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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – März 2015

Bild: Digitaler Nachlass oder das totgeschwiegene ProblemBild: Digitaler Nachlass oder das totgeschwiegene Problem
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Digitaler Nachlass oder das totgeschwiegene Problem

Haben Sie schon Ihren digitalen Nachlass geregelt? Nein, noch nicht? Dann sollten Sie das ggf. tun. Wie? Nun, das ist eine gute Frage. Denn es gibt dazu keine Regelungen, kein Gesetz und auch keine best practice, die an dieser Stelle verraten werden könnte. Es handelt sich um ein Problem, das uns alle in Zukunft immer häufiger treffen und betreffen wird. Und es gibt für den digitalen Nachlass keine richtig überzeugende Lösung. Ein totgeschwiegenes Problem also. Immerhin hat das Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz a…
06.03.2015
18:58
Mehr Unterstützung für Zöliakiebetroffene notwendig
Deutsche Zöliakie-Gesellschaft e.V. (DZG)

Mehr Unterstützung für Zöliakiebetroffene notwendig

Studie belegt deutlich höhere Kosten für glutenfreie Ernährung Stuttgart, 06.03.2015 – Die Deutsche Zöliakie-Gesellschaft e.V. (DZG) fordert eine höhere finanzielle Unterstützung für sozial schwächere Zöliakiebetroffene. Ihrer Unverträglichkeit gegenüber dem in Getreide enthaltenen Gluten können sie als einzige Therapie nur durch eine strikte glutenfreie Ernährung begegnen. Eine neue Studie der DZG in Kooperation mit der Hochschule Fulda belegt, dass die realen Mehrkosten für diese Ernährung bei monatlich 97 Euro liegen und damit ein Viertel…
06.03.2015
19:01
Affront gegen SUCH(T)- UND WENDEPUNKT e.V.
SUCH(T)- UND WENDEPUNKT e.V.

Affront gegen SUCH(T)- UND WENDEPUNKT e.V.

Vorstand Schünemann rügt angekündigte Promille-Show auf TELE 5 Hamburg (mk) „Stimmt – hier mache ich Theater“, bestätigt Ralf Schünemann, Vorstand des SUCH(T)- UND WENDEPUNKT e.V., die Befürchtung von Hugo Egon Balder. Dieser hatte bei einer der Ankündigungen seiner Promille-Show auf TELE 5 zum Besten gegeben: „Natürlich wird es wieder Theater geben und die Leute werden sagen, da wird der Alkohol verherrlicht“. Für den Hamburger Verein ist die Thematik kein Spaß. Schließlich kümmert er sich um die betroffenen Kinder von Alkoholikern. „Der K…
06.03.2015
19:28
Bild: AfD will durch Optimierung mobile Flüchtlingsunterkunft einsparen.Bild: AfD will durch Optimierung mobile Flüchtlingsunterkunft einsparen.
Alternative für Deutschland AfD Köln-Rodenkirchen

AfD will durch Optimierung mobile Flüchtlingsunterkunft einsparen.

(Köln/Rodenkirchen) Bereits im vergangenen Jahr hatte die Bezirksvertretung Rodenkirchen den Antrag des AfD-Bezirksvertreters Torsten Ilg abgelehnt, die geplante Errichtung einer "mobilen Wohneinheit“ zur Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Gelände des Weißdornwegs in Rondorf/Hochkirchen zu verschieben. Ilg begründete seinen Antrag damit, dass diese Form der Unterbringung sowohl von den Anwohnern, als auch vom Flüchtlingsrat abgelehnt werde und er die dringend notwendige Bereitstellung anderer Unterbringungsmöglichkeiten in Einrichtungen d…
09.03.2015
18:27
Bild: Neustart: Statements für ein vielfältiges, selbstbewusstes, zukunftsorientiertes EuropaBild: Neustart: Statements für ein vielfältiges, selbstbewusstes, zukunftsorientiertes Europa
Verein Welten verbinden

Neustart: Statements für ein vielfältiges, selbstbewusstes, zukunftsorientiertes Europa

Europa ist mit seinen hohen Werten an Menschenrechten, an Vielfalt, an Wohl¬stand ein herausragendes Vorbild für viele Nationen. Damit Europa seine einzigar¬tige Rolle in der Welt auch künftig aktiv gestalten kann, soll die Europäische Union mit ihren Mitglieds- und Nachbar¬staaten in allen zentralen Fragen einen gemeinsa¬men Willen entwickeln und sich von der grossen Idee Europas leiten lassen. Damit sich unsere Gesellschaften zum Wohle aller weiterentwickeln und sich die herausragenden Potenziale der Menschen in Europa weiter entfalten, sin…
09.03.2015
18:30
Erfolgsaussichten für Klagen gegen Infinus-Vermittler?
Anwaltskanzlei Arnold

Erfolgsaussichten für Klagen gegen Infinus-Vermittler?

Derzeit werden immer mehr ehemalige Infinus-Vermittler von enttäuschten Anlegern verklagt. Die Zahl der Klagen wird noch deutlich zunehmen wenn weiter im Internet bestimmte Anwaltskanzleien und sog. Interessengemeinschaften dazu aufrufen, die Vermittler auf Schadensersatz zu verklagen. Der Erfolg einer solchen Klage bestimmt sich auch sehr danach, was für eine Konstellation vorlag: hat der Vermittler etwa bewusst die Unwahrheit über die Sicherheit der Infinus-Finanzprodukte gesagt, wird er haften, wenn der Kläger ihm dann vor Gericht nachwei…
09.03.2015
18:33
Bild: Sommerlehrgang ARBEITNEHMERERFINDUNGEN 2015, 27. & 28. August 2015 in MünchenBild: Sommerlehrgang ARBEITNEHMERERFINDUNGEN 2015, 27. & 28. August 2015 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Sommerlehrgang ARBEITNEHMERERFINDUNGEN 2015, 27. & 28. August 2015 in München

Macht ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung, die sein Arbeitgeber für sich nutzt, dann hat er Anspruch auf eine Vergütung. Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, das die Voraussetzungen und das Verfahren für die Berechnung und Zahlung solcher Vergütungen in einem eigenen Gesetz geregelt hat, nämlich im ArbEG, dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Als Normalfall sieht das Gesetz vor, dass der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber Mitteilung davon machen muss, wenn er im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit…
09.03.2015
18:33
Bild: Agenda News: Gesundheitsreform – Eine endlose GeschichteBild: Agenda News: Gesundheitsreform – Eine endlose Geschichte
agenda 2011-2012

Agenda News: Gesundheitsreform – Eine endlose Geschichte

Lehrte, 9.3.2015 Nach der Einkommensstatistik gilt jemand als reich, wenn er mehr als 150 Prozent des Median-Einkommens in Deutschland verdient. Dem entsprechend beginnt die Schwelle für „reich“ bei etwa 2400,- Euro Nettoeinkommen im Monat. Die Einschätzung der Betroffenen ist jedoch eine ganz andere: Nach einer repräsentativen Befragung werden erst diejenigen als „reich“ angesehen, die mehr als 9100 Euro im Monat verdienen. In der Sozialforschung zählen hingegen Personen zur „oberen Einkommensgruppe“ bei einem Monatseinkommen (netto) zwische…
09.03.2015
18:36
Kommunikationsberater Michael Oehme: Belästigungen am Arbeitsplatz an der Tagesordnung
Michael Oehme

Kommunikationsberater Michael Oehme: Belästigungen am Arbeitsplatz an der Tagesordnung

Erschreckend aber wahr: Sexuelle Belästigungen gehören zum Arbeitsalltag St. Gallen, 09.03.2015. Laut einer aktuellen Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ist sexuelle Belästigung im Arbeitsumfeld sehr stark verbreitet. Für die Studie wurden 1000 Arbeitnehmer befragt. Demnach hat jeder zweite unter ihnen schon einmal Erfahrungen mit sexueller Belästigung am Arbeitsplatz gemacht. 50 Prozent der Befragten berichteten von Belästigungssituationen im Firmenaufzug, Büroflur und auf Betriebsfesten – laut einer EU-Studie von 2014 …
09.03.2015
18:47
Bild: Werbung mit gesetzlichen Rechten ist unzulässigBild: Werbung mit gesetzlichen Rechten ist unzulässig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Werbung mit gesetzlichen Rechten ist unzulässig

„Beauftragen Sie unsere Kanzlei. Wir sind zur Verschwiegenheit verpflichtet“ Was ist an dieser Werbebotschaft gefährlich? Die Selbstverständlichkeit der Verschwiegenheit ist das Problem. Alle Rechtsanwälte sind zur Verschwiegenheit verpflichtet. Es ist gesetzlich so vorgeschrieben. Eine Werbung mit diesem Umstand wäre damit unzulässig, unlauter, abmahnfähig. Dasselbe gilt für Webshops, die beispielsweise mit einem 14-tägigen Widerrufsrecht werben. Jeder Webshop muss das so gewähren. Eine Werbung mit dieser rechtlichen Verpflichtung ist un…
09.03.2015
18:57
Bild: Den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst reicht esBild: Den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst reicht es
dbb jugend nrw

Den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst reicht es

Warnstreiks überziehen mahnend das Land, denn auch nach zwei Verhandlungsrunden vermissen die Beschäftigten der Länder das Entgegenkommen der Arbeitgeberseite. Hohe Belastung im Job, ständig voller Einsatz und trotzdem eine ungewisse Übernahme: Den Mitgliedern der dbb jugend nrw reicht es, sie beteiligen sich am Protestaufruf des dbb und gehen am kommenden Donnerstag auf die Straße. Im Öffentlichen Dienst zu arbeiten, ist kein Zuckerschlecken. In vielen Bereichen arbeiten junge Beschäftigte an ihrer Belastungsgrenze: Hohe Verantwortung, Schi…
09.03.2015
19:05
Bild: IP-Rechte in der M&A-Transaktion, 19. Juni 2015 in MünchenBild: IP-Rechte in der M&A-Transaktion, 19. Juni 2015 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

IP-Rechte in der M&A-Transaktion, 19. Juni 2015 in München

Wenn Unternehmen andere Unternehmen kaufen (Fachleute sprechen bei Unternehmenskäufen und ähnlichen Geschäften von „M&A“, also von „Mergers & Acquisitions“), dann tun sie das in aller Regel, weil sie sich davon einen Vorteil für das eigene Geschäft versprechen. Unternehmen kaufen andere Unternehmen, weil sie zum eigenen Produkt- oder Kundenkreis passen oder weil sie Produkte produzieren, die man selbst nicht im eigenen Portfolio hat, die man aber künftig seinen Kunden unter dem eigenen Namen anbieten möchte. Manchmal geht es bei Unternehmensk…
09.03.2015
19:07
Bild: M&A im Energiesektor, 8. Juni 2015 in Frankfurt/M.Bild: M&A im Energiesektor, 8. Juni 2015 in Frankfurt/M.
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

M&A im Energiesektor, 8. Juni 2015 in Frankfurt/M.

Unternehmenskäufe und –verkäufe im Energiesektor weisen eine Fülle von Besonderheiten gegenüber Transaktionen in anderen Branchen auf, deren Kenntnis für einen erfolgreichen Abschluss unverzichtbar ist. Insbesondere das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014 mit seinem Ausschreibungsverfahren und der besonderen Ausgleichsregelung hat weitreichende Folgen für die gesamte Transaktion. Von diesen Besonderheiten sind nicht nur Unternehmen der Energieerzeugung wie Stadtwerke und überregionale Energieversorgungsunternehmen betroffen. Auch so genannte „en…
09.03.2015
19:08
Kompakt-Seminare in allen sechs Landkreisen in Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt
IPM Berlin

Kompakt-Seminare in allen sechs Landkreisen in Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt

Das Institut für Public Management (IPM) hat im Jahr 2014 Sachbearbeiter unterschiedlichster Fachbereiche in allen Landkreisen des Landes Mecklenburg-Vorpommern in den Grundlagen der Doppik geschult. Besonders positiv nahmen die Teilnehmer dabei die praxisorientierte und gleichzeitig erfrischende Vermittlung des Wissens auf. Probleme mit Bezug zum Haushaltswesen, die im Verwaltungsalltag auftreten, wurden interaktiv und lösungsorientiert besprochen. Dies überzeugte und regte Landkreise wie Ludwigslust-Parchim und Städte wie Rostock dazu an,…
09.03.2015
19:14
Bild: Erbrecht: Europäische Erbrechtsverordnung gilt ab dem 17. August 2015Bild: Erbrecht: Europäische Erbrechtsverordnung gilt ab dem 17. August 2015
Nickel Eiding Rechtsanwälte, Hanau

Erbrecht: Europäische Erbrechtsverordnung gilt ab dem 17. August 2015

Eiliger erbrechtlicher Handlungsbedarf für Ausländer in Deutschland? Ab dem 17. August 2015 gilt für alle Todesfälle in der Europäischen Union die rechtlich bedeutende Europäische Erbrechtsverordnung (Verordnung (EU) Nr. 650/2012). Sie enthält nicht nur, aber gerade auch für Ausländer in Deutschland, gravierende Regelungen. Ausländer sollten überlegen, noch vor dem Inkrafttreten wichtige testamentarische Regelungen zu treffen. Die neue EU-Verordnung legt einheitliche Regeln darüber fest, welches Erbrecht auf einen internationalen Erbfall an…
09.03.2015
19:16
Bundesverband IT-Sicherheit warnt vor Absenkung des IT-Sicherheitsniveaus durch TTIP
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

Bundesverband IT-Sicherheit warnt vor Absenkung des IT-Sicherheitsniveaus durch TTIP

Das Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaftsabkommen (TTIP) wird in der öffentlichen Diskussion zu Recht einer kritischen Betrachtung unterzogen. Der Bundesverband IT-Sicherheit e.V. (TeleTrusT) warnt davor, dass TTIP zu einer Absenkung der deutschen bzw. europäischen Datenschutz- und IT-Sicherheitsstandards führen könnte. In Verbindung mit TTIP befürchtet TeleTrusT einen Verlust hoher europäischer Qualitätsstandards. Dies betrifft die Gebiete Datenschutz und IT-Sicherheit sowie die aus TTIP abzuleitende IT-Standardisierung. …
09.03.2015
19:23
Bild: Auftraggeber haften bis in den letzten Winkel ihrer Dienstleistungs- und WerkvertragsketteBild: Auftraggeber haften bis in den letzten Winkel ihrer Dienstleistungs- und Werkvertragskette
I.Q.Z GmbH

Auftraggeber haften bis in den letzten Winkel ihrer Dienstleistungs- und Werkvertragskette

Beim Mindestlohngesetz (MiloG) hat die in § 13 geregelte Auftraggeberhaftung bisher noch nicht die volle Aufmerksamkeit erlangt. Nach § 13 Mindestlohngesetz haftet mit Bezug auf § 14 Arbeitnehmer-Entsendegesetz der Auftraggeber auch dafür, dass der von ihm beauftragte Unternehmer den gesetzlichen Mindestlohn zahlt. Er haftet insoweit wie ein Bürge, der auf die Einrede der Vorausklage verzichtet hat. Beauftragtes Unternehmen im Sinn des § 13 MiLoG sind Dienstleister und Werkvertragsnehmer, deren Nach- und Subunternehmer sowie Zeitarbeitsfirme…
09.03.2015
19:26
Bild: „BoDO“ bringt in Olsberg Hilfebedürftige und Helfer zusammen - Projekt von Stadt, Kreis und JosefsheimBild: „BoDO“ bringt in Olsberg Hilfebedürftige und Helfer zusammen - Projekt von Stadt, Kreis und Josefsheim
Josefsheim gGmbH Bigge

„BoDO“ bringt in Olsberg Hilfebedürftige und Helfer zusammen - Projekt von Stadt, Kreis und Josefsheim

Zu Hause alt werden – das ist der Wunsch der meisten Menschen in unserer immer älter werdenden Gesellschaft. Doch um dem gerecht werden zu können, fehlen im Hochsauerlandkreis noch Dienstleistungen und Unterstützungsangebote. Zu diesem Ergebnis kommt das Projekt „ambulant vor stationär“ des Hochsauerlandkreises: Mehr ältere, pflege- und unterstützungsbedürftige Menschen könnten zu Hause wohnen, wenn flächendeckend ausreichende Angebote vorhanden wären, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren. Hier setzt das neue Projekt „BoDO“ …
10.03.2015
18:34
Bild: Lars Alt neuer Vorsitzender der Jungen Liberalen NiedersachsenBild: Lars Alt neuer Vorsitzender der Jungen Liberalen Niedersachsen
Junge Liberale Niedersachsen

Lars Alt neuer Vorsitzender der Jungen Liberalen Niedersachsen

Am vergangenen Wochenende tagte der 69. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen (JuLis) in Hannover. Die 120 anwesenden Mitglieder wählten dabei den 23-jährigen Helmstedter Lars Alt zum neuen Landesvorsitzenden. Lars Alt folgt Niklas Drexler an der Spitze des Verbandes nach, der nach zwei Jahren nicht noch einmal zur Wahl angetreten war. Lutz Haunhorst (26, Hagen), Christopher Tügel (21, Dannenberg) und Mareike Röckendorf (22, Göttingen) wurden als stv. Landesvorsitzende bestätigt. Moritz Voelkner (19, Braunschweig) wurde als neuer …
10.03.2015
18:34
Konferenz: Das letzte Jahr der DDR – von der Volkskammerwahl zur Wiedervereinigung
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Konferenz: Das letzte Jahr der DDR – von der Volkskammerwahl zur Wiedervereinigung

Beiträge von Norbert Lammert und Alfred Grosser sowie prominenten Zeitzeugen und Experten Berlin, 10.03.2015. Zum 25. Jahrestag der ersten demokratischen Wahlen in der DDR vom 18. März 1990 setzt sich das Symposium „Das letzte Jahr der DDR – von der Volkskammerwahl zur Wiedervereinigung“ am 17. und 18. März im Deutschen Historischen Museum mit der dramatischen Übergangszeit von der Friedlichen Revolution bis zum 3. Oktober 1990 auseinander. Für die zweitägige Konferenz konnten zahlreiche prominente Zeitzeugen und Experten gewonnen werden. A…
10.03.2015
18:47
Welche Verantwortung haben Designer?
Allianz deutscher Designer (AGD) e.V.

Welche Verantwortung haben Designer?

Agenda Design: AGD-Tagung 2015 zeigt Paradigmenwechsel auf, der neue Möglichkeiten für Designer schafft Braunschweig, 10. März 2015 – Designer gestalten ihre eigene Umgebung und die ihrer Mitmenschen. Was Menschen sehen, riechen und haptisch fühlen ist ein Ergebnis der Arbeit von Designern. In Deutschland arbeiten 55.729 freiberufliche Designer und gewerbliche Unternehmen (Stand 2013). Oftmals stehen sie am Ende der Konzeptionskette und setzen um, was das Unternehmen für seinen wirtschaftlichen Erfolg vorgibt. Doch immer mehr wird deutlich:…
10.03.2015
18:51
Bild: Programmänderung jederzeit möglich?Bild: Programmänderung jederzeit möglich?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Programmänderung jederzeit möglich?

In vielen Veranstalter-AGB findet sich die Klausel: “Der Veranstalter ist berechtigt, Abläufe des Programms zu ändern”. Ist eine solche Klausel wirksam? Der Veranstalter hat mit dem Besucher einen Vertrag geschlossen, beide schulden nun dem anderen bestimmte Leistungen: • Leistung des Besuchers: Er muss dem Veranstalter den Eintrittspreis zahlen (sofern Eintritt verlangt wird) • Leistung des Veranstalters: Er muss dem Besucher die versprochene Show liefern. Verspricht der Veranstalter z.B. den Auftritt des Künstlers A, dann muss er auch A li…
10.03.2015
19:01
Bild: Steuerhinterziehung rechtfertigt Entzug der ApprobationBild: Steuerhinterziehung rechtfertigt Entzug der Approbation
Korts Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Steuerhinterziehung rechtfertigt Entzug der Approbation

Ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs hat deutlich gemacht, dass nicht nur direkte Verfehlungen im Bereich der Heilbehandlung zum Verlust der Approbation führen können, sondern auch Steuerverfehlungen. In dem besagten Fall war ein Arzt zusammen mit seiner Ehefrau zu einer Strafe von 2 Jahren und 4 Monaten verurteilt worden. Der Verurteilung lag ein sogenannter "Deal" zwischen Arzt, Staatsanwaltschaft und Gericht zu Grunde. Bei Abschluss dieses Deals war aber wohl nicht beachtet worden, dass die Verurteilung auch kammerrechtlich…
10.03.2015
19:14
Bild: Bundesweiter Aktionstag für Selbstbestimmung in TibetBild: Bundesweiter Aktionstag für Selbstbestimmung in Tibet
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Bundesweiter Aktionstag für Selbstbestimmung in Tibet

Berlin, 10. März 2015. Anlässlich des 56. Gedenktages des Tibetischen Volksaufstandes von 1959 finden bundesweit mehr als 25 Protestaktionen gegen die anhaltende Unterdrückung in Tibet statt. Die Demonstrationen und Mahnwachen sind Teil der Kampagne „Flagge zeigen für Tibet“ der Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID). Zudem hissen heute Hunderte Städte, Gemeinden und Landkreise in ganz Deutschland offiziell die tibetische Flagge und setzen sich damit für das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes und die Menschenrechte in Tibet ein. …
10.03.2015
19:22
Bild: Studie: Mobbing im öffentlichen DienstBild: Studie: Mobbing im öffentlichen Dienst
Universität Würzburg

Studie: Mobbing im öffentlichen Dienst

Nicht erst seit dem großen Mobbing-Report des Bundes aus dem Jahr 2002 ist bekannt, dass Mobbing im Bereich des öffentlichen Dienstes überdurchschnittlich oft vorkommt. In Behörden und staatlichen Einrichtungen werden oftmals doppelt so viele Mitarbeiter diskriminiert wie in Unternehmen der freien Wirtschaft. Während in der freien Wirtschaft die Kündigung am Ende des Leidenswegs steht, greifen im öffentlichen Dienst andere Mechanismen, etwa Versetzungen und die Flucht in den Krankenstand. Trotz hoher Mobbingquote im öffentlichen Dienst ist d…
11.03.2015
18:26
Bild: Union für Soziale Sicherheit - Streit um den SoliBild: Union für Soziale Sicherheit - Streit um den Soli
Agenda 2011 - 2012

Union für Soziale Sicherheit - Streit um den Soli

Lehrte, 11.3.2015 Ökonomen warnen vor der Abschaffung des Soli, denn Deutschland sei auf diese Einnahmen angewiesen. Wie Recht sie haben: Die Staatsausgaben waren in den letzten 45 Jahren, mit Ausnahme von 1969, höher als die Staatseinnahmen. Bei ständig leeren Kassen hat sich ein Investitionsstau von 320 Milliarden Euro aufgebaut. Im öffentlichen Dienst sind 170.000 Stellen nicht besetzt. Lehrer verdienen zu ihren beamteten Kollegen deutlich weniger, sie sind wie Polizeibeamte deutlich unterbezahlt. Es fehlen rund 120.000 Erzieherinnen, viel…
11.03.2015
18:36
Bild: Betreuung muss Profession werdenBild: Betreuung muss Profession werden
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Betreuung muss Profession werden

Die Grünenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag unterstützt BdB-Forderung Hamburg/Kiel, 11. März 2015 – "Jeder Beruf braucht eine qualifizierte Ausbildung. Das gilt selbstverständlich auch für Berufsbetreuer und –betreuerinnen, die viel Verantwortung übernehmen und in einem hochsensiblen Bereich arbeiten. Unsere Fraktion unterstützt daher die Forderung des BdB nach einer Professionalisierung von Betreuung“. Zu diesem Schluss kamen Eka von Kalben, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag und der rechtspolitis…
11.03.2015
19:13
Bild: Finanzieller Ruin durch Fremdwährungskredit – Welche Möglichkeiten haben betroffenen Bankkunden ?Bild: Finanzieller Ruin durch Fremdwährungskredit – Welche Möglichkeiten haben betroffenen Bankkunden ?
Anwalskanzlei Herfurtner

Finanzieller Ruin durch Fremdwährungskredit – Welche Möglichkeiten haben betroffenen Bankkunden ?

Nachbeben um Schweizer-Franken-Spekulationsverluste – Das wahre Ausmaß der erlittenen Verluste ist bei Bankkunden und Kommunen deutlich größer als befürchtet. München, 11.03.2015 Nach der überraschenden Entscheidung der Schweizer Nationalbank Mitte Januar 2015, die Deckelung des Franken zum Euro aufzuheben, stehen zehntausende Bankkunden vor einem wirtschaftlichen Fiasko. Denn zum einen wird der in EURO zu leistende Schuldendienst deutlich teurer und zum anderen verlangen viele Banken weitere Sicherheiten für die laufenden Darlehen. Der deu…
11.03.2015
19:13
Bild: Flüchtlinge: BDÜ warnt vor Überforderung ehrenamtlicher DolmetscherBild: Flüchtlinge: BDÜ warnt vor Überforderung ehrenamtlicher Dolmetscher
Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e. V. (BDÜ)

Flüchtlinge: BDÜ warnt vor Überforderung ehrenamtlicher Dolmetscher

Die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland steigt. Überall suchen Gemeinden und Organisationen ehrenamtliche Helfer, so auch Bürger, die als Dolmetscher fungieren können. Der Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) hat großes Verständnis für das Anliegen, schnell helfen zu wollen. Doch warnt er davor, Ehrenamtler zu überfordern. „Das Dolmetschen für Flüchtlinge, die sich in einer schwierigen Lebenssituation befinden, kann ehrenamtliche Helfer belasten“, so André Lindemann, Präsident des BDÜ. „Ehrenamtler sollten nicht ohne entspr…
11.03.2015
19:14
Regulierung der Zeitarbeit darf keine Nachteile für Betriebe und Beschäftigte bringen
Martin Reetz

Regulierung der Zeitarbeit darf keine Nachteile für Betriebe und Beschäftigte bringen

Zeitarbeit hat in Deutschland nach wie vor einen eher schlechten Ruf. Sie wird hierzulande vor allem mit gleicher Arbeit für weniger Geld, weniger betrieblichen Sozialleistungen und der Vernichtung von „vollwertigen“ Jobs assoziiert. Dabei sind deutschlandweit immerhin rund 780.000 Menschen in Zeitarbeit beschäftigt. Das entspricht einem Anteil von 2,6 Prozent an allen sozialversicherungspflichtigen Jobs. Zuviel, meinen Gewerkschaften und Sozialdemokraten. Letztere ließen sich eine Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes im Koalitionsvert…
11.03.2015
19:16
11.03.2015 - Bilanz des Helfens 2015
Deutscher Spendenrat e.V.

11.03.2015 - Bilanz des Helfens 2015

Deutsche bleiben großzügig – Spendenaufkommen 2014 steigt erneut Durchschnittsspenden höher als im Vorjahr Jüngere Spender bevorzugen kleinere Organisationen Berlin, 11 . März 201 5 – Die Deutschen haben im Jahr 2014 rund 5,0 Milliarden Euro gespendet. Damit liegt das private Spendenaufkommen mit einer Steigerung von 5,4 Prozent nochmals deutlich über dem Vorjahr. Das sind Ergebnisse der GfK-Studie „Bilanz des Helfens“, die jährlich im Auftrag des Deutschen Spendenrats durchgeführt wird. Rund 22,4 Millionen Menschen spendeten im Jahr 2014 …
11.03.2015
19:17
Bild: Prozesskosten in der InsolvenzBild: Prozesskosten in der Insolvenz
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Prozesskosten in der Insolvenz

Finanzamt als Gläubiger muss Kosten-Vorschuss zahlen Regelmäßig kommt es in Insolvenzverfahren dazu, dass der Insolvenzverwalter Rechtsstreite führen muss. Will er selbst Klage erheben, ist meist ein Gerichtskostenvorschuss einzuzahlen (§ 6 GKG). Auch Rechtsanwaltsgebühren können anfallen. Reicht die Insolvenzmasse für die Begleichung dieser Kosten nicht aus, beantragt der Insolvenzverwalter häufig Prozesskostenhilfe. Die Kosten sollen also aus der Staatskasse bezahlt werden. Zweck der Prozesskostenhilfe Prozesskostenhilfe soll es der wirt…
11.03.2015
19:18
Bild: Geschlossene Veranstaltung und TVBild: Geschlossene Veranstaltung und TV
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Geschlossene Veranstaltung und TV

Ist eine Veranstaltung “öffentlich”, dann muss der Veranstalter beim Abspielen fremder Musik GEMA-Gebühren zahlen, bzw. er kann nicht einfach so TV-Sendungen übertragen. In einer Gaststätte traf sich nun eine Skatrunde und schaute nebenher Fußball im Fernsehen. Der übertragende Sender, den man nur über Lizenz schauen darf, verklagte den Gaststättenbetreiber. Das Oberlandesgericht Frankfurt wies die Klage nun ab: Die Veranstaltung war privat und nicht öffentlich. Die Argumente: • In der Runde nahmen regelmäßig 20 Personen teil. Und zwar gru…
11.03.2015
19:20
Bild: Ende der Tierversuche für Haushaltsprodukte gefordertBild: Ende der Tierversuche für Haushaltsprodukte gefordert
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Ende der Tierversuche für Haushaltsprodukte gefordert

Pressemitteilung Ärzte gegen Tierversuche e.V. 11. März 2015 „Clean up cruelty“ - Ende der Tierversuche für Haushaltsprodukte gefordert Die Europäische Koalition zur Beendigung von Tierversuchen (ECEAE), bei der Ärzte gegen Tierversuche e.V. Mitglied ist, fordert das Ende von Tierversuchen für Reinigungsmittel. Genau vor einem Jahr trat das Einfuhrverbot für an Tieren getestete Kosmetikprodukte und -inhaltsstoffe in Kraft. Die ECEAE hatte die Kampagne vor 20 Jahren gestartet und zum erfolgreichen Abschluss gebracht. An diesem Jahrestag ford…
11.03.2015
19:23
Bild: Lebensgefahr im Öffentlichen DienstBild: Lebensgefahr im Öffentlichen Dienst
dbb jugend nrw

Lebensgefahr im Öffentlichen Dienst

Über 30 junge Vertreter treffen sich zu Sicherheitskonferenz Bei der Arbeit angegriffen, beschimpft oder gar verletzt zu werden - eine Horrorvorstellung. Für immer mehr Beschäftigte im Öffentlichen Dienst ist sie Wirklichkeit. Was los ist in Ämtern und Behörden, bringt nun eine Sicherheitskonferenz ans Licht. Auf Einladung der Deutschen Beamtenbund-Jugend NRW (dbb jugend nrw) treffen sich am Samstag, 14. März Vertreter aller Berufsgruppen des Öffentlichen Dienstes in den Räumlichkeiten des Deutschen Beamtenbundes NRW (DBB NRW), um über die …
11.03.2015
19:28
Bild: Kölner AfD sorgt sich um Sicherheit beim Abriss der Deutschen WelleBild: Kölner AfD sorgt sich um Sicherheit beim Abriss der Deutschen Welle
Alternative für Deutschland AfD Köln-Rodenkirchen

Kölner AfD sorgt sich um Sicherheit beim Abriss der Deutschen Welle

Der Abriss des Deutsche-Welle Hochhauses steht kurz bevor. "Natürlich brauchen wir das neue Wohnquartier", sagt Torsten Ilg, Bezirksvertreter der AfD in Köln-Rodenkirchen. "Nur wissen die wenigsten Anwohner in Raderberg und Zollstock, wie brandgefährlich solche Sanierungen sind! Zunächst muss das Welle-Hochhaus über ein Jahr lang vom "Asbest-saniert" werden. Dabei müssen Asbest-Spezialisten jedes Stockwerk einzeln abarbeiten und das dekontaminierte Material abtragen. Erst danach folgt der Abriss des Corpus. Dauer der Prozedur mindestens zwei …
12.03.2015
18:45
Visafreier Reiseverkehr nach Europa wertet die gegenseitigen Beziehungen auf
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Visafreier Reiseverkehr nach Europa wertet die gegenseitigen Beziehungen auf

Der Januar 2015 markierte den vierten Jahrestag der Gewährung der Schengener Visafreien Einreise in die Europäische Union für die Bürger der Republik China. Dies ist eine hervorragende Gelegenheit, dieses wichtigen Meilensteins in den Beziehungen zwischen Taiwan und der EU zu gedenken. Die Einführung der visafreien Maßnahmen, machen es nicht nur viel bequemer für ROC-Bürger nach Europa zu reisen, sondern haben eine Vertiefung des Austauschs in einer Vielzahl von Bereichen, einschließlich Gesellschaft, Wirtschaft, Handel und Technologie bewirk…
12.03.2015
18:52
Bild: Die nicht veranstaltbare Veranstaltung?Bild: Die nicht veranstaltbare Veranstaltung?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Die nicht veranstaltbare Veranstaltung?

Will man eine Veranstaltung tatsächlich umfassend “sicher” organisieren, kommt man schnell zu einem Dilemma: entweder wird die Veranstaltung kaum “veranstaltbar”, weil sie zu teuer und komplex wird. Oder der Veranstalter muss sich sagen lassen, dass er die Veranstaltung nicht durchführen darf, wenn er nicht bereit und in der Lage ist, auch hohe Kosten auf sich zu nehmen und die Komplexität zu bewältigen. Mit Sicherheit kann man es auch übertreiben, man kann sich sprichwörtlich auch übersichern. Die grundsätzlich berechtigte Sorge vor der Übe…
12.03.2015
18:52
Bild: Ausgezeichnet: Jobcenter-Initiative mitnmang prämiert Hamburger Firma als Unternehmen mit Weitblick 2015Bild: Ausgezeichnet: Jobcenter-Initiative mitnmang prämiert Hamburger Firma als Unternehmen mit Weitblick 2015
Jobcenter team.arbeit.hamburg

Ausgezeichnet: Jobcenter-Initiative mitnmang prämiert Hamburger Firma als Unternehmen mit Weitblick 2015

Programm für Arbeitnehmer 50plus zeichnet hamburgischen Betrieb für nachhaltige Personalpolitik aus Am 23. März 2015 vergibt die Jobcenter-Initiative mitnmang im ehemaligen Hauptzollamt in Hamburg den renommierten Preis Unternehmen mit Weitblick für eine besonders weitsichtige Personalpolitik. Diese äußert sich vor allem darin, dass bei der Besetzung von Stellen auch Arbeitnehmer der Generation 50plus berücksichtigt werden. Was allgemeinhin als selbstverständlich wahrgenommen wird, ist nämlich in vielen Firmen ein Problem: Sie stellen kaum …
12.03.2015
18:58
Bild: Tagung der Rechtsanwälte und Fachanwälte für Erbrecht in BerlinBild: Tagung der Rechtsanwälte und Fachanwälte für Erbrecht in Berlin
ROSE & PARTNER LLP.

Tagung der Rechtsanwälte und Fachanwälte für Erbrecht in Berlin

Der 10. Deutsche Erbrechtstag findet vom 12. bis 14. März in Berlin statt. Es darf erwartet werden, dass dieses Zusammentreffen von Rechtsanwälten und Fachanwälten für Erbrecht sowie Notaren, Richtern und Professoren auf diesem Gebiet wieder wichtige Impulse für Berater und ihre Mandate bringen wird. Gespannt darf man bereits auf die Auftaktveranstaltung „Warum Erbrecht?“ sein, in der allgemeine Fragen nach Sinn, Zweck und Funktion des Erbrechts behandelt werden. Praktischer wird es dann mit einem Rückblick auf die letzten 10 Jahre aus erbr…
12.03.2015
19:02