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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – August 2011

Bild: Die Rechte der Arbeitnehmer bei einer betriebsbedingten KündigungBild: Die Rechte der Arbeitnehmer bei einer betriebsbedingten Kündigung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte der Arbeitnehmer bei einer betriebsbedingten Kündigung

Aktuellen Presseberichten zufolge (etwa Welt Online, Artikel „Media-Saturn streicht 3000 Jobs“ vom 27.7.2011) rollt auf die Mitarbeiter der Mediamarkt- und Saturn-Filialen eine Kündigungswelle zu. Aller Voraussicht nach werden Mediamarkt und Saturn in naher Zukunft betriebsbedingte Kündigungen aussprechen. Vergleichbare Fälle in der Vergangenheit haben gezeigt, dass Arbeitgeber Mitarbeitern, denen betriebsbedingt gekündigt werden soll, manchmal zunächst einen Aufhebungsvertrag anbieten und dies mit einem Abfindungsangebot verbinden. Für d…
08.08.2011
12:26
Bild: Wohnraummodernisierung: Der Vermieter will modernisieren und dabei den Grundriss der Wohnung wesentlich ändernBild: Wohnraummodernisierung: Der Vermieter will modernisieren und dabei den Grundriss der Wohnung wesentlich ändern
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Wohnraummodernisierung: Der Vermieter will modernisieren und dabei den Grundriss der Wohnung wesentlich ändern

Grundsätzlich muss der Mieter Maßnahmen zur Verbesserung der Mietsache dulden, die den Gebrauchs- und Substanzwert der Räume erhöhen und eine bessere Benutzung ermöglichen. Bei der Frage, ob dies der Fall ist, stellt der Bundesgerichtshof regelmäßig darauf ab, ob potentielle Mieter die Wohnung nach Durchführung der Baumaßnahmen eher anmieten würden als vorher. Der BGH hat das zum Beispiel für den Fall bejaht, dass bei einer 4-Zimmer-Wohnung Bad und Toilette getrennt werden und dieser Trennung die zuvor vorhandene Speisekammer zum Opfer fällt …
08.08.2011
12:33
Bild: Tag der Indigenen Völker: 9 Fakten zum 9. AugustBild: Tag der Indigenen Völker: 9 Fakten zum 9. August
Survival International Deutschland e.V.

Tag der Indigenen Völker: 9 Fakten zum 9. August

Am 9. August ist der Internationale Tag der Indigenen Völker. Mit neun kaum bekannten Fakten über indigene Völker, möchte Survival International diesen Tag feiern: 1) Weltweit gibt es über 100 unkontaktierte Völker. Einige leben nur rund 100km von Perus größter Touristenattraktion, Machu Picchu, entfernt. 2) Vorfahren der indigenen Völker in Neuguineas Baliem-Tal haben wahrscheinlich schon lange vor den heutigen Europäer Landwirtschaft betrieben. 3) Das indigene Volk der Moken, die Seenomaden des Andamanischen Meeres, haben die einzigartig…
08.08.2011
12:35
Bild: Scheinselbständigkeit? Das kann teuer werden!Bild: Scheinselbständigkeit? Das kann teuer werden!
Höchstetter & Kollegen

Scheinselbständigkeit? Das kann teuer werden!

München, 08.08.2011 – Cordula N. arbeitete früher als Grafikerin in einem Werbeunternehmen und pausierte dann einige Jahre, um ihre beiden Kinder groß zu ziehen. Nach acht Jahren möchte sie gern wieder arbeiten und fragt bei ihrem ehemaligen Arbeitgeber an, ob bei ihm Bedarf besteht. Die alte Stelle ist natürlich längst besetzt, aber der Arbeitgeber bietet Frau N. eine Beschäftigung auf freiberuflicher Basis an, die sie sehr gern annimmt. Nach kurzer Zeit ist sie wieder voll eingearbeitet in ihrem Job und arbeitet fast Vollzeit für ihren alte…
08.08.2011
12:35
Bild: Kettenrauchen in der Mietwohnung - Exzessives Rauchen in der Mietwohnung gehört zum vertragsgemäßen GebrauchBild: Kettenrauchen in der Mietwohnung - Exzessives Rauchen in der Mietwohnung gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Kettenrauchen in der Mietwohnung - Exzessives Rauchen in der Mietwohnung gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch

Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 5.3.2008, Az. VIII ZR 37/07) gehört auch exzessives Rauchen in der Mietwohnung zum normalen Mietgebrauch. Wenn hierdurch die Wände und Türen in den Zimmern vergilben, kann der Vermieter keinen Schadensersatz fordern. Offen gelassen hat der Bundesgerichtshof, ob dies auch in solchen Fällen gilt, wo die Spuren des Rauchens schon nach relativ kurzer Zeit nicht mehr durch normale Schönheitsreparaturen (zweimaliges Weißen der Wände und Streichen der Türen) beseitigt werden können. S…
08.08.2011
17:03
Internationaler Gedenktag der Agent Orange Opfer
Solidaritätsdienst-international e.V. (SODI)

Internationaler Gedenktag der Agent Orange Opfer

Seit 2009 ist der 10. August der internationale Gedenktag der Agent Orange Opfer. Auch dieses Jahr macht die Berliner Nichtregierungorganisation Solidaritätsdienst-international e.V. (SODI) wieder darauf aufmerksam. Die Folgen des Giftes Agent Orange, welches während des Vietnamkrieges von amerikanischen Flugzeugen über Wäldern versprüht wurde, sind noch heute durch unfruchtbares Land, Missbildungen und Behinderungen in Folgegenerationen sichtbar. Die vietnamesischen Opfer warten bis heute auf eine amerikanische Entschuldigung sowie Entschädi…
08.08.2011
17:07
Handel(n) gegen Armut – was Berliner Jugendliche im Sommer 2011 bewegt
EPIZ e.V.

Handel(n) gegen Armut – was Berliner Jugendliche im Sommer 2011 bewegt

Welthandel, europäische Außenpolitik, Nachhaltigkeit – sind auf den ersten Blick keine Themen, mit denen man Jugendliche vom Badesee oder der Eisdiele aus den Sommerferien lockt. Doch die Sommerakademie vom 10.-12. August 2011, die bereits zum dritten Mal vom Entwicklungspolitischen Bildungs- und Informationszentrum (EPIZ) und der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) angeboten wird, schafft genau das: 45 junge Menschen zwischen 16 und 22 Jahren beschäftigen sich drei Tage mit der Frage: Was kann nachhaltiges Wirtschaften bewir…
08.08.2011
17:17
Bild: Schmuggler überfallen Wachposten für unkontaktierte VölkerBild: Schmuggler überfallen Wachposten für unkontaktierte Völker
Survival International Deutschland e.V.

Schmuggler überfallen Wachposten für unkontaktierte Völker

Ein brasilianischer Wachposten, der dem Schutz des unkontaktierten Volkes dient, welches kürzlich gefilmt wurde, ist von schwer bewaffneten Männern überfallen worden. Bei den Angreifern handelt es sich wahrscheinlich um Drogenschmuggler. Der Wachposten wurde geplündert und wichtige Ausrüstung zerstört. Mitarbeiter der brasilianischen Behörde für indigene Angelegenheiten (FUNAI) haben einen Rucksack einer der Männer mit einem zerbrochenen Pfeil gefunden. FUNAI ist nun ernsthaft um das Wohlbefinden der Indianer besorgt. Trotz einer schnellen S…
08.08.2011
17:28
Die Schufa Holding AG bekommt eine neue Aufsichtsbehörde
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Die Schufa Holding AG bekommt eine neue Aufsichtsbehörde

Die Schufa Holding AG in Wiesbaden speichert und übermittelt Bonitätsdaten von nahezu jedem Erwachsenen in Deutschland. Ihr Urteil kann darüber entscheiden, wer morgen einen Kredit erhält oder nicht erhält. Die zuständige Aufsichtsbehörde war bislang das Regierungspräsidium Darmstadt. Hieran ändert sich nun einiges. Das Land Hessen hat unter dem Druck des EU-Rechtes eine zentrale Datenschutzaufsichtsbehörde eingerichtet und beim Hessischen Datenschutzbeauftragten angesiedelt. Dieser hat nun – überraschend – angekündigt, das Verhalten der Schu…
09.08.2011
10:36
GFE Nürnberg: OLG Bamberg entscheidet zugunsten einer Käuferin
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

GFE Nürnberg: OLG Bamberg entscheidet zugunsten einer Käuferin

ilex Rechtsanwälte & Steuerberater hat am 25.07.2011 zugunsten einer Käuferin eines sogenannten Blockheizkraftwerkes vor dem Oberlandesgericht Bamberg einen dinglichen Arrest gegen 17 Verantwortliche der GFE Unternehmensgruppe erwirkt. Die Entscheidung hat grundsätzliche Bedeutung (die Nürnberger Zeitung berichtete). Warum musste das OLG Bamberg entscheiden? In dem nunmehr entschiedenen Gerichtsverfahren machte die Käuferin eines Blockheizkraftwerkes ihren für den Kauf verauslagten Kaufpreis geltend. Eine Besonderheit war allerdings, dass n…
09.08.2011
10:36
GFE Nürnberg und die Umsatzsteuer: FG Baden-Württemberg entscheidet zugunsten der Käufer
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

GFE Nürnberg und die Umsatzsteuer: FG Baden-Württemberg entscheidet zugunsten der Käufer

Das Unternehmenskonzept der GFE Nürnberg sah vor, dass Käufer ein Blockheizkraftwerk (genauer: ein Stromaggregat) in Containerbauweise erwerben. Nachdem die Kaufverträge geschlossen und im Voraus bezahlt worden waren, schritt die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth ein und verhaftete Mitglieder der Geschäftsführung und sicherte Vermögenswerte. Über das Vermögen der GFE - Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien mbH und der GFE Production GmbH wurde zwischenzeitlich das Insolvenzverfahren eröffnet. Nun tritt bei einigen geprellten Käufer…
09.08.2011
10:37
Klausel über Zahlung einer monatlichen Gebühr für Führung Darlehenskontos ist unwirksam
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Klausel über Zahlung einer monatlichen Gebühr für Führung Darlehenskontos ist unwirksam

Mit der Vergabe von Krediten gehen Banken ein nicht unerhebliches Risiko ein. Dieses Risiko lassen sie sich bezahlen. Bankkunden dagegen empfinden diese „Gebühren“ teilweise als unangemessen; gerade dann wenn sie im „Kleingedruckten“ versteckt sind. Juristen sprechen von Geschäftsbedingungen (kurz: AGB). Solche AGB sind unwirksam, wenn sie den Verbraucher unangemessen benachteiligen (§ 307 BGB). Als eine Bank Gebühren für das Führen eines Darlehenskontos verlangte, klagte ein Verbraucherschutzverband dagegen. Mit Erfolg! Der Bundesgerichtshof…
09.08.2011
10:37
Streikkultur in Europa und der Welt - Originelle Streikmethoden
news.de GmbH

Streikkultur in Europa und der Welt - Originelle Streikmethoden

Die finanzielle Lage in Griechenland belastet viele Berufsgruppen. Seit Wochen machen die Taxifahrer ihrem Ärger Luft: In langen Schlangen blockieren sie die Straßen, verlassen ihre Autos und legen sich mit der Regierung an. Betroffen sind zum Beispiel Zugänge zu Flug- und Seehäfen. Das Nachrichtenportal news.de berichtet über Streikmethoden in verschiedenen Ländern. Zukunftsangst, Finanzpleiten, Wirtschaftskrise ( http://www.news.de/wirtschaft/364371168/ ) – solche Ausdrücke sind täglich in den Zeitungen zu lesen. Die prekäre Situation trei…
09.08.2011
13:08
Bild: Strafanzeige gegen die Arbeitgeber - Wann riskiert der Arbeitnehmer eine Kündigung?Bild: Strafanzeige gegen die Arbeitgeber - Wann riskiert der Arbeitnehmer eine Kündigung?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Strafanzeige gegen die Arbeitgeber - Wann riskiert der Arbeitnehmer eine Kündigung?

Eine aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 21.7.2011 (Whistleblower-Fall, Heinisch ./. Bundesrepublik Deutschland, zuvor Heinisch ./. Vivantes Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg vom 28.3.2006, Aktenzeichen: 7 Sa 1884/05) hat für erhebliches Medieninteresse gesorgt. Hintergrund der allgemeinen Aufregung ist der Umstand, dass das nationale Recht keine klaren Regelungen für Arbeitnehmer enthält, die in ihrem Unternehmen Missstände entdecken und diese öffentlich machen, bzw. von Straftaten od…
09.08.2011
13:13
Bild: ROLAND Rechtsschutz informiert: Fluglotsenstreik – Airlines müssen gestrandete Fluggäste nicht entschädigenBild: ROLAND Rechtsschutz informiert: Fluglotsenstreik – Airlines müssen gestrandete Fluggäste nicht entschädigen
ROLAND Rechtsschutz

ROLAND Rechtsschutz informiert: Fluglotsenstreik – Airlines müssen gestrandete Fluggäste nicht entschädigen

Köln, 8. August 2011. Fluglotsenstreik in der Urlaubszeit – und es herrscht Chaos an den Flughäfen. Flüge fallen aus oder sind verspätet. Das ist sowohl für die Reisenden als auch für die Fluggesellschaften ärgerlich. Die europäischen Airlines müssen laut EU-Fluggastrechte-Verordnung betroffene Reisende versorgen, sie jedoch nicht entschädigen. Was gilt, erklärt der ROLAND-Partneranwalt Irvin Stahl von der Düsseldorfer Kanzlei Peters Rechtsanwälte. Ansprüche bei Verspätung und Flugausfall Wenn sich ein Abflug um zwei bis vier Stunden verzöge…
09.08.2011
15:06
Bild: Appell eines im Exil lebenden Tibeters für seinen in Tibet inhaftierten BruderBild: Appell eines im Exil lebenden Tibeters für seinen in Tibet inhaftierten Bruder
igfm muenchen

Appell eines im Exil lebenden Tibeters für seinen in Tibet inhaftierten Bruder

Lobsang Ngodup, ein junger Mann, Mitte Zwanzig, wurde von chinesischem Sicherheitspersonal so heftig geschlagen, daß er bewußtlos umfiel. Er hatte am 29. Juli eine Soloprotestaktion veranstaltet, sich ein Portrait des Dalai Lama umgehängt und Parolen für die Unabhängigkeit Tibets und die Rückkehr des Dalai Lama gerufen. Als sein Bruder Lobsang Tsering, der an der Universität von Mysore seinen Bachelor vorbereitet, fünf Tage später von dieser wackeren Tat erfuhr, brach es ihm das Herz. Obwohl andere Mitglieder der Familie bereits Ähnliches…
09.08.2011
17:07
Bild: Verspätete Mietzahlung: Wird der Samstag bei der Berechnung der 3 Werktage mitberechnet?Bild: Verspätete Mietzahlung: Wird der Samstag bei der Berechnung der 3 Werktage mitberechnet?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Verspätete Mietzahlung: Wird der Samstag bei der Berechnung der 3 Werktage mitberechnet?

Bislang war offen, ob der Samstag bei der Berechnung des Zeitraums, innerhalb dessen die Miete gezahlt werden muss, mitberechnet werden muss. Da die Miete nach dem Gesetz spätestens am 3. Werktag zu zahlen ist, kommt es mitunter entscheidend darauf an, ob der Samstag mitzuzählen ist. Dies entscheidet häufig darüber, ob ein Zahlungsverzug mit der Miete vorliegt. Unter Umständen kann diese Frage über die Wirksamkeit einer Kündigung und den Erfolg einer Räumungsklage entscheiden. In einer älteren Entscheidung vom 27.4.2005 (Az. VIII ZR 206/04)…
09.08.2011
17:21
Bild: Düsseldorfer Projekte freuen sich über Henkel-SpendenBild: Düsseldorfer Projekte freuen sich über Henkel-Spenden
Henkel AG & Co. KGaA

Düsseldorfer Projekte freuen sich über Henkel-Spenden

Düsseldorf – Nicht nur um den Pferdesport ging es am vergangenen Sonntag beim Henkel-Renntag. Das Unternehmen nutzte den Tag auch wieder für eine Spendenaktion. Jeder Besucher konnte für ein soziales Projekt stimmen. Für jede Stimme spendete Henkel 2 Euro an das jeweilige Projekt. Insgesamt kamen so 10.000 Euro zusammen. Aus den vielen Projekten, die Henkel regelmäßig durch Spenden unterstützt, suchte das Unternehmen drei aus, die dank der Aktion beim Henkel-Renntag eine zusätzliche Spende erhalten. Die Renntags-Besucher konnten sich zwische…
10.08.2011
11:09
Bild: Kater unter Mähdrescher - von Schlossermeister Michael Bübl gerettetBild: Kater unter Mähdrescher - von Schlossermeister Michael Bübl gerettet
Fachbuchverlag Bübl

Kater unter Mähdrescher - von Schlossermeister Michael Bübl gerettet

Während einer Wanderung fand Schlossermeister Michael Bübl einen schwer verletzten Kater. Das junge Tier war in das Mähwerk eines Mähdreschers gekommen. Eine Pfote wurde gänzlich abgetrennt, die andere hing lose herab. Die hinteren Pfoten waren zerschrammt. Der gesamte kleine Körper war mit verkrustetet Blut und getrockneten Eiter verschmiert. Der Schlossermeister zögerte keine Sekunde und brachte das halbtote Tier aufgrund der einbrechenden Nacht mit Hilfe der Niederösterreichischen/Ernstbrunner Polizei zum ansässigen Tierarzt. Der erfahrene…
10.08.2011
11:14
Die Berliner Mauer unter der Erde – Hörbuch ZUGhören berichtet über Grenze durch den Berliner Untergrund
ZUGhören

Die Berliner Mauer unter der Erde – Hörbuch ZUGhören berichtet über Grenze durch den Berliner Untergrund

Überall wird in diesen Tagen an die Grenze mitten durch Berlin erinnert: vor fünfzig Jahren begann der Bau der Berliner Mauer. Der sichtbare Teil des Grenzwalls hat sich ins Gedächtnis von Generationen eingeprägt. Oft vergessen ist dagegen die unterirdische Mauer: entlang mehrerer U-Bahn-Linien durch Berlin errichtete das DDR-Regime ebenfalls einen „Eisernen Vorhang“. So befinden sich allein fünf Stationen der U-Bahn-Linie 8 auf ehemals Ost-Berliner Gebiet. Über die dramatische Entwicklung dort in den Tagen und Wochen nach dem 13. August 19…
10.08.2011
11:14
Bild: Einmal eine gute NachrichtBild: Einmal eine gute Nachricht
agenda 2011-2012

Einmal eine gute Nachricht

Wir stellen der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von 130 Milliarden Euro vor. Dies ist unser Beitrag zur Entlastung und besseren Finanzierung des Bundeshaushaltes und der Rückführung der Kapitalmarktschulden. Das sind Vertrauen bildende Maßnahmen, welche die westliche Welt dringend benötigt. Nach der Herabstufung der US Ratings sorgt ein Bericht der britischen Zeitung „Daily –Mail“ für neue Unruhen. Demnach sind die französische Großbank Societe Generale und die italienische Unicredit kurz vor dem Kollaps. D…
10.08.2011
11:19
Datenschutz am Arbeitsplatz
Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer

Datenschutz am Arbeitsplatz

Welche Daten darf der Arbeitgeber nutzen? Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“ – dies scheint nach wie vor das Motto einiger Arbeitgeber zu sein, die ihre Arbeitnehmer am Arbeitsplatz umfassend überwachen. Welche Daten der Arbeitgeber beschaffen und verwenden darf, ist in §32 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) geregelt. Dies besagt, dass der Arbeitgeber personenbezogene Daten eines Arbeitnehmers nur dann beschaffen und verarbeiten darf, wenn es für die Begründung, Durchführung oder Beendigung ein…
10.08.2011
12:42
Wissenswertes zum Thema Kündigung
Rechtsanwaltskammer Koblenz

Wissenswertes zum Thema Kündigung

Sechs wichtige Regeln Rechtsanwaltskammer Koblenz. Wenn Arbeitnehmer gekündigt werden, wissen diese oft nicht wie sie sich verhalten sollen. Die folgende Checkliste hilft Betroffenen sich auch in dieser existenzbedrohenden Situation richtig zu verhalten. Erstens! Nach einer Kündigung muss sich der Arbeitnehmer innerhalb von drei Tagen bei der Agentur für Arbeit melden. Beträgt die Kündigungsfrist mehr als drei Monate muss er sich drei Monate vor Vertragsende melden. Verpasst er diese Fristen, verhängt die Agentur für Arbeit eine dreimonati…
10.08.2011
12:53
Bild: Die exzessive private Internetnutzung während der Arbeitszeit kann eine (fristlose) Kündigung rechtfertigenBild: Die exzessive private Internetnutzung während der Arbeitszeit kann eine (fristlose) Kündigung rechtfertigen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die exzessive private Internetnutzung während der Arbeitszeit kann eine (fristlose) Kündigung rechtfertigen

Selbst wenn in einem Unternehmen die private Internetnutzung grundsätzlich gestattet ist, sollten Arbeitnehmer hiervon nur in begrenztem Umfang und nur in den Pausen Gebrauch machen. Das gilt sowohl für privaten E-Mail-Verkehr, wie auch für die Nutzung sozialer Netzwerke (Facebook, Linkedin, Xing). Es gilt auch für das Führen privater Telefongespräche. Mit Urteil vom 31.5.2010 hat Landesarbeitsgericht Niedersachsen (AZ: 12 Sa 875/09) die außerordentliche Kündigung eines ordentlich unkündbaren Mitarbeiter, dessen Arbeitsverhältnis bereits sei…
10.08.2011
13:04
Bild: Amtsantritt des tibetischen Premierministers: TID hofft auf Neuanfang für sino-tibetischen DialogBild: Amtsantritt des tibetischen Premierministers: TID hofft auf Neuanfang für sino-tibetischen Dialog
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Amtsantritt des tibetischen Premierministers: TID hofft auf Neuanfang für sino-tibetischen Dialog

Berlin, 05.08.2011 – Am Montag 8. August tritt der neue tibetische Premierminister Lobsang Sangay in Dharamsala (Indien) sein Amt an. Das Kabinett wird der Harvard-Jurist dann im September während der nächsten Sitzung des Parlaments vorstellen. „China hat die Möglichkeit nicht genutzt, den sino-tibetischen Konflikt gemeinsam mit dem Dalai Lama zu lösen“, sagte der Vorsitzende der Tibet Initiative Deutschland (TID) Wolfgang Grader. „Nun hat die chinesische Regierung eine weitere Chance bekommen, ihr Ansehen international zu verbessern und den …
10.08.2011
13:16
Bild: Bundesfinanzhof: Zivilprozesskosten sind als außergewöhnliche Belastungen abziehbarBild: Bundesfinanzhof: Zivilprozesskosten sind als außergewöhnliche Belastungen abziehbar
Fachanwaltskanzlei Seehofer

Bundesfinanzhof: Zivilprozesskosten sind als außergewöhnliche Belastungen abziehbar

Erfreuliches Urteil des Bundesfinanzhofs für alle, die auf eigene Kosten prozessieren (müssen): Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 12.05.2011, Az.: VI R 42/10, entschieden, dass die Kosten eines Zivilprozesses unabhängig von dessen Gegenstand bei der Einkommensteuer als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden können. Damit hat der Bundesfinanzhof bzw. die Rechtsprechung die bisherige "enge" Auslegung aufgegeben, wonach nur ausnahmsweise bei Rechtsstreitigkeiten mit existentieller Bedeutung für den Steuerpflichtigen die Kosten …
10.08.2011
13:17
Bild: Haftung von Anlageberatern (Banken und freie Vermittler)Bild: Haftung von Anlageberatern (Banken und freie Vermittler)
Fachanwaltskanzlei Seehofer

Haftung von Anlageberatern (Banken und freie Vermittler)

Absolute Verjährung der Ansprüche zum 31.12.2011 für alle Beteiligungen vor dem 01.01.2002. Nunmehr machen sich die Folgen der Schuldrechtsreform des Jahres 2002 bemerkbar. Am 31.12.2011 endet die sog. "absolute Verjährungsfrist", die im Zuge der Schuldrechtsreform in das BGB eingebaut wurde. Hiervon betroffen sind alle Anleger, die bis 31.12.2001 Kapitalanlagen beispielsweise in Form von Fonds oder anderen Beteiligungen gezeichnet haben und aufgrund fehlerhafter Anlageberatung heute noch Ansprüche anmelden könnten. Dies bedeutet aber nicht…
10.08.2011
13:18
Bild: MAT-Medienfonds: Beratende Sparkasse zur Rückabwicklung eines MAT-Medienfonds verurteiltBild: MAT-Medienfonds: Beratende Sparkasse zur Rückabwicklung eines MAT-Medienfonds verurteilt
Fachanwaltskanzlei Seehofer

MAT-Medienfonds: Beratende Sparkasse zur Rückabwicklung eines MAT-Medienfonds verurteilt

Mit Urteil vom 20.07.2011 verurteilte das Landgericht Nürnberg-Fürth eine Bayerische Sparkasse zum nahezu vollständigen Schadensersatz. Der von der Kanzlei Seehofer vertretene Anleger hatte sich im November 2001 an dem Medienfonds der MAT Movies & Television Productions GmbH & Co. Project I KG beteiligt, nachdem ihm von den Beratern eine sichere und hohe Verlustzuweisung sowie absolut überschaubare Risiken zugesichert worden waren. Nachdem der Kläger bei der damaligen Beratung nicht über die an die Sparkasse geflossenen Provisionen aufgekl…
10.08.2011
13:18
Bild: Ein Blinder, ein Hund, 78 Stockwerke - die Geschichte einer Rettung am 11. SeptemberBild: Ein Blinder, ein Hund, 78 Stockwerke - die Geschichte einer Rettung am 11. September
SCM Hänssler

Ein Blinder, ein Hund, 78 Stockwerke - die Geschichte einer Rettung am 11. September

11. September 2001. Ein Knall, das Gebäude bebt und beginnt sich langsam nach Südwesten zu neigen. Reflexartig greift Michael Hingson nach Roselles Leine. Der Verkaufsleiter einer Datensicherungsfirma ist blind. Er befindet sich in der 78. Etage des Nordturms, als der Terroranschlag auf das World Trade Center die Welt verändert. Michael Hingson ist von Kindesbeinen an blind. Durch einen Behandlungsfehler verliert er kurz nach der Geburt sein Augenlicht. Ein Schock für seine Eltern. Trotzdem lassen sie ihren Sohn ganz normal mit seinen Gesch…
10.08.2011
16:14
Bild: Macht sich ein Vermieter strafbar, wenn er die Mietkaution nicht getrennt von seinem Vermögen anlegt?Bild: Macht sich ein Vermieter strafbar, wenn er die Mietkaution nicht getrennt von seinem Vermögen anlegt?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Macht sich ein Vermieter strafbar, wenn er die Mietkaution nicht getrennt von seinem Vermögen anlegt?

Im Wohnungsmietrecht hat der Bundesgerichtshof dies nur für den Fall bejaht, dass der Vermieter nicht jederzeit in der Lage ist, die Kaution zurückzuzahlen. Wenn wegen drohender Überschuldung ein Zugriff der Gläubiger zu erwarten ist, liegt eine schadensgleiche Vermögensgefährdung und damit – da der Vermieter gegenüber dem Mieter eine Vermögensbetreuungspflicht hat – eine Straftat vor (BGH, Beschluss vom 2.4.2008, AZ: 5 Str 354/07). Der BGH bestätigte in einem jüngeren Urteil vom 25.05.2010 (VI ZR 205/09), in dem es um einen Gewährleistungsei…
10.08.2011
17:16
Int. Tag der Jugend: Austausch zwischen den Kulturen
Jugend Eine Welt Österreich – Don Bosco Entwicklungszusammenarbeit

Int. Tag der Jugend: Austausch zwischen den Kulturen

Wie sieht das Verhältnis zwischen Männern und Frauen in Ghana aus? Wie werden vernachlässigte Kinder in Österreich versorgt? Wie motiviert man freiwillige HelferInnen in Sierra Leone? Wie sieht die Situation von Teenager-Müttern in Polen aus? Diese und viele andere Fragen stellen sich junge Menschen aus Ghana, Sierra Leone, Polen und Österreich im Rahmen des Projekts „Our Issues - Our Voices“. Mit dem Projekt fördert Jugend Eine Welt interkulturelle Kompetenz von jungen Menschen und den Austausch zwischen jungen Erwachsenen aus vier Ländern.…
10.08.2011
17:32
Bild: Der Papst im EichsfeldBild: Der Papst im Eichsfeld
Verein ehemaliger Heimkinder e.V.

Der Papst im Eichsfeld

Das Eichsfeld ist eine historische und sehr, sehr schöne Landschaft im südöstlichen Niedersachsen, im nordwestlichen Thüringen und im nordöstlichen Hessen zwischen Harz und Werra. Hier entspringt z.B. die Leine, die später durch Hannover fließt. Was vielen nicht bekannt ist: Das Eichsfeld ist, so dort lebendes Ehemaliges Heimkind, "katholischer als Rom"! Das Eichsfeld war nämlich jahrhundertelang Teil des Bistums Mainz und blieb auch nach der Reformation fast ausschließlich katholisch. Selbst zu DDR-Zeiten blieb das kirchliche Leben dort rel…
11.08.2011
09:20
Bild: Autobiografie ehemaliges Heimkind Ende der 1960er Jahre: NeuerscheinungBild: Autobiografie ehemaliges Heimkind Ende der 1960er Jahre: Neuerscheinung
Verlag Christian Lauber

Autobiografie ehemaliges Heimkind Ende der 1960er Jahre: Neuerscheinung

"Stromzeit - Erinnerungen an das Kinderheim Schloss Beuggen" - so lautet der Titel der am 1. August 2011 neu erschienenen Autobiografie von Andreas Völker. Es handelt sich um einen Tatsachenbericht um das aktuelle Thema "Heimerziehung/Missbrauch in kirchlichen Kinderheimen in den 1960er Jahren". Dieser tragische Erlebnisbericht gibt einen bedrückenden, aber auch beeindruckenden Einblick in die Seele eines Kindes an der Schwelle zum Jugendlichen in einer solchen Einrichtung und ist ein wichtiger Beitrag zur aktuellen Debatte. Während in jen…
11.08.2011
09:25
Ostafrika: Immer mehr Menschen von der Hungerkatastrophe bedroht
Jugend Eine Welt Österreich – Don Bosco Entwicklungszusammenarbeit

Ostafrika: Immer mehr Menschen von der Hungerkatastrophe bedroht

Die Menschen am Horn von Afrika kämpfen schon seit vielen Jahren mit Dürre und ausbleibenden Regenfällen. Aktuell spitzt sich die Lage dramatisch zu. Internationale Organisationen rechnen damit, dass in den nächsten Monaten rund 3,5 Millionen Menschen in Kenia Nahrungsmittelhilfe zum Überleben benötigen. „Bereits 2009 hat die kenianische Regierung den nationalen Notstand ausgerufen, da das Land von einer Hungerkatastrophe bedroht war“, berichtet Pater George Tharaniyil von den Salesianer Don Boscos, den Projektpartner von Jugend Eine Welt, un…
11.08.2011
09:30
Bundesverband Initiative 50Plus lehnt Vorschlag von Generalsekretär Lindner ab
Bundesverband Initiative 50Plus e.V.

Bundesverband Initiative 50Plus lehnt Vorschlag von Generalsekretär Lindner ab

Augsburg 11. August 2011 Vorschläge zur Reduzierung der Altersteilzeit zeigen die Realitätsferne der FDP. Mit der Reduzierung von Altersteilzeit Mittel für eine Steuersenkung zu schaffen, hat mit der Wirklichkeit in den Betrieben nichts zu tun. Die demografische Entwicklung stellt Gesellschaft, Wirtschaft und Unternehmen vor eine gewaltige Herausforderung. Das Durchschnittsalter der Belegschaften steigt rapide an. Damit erhöht sich gleichzeitig der jährliche Ersatzbedarf durch Erreichen der Altersgrenze, ohne dass sich diese Abgänge in den …
11.08.2011
09:52
Bild: Ab in die Rente mit 65. Was aber, wenn der Arbeitnehmer nicht will?Bild: Ab in die Rente mit 65. Was aber, wenn der Arbeitnehmer nicht will?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Ab in die Rente mit 65. Was aber, wenn der Arbeitnehmer nicht will?

Erreicht ein Arbeitnehmer das gesetzliche Renteneintrittsalter, endet sein Arbeitsverhältnis nur dann automatisch, wenn dies im Arbeitsvertrag oder in einem Tarifvertrag vereinbart, bzw. geregelt ist. In allen anderen Fällen kann der Arbeitgeber nicht ohne weiteres kündigen, sondern muss im Extremfall den Arbeitnehmer weiter beschäftigen. Aktuell der Schock für Arbeitgeber: In der Rechtsprechung mehren sich Zweifel, ob derartige Regeln zur automatischen Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Erreichung des Rentenalters in Arbeitsverträgen u…
11.08.2011
10:43
Bild: Die Aufrechnung verjährter Mietzinsforderungen mit einem als Kaution verpfändeten SparkontoBild: Die Aufrechnung verjährter Mietzinsforderungen mit einem als Kaution verpfändeten Sparkonto
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Aufrechnung verjährter Mietzinsforderungen mit einem als Kaution verpfändeten Sparkonto

Es kommt in der Praxis nicht selten vor, dass der Vermieter bei Ende des Mietverhältnisses verjährte Mietforderungen entdeckt. Dann stellt sich die Frage, ob er mit der Kaution aufrechnen kann. Grundsätzlich ja! Normen des Bürgerlichen Gesetzbuchs erlauben grundsätzlich die Aufrechnung mit einer bereits verjährten Forderung. Bislang war strittig, ob eine verjährte Mietzinsforderung auch gegen ein verpfändetes Sparbuch aufgerechnet werden kann. Eine Entscheidung des Berliner Kammergerichts vom 8.2.2010 (Az. 20 U 167/08) hatte dies noch bejah…
11.08.2011
17:25
Zulassungs- und Ablehnungsbescheide von hochschulstart.de – Auswahlgrenzen haben sich vielfach verschärft
Rechtsanwälte Dr. Selbmann & Bergert

Zulassungs- und Ablehnungsbescheide von hochschulstart.de – Auswahlgrenzen haben sich vielfach verschärft

Leipzig, 11.08.2011 Die Stiftung für Hochschulzulassung (SfH) erlässt unter dem Namen hochschulstart.de in diesen Tagen die ersten Zulassungs- und Ablehnungsbescheide für die bundesweit zentral vergebenen Studienplätze in den Studiengängen Medizin, Zahnmedizin, Tiermedizin und Pharmazie. Zunächst werden Zulassungen in der Abiturbesten- und der Wartezeitquote ausgesprochen. Danach werden neben den Ablehnungsbescheiden in diesen Quoten die Mitteilungen über die Teilnahme am Auswahlverfahren der Hochschule (AdH) verschickt. Aus diesen Mitteil…
11.08.2011
17:33
Bild: Umfrage auf enkelnavi.de: Über 50 Prozent meinen, dass man Familienurlaub mit Großeltern darf ablehnen darfBild: Umfrage auf enkelnavi.de: Über 50 Prozent meinen, dass man Familienurlaub mit Großeltern darf ablehnen darf
silverbase gmbh

Umfrage auf enkelnavi.de: Über 50 Prozent meinen, dass man Familienurlaub mit Großeltern darf ablehnen darf

Oma und Opa laden zum Urlaub ein, möchten mit ihren Enkeln einen FKK-Urlaub machen und unbedingt beim Kindergeburtstag dabei sein. Sie vererben ihr Vermögen direkt dem Enkel, nehmen ihn mit in die Kirche und sprechen über finanzielle Probleme in der Familie. Und manchmal mögen sie ihren Enkel nicht. Zu diesen Themen hat das Portal für Großeltern enkelnavi.de vom 3. bis 10. August unter dem Motto „Ganz ehrlich“ eine Frage gestellt, auf die zwischen 20 und 63 Plattform-User ihr Votum abgaben. Die Ergebnisse: Oma und Opa laden ein. Darf man …
11.08.2011
17:33
Bild: Leben unterliegt einem Kreislauf – es kommt und es vergeht.Bild: Leben unterliegt einem Kreislauf – es kommt und es vergeht.
Hedwig Seipel

Leben unterliegt einem Kreislauf – es kommt und es vergeht.

Diese Tatsache, man könnte sie auch als Binsenweisheit bezeichnen, ist für Menschen solange kein Problem, solange sie nicht selbst unmittelbar davon betroffen sind. Denn obwohl Sterben, Tod und Trauer alltäglich sind, ist es keineswegs selbstverständlich, dass sie als solche auch wahrgenommen werden. Mit dem Centrum Leben & Abschied, das im Oktober letzten Jahres eröffnet wurde, ist ein Ort geschaffen worden, an dem die Lebenswandlung erfahrbar wird. Hier wird ein Raum angeboten, in dem dank des „Bei-sich-selbst-ankommens“ und aus der daraus…
11.08.2011
17:39