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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Mai 2014

Bild: Westumgehung – wer kein Geld hat, kann nicht bauenBild: Westumgehung – wer kein Geld hat, kann nicht bauen
BEPO e.V.

Westumgehung – wer kein Geld hat, kann nicht bauen

Osnabrück. Der 25. Mai rückt näher und damit auch der Tag der Entscheidung: Entlastungsstraße West ja oder nein. „Für uns zählen Daten und Fakten“, so Simone Körber, Vorstandsmitglied der BEPO. Und Fakt ist, dass es noch keine konkrete Planung zur tatsächlichen Umsetzung des Straßenbaus gibt; Lärmschutzmaßnahmen wurden bisher nur an einem Teilstück angedacht, an beiden Krankenhäusern beispielsweise nicht. Die Planung ist insgesamt unkonkret, unfertig und die Kostenkalkulation vage. „Sollte die Westumgehung realisiert werden, müssten auch di…
07.05.2014
18:16
Bild: MBB Clean Energy AG "verschiebt" Auszahlung der AnleihezinsenBild: MBB Clean Energy AG "verschiebt" Auszahlung der Anleihezinsen
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

MBB Clean Energy AG "verschiebt" Auszahlung der Anleihezinsen

- Was bedeutet das für die Anleihegläubiger? München, 07.05.2014 - Wie mittlerweile bekannt wurde, hat der Solar- und Windparkinvestor MBB Clean Energy AG die für den 06.05.2014 fällig werdenden Zinszahlungen für ihre 6,250 % Anleihe in Höhe von rund 4,5 Mio. EUR nicht wie vorgesehen am 06.05.2014 an die Anleihegläubiger ausgezahlt. Begründet wurde dieser Schritt ausweislich des Unternehmens damit, dass „für die am 6. Mai 2014 anstehenden Zinszahlungen von neu ausgegebenen Schuldverschreibungen Verzichtserklärung und Verpflichtungen vereinba…
07.05.2014
18:17
Bild: Garbe Logimac AG firmiert ab 01.01.2014 als LogisFonds I AGBild: Garbe Logimac AG firmiert ab 01.01.2014 als LogisFonds I AG
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Garbe Logimac AG firmiert ab 01.01.2014 als LogisFonds I AG

Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB vertritt zahlreiche geschädigte Anleger der Garbe Logimac AG, die sich nunmehr in LogisFonds I AG, Am Kaiserkai 1, 20457 Hamburg, umbenannt hat. Dies ist dem aktuellen Handelsregisterauszug vom 31.01.2014 zu entnehmen. An der LogisFonds I AG konnten sich Anleger in Form als atypisch stiller Gesellschafter beteiligen. Hier gab es die Möglichkeit, eine Einmaleinlage (Classic) oder eine Rateneinlage (Sprint) abzuschließen. Garbe Logimac AG (jetzt: LogisFonds I AG) Aufklärung von Risiken für …
07.05.2014
18:24
Orthopäden/Unfallchirurgen: Verantwortliches Handeln der Ärzte würdigen und nicht in Frage stellen
BVOU - Berufsverband der Fachärzte für Orthopädie und Unfallchirurgie e.V.

Orthopäden/Unfallchirurgen: Verantwortliches Handeln der Ärzte würdigen und nicht in Frage stellen

MDK Bericht zu Behandlungsfehlern: Weniger bestätigte Fälle Berlin, 07.05.2014 – Mit dem EndoCert Verfahren haben die Orthopäden und Unfallchirurgen ein funktionierendes Kontrollverfahren eingeführt, um die hohe Qualität bei Endoprothesen-Operationen (Gelenkersatz-Operationen) zu gewährleisten. Mit dem Zertifikat soll Patienten eine bessere Orientierung über entsprechend erfahrene Operateure ermöglicht werden. Die Zertifizierung erhalten nur operierende Einrichtungen, die sich an die strengen Vorgaben des EndoCert-Verfahrens halten. „Das End…
08.05.2014
07:34
Bild: Redenservice feiert 15 Jahre FirmengeschichteBild: Redenservice feiert 15 Jahre Firmengeschichte
Redenservice.de

Redenservice feiert 15 Jahre Firmengeschichte

Für ein reines Internet-Unternehmen sind 15 Jahre ein stolzes Alter. Dabei ist der Redenservice eigentlich sogar noch älter: Bereits 1998 wurden die ersten Redemanuskripte an Kunden verschickt. Für die Jubiläumsfeierlichkeiten in diesem Jahr ist jedoch ein anderer Termin ausschlaggebend: Am 4. September 1999 ging die Webseite www.redenservice.de online. Bereits fünf Monate später bezeichnete das Unternehmermagazin Impulse den Redenservice als „Top-Dienstleistungsidee" - und lag damit goldrichtig: Für Kunden aus Deutschland, Österreich und de…
08.05.2014
07:39
Der Ehevertrag: Fairplay statt Rosenkrieg
Rechtsanwaltskanzlei Reissner, Ernst & Kollegen

Der Ehevertrag: Fairplay statt Rosenkrieg

Im Wonnemonat Mai werden die meisten Ehen geplant oder geschlossen. Die im Eherecht spezialisierte überörtliche Sozietät Reissner, Ernst & Kollegen empfiehlt den vorbeugenden Blick auf die Realität. Wie für Gesundheit und Alter, sollte man auch für ein Ende des Ehetraums vorsorgen. Rechtzeitig dann, wenn man sich am meisten liebt und vertraut. Der schönste Tag … aber dann. Der Tag der Eheschließung soll nicht nur der schönste Tag im Leben sein, sondern der Beginn eines glücklichen Lebens zu zweit. Leider erfüllen solche Wünsche sich nicht fü…
08.05.2014
10:47
Warum Online-Scheidungen sinnvoll sind
MMD Me-Sch Media Direct GmbH

Warum Online-Scheidungen sinnvoll sind

Das World Wide Web ist eines der wichtigsten Dinge in unserem Leben geworden und erspart einem oft Zeit und Geld. Warum dann nicht auch die Scheidung online organisieren? Die großen Vorteile einer Online-Scheidung sind Stressfreiheit, Schnelligkeit und Kosteneinsparung. Der Wohnort spielt keine Rolle und im besten Fall muss noch nicht einmal ein Anwalt besucht werden. Der Scheidungsantrag, der beim Familiengericht eingereicht werden muss, kann nur von einem Anwalt eingereicht werden. Mit dem Service der Online-Scheidung kann alles online, per…
08.05.2014
10:52
Bild: Schuldnerberatung Ruhrgebiet eröffnet.Bild: Schuldnerberatung Ruhrgebiet eröffnet.
Der Sozialberater-Berlin

Schuldnerberatung Ruhrgebiet eröffnet.

Seit 2007 gibt es die bundesweite Schuldnerhilfe von Bornemann & Kollegen Ltd. Als qualifizierte Schuldnerberatung nach §305 INSO bietet sie verschuldete Bürger möglich ohne Privatinsolvenz oder Regelinsolvenz (für Selbständige) den Weg in die Schuldenfreiheit. Ab sofort gibt es eine neue, weitere Agentur für die Region Ruhrgebiet. „Wir wollen Menschen aus der Verschuldung helfen und weiten deshalb das Angebot an Schuldnerberatungsstellen aus“, so Geschäftsführer Ralf Bornemann. Agenturleiter Erich Grünig ist ehemaliger Gerichtsvollzieher…
08.05.2014
10:52
Bild: Veranstaltungshinweis und Protest mit Herz und Verstand: Demo am 10. Mai um 12 Uhr in FreiburgBild: Veranstaltungshinweis und Protest mit Herz und Verstand: Demo am 10. Mai um 12 Uhr in Freiburg
Deutscher Hebammenverband, Kreisverband Freiburg ­- Breisgau-Hochschwarzwald ­- Emmendingen:

Veranstaltungshinweis und Protest mit Herz und Verstand: Demo am 10. Mai um 12 Uhr in Freiburg

Lasst uns nicht im Stich! Eltern und Hebammen demonstrieren am 10. Mai auf dem Rathausplatz in Freiburg Freiburg/Emmendingen/Breisgau-Hochschwarzwald/Kaiserstuhl/Markgräfler Land, Mai 2014. Aktuell besteht die Gefahr, dass es in Deutschland ab Juli 2015 keine funktionsfähige Berufshaftpflichtversicherung für Hebammen mehr gibt - ohne diese dürfen Hebammen jedoch nicht arbeiten! An Lösungsvorschlägen wird auf fach- und verbandspolitischer Ebene bereits intensiv gearbeitet und in der Öffentlichkeit regt sich viel Widerstand. So auch in Freibur…
08.05.2014
17:09
Bild: Bei Geld hört die Freundschaft auf, auch bei Arbeitnehmer und ArbeitgeberBild: Bei Geld hört die Freundschaft auf, auch bei Arbeitnehmer und Arbeitgeber
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Bei Geld hört die Freundschaft auf, auch bei Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Im Einzelhandel herrschen zuweilen sehr strenge und komplexe Regelungen im Umgang mit den Kassen und den im Markt befindlichen Geldern von Kunden oder auch Kollegen. So wurde vor dem Bundesarbeitsgericht im November 2013 unter dem Az. 2 AZR 797/11 ein Fall verhandelt, in welchem eine Kassiererin eines Getränkesupermarktes sich gegen ihre fristlose Kündigung versucht zu wehren. Regelung: Umgang „Fundgeld“, „Klüngelgeld“ und Bargeld von Mitarbeitern Dieser Getränkemarkt sah die Regelung vor, dass es Kassenmitarbeitern untersagt war, Bargeld i…
08.05.2014
17:15
Bild: Datensicherheit: Auch Daten in der EU unterliegen Zugriff von US-BehördenBild: Datensicherheit: Auch Daten in der EU unterliegen Zugriff von US-Behörden
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Datensicherheit: Auch Daten in der EU unterliegen Zugriff von US-Behörden

Wie Infolaw, der Informationskanal zu aktuellen Entwicklungen im Informations- und Medienrecht von Herrn Prof. Hoeren der Uni Münster gemeldet hat, wurde in den USA eine Entscheidung getroffen, die auch für uns eine große Bedeutung haben wird: Bundesrichter James Francis aus New York hat angeordnet, dass Microsoft die Emails und sonstigen digitalen Inhalte seiner Kunden an US-Behörden herauszugeben habe. Das gelte selbst dann, wenn die Daten im US-Ausland (etwa Europa) gespeichert seien. Ein US-Internetprovider dürfe nicht die Herausgabe ver…
08.05.2014
17:15
Bild: BGH entscheidet über Widerrufsrecht von LebensversicherungenBild: BGH entscheidet über Widerrufsrecht von Lebensversicherungen
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

BGH entscheidet über Widerrufsrecht von Lebensversicherungen

Der 4. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat am Mittwoch, den 07.05.2014, ein wichtiges Urteil (Az.: IV ZR 76/11) für alle Lebensversicherten gesprochen, die sich von ihrem Versicherungsvertrag lösen wollen ohne auf die niedrigen Rückkaufwerte verwiesen zu werden. In dem zu entschiedenen Fall hatte ein Versicherter noch Jahre nach Abschluss des Versicherungsvertrages sein Widerrufsrecht ausgeübt unter Verweis, dass er nicht ausreichend über sein Widerrufsrecht belehrt worden sei. Strittig war hier, ob die nationale Regelung des alten § 5a …
08.05.2014
17:17
Bild: Banken müssen auf Schließungsrisiko hinweisenBild: Banken müssen auf Schließungsrisiko hinweisen
Rechtsanwalt Torsten Senn

Banken müssen auf Schließungsrisiko hinweisen

Der BGH hat mit Urteilen vom 29.04.2014 entschieden (AZ: XI ZR 477/12 und XI ZR 130/13), dass eine Bank ungefragt auf das Risiko hinweisen muss, dass bei offenen Immobilienfonds die Rücknahme von Anteilen ausgesetzt wird, diese mithin "geschlossen" werden. Dieses Risiko stellt nach Ansicht des BGH "ein während der gesamten Investitionsphase bestehendes Liquiditätsrisiko dar, über das der Anleger informiert sein muss, bevor er seine Analageentscheidung trifft". Ob dieses Risiko vorhersehbar war, sei für die Pflicht zur Aufklärung darüber une…
08.05.2014
17:31
Europawahl 2014: Menschen für Tierrechte stellen Tierschutzprofile der Parteien vor
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Europawahl 2014: Menschen für Tierrechte stellen Tierschutzprofile der Parteien vor

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. Europawahl 2014: Menschen für Tierrechte stellen Tierschutzprofile der Parteien vor Zur Wahl des EU-Parlaments am 25. Mai hat der Bundesverband Menschen für Tierrechte den Parteien sieben Fragen zu ihren Tierschutzprogrammen für die nächste Legislatur gestellt. Im Fokus stehen die Tierschutz-Verbandsklage, Tierversuche und tierversuchsfreie Forschung, landwirtschaftliche Tierhaltung und Heimtiere. Laut Bundesverband zeigten die Antworten, dass die kleine…
08.05.2014
17:33
Bild: Anleger der ALAG Automobil klagte Schadensersatz einBild: Anleger der ALAG Automobil klagte Schadensersatz ein
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Anleger der ALAG Automobil klagte Schadensersatz ein

Die ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG ist eine durch das Emissionshaus Rothmann & Cie. vertriebene Geldanlage in Form eines geschlossenen Immobilienfonds. An dieser konnten sich Anleger in Form einer Einmaleinlage (Classic), in Form einer Einmaleinlage mit Ausschüttungen, welche zurückgebucht wurden (Classic Plus), sowie einer Rateneinlage (Sprint) beteiligen. Seit Ende 2010 gibt es immer wieder Klagewellen seitens der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG gegen Anleger. Ende 2012 erfolgte die zweite Klagewelle, 2013 die dritte Klagewelle und nun zu Begi…
08.05.2014
18:15
Bild: Bildung und Erziehung – gefährdete Achillesferse der Kultur und des WohlstandsBild: Bildung und Erziehung – gefährdete Achillesferse der Kultur und des Wohlstands
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Bildung und Erziehung – gefährdete Achillesferse der Kultur und des Wohlstands

Lobbyisten und Klientelpolitiker denken nicht in Zusammenhängen und Regelkreisen, sondern allein an ihren oder ihrer Klientel unmittelbaren Nutzen. Deshalb jammern sie einerseits über Schulabgänger, die nicht ausbildungsreif sind, wollen andererseits aber keine Steuern angemessenen zahlen, mit denen eine bessere Bildung bezahlt werden könnte, die – weil die allermeisten Schulabgänger doch schließlich für ihre Profite und Privilegien arbeiten würden – ihnen schließlich am meisten zugute käme. Ist der Zusammenhang zwischen Bildung und Eignung f…
08.05.2014
18:16
Compliance für Personengesellschaften
it4management

Compliance für Personengesellschaften

Entgegen der landläufigen Meinung bestehen auch Vorschriften zur Compliance für Personengesellschaften und somit ein Zwang zur Compliance. Dies steht jedoch im Widerspruch zu der oft vertretenen Meinung, dass lediglich Aktiengesellschaften und GmbH zur Compliance verpflichtet sind. Dabei nehmen entsprechende Beiträge häufig Bezug auf das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG). Weitere Informationen zum KonTraG: http://www.it4management.de/kontrag-gesetz-zur-kontrolle-und-transparenz-im-unternehmensbereich/ Di…
08.05.2014
18:18
Als Patchworkfamilie zusammenwachsen
KOMPAKTMEDIEN - Die Kommunikationsbereiter GmbH

Als Patchworkfamilie zusammenwachsen

Familienkonstellationen ändern sich, Patchworkfamilien entstehen. Das Serviceportal familien-wegweiser.de stellt dazu aktuelle Informationen bereit. „Verliebt, verlobt, verheiratet, geschieden – wie viel Kinder willst du kriegen“ – wie die Zeiten wandeln sich auch die Abzählreime. Verheiratete Paare mit gemeinsamen Kindern stellen mit knapp 80 Prozent zwar noch immer die häufigste Familienform in Deutschland dar. Jedoch können sich Familienstrukturen durch Scheidung oder Trennung ändern: Lebenspartnerinnen und -partner bringen Kinder aus frü…
08.05.2014
18:20
Bild: Schufa-Verfahren gibt Regelung vor – Verstöße bei Schufa-EinträgenBild: Schufa-Verfahren gibt Regelung vor – Verstöße bei Schufa-Einträgen
Dr. Sven Tintemann

Schufa-Verfahren gibt Regelung vor – Verstöße bei Schufa-Einträgen

Einer jungen Frau mit Schufa-Problemen konnte durch die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB geholfen werden. Die Vodafone GmbH hatte eine offene Forderung gegen eine junge Dame aus dem Jahr 2003. Die Forderung wurde im Jahr 2003 auch tituliert. Allerdings wurde, dies überraschte vor allem die Betroffene, erst im Jahr 2010 ein negativer Schufa-Eintrag veranlasst. Schufa-Verfahren gibt Regelung vor – Verstöße bei Schufa-Einträgen Das Schufa-Verfahren sieht vor, dass man bei einer Eintragung nach vielen Jahren eine erneute Mahnun…
09.05.2014
08:26
Bild: Agenda News: Einnahmen aus der Lohn-/Einkommensteuer „nur“ 12,9 ProzentABild: Agenda News: Einnahmen aus der Lohn-/Einkommensteuer „nur“ 12,9 ProzentA
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Einnahmen aus der Lohn-/Einkommensteuer „nur“ 12,9 ProzentA

Lehrte, 9. Mai 2014 In der Geschichte der Bundesrepublik haben Steuererhöhungen noch nie zum Abbau von Schulden geführt. 2012 betrugen die Arbeitsentgelte der Beschäftigten 1.377 Milliarden Euro. Darauf zahlten sie 178 Mrd. Euro Lohn-/Einkommensteuer oder 12,9 Prozent (Destatis). Die Arbeitnehmer werden immer stärker zur Finanzierung öffentlicher Ausgaben herangezogen. Für Sozialabgaben, die bei 53 Prozent liegen, arbeiten sie bis zum 10. Juli eines Jahres. Die wesentlichen Gründe sind: Beschäftigte zahlten 0,9 Prozent mehr in den Gesundheit…
09.05.2014
12:08
Bild: Widerrufsbelehrungen in älteren Darlehensverträgen von Banken sind falschBild: Widerrufsbelehrungen in älteren Darlehensverträgen von Banken sind falsch
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Widerrufsbelehrungen in älteren Darlehensverträgen von Banken sind falsch

Da denkt man sich, die Zeit ist günstig, die bisher zu nicht vorteilhaften Zinsen aufgenommenen Darlehen umzufinanzieren. Diese Ansicht wird hier landläufig vertreten. Daran ist ein wahrer Kern. Warum soll man für ungünstige Kredite viele hohen Zinsen bezahlen, wenn man günstig umschulden kann? Wie macht man es am besten? Die Lösung scheint der „Widerrufs-Joker“ zu sein. „Es sind jedoch Besonderheiten zu beachten, denn die Erklärung des Widerrufes ist schnell erledigt, die Folgen sind jedoch meist nicht so einfach, wie es scheint“, so Kim …
09.05.2014
12:18
Bild: Krankmeldungspflicht Arbeitnehmer: Was muss man beachten, wie macht man es richtig?Bild: Krankmeldungspflicht Arbeitnehmer: Was muss man beachten, wie macht man es richtig?
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Krankmeldungspflicht Arbeitnehmer: Was muss man beachten, wie macht man es richtig?

Rechtliche Diskussion und Mitarbeiter Inhouse-Schulung in den Kanzleiräumen der Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB in Berlin zum Arbeitsrecht ( http://www.dr-schulte.de/rechtsgebiet/arbeitsrecht ) Thema: „Lohnfortzahlung im Krankheitsfall“. Schlimmer geht immer: Plötzlich liegt man krank im Bett, der Hals schmerzt, der Kopf tut weh, das Fieberthermometer zeigt 40 °C an. Ein Weg zur Arbeit würde einem gefühlt umbringen und leistungsfähig ist man sowieso nicht. Also bleibt nur zu Hause zu bleiben und sich beim Arbeitgeber krankzumelden. …
09.05.2014
12:23
Bild: Investorensuche für Klug GmbH beginntBild: Investorensuche für Klug GmbH beginnt
Müller-Heydenreich Bierbach & Kollegen

Investorensuche für Klug GmbH beginnt

• Vorläufiger Insolvenzverwalter Axel W. Bierbach leitet Investorenprozess für Oberpfälzer Unternehmen ein Teunz/Nürnberg, 9. Mai 2014 – Der vorläufige Insolvenzverwalter der Klug GmbH integrierte Systeme in Teunz/Oberpfalz, Rechtsanwalt Axel W. Bierbach, hat einen Prozess für die Übernahme des Geschäftsbetriebs in die Wege geleitet. Damit soll zeitnah eine Zukunftslösung für das Unternehmen gefunden werden, das auf die Realisierung von Intralogistiksystemen unterschiedlicher Branchen spezialisiert ist. Die Klug GmbH stellt vor allem IT-Soft…
09.05.2014
15:42
Wirtschaftlicher Erfolg durch gesellschaftliches Engagement
BERA GmbH

Wirtschaftlicher Erfolg durch gesellschaftliches Engagement

Lohnt es sich für Unternehmen, gesellschaftlich aktiv zu sein? Dieser Frage stellen sich am 13. Mai 2014 ab 16:30 Uhr die CSR-Experten Martin Priebe und Prof. Dr. Christopher Stehr im Rahmen der Veranstaltung „Wirtschaftli-cher Erfolg durch gesellschaftliches Engagement“ in der Reichsstadthalle in Rothenburg. Wir haben vorab mit ihnen gesprochen. Martin Priebe, sie sind seit vielen Jahren Experte, wenn es um die Vereinbarkeit von wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Interessen in Unternehmen geht. Warum engagieren sich Unternehmen über-h…
09.05.2014
15:43
HR Stammtisch begeistert
BERA GmbH

HR Stammtisch begeistert

Beim letzten HR Stammtisch vor der Sommerpause wurde nicht nur über das topaktuelle Thema Leistungsmanagement diskutiert, sondern auch ein Rückblick auf die bisher stattgefundenen Stammtische geworfen. Dabei stellt der Veranstalter BERA fest, dass das Interesse deutlich zugenommen habe. Immer wieder fragen ihn Unternehmensentscheider nach einer Einladung zum HR Stammtisch – ein klares Zeichen, dass die Expertenrunde mittlerweile zur Institution im Allgäu geworden ist. Doch es wurde nicht nur zurück geschaut. Für die letzte Veranstaltung vo…
09.05.2014
15:51
Bild: 720 Million Euro Schadenersatz wegen angeblich geklauter Idee?Bild: 720 Million Euro Schadenersatz wegen angeblich geklauter Idee?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

720 Million Euro Schadenersatz wegen angeblich geklauter Idee?

In den USA ist gegen den Titanic-Regisseur James Cameron und die Filmstudios Century Fox und Paramount eine Schadenersatzklage über 1 Milliarde US-Dollar, also ca. 720 Million Euro, eingereicht worden. Mit der Klage fordert eine Frau Schadenersatz, weil die Beklagten ihr angeblich die Idee geklaut hätten, einen 3D-Simulator zu bauen, in dem die Kollision der Titanic mit einem Eisberg nachgestellt wird. Die Beklagten hätten aus der Idee eine Touristenattraktion gemacht und mehrere hundert Millionen Dollar damit verdient. Wie sieht die Rechtsla…
09.05.2014
16:16
Gaststätten, Rauchverbot und E-Zigaretten - Klarheit für Gastronomen gefordert
mr-smoke.de

Gaststätten, Rauchverbot und E-Zigaretten - Klarheit für Gastronomen gefordert

Hamburg, Mai 2014. Auch wenn das jüngste Urteil des Verwaltungsgerichts Köln (Az.: 7 K 4612/13) klar entschieden hat, dass E-Zigaretten in der Gastronomie in Nordrhein-Westfalen weiter genutzt werden dürfen, ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Gastronomen in Deutschland leben und arbeiten augenblicklich aber weiter in Unklarheit, wie es mittel- und langfristig weitergeht. Auch die EU hat in ihrer letzten Entscheidung zwar von der Idee, E-Zigaretten als Arzneimittel einzustufen, glücklicherweise Abstand genommen, aber eine fest definier…
09.05.2014
16:21
„Freiwilligen Zentrum Hamburg“ bittet zur Engagement-Tour
„Freiwilligen Zentrum Hamburg“

„Freiwilligen Zentrum Hamburg“ bittet zur Engagement-Tour

Ein Blick hinter die Kulissen ehrenamtlichen Engagements in Altona Hamburg (mk) Zur Engagement-Tour durch soziale Einrichtungen in Altona lädt das „Freiwilligen Zentrum Hamburg“ Engagierte und Interessierte am 20. Mai 2014 ein. Ab 10.00 Uhr informieren sich die Teilnehmer in Häusern wie der „Alsterdorf Assistenz West“, dem „Marianne-Doell-Haus“ oder dem „Hamburger Fürsorge Verein von 1948 e.V.“ über den konkreten Bedarf vor Ort und die Möglichkeiten eines persönlichen Einsatzes. Bei den Engagement-Touren des „Freiwilligen Zentrums Hamburg“ …
09.05.2014
16:26
Bild: Krise in der Ukraine, Botschafter Pavlo Klimkin beim ALSTER BUSINESS CLUBBild: Krise in der Ukraine, Botschafter Pavlo Klimkin beim ALSTER BUSINESS CLUB
ALSTER BUSINESS CLUB

Krise in der Ukraine, Botschafter Pavlo Klimkin beim ALSTER BUSINESS CLUB

Kriegsgefahr in der Ukraine Botschafter Pavlo Klimkin beim ALSTER BUSINESS CLUB Norderstedt / Berlin. In den Medien wird täglich über die Kriegsgefahr in der Ukraine berichtet. Dabei ist zu beobachten, dass die Betroffenen selbst dabei kaum zu Wort kommen. Der ALSTER BUSINESS CLUB nimmt dieses zum Anlass und empfängt am Donnerstag, 15.05.2014 um 19 Uhr den Botschafter der Ukraine, Herrn Pavlo Klimkin, der als Keynote-Speaker seine Einschätzung der Krise in der Ukraine den A.B.C.-Mitgliedern im Rahmen eines Clubabends nahebringen wird. Clubpr…
09.05.2014
16:29
Petition an Ministerpräsident Stanislaw Tillich: Für mehr Sicherheit im Freistaat Sachsen
Michael Sehlert

Petition an Ministerpräsident Stanislaw Tillich: Für mehr Sicherheit im Freistaat Sachsen

Die Umstrukturierungen bei der sächsischen Polizei, die seit Anfang 2013 greifen, bewegen weiter die Gemüter vieler Sachsen. Durch den Wegfall hunderter Stellen sowie die damit verbundene Schließung von Polizeirevieren gibt es Einschränkungen bei der Verhinderung und Aufklärung von Straftaten. Im Zuge der Polizeireform 2020 hieß es ursprünglich: „Die Polizei wird weiterhin an ihren bisherigen Standorten präsent sein.“ Für die Bürger etwa in der Stadt Taucha (Nordsachsen) ist dies ein Hohn. Das Polizeirevier im Hof des Rathauses gibt es zwar n…
09.05.2014
16:42
Bild: Sind Sie fit in Sachen Künstlersozialabgabe?Bild: Sind Sie fit in Sachen Künstlersozialabgabe?
Akademie des Deutschen Buchhandels

Sind Sie fit in Sachen Künstlersozialabgabe?

Seminar am 27.06.2014 in München klärt auf Die Bundesregierung plant ab Mitte des Jahres eine Verschärfung der Künstlersozialabgabe-Kontrollen. Wird der Betrag nicht ordnungsgemäß abgeführt, drohen den Unternehmen Nacherhebungen für die letzten fünf Jahre, Säumniszuschläge und Bußgelder. Das Seminar „Künstlersozialabgabe bei Medienunternehmen“ der Akademie des Deutschen Buchhandels setzt hier an. Am 27. Juni 2014 vermittelt Dr. Florian Sperling, Rechtsanwalt bei der Kanzlei Lausen Rechtsanwälte, das nötige Wissen sowie Tipps zur Künstlersozi…
09.05.2014
16:44
In der Grundschule geht Mobbing los
Sicher-Stark-Team

In der Grundschule geht Mobbing los

05.05.14 Mobbing und gezieltes Ausgrenzen, darunter leiden schon Grundschüler. Aber dagegen lässt sich einiges tun. Der Experte in der Gewaltprävention, Ralf Schmitz, gibt Tipps. Auf dem Schulhof stehen 3 Jungs in einem Halbkreis. In dem Halbkreis sieht man einen kleineren Jungen, der von den 3 größeren Jungs beleidigt und angepöbelt wird. Er wird geschubst und er wird aufgezogen. Interessiert blicken die Drittklässler aus der anderen Ecke auf das Geschehen. Vorne stehen zwei eigentlich erfahrene Lehrerinnen, die eingreifen könnten. Aber sie…
12.05.2014
11:44
Erfahren Sie mit dieser App, wie Sie Ihr Kind richtig schützen
Sicher-Stark-Team

Erfahren Sie mit dieser App, wie Sie Ihr Kind richtig schützen

Android: Kostenlose App über Sicher-Stark Die kostenlose Sicher-Stark-App für Android, Windows, IOS und OS steht im Google Play Store, App Store und Windows Store zum Download bereit. So erhalten Sie alle Beiträge, Fotos, Tipps und Ratschläge, wie Sie Ihr Kind schützen können, von der Webseite vollständig auf dem Smartphone. In der Standardkonfiguration sieht man neue Beiträge direkt nach der Veröffentlichung. Für die Navigation durch die Artikel stehen eine Listenansicht und große Vorschaubilder bereit. Thematisch deckt die kostenlose Sic…
12.05.2014
11:46
Stadtverwaltung Neuss boykottiert Informationsveranstaltung für Jugendliche zur Kommunalwahl
SJD - Die Falken, LV NRW

Stadtverwaltung Neuss boykottiert Informationsveranstaltung für Jugendliche zur Kommunalwahl

Stadtverwaltung Neuss boykottiert Informationsveranstaltung für Jugendliche zur Kommunalwahl PM der SJD – Die Falken, Landesverband NRW: Stadt Neuss muss Nutzung des städtischen Jugendzentrums durch einen freien Träger der Jugendhilfe erst prüfen Trotz vorangestellter Zusage durch einen Mitarbeiter des städtischen Jugendzentrums Greyhound Pier 1 in Neuss, musste das für Sonntag, 11.05.2014 von 11-13 Uhr geplante „Politiker*innen Speed-Dating“ des Kinder- und Jugendverbandes SJD - Die Falken heute abgesagt werden. Politiker*innen aller Frakt…
12.05.2014
11:47
Bild: Insolvenzverfahren über das Vermögen der Prokon Regenerative Energien GmbHBild: Insolvenzverfahren über das Vermögen der Prokon Regenerative Energien GmbH
Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Insolvenzverfahren über das Vermögen der Prokon Regenerative Energien GmbH

Das Amtsgericht Itzehoe hat über das Vermögen der Prokon Regenerative Energien mit Beschluss vom 1. Mai 2014 das Insolvenzverfahren eröffnet. Der Insolvenzverwalter hat festgestellt, dass die Firma keine stillen Reserven hat, wie es die ehemalige Prokon-Führung angegeben hatte. Diese habe auch das Rechnungswesen vernachlässigt und ist jetzt fristlos entlassen worden. Am 22. Januar hatte das Unternehmen einen Eigeninsolvenzantrag gestellt. Nunmehr ist das viertgrößte Insolvenzverfahren in Deutschland eröffnet worden. Den fälligen Zahlungsverpf…
12.05.2014
11:55
Bild: Wähler gesucht – Greifswalder Wissenschaftler werben für Teilnahme an EU-WahlsimulationBild: Wähler gesucht – Greifswalder Wissenschaftler werben für Teilnahme an EU-Wahlsimulation
Universität Greifswald

Wähler gesucht – Greifswalder Wissenschaftler werben für Teilnahme an EU-Wahlsimulation

Beeinflusst das Wahlsystem unsere Wahlentscheidung? Zwei Wochen vor der Europawahl am 25. Mai haben Greifswalder Politikwissenschaftler jetzt die Internetplattform EUROVOTE+ (eurovoteplus.eu) freigeschaltet. Nun suchen sie möglichst viele Interessierte, die sich 10 bis 20 Minuten Zeit nehmen und sich an der anonymen Online-Umfrage beteiligen. Außerdem können sich Wähler auf den Internetseiten über verschiedene Wahlverfahren informieren. Noch bis zum 25. Mai kann man mitmachen, die Ergebnisse werden anschließend ausgewertet, stehen ab Ende Mai…
12.05.2014
11:56
Bild: Auseinandersetzung einer ErbengemeinschaftBild: Auseinandersetzung einer Erbengemeinschaft
Kanzlei Königstraße - Köster & Kollegen, Rechtsanwälte Fachanwälte Steuerberater

Auseinandersetzung einer Erbengemeinschaft

„Mehr als 2 Erben führen ins Verderben!“ Dieser Ausspruch des Volksmunds trifft leider nicht selten zu. Hinterlässt der Verstorbene mehrere Erben, bilden diese eine sogenannte Erbengemeinschaft. Der Nachlass wird zum Gesamthandsvermögen, über das keiner der Erben ohne Zustimmung der anderen Erben verfügen kann. Problematisch ist dies vor allem, wenn der Nachlass aus einer oder mehreren Immobilien besteht. Erhält ein Erbe keine Zustimmung zur Veräußerung des Grundvermögens, bleibt ihm nur der Weg über eine Teilungsversteigerung, bei der di…
12.05.2014
12:03
Bild: Straftatbestand wegen Entziehung elektrischer Energie - Das kann doch nicht wahr sein – oder doch?Bild: Straftatbestand wegen Entziehung elektrischer Energie - Das kann doch nicht wahr sein – oder doch?
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Straftatbestand wegen Entziehung elektrischer Energie - Das kann doch nicht wahr sein – oder doch?

Durch die Medien sind bereits die Fälle des Pfandkassenbons und der gegessenen Bulette kursiert und die Republik war entsetzt, dass wegen solcher scheinbaren Lappalien doch tatsächlich Kündigungen in Deutschland ausgesprochen werden. Doch es geht noch weiter, denn das Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen) hatte im Jahr 2010 einen Fall zu verhandeln, in welchem eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses ausgesprochen wurde, weil ein Mitarbeiter einen Elektroroller (Segway) zur Anfahrt an den Arbeitsplatz benutzte und diesen an ei…
12.05.2014
12:09
Bild: Social Media Plattform für MuslimeBild: Social Media Plattform für Muslime
Salah-Eldin El-Batt

Social Media Plattform für Muslime

Eine neue Social Media Plattform für Muslime sucht noch Unterstützung bei Aufbau und Planung: Die Seite trägt den Arbeitstitel: New-Cordoba-Network und wird von dem 34-jährigen Deutsch-Ägypter Salah-Eldin El-Batt gegründet. Ziel der Seite ist es, an traditionelle Werte und Ziele mit einer zeitgemäßen, virtuellen Social-Media-Plattform anzuknüpfen. Damit soll den Potenzialen der muslimischen Gesellschaft – fernab von Extremismus und religiöser Isolation – die Basis gegeben werden, sich wieder im Geiste der früheren muslimischen Stadt Cordoba i…
12.05.2014
12:18
Bild: Internationaler Hebammentag war gut besucht: Freiburg leistet sich seine HebammenBild: Internationaler Hebammentag war gut besucht: Freiburg leistet sich seine Hebammen
Deutscher Hebammenverband, Kreisverband Freiburg – Breisgau-Hochschwarzwald – Emmendingen

Internationaler Hebammentag war gut besucht: Freiburg leistet sich seine Hebammen

Familien, Politiker und Gesundheitsberufstätige fordern Grundrecht für Gesundheitssicherung von Mutter und Kind und kommunale Soforthilfe von 100.000 Euro Freiburg/Emmendingen/Breisgau-Hochschwarzwald/Kaiserstuhl/Markgräfler Land, Mai 2014 - Am 5. Mai war internationaler Hebammentag und alle kamen hin! Auch in Freiburg zeigten über 400 BesucherInnen und rund 15 Experten aus Eltern, Hebammen, Fachleuten und Politikern großes Interesse und genossen eine klasse Band, leckere Speisen, herrliches Wetter und eine stimmungsvolle Party, die nicht üb…
12.05.2014
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