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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Oktober 2014

Hundertste Mitarbeiterin bei FRÖBEL Bayern eingestellt
FRÖBEL Bayern gGmbH

Hundertste Mitarbeiterin bei FRÖBEL Bayern eingestellt

München, 15. Oktober 2014 Die in München ansässige FRÖBEL Bayern gGmbH beschäftigt seit heute 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Miriam Tasser, die hundertste Arbeitnehmerin, verstärkt künftig das Team des Standorts der Kinderkrippe Leutstettener Straße. Sie wird als junge, dynamische Fachkraft mit den Krippenkindern arbeiten. In den elf Münchner Standorten arbeiten Erzieherinnen und Erzieher mit vielen Kompetenzen und Qualifikationen. Trotz der ursprünglich harten Startvoraussetzungen eines „leer gefegten Stellenmarkts“, ist es der Mün…
15.10.2014
18:25
Bild: .Herr Ramsauer - Hände weg vom MindestlohnBild: .Herr Ramsauer - Hände weg vom Mindestlohn
Agenda 2011 - 2012

.Herr Ramsauer - Hände weg vom Mindestlohn

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Es kommt nicht von ungefähr, dass ausgerechnet der Vorsitzende des Deutschen-Wirtschaftsausschusses, Peter Ramsauer (CSU), zur Stärkung der Wirtschaft den Mindestlohn und die Rente mit 63 aussetzen will. Er meint im Deutschlandfunk: Wenn sich die Konjunktur abschwäche, müsse gegengesteuert werden. Es ist nicht Willkür sondern Ausdruck von Unternehmen und Wissenschaftlern, dass uns nur niedrige Löhne im Wettbewerb halten. Dabei interessiert sie nicht, dass das deutsche Steuersystem in den vergangenen Jahren ungerech…
16.10.2014
10:08
Bild: Diskriminierung durch nur für inländische EU-Bürger geltende SprachregelungBild: Diskriminierung durch nur für inländische EU-Bürger geltende Sprachregelung
Dr. Thomas Rinne, Rechtsanwalt und Abogado

Diskriminierung durch nur für inländische EU-Bürger geltende Sprachregelung

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Ende März 2014 in einer Entscheidung festgestellt, dass eine Regelung in einem nationalen Gesetz, wonach es nur den Bürgern eines Landesteils gestattet ist, vor Gerichten und Behörden in ihrer (Minderheiten-) Sprache aufzutreten, mit dem Verbot der Diskriminierung von EU-Bürgern nicht vereinbar ist. Der Entscheidung liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Eine deutsche Klägerin hat in einem Zivilprozess vor dem zuständigen Gericht in Bozen/Italien eine Klage in deutscher Sprache eingereicht, weil ein dor…
16.10.2014
18:31
Bild: Loveparade: Eröffnung der Strafverfahren rückt in weite FerneBild: Loveparade: Eröffnung der Strafverfahren rückt in weite Ferne
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Loveparade: Eröffnung der Strafverfahren rückt in weite Ferne

Das Landgericht Duisburg, das derzeit mit der Prüfung der Frage beschäftigt ist, die Strafverfahren gegen mehrere Beschuldigte nach der Katastrophe bei der Loveparade 2010 zu eröffnen, hat mitgeteilt, dass die Verfahrenseröffnung weiter verschoben werden muss. Hintergrund sind Beschwerden der Verteidiger gegen die Unbefangenheit des Gutachters, dessen Aussagen aber ein zentraler Bestandteil der Anklage sind. Die Staatsanwaltschaft, die das Gutachten in Auftrag gegeben hatte, will hierzu nun noch Stellung nehmen. Außerdem will die Staatsanwalt…
16.10.2014
18:44
Bild: Umgangsrecht für Großeltern - ein Dauerthema bei grosseltern.deBild: Umgangsrecht für Großeltern - ein Dauerthema bei grosseltern.de
grosseltern AG

Umgangsrecht für Großeltern - ein Dauerthema bei grosseltern.de

Kein Zugang zum Enkelkind - für viele Großeltern bittere Realität Am 12. 10. war wieder Oma-Tag. Ein Tag, an dem das besondere Verhältnis von Kindern zu den Großeltern gewürdigt werden soll. Anlass für viele Enkel ihren Omas "Danke" zu sagen. Leider bleibt das für viele Omas ein unerfüllter Wunsch: Sie haben keinen Zugang zum Enkelkind - und leiden hierunter. Die in den letzten Monaten immer wieder diskutierten Urteile und Meinungen zum Umgangsrecht für Großeltern machen auf ein Problem aufmerksam, das viele Omas und Opas verzweifeln lasse…
17.10.2014
08:59
Bild: Kanzlei Seehofer erstreitet Urteil gegen Fa. Lange Vermögensberatung GmbH wegen einer SchiffsfondsbeteiligungBild: Kanzlei Seehofer erstreitet Urteil gegen Fa. Lange Vermögensberatung GmbH wegen einer Schiffsfondsbeteiligung
Fachanwaltskanzlei Seehofer

Kanzlei Seehofer erstreitet Urteil gegen Fa. Lange Vermögensberatung GmbH wegen einer Schiffsfondsbeteiligung

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom Oktober 2014 einem von der Kanzlei Seehofer vertretenen Anleger Schadensersatz zugesprochen gegen die Firma Lange Vermögensberatung GmbH. Dabei ging es um eine Beteiligung an dem Schiffsfonds der FHH Fonds Nr. 31 „Caria“ GmbH & Co. KG im Nennwert von 25.000,00 €. Der betroffene Anleger hatte nach Erhalt von diversen Aussendungen der Firma Lange die Beteiligung an dem Schiffsfonds gezeichnet. In den Aussendungen wurde beispielsweise auf eine „sofortige Fungibilität“ verwiesen, eine „maximale Sicher…
17.10.2014
12:31
Bild: Ratgeber „Gut informiert für die Pflege zu Hause. - AKTUELL: Mit den neuen Leistungen ab 01.01.2015“Bild: Ratgeber „Gut informiert für die Pflege zu Hause. - AKTUELL: Mit den neuen Leistungen ab 01.01.2015“
Private Pflegedienstberatung Baake

Ratgeber „Gut informiert für die Pflege zu Hause. - AKTUELL: Mit den neuen Leistungen ab 01.01.2015“

Der Ratgeber „Gut informiert für die Pflege zu Hause. - AKTUELL: Mit den neuen Leistungen ab 01.01.2015!“ erscheint am 15.12.2014 und kann ab sofort bei amazon als eBook vorbestellt werden. Der Ratgeber richtet sich an Senioren und Angehörige, die sich rechtzeitig auf den „Fall der Fälle“ vorbereiten möchten, sowie an Pflegebedürftige und deren Angehörige, die sich über die neuen Leistungen ab dem 01.01.2015 informieren wollen. Übersichtlich und verständlich beantwortet dieser Ratgeber viele Fragen zur häuslichen Pflege, z. B.: Mit welche…
17.10.2014
18:47
Bild: Die schönsten Wanderwege der Wanderhure sind KunstBild: Die schönsten Wanderwege der Wanderhure sind Kunst
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Die schönsten Wanderwege der Wanderhure sind Kunst

Ein Verlag bringt ein Buch heraus mit dem schönen Titel „Die schönsten Wanderwege der Wanderhure“. Es geht darin wohl tatsächlich um Wanderwege, wer hätte es gedacht. Das fand aber ein anderer Verlag nicht so lustig. Dieser wiederum hat die Rechte an der Buchreihe der „Wanderhure“, die ja auch sehr erfolgreich in Filmform zu sehen war. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat jetzt entschieden, dass der Wanderführer so heißen darf. Zwar seien die Titel der von der Antragstellerin verlegten Bücher der „Wanderhuren-Reihe“ im Sinne des Markengeset…
17.10.2014
18:53
Bild: Die bekannte US-Journalistin Melinda Crane erhält SSG-Medienpreis 2014Bild: Die bekannte US-Journalistin Melinda Crane erhält SSG-Medienpreis 2014
Steuben-Schurz-Gesellschaft e.V., Frankfurt am Main

Die bekannte US-Journalistin Melinda Crane erhält SSG-Medienpreis 2014

Die bekannte Publizistin und TV-Moderatorin - Dr. Melinda Crane - erhält den diesjährigen SSG-Medienpreis für herausragende Verdienste um die deutsch-amerikanische Verständigung. Laudatio hält US-Botschafter John B. Emerson, anschließend Dankesrede von Dr. Melinda Crane. Die Preisverleihung findet statt am Dienstag, 18. November 2014, 12.00 Uhr (Redebeginn 12.30 Uhr), Veranstaltungsort ist die Commerzbank AG, Frankfurt am Main. Das publizistische Wirken von Dr. Melinda Crane ist so umfangreich, dass dies nur mit einigen wenigen Angaben skizzi…
17.10.2014
18:57
Bild: Über russische Beziehungen und Menschenrechte: Vortrag von Kseniya Kirichenko und Tatiana BarchunovaBild: Über russische Beziehungen und Menschenrechte: Vortrag von Kseniya Kirichenko und Tatiana Barchunova
Frankfurt University of Applied Sciences

Über russische Beziehungen und Menschenrechte: Vortrag von Kseniya Kirichenko und Tatiana Barchunova

Öffentlicher Vortragsabend mit Kseniya Kirichenko und Tatiana Barchunova am Fachbereich Soziale Arbeit und Gesundheit Die rechtliche Situation von Lesben, Schwulen und Transgender in Russland ist Thema eines Vortrags der beiden russischen Aktivistinnen Kseniya Kirichenko und Dr. Tatiana Barchunova. Sie gehen bei einem öffentlichen Vortragsabend am 6. November 2014 um 19 Uhr an der Frankfurt University of Applied Sciences (FRA-UAS) auf die Auswirkungen der Gesetzesänderung in Russland aus dem Jahr 2013 ein. Diese verbietet es, in Russland In…
17.10.2014
19:03
Bild: Kampf gegen Doping: Wie effektiv wirkt das Sportrecht?Bild: Kampf gegen Doping: Wie effektiv wirkt das Sportrecht?
Rechtsanwälte Wüterich Breucker

Kampf gegen Doping: Wie effektiv wirkt das Sportrecht?

Am Kampf gegen Doping scheiden sich die Geister: Die einen halten den Kampf für "verloren" und beklagen die fehlende juristische Handhabe; andere - etwa der Stuttgarter Sportrechtler Marius Breucker - sehen das Anti-Doping-Recht erst am Anfang und\n\nAuch über die Zuständigkeit wird diskutiert: Die einen sehen im Anti-Doping-Kampf eine Kernaufgabe des Sports, die anderen rufen nach staatlichen Gesetzen. Für eine "komplementäre Ergänzung" plädiert Marius Breucker, der als Anwalt unter anderem die Welt -Anti-Doping Agentur vertritt: "Der Staat …
17.10.2014
19:05
Bild: EuGH: Pauschale Besteuerung von Gewinnen aus intransparenten ausländischen Investmentfonds unzulässigBild: EuGH: Pauschale Besteuerung von Gewinnen aus intransparenten ausländischen Investmentfonds unzulässig
Fachanwalts- und Steuerkanzlei Staudenmayer

EuGH: Pauschale Besteuerung von Gewinnen aus intransparenten ausländischen Investmentfonds unzulässig

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 9. Oktober 2014 in einem Grundsatzurteil entschieden, dass der deutsche Fiskus Gewinne aus intransparenten ausländischen Fonds nicht pauschal besteuern darf (Az. C-326/129). Vielmehr müssten die Anleger die Möglichkeit haben, die tatsächliche Höhe ihrer Einkünfte darzulegen. Die Pauschalbesteuerung verstoße gegen die Kapitalverkehrsfreiheit und widerspreche daher europäischem Recht. Das Finanzgericht Düsseldorf hatte in dem zu Grunde liegenden Fall den EuGH angerufen. Die Kläger hatten Anteile eines …
17.10.2014
19:16
Bild: Aktuelle Rechtsprechung: Erhebung von Gebühren für Kreditvergabe unzulässigBild: Aktuelle Rechtsprechung: Erhebung von Gebühren für Kreditvergabe unzulässig
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler – Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Aktuelle Rechtsprechung: Erhebung von Gebühren für Kreditvergabe unzulässig

Am 13.05.2014 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass sogenannte Bearbeitungsgebühren bei Krediten, die von Banken und Sparkassen erhoben wurden, unzulässig sind. Im konkreten Fall prüfte der BGH Vertragsklauseln einer Bank, in der der Kunde neben dem Zins auch ein laufzeitunabhäniges Bearbeitungsentgelt zahlen musste. Durch dieses zusätzliche Entgelt wird der Bankkunde laut BGH unangemessen benachteiligt. Dieses Entgelt wurde von vielen Banken erhoben und betrug im Schnitt zwischen einem und drei Prozent der Gesamtkreditsumme. Di…
17.10.2014
19:24
Bild: Quo vadis Selbstanzeige?Bild: Quo vadis Selbstanzeige?
BLTS Rechtsanwälte Fachanwälte

Quo vadis Selbstanzeige?

Was ist zukünftig im Hinblick auf die strafbefreiende Selbstanzeige zu erwarten? Durch den Fall Hoeneß wurde die mediale Debatte über die erst 2011 verschärften Regeln für die steuerliche Selbstanzeige und deren Voraussetzungen erneut angeheizt. Die Luft für Steuersünder wird immer dünner, da nun der Gesetzgeber eine weitere Verschärfung der gesetzlichen Regeln beabsichtigt. Dennoch sind die Kunden immer wieder erstaunt, wenn Sie Ihren Rechtsanwalt oder Steuerberater zu den Einzelheiten der bestehenden Gefahren befragen. Wir, die Rechtsanwä…
17.10.2014
19:26
Bild: Wachstumsdruck in der Metropolregion München: „Wir beginnen, anders zu denken“Bild: Wachstumsdruck in der Metropolregion München: „Wir beginnen, anders zu denken“
Europäische Metropolregion München e.V.

Wachstumsdruck in der Metropolregion München: „Wir beginnen, anders zu denken“

• Über 250 Teilnehmer bei Konferenz „Herausforderung Wachstum“ am 16. Oktober im KU’KO Rosenheim • Thema: Auswirkungen und Probleme des Bevölkerungswachstums • Überhitzungseffekte gemeinsam steuern Rosenheim / München – „Wo ist eigentlich das Problem?“ fragte Prof. Dr. Ilse Helbrecht von der Humboldt-Universität zu Berlin die rund 250 Kommunalpolitiker, Stadtplaner und Vertreter der Immobilienwirtschaft kurz vor Ende des Kongresses. Die Frage der gerechten Verteilung von Wachstum in der Metropolregion München war das Thema der von Europäisch…
17.10.2014
19:31
Bild: Widerrufsrecht bei VerbraucherdarlehensverträgenBild: Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehensverträgen
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler – Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehensverträgen

Die Aufnahme eines Kredits ist eine Sache, die man nicht leichtfertig trifft. Oft geht es um enorme Summen. Daher mussten seit 2002 Darlehensverträge mit Widerrufsbelehrungen ausgestattet werden, die den Verbraucher auf das ihm zustehende Widerrufsrecht von14 Tagen hinweisen sollen. Sollte der Hinweis nicht erfolgt oder fehlerhaft gewesen sein, fängt die 14-tägige Frist nicht an zu laufen. So kann sich der Verbraucher teilweise auch noch Jahre nach dem Abschluss auf das Widerrufsrecht berufen. Eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung liegt einerse…
20.10.2014
18:00
Bild: Insolvenz der Selfmade Capital Management GmbHBild: Insolvenz der Selfmade Capital Management GmbH
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler – Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Insolvenz der Selfmade Capital Management GmbH

Nach aktuellen Medienberichten ist nun die erste Fondsgesellschaft aus dem Imperium des Malte Hartwieg zahlungsunfähig. Die Selfmade Capital Management GmbH hat einen Insolvenzantrag bei dem zuständigen Amtsgericht München gestellt (Aktenzeichen 1507 IN 2927/14). Diese Insolvenz kam jedoch nicht völlig unerwartet. Nach Informationen des Handelsblattes haben die Anwälte Hartwiegs bereits Ende September betroffene Anleger über eine mögliche Insolvenz benachrichtigt. Nicht auszuschließen ist, dass auch andere Gesellschaften des Unternehmens wi…
20.10.2014
18:04
Bild: Warum sich eine menschengerechtere Wirtschaft lohntBild: Warum sich eine menschengerechtere Wirtschaft lohnt
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Warum sich eine menschengerechtere Wirtschaft lohnt

Der Autor des Buches mit dem Kurztitel „Profitwahn”, Prof. Dr. Christian Kreiß, hielt anlässlich der Mitgliederversammlung 2014 der Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG am 15.10.2014 im Kulturhaus Ramersdorf/Neuperlach einen mitreißenden Vortrag über die Fehlentwicklungen in den Wirtschafts- und Finanzsystemen und skizzierte mögliche Auswege. Der gut besuchte Vortrag (Profitwahn – Wege in eine menschlichere Wirtschaft) fand die ungeteilte Zustimmung der Zuhörer. Der an der Hochschule Aalen lehrende Ökonomie-Professor und ehemalige Inv…
20.10.2014
18:18
Bild: Solidarität – die größten Umverteilungen aller ZeitenBild: Solidarität – die größten Umverteilungen aller Zeiten
Agenda 2011 - 2012

Solidarität – die größten Umverteilungen aller Zeiten

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Nach dem Zweiten Weltkrieg waren von rund 16 Millionen Wohnungen 50 Prozent total zerstört bzw. stark beschädigt. Um wenigstens die größte Not zu lindern trat 1948 das Lastenausgleichsgesetz (endgültige Fassung 1952) in Kraft. Es ist ein Beispiel dafür, dass es nach Staatsüberschuldungen zu umfangreichen Vermögensumverteilungen kommt. Danach nahm das Lastenausgleichsgesetz die Bürger in Anspruch, denen nach dem Zweiten Weltkrieg (Währungsreform) ein erhebliches Vermögen geblieben war. Von dem geschätzten Vermögen, n…
20.10.2014
18:19
Bild: Den Mutigen eine Stimme gebenBild: Den Mutigen eine Stimme geben
Forum Vietnam 21

Den Mutigen eine Stimme geben

Ausstellung und Vortrag zur Medien- und Meinungsfreiheit in Südostasien Amnesty International und das Forum Vietnam 21 laden im Rahmen der Friedenswochen zur Ausstellung „Den Mutigen eine Stimme geben – Medien- und Meinungsfreiheit in Südostasien“ ein. Sie ist zu sehen vom 29. Oktober bis 11. November in der Alten Seegrasspinnerei, Plochinger Staße 14, 72622 Nürtingen - während der Öffnungszeiten Montag bis Freitag von 11 bis 15 Uhr, Donnerstag und Freitag von 20 bis 24 Uhr. Zur Ausstellungseröffnung am Mittwoch, 29. Oktober spricht Genia F…
20.10.2014
18:29
Podiumsgespräch: Die DDR-Schriftsteller in der Friedlichen Revolution
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Podiumsgespräch: Die DDR-Schriftsteller in der Friedlichen Revolution

Christoph Hein, Joachim Walther und Elke Erb diskutieren über den Revolutionsherbst 1989 Berlin, 20.10.2014. Die Schriftsteller Christoph Hein, Christa Wolf, Stefan Heym, Heiner Müller und mehr als 60 weitere Künstler und Wissenschaftler in der DDR riefen 1989 zu der Veranstaltung „Wider den Schlaf der Vernunft“ in der Ost-Berliner Erlöserkirche auf. Tausende kamen am 28. Oktober 1989 zu der mehrstündigen Versammlung zusammen, bei der das gewalttätige Vorgehen der DDR-Sicherheitskräfte während der Demonstrationen Anfang Oktober 1989 thematis…
20.10.2014
18:34
Bild: Verantwortung des Reiseveranstalters: Passagiere aussetzen?Bild: Verantwortung des Reiseveranstalters: Passagiere aussetzen?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Verantwortung des Reiseveranstalters: Passagiere aussetzen?

In der Region der Arabischen Emirate endete die Kreuzfahrt eines Ehepaares im Krankenhaus und einem Streit mit dem Reiseveranstalter: Das Ehepaar war während der Schiffsfahrt von Bord geflogen, anscheinend, weil er zu viel hustete. Der Schiffsarzt hatte die Aussetzung entschieden, woraufhin beide in einem örtlichen Krankenhaus landeten. Damit glaubte der Veranstalter wohl seine Verantwortung los zu sein, denn für das Ehepaar war es gar nicht so einfach, wieder nach Hause zu kommen. Das Paar telefonierte mit Kindern, Versicherern und Rückhole…
20.10.2014
18:38
Frieden und Versöhnung im Blick
Diözesanrat der Katholiken im Erzbistum Köln

Frieden und Versöhnung im Blick

In diesen Tagen ist der Vorsitzende des Diözesanrates der Katholiken im Erzbistum Köln, Tim Kurzbach, zusammen mit der Vorsitzenden des Kölner Katholikenausschusses Hannelore Bartscherer und weiteren Vertretern aus Kirche, Politik und Gesellschaft ins polnische Kreisau reisen, haben sie nicht etwa ihr Freizeitvergnügen im Blick, sondern verfolgen den Gedanken von Frieden und der Versöhnung. Kurz vor der Abreise gaben Tim Kurzbach und der Geschäftsführer des Diözesanrates noch folgendes Interview: Herr Kurzbach, Sie sind in den kommenden T…
21.10.2014
18:00
Bild: Automatisierte Suche nach DatenschutzverstößenBild: Automatisierte Suche nach Datenschutzverstößen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Automatisierte Suche nach Datenschutzverstößen

Das tolle am Internet ist, dass man jederzeit alle möglichen Informationen und Inhalte bequem durch Sucheingaben finden kann. Doch wie immer im Leben muss man auch hier Nachteile befürchten. Beispielsweise ist das Internet ein Eldorado für solche, die Rechtsverstöße finden möchten. Dazu gehören auch die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz. So führt das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht bereits seit 2012 regelmäßig großflächig angelegte automatisierte Durchsuchungen des Internets mit dem Ziel durch, zu kontrollieren, ob der Umgan…
21.10.2014
18:29
Bild: „Vereint in Vielfalt“ – CB.e bewegt mit emotionaler InszenierungBild: „Vereint in Vielfalt“ – CB.e bewegt mit emotionaler Inszenierung
CB.e Clausecker | Bingel AG - Agentur für Komunikation

„Vereint in Vielfalt“ – CB.e bewegt mit emotionaler Inszenierung

Hannover, 21.10.2014: Im Kuppelsaal des HCC durfte die Berliner Kommunikationsagentur CB.e im Auftrag der Niedersächsischen Staatskanzlei den Festakt zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2014 vor 1.500 geladenen Gästen multimedial und interaktiv inszenieren. Der diesjährige Festakt zum Tag der Deutschen Einheit und das zentrale Thema „25 Jahre friedliche Revolution“ wurden erfolgreich von der Berliner Kommunikationsagentur CB.e als bewegende Zeitreise inszeniert. http://www.ardmediathek.de/tv/ARD-Sondersendung/Festakt-zum-Tag-der-…
21.10.2014
18:30
Bild: Qualität in der Betreuung hat ihren PreisBild: Qualität in der Betreuung hat ihren Preis
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Qualität in der Betreuung hat ihren Preis

Bayerns Staatsminister der Justiz befürwortet eine Überprüfung der Zeitkontingente. „Wir wollen qualitätsvolle Betreuung und Qualität hat ihren Preis. Deshalb wird sich die öffentliche Hand mit den Forderungen der beruflich tätigen Betreuer/innen nach besseren Rahmenbedingungen auseinander setzen müssen.“ Dies sagte der bayerische Staatsminister der Justiz Prof. Dr. Winfried Bausback im Gespräch mit Vertretern des Bundesverbandes der Berufsbetreuer/innen in München. „Falls die der Pauschalvergütung zugrunde gelegten Zeitkontingente dem Zeit…
21.10.2014
18:37
Bild: MS Deutschland – Anleihegläubiger auf einem sinkenden Schiff?Bild: MS Deutschland – Anleihegläubiger auf einem sinkenden Schiff?
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

MS Deutschland – Anleihegläubiger auf einem sinkenden Schiff?

Nachdem eine erste Gläubigerversammlung am 08.10.2014 nicht beschlussfähig war, soll nun am 12.11.2014 in München der zweite Versuch unternommen werden, einen gemeinsamen Vertreter der Anleihegläubiger zu bestimmen. Zur Beschlussfähigkeit ist hier nur noch die Präsenz von 25% des Anleihekapitals erforderlich. Damit der gemeinsame Vertreter gewählt werden kann, muss nur 18,75% des Anleihekapitals zustimmen. Der gemeinsame Vertreter soll dabei ermächtigt werden, weitreichende Einschnitte in den Anleihebedingungen vorzunehmen. So ist beabsicht…
21.10.2014
18:44
Bild: Aufruf: Thüringer Kinder werben für Frieden in Europa mit selbstbemalten WindlichternBild: Aufruf: Thüringer Kinder werben für Frieden in Europa mit selbstbemalten Windlichtern
Sensus GmbH & Co. KG

Aufruf: Thüringer Kinder werben für Frieden in Europa mit selbstbemalten Windlichtern

Gera, 21. Oktober 2014 – Die Sensus GmbH & Co. KG (sensus-gruppe.com) möchte im Vorfeld der Weihnachtszeit für ein friedliches Zusammenleben werben. Von Kindern selbstbemalte Windlichter sollen unter dem Motto "Friedenswindlichter für Europa" an alle europäischen Staats- und Regierungschefs gesendet werden und damit die Friedensbotschaft verbreiten. Die Aktion mit Thüringer Kindern wird prominent begleitet und steht unter der Schirmherrschaft von Schauspieler Andreas Schmidt-Schaller und der zweifache Olympiasiegerin Heike Drechsler. Start is…
21.10.2014
18:51
Bild: Altersarmut – das reiche Deutschland wird zum Armenhaus der SeniorenBild: Altersarmut – das reiche Deutschland wird zum Armenhaus der Senioren
Tipps vom Experten

Altersarmut – das reiche Deutschland wird zum Armenhaus der Senioren

In den nächsten Jahrzehnten droht Deutschland eine Katastrophe: die Altersarmut. Immer weniger Rentner können im Alter von ihrer Rente leben. Besonders betroffen sind Selbstständige, Geringverdiener oder alleinerziehende Frauen. Schätzungen gehen davon aus, dass mindestens jeder zehnte Rentner noch nicht einmal den Sozialhilfesatz erhält. Und das, obwohl sie ihr Leben lang gearbeitet haben. Eine Lösung für dieses Problem ist nicht in Sicht. Das E-Magazin www.tipps-vom-experten.de klärt in dem ausführlichen Bericht „Alt und arm - Deutschlands …
21.10.2014
19:10
„Zinsoptimierung“ durch Darlehenswiderruf – möglich? Sinnvoll?
G&P Gloeckner.Fuhrmann.Nentwich. Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

„Zinsoptimierung“ durch Darlehenswiderruf – möglich? Sinnvoll?

„Raus aus den Schulden“ - Mit diesen markigen Worten bieten nicht nur Schuldnerberater im Fernsehen ihre Dienste an. Auch Verbraucherzentralen und Rechtsanwaltskanzleien erhalten seit geraumer Zeit Zulauf von Verbrauchern, die ihre Darlehensverträge prüfen lassen möchten. Ziel dieser „Schuldnerberatung“ ist allerdings nicht die die Befreiung der Kunden und Mandanten von sämtlichen Verbindlichkeiten, sondern eine „Optimierung“ der Darlehenskonditionen durch Nutzung des gesetzlichen Widerrufsrechts. Was vom Gesetzgeber als 14-tägige Bedenkzeit …
22.10.2014
10:38
Bild: Eingangsrechnung sorgfältig prüfenBild: Eingangsrechnung sorgfältig prüfen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Eingangsrechnung sorgfältig prüfen

Der Empfänger einer Rechnung zahlt den vollen Betrag an den Aussteller (also inklusive ausgewiesener Umsatzsteuer), zieht hieraus die Vorsteuer und erhält diese vom Finanzamt erstattet. Wird bei einer Prüfung nun festgestellt, dass die Rechnung nicht ordnungsgemäß war (bspw. weil die Leistungsbezeichnung fehlerhaft war), muss er diese Vorsteuer wieder an das Finanzamt zurückzahlen. Denn: Aus einer nicht ordnungsgemäßen Rechnung darf keine Vorsteuer gezogen werden. In einem vom Finanzgericht Münster entschiedenen Fall erstattete der Unternehm…
22.10.2014
18:16
Bild: PIRATEN-Stammtisch "Glücklich ohne Überwachung"Bild: PIRATEN-Stammtisch "Glücklich ohne Überwachung"
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN-Stammtisch "Glücklich ohne Überwachung"

Unter dem Motto " Glücklich ohne Überwachung" steht der nächste Stammtisch der Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, am Mittwoch, den 29. Oktober, ab 19.30 Uhr im Ristorante Da Giulio in der Einsiedlerstraße 1 in Gernsheim. Interessierte sind herzlich willkommen. Diskutiert werden soll u.a. ein Beitrag zur Teilnahme an der sogenannten Decix-Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 1. November um 12 Uhr am Hauptbahnhof Frankfurt. Der Internetknotenpunkt Decix (bzw. deren sieben) in Frankfurt verbindet hunderte Kunden aus über 40 Staaten, die hie…
22.10.2014
18:21
Difäm-Partner Dr. Denis Mukwege erhält Sacharow-Preis der EU
Difäm - Deutsches Institut für Ärztliche Mission e.V.

Difäm-Partner Dr. Denis Mukwege erhält Sacharow-Preis der EU

Für Frauenrechte und Frieden im Kongo Der Gynäkologe und langjährige Partner des Difäm – Deutsches Institut für Ärztliche Mission e.V., Dr. Denis Mukwege, erhält den mit 50.000 Euro dotierten Sacharow-Preis 2014, der am 26. November 2014 vergeben wird. Der Preis wird vom Europäischen Parlament an Menschen vergeben, die sich in besonderer Weise für Menschenrechte und Meinungsfreiheit einsetzen. Der kongolesische Arzt setzt sich in seiner Heimat für die Gesundheit und Rechte vergewaltigter Frauen ein. "Dr. Denis Mukwege ist ein würdiger Preist…
22.10.2014
18:28
Bild: Vom Gefängnis direkt zum Flughafen: bekanntester Blogger Vietnams ins Exil ausgewiesenBild: Vom Gefängnis direkt zum Flughafen: bekanntester Blogger Vietnams ins Exil ausgewiesen
Forum Vietnam 21

Vom Gefängnis direkt zum Flughafen: bekanntester Blogger Vietnams ins Exil ausgewiesen

Der Blogger Nguyen Hoang Hai alias Dieu Cay ist des Landes verwiesen worden 22.10.2014 (Forum Vietnam 21) - Ha Noi/Los Angeles - Der bekannteste vietnamesische Blogger Nguyen, Hoang Hai, Bloggername Dieu Cay, wurde gestern aus Vietnam ausgewiesen. Nachrichten aus Vietnam zufolge wurde Blogger Dieu Cay aus dem Gefängnis Nghe An im Norden Zentralvietnams von Sicherheitskräften abgeholt und zum Ha Noier Flughafen Noi Bai gebracht, wo sein Flugzeug gegen 19 Uhr 30 abhob. Nach kurzem Aufenthalt in Hongkong, wo er ein anderthalbminütiges Telefonat…
22.10.2014
18:45
Bild: Auszeichnung für Personaldienstleister: Stegmann erhält Inklusionspreis 2014Bild: Auszeichnung für Personaldienstleister: Stegmann erhält Inklusionspreis 2014
7S Group GmbH

Auszeichnung für Personaldienstleister: Stegmann erhält Inklusionspreis 2014

Berlin/Mainz, 22.10.14 – Die Stegmann Personaldienstleistung GmbH (stegmann-personal.de) hat den Inklusionspreis 2014 erhalten (inklusionspreis.de). Der vom UnternehmensForum verliehene Preis „Unternehmen fördern Inklusion” prämiert beispielhaftes Engagement in der Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Handicap. Schirmherrin ist Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales. Über 80 Unternehmen hatten sich beworben, fünf davon wurden Preisträger. Stegmann Personaldienstleistung erhielt den Preis in der Kategorie „1.001 bis …
22.10.2014
18:48
Bild: FCM Capital Management KG (früher FONDAX) will sich auflösenBild: FCM Capital Management KG (früher FONDAX) will sich auflösen
Röhlke Rechtsanwälte

FCM Capital Management KG (früher FONDAX) will sich auflösen

Welche Gefahr bedeutet die aktuelle Entwicklung für die Fondax Anleger? - Liquidation kann zu Nachzahlungspflichten für betroffene FCM Capital Management KG Anleger führen. Anlegerschutz – Was tun? Schock für die Anleger der FCM Capital Management KG, früher unter dem Namen Fondax Capital Management KG bekannt. Die Geschäftsführung, die AKTONA Vermögensverwaltung KG, fordert die Anleger durch nicht unterzeichneten Brief vom 16.10.2014 auf, über eine Liquidation des Fonds schon zum 01.12.2014 abzustimmen und schlägt sich selbst als Liquidator…
23.10.2014
11:10
Eine Treppensteighilfe zum Leben
Rentenberatung-und Rechtsanwaltskanzlei Knöppel

Eine Treppensteighilfe zum Leben

Ablehnungspraxis der Krankenkassen, kein Einzelfall ! Die Rentenberatungskanzlei Peter Knöppel informiert über ein am Bundessozialgericht am 16.07.2014 ( Aktenzeichen: B 3 KR 1/14 R) entschiedenes Verfahren. Worum ging es ? Der 1933 geborene hochbetagte Kläger, nahezu erblindet und beidseitig beinamputiert, begehrt von der beklagten Krankenkasse die Versorgung mit einer elektrisch betriebenen mobilen Treppensteighilfe, um mit Hilfe einer Pflegeperson im Rollstuhl sitzend Treppen überwinden zu können. Von der Pflegekasse bezieht er Leistung…
23.10.2014
18:02
SED-intern: Neue Studie blickt ins Machtzentrum der DDR-Staatspartei
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

SED-intern: Neue Studie blickt ins Machtzentrum der DDR-Staatspartei

Berlin, 23.10.2014. Andreas Malychas Studie „Die SED in der Ära Honecker“ legt bislang kaum erforschte interne Konflikte und Debatten im Führungszirkel der DDR-Staatspartei offen. Der Potsdamer Zeithistoriker Christoph Kleßmann wird das Buch am 29. Oktober, 18 Uhr, in der Kronenstraße 5 in Berlin vorstellen. Anschließend diskutiert er mit dem Autor sowie Hermann Wentker, Leiter der Berliner Dependance des Instituts für Zeitgeschichte, über die Forschungsergebnisse. Erich Honeckers Politik war im SED-Politbüro keineswegs unumstritten. Seine E…
23.10.2014
18:09
Bild: Zulassung von Maklern über Qualitätsnachweis regulierenBild: Zulassung von Maklern über Qualitätsnachweis regulieren
ImmoConcept GmbH

Zulassung von Maklern über Qualitätsnachweis regulieren

Die aktuelle Diskussion um Mietpreisbremse und Maklerprovisionen rückt die Branche der Wohnungs- und Immobilienvermittler in ein schlechtes Licht, erklärt Bernd Lorenz von der ImmoConcept GmbH in Frankfurt am Main. Seit über 25 Jahren ist er am Markt und fürchtet um den Ruf der seriösen Anbieter. "Qualifizierte Makler sind unabhängige Berater, neutrale Begleiter, Marketing-Fachleute, Vermittler und Mediator in einer Person", betont der 57-Jährige. In der öffentlichen Diskussion sei dagegen oft nur die Rede davon, was Makler kosten und wer da…
23.10.2014
18:10
Startschuss für „Ärztlich willkommen“: Einsatz für mehr Ärzteniederlassungen im Herzen Niedersachsens
Region Mitte Niedersachsen

Startschuss für „Ärztlich willkommen“: Einsatz für mehr Ärzteniederlassungen im Herzen Niedersachsens

16 Kommunen, drei Landkreise sowie die regionale Wirtschaftsförderung und die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen haben es sich – begleitet durch das Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser – zur großen Aufgabe gemacht, den Ärztenachwuchs in ihre Region zu holen. Am 15. Oktober verabschiedete die Lenkungsgruppe des Regionalmanagements Mitte Niedersachsen in Marklohe dazu nun ihre Kampagne „Ärztlich willkommen“. Marklohe, den 15.10.2014: Die zukünftige ärztliche Versorgung im ländlichen Raum ist schon lange ein sorgenvolles The…
23.10.2014
18:23