Betriebsprüfung fiel auf, dass das Unternehmen keine fortlaufenden Rechnungsnummern verwendete. Dies berechtigte das Finanzamt nicht zu einer Hinzuschätzung, entschied das FG Köln. Kann die Finanzbehörde die Besteuerungsgrundlagen nicht ermitteln oder berechnen, muss sie schätzen. Das gilt u.a. dann, wenn der Steuerpflichtige keine ausreichenden Angaben machen kann oder tatsächliche Anhaltspunkte für die Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit der gemachten Steuerangaben bestehen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwält…
11.04.2018
12:45
Bild: FG Düsseldorf: Finanzamt kann Erbschaftssteuer im Wege der Vollstreckung geltend machenBild: FG Düsseldorf: Finanzamt kann Erbschaftssteuer im Wege der Vollstreckung geltend machen
GRP Rainer Rechtsanwälte

FG Düsseldorf: Finanzamt kann Erbschaftssteuer im Wege der Vollstreckung geltend machen

Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf kann das Finanzamt die zu entrichtende Erbschaftssteuer im Wege der Vollstreckung gegenüber der Steuerschuldnerin geltend machen. Erben sind gemäß dem Verhältnis, der auf sie entfallenden Anteile, Steuerschuldner. Bis zur Auseinandersetzung unter den Erben haftet nach § 2042 BGB der Nachlass für die Steuerschuld, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Allerdings kann das Finanzamt die Steuerschuld auch im Wege der Vollstreckung gegenüber der Steuerschuldnerin geltend mac…
11.04.2018
12:46
Bild: BGH entscheidet: Richter können Behauptungen im Prozess auch ohne Zeugen glaubenBild: BGH entscheidet: Richter können Behauptungen im Prozess auch ohne Zeugen glauben
Bernd Rechtsanwalts GmbH

BGH entscheidet: Richter können Behauptungen im Prozess auch ohne Zeugen glauben

Der Bundesgerichtshof (BGH) spricht mit dem Beschluss vom 27.9.2017 (Az.: XII ZR 48/17) der tatrichterlichen Überzeugungsbildung ein hohes Maß an Gewicht zu: „Dem Tatrichter ist es nach § 286 ZPO grundsätzlich erlaubt, allein aufgrund des Vortrags der Parteien und ohne Beweiserhebung festzustellen, was für wahr und was für nicht wahr zu erachten ist“. Eigene Angaben beweisen: Auch ohne Zeugen und Beweiserhebung durchaus möglich Für die Darlegungs- und Beweislastregel gilt in einem Streitfall grundsätzlich Folgendes: Derjenige, der von einem …
11.04.2018
13:12
Kundgebung für Meinungsfreiheit
Hannelore Thomas

Kundgebung für Meinungsfreiheit

Die Verteidigung demokratischer Grundrechte ist Bürgerpflicht ------------------------------ Am Samstag, den 14.04.2018, veranstaltet eine Gruppe von fünf Privatpersonen, um 14 Uhr am Alten Markt in Köln eine "Kundgebung für Meinungsfreiheit - gegen das NetzDG". Wie in der "Kölner Rundschau" falsch und diffamierend dargestellt, handelt es sich hier nicht um eine Kundgebung "von rechts", sondern um eine überparteiliche Privatinitiative von verschiedenen Bürgern aus Deutschland, die sich für das Recht auf freie Meinungsäußerung in Wort und Sch…
11.04.2018
15:59
Bild: Gedeon Burkhard überreicht Sabine Aurélia Pröbstl den Victress Of The Year Award!Bild: Gedeon Burkhard überreicht Sabine Aurélia Pröbstl den Victress Of The Year Award!
Red Saphir Parfums

Gedeon Burkhard überreicht Sabine Aurélia Pröbstl den Victress Of The Year Award!

Präsentiert von der Deutschen Bahn, Ute Möbus CFO und einer bewegenden Laudatio von Gedeon Burkhard wurde Sabine Aurélia Pröbstl, CEO Red Saphir mit dem Victress Of The Year Award 2018 ausgezeichnet! ------------------------------ "Diese Frau ist ein echtes Juwel, sie macht mit ihrer positiven Energie vielen anderen Betroffenen Mut. Dafür bekam Ex-Ballerina Sabine Pröbstl (29) jetzt den Victress of the Year Award für führende Frauen in Berlin verliehen! Damit steht die junge Unternehmerin, der im Januar an der Uniklinik Münster der rechte Un…
12.04.2018
09:57
Bild: Die '64er: Vor 40 Jahren Konfirmation, vor 45 Jahren Kommunion: Die nette Geschenkidee für 53- und 54jährigeBild: Die '64er: Vor 40 Jahren Konfirmation, vor 45 Jahren Kommunion: Die nette Geschenkidee für 53- und 54jährige
TRIANOmedien

Die '64er: Vor 40 Jahren Konfirmation, vor 45 Jahren Kommunion: Die nette Geschenkidee für 53- und 54jährige

TRIANOmedien, Windhagen, Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand, erinnert daran daß der Jahrgang 1964 in der Mehrzahl aller Fälle vor nunmehr vierzig Jahren konfirmiert bzw. vor 45 Jahren seine heilige Erstkommunion empfangen hat: "Kinder, wie die Zeit vergeht…!" Das wird einem bei solchen Jubiläen wieder einmal bewusst. Ein Grund für eine Zeitreise zurück in die Kindheit und Jugend vom Jahrgang '64. Damals, als die '64er noch Sandkastenkönige oder Papas kleine Prinzessin waren. Oder Cowboys auf Mopeds und Disco-Queens waren. Oder W15 Wehr…
12.04.2018
11:00
Bild: OLG München: Geschäftsführer haftet bei Überschreitung seines ErmessensspielraumsBild: OLG München: Geschäftsführer haftet bei Überschreitung seines Ermessensspielraums
GRP Rainer Rechtsanwälte

OLG München: Geschäftsführer haftet bei Überschreitung seines Ermessensspielraums

Verletzt ein Geschäftsführer schuldhaft seine Pflichten, kann er der Gesellschaft gegenüber schadensersatzpflichtig sein. Das bestätigt auch eine Entscheidung des OLG München. Ein Geschäftsführer kann nicht nur gegenüber Dritten, sondern auch gegenüber der Gesellschaft schadensersatzpflichtig sein, wenn er seine Pflichten schuldhaft verletzt. Das heißt, der Geschäftsführer muss vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt und dem Unternehmen dadurch Schaden zugefügt haben, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Ein solches pflicht…
12.04.2018
11:22
Die 68er – Das Vermächtnis und seine Bedeutung für heute
Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.

Die 68er – Das Vermächtnis und seine Bedeutung für heute

Berlin, 12.04.2018: Eine Einladung zur 39. Peira-Matinée am 22. April 2018 mit RA Hans-Christian Ströbele, MdB a.D. und Rainer Thiem, Vorstand Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V. Die Ziele der 68er waren für die einen der Schlüssel zu mehr Demokratie und die anderen befürchteten die Zerstörung traditioneller Werte. Mit ihrer Fundamentalkritik an der deutschen Nachkriegsgesellschaft, ihren Protesten gegen deren starre Strukturen, den Vietnamkrieg und die rigide Sexualmoral verfolgten die 68er das Ziel, Menschen für eine gemeinsam…
12.04.2018
13:49
Bild: Piraten Bayern kritisieren entwurf des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (BayPsychKHG)Bild: Piraten Bayern kritisieren entwurf des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (BayPsychKHG)
Piratenpartei Bayern

Piraten Bayern kritisieren entwurf des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (BayPsychKHG)

Das bayerische Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (BayPsychKHG) ist keine Hilfe, sondern eher das Gegenteil. Der Gesetzestext stigmatisiert psychisch Kranke, meint der Politische Geschäftsführer der bayerischen PIRATEN, Alexander Fox: "Psychisch Kranke werden mit diesem Gesetz als 'Gefährder' eingestuft. Belange und Bedürfnisse der Betroffenen und Schutz der öffentlichen Sicherheit werden in ein ungesundes Verhältnis gesetzt. Sensible Patientendaten müssen in einer sogenannten Unterbringungsdatei an Aufsichtsbehörden weitergeleitet werden - ohne…
12.04.2018
15:29
Bild: Mietwohnung beschädigt: Vermieter hat Anspruch auf Schadensersatz ohne FristsetzungBild: Mietwohnung beschädigt: Vermieter hat Anspruch auf Schadensersatz ohne Fristsetzung
Bernd Rechtsanwalts GmbH

Mietwohnung beschädigt: Vermieter hat Anspruch auf Schadensersatz ohne Fristsetzung

Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 28.2.2018 (Az.: VIII ZR 157/17) hat ein Vermieter Anspruch auf Schadensersatz, wenn der Mieter seine Obhuts- und Sorgfaltspflichten bezüglich der Mietwohnung verletzt und dies zu Schäden führt. Der Schadensersatzanspruch besteht sofort - eine vorherige Fristsetzung zur Schadensbeseitigung ist nicht erforderlich. Mangelnde Pflege der Mietwohnung: Schadensersatzanspruch ist begründet Im Streitfall hatte ein Vermieter nach einvernehmlicher Beendigung des Mietverhältnisses und Rückgabe der Wohnun…
12.04.2018
17:19
Bild: Agenda News bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt zur Diskussion anBild: Agenda News bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt zur Diskussion an
Agenda 2011 - 2012

Agenda News bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt zur Diskussion an

Rund 7,5 Millionen Menschen haben in Deutschland keinen Job, darunter 2,46 Mio. Arbeitslose. Bis 2040 gehen rund 20 Mio. weitere Jobs verloren (Arbeit 4.0). Das bedeutet einen Anstieg von Harz IV Regelsatzempfängern auf fas 27 Mio. Personen. Lehre, 13.04.2018. Das hat zur Folge, dass sich die Zahl der Regelsatzempfänger und Rentner gleitend auf über 43 Mio. erhöhen würde. Ein Problem der Arbeitslosigkeit ist, dass die Betroffenen nicht den Anforderungsprofilen der Unternehmer entsprechen. Hoch qualifiziertes Personal wird dringend gesucht. A…
13.04.2018
08:15
Bild: Agenda 2011-2012 bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt anBild: Agenda 2011-2012 bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt an
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt an

Rund 7,5 Millionen Menschen haben in Deutschland keinen Job, darunter 2,46 Mio. Arbeitslose. Bis 2040 gehen rund 20 Mio. weitere Jobs verloren (Arbeit 4.0). Das bedeutet einen Anstieg von Harz IV Rege ------------------------------ Lehre, 13.04.2018. Das hat zur Folge, dass sich die Zahl der Regelsatzempfänger und Rentner gleitend auf über 43 Mio. erhöhen würde. Ein Problem der Arbeitslosigkeit ist, dass die Betroffenen nicht den Anforderungsprofilen der Unternehmer entsprechen. Hoch qualifiziertes Personal wird dringend gesucht. Andererseit…
13.04.2018
08:16