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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2016

Bild: UIMC: Bevor der Wechsel des Betriebsarztes weh tut, sollten Vorsorge-Maßnahmen ergriffen werdenBild: UIMC: Bevor der Wechsel des Betriebsarztes weh tut, sollten Vorsorge-Maßnahmen ergriffen werden
UIMC Dr. Voßbein GmbH & Co KG

UIMC: Bevor der Wechsel des Betriebsarztes weh tut, sollten Vorsorge-Maßnahmen ergriffen werden

Anwälte, Pfarrer und Ärzte haben in ihrem beruflichen Alltag eine große Gemeinsamkeit: sie erfahren sensible, zum Teil höchstpersönliche Informationen über ihre Mandaten oder Patienten. Informationen, die für Dritte (z. B. Versicherungen) von hohem Wert sein können. Der Schutz der Privatsphäre ist von herausgehobener Bedeutung. Auch Betriebsärzten ist die strikte Einhaltung der Verschwiegenheitspflicht auferlegt. Wie verhält es sich aber, wenn der Betriebsarzt wechselt oder den Betrieb verlässt? „Der Wechsel des Betriebsarztes ist keine terra…
30.08.2016
11:02
Bild: Berlin Kolonnenstraße - Liebesroman aus einer Zeit der TrennungBild: Berlin Kolonnenstraße - Liebesroman aus einer Zeit der Trennung
tredition GmbH

Berlin Kolonnenstraße - Liebesroman aus einer Zeit der Trennung

Anna Maria Lufts bewegender Roman "Berlin Kolonnenstraße" dreht sich rund um eine Liebe, die beinahe von der Berliner Mauer beendet wurde. ------------------------------ Sabine verliebt sich in den jungen Reinhard, der jedoch kurz darauf nach Berlin zieht, um dort mit seinem Studium zu beginnen. Sabine entscheidet sich dazu ihm zu folgen, doch die Beziehung scheint zum Scheitern verurteilt, als Reinhard sich auf eine Radtour begibt und gerade zu diesem Zeitpunkt die Mauer in Berlin errichtet wird. Sabine befürchtet, dass sie Reinhard nie wie…
30.08.2016
11:04
BAG: Befristeter Arbeitsvertrag ohne Sachgrund
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

BAG: Befristeter Arbeitsvertrag ohne Sachgrund

Lag zuvor ein Heimarbeitsverhältnis vor, kann ein Arbeitsvertrag auch ohne Vorliegen eines sachlichen Grunds für die Dauer von zwei Jahren befristet werden. Das hat das BAG entschieden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Arbeitsrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html) sieht vor, dass für die Befristung eines Arbeitsvertrags ein sog. Sachgrund vorliegen muss oder die Befristung maximal zwei Jahre betragen darf. Von dieser Re…
30.08.2016
11:05
Bild: Lombardium Hamburg: Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft meldet Insolvenz anBild: Lombardium Hamburg: Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft meldet Insolvenz an
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Lombardium Hamburg: Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft meldet Insolvenz an

Die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft ist zahlungsunfähig. Das Amtsgericht Chemnitz hat das vorläufige Insolvenzverfahren am 23. August 2016 eröffnet (Az.: 15 IN 840/16). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Erst vor wenigen Wochen verlagerten die Fondgesellschaften Lombard Classic 3 GmbH & Co. KG (LC III) und Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG ihren Sitz nach Chemnitz. Fast zeitgleich kam es zu einer Razzia der Staatsanwaltsc…
30.08.2016
11:05
Bild: Kuriose demokratische Wahl - Zeigen Wahlen wirklich die wahre Meinung der Bürger?Bild: Kuriose demokratische Wahl - Zeigen Wahlen wirklich die wahre Meinung der Bürger?
tredition GmbH

Kuriose demokratische Wahl - Zeigen Wahlen wirklich die wahre Meinung der Bürger?

Klemens Schmitt zeigt in seinem Sachbuch "Kuriose demokratische Wahl", dass sich hinter unserem Wahlsystem mehr verbirgt, als es zunächst scheint. ------------------------------ Die Wähler in demokratischen Ländern denken, dass die Mehrheit der Wähler den Ausgang von Wahlen bestimmt. Doch das Buch "Kuriose demokratische Wahl" von Klemens Schmitt zeigt, dass dies nicht so oft der Fall ist, wie man annehmen möchte. Wahlen sind komplexer, als man in der Schule beigebracht bekommt - und viele Ergebnisse entsprechen überraschenderweise nicht der …
30.08.2016
11:22
Bild: Ferienprogramm an der Kolping Akademie in Augsburg für junge GeflüchteteBild: Ferienprogramm an der Kolping Akademie in Augsburg für junge Geflüchtete
Die Kolping Akademie

Ferienprogramm an der Kolping Akademie in Augsburg für junge Geflüchtete

Während viele Schüler den Sommerferien mit großer Vorfreude entgegenfieberten, löste die Aussicht auf sechs schulfreie Wochen bei den Teilnehmern der Sprachintensivklassen, welche an der Kolping Akademie in Kooperation mit der Stadt Augsburg angeboten werden, wenig Begeisterung aus. Auf die Frage, was sie in den Ferien unternehmen werden, antworteten die Jugendlichen mit „warten“ oder „nichts“ und äußerten den dringenden Wunsch, auch während der schulfreien Zeit einen Deutschkurs zu besuchen. Gemeinsam mit den Teilnehmern entstand daher die I…
30.08.2016
11:28
Bild: Alles neu im Datenschutz?! – Jetzt aber Gas gebenBild: Alles neu im Datenschutz?! – Jetzt aber Gas geben
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Alles neu im Datenschutz?! – Jetzt aber Gas geben

Für alle, die es noch nicht gehört haben: Die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist verabschiedet worden: Sie wird exakt am 25.05.2018 in Kraft treten. Viel Zeit bis dahin? Nicht unbedingt. Ich rate meinen Mandanten, sich bereits jetzt intensiv mit den neuen Regeln vertraut zu machen und die notwendigen Veränderungen vorzunehmen. Denn die Anpassung der internen Prozesse, der eingeholten datenschutzrechtlichen Einwilligungen, der geschlossenen Datenverarbeitungsverträge etc. wird eine nicht unerhebliche Zeit in Anspruch nehmen. Und für a…
30.08.2016
12:15
Bild: Das Buch - ein soziales Netzwerk bietet ein Programm zur Finanzierung der Schuldenkrise anBild: Das Buch - ein soziales Netzwerk bietet ein Programm zur Finanzierung der Schuldenkrise an
Agenda 2011 - 2012

Das Buch - ein soziales Netzwerk bietet ein Programm zur Finanzierung der Schuldenkrise an

Lehrte, 30.08.2016. Bereits im Mai 2010 hat Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, der Öffentlichkeit ein Konzept zur Finanzierung der Schuldenkrise vorgestellt. Das Sanierungsprogramm stützt sich auf 33 Thesen, die mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Milliarden Euro, für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden stehen. Agenda 2011-2012 steht für soziale Gerechtigkeit, politische Bildung und einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Altregierungen ha…
30.08.2016
12:39
Award für Projekt »Smart Senior Care Services«
Fraunhofer IAO

Award für Projekt »Smart Senior Care Services«

Deutsch-Chinesisches Forschungsprojekt wird mit Best Paper Award ausgezeichnet Auf der internationalen Konferenz »The Human Side of Service Engineering«, die im Rahmen der »International Conference on Applied Human Factors and Ergonomics (AHFE)« stattgefunden hat, wurde ein Paper der Forschungskooperation zwischen dem Stuttgarter Fraunhofer IAO und dem chinesischen BRCUSE zum Thema Smart Senior Care Services mit dem Best Paper Award ausgezeichnet. Sowohl China als auch Deutschland werden künftig massiv mit den Folgen einer alternden Gesells…
30.08.2016
13:17
Bild: Zinslast senken - Darlehen widerrufenBild: Zinslast senken - Darlehen widerrufen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Zinslast senken - Darlehen widerrufen

Zinsen für ein Baudarlehen waren von 2010 bis 2013 noch deutlich höher als heute. Dadurch kann sich der Widerruf eines nach dem 10. Juni 2010 geschlossenen Immobiliendarlehens durchaus lohnen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Immobiliendarlehen, die nach dem 10. Juni 2010 geschlossen wurden, sind nicht vom Ende des "ewigen" Widerrufsrechts betroffen. Sie können immer noch widerrufen werden, wenn die Bank oder Sparkasse eine fehlerhafte Widerrufsbeleh…
30.08.2016
13:19
Bild: Den Notfall proben - Das Care-Team unterstützt mit NotfallübungenBild: Den Notfall proben - Das Care-Team unterstützt mit Notfallübungen
Stiftung CareLink

Den Notfall proben - Das Care-Team unterstützt mit Notfallübungen

Es kann sehr schnell gehen. Meist kommt eine Krisensituation wie aus heiterem Himmel. Man steht den dramatischen Ereignissen völlig unvorbereitet und hilflos gegenüber. Und aus diesem Grund treffen solche Situationen eine Institution, ein Unternehmen oftmals sehr hart. Das Unternehmen und die Mitarbeiter geraten aus der Balance. Die Mitarbeiter leiden mental unter den Ereignissen und brauchen teilweise sehr lange, um ein solches Ereignis zu verarbeiten. Handelt es sich zum Beispiel um einen Überfall, kommt es zu einem Brand oder hat sich ei…
30.08.2016
13:20
Bild: Gründung des Landesverbands Baden-WürttembergBild: Gründung des Landesverbands Baden-Württemberg
Transhumane Partei Deutschland

Gründung des Landesverbands Baden-Württemberg

Am 27. August 2016 wurde in Stuttgart der Landesverband Baden-Württemberg der Transhumanen Partei Deutschland gegründet. Mit der Neugründung zeigt die Partei ihr unverändertes Ziel, politisch und gesellschaftlich den Diskurs um bevorstehende Herausforderungen und Möglichkeiten in Deutschland zu führen. Baden-Württemberg ist in vielen Köpfen ein Symbolbild für Ingenieurskunst, Forschung und Fortschritt. Jeden Tag werden Erfindungen patentiert, Lösungen neu gedacht, Grenzen ein Stück weit neu gesteckt. Die daraus ableitbaren Veränderungen und …
30.08.2016
13:20
Bild: Antirassismusprojekt mit 2schneidig im Landkreis CloppenburgBild: Antirassismusprojekt mit 2schneidig im Landkreis Cloppenburg
Dynamic Tunes

Antirassismusprojekt mit 2schneidig im Landkreis Cloppenburg

Projektstart ins neue Schuljahr: Am kommenden Montag, den 5. September 2016 ist Martin Rietsch alias Sänger und Rapper „2schneidig“ zu Gast am Schulzentrum im hohen Norden. Knapp 160 Zehntklässler aus Gymnasium sowie Haupt- und Realschule können sich auf einen ganz besonderen Gast freuen. Gemeinsam mit den Schülern wird 2schneidig einen schul- und klassenübergreifenden Projektvormittag gegen Rassismus und Vorurteile gestalten. Als Sänger und Rapper ist 2schneidig mit Sounds aus Pop, R’nB, Funk, Soul und HipHop unterwegs und tourte bereits in…
30.08.2016
14:49
Bild: Bei fehlender Genehmigung droht BetriebseinstellungBild: Bei fehlender Genehmigung droht Betriebseinstellung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Bei fehlender Genehmigung droht Betriebseinstellung

Gelegentlich werde ich von Mandanten gefragt, ob eine Veranstaltung in einer Location auch ohne Baugenehmigung durchgeführt werden kann. Einem Gastronom wurde diese Frage nun durch das Gericht beantwortet. Er hatte seinen Biergaten eine Zeit lang ohne Genehmigung betrieben. Auch er hätte vorher nur mal fragen müssen… Auch in dem Biergarten aufgestellt für Konzerte war eine überdachte Bühne. Der Gastronom, dessen bisherige Genehmigung ausgelaufen war, hatte keine neue beantragt, obwohl ihm von der Stadt mehrere Fristen gesetzt wurden. Die Sta…
30.08.2016
17:23
Bild: Die Breite der Zeit - Bewegender und anregender Roman über Liebe im hohen AlterBild: Die Breite der Zeit - Bewegender und anregender Roman über Liebe im hohen Alter
tredition GmbH

Die Breite der Zeit - Bewegender und anregender Roman über Liebe im hohen Alter

Brigitte Halenta zeigt in "Die Breite der Zeit", dass es im Leben keinen Zeitpunkt gibt, an dem man zu alt für die Liebe ist. ------------------------------ Henriette, die 70 Jahre alte Protagonistin, begibt sich auf eine Reise nach Amerika - alleine - und entdeckt sich dort selbst wieder. Doch nach ihrer Heimkehr zwingt eine Katastrophe sie dazu, ihr Leben neu aufzubauen, und das scheint im Alter eine belastende Herausforderung zu sein. Henriette zeigt jedoch, dass mit 70 Jahren das Leben noch lange nicht zu Ende ist und dass auch ein Schic…
31.08.2016
14:45
Bild: Arbeitsrecht: Neuregelung bei Ausschlussfristen ab 1. Oktober 2016Bild: Arbeitsrecht: Neuregelung bei Ausschlussfristen ab 1. Oktober 2016
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Arbeitsrecht: Neuregelung bei Ausschlussfristen ab 1. Oktober 2016

Arbeitgeber müssen sich auf Änderungen bei Arbeitsverträgen einstellen. Für Forderungen aus Ausschlussklauseln ist dann nur noch die Textform und nicht mehr die Schriftform vorgesehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Im Arbeitsvertrag sind häufig sog. Ausschlussklauseln verankert. Dabei geht es in der Regel darum, dass bestimmte Ansprüche aus dem Arbeitsvertrag verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer vereinbarten Frist geltend gemacht werden. Um d…
31.08.2016
14:45
Bild: Bartke und Kahrs initiieren Bundesprogramm gegen Langzeitarbeitslosigkeit und zur Integration von FlüchtlingenBild: Bartke und Kahrs initiieren Bundesprogramm gegen Langzeitarbeitslosigkeit und zur Integration von Flüchtlingen
Dr. Matthias Bartke, MdB

Bartke und Kahrs initiieren Bundesprogramm gegen Langzeitarbeitslosigkeit und zur Integration von Flüchtlingen

Auf Initiative der Hamburger Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs und Matthias Bartke hat der Deutsche Bundestag 21 Millionen Euro für ein Arbeitsmarktprogramm für inländische und geflüchtete Jungerwachsene im Alter zwischen 25 und 35 Jahren zur Verfügung gestellt. Kerngedanke des Programms ist die gemeinsame Förderung beider Zielgruppen, um soziale und arbeitsmarktliche Integration zu verankern. In Hamburg werden damit rund 400 Beschäftigungsplätze bis Ende 2018 geschaffen. Das Programm STAFFEL ist laut dem haushaltspolitischen Sprecher de…
31.08.2016
14:51
Kündigung eines Bausparvertrags durch die Bausparkasse
Rechtsanwälte Kotz GbR

Kündigung eines Bausparvertrags durch die Bausparkasse

Viele Bausparkassen haben damit angefangen alte, gut verzinste Verträge Ihrer Kunden zu kündigen. Einige Gerichte halten dieses jedoch teilweise für unzulässig. So wehren Sie sich als Bausparer... ------------------------------ In den 80er- und 90er-Jahren lockten Bausparkassen Kunden mit Guthabenzinsen von bis zu 5 Prozent. Solche Zinserträge sind heutzutage mit sicheren Anlagen kaum mehr zu erzielen. An den vertraglich vereinbarten Zinssatz ist die Bausparkasse jedoch weiterhin gebunden. Aufgrund der derzeitigen Niedrigzinsphase sind sol…
31.08.2016
14:52
Bild: Köln: Gericht stoppt 3. Baustufe Nord-Süd-Stadtban: Freie Wähler sehen sich bestätigt.Bild: Köln: Gericht stoppt 3. Baustufe Nord-Süd-Stadtban: Freie Wähler sehen sich bestätigt.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Gericht stoppt 3. Baustufe Nord-Süd-Stadtban: Freie Wähler sehen sich bestätigt.

(Rodenkirchen) Das Oberverwaltungsgericht Münster hat den Baubeginn für die 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn vorerst untersagt. Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLER sieht sich durch dieses Urteil bestätigt: „Wir FREIEN WÄHLER haben von Anfang an auf die juristischen Unwägbarkeiten hingewiesen. Die etablierte Politik in Köln weigert sich seit Jahren, begründete Einwände und Kritik von Bürgern an der Bauausführung zur Kenntnis zu nehmen. SPD,CDU,GRÜNE und FDP handelten nach dem Motto „Augen zu und durch“. Bürgerbeteiligung schei…
31.08.2016
15:27
10. JuraHealth Congress 2017 um weiteres Satellitensymposium ergänzt
Rechtsdepesche

10. JuraHealth Congress 2017 um weiteres Satellitensymposium ergänzt

Die Gesundheitswirtschaft ist eine Wachstumsbranche auf Expansionskurs. Ihre Bruttowertschöpfung ist im Zeitraum von 2007 bis 2013 jährlich im Schnitt um 3,5 % gestiegen – und damit deutlich schneller als die Gesamtwirtschaft (2,4 %). Ist sie deshalb auch gleich ein Beschäftigungsmotor? Oder droht uns aufgrund von demografischen Verwerfungen, die sich immer deutlicher abzeichnen, schon bald ein Zusammenbruch des Systems? Die Referentinnen und Referenten des kommenden 10. JuraHealth Congresses (JHC), der am 18. Mai 2017 in den Kölner Sartory…
31.08.2016
15:30
Bild: Solar 9580 – OLG Stuttgart gibt Anlegern RechtBild: Solar 9580 – OLG Stuttgart gibt Anlegern Recht
CLLB Recchtsanwälte

Solar 9580 – OLG Stuttgart gibt Anlegern Recht

CLLB Rechtsanwälte für Anleger in Sachen Solar 9580 auch vor dem OLG Stuttgart erfolgreich ! München, 26.08.2016 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, hat diese erfolgreich Anleger gegen Solar 9580, e.K. Reiner Hamberger in der Berufung vor dem OLG Stuttgart vertreten. Das OLG Stuttgart hat nunmehr in einem von CLLB Rechtsanwälte geführten Verfahren mit Beschluss vom 22.08.2016 bestätigt, dass dem Anleger Rückzahlungsansprüche gegen Solar 9580, e.K. Reiner Hamberger zustehen. Diese Auf…
31.08.2016
15:31
Bild: Auch bei ausländischen Künstlern KSK-AbgabepflichtBild: Auch bei ausländischen Künstlern KSK-Abgabepflicht
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Auch bei ausländischen Künstlern KSK-Abgabepflicht

Wird ein Künstler oder Publizist, der seinen dauernden Aufenthalt im Ausland hat, beauftragt, kann dennoch eine KSK-Abgabepflicht für den Veranstalter bestehen: dabei ist nicht relevant, ob der ausländische Künstler von der Künstlersozialversicherung profitiert – maßgeblich ist insoweit nur, dass er selbständig ist. Das soll verhindern, dass zur Vermeidung einer KSK-Abgabepflicht anstatt eines deutschen Künstlers ausländische Künstler beauftragt werden (auch Grafiker und Designer können als Künstler im Sinne der KSK gelten). Immer wieder er…
31.08.2016
17:39
Bild: Enttäuscht vom Affen, schuf Gott den MenschenBild: Enttäuscht vom Affen, schuf Gott den Menschen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Enttäuscht vom Affen, schuf Gott den Menschen

Führt man sich den gegenwärtigen moralischen Zustand der Menschenwelt vor Augen, insbesondere den der sogenannten Eliten dieser Spezies, drängt sich wie von selbst ein Zitat von Mark Twain auf: „Enttäuscht vom Affen, schuf Gott den Menschen. Danach verzichtete er auf weitere Experimente.“ Die herrschenden Cliquen und Klüngel der Menschheit verzichten leider nicht auf Experimente, sondern tun alles, von dem sie glauben, daß es ihre Macht und ihren Profit steigert. „Die Moral der Eliten bestimmt die kulturelle Qualität eines Zeitalters.“ (Prof…
01.09.2016
11:49
Bild: Neues Zollrecht führt zu Veränderungen für Wirtschaft in HamburgBild: Neues Zollrecht führt zu Veränderungen für Wirtschaft in Hamburg
O&W Rechtsanwälte

Neues Zollrecht führt zu Veränderungen für Wirtschaft in Hamburg

Der Unionszollkodex gilt neuerdings in ganz Europa. Auch Unternehmen der Hamburger Wirtschaft sind von den Änderungen betroffen und mussten ihre Prozesse wegen des Zollrechts bereits umstellen. ------------------------------ Seit nunmehr vier Monaten gilt der neue Unionszollkodex (https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/Der_Zollkodex_der_Union/der_zollkodex_der_union_node.html) in ganz Europa. Auch Unternehmen der Hamburger Wirtschaft sind von den entsprechenden Änderungen betroffen und mussten ihre Prozesse bereits umstellen. Nachdem zulet…
01.09.2016
12:03
Bild: Sachbezugswert für Verpflegung steigt 2017 auf 3,17 EuroBild: Sachbezugswert für Verpflegung steigt 2017 auf 3,17 Euro
Sodexo Pass GmbH

Sachbezugswert für Verpflegung steigt 2017 auf 3,17 Euro

Die Neunte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV, SvEVÄndV) sieht vor, dass ab dem 1.1.2017 neue amtliche Sachbezugswerte für betriebliche Mahlzeiten gelten. ------------------------------ Frankfurt, 01.09.2016 [CR010916SVX]. Zum 1. Januar 2017 kommen für alle Bundesländer voraussichtlich neue amtliche Sachbezugswerte zur Anwendung. Der Monatswert für Mahlzeiten steigt auf 241 Euro, der Wert für die arbeitstägliche Verpflegung wird auf 3,17 Euro erhöht. So sieht es der Entwurf für die Neunte Verordnung zur Än…
01.09.2016
12:05
Bild: Bundesregierung ignoriert 2.150 Mrd. Euro Schulden, 1.150 Mrd. Euro Einnahmenverluste und SteuervermeidungBild: Bundesregierung ignoriert 2.150 Mrd. Euro Schulden, 1.150 Mrd. Euro Einnahmenverluste und Steuervermeidung
Agenda 2011 - 2012.de

Bundesregierung ignoriert 2.150 Mrd. Euro Schulden, 1.150 Mrd. Euro Einnahmenverluste und Steuervermeidung

Lehrte, 01.09.2016. Apple zahlt in Irland auf Gewinne der europäischen Filialen 0.005 Prozent Steuern oder 50 Euro pro 1 Milliarde Gewinn. Nun soll Apple über 13 Mrd. Euro nachzahlen - Steuervermeidung auf hohem Niveau. Schäuble dazu: „Wir brauchen Transparenz und gewisse Regeln (Phönix).“ Zehntausende geraten in CD-Steuerfallen, Banken und Autokonzerne zahlen Milliardenstrafen. Die Bundesregierung ist Teil des Systems zulasten des Gemeinwohls. Es regt anscheinend niemand mehr auf, besonders Politiker nicht, dass Deutschlands Schulden weiter…
01.09.2016
12:06
Restschuldversicherung: Eine sinnvolle Investition?
Rechtsanwaltskanzlei

Restschuldversicherung: Eine sinnvolle Investition?

Erfahren Sie, was eine Restschuldversicherung ist! Wir informieren Sie über die Vor- und Nachteile, sowie Widerruf und Kündigung einer Restschuldversicherung. ------------------------------ Eine Restschuldversicherung soll dem Verbraucher die Sorgen bei der Aufnahme von Darlehen nehmen. Oft kommt die Frage auf, was mit der Restschuld passiert, wenn Verbraucher durch den Todesfall oder Erkrankung nicht mehr in der Lage sind, das Darlehen zu tilgen. Wohl niemand möchte seinen Angehörigen die Last der Abbezahlung eines fremden Darlehens aufbürd…
01.09.2016
20:18
Bild: Mehr Wohnfläche und MieterhöhungBild: Mehr Wohnfläche und Mieterhöhung
Kanzlei Scheibeler

Mehr Wohnfläche und Mieterhöhung

Oftmals finden sich in Mietverträgen falsche Angaben zur Wohnfläche. Neuerdings ist es, dass erst bei einer Abweichung von 10 % eine Mietminderung oder -erhöhung vorgenommen werden konnte. ------------------------------ Urteil des BGH vom 18.11.2015, VIII ZR 266/14 - Der Fall mit der falschen Wohnfläche im Mietvertrag 1985 schlossen die Parteien einen Mietvertrag über eine Wohnung. Deren Größe sollte laut Vertrag knapp 157 qm betragen. Eine Vermessung der Wohnung im Jahr 2013 ergab, dass sie in Wahrheit ca. 210 qm groß war. Die Vermieterin …
01.09.2016
20:34
Bild: Dem Geld nach auf dem Weg in die FinsternisBild: Dem Geld nach auf dem Weg in die Finsternis
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Dem Geld nach auf dem Weg in die Finsternis

Falls überlebende Philosophen und Historiker nach dem Ende der gegenwärtig unaufhörlich kulminierenden Weltkrise überhaupt noch Gelegenheit haben sollten, späteren Generationen ihrer Spezies darüber Gedanken zu hinterlassen, werden die Klügsten und Gebildetsten unter den Überlebenden sich fragen, wie die Menschen nur so einfältig handeln konnten. Daraufhin werden sie von den Wissenschaftlern, die sich der Erforschung der Evolution verschrieben haben, erfahren, daß sie gar nicht anders konnten und daß sie ihre Dummheiten auch so lange wiederho…
02.09.2016
08:36
Bild: Nicht irgendein Job – Beruf und Leben bei KRAMSKIBild: Nicht irgendein Job – Beruf und Leben bei KRAMSKI
Kramski

Nicht irgendein Job – Beruf und Leben bei KRAMSKI

Pforzheim – 02.09.2016. Perfektion braucht Persönlichkeit – davon ist man bei KRAMSKI überzeugt. 1978 in Pforzheim gegründet, hat sich das mittelständische Unternehmen zum Global Player entwickelt, der an vier Standorten auf drei Kontinenten High-Tech Produkte in Premiumqualität produziert. Die KRAMSKI Gruppe beliefert Industrien mit hochinnovativen Lösungen aus verschiedenen Technologien. Dafür baut das Unternehmen auf Mitarbeiter, deren Motivation ihrer Qualifikation in nichts nachsteht. Und ist bereit, sich auch als Arbeitgeber permanent w…
02.09.2016
10:42
Bild: BAG zur Verzinsung des Kapitals aus betrieblicher AltersversorgungBild: BAG zur Verzinsung des Kapitals aus betrieblicher Altersversorgung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

BAG zur Verzinsung des Kapitals aus betrieblicher Altersversorgung

Ist vereinbart, dass das Kapital aus einer betrieblichen Altersversorgung in mehreren Raten ausgezahlt werden kann, kann sich der Arbeitgeber an Zinssätzen sicherer Anlageformen orientieren. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Vom Grundsatz her sind Leistungen zur betriebliche Altersversorgung freiwillige Zahlungen des Arbeitsgebers. Das Arbeitsrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html)sieht aber auch vor, dass derartige Leistunge…
02.09.2016
13:12
Bild: KTG Agrar SE: Zwei weitere Töchter melden Insolvenz anBild: KTG Agrar SE: Zwei weitere Töchter melden Insolvenz an
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

KTG Agrar SE: Zwei weitere Töchter melden Insolvenz an

Weitere Hiobsbotschaften für die Anleger der KTG Agrar SE: Zwei weitere Tochtergesellschaften des Agrarkonzerns haben am 30. August Insolvenzantrag gestellt, teilt das Unternehmen mit. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Nach Angaben der KTG Agrar SE haben die beiden Tochtergesellschaften Delta Agrar Handels GmbH und Delta Agrar GmbH am 30. August beim Amtsgericht Neuruppin Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt, da Zahlungsunfähigkeit …
02.09.2016
13:12
Arbeitsrecht - Was dürfen Mandanten von der Kanzlei Schillberg & Overkamp erwarten?
Schillberg & Overkamp GbR

Arbeitsrecht - Was dürfen Mandanten von der Kanzlei Schillberg & Overkamp erwarten?

Verträge im Arbeitsrecht zu formulieren ist keine Sache für den Laien. Hier sollte ein Anwalt mit Spezialisierung auf Arbeitsrecht kontaktiert werden, damit er sein Wissen einbringen kann. ------------------------------ Das deutsche Arbeitsrecht ist sehr komplex, weshalb der Laie bei der Formulierung der notwendigen Verträge ebenso überfordert ist wie bei der Klärung von Streitigkeiten, die sich aus einem Arbeitsvertrag ergeben können. Deshalb berät Björn Schillberg (http://schillbergoverkamp.de/arbeitsrecht), Fachanwalt für Arbeitsrecht in …
02.09.2016
13:23
Bild: Bochumer Kanzlei haas und partner jetzt mit Filiale an der KöBild: Bochumer Kanzlei haas und partner jetzt mit Filiale an der Kö
haas und partner rechtsanwälte steuerberater

Bochumer Kanzlei haas und partner jetzt mit Filiale an der Kö

Bochumer Kanzlei haas und partner jetzt mit Filiale an der Kö Rechtsanwalt Alexander Gurevich verstärkt Sozietät mit Bereich Arbeitsrecht - Perspektive Richtung „Russian Desk” Alexander Gurevich, bislang selbständiger Rechtsanwalt in Düsseldorf, gehört ab dem 1. September 2016 zum Team der Bochumer Kanzlei haas und partner. Die auf Steuer-, Wirtschafts-, Gesellschafts- und Kapitalanlagerecht sowie Wirtschafts- und Steuerstrafrecht spezialisierte Sozietät verstärkt sich mit dem Neuzugang im Bereich Arbeitsrecht und erweitert sich gleichzeiti…
02.09.2016
15:22
Bild: Haftung für Nutzung Facebook-Account durch DritteBild: Haftung für Nutzung Facebook-Account durch Dritte
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Haftung für Nutzung Facebook-Account durch Dritte

Die Frage der Haftung für die missbräuchliche Nutzung eines eBay-Kontos hat der Bundesgerichtshof (BGH) schon 2009 geklärt: Der private Inhaber eines Mitgliedskontos bei eBay, der seine Zugangsdaten nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hat, muss sich danach so behandeln lassen, als habe er selbst gehandelt, wenn ein Dritter an die Zugangsdaten dieses Mitgliedskontos gelangt ist und es zu Schutzrechtsverletzungen und Wettbewerbsverstößen benutzt, ohne dass der Kontoinhaber dies veranlasst oder geduldet hat. Fun fact am Rande: Das U…
02.09.2016
15:22
Bild: MS Svenja: Urteil des LG PotsdamBild: MS Svenja: Urteil des LG Potsdam
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

MS Svenja: Urteil des LG Potsdam

Das Landgericht Potsdam hat eine Anlageberatungsgesellschaft wegen Fehlberatung bei dem Schiffsfonds MS Svenja zu Schadensersatz verurteilt. München, den 1. September 2016. Das Landgericht Potsdam hat mit Urteil vom 17. August 2016 eine Anlageberatungsgesellschaft wegen Fehlberatung bei dem Schiffsfonds MS Svenja zu Schadensersatz verurteilt. Geklagt hatten von der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretene Anleger, die aufgrund der Beratung eines Anlageberaters die Beteiligung an der MS Svenja gezeichnet hat…
02.09.2016
15:23
FDP Bogenhausen wirbt für Manfred Krönauer
FDP Bogenhausen

FDP Bogenhausen wirbt für Manfred Krönauer

Der Ortsverband der FDP Bogenhausen unterstützt Manfred Krönauer bei seiner Kandidatur um das Direktmandat für die Bundestagswahl 2017 im Münchner Osten. Lorenz Pitum, Vorsitzender der FDP Bogenhausen, erklärt: „Manfred Krönauer verfügt als erfahrener Steuerberater und Finanzexperte über genau die steuer- und wirtschaftspolitische Expertise, die im Deutschen Bundestag zurzeit so dringend fehlt. Als Kreisvorsitzender der FDP München-Ost und als ehemaliges Vorstandsmitglied der Jungen Liberalen engagiert er sich seit Jahren politisch und setz…
02.09.2016
18:57
Wenn Tierhaltung zur Krankheit wird
Deutscher Tierschutzbund

Wenn Tierhaltung zur Krankheit wird

Fälle von Animal Hoarding, also das krankhafte Sammeln von Tieren, stellen lokale Tierheime vor riesige Herausforderungen: Die Tierschützer müssen oft auf einen Schlag Hunderte kranke, verletzte und vernachlässigte Vierbeiner unterbringen und versorgen. Mit einer Aktion von Pedigree und Whiskas können Tierfreunde noch bis zum 9. Oktober Spenden für solche Notfälle sammeln. Ein großes Grundstück, vollgestellt mit alten Möbeln und ausrangierten Gegenständen. Dazwischen wimmelt es vor Meerschweinchen. Die kleinen Nager leben verwildert auf dem…
02.09.2016
18:57
Bild: Liram Larum ...Bild: Liram Larum ...
TDTextdesign

Liram Larum ...

Liram Larum Löffelstiel, wer nichts weiß, der bekommt halbgare Wahrheiten aufgetischt, sieht sich manipulierte Fotos oder Filmaufnahmen an, muss ohne Reflektion faustdicke, zum Teil gigantische inszenierte Lügen hinnehmen. Liram Larum darum ist es angebracht, sich mit Basisinformationen, mit Wissen zu versorgen, dass nicht nur eine Grundlage bildet, sondern es auch ermöglicht, Zusammenhänge zu erkennen. Das ist, angesichts der enormen Datenflut die uns aus den verschiedensten Medien überflutet, von überragender Wichtigkeit. Es nicht nicht…
05.09.2016
10:34
Bild: Große Öffentlichkeitsaktion der dbb jugend nrw: Junge Beschäftigte werben für mehr RespektBild: Große Öffentlichkeitsaktion der dbb jugend nrw: Junge Beschäftigte werben für mehr Respekt
dbb jugend nrw

Große Öffentlichkeitsaktion der dbb jugend nrw: Junge Beschäftigte werben für mehr Respekt

Die Nachrichten über Gewalttaten gegen Beschäftigte im Öffentlichen Dienst reißen nicht ab: Vor zwei Tagen erst schlägt in Dietzenbach ein 51-Jähriger mehrfach mit einem Hammer auf den Kopf eines Jobcenter-Mitarbeiters ein und verletzt ihn lebensgefährlich. Um der zunehmenden Gewalt etwas entgegenzusetzen, warben junge Menschen aus dem Öffentlichen Dienst heute in Düsseldorf bei einer Öffentlichkeitsaktion für mehr Respekt. Düsseldorfer Schadowplatz ganz in Magenta Der Schadowplatz in Düsseldorf - normalerweise ein gewöhnlicher Platz mitten…
05.09.2016
11:03