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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2011

Bild: Zur Abmahnung und deren VoraussetzungenBild: Zur Abmahnung und deren Voraussetzungen
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Zur Abmahnung und deren Voraussetzungen

Wann muss man vor einer Kündigung abmahnen? Ist es sinnvoll gegen eine Abmahnung vorzugehen? Wenn Ihnen eine Abmahnung erteilt wird, erklärt der Arbeitgeber damit, dass er mit einem bestimmten Verhalten oder mit Ihren Leistungen unzufrieden ist. Verbunden wird die Abmahnung mit der Androhung, dass Sie bei Wiederholung des abgemahnten Verhaltens mit einer Kündigung rechnen müssen. Der Arbeitgeber will mit der Abmahnung regelmäßig entweder eine ernste Warnung geben oder bereits eine Kündigung vorbereiten. In der Regel ist die (unter Umständ…
04.11.2011
15:56
Bild: Ein Sozialticket muss bezahlbar sein! VRS legt Mogelpackung vorBild: Ein Sozialticket muss bezahlbar sein! VRS legt Mogelpackung vor
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Ein Sozialticket muss bezahlbar sein! VRS legt Mogelpackung vor

Rheinisch-Bergischer Kreis: DIE LINKE. Bergisch Gladbach hat in einer kurzen Stellungnahme zum Vorschlag eines Sozialtickets des VRS (Verkehrsverbund Rhein-Sieg) auch die Vorschläge der Grünen Kreistagsfraktion im Rheinisch-Bergischen Kreis kritisiert und einen eigenen Vorschlag für ein Sozialticket vorgelegt. Für DIE LINKE. Bergisch Gladbach ist der VRS-Vorschlag eine Mogelpackung, welches den Namen Sozialticket nicht verdient. Jessica Seifert, Landratskandidatin im Rheinisch-Bergischen Kreis, kritisiert die Verzögerung der Entscheidung im …
04.11.2011
16:04
Bild: Solarzentrum Bayern GmbH unterstützt Humedica e.V – Geschenk mit Herz – machen Sie mit!Bild: Solarzentrum Bayern GmbH unterstützt Humedica e.V – Geschenk mit Herz – machen Sie mit!
Solarzentrum Bayern GmbH

Solarzentrum Bayern GmbH unterstützt Humedica e.V – Geschenk mit Herz – machen Sie mit!

Odelzhausen, 04.11.2011. Wie jedes Jahr steht Weihnachten vor der Tür, eine besinnliche Zeit, eine Zeit der Geschenke für viele Kinder. Aber es gibt auch Kinder, die ohne die Hilfe und Unterstützung von lieben Menschen kein Geschenk erhalten würden. Aus diesem Grund hat „Humedica internationale Hilfe“ die Aktion „Geschenk mit Herz“ ins Leben gerufen. Ihr Päckchen geht auf die Reise. Jeder kann diese Aktion mit einem kleinen selbst gepackten Weihnachtspäckchen unterstützen. Die Solarzentrum Bayern GmbH hat sich in Odelzhausen als Sammelstati…
04.11.2011
16:05
Bild: mietreport sucht den meist umkämpften Mietmarkt in DeutschlandBild: mietreport sucht den meist umkämpften Mietmarkt in Deutschland
mietreport

mietreport sucht den meist umkämpften Mietmarkt in Deutschland

Nürnberg, 04. November 2011, die Firma mietreport sucht den härtesten Mietmarkt in Deutschland und hat zu diesem Zweck ein Gewinnspiel ins Leben gerufen. Gesammelt werden die Berichte von betroffenen Wohnungssuchenden. Welche kuriosen und unmöglichen Erlebnisse wurden bereits bei Wohnungsbesichtigungen erlebt – wie weit mussten sich Wohnungssuchende vor Vermietern schon ausziehen? Die 10 verrücktesten Geschichten werden auf Facebook zur allgemeinen Abstimmung veröffentlicht. Der Beitrag mit den meisten Facebook LIKEs gewinnt. Zu gewinnen g…
04.11.2011
16:05
Bild: Ab sofort „Polizei - Studium – Praxis“ auch mobil auf dem Smartphone und Tablet-PC lesenBild: Ab sofort „Polizei - Studium – Praxis“ auch mobil auf dem Smartphone und Tablet-PC lesen
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Buchvertrieb

Ab sofort „Polizei - Studium – Praxis“ auch mobil auf dem Smartphone und Tablet-PC lesen

Gerade erst ist die Fachzeitschrift „Polizei - Studium – Praxis“ vom VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Buchvertrieb erfolgreich gestartet. Jetzt gibt es weitere Neuigkeiten zu berichten. Ab sofort steht die Zeitschrift auch als App im iTunes-Store sowie im Android-Market zur Verfügung. Die aktuelle Ausgabe (September 2011) kann im jeweiligen Store als Gratis-App getestet werden. Inhaltlich bietet die mobile Ausgabe wie die Zeitschrift Fachaufsätze, Klausuren, Aktuelles aus der Rechtsprechung sowie Hochschulnews. Daneben bietet die App we…
04.11.2011
16:12
Bild: Arbeitsplätze in der Solarindustrie in GefahrBild: Arbeitsplätze in der Solarindustrie in Gefahr
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Arbeitsplätze in der Solarindustrie in Gefahr

Was ist den betroffenen Arbeitnehmern zu raten? Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Solarfirmen sind Medienberichten zufolge in großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel berichtete kürzlich über „historische Einschnitte“, die Q-Cells, dem vormals größten Solaranlagenhersteller der Welt aufgrund von wirtschaftlichen Schwierigkeiten bevorstehen würden. Es ist die Rede vom Abbau von etwa 3000 Arbeitsplätzen bei Q-Cells. Der Spiegel ber…
04.11.2011
16:23
Kaufpreisansprüche gegen EBI Immobilien Beteiligungs GmbH (A 10 Einkaufszentrum Wildau Dr. Herbert Ebertz KG)
haas und partner, rechtsanwälte, fachanwälte für steuerrecht, steuerberater

Kaufpreisansprüche gegen EBI Immobilien Beteiligungs GmbH (A 10 Einkaufszentrum Wildau Dr. Herbert Ebertz KG)

Die EBI Immobilien Beteiligungsgesellschaft verweigert den Kommanditisten den zweiten Teil einer Kaufpreiszahlung nach Veräußerung von Kommanditanteilen an der A 10 Einkaufszentrum Wildau Dr. Herbert Ebertz KG. Anleger werden um die ihnen vertraglich zugesicherte zweite Kaufpreistranche im Zusammenhang mit der Veräußerung gezeichneter Kommanditanteile an der Fondsgesellschaft gebracht. So könnte das Ergebnis der rechtlichen Prüfung durch die Bochumer Anwaltskanzlei haas und partner zusammengefasst werden. Aus diesem Grunde bereitet haas und …
04.11.2011
18:29
Bild: 9. November 2011: Erinnerung an Pogromnacht in BerlinBild: 9. November 2011: Erinnerung an Pogromnacht in Berlin
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Pankow (VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.)

9. November 2011: Erinnerung an Pogromnacht in Berlin

Mit Bitte um Vorlage in den Ressorts Geschichte, Berlin, Lokales 9. November 2011: Erinnerung an Pogromnacht in Berlin Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, die Pankower VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) weist Sie hiermit auf eine traditionelle Gedenkdemonstration in Berlin-Moabit hin, die am 9. November in Erinnerung an die Novemberpogrome 1938 stattfindet. Die Pogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 markiert den Übergang von der schrittweisen gesellsch…
07.11.2011
12:50
Bild: BGH: DENIC muss Domainnamen bei eindeutigem Missbrauch löschenBild: BGH: DENIC muss Domainnamen bei eindeutigem Missbrauch löschen
LAWMARKET UG (haftungsbeschränkt)

BGH: DENIC muss Domainnamen bei eindeutigem Missbrauch löschen

Die DENIC unterliegt grundsätzlich keiner Prüfungspflicht von Domainnamen aus namensrechtlicher Sicht. In Fällen eindeutigen Missbrauchs ist die DENIC aber verpflichtet, den Domainnamen zu löschen. In einem unlängst ergangenen Urteil hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage der missbräuchlichen Verwendung von Domainnamen zu befassen. Der Freistaat Bayern hatte gegen die DENIC, eine Genossenschaft, die die Domainnamen mit dem Top-Level-Domain ".de" vergibt, Klage erhoben, da sie festgestellt hatte, dass mehrere Unternehmen mit Sitz in …
07.11.2011
13:00
Bild: Tragischer Feuertod einer Nonne in Tawu in OsttibetBild: Tragischer Feuertod einer Nonne in Tawu in Osttibet
igfm muenchen

Tragischer Feuertod einer Nonne in Tawu in Osttibet

Äußerungen des Dalai Lama, des Kalon Tripa und des Kashags zu den Selbstverbrennungen Eine tibetische Nonne, Palden Choesang (oder Choetso), hat sich am 3. November im Zentrum der Stadt Tawu selbst angezündet. Es ist derselbe Ort, an dem sich der Mönch Tsewang Norbu im August verbrannte. Choesang ist eine 35jährige Nonne des Klosters Ganden Jangchup Choeling in der Nähe des Klosters Nyitso, wo sich der 27jährige Mönch Tsewang Norbu am 15. August 2011 verbrannt hatte. Palden Choesang ist der elfte bekannt gewordene Fall in diesem Jahr, in de…
07.11.2011
13:00
SPD bewahrt gemeinsamen Ethikunterricht
Humanistischer Verband Deutschlands, Landesverband Berlin-Brandenburg e.V.

SPD bewahrt gemeinsamen Ethikunterricht

Der Humanistische Verband Deutschlands, Landesverband Berlin-Brandenburg e.V. begrüßt die Einigung von SPD und CDU in den gestrigen Koalitionsverhandlungen, den gemeinsamen Ethikunterricht in Berlin zu erhalten. Der gemeinsame, nicht ideologisch gefärbte Ethikunterricht bildet die Grundlage eines friedlichen und toleranten Miteinanders im kulturell und weltanschaulich pluralistischen Berlin. Von den Berliner Schülerinnen und Schülern haben mehr als zwei Fünftel einen Migrationshintergrund, ihre Werte und Normen haben neben den deutschen auch …
07.11.2011
13:07
Vielfalt, mehr Leben ins Männerleben – Ein (Aus-) Blick auf Männerentwicklung in Deutschland
Väter & Karriere

Vielfalt, mehr Leben ins Männerleben – Ein (Aus-) Blick auf Männerentwicklung in Deutschland

Im Jahr 2000 wurden in Frankfurt auf der Veranstaltung „Mehr Leben ins Männerleben“ die Ergebnisse der ersten Studie „Männer im Aufbruch – Wie Deutschlands Männer sich selbst und wie Frauen sie sehen“, vorgestellt und diskutiert. Das Aktionsforum „Männer & Leben – Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ greift in diesem Jahr die neuesten Forschungsergebnisse zur Männerentwicklung in Deutschland auf und diskutiert aktuelle politische, wirtschaftliche und wissenschaftliche Standpunkte mit einem breiten Publikum aus Gleichstellungspolitik, Unterneh…
07.11.2011
13:16
Mülheimer Piraten starten durch - Das ÖPNV Konzept ist online
Piratenpartei NRW

Mülheimer Piraten starten durch - Das ÖPNV Konzept ist online

Mülheim an der Ruhr, 06.11.2011 In der Debatte um ein neues Verkehrskonzept für Mülheim gehen die Vertreter der Piratenpartei den nächsten Schritt. Bereits vor Einbringung in den Rat der Stadt stellen die Piraten ihr Konzept mit allen Details im Internet zur Verfügung. Die Bürger der Stadt Mülheim erhalten so bereits zu einem frühen Zeitpunkt Einblick in den Entwurf der Piraten. Dies entspricht auch den eigenen Vorstellungen der Piratenpartei an transparente und bürgernahe Politik. Die Veröffentlichung geschieht auf der eigens dafür einger…
07.11.2011
13:19
Einladung zum Landesparteitag der Piratenpartei NRW
Piratenpartei NRW

Einladung zum Landesparteitag der Piratenpartei NRW

Sehr geehrte Pressevertreter(innen), die Piratenpartei NRW lädt Sie zum Besuch des Landesparteitags 2011.2 ein. Die Veranstaltung findet am 19. und 20. November, jeweils von 10 Uhr bis 18 Uhr im Blauen Saal des Rathauses Soest, Rathausstraße, 59494 Soest statt. Auf dem Treffen in der historischen Soester Innenstadt wollen die nordrhein-westfälischen Piraten unter anderem ihr Parteiprogramm erweitern. Zudem stehen Abstimmungen über Satzungsänderungen im Mittelpunkt der beiden Tage. Für weitere Details zu der Veranstaltung verweisen wir auf…
07.11.2011
13:29
Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg hoffen auf Stadtrat durch verändertes Auszählungsverfahren
Berliner Umschau

Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg hoffen auf Stadtrat durch verändertes Auszählungsverfahren

Von Martin Müller-Mertens Weil die Piraten – gemessen am ihrem späteren Wahlergebnis – zur Wahl am 19. September zu wenige Kandidaten aufgestellt hatten, mußten sich sich entscheiden: 15 Mandate im Abgeordnetenhaus besetzen, oder ausreichend in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vertreten sein, um einen Stadtrat zu stellen. Die 5 Ressortchefs, von denen einer zugleich Bezirksbürgermeister ist, werden in den 12 Bezirken nach Proporz vergeben. Nun könnte eine Änderung des Auszählungsverfahrens doch noch für einen …
07.11.2011
13:29
Anwälte für Familienrecht beraten und betreuen Sie in Scheidungsangelegenheiten
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Moos-Wittmund

Anwälte für Familienrecht beraten und betreuen Sie in Scheidungsangelegenheiten

Scheidungen sind ein Fall für Fachanwälte In dem Fall, dass Sie Rat und Hilfe im Familienrecht suchen, sollten Sie sich an einen Fachanwalt für Familienrecht wenden. Denn nur ein Fachanwalt kennt die gesamte Bandbreite des Familienrechts mit allen seinen Facetten, wie dem Ehe- und Scheidungsrecht, dem Unterhaltsrecht, dem Umgangs- und Sorgerecht, dem familienrechtlichen Erbrecht und dem Vormundschaftsrecht. Scheidungen werden immer an den Familiengerichten verhandelt, meist sind das die familienrechtlichen Abteilungen bei einem Amtsgericht. …
07.11.2011
13:44
Bild: Drei neue Slogans für Toleranz und gegen FremdenhassBild: Drei neue Slogans für Toleranz und gegen Fremdenhass
Referat Integration der Stadt Celle

Drei neue Slogans für Toleranz und gegen Fremdenhass

CELLE. Mit dem vom Bundesfamilienministerium geförderten Programm „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“ in Celle sollen lokale und gesellschaftspolitische Projekte gefördert werden, die Engagement, Demokratie und Toleranz stärken. Jetzt stellten Projektträger des Förderjahres 2011 die Ergebnisse ihrer Arbeit auf dem „Markt der Vielfalt“ vor. Insgesamt werden im laufenden Jahr Fördergelder in Höhe von 100 000 Euro ausgegeben. Zur Eröffnung dieser Veranstaltung stellte Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende die Preisträger der Button-Aktion vor.…
07.11.2011
13:50
Bild: Tibetischer Schriftsteller aus Ngaba zu drei Jahren Gefängnis verurteiltBild: Tibetischer Schriftsteller aus Ngaba zu drei Jahren Gefängnis verurteilt
IGFM München

Tibetischer Schriftsteller aus Ngaba zu drei Jahren Gefängnis verurteilt

Jolep Dawa, ein Lehrer an der Mittelschule für nationale Minderheiten des Bezirks Ngaba, Provinz Sichuan, wurde irgendwann im Oktober von einem Gericht in Barkham (chin. M’aerkang) zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Nach seiner Festnahme am 1. Oktober 2010 in Chengdu war er über ein Jahr in dem Haftzentrum des Bezirks Chuchen (TAP Ngaba) inhaftiert gewesen (1). Die Anklagen gegen ihn, die zu seiner Festnahme und Verurteilung führten, sind unbekannt. Der 39jährige Dawa ist der Gründer, Herausgeber und Autor der tibetischen Monatszeitschri…
07.11.2011
14:20
Bild: Aufruf zur Demo in BochumBild: Aufruf zur Demo in Bochum
VEH e.V.

Aufruf zur Demo in Bochum

DEMO in BOCHUM Am 22. November 2011 wird Antje Vollmer mit dem "Hans-Ehrenberg-Preis" geehrt. Der Preis soll erinnern an Hans Ehrenberg, einem jüdischen Mann, der zum Christentum konvertierte, evangelischer Pfarrer wurde, sich maßgeblich am Aufbau der "Bekennenden Kirche" in Nazi-Deutschland beteiligte und versuchte, den Nazis etwas entgegenzusetzen. Hans Ehrenberg wurde von einer Kirche fallengelassen, die es vorzog, sich mit den Nazis zu arrangieren, seine Wohnung wurde in der Reichspogromnacht (1938) verwüstet, er wurde in das KZ Sachse…
07.11.2011
14:20
Bild: Pflegepakt Niedersachsen: verhaltener Optimismus bei der beruflichen PflegeBild: Pflegepakt Niedersachsen: verhaltener Optimismus bei der beruflichen Pflege
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe Nordwest e.V.

Pflegepakt Niedersachsen: verhaltener Optimismus bei der beruflichen Pflege

(HANNOVER) Trotz der fehlenden Berücksichtigung der beruflichen Pflege am Landespflegeausschuss begrüßt der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe Nordwest e.V. (DBfK), dass Landespflegeausschuss und Landesregierung mit dem Pflegepakt Niedersachsen die Not der Pflege in Niedersachsen anerkennen. Die im Pflegepakt überwiegend richtigen Maßnahmen sollen nun konsequent und zügig umgesetzt oder weiterentwickelt werden. Dabei ist unbedingt dafür Sorge zu tragen, das Ziel der Verbesserung der Situation der Pflegebedürftigen und der Pflege nicht …
07.11.2011
16:46
Mit der richtigen GmbH-Satzung ruinösen Streit vermeiden
Eimer Heuschmid Mehle, Rechtsanwälte

Mit der richtigen GmbH-Satzung ruinösen Streit vermeiden

(Bonn, den 07. 11. 2011) Die GmbH mit kleinem Gesellschafterkreis ist wirtschaftlicher Alltag. Hier leiten und arbeiten die Chefs selbst, oft ohne oder mit nur wenigen Angestellten. Doch wehe, wenn Meinungsverschiedenheiten zum Streit führen. „In der personalistischen GmbH wird bei der Gründung oder bei der Erweiterung des Gesellschafterkreises ein möglicher Streit meist nicht bedacht. Die Folgen können nicht nur teuer sein, sie können die GmbH sogar ruinieren“, warnt Matthias Arens, Rechtsanwalt der Kanzlei Eimer Heuschmid Mehle in Bonn. Vo…
07.11.2011
17:01
Bild: Existenzgründer- und Jungunternehmertag Barnim-Uckermark & Gründerpreis für Gründerin von “young companies”Bild: Existenzgründer- und Jungunternehmertag Barnim-Uckermark & Gründerpreis für Gründerin von “young companies”
young companies

Existenzgründer- und Jungunternehmertag Barnim-Uckermark & Gründerpreis für Gründerin von “young companies”

Am 05.11.2011 hat "young companies" traditionell am 21. Existenzgründer- und Jungunternehmertag Barnim-Uckermark mit einem eigenen Infostand teilgenommen. Die Messe findet zwei Mal jährlich jeweils in Barnim und in der Uckermark statt. In diesem Jahr fand sie im Barnim in Eberswalde statt und gab Interessierten zahlreiche Informationen rund um das Thema Selbstständigkeit. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde auch wieder der Existenzgründerpreis Barnim-Uckermark verliehen. Den Preis, der durch den Barnimer Vize-Landrat Carsten Bockhardt über…
07.11.2011
17:05
Bild: Karlsruher Stadtrat Tom Høyem Gast bei Westerwelles Berliner AbendBild: Karlsruher Stadtrat Tom Høyem Gast bei Westerwelles Berliner Abend
Europäische Schule Karlsruhe

Karlsruher Stadtrat Tom Høyem Gast bei Westerwelles Berliner Abend

Karlsruhe/Berlin. „Dr. Guido Westerwelle und sein Partner Michael Mronz hatten mich zum Berliner Abend in die Villa Borsig eingeladen“, freute sich Stadtrat Tom Høyem über die Veranstaltung im neobarocken Schloss nahe des Tegeler Sees am vergangenen Sonntagabend. Internationale Prominente aus Politik, Wirtschaft, Medien und Diplomatie sind Stammgäste beim Berliner Abend. Schon seit 2006 steht die einstige Industriellenvilla auf der Halbinsel Reiherwerder im Tegeler See dem Auswärtigen Amt als Gästehaus zur Verfügung. Das Ministerium habe ext…
07.11.2011
17:10
Bild: Verleihung des „Deutschen Diversity Preises“Bild: Verleihung des „Deutschen Diversity Preises“
Henkel AG & Co. KGaA

Verleihung des „Deutschen Diversity Preises“

Düsseldorf – Diversity und personelle Vielfalt – unterschiedliche Nationalitäten, Geschlechter und Erfahrungen – sind entscheidende Erfolgsfaktoren für Unternehmen und Organisationen. Zum ersten Mal wurde nun auch in Deutschland ein offizieller Preis ins Leben gerufen, der Arbeitgeber, Einzelpersonen und innovative Projekte würdigt, die sich durch eine Kultur der Vielfalt auszeichnen. Der von Henkel, McKinsey&Company und der WirtschaftsWoche initiierte „Deutsche Diversity Preis“ wird am 14. November im Rahmen einer festlichen Gala in der reno…
07.11.2011
17:13
Bild: Regine Sixt Kinderhilfe Stiftung und Turkish Airlines helfen Erdbebenopfern in der TürkeiBild: Regine Sixt Kinderhilfe Stiftung und Turkish Airlines helfen Erdbebenopfern in der Türkei
Regine Sixt Kinderhilfe Stiftung "Tränchen trocknen"

Regine Sixt Kinderhilfe Stiftung und Turkish Airlines helfen Erdbebenopfern in der Türkei

München, 7. November 2011 – Erneut hat die Regine Sixt Kinderhilfe Stiftung „Tränchen trocknen“ schnell und unbürokratisch in einem Katastrophenfall geholfen und unterstützte zahlreiche vom Erdbeben betroffene Kinder in der Türkei. Die Mitarbeiterinnen und –Mitarbeiter von Sixt in Deutschland und dem Sixt Partnerland Türkei hatten angesichts des großen Leids umgehend zu einer Spendenaktion aufgerufen. Nun wurden 1.700 Schlafsäcke an die Kinder im Krisengebiet verschickt. Die Regine Sixt Kinderhilfe Stiftung erhielt bei dem Projekt Unterstüt…
07.11.2011
17:14
Bild: Neue Trinkwasserverordnung mit Mehrkosten und Pflichten verbundenBild: Neue Trinkwasserverordnung mit Mehrkosten und Pflichten verbunden
UMR GmbH

Neue Trinkwasserverordnung mit Mehrkosten und Pflichten verbunden

Eigentümer und Betreiber von über 2 Millionen Mehrfamilienhäusern sind von der neuen Trinkwasserverordnung betroffen. Seit dem 01. November 2011 müssen kostenrelevante Maßnahmen getroffen werden, die die Trinkwasserqualität in den rund 40 Millionen Mietswohnungen in Deutschland sichern sollen. Die neue TrinkwV geht mit drei Pflichten für die Hauseigentümer einher. Zunächst besteht nun nach §13 Abs. 5 TrinkwV eine Meldepflicht für alle Warmwasseranlagen ab 400 Litern (Großanlagen) oder Rohrleitungen mit einem Inhalt von >=3 Liter, die sich zw…
07.11.2011
17:15
Mehr Transparenz im Bürger- und Ratsportal
Piratenpartei NRW

Mehr Transparenz im Bürger- und Ratsportal

Mehr Transparenz im Bürger- und Ratsportal Dem aktuellen Ratsinfo-System mangelt es nach Meinung der PIRATEN an Transparenz. Sie schlagen vor, das von Citeq und Verwaltung geplante System für Bürger und Ratsarbeit zu erweitern und formulierten Vorschläge, die sie heute der Verwaltung vorlegten. [1] "Das von Verwaltung und Citeq im Moment geplante Ratsportal soll einerseits die Arbeit von Rats- und Ausschussmitgliedern vereinfachen, indem es die für die Arbeit notwendige Information, wie Ratsvorlagen, Termine etc. besser aufbereitet und zur …
08.11.2011
09:46
Das Betreuungsged kommt
Evangelischer Arbeitskreis der CDU Rems-Murr

Das Betreuungsged kommt

Mit Freude hat der Evangelische Arbeitskreises (EAK) der CDU Rems-Murr die gestrige Entscheidung der Koalitionsrunde in Berlin zum künftigen Betreuungsgeld zur Kenntnis genommen. „Wir vom EAK Rems-Murr setzen uns seit zwei Jahren auf allen Ebenen für dieses Betreuungsgeld für selbst betreuende Eltern ein“, teilte EAK-Kreisvorsitzender David Müller mit. Auf Antrag des Kreisverbands habe beispielsweise der EAK-Landesverband Baden-Württemberg vor einigen Monaten eine entsprechende Entschließung angenommen. Auch der Erste Parlamentarische Geschäf…
08.11.2011
09:47
Vom Ende des Euros wie wir ihn kannten
Citizen Times

Vom Ende des Euros wie wir ihn kannten

Berlin, 8. November 2011 – Griechenland dürfe nicht aus dem Euro geworfen werden, stattdessen müsse sich Deutschland finanzpolitisch endlich von Frankreich lossagen, warnte Hans-Olaf Henkel heute in einem Exklusiv-Interview mit dem Magazin Citizen Times. Ansonsten sei nicht nur ein Sturm auf die Banken zu befürchten, sondern auch der finanzielle Zusammenbruch von Irland, Portugal, Spanien und letzten Endes auch Italien. Während sich die Ereignisse der politischen Euro-Rettung Tag für Tag überschlagen, forderte der Ex-BDI-Chef die Mitglieder…
08.11.2011
09:56
Bild: Sicherstellung der Kindertagesbetreuung in GefahrBild: Sicherstellung der Kindertagesbetreuung in Gefahr
Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe e.V. (VPK)

Sicherstellung der Kindertagesbetreuung in Gefahr

Durch Gleichstellung und mehr Länderengagement kann Ausbau noch gelingen Berlin. Zwischen März 2010 und März 2011 lag der Zuwachs an Kinderbetreuungsplätzen bei nur 40.000 Plätzen – und hat sich damit im Vergleich zu den vergangenen Jahren noch verlangsamt. Insgesamt 250.000 Plätze müssten bis August 2013 geschaffen werden, um das geplante Ziel einer Betreuungsquote von 35 Prozent zu erreichen. Die Zahlen, die auf aktuellen Rechnungen aller zehn statistischen Landesämter basieren, sind alarmierend und zeigen: Das für 2013 gesteckte Ziel ist …
08.11.2011
09:59
DS-Rendite-Fonds Nr. 111: Kanzlei Dr. Steinhübel & Dr. Rötlich vertritt geschädigte Kapitalanleger
Dr. Steinhübel & Dr. Rötlich Rechtsanwälte

DS-Rendite-Fonds Nr. 111: Kanzlei Dr. Steinhübel & Dr. Rötlich vertritt geschädigte Kapitalanleger

Am 20.10.2011 wurde das vorläufige Insolvenzverfahren über das Vermögen der DS-Rendite-Fonds Nr. 111 DS Performer und DS Power GmbH & Co. Aframaxtanker KG eröffnet. Eine Rettung des angeschlagenen Schiffsfonds scheiterte an den beteiligten Banken. Die Pleite des Fonds beschert den Anlegern den sicheren Verlust Ihrer Einlagen. Zudem sind Forderungen seitens des Insolvenzverwalters an die Anleger zu erwarten. Die Banken gehen als erste von Bord Einen weiteren traurigen Höhepunkt in einer notleidenden Branche markiert die Pleite des DS-Rendite-…
08.11.2011
10:07
Bild: Neues Textilienrecht: Ab sofort in Kraft, ab Mai 2012 zu beachtenBild: Neues Textilienrecht: Ab sofort in Kraft, ab Mai 2012 zu beachten
juravendis Rechtsanwälte

Neues Textilienrecht: Ab sofort in Kraft, ab Mai 2012 zu beachten

Schritt für Schritt zum neuen Textilkennzeichnungsrecht: Am 07.11.2011 ist die neue EU-Textilkennzeichnungsverordnung (Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 über die Bezeichnung von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen) in Kraft getreten. Sie gilt ab dem 08.05.2012 und ersetzt damit das deutsche Textilkennzeichnungsgesetz und dessen Pendants in den anderen EU-Mitgliedstaaten. Der europäische Gesetzgeber will mit dieser Harmonisierung das Textilienrecht unbürokra…
08.11.2011
10:09
Bild: Kündigung eines Arbeitnehmers, weil dieser Missstände im Unternehmen anprangert.Bild: Kündigung eines Arbeitnehmers, weil dieser Missstände im Unternehmen anprangert.
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Kündigung eines Arbeitnehmers, weil dieser Missstände im Unternehmen anprangert.

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin In Deutschland hat es ein Arbeitnehmer, der Missstände in einem Unternehmen bei der Polizei zur Anzeige bringt, nicht leicht. Auf der einen Seite hat er doch das Recht, seine Meinung frei zu äußern. Das garantiert ihm das Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Unter Umständen ist er sogar verpflichtet, eine Strafanzeige zu stellen. Andererseits trägt er aufgrund des Arbeitsverhältnisses eine Fürsorgepflicht und Loyalitätspflicht gegenüber dem Arbeitgeber. Das…
08.11.2011
10:10
Bild: Nachlassverwendung nach eigener VorstellungBild: Nachlassverwendung nach eigener Vorstellung
Supress

Nachlassverwendung nach eigener Vorstellung

Stiftungskapital fließt nicht in Erbschaftssteuer sup.- Wenn es ums Vererben geht, klaffen bei den Deutschen große Wissenslücken. Rund ein Drittel der Bevölkerung kennt sich nach eigenen Angaben bei Themen wie Testament, Pflichtteil oder der gesetzlichen Erbfolge kaum aus. Und von denjenigen, die konkret ein Erbe erwarten, rechnen 26 Prozent schon jetzt mit Streit über dessen Aufteilung. Dies sind Ergebnisse einer aktuellen Erbschaftsstudie, die das Institut für Demoskopie Allensbach durchgeführt hat. Die Unwissenheit könnte tatsächlich zum A…
08.11.2011
12:09
Bild: Falk Fonds 76: Liquidation des Fonds steht unmittelbar bevorBild: Falk Fonds 76: Liquidation des Fonds steht unmittelbar bevor
CLLB Rechtsanwälte

Falk Fonds 76: Liquidation des Fonds steht unmittelbar bevor

CLLB Rechtsanwälte empfiehlt Anlegern insbesondere dann eine juristische Anspruchsprüfung, wenn sie ihren Anteil über die LBBW oder die ALLBANK finanzierten Berlin, 07.11.2011 Wie CLLB Rechtsanwälte aus Anlegerkreisen erfuhr, soll der Falk Fonds 76 noch dieses Jahr endgültig liquidiert werden. Der Liquidationserlös wird zunächst an die Banken gehen, was bedeutet, dass die Anleger nun endgültig große Verluste erleiden werden. Anleger, die ihre Beteiligung über die Allbank bzw. die LBBW finanziert haben, empfiehlt Rechtsanwalt Hendrik Bombo…
08.11.2011
12:09
Die besten und schlechtesten Großstädte für alleinerziehende berufstätige Eltern
TalentFrogs.de

Die besten und schlechtesten Großstädte für alleinerziehende berufstätige Eltern

Mannheim und Magdeburg Top, Gelsenkirchen und Dortmund Flop Alleinstehende berufstätige Eltern müssen sich heute genau überlegen, in welcher Stadt sie ihre Kinder großziehen wollen. Faktoren wie lokale Jobchancen, Kinderbetreuung, Kriminalitätsrate, Mietkosten und ärztliche Versorgung sind die entscheidenden Faktoren. Zwar locken Städte wie Kiel und Münster mit kinderfreundlichem Charme – jedoch nutzt dieses wenig, wenn die Betreuungsquote für Kinder nur mittelmäßig ist und es an Jobchancen vor Ort fehlt. Zu den Gewinnern unter den Großstä…
08.11.2011
12:12
Bild: Die Folgen eines Fluglotsenstreiks für den Arbeitnehmer.Bild: Die Folgen eines Fluglotsenstreiks für den Arbeitnehmer.
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Folgen eines Fluglotsenstreiks für den Arbeitnehmer.

Welche Folgen hat es, wenn sich der Arbeitnehmer wegen des Streiks bei der Arbeit verspätet? Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Sollte es zu einem bundesweiten Fluglotsenstreik kommen, ist zu erwarten, dass zahlreiche Pendler zu spät zur Arbeit kommen oder einen Termin nicht oder nicht rechtzeitig wahrnehmen. Pünktlichkeit ist grundsätzlich die arbeitsvertragliche Pflicht des Arbeitnehmers. Normalerweise berechtigt ein verspätetes Erscheinen des Arbeitnehmers den Arbeitgeber zur Abmah…
08.11.2011
12:17
Bild: Dr. Lutz Knopek: Netzausbau endlich beschleunigen. Windkraft besser nutzenBild: Dr. Lutz Knopek: Netzausbau endlich beschleunigen. Windkraft besser nutzen
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek: Netzausbau endlich beschleunigen. Windkraft besser nutzen

Wie aus einer Studie des Branchenverbandes Windenergie (BWE) bekannt wurde, reichen die Kapazitäten der bisher gebauten Stromleitungen in Deutschland immer öfter nicht aus, um den von Windkraftanlagen produzierten Strom zu transportieren. Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek fordert deshalb: "Es zeigt sich, dass der Netzausbau überfällig ist. Leider sind wir bereits bei der Umsetzung der dena-Netzstudie I aus dem Jahre 2005, wo ein Ausbaubedarf um 850 Kilometer bis 2015 ermittelt wurde, deutlich im Rückstand. Bis 2020 hat die…
08.11.2011
12:18
Bild: Terminfreie Abendsprechstunde im Ausländerrecht zum Pauschalpreis - Donnerstags von 18:30 bis 20:00Bild: Terminfreie Abendsprechstunde im Ausländerrecht zum Pauschalpreis - Donnerstags von 18:30 bis 20:00
Anwaltskanzlei Weh

Terminfreie Abendsprechstunde im Ausländerrecht zum Pauschalpreis - Donnerstags von 18:30 bis 20:00

Frankfurt, 04.11.2011: Die Rechtsanwaltskanzlei Weh bietet ab Donnerstag, den 10.11.2011, jede Woche eine ausländerrechtliche Sprechstunde für Berufstätige an. Eine Terminvereinbarung ist hierfür nicht notwendig – jeder Ratsuchende der Donnerstags zwischen 18:30 und 20:00 Uhr eintrifft, erhält eine Beratung. Egal ob Nachzug eines Ehepartners, Aufenthaltserlaubnis für gleichgeschlechtliche Lebenspartner, Besuchervisa, Niederlassungserlaubnis, unbeschränkte Arbeitserlaubnis oder Einbürgerung oder andere Fragen im Bereich des Aufenthaltsrechts. …
08.11.2011
12:19
Bild: Diskussion um Frauen in Führungspositionen: Aktuelles Forschungsprojekt von Hochschule und UnternehmenBild: Diskussion um Frauen in Führungspositionen: Aktuelles Forschungsprojekt von Hochschule und Unternehmen
InnovationsAllianz der NRW-Hochschulen

Diskussion um Frauen in Führungspositionen: Aktuelles Forschungsprojekt von Hochschule und Unternehmen

Die aktuelle öffentliche Debatte um den Anteil von Frauen in Führungspositionen von Konzernen und Unternehmen bekommt eine weitere wissenschaftliche Basis: Die Hochschule Niederrhein - Mitglied der InnovationsAllianz der NRW-Hochschulen - analysiert in Kooperation mit sechs Unternehmen unterschiedlicher Branchen und Größen fördernde und hemmende Faktoren, die den Weg von Frauen in Führungsetagen beeinflussen. Das Projekt unter dem Titel "INNOVATIV! Gemeinsam führen mit Frauen" wird vom Institut Social Concepts (SO.CON) am Fachbereich Sozialw…
08.11.2011
12:20