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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2013

Bild: : Christen gegen Christen, Sunniten contra Schiiten - der lange Weg zur DemokratieBild: : Christen gegen Christen, Sunniten contra Schiiten - der lange Weg zur Demokratie
Agenda 2011 - 2012

: Christen gegen Christen, Sunniten contra Schiiten - der lange Weg zur Demokratie

Lehrte, 2. 8. 2013 Es ist eine lange, blutige Spur die Kriege, Bürgerkriege, Terror und Gewalt seit Mitte des 16. Jahrhunderts hinterlassen haben. Martin Luther (1483-1546) wollte mit seinem „Thesenanschlag in Wittenberg“ die Katholische Kirche reformieren, nicht spalten. In Folge des „Großen Bauernkrieges“ 1524-1526 (Unzufriedenheit mit Fürsten und Bischöfen), des „Dreißigjährigen Krieges“ (1618-1648) und der „Französischen Revolution“ (1789-1799) dauerte es 300 Jahre bis der Feudalismus und 400 Jahre bis die Monarchie in Deutschland überwun…
02.08.2013
10:31
Debi Select, Erneuter Erfolg für geschädigte Anleger
CLLB Rechtsanwälte

Debi Select, Erneuter Erfolg für geschädigte Anleger

München, Berlin, 02.08.2013 Wie bereits berichtet, hat die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte bereits mehrere Klagen gegen diverse Anlageberater und Anlageberatungsgesellschaften eingereicht, die Beteiligungen an den Debi Select Fonds vermittelt haben. Anleger berichten mehrfach, dass Ihnen die Beteiligungen an den Debi Select Fonds von Seiten der Berater als absolut sichere Anlageformen vermittelt wurden, bei denen angeblich keine Verlustrisiken bestehen sollten. Nunmehr hat auch das LG Augsburg einem von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretene…
02.08.2013
10:36
Bild: CLLB Rechtsanwälte informieren: Immobilienkonzern IVG droht mit InsolvenzBild: CLLB Rechtsanwälte informieren: Immobilienkonzern IVG droht mit Insolvenz
CLLB Rechtsanwälte

CLLB Rechtsanwälte informieren: Immobilienkonzern IVG droht mit Insolvenz

Berlin, 01.08.2013 – Die Zukunft des Immobilienkonzerns IVG AG mit Sitz in Bonn ist ungewiss, weiterhin steht für die Anleger der IVG-Fonds ein Totalverlust im Raum. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung in ihrer Sonntagsausgabe berichtet, drohte das Immobilienunternehmen nun sogar mit der eigenen Insolvenz. Denn bis zum gestrigen Tage liefen Verhandlungen zwischen dem hochverschuldeten Konzern und seinen Gläubigern hinsichtlich eines Sanierungsplans. Wohl, um einen Forderungsverzicht der Aktionäre und Gläubiger zu erreichen, wies IVG in ein…
02.08.2013
10:37
Bild: Vorsicht, IdeeBild: Vorsicht, Idee
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Vorsicht, Idee

Ideen sind frei. Wer sie ausplaudert, muss damit rechnen, dass andere die Idee klauen und schneller umsetzen. Wie kann man seine Idee schützen? Ideen sind nicht etwa urheberrechtlich geschützt! Auch das Eventkonzept, das die Agentur dem Kunden präsentiert, ist grundsätzlich nicht urheberrechtlich geschützt, da es sich im Regelfall nur um eine Ansammlung von Ideen handelt. Urheberrechtlich geschützt kann allerdings sein die graphische Aufbereitung der Idee, eine Skizze, der gezeichnete Programmablauf, evtl. der Veranstaltungstitel usw. Was k…
02.08.2013
12:31
Bild: Beeindruckende Biografie über einen der wichtigsten politischen Akteure in der deutschen Geschichte.Bild: Beeindruckende Biografie über einen der wichtigsten politischen Akteure in der deutschen Geschichte.
polyband

Beeindruckende Biografie über einen der wichtigsten politischen Akteure in der deutschen Geschichte.

HINDENBURG Der Mann, der Hitler an die Macht verhalf Diese eindrucksvolle Dokumentation über Paul von Hindenburg ist die erste umfassende filmische Biografie über einen der wichtigsten politischen Akteure des 20. Jahrhunderts. Als Bonusmaterial gibt es neben einem Making-of auch ngeschnittene original Archivaufnahmen von „Paramount News“, die über den Absturz des Hindenburg-Zeppelins berichten. Hindenburg wirkte zu einer Zeit, in der sich die Ereignisse in Europa innerhalb von wenigen Jahren überschlugen: Kriegsniederlage und Revolution füh…
02.08.2013
15:37
Bild: Mängelbeseitigungsanspruch nach Schwarzarbeit?Bild: Mängelbeseitigungsanspruch nach Schwarzarbeit?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Mängelbeseitigungsanspruch nach Schwarzarbeit?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Mängelbeseitigungsanspruch nach Schwarzarbeit? Hildegard ließ die Auffahrt ihres Grundstücks neu pflastern. Weil Hildegard eine geringe Rente erhält und eine sehr sparsame Frau ist, nahm sie das Angebot des Bauhandwerkes Harald an, die Arbeiten ohne Rechnung und ohne Umsatzsteuer gegen Barzahlung für 1.800 EUR ausführen zu lassen. Von ihr zuvor eingeholte Kostenvoranschläge anderer Firmen und Anbieter lagen bei einem drei- bis vierfachen Betrag. Harald arbeitete schnell und gut, wie es schien. Hildegard bez…
05.08.2013
08:28
Bild: Gendersprache als Beleg für die Doppelmoral der GleichstellungspolitikBild: Gendersprache als Beleg für die Doppelmoral der Gleichstellungspolitik
MANNdat e.V.

Gendersprache als Beleg für die Doppelmoral der Gleichstellungspolitik

Binnen-I, Doppelnennung „Bürger und Bürgerinnen“, Unterstrich – innen usw. seien, so hat uns die Gleichstellungspolitik vorgemacht, Maßnahmen zur Gleichberechtigung, denn das Ausblenden eines Geschlechts in der Sprache sei sexistisch diskriminierend. Jetzt haben die Uni Leipzig und die Uni Potsdam die Doppelnennung abgeschafft und die rein weibliche Form – generisches Femininum genannt – eingeführt, die männliche Bezeichnung in die Fußnote verschoben und siehe da, was die Gleichstellungsbeauftragten beim Weglassen der weiblichen Form als sexi…
05.08.2013
08:32
Bild: Website informiert geschädigte Schiffsfonds-Anleger über ihre MöglichkeitenBild: Website informiert geschädigte Schiffsfonds-Anleger über ihre Möglichkeiten
Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller

Website informiert geschädigte Schiffsfonds-Anleger über ihre Möglichkeiten

Fast täglich gibt es neue Hiobsbotschaften für Anleger von Schiffsfonds: Insolvenzen, Rückforderungen von Ausschüttungen, Kursverfall und ähnliches verunsichern die Anleger, die oftmals nur in eine sichere Kapitalanlage investieren wollten. Viele dieser Anleger wissen jedoch nicht, dass sie nicht zwangsläufig auf dem Schaden sitzen bleiben müssen. Daher hat die im Bank- und Kapitalmarktrecht versierte Kanzlei Cäsar-Preller eine neue Website ins Netz gestellt: Unter www.schiffsfonds-anteile.de erfahren geschädigte Schiffsfonds-Anleger welche …
05.08.2013
08:37
Bild: Odenwald sicherer machen - Forderungen der Alternative für Deutschland Kreisverband OdenwaldkreisBild: Odenwald sicherer machen - Forderungen der Alternative für Deutschland Kreisverband Odenwaldkreis
Alternative für Deutschland - Kreisverband Odenwaldkreis

Odenwald sicherer machen - Forderungen der Alternative für Deutschland Kreisverband Odenwaldkreis

Schutz für Bürger statt Rettung für Banken! Die hessische Polizei ist ein wichtiger Garant für Sicherheit, Recht und Ordnung. Doch die derzeitige Finanz- und Personalausstattung erlaubt es den Einsatzkräften nur bedingt, im Odenwald den geltenden Gesetzen gegenüber jedermann Geltung zu verschaffen. Ist der Odenwald tatsächlich die „sicherste Region“ in Südhessen ? Das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung sagt etwas anderes. Die Zahl der Gesamtdelikte (2676) stieg im Vergleich zum Vorjahr um sechs Prozent an bei einer Aufklärungsquot…
05.08.2013
08:52
Bild: Bundestagskandidat Manfred Krönauer (FDP) stellt seine politischen Ziele vor. Der Wahlkampf ist eröffnet.Bild: Bundestagskandidat Manfred Krönauer (FDP) stellt seine politischen Ziele vor. Der Wahlkampf ist eröffnet.
FDP Bogenhausen

Bundestagskandidat Manfred Krönauer (FDP) stellt seine politischen Ziele vor. Der Wahlkampf ist eröffnet.

Der liberale Bundestagskandidat Manfred Krönauer stellt seine politischen Ziele vor. Krönauer kandidiert im Wahlkreis München-Ost als Direktkandidat für den Deutschen Bundestag. Er folgt damit dem amtierenden Bundestagsabgeordneten Dr. Rainer Stinner nach, der aktuell Außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. Krönauer empfiehlt die FDP als Partei der Freiheit und der Vernunft. Der in München tätige Steuerberater rückte die Themen Haushaltskonsolidierung und Entlastung der arbeitenden Mitte, Steuervereinfachungen, bezahlbare Energieprei…
05.08.2013
08:55
Bild: Kanzleien/ Wirtschaftsprüfer: Honorare unter DruckBild: Kanzleien/ Wirtschaftsprüfer: Honorare unter Druck
Courage Kanzleimarketing

Kanzleien/ Wirtschaftsprüfer: Honorare unter Druck

Bayer lässt Einkaufsabteilungen über Honorare verhandeln. Deutsche Bank etabliert 'Flatrate‘. Viele Unternehmen haben ihre Rechtsabteilungen mit Anwälten aus Kanzleien deutlich aufgestockt. Die wissen genau, wie Kanzleien kalkulieren und wo "Puffer" eingebaut sind. Hier kann eine Kanzlei nur durch Leistung und "Qualität" überzeugen. Aber was bedeutet Qualität für eine Kanzlei? Warum sichert Qualität die Höhe der Honorare und hilft sogar dabei Nachwuchskräfte für die Kanzlei zu gewinnen?  Kanzleierfolg heute ist mehr als ‚nur‘ professionelle …
05.08.2013
12:11
Bild: Datenschutz in der EventbrancheBild: Datenschutz in der Eventbranche
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Datenschutz in der Eventbranche

Mit der Affäre um die NSA-Datensammelwut kommt das Thema immer mehr ins Bewusstsein: Datenschutz. Was passiert eigentlich mit unseren Daten? Auch in der Eventbranche werden Daten gesammelt, gespeichert und verarbeitet. Hier stellen wir ein paar Basics dar, die zu beachten sind. In Deutschland sind Unternehmen gesetzlich zur Wahrung des Datenschutzes verpflichtet und im eigenen Interesse auch gehalten, das Thema ernst zu nehmen. Die Pflichten ergeben sich u.a. aus § 13 Telemediengesetz und dem Bundesdatenschutzgesetz, hinzu kommen ggf. noch…
05.08.2013
16:27
Bild: Neue Wege zur BürgerbeteiligungBild: Neue Wege zur Bürgerbeteiligung
Informisten e.V.

Neue Wege zur Bürgerbeteiligung

Weltweit gehen Millionen von Menschen, ob jung oder alt, auf die Straßen und verbinden sich über das Internet, um sich gegen Korruption und Unrecht zu wehren und sich für eine bessere Welt einzusetzen. Immer mehr Bürger werden wachgerüttelt und erkennen, dass die Welt tatsächlich in unseren Händen liegt. Zwar gibt es noch viele große Herausforderungen, doch wie wir diese bewältigen, hängt von jedem einzelnen von uns ab. Denn wenn wir unsere Kräfte vereinen und zusammenhalten, dann verändern wir. Aus diesem Grunde haben sozial engagierte Ent…
05.08.2013
16:36
Bild: 1. Essener Symposium Mediation in Wirtschaft und GesellschaftBild: 1. Essener Symposium Mediation in Wirtschaft und Gesellschaft
Deutsche Mediationsakademie

1. Essener Symposium Mediation in Wirtschaft und Gesellschaft

Unter dem Motto „Brücken bauen statt Gräben ziehen“ führt die Deutsche Mediationsakademie DMA in Essen das 1. Essener Symposium Mediation in Wirtschaft und Gesellschaft durch. Mit Inkrafttreten des Deutschen Mediationsgesetzes im Juli 2012 wurde die Bedeutung der Mediation einen großen Schritt nach vorne gebracht. Trotzdem ist die Mediation als professionelles Verfahren zur nachhaltigen Beilegung von Konflikten noch nicht umfassend in der Gesellschaft angekommen. Zwar werden innerhalb der Mediationsszene zahlreiche Veranstaltungen und Kon…
05.08.2013
16:37
Bild: Bundesverdienstkreuz für IT-Pionier Dr. Ortwin WohlrabBild: Bundesverdienstkreuz für IT-Pionier Dr. Ortwin Wohlrab
SIBB e.V.

Bundesverdienstkreuz für IT-Pionier Dr. Ortwin Wohlrab

Eine Auszeichnung für die IT-Wirtschaft der Hauptstadtregion Berlin/ Kleinmachnow. Heute Nachmittag, 5. August 2013, wurde Dr. Ortwin Wohlrab das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland durch Staatssekretär Guido Beermann, Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung, im Roten Rathaus Berlin überreicht. Er wurde damit für sein herausragendes ehrenamtliches Engagement für die Entwicklung der IT-Wirtschaft der Hauptstadtregion geehrt. Angeregt durch den Vorstandsvorsitzenden des SIBB e.V., Verb…
06.08.2013
08:08
Bürokratur statt Demokratie
Gegner der Berufsgenossenschaften

Bürokratur statt Demokratie

Eine der Hauptursachen der immer wieder auftretenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Deutschland ist ohne Frage der Regulierungswut und der Verhinderungsmentalität der Ämter, Behörden und der öffentlich rechtlichen Anstalten zuzuschreiben. Da auch die Politik von Bürokraten und Juristen dominiert wird (repräsentative Demokratie???), ist durch die anstehenden Gesetzgebungsmaßnahmen keine Besserung zu erwarten. Die vollmundig versprochenen Anstrengungen zum Bürokratieabbau haben bisher zu immer noch mehr Bürokratie geführt. Es ist nur dem F…
06.08.2013
08:10
Bild: Die Planung braucht eine stabile BasisBild: Die Planung braucht eine stabile Basis
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Die Planung braucht eine stabile Basis

Der Auftragnehmer muss grundsätzlich zumindest sein Bestes geben, will er haftungsrechtlich nicht in die Schusslinie geraten. In vielen Fällen reicht das Beste aber nicht aus; so hat der Bundesgerichtshof erneut seine strenge Linie gegenüber Dienstleistern bestätigt, die für ihren Kunden wesentliche aber auch haftungsträchtige Aufgaben übernehmen: In dem Fall, den der Bundesgerichtshof jüngst entschieden hat, ging es darum, dass ein Architekt seinen Kunden nicht ausreichend über die widrigen Bodenverhältnisse für das Bauvorhaben aufgeklärt h…
06.08.2013
11:29
Bild: Mit Filmstars zum eigenen Präsentationsstil - Coach Jessica Wahl berät auf die etwas andere Art.Bild: Mit Filmstars zum eigenen Präsentationsstil - Coach Jessica Wahl berät auf die etwas andere Art.
Jessica Wahl, Personal Performance Coach

Mit Filmstars zum eigenen Präsentationsstil - Coach Jessica Wahl berät auf die etwas andere Art.

Jana Wilhelm, Personalmanagerin in einem Konzern, stand eine wichtige Präsentation bevor. Sie hatte in den vorangegangenen drei Jahren einen aufreibenden Change-Prozess in ihrem Unternehmen erfolgreich begleitet - und war nun nominiert für den herausragenden Preise auf diesem Gebiet. Um die drei Mitbewerber auszustechen, die ebenfalls für den Preis aufgestellt waren, musste sie ihr Projekt vor einer Jury präsentieren. Sie hatte sich in den letzten Tagen intensiv auf das wichtige Ereignis vorbereitet. Ihr Ehemann und ihre Kollegin hatten ihr b…
06.08.2013
11:30
Bild: Rechtsanspruch auf Betreuungsplatz für Kinder im Alter bis zu drei JahrenBild: Rechtsanspruch auf Betreuungsplatz für Kinder im Alter bis zu drei Jahren
Rechtsanwalt Alexander Heumann

Rechtsanspruch auf Betreuungsplatz für Kinder im Alter bis zu drei Jahren

Kinder zwischen dem ersten und dritten Lebensjahr haben seit dem 1. August Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Was sich in der Theorie gut anhört, dürfte in der Praxis schwer umzusetzen sein. In vielen Kommunen mangelt es noch an Betreuungsplätzen. „Dann haben Eltern auch die Möglichkeit, ihr Kind privat betreuen zu lassen. Fallen dadurch höhere Kosten an, können sie diese Mehrkosten von den Kommunen verlangen“, erklärt Alexander Heumann, Fachanwalt für Familienrecht aus Düsseldorf. Der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kind…
06.08.2013
11:31
Bild: Schufa-Eintrag erfolgreich gelöscht – Basisscore wieder hergestelltBild: Schufa-Eintrag erfolgreich gelöscht – Basisscore wieder hergestellt
Dr. Sven Tintemann

Schufa-Eintrag erfolgreich gelöscht – Basisscore wieder hergestellt

SNT Inkasso- und Forderungsmanagement GmbH & Co.KG löscht nach Intervention von Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte den Schufa-Eintrag Handyverträge führen immer wieder zu Problemen zwischen dem Kunden und dem Telekommunikationsanbieter. Meist treten diese Probleme zum Vertragsende auf. In dem Fall, der die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner aus Berlin kürzlich erreichte, hatte eine 24-jährige Frau einen günstigen Mobilfunkvertrag bei Vybemobile abgeschlossen. Vybemobile ist eine Marke der E-Plus Service GmbH & Co. KG aus Po…
06.08.2013
15:43
Bild: Sexy und selbstbewusst auftreten - Jessica Wahl bringt durch Coaching die Persönlichkeit zum StrahlenBild: Sexy und selbstbewusst auftreten - Jessica Wahl bringt durch Coaching die Persönlichkeit zum Strahlen
Jessica Wahl, Personal Performance Coach

Sexy und selbstbewusst auftreten - Jessica Wahl bringt durch Coaching die Persönlichkeit zum Strahlen

Berlin, 6.8.2013 Angelina Jolie und Brad Pitt – Hollywoods Traumpaar. Beide wirken stark, souverän und selbstsicher. Kommen sie in den Raum, setzt Blitzlichtgewitter ein, alle Aufmerksamkeit ist auf sie gerichtet. Ihre Gestik ist angenehm und offen, ihr Lächeln gewinnend und ihr gesamter Eindruck lebendig und stimmig. Kurz gesagt: Sie sind charismatisch und berühren damit andere Menschen. Viele wünschen sich, einen tiefen Eindruck zu hinterlassen. „Das Schöne ist, jeder kann so sexy sein. Das ist keine Frage des Aussehens, sondern der Ausst…
06.08.2013
15:46
Bild: Wählen im Zeitalter der Selbstherrlichkeit und der MaßlosigkeitBild: Wählen im Zeitalter der Selbstherrlichkeit und der Maßlosigkeit
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wählen im Zeitalter der Selbstherrlichkeit und der Maßlosigkeit

Deutschland ist ein reiches Land. Aber reich sind nur die, denen es gehört bzw. die darüber verfügen. 2010 erhielten rund ein Viertel aller Beschäftigten weniger als 9,54 Euro Bruttolohn pro Stunde. Der Anteil der Geringverdiener ist im reichen Deutschland größer als in anderen westlichen EU-Ländern. Auf der anderen Seite ist die Zahl der Einkommensmillionäre kräftig gestiegen und sie zahlen immer weniger Steuern. Die Abgeltungssteuer ist sicherlich einer der Gründe. Sie belastet geringe Einkommen mit dem vollen Steuersatz, während Großverdi…
06.08.2013
15:52
Neue Verordnung schafft Orientierung beim Spitzenausgleich insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen
VEA - Bundesverband der Energie-Abnehmer e. V.

Neue Verordnung schafft Orientierung beim Spitzenausgleich insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen

- Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (SpaEfV) legt vereinfachte Energieaudits und alternative Systeme für KMU fest - Bundesverband der Energie-Abnehmer erarbeitet Lösung für KMU zur Sicherung von Steuerrückerstattungen Hannover, 06.08.2013. Heute tritt die sogenannte SpaEfV, eine Verordnung zum neuen energie- und stromsteuerlichen Spitzenausgleich in Kraft. Damit steht fest, welche Nachweise Unternehmen des produzierenden Gewerbes über ihre Energieeffizienz führen müssen, wenn sie auch zukünftig Steuervergünstigungen bei Strom und …
06.08.2013
16:58
Bild: Schutz, Beratung, Zuflucht: Das Göttinger Frauenhaus stellt sich vorBild: Schutz, Beratung, Zuflucht: Das Göttinger Frauenhaus stellt sich vor
Dr. Lutz Knopek, MdB

Schutz, Beratung, Zuflucht: Das Göttinger Frauenhaus stellt sich vor

Die Einladung des Göttinger Frauenhauses zu einem Gespräch nahm der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek gerne an. Der FDP-Politiker informierte sich vor Ort über die Arbeit und Probleme der Einrichtung. Beeindruckt zeigte sich Knopek über den Umfang der Beratungsleistungen des Frauenhaueses: Neben sozialer, rechtlicher und psychologischer Unterstützung wird auch auf anderen Feldern, wie beispielsweise beim Umgang mit den sozialen Netzwerken, Hilfe angeboten. Probleme für die Einrichtung bestehen nach Auskunft von Susanne Könec…
06.08.2013
17:16
Bild: Sicherheit im Bereich Edelmetall-Handel und LagerungBild: Sicherheit im Bereich Edelmetall-Handel und Lagerung
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Sicherheit im Bereich Edelmetall-Handel und Lagerung

- Gesetzesänderungen der Gewerbeordnung wären angezeigt – von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt - Gold, Silber – Edelmetalle allgemein sind als Sachwerte besonders zur Vermögensabsicherung beliebt. Die Frage der Lagerung durch die Eigentümer ist zu klären um dem Sicherheitsbedürfnis vor Verlust durch Diebstahl und Unterschlagung der Sachwerte zu entsprechen. Viele Firmen bieten hier Hilfe an, in dem neben dem Kauf und Verkauf auch die Lagerung der Metalle angeboten wird. Im Rahmen einer Veranstaltung am 29.07.2013 in den Räumen der Berliner …
07.08.2013
11:29
Bild: Merkel, Gauck, Lammert – Gesellschaft mit beschränkter HaftungBild: Merkel, Gauck, Lammert – Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Agenda 2011 - 2012

Merkel, Gauck, Lammert – Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Lehrte, 7. August 2013 Die Deutschen haben kaum noch Vertrauen in ihre Volksvertreter: 88 Prozent der Deutschen glauben, dass Politiker lügen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Forsa Umfrage unter 1.002 Befragten im Auftrag der Programmzeitschrift "Hör zu". Nur 11 Prozent der Befragten denken, dass Politiker immer die Wahrheit sagen. Überraschend viele schätzen den Politikbetrieb nüchtern ein: Zwei Drittel (67 Prozent) glauben, dass es für Politiker manchmal notwendig ist zu lügen. 32 Prozent dagegen sind nicht dieser Ansicht (dts). …
07.08.2013
11:31
Bild: Pflicht zur Bestellung eines betrieblichen DatenschutzbeauftragtenBild: Pflicht zur Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten
ISDSG – Institut für Sicherheit und Datenschutz im Gesundheitswesen

Pflicht zur Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten

In letzter Zeit ist es häufig vorgekommen, dass Arztpraxen ein irreführendes Anschreiben erhalten haben, mit dem sie vor Bußgeldern durch die Aufsichtsbehörden aufgrund eines fehlenden betrieblichen Datenschutzbeauftragten gewarnt wurden. Dies möchte das ISDSG zum Anlass nehmen, die gesetzliche Notwendigkeit genauer zu erläutern. Um die Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten (bDSB) kann schnell viel Verwirrung entstehen. Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) definiert bestimmte Kriterien, ab der die Bestellung eines Datenschutzb…
07.08.2013
11:36
Internationales Steuerpolitikbarometer
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Internationales Steuerpolitikbarometer

Berlin, 7. August 2013 – In Zeiten hoher Staatsschulden und knapper Kassen in vielen Industrieländern verschärfen die Finanzbehörden die Jagd auf Steuersünder, und der Druck auf Steueroasen nimmt zu. Grund genug für Ecovis, die Partnerkanzleien in aller Welt zu befragen, wie sich die Situation für die Steuerzahler, insbesondere die Unternehmen, in ihren Ländern entwickelt hat. „Das überwältigende Echo zeigt, wie ernst das Thema Steuerehrlichkeit und gerechte Steuerverteilung genommen wird“, erklärt Professor Dr. Peter Lüdemann, Ecovis-Vorstan…
07.08.2013
11:49
Bild: Widerrufsrecht auch bei „erzwungener“ PersönlichkeitsanalyseBild: Widerrufsrecht auch bei „erzwungener“ Persönlichkeitsanalyse
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Widerrufsrecht auch bei „erzwungener“ Persönlichkeitsanalyse

Der bekannte Partnervermittler im Internet, die Firma ElitePartner, wurde vom Landgericht Hamburg auf Klage der Verbraucherzentrale Hamburg verurteilt. Auf eine Abmahnung der Verbraucherzentrale hin hatte ElitePartner nicht die geforderte Unterlassungserklärung abgegeben. Bei dem Streit ging es darum, dass Verbraucher, die das Portal von ElitePartner vollumfänglich nutzen wollen, eine kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft eingehen müssen. Fester Bestandteil dieser Mitgliedschaft ist eine Persönlichkeitsanalyse. Erklärte ein Kunde den Wide…
07.08.2013
16:09
Bild: „Junge Botschafter“ aus Amerika in Köln, Radolfzell und SaarbrückenBild: „Junge Botschafter“ aus Amerika in Köln, Radolfzell und Saarbrücken
Carl Duisberg Centren

„Junge Botschafter“ aus Amerika in Köln, Radolfzell und Saarbrücken

Köln/Radolfzell/Saarbrücken. Seit Anfang August befinden sich insgesamt 75 Teilnehmer des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) für junge Berufstätige in Deutschland - einem Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses - für das sich auch deutsche Jugendliche bewerben können. Die jungen Amerikaner absolvieren bis Ende September einen Deutschkurs bei den Carl Duisberg Centren. Anschließend durchlaufen sie ein Schnupper-Semester und ein Praktikum. Zudem stehen sie in Kontakt zu deutschen Bundestagsabgeo…
07.08.2013
16:09
Bild: Auf gegen Napoleon! 200 Jahre Völkerschlacht bei LeipzigBild: Auf gegen Napoleon! 200 Jahre Völkerschlacht bei Leipzig
WBG Wissenschaftliche Buchgesellschaft

Auf gegen Napoleon! 200 Jahre Völkerschlacht bei Leipzig

+++ Thema 200 Jahre Völkerschlacht bei Leipzig +++ Auf gegen Napoleon! +++ Mythos Volkskriege +++ Alexandra Bleyer +++ Volkserwachen im Zeichen der Propaganda: »Auf gegen Napoleon! « von Alexandra Bleyer – Faszinierende Denkanstöße zum 200. Jahrestag der Völkerschlacht bei Leipzig! Sie sind bis heute mythenumwoben: Die Befreiungskriege gegen das napoleonische Frankreich. Als Geburtsstunde der Nationen wurden sie verklärt– und später vielfach ideologisiert. Doch wie viel Volk steckte tatsächlich in den als solch propagierten Volkskriegen? K…
07.08.2013
16:18
Nach Teresa Z.-Urteil: Druck auf Herrmann steigt
Change.org

Nach Teresa Z.-Urteil: Druck auf Herrmann steigt

Über 18.000 fordern auf Change.org Entschuldigung von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann München 7. August. Im Fall „Teresa Z.” hat das Münchner Amtsgericht den beschuldigten Polizeibeamten Frank W. wegen Körperverletzung im Amt zu zehn Monaten Haft auf Bewährung und einer Geldauflage von 3000 Euro verurteilt. Vor diesem Hintergrund erhöht sich nun der Druck auf Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), der den Fall zu einem frühen Zeitpunkt kontrovers kommentiert hat. Joachim Herrmann hatte Teresa Z. im Februar im bayerischen La…
07.08.2013
16:19
Bild: BVL fordert tägliche Angebote statt Veggie DayBild: BVL fordert tägliche Angebote statt Veggie Day
Bund für Vegane Lebensweise

BVL fordert tägliche Angebote statt Veggie Day

Der Bund für Vegane Lebensweise (BVL) setzt auf mehr Vielfalt in allen öffentlichen Einrichtungen. Berlin, 07.08.2013 – Der Bund für Vegane Lebensweise steht der Idee des Veggie-Tags zwar nicht ablehnend, aber doch kritisch gegenüber. „Natürlich sind wir keine Gegner dieser Idee. Es ist ein erster Schritt, wenn Menschen einmal pro Woche auf Fleisch verzichten“, sagt Fernando Oreja, Vorstandsvorsitzender des BVL, „allerdings setzen wir auf Überzeugung. Wir plädieren dafür, dass alle öffentlichen Kantinen in Behörden, Schulen und Kindergärten …
07.08.2013
16:19
Bild: ANE-Schultütenaktion zum Schulbeginn 2013 – Schwerpunktthema InklusionBild: ANE-Schultütenaktion zum Schulbeginn 2013 – Schwerpunktthema Inklusion
Arbeitskreis Neue Erziehung e.V.

ANE-Schultütenaktion zum Schulbeginn 2013 – Schwerpunktthema Inklusion

Der Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. (ANE) verteilt auch 2013 wieder zusammen mit der Berliner Bildungssenatorin Sandra Scheeres „Eltern-Schultüten“ an Berliner Schulanfänger-Eltern. In diesem Jahr liegen 32.000 „Eltern-Schultüten“ mit vielen Informationen zum Schulstart in allen Berliner Grundschulen bereit. Darin finden Sie die Broschüre der Berliner Senatsverwaltung Los geht’s! Der erste Schultag, den ANE-Schulbrief Nr. 1 und die türkisch-deutsche Elterninfo Mitwirkung in der Berliner Grundschule. In diesem Jahr hat der ANE die Elterninfor…
07.08.2013
16:33
Eine strafbare Untreue setzt einen besonderen Schaden voraus (OLG Köln)
ilex Rechtsanwälte – Berlin & Potsdam

Eine strafbare Untreue setzt einen besonderen Schaden voraus (OLG Köln)

Das Oberlandesgericht Köln hat in einem prominenten Beschluss (III-2 Ws 254/13, 2 Ws 254/13) klargestellt, dass wenn ein ehrenamtlich tätiger Verbandsmitarbeiter ein Gehalt entgegennimmt, ohne dass die Verbandssatzung dies vorsieht, er sich nicht automatisch wegen Untreue gemäß dem § 266 StGB strafbar macht. Damit knüpft der 2. Strafsenat an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes an, wonach der Vermögensschaden, den die Untreue voraussetzt, strafrechtsspezifisch und unter Einbeziehung von normativen und wirtschaftlichen Gesichtspun…
08.08.2013
09:14
Eine rechtswidrige Durchsuchung sollte nachträglich angegriffen werden
ilex Rechtsanwälte – Berlin & Potsdam

Eine rechtswidrige Durchsuchung sollte nachträglich angegriffen werden

Die Frankfurter Oberstaatsanwältin Doris Möller-Scheu (Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main) gab bereits am 9. Juli 2013 per Pressemitteilung bekannt, bundesweit sowie in Liechtenstein insgesamt 28 Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht worden seien. Hintergrund sei ein Ermittlungsverfahren wegen Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr, der Untreue, des Betruges, der Geldwäsche und der Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit der Entwicklung der Cargo City Süd am Flughafen Frankfurt am Main. ilex Rechtsanwälte, die im Wirtsch…
08.08.2013
09:17
Bild: Digitaler Nachlass als Rechtsproblem? - Von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt in BerlinBild: Digitaler Nachlass als Rechtsproblem? - Von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt in Berlin
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Digitaler Nachlass als Rechtsproblem? - Von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt in Berlin

Erblasser und Erben stehen vor dem Problem, mit digitalen Daten im Nachlass des Verstorbenen umzugehen. Dafür bieten verschiedene Anbieter Lösungen an. Die Verrechtlichung des Internets schreitet voran. Ein echtes digitales Testament existiert allerdings noch nicht. Möglichkeiten für ein digitales Andenken Es gibt verschiedene „Online-Memorial- Dienste“, welche es den Angehörigen ermöglichen, auf dem Internet eine Gedenkstätte einzurichten (den digitalen Grabstein). Virtual Eternity macht es möglich, die eigene Persönlichkeit, nämlich Ausse…
08.08.2013
09:17
Zum 1. August tritt eine neue Kronzeugenregelung in Kraft
ilex Rechtsanwälte – Berlin & Potsdam

Zum 1. August tritt eine neue Kronzeugenregelung in Kraft

Der Gesetzgeber hat die strafrechtliche "Kronzeugenregelung" verschärft. Ab dem 1. August 2013 wird es schwieriger, als Kronzeuge in den Genuss einer Strafmilderung oder gar einer Straflosigkeit zu kommen. Die Anwendung der Kronzeugenregelung setzt nunmehr eine sog. Zusammenhangstat vor. ilex Rechtsanwälte, die im Strafrecht sowohl auf der Beschuldigten als auch auf der Geschädigtenseite tätig sind, stellen die Neuerungen kurz vor. 1. Die Neuregelungen Das Strafgesetzbuch (StGB) nennt den Begriff des "Kronzeugen" nicht. Die Vorstellungen, d…
08.08.2013
09:18
Bild: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniertBild: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert

Mit der Wahrheit nehmen es die Politiker nicht so genau, wenn es um die Chancen ihrer (Wieder-)Wahl geht. Deshalb ist es unter anderem auch so still geworden um die Banken- und Staatsschuldenkrise. Das dicke Ende kommt aber gewiß nach – nach der Wahl. Den Sparern wird es an den Krage gehen, den Rentnern und Sozialhilfeempfängern ebenfalls. Auch Mittelständler, die auf kapitalgedeckte Altersversorgung gesetzt haben, werden kräftig Federn lassen müssen. Zinsen unterhalb der Inflationsrate werden sie ebenso ärmer machen wie mögliche Enteignunge…
08.08.2013
09:24
Bild: Social Media und die HaftungsfallenBild: Social Media und die Haftungsfallen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Social Media und die Haftungsfallen

Sozialen Medien sind heute aus dem Alltag vieler Menschen nicht mehr wegzudenken. Weltweit haben aktuell 1,15 Milliarden Menschen ein Profil bei Facebook. Twitter nutzen 1,4 Milliarden Menschen weltweit. Ungefähr 130 Millionen aktive Nutzer gibt es bei dem Fotodienst Instagram – und die laden dort 16 Milliarden Fotos jeden Tag neu hoch. Auch die Unternehmen kommen nicht mehr an diesem Phänomen vorbei. Größere Firmen haben eigene Abteilungen, die den ganzen Tag Tweets absenden, Fragen auf Facebook beantworten, Bilder hochladen etc. Nach Meinu…
08.08.2013
11:24