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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2013

Bild: Hilfe mit Losberger ZeltenBild: Hilfe mit Losberger Zelten
Losberger GmbH

Hilfe mit Losberger Zelten

Losberger erneut im Einsatz für Chinas Erdbebenopfer/Mobile Krankenhäuser bleiben stehen Drei Wochen nach dem Erdbeben in der chinesischen Provinz Sichuan kämpfen die Rettungskräfte immer noch mit der Versorgung der Opfer und die umliegenden Krankenhäuser sind mit Verletzten überfüllt. Teilweise sind Kliniken bei der Katastrophe auch schwer beschädigt worden und können die Menge der Verletzten einfach nicht bewältigen. Deshalb bleiben die von Losberger nach der Katastrophe errichteten temporären Raumlösungen vorerst stehen. Am 20. April hatt…
27.06.2013
08:24
Bild: Armutsbekämpfung – immer wieder nur heiße LuftBild: Armutsbekämpfung – immer wieder nur heiße Luft
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Armutsbekämpfung – immer wieder nur heiße Luft

„Armut schändet nicht“, sagt ein deutsches Sprichwort. Aber sie ist eine Riesenschande und – wenn sie sich ausbreitet – ein soziales und politisches Sicherheitsrisiko für eine reiche Gesellschaft. Immer wieder einmal halten einige Privilegierte bis hinaus zur Ebene der Vereinten Nationen salbungsvolle Reden. Die Armut in der Welt solle bekämpft werden! Zum wievielten Mal? Man kann es nicht mehr zählen. Gewiß ist nur, daß wieder nichts passiert. Wer will denn von den Profiteuren billiger Arbeitskräfte wirklich die Armut bekämpfen? Natürlich…
27.06.2013
08:25
Bild: Müssen betrunkene Besucher vor sich selbst geschützt werden?Bild: Müssen betrunkene Besucher vor sich selbst geschützt werden?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Müssen betrunkene Besucher vor sich selbst geschützt werden?

Kann der Veranstalter in Anspruch genommen werden, wenn ein betrunkener Besucher aufgrund des Alkoholkonsums einen Schaden erleidet? Kann von dem Veranstalter verlangt werden, dass er Maßnahmen trifft, solche Schäden betrunkener Besucher zu verhindern? Bekanntlich muss der Veranstalter das Erforderliche und Zumutbare tun, um seine Besucher vor Schäden zu schützen. Je krasser die Auswirkungen sind und je geringer die Gefahr für den Besucher ist, desto höher sind die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht. Erhöht der Veranstalter durc…
27.06.2013
15:57
Bild: Wie stehen die Hamburger Bundestagskandidaten zur Gemeinwohl-Ökonomie ? - PodiumsdiskussionBild: Wie stehen die Hamburger Bundestagskandidaten zur Gemeinwohl-Ökonomie ? - Podiumsdiskussion
Gemeinwohl-Ökonomie Regionalgruppe Hamburg

Wie stehen die Hamburger Bundestagskandidaten zur Gemeinwohl-Ökonomie ? - Podiumsdiskussion

"Alle wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl.“ gibt die Landesverfassung des Freistaates Bayern in Artikel 151 vor. In den übrigen Landesverfassungen stehen sehr ähnliche Formulierungen. „Bonum commune“: Gemeinwohl ist ein Begriff, den Thomas von Aquin prägte. In der christlichen Soziallehre spielt der Begriff eine zentrale Rolle. 88 Prozent der Bundesbürger wünschen nach einer Umfrage der Bertelsmann-Stiftung eine „neue Wirtschaftsordnung“. Menschenwürde, Solidarität, ökologische Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit, demokratische …
27.06.2013
16:22
Caritas und Wirtschaftsministerium verleihen Mittelstandspreis 2013 für soziale Verantwortung
Caritas in Baden-Württemberg

Caritas und Wirtschaftsministerium verleihen Mittelstandspreis 2013 für soziale Verantwortung

Stuttgart, 27. Juni. Die Spitzdruck GmbH aus Villingen-Schwenningen, die Diskothe-kenkette Top 10 aus Balingen und die IKA-Werke GmbH & Co.KG aus Staufen im Breisgau wurden heute in Stuttgart mit dem „Mittelstandspreis für soziale Verantwor-tung in Baden-Württemberg 2013“ ausgezeichnet. Sie erreichten in ihrer Größenkate-gorie jeweils den ersten Platz unter fünf Unternehmen, die aus 207 eingegangenen Bewerbungen für den Preis nominiert wurden. Damit positioniert sich der Mittelstands-preis für soziale Verantwortung in seinem siebten Jahr erne…
28.06.2013
08:07
Nord-Ostsee-Kanal: Ansprüche der Betroffenen werden wahrscheinlicher, denn Politiker attestieren Versäumnisse
ilex Rechtsanwälte – Berlin & Potsdam

Nord-Ostsee-Kanal: Ansprüche der Betroffenen werden wahrscheinlicher, denn Politiker attestieren Versäumnisse

Der alarmierende Zustand des Nord-Ostsee-Kanals hat die Bundespolitik erreicht. Verkehrspolitiker kritisieren, dass die derzeitigen Bemühungen des verantwortlichen Bundes lediglich "Flickwerk" und "Aktionismus", aber nicht Ausdruck einer ordnungsgemäßen Planung seien. Träfen diese Vorwürfe zu, hätte dies zwei Konsequenzen. Erstens würde dies weitere Einbußen der durch die Sperrungen betroffenen Unternehmen bedeuten. Zweitens würde damit aber auch die Wahrscheinlichkeit steigen, dass Zahlungsansprüche gegen die Bundesrepublik Deutschland begrü…
28.06.2013
08:16
Bild: Auer Witte Thiel: Pflichtversicherungen sind nicht ohne Weiteres kündbarBild: Auer Witte Thiel: Pflichtversicherungen sind nicht ohne Weiteres kündbar
Auer Witte Thiel Rechtsanwälte

Auer Witte Thiel: Pflichtversicherungen sind nicht ohne Weiteres kündbar

München – Juni 2013: Krankenversicherungen nach § 193 Abs. 3 Satz 1 VVG gelten erst als wirksam gekündigt, wenn dem Alt-Versicherer die Bestätigung einer Anschlussversicherung zugegangen ist. Rückwirkende Gültigkeit auf den Kündigungseingang bei der Versicherung besteht nicht. Auer Witte Thiel erläutert das Urteil des IV. Zivilsenat des BGH und den zugrunde liegenden Fall. Im konkreten Fall hatte ein privat krankenversicherter Kunde einen neuen Versicherungsvertrag mit einem weiteren Anbieter abgeschlossen und den Vertragsbeginn zunächst weg…
28.06.2013
13:18
Bild: DIW-Studie: Deutschland investiert viel zu wenig in BildungBild: DIW-Studie: Deutschland investiert viel zu wenig in Bildung
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

DIW-Studie: Deutschland investiert viel zu wenig in Bildung

Berlin, 27. Juni 2013 – Laut einer aktuellen Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) entgehen der Bundesrepublik jährlich rund 0,6 Prozentpunkte möglichen Wirtschaftswachstums aufgrund fehlender öffentlicher Investitionen. Von dem Investitionsstau besonders betroffen ist unter anderem der Bildungsbereich. Der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) fordert Bund und Länder auf, zügig ihr Ziel von Bildungsinvestitionen in Höhe von zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu verwirklichen. Laut Berechnungen d…
28.06.2013
13:22
Bild: Energiesparnetzwerk stellt sich Politikern und Unternehmen aus Rheinland-Pfalz vorBild: Energiesparnetzwerk stellt sich Politikern und Unternehmen aus Rheinland-Pfalz vor
ENERGIESPARNETZWERK ESN GmbH

Energiesparnetzwerk stellt sich Politikern und Unternehmen aus Rheinland-Pfalz vor

Berlin, 21. Juni 2013 – Der Sommer im politischen Berlin ist traditionell die Zeit der Sommerfeste. Besonders die Zusammenkünfte in den Landesvertretungen der Bundesländer spielen hierbei eine wichtige Rolle. Unternehmen und Verbände haben dabei die Möglichkeit sich dem interessierten Publikum aus Politik, Wirtschaft und Presse vorzustellen. Das Energiesparnetzwerk nahm diese Gelegenheit wahr und präsentierte sich mit seinen Themen Gebäudemodernisierung und Energieeffizienz in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz. Eröffnet wurde das Sommerfe…
28.06.2013
13:25
Bild: Versammlungsstätte im Freien: 2. Rettungsweg erforderlich?Bild: Versammlungsstätte im Freien: 2. Rettungsweg erforderlich?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Versammlungsstätte im Freien: 2. Rettungsweg erforderlich?

Viele Veranstaltungen finden in einer besonderen Location statt: Einer Burg. Gehen wir einmal von einer Burg aus, bei der nur noch die Mauern stehen, und die kein Dach mehr hat. Dann haftet unserer Burg nämlich ein Manko an: Burgen sind nicht dafür gebaut worden, dass Menschen an vielen Stellen rein- und rausspazieren können sollen. Meist gibt es nur ein Burgtor. Benötigt eine Versammlungsstätte im Freien aber einen zweiten Rettungsweg? Diese auf den ersten Blick banale Frage lässt sich jedenfalls nicht ohne Weiteres beantworten. Wir unter…
28.06.2013
16:13
Bild: Berlin-Pankow: Spendenaufruf für Erinnerung an jüdische NS-OpferBild: Berlin-Pankow: Spendenaufruf für Erinnerung an jüdische NS-Opfer
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen Pankow (VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.)

Berlin-Pankow: Spendenaufruf für Erinnerung an jüdische NS-Opfer

P R E S S E M I T T E I L U N G Mit Bitte um Vorlage in den Ressorts Geschichte, Berlin, Lokales, Pankow Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, die VVN-BdA Berlin-Pankow e.V. (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) und die Kommission für Bürgerarbeit Pankow bittet um freundliche Beachtung folgendes Spendenaufrufs. In der Zeit der faschistischen Diktatur wurden in unserem Stadtbezirk Pankow, nach jetzigem Stand der historischen Forschung, rund 800 namentlich bekannte jüdische…
28.06.2013
16:14
Brennstoffspiegel: Heizöl zum Monatsende nochmal rauf
Ceto-Verlag GmbH

Brennstoffspiegel: Heizöl zum Monatsende nochmal rauf

LEIPZIG. (Ceto) Am letzten echten Handelstag im Juni haben die Heizölpreise bundesweit doch noch die 84-Euro-Marke übersprungen. Als Ergebnis unserer täglichen Händlerbefragung stehen tatsächlich 84,01 Euro für hundert Liter einer 3.000-Liter-Lieferung – das sind 57 Cent mehr als gestern. Vorangegangen war dem eine solide Aufwärtsorientierung beim Rohöl, die durch „angenehmere“ Wirtschaftsdaten aus den USA verursacht wurde. Einen schwachen Trost für Verbraucher gleich hinterher: Das ging heute nicht so weiter. Den anfänglich weiter steigenden…
28.06.2013
16:16
Unter den besten 5 sozial engagierten Unternehmen
BERA GmbH

Unter den besten 5 sozial engagierten Unternehmen

Am vergangenen Donnerstag zeichnete Caritas und das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die BERA im Rahmen des Mittelstandspreises 2013 für soziale Verantwortung aus. Aufgrund des sozialen Engagements gehört der HR-Spezialist zu den fünf besten und beispielhaften Unternehmen in Baden-Württemberg. Die feierliche Verleihung fand im Beisein von Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid, Monsignore Bernhard Appel vom Caritasverband für die Erzdiözese Freiburg und Generalvikar Dr. Clemens Stroppel im Weißen Saal des Neuen Schlosses in St…
28.06.2013
16:19
Bild: WalkingBus in Osnabrück: Diesterwegschule aus Schinkel-Ost steigt zuBild: WalkingBus in Osnabrück: Diesterwegschule aus Schinkel-Ost steigt zu
Bahama Sports GmbH / Breitensportclub BSC e.V.

WalkingBus in Osnabrück: Diesterwegschule aus Schinkel-Ost steigt zu

Ab Herbst werden Kinder zu fünf Schulen begleitet Gewinn für Alle: Sicherheit für Schüler, Bewegung für die Älteren, Aufmerksamkeit für den Unterricht Osnabrück. Menschen in Bewegung zu bringen, betrachtet H.-D. Gawrych als Vorsitzender des Osnabrücker Breitensportclubs BSC e.V. als eine Herzensangelegenheit. Doch über den individuellen gesundheitlichen Nutzen hinaus kann die Mobilisierung von Erwachsenen viele weitere Vorteile bringen. Bei dem von ihm und Dr. med. Christoph Kellersmann initiierten WalkingBus trifft Gesundheitsförderung auf…
01.07.2013
08:09
Nord-Ostsee-Kanal: Reinhard Meyer würdigt Verdienstausfälle der Kanalsteurer
ilex Rechtsanwälte – Berlin & Potsdam

Nord-Ostsee-Kanal: Reinhard Meyer würdigt Verdienstausfälle der Kanalsteurer

Der Minister für Wirtschaft und Arbeit des Landes Schleswig-Holstein hat am 20. März 2013, in der 230. Sitzung der aktuellen Legislaturperiode die Verluste der Kanalsteurer durch die Sperrungen des Nord-Ostsee-Kanals gewürdigt. Das Wort Haftung fällt jedoch nicht. Doch wenn den zuständigen Bund Versäumnisse anzulasten sind, fragt sich, ob die Kanalsteurer nicht von dort entschädigt werden. ilex Rechtsanwälte, die bereits über die Chancen einer Inhaftungnahme des Bundes berichtet haben, beleuchtet die besondere Situation der Kanalsteurer. 1. …
01.07.2013
08:11
Bild: Geheimdienste bleiben GeheimdiensteBild: Geheimdienste bleiben Geheimdienste
akellner

Geheimdienste bleiben Geheimdienste

Edward Snowden, Big Data und die Geheimdienste Edward Snowden, Big Data und die Geheimdienste US-Geheimdienste durchsuchen das Internet nach allem, was sie finden könnten. Britische Geheimdienste durchsuchen die Daten deutscher Internet-Nutzer. Die Netzbetreiber helfen dabei als dienstbare Geister und die bereits sommerloch-affizierte mediale Öffentlichkeit veranstaltet mit kräftiger Unterstützung einiger Regierungen ein skurriles weltweites Versteckspiel; in der Hauptrolle ein gewisser Edward Snowden. Nicht zu vergessen: einige andere Regi…
01.07.2013
08:13
Bild: Jugoslawischer Geheimdienst ließ 22 Exilkroaten in Deutschland hinrichtenBild: Jugoslawischer Geheimdienst ließ 22 Exilkroaten in Deutschland hinrichten
Pabst Science Publishers

Jugoslawischer Geheimdienst ließ 22 Exilkroaten in Deutschland hinrichten

KROATIEN VERWEIGERT KOOPERATION BEI DER AUFKLÄRUNG Trotz vieler Bedenken hat Kroatien die EU-Mitgliedschaft erreicht. Dennoch weigert sich die Regierung in Zagreb, einen - mit internationalem Haftbefehl gesuchten - mutmaßlichen Verbrecher auszuliefern: Ivan Perkovic (68). Er selbst bezeichnet sich als unschuldig. Er leitete in Zagreb die Abteilung II. des jugoslawischen Geheimdienstes; sie war u.a. für die Überwachung und Liquidierung regimekritischer Exilkroaten in Deutschland zuständig. Der neue Staat Kroatien nutzte die Dienste des Gehei…
01.07.2013
08:15
Bild: Sozialkrise mit ungeahnten FolgenBild: Sozialkrise mit ungeahnten Folgen
Agenda 2011 - 2012

Sozialkrise mit ungeahnten Folgen

Lehrte, 1. Juli 2013 Bisher standen die Wirtschafts-, Banken- und Finanzkrise und die daraus entstandene Vertrauenskrise im Focus allgemeiner Betrachtungen. Eine Lösung der damit verbundenen Probleme ist seit 2008 nicht in Sicht. Die Notenbanken der USA, Japans und der EU-Staaten (EZB und nationale Notenbanken) haben Billionen frische Dollar, Yen und Euro in die Märkte gepumpt und sie dadurch beruhigt. Die Schulden der so genannten Geberländer liegen nach dem Maastricht-Referenzwert von 60 % zwischen 80 und 220 Prozent, gemessen am BIP. Europ…
01.07.2013
08:34
Bild: Green Cities - Green Industries Conferences Mongolei und China 2013Bild: Green Cities - Green Industries Conferences Mongolei und China 2013
German Global Trade Forum Berlin

Green Cities - Green Industries Conferences Mongolei und China 2013

Berlin: Die Hauptstadt der Mongolei Ulaanbaatar und die chinesischen Metropolen Beijing, Harbin, Shenyang (Faku), Qingdao und der Erdölstadt Dongying waren das Ziel der "Business Mission to Asia 2013", die aufgrund des engen Zusammenwirkens hoheitlicher, privater gemeinnützig tätiger Einrichtungen sowohl nationales als auch internationales Interesse hervorrief. Als Bestandteil der Städtepartnerschaftskooperation zwischen Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt Magdeburg und Heilongjiangs Harbin dokumentiert die politisch begleitete Delegationsreise …
01.07.2013
13:08
Bild: Was muss alles ins Impressum?Bild: Was muss alles ins Impressum?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Was muss alles ins Impressum?

Mittlerweile dürfte es sich herumgesprochen haben, dass so gut wie jede Website ein Impressum braucht. Außer bei rein privaten Seiten ohne jede Werbung, also auch ohne Bannerwerbung oder Einbindung von AdWords o.ä. kann auf ein Impressum verzichtet werden. Die Gerichte gehen mittlerweile so weit, auch bei gewerblichen Seiten auf Social Media Plattformen, wie Twitter, Facebook, Google+ etc. ein Impressum zu verlangen. Fehlt das Impressum ganz, ist es nicht von jeder Unterseite aus leicht erkennbar anzuklicken, ist es – auch nur leicht – fehl…
01.07.2013
13:10
Bild: Neuer Ortsvorsitzender der CSU Holger F. Emmrich folgt auf Dr. Wolfgang LudwigBild: Neuer Ortsvorsitzender der CSU Holger F. Emmrich folgt auf Dr. Wolfgang Ludwig
CSU Ortsverband Reichersbeuern & Sachsenkam

Neuer Ortsvorsitzender der CSU Holger F. Emmrich folgt auf Dr. Wolfgang Ludwig

Nach seiner langjährigen Tätigkeit als 1. Vorsitzender des CSU-Ortsverbandes Reichersbeuern/Sachsenkam legt Dr. Wolfgang Ludwig aus Sachsenkam die politischen Geschicke des Osrtverbandes in die Hände von Holger Franziskus Emmrich aus Reichersbeuern. Emmrich gehört der CSU seit ca. 10 Jahren an und arbeitet als ausgebildeter Wirtschaftsjurist nach seiner Tätigkeit als Branchmanager bei der Lufthansa-Tochter "Aviationpower" in Frankfurt am Main und München nun in der Gemeindeverwaltung in der Verwaltungsgemeinschaft Reichersbeuern selbst.
01.07.2013
15:50
Bild: CSU Sommerfest im Schloß ReichersbeuernBild: CSU Sommerfest im Schloß Reichersbeuern
CSU-Ortsverband Reichersbeuern/Sachsenkam

CSU Sommerfest im Schloß Reichersbeuern

Ein Sommerfest voller Musik und guter Gespräche verdankt die CSU trotz der widrigen Wetterumstände dem Schloss Reichersbeuern, seinen Gästen und natürlich den Musikern um Klaus Steinbacher. Ich möchte ganz besonders Christian von Hörner und Norbert Keilwerth meinen persönlichen Dank aussprechen. Nur durch deren Einsatz konnte unser Ortsverein auch bei Regen in den schönen Gewölbesälen im Inneren der „Max-Rill-Schule“ im Schloss Reichersbeuern feiern und allen Anwesenden so auch Alexander Radwan (MdB), Martin Bachhuber (MdL) und Franz Pany (Bu…
01.07.2013
15:52
Bild: Wahlkampf gestartet - Piraten legen Frühstart hinBild: Wahlkampf gestartet - Piraten legen Frühstart hin
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Wahlkampf gestartet - Piraten legen Frühstart hin

Am Samstag, den 29. Juni, eröffneten die Piraten im Kreis Groß-Gerau mit dem Anbringen der ersten Wahlkampfplakate ihren Bundes- und Landtagswahlkampf. "Vermutlich sind wir damit die Ersten in Hessen. Unsere aktuellen Plakatentwürfe, und augenscheinlich auch die anderer Parteien, sind so früh noch gar nicht fertig gedruckt. Aber wo ein Wille, da ein Weg", zwinkert Landtagskandidat André Hoffmann aus Rüsselsheim, der den Einzug in das Hessische Parlament energisch forciert. Altplakate aus der Wetterau fanden über die neue Landesgeschäftstelle …
01.07.2013
15:56
Gemeinsam für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige
COMPASS Private Pflegeberatung GmbH

Gemeinsam für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige

Fachtagung eröffnet weitere Wege der Zusammenarbeit | Experten wollen mehr vernetzte Unterstützung Unna 01.07.2013. „Jeder kann an der Stelle, an der er steht, etwas zur Teilhabe von Pflegebedürftigen und ihren pflegenden Angehörigen beitragen“, fasste Hubert Hüppe in seinem Vortrag das Ergebnis der Fachtagung „Gemeinsam für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige“ heute in Unna zusammen. Eingeladen zu der Tagung hatte COMPASS Pflegeberatung anlässlich des Umzugs des Regionalbüros von Essen nach Unna. Insgesamt nahmen rund 50 Expertinnen u…
01.07.2013
16:30
Führungskräfte begrüßen EU-Pläne zur Übertragbarkeit von Betriebsrenten
DIE FÜHRUNGSKRÄFTE - DFK

Führungskräfte begrüßen EU-Pläne zur Übertragbarkeit von Betriebsrenten

Essen, 25. Juni 2013 – Für den Berufsverband DIE FÜHRUNGSKRÄFTE–DFK ist die vom Europäischen Rat und den Arbeitsministern der EU geplante bessere europaweite Übertragbarkeit (Portabilität) von Betriebsrentenansprüchen überfällig. „Es ist gut, dass sie europäische Politik der Mobilität der Arbeitnehmer in Europa nun endlich verstärkt Rechnung tragen will. Gerade Fach- und Führungskräfte sind auf den europäischen Arbeitsmarkt unterwegs und haben derzeit massive Nachteile bei der Betriebsrente, wenn sie den Arbeitgeber wechseln“, so Bernhard von…
02.07.2013
08:21
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: "Spionageaffäre ist Anschlag auf Demokratie - Untersuchungsausschuss einsetzen!"Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: "Spionageaffäre ist Anschlag auf Demokratie - Untersuchungsausschuss einsetzen!"
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: "Spionageaffäre ist Anschlag auf Demokratie - Untersuchungsausschuss einsetzen!"

Presseerklärung – Erklärung zur Spionageaffäre: "Anschlag gegen die Demokratie " - Bürgervertrauen und Freiheit des Internets verletzt! (Hamburg, 2. Juli 2013) – Zur Spionageaffäre um die USA und Großbritannien gibt der Hamburger Landesvorsitzende und Bundestagsspitzenkandidat der Partei FREIE WÄHLER, Wolf Achim Wiegand, eine persönliche Erklärung ab (siehe auch siehe http://j.mp/16L02hd): Die Spionageaffäre ist ein Anschlag auf die Demokratie. Sie erschüttert die Grundfesten unseres europäischen und deutschen Wertesystems. Juristisch wu…
02.07.2013
12:21
BVDW-Whitepaper zu Werberegelungen für legale Glücksspielangebote in Web und TV
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

BVDW-Whitepaper zu Werberegelungen für legale Glücksspielangebote in Web und TV

„Whitepaper Werbung für Glücksspiel nach der Werberichtlinie zum Glücksspielstaatsvertrag“ / Überblick über Genehmigung, Gestaltung und Schaltung von Glücksspielwerbung Düsseldorf, 2. Juli 2013 – Werbung für Glücksspielangebote unterliegt einer Reihe strenger Regelungen. Seit dem 1. Februar 2013 konkretisiert und regelt die sogenannte Werberichtlinie die Kriterien für erlaubte Glücksspielwerbung im Internet. Was die neuen Regeln für Werbedienstleister bedeuten, beschreibt das aktuelle Whitepaper vom Forum Medien- und Netzpolitik und dem Onli…
02.07.2013
12:23
Bild: Das individualisierte, verbindliche RechtsregisterBild: Das individualisierte, verbindliche Rechtsregister
Eco Compliance

Das individualisierte, verbindliche Rechtsregister

Vom Stiefkind zum Musterschüler: Das individualisierte, verbindliche Rechtsregister Burghausen, 02.07.2013. Bis zu 200 Meldungen monatlich, etwa 1.500 Vorschriftenänderungen jährlich zu lesen, zu bewerten und auf ihren Handlungsbedarf hin abzuklopfen, dafür haben die wenigsten Verantwortlichen für die Arbeits- und Anlagensicherheit oder das Umweltrecht in zertifizierten Betrieben Zeit. Dennoch zählt es durch die Zertifizierung zu ihren Aufgaben. Das Eco Compliance Rechtsregister erleichtert den Verantwortlichen im Unternehmen diese Aufgabe …
02.07.2013
12:27
Alternative zum Rosenkrieg
Leisten Trennungsberatung

Alternative zum Rosenkrieg

Scheidungen gehören in unserer heutigen Zeit zum Alltag. Doch oft wird der damit verbundene Aufwand unterschätzt. So passiert es oft, dass Paare falsche Entscheidungen treffen und damit unnötige Kosten auf sich nehmen. Oftmals wird so der Scheidungsprozess in die Länge gezogen. Mit den richtigen Beratern an Ihrer Seite, werden Ihnen diese Szenarien erspart bleiben. Das Netzwerk „scheidung-clevergestalten“ hat sich darauf spezialisiert, Ehepaare in der Trennungsphase zu unterstützen und Ihnen alternative Wege aufzuzeigen, die in einer versöh…
02.07.2013
12:43
Schutz personenbezogener Daten im Internet
Hernandez Martí Rechtsanwälte

Schutz personenbezogener Daten im Internet

Am 15. Juni 2013 wies der Generalrechtsanwalt der EU auf den Vorabentscheidungsersuchen des spanischen Hofes "Audiencia Nacional" in seinem am 27. Februar 2012 erhobenen Beschluss, auf den Schutz personenbezogener Informationen hin. Grund dafür war die Beschwerde einer spanischen natürlichen Person, die von Google Spanien forderte, dass bei der Suche nach Daten wie Vor- und Nachnamen seine Person schädigende Infos, wie die Zwangsversteigerung seines häuslichen Eigentums im Jahr 1998, angezeigt werden. Diese Bekanntmachung musste nach damalig…
02.07.2013
12:45
Bild: Buchbesprechung: Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennenBild: Buchbesprechung: Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen
extremnews.com

Buchbesprechung: Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen

"Braucht die Welt wirklich noch ein weiteres Buch über Verschwörungstheorien", war der erste Gedanke den ein ExtremNews Redakteur hatte, als er in den Medien von dem Buch „Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen“ hörte. Da man aber nie über etwas vorab urteilen sollte, das man selbst nicht kennt, beschlossen wir, uns das Buch einmal näher anzuschauen. Zu welchen Fazit wir gekommen sind, lesen Sie hier in unserer Buchrezension. Außerdem sehen Sie am Ende der Buchbesprechung ein Videointerview, das ExtremNews mit dem Autor Heiko Schrang gef…
02.07.2013
12:47
Bild: Mörk Bau GmbH & Co. KG erhält Auszeichnung für soziales EngagementBild: Mörk Bau GmbH & Co. KG erhält Auszeichnung für soziales Engagement
Mörk Bau GmbH & Co. KG

Mörk Bau GmbH & Co. KG erhält Auszeichnung für soziales Engagement

Caritas und Ministerium für Finanzen und Wirtschaft verleihen Mittelstandspreis 2013 für soziale Verantwortung in Baden Württemberg. Stuttgart. Der Geschäftsbereich Mörk Water Solutions der Mörk Bau GmbH & Co. KG aus Leonberg wurde in der Kategorie II (Unternehmen mit bis zu 150 Mitarbeitern) beim LEA Mittelstandspreis ausgezeichnet und gehört aufgrund des sozialen Engagements zu den fünf beispielhaften Unternehmen in Baden-Württemberg. Im neuen Schloss in Stuttgart hat die Caritas und das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen Baden-Württe…
02.07.2013
12:53
Bild: Neues EU-Projekt – Psychosoziale Unterstützung im KrisenfallBild: Neues EU-Projekt – Psychosoziale Unterstützung im Krisenfall
Bayerische Forschungsallianz

Neues EU-Projekt – Psychosoziale Unterstützung im Krisenfall

München – Schwere Krisen wie Flugzeugabstürze, Amokläufe oder Naturkatastrophen stellen alle Beteiligten – Betroffene, Helfer und Verantwortliche – vor große Herausforderungen. Zusätzlich zu Verletzungen und Todesfällen können massive psychische Belastungen und Traumata auftreten. Welche psychosoziale Unterstützung im Einzelfall angebracht ist, wie diese organisiert werden soll und unter welchen Belastungen Krisenmanager arbeiten und Entscheidungen treffen, untersuchen Wissenschaftler im Rahmen des neuen EU-Projekts „PsyCris“ (Psycho-social S…
02.07.2013
17:07
Bild: Portalbetreiber kann für Impressumsverstöße seiner Nutzer haftenBild: Portalbetreiber kann für Impressumsverstöße seiner Nutzer haften
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Portalbetreiber kann für Impressumsverstöße seiner Nutzer haften

In unserem Beitrag vom 01.07.2013 (openpr.de/news/730569.html) haben wir uns der Impressumspflicht gewidmet und angerissen, worauf zu achten ist. Insbesondere haben wir auch darauf aufmerksam gemacht, dass auch auf Plattformen von Drittanbietern, wie zum Beispiel Twitter, Facebook, Google+ u.ä. ein eigenes Impressum bereitzuhalten ist. Jetzt wurde uns ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 18.06.2013 bekannt. Dort wurde vom Gericht dem Betreiber eines Portals die Pflicht auferlegt, in zumutbarem Umfang dafür zu sorgen, dass Verstöß…
02.07.2013
17:16
Bild: Green Cities - Green Industries - Sino-German-Eco-Park unter DampfBild: Green Cities - Green Industries - Sino-German-Eco-Park unter Dampf
German Global Trade Forum Berlin

Green Cities - Green Industries - Sino-German-Eco-Park unter Dampf

Berlin/Qingdao: Ergebnisse der Business Mission & Green Cities Conferences 2013: Qingdao, seit 1897 eng und traditionell, zunächst als Mandatsgebiet, dann aus souveräner Entscheidung, mit Deutschland verbunden ist in Bezug auf moderne Industrien und grüne Technologien nicht erst seit dem Beschluss der deutschen und chinesischen Regierung, hier die Errichtung des "Sino-German Eco-Parks" zu unterstützen, eine erste Adresse für internationale Investitionen und Innovationen. Bereits 2010 konnten CCPIT Qingdao ("China Council for the Promotion of …
02.07.2013
17:30
Bild: Politischer Arbeitsauftrag: Souveräne Bürger und wirkliche DemokratieBild: Politischer Arbeitsauftrag: Souveräne Bürger und wirkliche Demokratie
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Politischer Arbeitsauftrag: Souveräne Bürger und wirkliche Demokratie

In den moslemischen Staaten gärt es. Einerseits bekämpfen die verschiedenen Richtungen des Islam einander, andererseits regen sich bürgerliche Selbstbestimmungs- und Selbstentfaltungsbedürfnisse. Es gibt keinen Grund anzunehmen, daß die Spannungen schnell beendet werden. Im Gegenteil: Das Streben der einen nach der Befreiung von überkommenen autoritären Strukturen bedroht die Sicherheit, die gerade diese autoritären Strukturen den anderen geben. Die Menschheit steht gegenwärtig weltweit vor einer Auseinandersetzung der Volksmehrheit mit den …
03.07.2013
07:29
Bild: Beamtenbund Köln reicht Petition gegen das verfassungswidrige Besoldungsvorhaben einBild: Beamtenbund Köln reicht Petition gegen das verfassungswidrige Besoldungsvorhaben ein
dbb Beamtenbund und Tarifunion Köln

Beamtenbund Köln reicht Petition gegen das verfassungswidrige Besoldungsvorhaben ein

Der dbb Köln hat nach Bekanntwerden der verfassungswidrigen Vorhaben zur Beamtenbesoldung in NRW, zur Unterstützung einer Petition aufgerufen. Mit der Petition wehrt sich der Beamtenbund gegen die Pläne der Landesregierung, knapp 80% aller Beamten und Richter von der allgemeinen Besoldungsentwicklung abzukoppeln. Mit über 60.000 Unterstützern (55.005 aus einer Onlinezeichnung sowie weiteren 5.000 durch zusätzliche Unterschriftenlisten), bekunden die Mitglieder von dbb und Richterbund in Köln deutlich ihren Unmut gegen den offenen Wort- und V…
03.07.2013
16:24
Bild: Pflichten des Betreibers bei der Vermietung einer SporthalleBild: Pflichten des Betreibers bei der Vermietung einer Sporthalle
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Pflichten des Betreibers bei der Vermietung einer Sporthalle

Wie weit Gefahrenstellen abzusichern sind, ist oftmals eine schwierige Frage, die aber auch immer vom Einzelfall abhängig ist. So kann man bspw. nicht pauschale sagen, dass „jedes Loch im Boden“ mit der Maßnahme A abzusichern ist. Die Verantwortlichen müssen jede Gefahrenstelle individuell betrachten und konkrete Maßnahmen bestimmen. Gerichtsurteile können dazu aber einen Hinweis bzw. geeigneten Rahmen geben. So musste bspw. das Oberlandesgericht Saarbrücken die Frage entscheiden, ob der Ver-mieter einer Sporthalle für Verletzungen haftet, d…
03.07.2013
16:45
Nachverdichtungen in den Zentren erforderlich – Korrekturen der hessischen Wohnungspolitik gefordert
VdW südwest - Verband der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft e.V.

Nachverdichtungen in den Zentren erforderlich – Korrekturen der hessischen Wohnungspolitik gefordert

• Mittelstand „bleibt auf der Strecke“ • Sozialer Wohnungsbau überteuert Investitionen im Wohnungsbau sind langfristig angelegt. Deshalb müssen die Rahmenbedingungen verlässlich auf die Begünstigung neuer Investitionen ausgerichtet sein. „Wir begrüßen die Ankündigungen der Landesregierung zur Intensivierung der Förderanstrengungen“, sagte Rudolf Ridinger, Vorstand des VdW südwest, am Mittwoch bei einem wohnungspolitischen Kongress in Frankfurt. Allerdings müssten die Rahmenbedingungen nach der Landtagswahl weiter verbessert werden. Dies gehe…
03.07.2013
16:49
Bild: Landgericht Coburg verurteilt ALAG zum SchadensersatzBild: Landgericht Coburg verurteilt ALAG zum Schadensersatz
Dr. Sven Tintemann

Landgericht Coburg verurteilt ALAG zum Schadensersatz

Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte erringen Doppelsieg für geschädigten Anleger der ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG vor dem Landgericht Coburg Wie bereits bekannt verklagt die ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG Ende 2012 nach eigenen Angaben etliche ihrer eigenen Anleger auf Rückzahlung von Ausschüttungen und rückständigen Sprintraten sowie auf Weiterzahlung von zukünftigen Sprintraten. Sicher geglaubte solide Fonds der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG wurden für viele Privatanleger und ihr investiertes Geld zu einer Sorgeninvestition und gipfelte …
03.07.2013
16:56