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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2011

Bild: Experiment e.V. vermittelt ausländische Studierende über die Feiertage in deutsche GastfamilienBild: Experiment e.V. vermittelt ausländische Studierende über die Feiertage in deutsche Gastfamilien
Experiment e.V.

Experiment e.V. vermittelt ausländische Studierende über die Feiertage in deutsche Gastfamilien

Mit der Welt an einem Tisch Bonn, 2. Dezember 2011 – Der Gedanke, Weihnachten in einem fast leeren Studentenwohnheim zu verbringen, ist nicht gerade verlockend. Im Gegensatz zu ihren deutschen Kommilitonen können die ausländischen Studierenden die Feiertage und den Jahreswechsel nicht bei ihren Familien zu Hause verbringen. Der Weg in die Heimat ist oft zu teuer oder zu aufwändig. Die gemeinnützige Austauschorganisation Experiment e.V. sucht neugierige Gastgeber, die Weihnachten und Silvester mit internationalem Flair feiern möchten. Die …
02.12.2011
09:26
Bild: Bundestag hebt Internetzensur auf. SPD beim Thema Bürgerrechte orientierungslosBild: Bundestag hebt Internetzensur auf. SPD beim Thema Bürgerrechte orientierungslos
Dr. Lutz Knopek, MdB

Bundestag hebt Internetzensur auf. SPD beim Thema Bürgerrechte orientierungslos

Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend die von der Großen Koalition beschlossene Internetzensur beendet. Das nun beschlossene „Gesetz zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ sieht vor, das im Februar 2010 in Kraft getretene Zugangserschwerungsgesetz, welches auf Drängen der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bereits übergangsweise ausgesetzt wurde, nun gänzlich aufzuheben. „Im Koalitionsvertrag 2009 haben wir uns bereits gegen Internetsperren ausgesprochen,…
02.12.2011
09:57
Bild: Aufrechnung verjährter Mietzinsforderungen mit der KautionBild: Aufrechnung verjährter Mietzinsforderungen mit der Kaution
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Aufrechnung verjährter Mietzinsforderungen mit der Kaution

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur Aufrechnung verjährter Mietzinsforderungen mit einem als Kaution verpfändeten Sparkonto. Es kommt in der Praxis nicht selten vor, dass der Vermieter bei Ende des Mietverhältnisses verjährte Mietforderungen entdeckt. Dann stellt sich die Frage, ob er mit der Kaution aufrechnen kann. Grundsätzlich ja! Normen des Bürgerlichen Gesetzbuchs erlauben grundsätzlich die Aufrechnung mit einer bereits verjährten Forderung. Bislang war str…
02.12.2011
10:58
Bild: Kündigungswelle bei OpelBild: Kündigungswelle bei Opel
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Kündigungswelle bei Opel

Die Adam Opel AG soll bis zum Jahresende 1800 Arbeitsplätze in Bochum abbauen. Was erwartet die betroffenen Arbeitnehmer von Opel? Was ist ihnen zu raten? Ein Fachbeitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Dr. Attila Fodor, Rechtsanwalt, Essen Das Onlineportal Der Westen und Ruhrnachrichten.de berichteten jüngst über einen geplanten Stellenabbau im Bochumer Werk von Opel. Das Portal berichtet, dass bereits 78 Änderungskündigungen ausgesprochen wurden, gegen die viele Arbeitnehmer von Opel von dem Bochumer …
02.12.2011
12:07
Bild: Krisen - Es steht den Europäern ein „Eiszeit-Winter“ bevorBild: Krisen - Es steht den Europäern ein „Eiszeit-Winter“ bevor
Agenda 2011 - 2012

Krisen - Es steht den Europäern ein „Eiszeit-Winter“ bevor

Angela Merkel wird von 30 Professoren beraten. Neben dem Professor-Kollegium des wissenschaftlichen Beirats stehen ihr in ihrem Umfeld Spitzenkräfte (Beraterabkommen) der 2,136 Lobbys - geballte Macht und Intelligenz - zur Verfügung. Sie suchen seit 2008 gemeinsam mit Ökonomen, Wissenschaftlern, Volkswirten, Wirtschaftsweisen und Politikern vergebens nach Lösungsansätzen wie die Krisen zu bewältigen sind. Sie mögen gemeinsam in der Literatur und im Internet suchen, ein umfassendes Werk, ein Konzept zur Lösung der Probleme, finden sie nicht. …
02.12.2011
12:12
Bild: Wahlkampfauftakt FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein mit Hubert AiwangerBild: Wahlkampfauftakt FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein mit Hubert Aiwanger
FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein

Wahlkampfauftakt FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein mit Hubert Aiwanger

Die FREIEN WÄHLER laden zur Podiumsdiskussion Zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Geld für die Banken – Kommunen in der Krise“ laden die FREIEN WÄHLER ein. Mit der Veranstaltung, die am Sonnabend, den 17. Dezember um 19 Uhr in der Lübecker Jugendherberge „Vor dem Burgtor“ Gertrudenkirchhof 4 stattfindet, läuten die FREIEN WÄHLER offiziell den Wahlkampf zur im Mai nächsten Jahres stattfindenden Landtagswahl ein. Prominentester Teilnehmer ist der FW-Bundesvorsitzende und bayerische Landtagsabgeordnete Hubert Aiwanger, der zusammen mit dem …
02.12.2011
12:31
Bild: Ein Weihnachtsgeschenk für leidgeprüfte Kinder: Spendenaufruf für das Friedensdorf OberhausenBild: Ein Weihnachtsgeschenk für leidgeprüfte Kinder: Spendenaufruf für das Friedensdorf Oberhausen
CYLEX Branchenbuch Deutschland

Ein Weihnachtsgeschenk für leidgeprüfte Kinder: Spendenaufruf für das Friedensdorf Oberhausen

Noch bis zum 26.12.2011 werden auf dem Internetportal helpedia.de Spenden für die Rehabilitation von Kindern aus Kriegsgebieten gesammelt. In einer von CYLEX initiierten Spendenaktion haben sowohl Unternehmen als auch Privatpersonen die Möglichkeit, ihren Beitrag für die Arbeit des Friedensdorfes Oberhausen zu leisten. Das Friedensdorf Oberhausen unterstützt verletzte und kranke Kinder aus Krisengebieten bei ihrer Rehabilitation und ermöglicht es ihnen, wieder gesund zu ihren Familien zurückzukehren. Gestartet wurde die Aktion von der in Ob…
02.12.2011
14:04
Neue Staatschefs für Griechenland und Italien - Die Zukunft der Sparpläne
Unister GmbH

Neue Staatschefs für Griechenland und Italien - Die Zukunft der Sparpläne

In den letzten Wochen ging die Frage nach einem neuen Oberhaupt für Griechenland und eine mögliche Rettung des Staates ständig durch die Medien. Doch auch mit dem Abdanken von Italiens Präsident Silvio Berlusconi wurden viele Fragen laut. Nun sind neue Staatschefs gewählt und alle hoffen auf eine baldige Verbesserung der problematischen Zustände durch deren raschen Eintritt in das Regierungsgeschehen und das Angehen der brenzligen wirtschaftlichen Situation. Das Onlineportal www.boersennews.de hat diesbezüglich seine Nutzer befragt, wie sie d…
02.12.2011
17:53
Bild: Türkei 2011: Wucherzinsen trotz Islam und AKPBild: Türkei 2011: Wucherzinsen trotz Islam und AKP
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei 2011: Wucherzinsen trotz Islam und AKP

von Jürgen P. Fuß Medienberichten zufolge hat die Verschuldung der türkischen Bürger im Verlauf der letzten beiden Jahre ein bedrohliches Ausmaß angenommen. Noch zu Beginn seiner Regierungszeit hatte der türkische Ministerpräsident angeprangert, dass mittlerweile jedem Semitverkäufer eine Kreditkarte zur Verfügung gestellt würde. In der Türkei hatte dies seinerzeit für Empörung gesorgt, weil Erdogan damit die weniger verdienenden türkischen Bürger diskriminiert habe. Doch diese Zeit ist schon längst vorbei. Jahrelang haben sich Erdogan und…
02.12.2011
17:55
Bild: „Nicht den Bock zum Gärtner machen“! Ärtztefunktionäre sollten lernwillig seinBild: „Nicht den Bock zum Gärtner machen“! Ärtztefunktionäre sollten lernwillig sein
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

„Nicht den Bock zum Gärtner machen“! Ärtztefunktionäre sollten lernwillig sein

Dass die Ärztekammer Bremen das Thema „Medizinethik am Lebensende“ im Nachgang zum 114. Deutschen Ärztetag auf die Agenda gesetzt hat, ist für sich genommen nicht ungewöhnlich, steht doch im Zweifel auch nach den Beschlüssen des deutschen Ärztetages eine Änderung der Berufsordnung der Ärztinnen und Ärzte im Lande Bremen an, nicht zuletzt auch mit Blick auf § 16 der MBO-Ä, mit dem ein Verbot der ärztlichen Suizidassistenz vorgesehen ist. Dass die Vizepräsidentin der BÄK als Referentin eingeladen wurde, muss hier ausdrücklich unkommentiert ble…
02.12.2011
18:13
Bild: Urheberrechtsschutz von PorträtfotografieBild: Urheberrechtsschutz von Porträtfotografie
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Urheberrechtsschutz von Porträtfotografie

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich mit der Frage befasst, ob Portraitfotografien genauso urheberrechtlich geschützt sind wie andere Werke, da sie ja lediglich die Wirklichkeit wiedergeben würden. Der EuGH hat entschieden, dass dem so ist: Solange die Portraitaufnahme eine eigene geistige Schöpfung des Fotografen ist, da ist sie genauso geschützt wie andere Werke. Insoweit gibt es also keine Neuheiten. In dem Verfahren ging es auch darum, ob die Presse das Bild für einen Suchaufruf nutzen darf. Laut EuGH dürfen die Medien allerd…
06.12.2011
11:11
Bild: Agenda News: Wo sind die Billionen? - Schäuble resigniertBild: Agenda News: Wo sind die Billionen? - Schäuble resigniert
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Wo sind die Billionen? - Schäuble resigniert

1945 standen wir vor dem größten Trümmerhaufen aller Zeiten. Aus diesem Tief haben uns Generationen von fleißigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geführt. Menschen deren Lebenswerk mit einer vernünftigen „angesparten Rente“ gekrönt wird. Von Politikern, Ökonomen, Volkswirten und Wissenschaftlern wird die Höhe ihrer Bezüge in Frage gestellt, weil sie als zu hoch empfunden werden. Gemessen an den unteren Einkommensschichten, 10 Millionen Rentner, 8,4 Millionen Regelsatz Empfänger und rund 15 Millionen Beschäftigte, scheint es ihnen berechtig…
06.12.2011
11:19
Bild: Kürzung des WeihnachtsgeldesBild: Kürzung des Weihnachtsgeldes
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Kürzung des Weihnachtsgeldes

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin In Zeiten der Finanzkrise sparen viele Firmen am Weihnachtsgeld. Diese Praxis ist jedenfalls dann unzulässig, wenn der Arbeitnehmer einen Anspruch auf das Weihnachtsgeld hat. Auch wenn das Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich geregelt ist, besteht nach der herrschenden Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bei wiederholter freiwilliger und vorbehaltloser Zahlung des Weihnachtsgeldes ein Rechtsanspruch des Arbeitnehmers auch für die Zukunft. Arbeitnehm…
06.12.2011
11:21
Bild: Welche Schimmelpilzarten sind toxisch?Bild: Welche Schimmelpilzarten sind toxisch?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Welche Schimmelpilzarten sind toxisch?

Artikelserie zum mietrechtlichen Dauerproblem Schimmel in der Wohnung. Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor über die wichtigsten Fragen rund um Mietminderung, Kündigung und Schadensersatz wegen Schimmel in der Wohnung. Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische Möglichkeiten wird der Luftzug durch Fensterrahmen und Fensterläden und Haus- und Wohnungstüren auf ein Mindestmaß einges…
06.12.2011
11:26
Bild: Westerwelle: Vom Supermann zum HampelmannBild: Westerwelle: Vom Supermann zum Hampelmann
Büro Gantert + Kollegen - Die Denkfabrik

Westerwelle: Vom Supermann zum Hampelmann

Neues Buch soll den Außenminister "sturmreif" schießen Berlin, 06. Dezember 2011 - Seit wenigen Tagen ist ein neues Buch, das die dringende Ablösung des deutschen Außenministers fordert, im Handel: "Guido Westerwelle - Vom Supermann zum Hampelmann - und die regierungsunfähige Chaostruppe FDP". Gnadenlos rechnet Autor Otto Gantert in seiner Streitschrift ab mit der katastrophalen Politik Westerwelles und der FDP. In 15 Kapiteln wird minutiös und mit genauen Quellenangaben analysiert und nachgeweisen, wie sich der Niedergang Westerwelles und…
06.12.2011
13:23
Bild: anwaltssuche.de: exklusiver Rechts-Content für WebseitenBild: anwaltssuche.de: exklusiver Rechts-Content für Webseiten
anwaltssuche.de

anwaltssuche.de: exklusiver Rechts-Content für Webseiten

Die Anwaltsuchplattform „anwaltssuche.de“ bietet Webanbietern exklusive Artikel in allen Rechtsbereichen an. Darauf macht der Internetdienstleister aus Köln heute aufmerksam. „Viele denken bei anwaltssuche.de an die Gelben Seiten, eben nur für Anwälte. Das stimmt, aber wir können noch viel mehr“, so die Leiterin Kooperationen Sonja Mayer. „Wir beschäftigten ein hochqualifiziertes Team aus Rechtsanwälten und Journalisten. Diese decken alle Bereich der Contenterstellung ab, sei es aktuelle News, Beiträge, Verbrauchertipps; und zwar in allen gän…
06.12.2011
15:57
Auskunftsrecht des Scheinvaters
Rechtsanwaltskanzlei Arnhold

Auskunftsrecht des Scheinvaters

Bisher stand der sogenannte Scheinvater, d.h. der angebliche Vater, der de facto nicht der leibliche, d.h. der biologische Vater war, hinsichtlich der bisher gezahlten Unterhaltsansprüche schlecht dar, konnte er das bisher gezahlte in der Regel nicht mehr von seinem angeblichen Kind zurückfordern und wollte dies in der Regel auch nicht. Andererseits hatte er aber auch nicht die Möglichkeit, von dem biologischen Vater, der nun einmal Unterhalspflichtig ist, das bisher gezahlte Geld erstatten zu lassen. Weder kannte dieser den leiblichen Vate…
06.12.2011
16:14
Bild: KWK-Gesetz 2012 - Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung in der DiskussionBild: KWK-Gesetz 2012 - Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung in der Diskussion
BHKW-Consult

KWK-Gesetz 2012 - Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung in der Diskussion

Die hocheffiziente gleichzeitige Wärme- und Stromproduktion in Motoren, Gasturbinen und Dampfturbinen zur Strom- und Wärmeversorgung von Gebäuden und Industriebetriebe stellt die derzeit wohl wirtschaftlich effizienteste Klimaschutztechnologie dar. Nachdem das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2012 beschlossen wurde, nimmt sich nun die Politik dem KWK-Gesetz 2012 an. Ende November wurde nun der erste Referentenentwurf zum KWK-Gesetz 2012 veröffentlicht, wobei darauf hingewiesen werden muss, dass es sich bei diesem ersten Referentenentwurf ni…
07.12.2011
17:26
Bild: Der Schadensersatz des verletzten UrhebersBild: Der Schadensersatz des verletzten Urhebers
GGR Rechtsanwälte

Der Schadensersatz des verletzten Urhebers

Werden die Rechte des Urhebers verletzt, hat dieser unter gewissen Voraussetzungen Anspruch auf Zahlung eines Schadensersatzes. Karsten Gulden, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht: „Wollen Sie gegen jemanden vorgehen, der die eigenen Urheberrechte verletzt, sollte man in erster Linie in der Lage sein zu beweisen, dass man der Urheber des Werkes ist.“ Dafür könne man laut dem Rechtsanwalt entweder das Original vorlegen oder auch vorläufig eine eidesstattliche Versicherung abgeben. Ist man Inhaber der Verwertungsrechte, muss man diese Inhab…
08.12.2011
16:17
Bild: Seltene Bilder chinesischer Brutalität in Tibet fanden ihren Weg ins AuslandBild: Seltene Bilder chinesischer Brutalität in Tibet fanden ihren Weg ins Ausland
IGFM München

Seltene Bilder chinesischer Brutalität in Tibet fanden ihren Weg ins Ausland

Ein paar Bilder, welche das brutale Vorgehen der Chinesen gegen tibetische Mönche und Laien, und ihre selbstherrliche Machtdemonstration vor Augen führen, sind im Internet aufgetaucht. Eine chinesische Website aus der USA, boxun.com, veröffentlichte am Freitag acht Bilder, die die Wahrheit der Repression in Tibet offenbaren (1). Mit auf dem Rücken gebundenen Armen werden Tibeter, bewacht von Sicherheitspersonal, in Militärfahrzeugen durch die Straßen gefahren und öffentlich zur Schau gestellt. Mönche, die Schilder um den Hals gehängt bekamen…
08.12.2011
16:19
Bild: Meilenstein in der ZeitarbeitsbrancheBild: Meilenstein in der Zeitarbeitsbranche
Rübsam Fachkräfte

Meilenstein in der Zeitarbeitsbranche

Rübsam Fachkräfte und IG Metall unterzeichnen Tarifvertrag Fulda. Die IG Metall und die Personaldienstleistungsunternehmen gehen weiter aufeinander zu. Zum ersten Mal wurde jetzt ein Tarifvertrag zwischen einem mittelständischen Zeitarbeitsunternehmen und der IG Metall abgeschlossen. Nach einem Verhandlungszeitraum von fünf Monaten, der geprägt war von einer positiven Gesprächsatmosphäre und dem Wunsch, eine optimale Lösung für die Mitarbeiter zu finden, kamen die Verhandlungspartner zur Unterzeichnung ihres Verhandlungsergebnisses in der Un…
08.12.2011
16:23
DKI – Zukunftswerkstatt Krankenhaus 2020
britta march - begegnungen managen

DKI – Zukunftswerkstatt Krankenhaus 2020

Radikale Modernisierungskonzepte und Erfolgsstrategien für die Gesundheitswirtschaft Berlin, Dezember 2011 - Gleich zu Beginn des neuen Jahres setzen das Deutsche Krankenhausinstitut mit LOHMANN konzept einen gemeinsamen Akzent: Am 15.02. veranstalten die zwei zentralen Impulsgeber der Gesundheitswirtschaft die „Zukunftswerkstatt Krankenhaus 2020“ in Berlin und präsentieren ein Diskus-sionsforum für drängende Themen und innovative Lösungen. „Sinkende Preise und steigende Kosten bestimmen das Szenario der Krankenhäuser in den nächsten 10 Jah…
08.12.2011
16:25
Studie: Mehr Qualität bei der Qualifikation erforderlich
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.

Studie: Mehr Qualität bei der Qualifikation erforderlich

Wissenschaftler untersuchen Selbst- und Fremdbild von Datenschutzbeauftragten Berlin/Oldenburg. Außenstehende schätzen Datenschutzbeauftragte überwiegend als "wichtig" oder "eher wichtig" ein. Gleichzeitig nehmen sie diese als "Papiertiger" wahr, die in Organisationen und Unternehmen einen relativ geringen Einfluss haben. Dies ist eins der Ergebnisse der heute veröffent-lichten Studie der Universität Oldenburg und des Berufsverbands der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) zum "Selbst- und Fremdbild von Datenschutzbeauftragten". AutorI…
08.12.2011
16:27
Bild: Das Verhältnis zwischen Patentschutz und wissenschaftlicher AbsicherungBild: Das Verhältnis zwischen Patentschutz und wissenschaftlicher Absicherung
juravendis Rechtsanwälte

Das Verhältnis zwischen Patentschutz und wissenschaftlicher Absicherung

Patente für innovative Lebensmittelwirkstoffe zu erlangen, ist mitunter leichter als man denkt. Wer sich mit der wissenschaftlichen Absicherung von Wirkaussagen befasst, der kann sich nur wundern, mit welch „dünnen“ Studien zu weil Patentschutz gewährt wird. Ein aktuelles Beispiel aus der Praxis ist ein Patent für eine bestimmte Vitaminformulierung und deren Wirkung „zur Aufrechterhaltung, Optimierung, Stärkung und Förderung des kardiovaskulären Gesundheit“. Ein solches Patent wurde tatsächlich erteilt, wenn auch kürzlich wieder mangels erf…
08.12.2011
16:27
Bild: Starke Partner für StrausbergBild: Starke Partner für Strausberg
HOBA Baustoffhandel GmbH

Starke Partner für Strausberg

Pressemeldung Berlin, den 08.12.2011 Unter diesem Motto übergab die Werbeargentur IdealArts der Hoba Baustoffhandel GmbH zur Anerkennung für ihr regionales Sponsoring-Engagement eine gestaltete Leinwand mit einem Motiv des Strausseelaufes 2011. Dieses Kunstwerk wird nun in der Niederlassung Strausberg seinen Ehrenplatz erhalten und in der Geschäftsstelle für jedermann präsentiert. Angeregt zu dieser Idee hat die Bürgermeisterin, Frau Stadler. Sie trägt die Schirmherrschaft des Strausseelaufes und unterstützt den Veranstalter, dem KSC e…
08.12.2011
16:27
Bild: Seniorensiegel Deutschland: Bereits über 50 Einzelhändler und Online-Versandhäuser nominiertBild: Seniorensiegel Deutschland: Bereits über 50 Einzelhändler und Online-Versandhäuser nominiert
Seniorensiegel Deutschland

Seniorensiegel Deutschland: Bereits über 50 Einzelhändler und Online-Versandhäuser nominiert

Kaarst – Knapp vier Wochen nach Beginn der ersten Nominierungsphase zum Erwerb des neuen Gütesiegels SENIORENGERECHT von Seniorensiegel Deutschland (www.seniorensiegel.de) können die Organisatoren eine rege Beteiligung seitens des Einzelhandels vermelden. Bereits über 50 Einzelhändler und Online-Versandhäuser haben ihre Märkte und Online-Plattformen für eine Teilnahme beworben. Die Bewertung erfolgt anhand eines umfassenden Kriterienkataloges. Wichtige Kriterien für einen seniorengerechten Markt sind unter anderem ausreichende Sitzmöglichkei…
08.12.2011
16:29
Bild: Neues Spendertier-Programm rettet Tierleben - Bundesverband Menschen für Tierrechte ruft zum Mitwirken aufBild: Neues Spendertier-Programm rettet Tierleben - Bundesverband Menschen für Tierrechte ruft zum Mitwirken auf
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Neues Spendertier-Programm rettet Tierleben - Bundesverband Menschen für Tierrechte ruft zum Mitwirken auf

Ein verstorbenes Haustier kann Leben retten – wenn der Besitzer es nach seinem Tod für das Studium angehender Biologen und Tierärzte zur Verfügung stellt. Hierfür hat der Bundesverband Menschen für Tierrechte jetzt einen Leitfaden erstellt. Bislang werden meist gesunde Tiere, wie Hunde, Katzen und Nagetiere, extra getötet, um deren Anatomie sowie chirurgische Techniken zu lernen. Das will der Bundesverband beenden und ruft zur Umsetzung eines Spendertier-Programmes auf. In den USA, Niederlanden und Australien haben sich solche Programme, die …
08.12.2011
16:31
Bild: Arbeitsrecht: Leitende AngestellteBild: Arbeitsrecht: Leitende Angestellte
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Arbeitsrecht: Leitende Angestellte

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte Leitender Angestellter ist, wer nach dem Arbeitsvertrag und der Stellung im Unternehmen/Betrieb • zur selbstständigen Einstellung und Entlassung von Arbeitnehmern berechtigt ist, oder • Generalvollmacht oder Prokura hat, oder • sonstige Aufgaben wahrnimmt, die für den Bestand oder die Entwicklung des Unternehmens/Betriebes von Bedeutung sind, insbesondere wenn die Entscheidungen weisungsfrei getroffen werden. Die Einstellungs- und Entlassungsbefugnis muss sowohl im Innenverhält…
08.12.2011
16:32
Bild: Die Rechte des Mieters und die Verpflichtungen des Vermieters bei Eis und GlätteBild: Die Rechte des Mieters und die Verpflichtungen des Vermieters bei Eis und Glätte
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte des Mieters und die Verpflichtungen des Vermieters bei Eis und Glätte

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Im Winter kommt es regelmäßig zu Unfällen wegen nicht verkehrssicherer öffentlich begehbarer Flächen auf oder vor einem Grundstück. Doch wer haftet, wenn sich jemand beim Sturz auf einer glatten Fläche verletzt? Nach der Rechtsprechung ist es zunächst der Eigentümer eines Grundstücks bzw. die Wohnungseigentümer, die gemeinsam für die Sicherheit des Grundstücks verantwortlich sind. Der Eigentümer muss, so die Rechtsprechung, durch g…
08.12.2011
16:33
Gerichtsbekannter Blogger bedroht zunehmend den Rechtsfrieden
BERGER LAW LLP

Gerichtsbekannter Blogger bedroht zunehmend den Rechtsfrieden

Ein gerichtsbekannter Blogger droht zunehmend zur Gefahr für den Rechtsfrieden in Deutschland zu werden. Bei der Staatsanwaltschaft Kassel liegen weit über 100 Strafanträge gegen den Mann vor. Der gelernte Schlosser überzieht in mehreren Blogs Internetdienstleister, Inkassobüros, Gerichte, Anwälte sowie Privatleute mit übelsten Verunglimpfungen und haltlosen Behauptungen. Allein die Kanzleien BERGER LLP haben innerhalb weniger Monate drei Strafanträge gegen den Blogger gestellt. Gegen ihn hat nun die Staatsanwaltschaft vor dem Amtsgericht Kas…
09.12.2011
10:17
Bild: 10.12.2011: Demo ehemaliger Heimkinder in Münster - ProgrammBild: 10.12.2011: Demo ehemaliger Heimkinder in Münster - Programm
VEH e.V.

10.12.2011: Demo ehemaliger Heimkinder in Münster - Programm

Programm zur Demo am 10.12.2011 in Münster 13:00 Uhr: Aufbruch vom Hbf Münster zum LWL Rainer Klein: „Der LWL und seine Verantwortung!“ Heidi Dettinger: „Entschädigung für ehemalige Heimkinder? Marion „Kikibo“: „Der Runde Tisch und seine Folgen“ Gregor Ter Heide: „ Klage vor dem europäischen Gerichtshof in Straßburg Sibylle Willsch: „Jugendämter – Eltern und Kinder“ Wir geben Herrn Landrat Hans Meyer das Wort. Überreichung einer Petition an den Landrat Hans Meyer vom LJA im LWL Reiner Klein: Schlusswort Danach: Zeit für ein persönliches…
09.12.2011
10:18
IT-Gipfel stärkt BITMi-Initiative "Software made in Germany"
Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi)

IT-Gipfel stärkt BITMi-Initiative "Software made in Germany"

Bundesregierung und IT-Branche versammelten sich in München zum 6. IT-Gipfel. Einhellig betonten fast alle Anwesenden die Bedeutung des IT-Mittelstands für die Zukunft des IT-Standorts Deutschland, doch zur Wort kam dieser zu selten. Dabei zeigt die Initiative "Software made in Germany" wie lebendig und agil der IT-Mittelstand ist. Aachen, 9. Dezember 2011. Beim IT-Gipfel 2011 waren Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vor Ort. Der IT-Mittelstand wurd…
09.12.2011
10:22
Online-Lohnsteuerhilfe möglich unter ihre-lohnsteuerhilfe-in-muenchen.de
ABER KLAR! e.V. Lohnsteuerhilfeverein

Online-Lohnsteuerhilfe möglich unter ihre-lohnsteuerhilfe-in-muenchen.de

Online-Lohnsteuerhilfe des ABER KLAR! e.V. Lohnsteuerhilfeverein für Mitglieder, die keinen persönlichen Termin in der Beratungsstelle wahrnehmen können oder wollen. Aufgrund stetig steigender Nachfrage hat sich der ABER KLAR! e.V. Lohnsteuerhilfeverein zum Angebot der Online-Lohnsteuerhilfe entschlossen. Die „normale“ Lohnsteuerhilfe lebt eigentlich durch den persönlichen Kontakt zwischen Beratungsstellenleiter des Lohnsteuerhilfevereins und Mitglied des Lohnsteuerhilfevereins. Zur Erstellung der Einkommensteuererklärung bzw. des Lohnsteue…
09.12.2011
10:25
Bild: Spendengelder nach Fukushima-Katastrophe für Wal- und Delfin-Schlachthäuser missbraucht?Bild: Spendengelder nach Fukushima-Katastrophe für Wal- und Delfin-Schlachthäuser missbraucht?
Journal Society GmbH

Spendengelder nach Fukushima-Katastrophe für Wal- und Delfin-Schlachthäuser missbraucht?

(Japan/Hagen-Westf./Radolfzell) - Nachdem der japanische Behördenvertreter Tatsuya Nakaoku bestätigte, dass umgerechnet rund 22 Millionen Euro aus dem japanischen Fonds für den Wiederaufbau des Landes für die Absicherung des Walfangs und für zerstörte Walfleischfabriken eingeplant sind, befürchten Tierschutz-Organisationen zusätzlich einen Spendenmissbrauch. ProWal (Radolfzell) und das westfälische Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) hatten nach der Tsunami-Katastrophe spontan Spendengelder zur Rettung von Delfinen gesammelt, die dem Unglück …
09.12.2011
10:27
Bild: Gebührenkasse TopCash: Projekte bundesweit erfolgreich gestartetBild: Gebührenkasse TopCash: Projekte bundesweit erfolgreich gestartet
EDV Ermtraud GmbH

Gebührenkasse TopCash: Projekte bundesweit erfolgreich gestartet

Weniger Personal bei gleich bleibenden Aufgaben belasten viele Kommunen insbesondere in Bereichen, in denen der aktive Service im Mittelpunkt steht. Gerade das Kassengeschäft erfordert eine bürgerfreundliche und zugleich sichere Abwicklung. Die Stadt Aachen (250.000 Einwohner) hat diesen Bedarf erkannt und 125 Arbeitsplätze mit TopCash ausgestattet. Außer dem Bürgerservice, Einwohnermelde-, Standes- und Ordnungsamt bucht auch der Kulturbetrieb der Stadt mit dem Kassensystem der EDV Ermtraud GmbH. An 100 Arbeitsplätzen kann unmittelbar mit d…
09.12.2011
10:28
Bild: Gewerberegister meets Internet: kommunales Branchenbuch onlineBild: Gewerberegister meets Internet: kommunales Branchenbuch online
EDV Ermtraud GmbH

Gewerberegister meets Internet: kommunales Branchenbuch online

Die EDV Ermtraud GmbH entwickelt und betreut als langjähriger Partner der Behörden innovative Software- sowie Weblösungen für Kommunen und deren Einrichtungen. GEVE 4 – Gewerberegister und Erlaubniswesen – bedient die komplexen Anforderungen im Ordnungs- und Gewerbeamt. Die aktuellen Internetanwendungen erweitern den Bürgerservice, verhelfen zu mehr Flexibilität und reduzieren den Verwaltungsaufwand. Das neue Modul Branchenbuch bietet dem Bürger auf der Internetseite der Stadt oder Gemeinde eine tagesaktuelle Gewerbeübersicht. Es beantworte…
09.12.2011
10:30
Bild: Agenda News: Mit alten Rezepten aus der KriseBild: Agenda News: Mit alten Rezepten aus der Krise
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Mit alten Rezepten aus der Krise

In New York nehmen täglich 1,5 Millionen Bürger Suppenküchen in Anspruch, 20 % der Bevölkerung. Viele Menschen mit einem Stundenlohn von 11 USD können sich ansonsten keine warme Mahlzeit mehr erlauben. Die sozialen Einschnitte in Griechenland sind Menschen verachtend. Bei uns bekommt der Regelsatz-Empfänger 12,40 Euro pro Tag und muss davon noch 10 Euro Praxisgebühren bezahlen (ARD). Fairness ist das Gebot der Stunde, gegenüber den Bürgern, denen die zu uns kommen und untereinander, zwischen Armen und Privilegierten, bei Ausbildung und Bildu…
09.12.2011
10:41
Bild: ROLAND Rechtsschutz informiert: forsa-Umfrage – Jeder Dritte fürchtet Überfälle im AlltagBild: ROLAND Rechtsschutz informiert: forsa-Umfrage – Jeder Dritte fürchtet Überfälle im Alltag
ROLAND Rechtsschutz

ROLAND Rechtsschutz informiert: forsa-Umfrage – Jeder Dritte fürchtet Überfälle im Alltag

- Größte Angst vor Übergriffen in Bahnhöfen und Parkhäusern - Kein Vertrauen in Zivilcourage - Unsicherheit und Angst selbst Opfer zu werden verhindert Einschreiten - Griffbereites Handy als Vorsichtsmaßnahme Köln, 8. Dezember 2011. Viele Deutsche fühlen sich in der Öffentlichkeit der Gefahr von Übergriffen ausgesetzt. Hinzu kommen Zweifel an der Zivilcourage der Mitmenschen. Mehr als jeder Vierte trifft besondere Vorsichtsmaßnahmen im Alltag, um sich vor Überfällen und Übergriffen besser zu schützen. Hierbei wird insbesondere das griffbere…
09.12.2011
10:43
Bild: ROLAND Rechtsschutz informiert: Die betriebliche Weihnachtsfeier – was Arbeitnehmer beachten müssenBild: ROLAND Rechtsschutz informiert: Die betriebliche Weihnachtsfeier – was Arbeitnehmer beachten müssen
ROLAND Rechtsschutz

ROLAND Rechtsschutz informiert: Die betriebliche Weihnachtsfeier – was Arbeitnehmer beachten müssen

Köln, 1. Dezember 2011. Das Jahr neigt sich dem Ende zu, reihenweise laden Unternehmen ihre Mitarbeiter zur betrieblichen Weihnachtsfeier ein. Das gesellige Beisammensein mit Chef und Kollegen ist des einen Freud, des anderen Leid. Was arbeitsrechtlich für alle gilt, erklärt ROLAND-Partneranwalt Dr. Patrick Kühnemund von der Hamburger Kanzlei Dr. Hantke & Partner. Teilnahme an Weihnachtsfeier ist freiwillig Findet die betriebliche Weihnachtsfeier nach der üblichen Arbeitszeit statt, zum Beispiel abends, entstehen keine Überstunden. Denn: Der…
09.12.2011
10:44
Bild: Artikelserie Immobilienerwerb: Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten?Bild: Artikelserie Immobilienerwerb: Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Artikelserie Immobilienerwerb: Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten?

Aktuellen Medienberichten zufolge steigen die Mieten insbesondere in den Berliner Bezirken Prenzlauer Berg, Berlin-Mitte, Charlottenburg, Friedrichshain, Kreuzberg und in Teilen von Neukölln zum Teil um 10-14 % jährlich an. Unter anderem hierdurch wird der Immobilienmarkt beflügelt. Medienberichten zufolge erwartet die Immobilienbranche eine Preissteigerung der jetzt in Berlin erworbenen Immobilien in der Zukunft. Der Spiegel zitiert in seiner Ausgabe vom 12. September 2011 einen Immobilieninvestor mit den Worten: „Berlin ist der aufregendste…
09.12.2011
12:13