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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2016

Bild: OLG Hamburg: Markenrecht bei Romanen und gleichnamiger ZeitschriftBild: OLG Hamburg: Markenrecht bei Romanen und gleichnamiger Zeitschrift
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

OLG Hamburg: Markenrecht bei Romanen und gleichnamiger Zeitschrift

Ist eine Wortmarke u.a. für den Bereich Liebesromane geschützt, so verstößt eine gleichnamige Zeitschrift nicht zwingend gegen das geschützte Markenrecht. Das hat das OLG Hamburg entschieden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Klägerin hatte für ihre Druckerzeugnisse aus dem Bereich romantische Belletristik eine Wortmarke angemeldet. Unter dem gleichen Frauennamen veröffentlichte ein Verlag eine Zeitschrift. Die Klägerin sah dadurch ihr Markenrecht…
08.09.2016
15:33
Bild: BGH: Direktor einer Limited haftet ähnlich wie GmbH-GeschäftsführerBild: BGH: Direktor einer Limited haftet ähnlich wie GmbH-Geschäftsführer
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

BGH: Direktor einer Limited haftet ähnlich wie GmbH-Geschäftsführer

So wie der GmbH-Geschäftsführer kann auch der Direktor einer Limited haften, wenn nach Eintritt der Insolvenzreife der Gesellschaft noch Zahlungen geleistet werden. Das hat der BGH entschieden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Auch der Direktor einer private company limited by shares (Limited), über deren Vermögen in Deutschland das Insolvenzverfahren eröffnet wurde, kann haftbar gemacht werden, wenn er nach Eintritt der Insolvenzreife noch Zahlungen…
08.09.2016
15:33
Bild: Schließung einer Location wegen Lärm und StraftatenBild: Schließung einer Location wegen Lärm und Straftaten
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Schließung einer Location wegen Lärm und Straftaten

Nicht für jeden gleich schön sind Veranstaltungen, wenn es Ärger gibt. Möglicherweise ist es zu laut, es wird randaliert etc. Oft je nach Bundesland verschieden, kommen dann verschiedene Vorschriften zum Tragen. In Bayern z. B.: Einem Nachtclub wurde durch die zuständigen Behörden auferlegt, früher zu schließen (= also die Sperrzeit verlängert), weil es u.a. vor der Location vermehrt zu Straftaten gekommen war. Ein daraufhin vor dem Verwaltungsgericht München geführtes Verfahren ging nun mit einem Urteil gegen den Nachtclub zu Ende. Allgem…
08.09.2016
16:38
Bild: Computer dürfen mit vorinstallierter Software verkauft werdenBild: Computer dürfen mit vorinstallierter Software verkauft werden
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Computer dürfen mit vorinstallierter Software verkauft werden

EuGH entscheidet zugunsten vorinstallierter Software auf neuen Computern Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute entschieden, dass es keine unerlaubte Geschäftspraktik darstellt, wenn Computerhersteller ihre Geräte mit vorinstallierter Software ausliefern. Dabei soll es keine Rolle spielen, ob die Software nützlich ist oder sinnvoll bzw. ob es sich um kostenlose Tools oder um Testversionen handelt, die nach Ablauf der Testphase kostenpflichtig werden. Der Verkauf solcher Computer würde laut EuGH die Erwartungen eines wesentlichen Teils…
08.09.2016
16:38
Bild: Neuerscheinung: "Die Tataren der Krim zwischen Assimilation und Selbstbehauptung"Bild: Neuerscheinung: "Die Tataren der Krim zwischen Assimilation und Selbstbehauptung"
ibidem-Verlag

Neuerscheinung: "Die Tataren der Krim zwischen Assimilation und Selbstbehauptung"

Die Krimtataren bauten nach ihrer Rückkehr aus der Deportation 1990 ein umfangreiches Bildungswesen auf, das durch massive politische Repressionen nach der russischen Annexion der Krim 2014 gefährdet ist. Basierend auf Feldforschungen beschreibt Mieste Hotopp-Riecke die Hochschul-, Kultur- und Medienlandschaft der krimtatarischen Gesellschaft im 21. Jahrhundert, wobei er auch auf die Musikszene und die Rolle des Internets als nationales Aufbauwerkzeug eingeht. In „Die Tataren der Krim zwischen Assimilation und Selbstbehauptung“ veranschaulich…
08.09.2016
16:41
Bild: "Passen Sie nachts auf, wenn Sie nach Hause gehen!"Bild: "Passen Sie nachts auf, wenn Sie nach Hause gehen!"
dbb jugend nrw

"Passen Sie nachts auf, wenn Sie nach Hause gehen!"

Am 26. Juli erschoss ein 72-jähriger Patient in einem Klinikum der Berliner Charité zunächst einen Kieferchirurgen, der ihn schon lange behandelte, und dann sich selbst. Was hier im Extrem endet, erleben viele Krankenhausbeschäftigte jeden Tag: zunehmende Gewalt. Und es gibt ein weiteres Problem, das die Situation für die Beschäftigten noch verschlimmert. Ein Patient liegt auf der Intensivstation. Es steht nicht gut um ihn. Seine Familie hält sich nicht an die Besuchszeiten und zeigt sich völlig uneinsichtig gegenüber den dort geltenden Rege…
09.09.2016
07:57
Bild: Gut vorbereiten auf den AbsturzBild: Gut vorbereiten auf den Absturz
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Gut vorbereiten auf den Absturz

Wer den Zins abschafft, zerstört ein wichtiges Regulativ wirtschaftlichen Verhaltens und damit letztlich die Wirtschaft selbst. Wer Sachvermögensbesitzer subventioniert und zugleich Geldvermögensbesitzer enteignet, erzeugt einerseits Inflation bei Anleihen, Aktien und Immobilien und andererseits Deflation beim Geldvermögen. Er bewirkt also letztlich Kaufkraftschwund und drückt damit die Wirtschaftsleistung. Sind diese Zusammenhänge so schwierig zu verstehen? Die Verantwortlichen für die Notenbankpolitik in Europa, den USA und Japan scheinen …
09.09.2016
09:25
Bild: Wöhrl flüchtet unter Schutzschirm - Anlegern drohen EinschnitteBild: Wöhrl flüchtet unter Schutzschirm - Anlegern drohen Einschnitte
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Wöhrl flüchtet unter Schutzschirm - Anlegern drohen Einschnitte

Das Amtsgericht Nürnberg hat dem Antrag der Rudolf Wöhrl AG auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung am 6. September stattgegeben (Az.: IN 1156/16). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der Modekonzern Wöhrl hat seit längerer Zeit wirtschaftlich zu kämpfen. Im sog. Schutzschirmverfahren soll nun die Sanierung gelingen und eine Insolvenz verhindert werden. Das Unternehmen hat im Schutzschirmverfahren drei Monate Zeit, um einen entspreche…
09.09.2016
12:50
Bild: OLG Hamm: Formunwirksames Testament keine unechte UrkundeBild: OLG Hamm: Formunwirksames Testament keine unechte Urkunde
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

OLG Hamm: Formunwirksames Testament keine unechte Urkunde

Damit ein Erbe pflichtteilsunwürdig ist, müssen hohe Anforderungen erfüllt sein. Das zeigt auch ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 12. Juli 2016 (Az.: 10 U 83/15). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: In dem vom OLG Hamm zu entscheidenden Fall hatte die Erblasserin mit notariellem Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html)aus dem Jahr 2007 ihren Sohn zum Alleinerben bestimmt, die beiden anderen Kinder sollten ihre…
09.09.2016
12:50
Erneut falsch aufbewahrte Patientenakten im Krankenhaus
Schmidt + Kampshoff GmbH

Erneut falsch aufbewahrte Patientenakten im Krankenhaus

Rund 200 Patientenakten in Gießen über Wochen frei zugänglich Bremen, 9. September 2016 Ein Zwischenfall im Universitätsklinikum Gießen und Marburg ruft das Thema Datenschutz mehr denn je auf die Tagesordnung deutscher Krankenhäuser und Arztpraxen: Ein Besucher beobachtete über Wochen frei zugängliche Kartons mit Patientenakten im Treppenhaus des dort ansässigen Kinderherzzentrums. Der Mann meldete den offensichtlichen Datenschutz-Verstoß einer lokalen Tageszeitung, woraufhin der Fall öffentlich und die Patientenakten umgehend wieder sicherg…
09.09.2016
12:55
Teilnahme Taiwans an der Versammlung der Internationalen Zivilluftorganisation (ICAO) dringend erforderlich
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Büro München, Presseabteilung

Teilnahme Taiwans an der Versammlung der Internationalen Zivilluftorganisation (ICAO) dringend erforderlich

Flugsicherheit macht nicht an Landesgrenzen halt. Taiwan ist ein unverzichtbarer Teil der weltweiten Luftfahrt und trägt die Verantwortung für den Betrieb vieler Flugzeuge in der Fluginformationsregion von Taipeh (Taipei FIR). Das Land muss an den Treffen, Mechanismen und Aktivitäten der Versammlung der Internationalen Zivilluftorganisation (ICAO) auf professionelle und konstruktive Art und Weise teilnehmen. Als Mitglied der internationalen Gemeinschaft, trägt Taiwan Mitverantwortung dafür, die regionale und internationale Flugsicherheit zu g…
09.09.2016
13:03
Bild: Social Media: Haftung durch „Teilen“?Bild: Social Media: Haftung durch „Teilen“?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Social Media: Haftung durch „Teilen“?

Das Teilen von Beiträgen und Postings, also von Bildern, Texten etc. gehört zur Nutzung von Social Media, wie das Schloss zu Karlsruhe. Social Media-Plattformen leben hauptsächlich von dieser Möglichkeit, dass sich Inhalte durch Klicks verbreiten und man die eigenen Follower, Freunde etc. über bestimmte Dinge auf dem Laufenden halten kann. Wenn wir uns diesem ganz alltäglich gewordenen Phänomen rein rechtlich nähern, dann stellen wir fest, dass eigentlich alle Beiträge in Social Media geschützt sind, zumindest über das Urheberrecht, teilweis…
09.09.2016
20:16
Scheidung Anwalt
Schrader Mansouri Rechtsanwälte PartG

Scheidung Anwalt

Eine Scheidung muss nicht Kampf bedeuten. Nach Ablauf einer einjährigen Trennungszeit stellt sich die Frage nach der Ehescheidung. In Ausnahmefällen und bei besonderen Härtevoraussetzungen ist eine Ehescheidung auch vor dem Ablauf eines Trennungsjahres möglich. Im Regelfall wird eine Ehe aber erst geschieden, wenn sie gescheitert ist. Dies ist nach der gesetzlichen Definition des § 1565 BGB dann der Fall, wenn die Lebensgemeinschaft der Ehegatten nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass sie wiederhergestellt wird. Mit der Zus…
09.09.2016
20:18
Bild: Nicolaus Reinninger: E-Autos - Strom aus der HinterachseBild: Nicolaus Reinninger: E-Autos - Strom aus der Hinterachse
Agenda 2011 - 2012

Nicolaus Reinninger: E-Autos - Strom aus der Hinterachse

Nikolaus Reinninger hat die Entwicklung zum E-Auto frühzeitig erkannt. Er bietet Patente zur Stromerzeugung aus Luft und Wasser und Stromerzeugung aus der Hinterachse an, auch für schienengebundene Fa ------------------------------ (Lehrte, 10..09.2016). Nikolaus Reinniger hat ein weiteres Patent angemeldet: eine neue Technologie, den Schwungscheibenhebelgenerator zur Erzeugung von Strom. Die Hinterachse eines E-Autos ist in einer Scheibe oder Scheiben integriert, die Strom erzeugen. Dafür werden nur noch 50 Prozent der vorgesehenen Akkus be…
12.09.2016
08:59
Ehrenamtliche und Bürgermeister treffen sich zur Xundland-Veranstaltung am 21.9.2016 in Bad Griesbach
Unternehmer-Netzwerk Xundland e.V.

Ehrenamtliche und Bürgermeister treffen sich zur Xundland-Veranstaltung am 21.9.2016 in Bad Griesbach

Die demographische Entwicklung kommt immer stärker auch bei den Kommunen an. Netzwerke der Nachbarschaftshilfe werden für Senioren aber auch für die immer weniger werdenden jungen Familien und auch Einzelstehende zunehmend wichtiger. Hier reichen die klassischen Verwandtschafts- und Freundschaftsnetze meist nicht mehr aus. - Was tun? Das Projekt "Nachbar hilft Nachbar" des Münchner Instituts für Gesundheitsökonomik bietet eine Lösung für Kommunen und Ehrenamtliche. Wie bereits seit längerer Zeit bekannt ist, funktioniert Nachbarschaftshilfe …
12.09.2016
09:25
Bild: Umweltkatastrophe in VietnamBild: Umweltkatastrophe in Vietnam
ITI-HOLIDAY

Umweltkatastrophe in Vietnam

Während man in Europa mit der Flüchtlingskrise und in Amerika mit den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen der USA beschäftigt war, ereignete sich in Vietnam, von der Weltöffentlichkeit fast unbemerkt, die wohl größte Umweltkatastrophe seit dem Einsatz von Agent Orange durch die Amerikaner im Vietnamkrieg. Wie bereits im Vietnamkrieg kommen die Verantwortlichen für die Umweltkatastrophe aus dem Ausland und bedienen sich der Unterstützung der vietnamesischen Politiker. " es handelt sich um die wohl größte Umweltkatastrophe in Vietnam seit Ag…
12.09.2016
09:27
Bild: Arbeitsrecht für Gründer/innen – wie man arbeitsrechtliche Stolpersteine vermeidetBild: Arbeitsrecht für Gründer/innen – wie man arbeitsrechtliche Stolpersteine vermeidet
Rechtsanwältin Dimartino

Arbeitsrecht für Gründer/innen – wie man arbeitsrechtliche Stolpersteine vermeidet

Heidelberg, 12. September 2016. Vorankündigung:Vortrag Arbeitsrecht für Gründer/innen von Rechtsanwältin Dimartino am Dienstag, 18. Oktober 2016 in der Volkshochschule Heidelberg. Nachdem eine Geschäftsidee entsteht und ein Unternehmen gegründet werden soll oder schon gegründet ist, warten auf die Gründer/innen viele juristische Fallsticke. Gründer/innen werden oft zum ersten Mal mit arbeitsrechtlichen Problemen konfrontiert. Bei der Gründung eines Unternehmens müssen sie einige arbeitsrechtliche Vorgaben befolgen. Was muss bei der Einstellu…
12.09.2016
09:28
Bild: „Wir müssen sehen, wie wir auf Länderebene vorgehen!“Bild: „Wir müssen sehen, wie wir auf Länderebene vorgehen!“
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

„Wir müssen sehen, wie wir auf Länderebene vorgehen!“

Stuttgart, 12. September 2016 – Der baden-württembergische Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf will sich für gute Rahmenbedingungen in der rechtlichen Betreuung einsetzen. Ob und inwieweit dazu Änderungen des Vormünder- und Betreuervergütungsgesetzes (VBVG) erforderlich sind, will er gemeinsam mit seinem bayerischen Kollegen Winfried Bausback sondieren. Ein Treffen der Minister ist bereits in Planung. Dies kündigte Guido Wolf im Rahmen eines Gesprächs mit Vertretern des Bundesverbands der Berufsbetreuer/innen e.V. in Stuttgart an. A…
12.09.2016
11:13
Bild: Agenda News: CDU vor Tabubruch - Erhöhung des SpitzensteuersatzesBild: Agenda News: CDU vor Tabubruch - Erhöhung des Spitzensteuersatzes
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: CDU vor Tabubruch - Erhöhung des Spitzensteuersatzes

(Lehrte, 12.09.2016) Was hat sich CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn dabei gedacht eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes zum Wahlthema der CDU zu machen? Er will im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 zwar keine Tabus aufbrechen, aber einen Spitzensteuersatz nicht mehr ausschließen. Ist es ein Alleingang von Jens Spahn? Ein Vorhaben, das in einer Verfügung von Angela Merkel endet, ähnlich der grenzenlosen Einwanderung von Flüchtlingen? Ist Spahn noch bewusst, dass Helmut Kohl 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögens…
12.09.2016
12:26
Bild: Der Patient ist todkrank und die „Ärzte“ zeigen sich hilflosBild: Der Patient ist todkrank und die „Ärzte“ zeigen sich hilflos
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Der Patient ist todkrank und die „Ärzte“ zeigen sich hilflos

Das kürzliche Treffen der südeuropäischen EU-Mitglieder hat zum x-ten Mal bewiesen: Die EU ist ein gut gemeintes, aber zum Scheitern verurteiltes Produkt. Die Mentalitäten der Völker, ihre Eistellungen zur Haushaltsführung und Finanzdisziplin passen einfach nicht zueinander. Die einen versäumen aus falsch verstandener Finanzdisziplin, ihre Zukunft zu sichern, und die anderen glauben, man brauche nur fröhlich genügend Geld anderer Leute auszugeben, um Glück und Wohlstand zu erzeugen. Nein, dieses Europa ist gescheitert, und das zu verleugnen,…
12.09.2016
12:27
Bild: Warum die Rente mit 70 gar nicht nötig istBild: Warum die Rente mit 70 gar nicht nötig ist
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Warum die Rente mit 70 gar nicht nötig ist

Die Rentenkassen sind leer. Diejenigen, die gerade die Beiträge sogar noch gesenkt haben, sollten aber nicht darüber lamentieren. Sie sind selbst Schuld an der Misere. Der künftig stark wachsende Geldbedarf ist seit langem bekannt, und man hätte längst eine vernünftige Lösung haben können. Einfach das Rentenalter noch weiter heraufzuzusetzen, wäre allerdings eine Schnapsidee. Zwar wäre der Renteneintritt mit zum Beispiel 70 oder gar 72 Jahren in den Verwaltungsberufen sowie bei Verbänden und in der Politik ein überschaubares Problem. Aber Re…
12.09.2016
13:07
rwzh verstärkt sich mit Partner im Bereich IP Litigation
rwzh Rechtsanwälte Partnerschaft

rwzh verstärkt sich mit Partner im Bereich IP Litigation

Die IP-Boutique rwzh Rechtsanwälte in München verstärkt sich zum 15. September 2016 mit Dr. Eckart Warnke als neuem Partner. Der Gründer der Fachanwaltskanzlei Warnke Individual IP ist spezialisiert auf die streitige Durchsetzung insbesondere technischer Schutzrechte. Nach Stationen bei Lorenz Seidler Gossel sowie Boehmert & Boehmert hatte sich der 41-Jährige im Jahre 2012 selbständig gemacht und war seither unter eigener Flagge für namhafte Mandanten aus dem In- und Ausland tätig. Neben der Vertretung in Patentstreitsachen liegt ein weiterer…
12.09.2016
13:08
Bild: BGH: Verletzung des Urheberrechts durch Werbung für ReplikateBild: BGH: Verletzung des Urheberrechts durch Werbung für Replikate
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

BGH: Verletzung des Urheberrechts durch Werbung für Replikate

Designermöbel sind beliebt. Das machen sich ggf. ausländische Händler zu Nutze und bieten Replikate an. Schon die Werbung für diese Produkte kann gegen das Urheberrecht verstoßen, so der BGH. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Urheberrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/urheberrecht.html)und Urheberrechtsschutz sind nicht in jedem Staat gleich geregelt. So genießen z.B. Designermöbel in Deutschland e…
12.09.2016
13:11
Bild: HCI MS JPO Tucana: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnetBild: HCI MS JPO Tucana: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

HCI MS JPO Tucana: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet

Das Amtsgericht Lüneburg hat am 5. September das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Containerschiffs HCI MS JPO Tucana eröffnet (Az.: 56 IN 74/16). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Containerschiff MS JPO Tucana wurde erst 2010 gebaut und dann in den HCI Schiffsfonds (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/hci-schiffsfonds-und-flottenfonds.html) eingebracht. Offenbar ist es nicht gelungen, den Fonds i…
12.09.2016
13:11
Ein Beitrag für die Integration von Flüchtlingen
ergovia GmbH

Ein Beitrag für die Integration von Flüchtlingen

Kieler Softwareunternehmen stellt Flüchtlingseinrichtungen neues Datenbanksystem zur Verfügung Kiel, September 2016. Hunderttausende befinden sich derzeit auf der verzweifelten Suche nach einer neuen Heimat, nach Frieden und einer Lebensperspektive. Deutschland setzt alles daran, diesen Menschen zu helfen. Doch wie lässt sich das in dieser Dimension organisieren? Eine Frage, mit der sich auch die ergovia GmbH intensiv auseinandersetzt. Der Entwickler für hochflexible Softwaresysteme und Spezialist in der Bildungsdokumentation mit Stammsitz i…
12.09.2016
13:13
Berlin-Wahl: So stehen die Parteien zu Tierversuchen
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Berlin-Wahl: So stehen die Parteien zu Tierversuchen

Anlässlich der am 18. September anstehenden Wahl des Abgeordnetenhauses in Berlin hat der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche Parteien zu ihrer Position zu Tierversuchen befragt und die Antworten in einer übersichtlichen Tabelle zusammengestellt. Bei CDU und SPD ist der Tierschutz mehr oder weniger Fehlanzeige. So antwortete die CDU: „Wir stehen auf der Seite der Tierhalter und unterstützten diejenigen, die verantwortungsvoll mit den ihnen anvertrauten Tieren umgehen … Ein Verbandsklagerecht braucht es dazu nach unserer Überzeugung …
12.09.2016
13:33
Bild: Einlasskontrollen durch Abtasten: Was ist erlaubt?Bild: Einlasskontrollen durch Abtasten: Was ist erlaubt?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Einlasskontrollen durch Abtasten: Was ist erlaubt?

Am Eingang zu einer Veranstaltung oder Versammlungsstätte kann der Veranstalter Einlasskontrollen durchführen. Das geht von einer reinen Sichtkontrolle bis hin zum Abtasten. Grundsatz Soll ein Besucher durchsucht werden, muss er mit der Kontrolle einverstanden sein. Kann der Veranstalter aber dann auch den Einlass verweigern, wenn sich der betroffene Besucher weigert? Kontrolle vertraglich vereinbart? Möglich wäre das sicherlich dann, wenn der Veranstalter die Kontrolle zur Bedingung im Besuchervertrag gemacht hat. D.h. der Veranstalter s…
12.09.2016
13:36
Bild: Wirtschaftsrat Main-Kinzig freut sich über Kandidatur von Srita HeideBild: Wirtschaftsrat Main-Kinzig freut sich über Kandidatur von Srita Heide
Wirtschaftsrat Sektion Main-Kinzig

Wirtschaftsrat Main-Kinzig freut sich über Kandidatur von Srita Heide

Die Sektion Main-Kinzig des Wirtschaftsrates begrüßt die Kandidatur von Srita Heide als Kandidatin für die Landratswahl. „Srita Heide ist eine gestandene Unternehmerin, die wirtschaftspolitische Kompetenz in den Kreis einbringen wird“, erklärt Holger Knauer, Sprecher der Sektion. „Als Mitglied des Wirtschaftsrates steht sie voll und ganz hinter der sozialen Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhards. Als Quereinsteigerin bringt sie Kompetenzen mit, die über das Politische hinausgehen. Eines Ihrer Themen werden deshalb auch die Verwaltung und der…
12.09.2016
13:38
Bild: Gute Führung ist präventivBild: Gute Führung ist präventiv
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Gute Führung ist präventiv

„Wer den Pflegefachpersonenmangel beheben will, muss bei der eigenen Unternehmenskultur anfangen!“ Diesen Rat gibt der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) seit langem – und er wird erneut gestützt durch die heute veröffentlichten Ergebnisse des „Fehlzeiten-Report 2016 – Unternehmenskultur und Gesundheit – Herausforderungen und Chancen“. „Gerade in Zeiten zunehmender Fachkräfteknappheit ist eine positive und wertschätzende Unternehmenskultur unverzichtbar. Sie hält gesund, bindet wertvolle Fachkräfte an das Unternehmen, strahlt nach…
12.09.2016
15:37
Bild: Juristische Übersetzungen – die besondere HerausforderungBild: Juristische Übersetzungen – die besondere Herausforderung
Fachdolmetscher für Russisch

Juristische Übersetzungen – die besondere Herausforderung

Die Rechtssprache ist eine der zentralen und auch schwierigsten Fachsprachen, mit denen ein Sprachmittler konfrontiert werden kann. Aus diesem Grund sind ausschließlich Fachübersetzer mit entsprechender Spezialisierung und natürlich auch Juristen mit entsprechenden Sprachkenntnissen geeignete Ansprechpartner für Übersetzungen in diesem Fachgebiet. Eines der komplexesten Fachgebiete für Sprachmittler ist Recht. Die Rechtssprache deckt nicht nur, wie viele andere Fachsprachen, zahlreiche weite Felder ab. Sie zeichnet sich in der jeweiligen sog…
12.09.2016
18:02
Seminare vom Submissions-Anzeiger Verlag
Submissions-Anzeiger Verlag GmbH

Seminare vom Submissions-Anzeiger Verlag

Praxisorientierte Seminare und Workshops Herbst 2016 Hamburg, 12.September 2016 – Auch in diesem Herbst setzt der Submissions-Anzeiger Verlag seine Seminarreihe Baurecht PRAXIS im Dialog fort. Das Angebot richtet sich wieder an alle Bauunternehmer, Bauhandwerker und Bauleiter sowie alle, die auf Auftragnehmerseite an der Bauabwicklung beteiligt sind. Anhand anschaulicher Fälle werden rechtliche Probleme und deren Lösungen bei der Abwicklung von Bauverträgen und bei Bauablauf-störungen verständlich und realitätsbezogen dargestellt. Im An-sch…
12.09.2016
18:03
Mit der Mallorcainsolvenz24.com geht das deutsche Insolvenzgesetz pleite
REACT New Finance S-L

Mit der Mallorcainsolvenz24.com geht das deutsche Insolvenzgesetz pleite

Derzeit wird in Deutschland Unternehmern, Freiberuflern und Privatpersonen die von einer bedroht werden ein Insolvenzgesetz geboten, dass oft, soziale Ausgrenzung, ein langwieriges Insolvenzverfahren, ein Katalog von Bedingungen und ein Leben 5 Jahre am Existenzminimum mit sich zieht. Durch freie Wohnsitzwahl in der Europäischen Union besteht schon seit langen die Möglichkeit, das Schuldner schon nach 12 Monaten einen kompletten Restschulenderlass in Spanien erwirken können. Mit Unternehmenssitz in Palma und fachlich kompetenten Ansprechpartn…
12.09.2016
18:03
Bild: Frankfurter Start-up engagiert sich für VerteilungsgerechtigkeitBild: Frankfurter Start-up engagiert sich für Verteilungsgerechtigkeit
Pilgerwege Verlag

Frankfurter Start-up engagiert sich für Verteilungsgerechtigkeit

Frankfurt am Main, 12. September 2016. Am 17. September 2016 finden in verschiedenen Großstädten Deutschlands öffentliche Demonstrationen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA statt. Unter dem Motto „Für einen gerechten Welthandel“ hat ein Trägerkreis von 33 kirchlichen, gemeinnützigen und sozialen Organisationen zu den Kundgebungen aufgerufen. Der Pilgerwege Verlag hat sich dieses Themenkreises schon frühzeitig angenommen und seit Anfang 2015 bisher drei Bücher veröffentlicht: a) TTIP & Co. – Freihandel und Demokratie b) Geh…
13.09.2016
08:51
Bild: Nord-Süd-Stadtbahn Köln: Freier Wähler entsetzt über Äußerungen von Grünen, SPD, CDU und FDP.Bild: Nord-Süd-Stadtbahn Köln: Freier Wähler entsetzt über Äußerungen von Grünen, SPD, CDU und FDP.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Nord-Süd-Stadtbahn Köln: Freier Wähler entsetzt über Äußerungen von Grünen, SPD, CDU und FDP.

„Ich bin entsetzt! Und zwar nicht über die Klagen von Bürgern gegen die Pläne zur Bonner Straße, sondern über die hier ganz offen zutage getretene Ignoranz und vorgetäuschte Bürgernähe der etablierten Parteien im Rat und in der Bezirksvertretung“, mit diesen scharfen Worten kommentiert Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN, die in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung geäußerte Kritik der großen Parteien am gerichtlich erwirkten Baustopp für die 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn. „Die Vertreter der CDU, aber vor allem die v…
13.09.2016
11:44
Bild: KTG Agrar: Wirtschaftsprüfer ziehen Testate zurückBild: KTG Agrar: Wirtschaftsprüfer ziehen Testate zurück
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

KTG Agrar: Wirtschaftsprüfer ziehen Testate zurück

Die insolvente KTG Agrar SE kommt nicht aus den Schlagzeilen. Wie jetzt bekannt wurde, haben die Wirtschaftsprüfer ihre Testate für den KTG-Jahresabschluss und Konzernabschluss 2015 widerrufen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Am späten Abend des 8. September teilte die KTG Agrar SE in einer Ad-hoc-Meldung mit, dass die zuständige Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ihre Bestätigungsvermerke für den Jahresabschluss und den Konzernabschluss 2015 widerrufe…
13.09.2016
15:35
Bild: Eventrecht-Seminar am 27. September 2016, HamburgBild: Eventrecht-Seminar am 27. September 2016, Hamburg
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Eventrecht-Seminar am 27. September 2016, Hamburg

Das After-Work-Seminar (17.30 Uhr bis 21.00 Uhr) gibt Eventverantwortlichen aus Unternehmen und Institutionen einen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Rahmenbedingungen und sensibilisiert sie hinsichtlich möglicher rechtlicher und finanzieller Risiken. Wir führen Sie durch den unüberschaubaren Dschungel von Gesetzen und Verordnungen, Urteile und Gesetzesänderungen. Was Sie erwartet: Wir bieten keinen juristischen Vortrag mit Paragraphen, denn es ist uns wichtig, Ihnen für Ihr Unternehmen praktikable Lösungen zu offerieren. Kurzweilig…
13.09.2016
15:37
Bild: Darf ein Veranstalter mit Spinnen werben?Bild: Darf ein Veranstalter mit Spinnen werben?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Darf ein Veranstalter mit Spinnen werben?

In Landsberg am Lech (Bayern) hat ein Veranstalter Plakate für eine Insekten- und Spinnenausstellung aufgehängt, auf der eine überdimensionierte Spinne abgebildet ist. Die zuständige Behörde hat bestätigt, dass alles ordnungsgemäß beantragt und genehmigt wurde. Ein Psychologe erblickt in den Plakaten nun eine Körperverletzung. Einige seiner Patienten würden unter Spinnenphobie leiden und die Plakate mit der Spinne wären eine erhebliche Beeinträchtigung für sie. So traut sich eine Patientin nicht mehr aus dem Haus, eine andere könne nicht meh…
13.09.2016
15:40
Bild: Widerrufsjoker sticht bei jüngeren ImmobiliendarlehenBild: Widerrufsjoker sticht bei jüngeren Immobiliendarlehen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Widerrufsjoker sticht bei jüngeren Immobiliendarlehen

Kreditinstitute hätten es wahrscheinlich gerne anders. Aber der Widerrufsjoker lebt noch. Er sticht auch bei Immobiliendarlehen, die nach dem 10. Juni 2010 geschlossen wurden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: "Totgesagte leben länger", sagt ein altes Sprichwort. Das trifft auch voll und ganz auf den Widerrufsjoker zu. Denn wenn die Banken und Sparkassen gedacht haben sollten, dass sich das Thema Darlehenswiderruf mit dem Ende der Widerrufsfrist am 21…
13.09.2016
15:49
Bild: Wolfgang Frey auf dem Demografiekongress 2016 in BerlinBild: Wolfgang Frey auf dem Demografiekongress 2016 in Berlin
FREY ARCHITEKTEN, Nachhaltige Architektur

Wolfgang Frey auf dem Demografiekongress 2016 in Berlin

Vorjahrespreisträger Wolfgang Frey nahm dieses Jahr als Referent am Demografiekongress in Berlin teil, der von Dr. Thomas de Maizière, MdB, Bundesminister des Innern eröffnet wurde. Berlin, 13. September 2016 - Architekt und Stadtplaner Wolfgang Frey, der 2015 mit den Preis der Initiative "Deutschland - Land des Langen Lebens" für das Projekt Heidelberg Village ausgezeichnet wurde, referierte auf dem diesjährigen Demografiekongress in Berlin über das Thema "Wie kann Architektur das Gesellschaftsbewusstsein stimulieren?". In unserer heutigen …
13.09.2016
15:49
Studienplatzklagen
Rechtsanwalt Dr. Heinze

Studienplatzklagen

Fachanwalt Dr. Heinze und sein Team vertreten Klienten bundesweit bei Studienplatzklagen für verschiedene Fachrichtungen. Ob ein angehender Student Medizin, BWL oder Psychologie studieren möchte, Rechtsanwalt Dr. Heinze und sein Team beraten ihre Klienten professionell und führen notfalls auch Studienplatzklagen durch, damit ein Studienplatz auf gerichtlichem Wege erlangt werden kann. Während eines Beratungsgesprächs wird Rechtsanwalt Dr. Heinze die Erfolgsaussichten für die Erlangung des erwünschten Studienplatz abschätzen können. So müssen …
13.09.2016
18:48