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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2011

BASF will Draize-Test an Kaninchen vollständig ersetzen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

BASF will Draize-Test an Kaninchen vollständig ersetzen

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 26.07.2011 BASF will Draize-Test an Kaninchen vollständig ersetzen Menschen für Tierrechte stellen tierversuchsfreie Forschungen vor www.InVitroJobs.com, das Wissenschaftsportal des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte zur Unterstützung der tierversuchsfreien Forschung, präsentiert aktuelle Forschungsarbeiten zum Ersatz von Tierversuchen. Eine Forschergruppe der Abteilung „Experimentelle Toxikologie und Ökologie“ der BASF hat eine in vitro-Lösung zu…
26.07.2011
17:11
Bild: Vollzeitbeschäftigung bei unwirksamer vertraglicher RegelungBild: Vollzeitbeschäftigung bei unwirksamer vertraglicher Regelung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Vollzeitbeschäftigung bei unwirksamer vertraglicher Regelung

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur zu einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts: Lässt der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit offen oder ist die Regelung unklar, kann dies unter Umständen dazu führen, dass der Arbeitnehmer Vollbeschäftigung verlangen kann und entsprechend zu bezahlen ist. Hält sich der Arbeitgeber den Umfang der Beschäftigung des Arbeitnehmers im Arbeitsvertrag offen kann dies zu einer Unwirksamkeit der gesamten Regelung füh…
26.07.2011
17:11
Bild: Schadensersatz bei Nutzung eines Privat-Pkws während der RufbereitschaftBild: Schadensersatz bei Nutzung eines Privat-Pkws während der Rufbereitschaft
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Schadensersatz bei Nutzung eines Privat-Pkws während der Rufbereitschaft

Ein Arbeitnehmer (im entschiedenen Fall ein Arzt), der im Rahmen seiner Rufbereitschaft bei der Fahrt von seinem Wohnort zur Arbeitsstätte mit seinem Privatwagen verunglückt, hat grundsätzlich Anspruch gegen seinen Arbeitgeber auf Ersatz des an seinem Pkw entstandenen Schadens. Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin, zum aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgericht vom 22. Juni 2011 (8 AZR 102/10). Der Fall: Ein Oberarzt wohnte einige Kilometer von seinem Arbeitsort (einer Klinik). Im Rahmen s…
26.07.2011
17:14
Bild: Abmeldepflicht von BetriebsratsmitgliedernBild: Abmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck

Abmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin, zur Abmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern. Ein Betriebsratsmitglied, das an seinem Arbeitsplatz während seiner Arbeitszeit Betriebsratsaufgaben erledigt, ist grundsätzlich verpflichtet, sich beim Arbeitgeber abzumelden und die voraussichtliche Dauer der Betriebsratstätigkeit mitzuteilen (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 29. Juni 2011 - 7 ABR 135/09). Der Fall: Der Betriebsrat eines Unternehmens für automobile Marktforschung wollte gerichtlich fes…
26.07.2011
17:17
Bild: Obama- und US-Experte Christoph von MarschallBild: Obama- und US-Experte Christoph von Marschall
CSA Celebrity Speakers GmbH

Obama- und US-Experte Christoph von Marschall

Dr. Christoph von Marschall ist der wohl beste deutschsprachige Kenner des US-Präsidenten Barack Obama und seiner Frau Michelle sowie ein renommierter Kommentator der amerikanischen Innen- und Außenpolitik. Im Juni 2011 erschien im Tagesspiegel das erste Interview, das Barack Obama einem deutschen Medium gab. Als Büroleiter des Berliner „Tagesspiegel” in Washington begleitete er die Obamas zwei Jahre lang im Wahlkampf. Nach ihrem Einzug in das Weiße Haus beobachtet er das Präsidentenpaar aus nächster Nähe. Früh erkennt von Marschall die Bede…
27.07.2011
10:58
Bild: Zwei tibetische Mönche des Klosters Kirti zu je drei Jahren Gefängnis verurteiltBild: Zwei tibetische Mönche des Klosters Kirti zu je drei Jahren Gefängnis verurteilt
igfm muenchen

Zwei tibetische Mönche des Klosters Kirti zu je drei Jahren Gefängnis verurteilt

Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie am 19. Juli in einer bestätigten Mitteilung erfuhr, wurden die Mönche Lobsang Khedup und Lobsang Gyatso vom Kloster Kirti, Bezirk Ngaba, am 15. Juli zu je drei Jahren Haft verurteilt. Lobsang Khedup (36), der aus dem Unteren Dorf Chookleh, Ngaba, stammt, wurde am 4. Mai 2011 festgenommen. In jungen Jahren trat er ins Kloster Kirti ein, wo er zum Mönch ordiniert wurde und einen hohen Grad an buddhistischer Gelehrsamkeit erwarb. Während er sich ständig fortbildete, unterrichtete er a…
27.07.2011
11:01
Bild: Stellungnahme des Backpacker Network Germany e.V. zur Pressemitteilung der SPD BundestagsfraktionBild: Stellungnahme des Backpacker Network Germany e.V. zur Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion
Backpacker Network Germany e.V.

Stellungnahme des Backpacker Network Germany e.V. zur Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion

Für die Hostels des Backpacker Network Germany e.V. ist die Stellungnahme der SPD Bundestagsfraktion weder logisch noch nachvollziehbar. Natürlich profitieren die Jugendherbergen des DJH nicht von der Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes für die gewerblichen Beherbergungsbetriebe, da die Häuser des DJH seit jeher von dieser Steuer befreit sind. Sich nun über eine Gleichstellung bei der Einführung kommunaler Abgaben zu beklagen, ist mehr als dreist. Der seit Beginn der neunziger Jahre etablierte gewerbliche Wettbewerb im Segment des Jugendtour…
27.07.2011
11:09
Bild: REACH: EU versagt bei der Regulierung tödlicher Tierversuche / PETA fordert Maßnahmen von der EU-KommissionBild: REACH: EU versagt bei der Regulierung tödlicher Tierversuche / PETA fordert Maßnahmen von der EU-Kommission
PETA Deutschland e. V.

REACH: EU versagt bei der Regulierung tödlicher Tierversuche / PETA fordert Maßnahmen von der EU-Kommission

Ein neues Motiv der Tierrechtsorganisation PETA UK (People for the Ethical Treatment of Animals), erschienen im einflussreichen EU-Magazin „The Parliament“, tadelt die Europäische Kommission. Diese ließ zu, dass im Rahmen des EU-Chemikalienprogramms REACH (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals) zehntausende Tiere in vermeidbaren Chemikalien-Tests getötet wurden – und das trotz der gesetzlichen Vorgabe, dass Tierversuche für REACH nur als letztes Mittel ausgeschöpft werden dürfen. Über 200.000 Tiere wurden bereit…
27.07.2011
11:39
PTK Bayern fordert Verbesserung der psychotherapeutischen Versorgung statt geplanter Verschlechterung
PTK Bayern

PTK Bayern fordert Verbesserung der psychotherapeutischen Versorgung statt geplanter Verschlechterung

27. Juli 2011 – „Die langen Wartezeiten in der Psychotherapie sind für Patienten, Psychotherapeuten und die Allgemeinheit eine unzumutbare Belastung“, kritisiert Dr. Nikolaus Melcop, Präsident der Psychotherapeutenkammer Bayern. „Psychische Krankheiten werden dadurch in vielen Fällen verschlimmert und es entstehen zusätzlich Kosten und Aufwand.“ Aber die Politik plant gegenwärtig genau das Gegenteil: Wenn das geplante Versorgungsstrukturgesetz nach den derzeitigen Vorlagen verabschiedet wird, ist auch in Bayern ein massiver Abbau in der ambul…
27.07.2011
13:55
Bild: Formerfordernisse eines Vermieterwechsels bei zeitlich befristeten GewerberaummietverträgenBild: Formerfordernisse eines Vermieterwechsels bei zeitlich befristeten Gewerberaummietverträgen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Formerfordernisse eines Vermieterwechsels bei zeitlich befristeten Gewerberaummietverträgen

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu den Formerfordernissen eines Vermieterwechsels bei zeitlich befristeten Gewerberaummietverträgen: Wann ist die Schriftform gewahrt? Ist eine vorzeitige Kündigung des befristeten Gewerbemietvertrages möglich? Kürzlich bestätigte das Brandenburger Oberlandesgericht, dass ein Vermieterwechsel bei einem zeitlich befristeten Gewerbemietvertrag zwar schriftlich erfolgen müsse. Die hierfür notwendige Zustimmung des Mieters sei aber nicht…
27.07.2011
13:56
Bild: Verbrauchsabhängige HeizkostenabrechnungBild: Verbrauchsabhängige Heizkostenabrechnung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Verbrauchsabhängige Heizkostenabrechnung

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin zur Pflicht des Vermieters, eine verbrauchsabhängige Heizkostenabrechnung zu erstellen: Seit dem 1.1.2009 müssen mindestens 70 % der Heizkosten verbrauchsabhängig abgerechnet werden. Durch die Änderung der Heizkostenverordnung (HeizKV) sind Vermieter verpflichtet, mindestens 70 % der angefallenen Heizkosten ab dem 1.1.2009 verbrauchsabhängig abzurechnen. Macht der Vermieter dies nicht, hat der Mieter ein Kürzungsrecht in Höhe von 15 % der auf ih…
27.07.2011
13:56
Grundsatzurteil zur Erstattung von Maklerkosten im Zwangsversteigerungsverfahren erstritten
Bögelein & Dr. Axmann Rechtsanwälte

Grundsatzurteil zur Erstattung von Maklerkosten im Zwangsversteigerungsverfahren erstritten

DSL Bank muss Maklerprovision im Zwangsversteigerungsverfahren zurückzahlen Nachdem der Eigentümer einer Immobilie sein Darlehen bei der DSL Bank nicht mehr bedienen konnte, betrieb diese die Zwangsversteigerung. Zum Versteigerungstermin kam es jedoch nicht. Das Grundstück wurde vorher an einen Interessenten verkauft, der sich auf eine Anzeige der Bank meldete. (Alleine) die Bank beauftragte hierzu die konzernzugehörige BHW Immobilien GmbH mit der Veräußerung des Objektes und beanspruchte deswegen eine Maklerprovision in Höhe von fast 33.000…
27.07.2011
17:04
Lehman-Brothers: OLG Frankfurt a. M. konkretisiert Offenlegungspflichten um "Rabatte"
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Lehman-Brothers: OLG Frankfurt a. M. konkretisiert Offenlegungspflichten um "Rabatte"

Auf diese Entscheidung mussten zahlreiche geschädigte Anleger der Lehman-Brothers-Anleihe, welche von der damaligen Dresdner Bank AG beraten wurden, lange warten. Das OLG Frankfurt a. M. hat mit Entscheidung vom 18.05.2011 die von der Commerzbank AG eingelegte Berufung gegen das der Klage stattgebende Endurteil des LG Frankfurt a. M. zurückgewiesen, weil nach dortiger Rechtsauffassung die Commerzbank AG verpflichtet war, über den ihr von der Emittentin Lehman-Brothers bei Auftragsausführung gewährten Rabatt auf den Emissionspreis in Höhe vo…
27.07.2011
17:39
Rheinland-Pfälzische Datenschutzaufsicht führt Umfrage bei Unternehmen durch
TCI Rechtsanwälte

Rheinland-Pfälzische Datenschutzaufsicht führt Umfrage bei Unternehmen durch

In den letzten Tagen und Wochen haben ca. 1.500 rheinland-pfälzische Unternehmen Post von der Aufsichtsbehörde für den Datenschutz in der Privatwirtschaft erhalten. Mit dem Schreiben werden die Unternehmen aufgefordert, Auskunft über die Anzahl der Beschäftigten zu geben und Angaben über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu machen. Des Weiteren werden verschiedene Fragen zum Datenschutzbeauftragten gestellt. Unternehmen, die der Auffassung sind, dass sie keine Verpflichtung zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten trifft, werde…
27.07.2011
17:56
Bild: Mieterhöhung wegen ModernisierungBild: Mieterhöhung wegen Modernisierung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Mieterhöhung wegen Modernisierung

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin zur Modernisierung von Wohnraum: Wenn der Vermieter bei der Auftragsvergabe Firmen bevorzugt, die zu überhöhten Preisen arbeiten, kann er die dadurch entstehenden Mehrkosten nicht in der Modernisierungsmieterhöhung auf den Mieter umlegen. (Mieterhöhung wegen Modernisierung) Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 17.12.2008, Az. VIII ZR 84/08) lässt die Mieterhöhungserklärung wegen Modernisierungsarbeiten des Vermieters nur in der Höhe für zulässi…
28.07.2011
10:44
Bild: Darf der Vermieter kündigen, wenn der Mieter die Wohnung nicht ausreichend heizt?Bild: Darf der Vermieter kündigen, wenn der Mieter die Wohnung nicht ausreichend heizt?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Darf der Vermieter kündigen, wenn der Mieter die Wohnung nicht ausreichend heizt?

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur Pflicht zur Beheizung der Wohnräume: Darf der Vermieter kündigen, wenn der Mieter die Wohnung nicht ausreichend heizt? (Abmahnung) Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hagen (Urteil vom 19.12.2007, Az. 10 S 163/07) steht dem Vermieter ein Recht zur Kündigung zu, wenn der Mieter trotz Abmahnung eine ausreichende Beheizung der Mieträume unterlässt. Das Landgericht Hagen hat die Kündigung für zulässig erklärt, obwohl im konkrete…
28.07.2011
10:44
Bild: Schimmelpilz nach Austausch der alten Doppelkastenfenster gegen moderne IsolierglasfensterBild: Schimmelpilz nach Austausch der alten Doppelkastenfenster gegen moderne Isolierglasfenster
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Schimmelpilz nach Austausch der alten Doppelkastenfenster gegen moderne Isolierglasfenster

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zum Schimmelpilz nach Austausch der alten Doppelkastenfenster gegen moderne Isolierglasfenster: Muss der Vermieter auf die Notwendigkeit eines geänderten Heiz- und Lüftungsverhaltens extra hinweisen? Wenn der Vermieter Holzfenster gegen isolierverglaste Kunststofffenster austauscht, besteht häufig die Gefahr, dass sich Schimmelpilze in der Wohnung bilden. Dem kann nur durch ausreichende Belüftung begegnet werden. Der Vermieter muss n…
28.07.2011
10:44
Bild: NRW-Atheisten fordern weltanschaulich neutrale SchuleBild: NRW-Atheisten fordern weltanschaulich neutrale Schule
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten, Landesverband NRW

NRW-Atheisten fordern weltanschaulich neutrale Schule

(Lindlar) Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) Nordrhein-Westfalen verurteilt den Verweis einer muslimischen Drittklässlerin von einer evangelischen Grundschule in Mönchengladbach. "Der IBKA fordert die Abschaffung der staatlichen Konfessionsschulen zugunsten eines flächendeckenden Angebotes weltanschaulich neutraler Schulen", sagt IBKA-NRW-Sprecher Rainer Ponitka. "Schülerinnen und Schüler an staatlichen Bekenntnisschulen in NRW werden aus ihrem gewohnten sozialen Umfeld geworfen, sobald sie sich gegen die Teiln…
28.07.2011
10:47
Bild: Protest gegen Vedanta: Höchste Zeit für ein Ende der Niyamgiri-MineBild: Protest gegen Vedanta: Höchste Zeit für ein Ende der Niyamgiri-Mine
Survival International Deutschland e.V.

Protest gegen Vedanta: Höchste Zeit für ein Ende der Niyamgiri-Mine

Der an der britischen Börse notierte Bergbaukonzern Vedanta Resources wurde heute von Demonstranten der Menschenrechtsorganisation Survival International und anderen Gruppen dazu aufgefordert, die umstrittene Niyamgiri-Mine im indischen Bundesstaat Orissa aufzugeben. Vedanta wurde im August 2010 die Genehmigung versagt, auf den indischen Niyamgiri-Bergen einen Tagebau zu betreiben. Das Gebiet ist die Heimat der indigenen Dongria Kondh, die die Mine ablehnen und immer wieder dagegen protestiert haben. Momentan ist das Projekt jedoch vor dem O…
28.07.2011
12:06
Bild: Durchbruch im Lehman-VerfahrenBild: Durchbruch im Lehman-Verfahren
KWAG – Kanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht Ahrens und Gieschen

Durchbruch im Lehman-Verfahren

KWAG Rechtsanwälte verzeichnen Erfolg in Lehman-Verfahren gegen Delbrück Bethmann Maffai Hamburg/Bremen, 28. Juli 2011. Die KWAG Rechtsanwälte haben vor dem Landgericht Hamburg (Az. 39 O 476/10) in einem Verfahren für einen Mandanten, der in den Jahren 2007 und 2008 insgesamt 140.000 Euro in Kapitalschutzzertifikate der insolventen Lehman-Brothers-Bank investiert hat, einen bahnbrechenden Durchbruch erzielt. Das Gericht gab in einem Hinweisbeschluss bekannt, dass es beabsichtige, der Klage stattzugeben, da der Bankberater nicht über ein be…
28.07.2011
12:21
Bild: Landgericht Berlin reduziert Prepaid-Handyrechnung (Urteil LG Berlin vom 18.07.2011 - Az. 38 O 350/10)Bild: Landgericht Berlin reduziert Prepaid-Handyrechnung (Urteil LG Berlin vom 18.07.2011 - Az. 38 O 350/10)
Kanzlei Hollweck

Landgericht Berlin reduziert Prepaid-Handyrechnung (Urteil LG Berlin vom 18.07.2011 - Az. 38 O 350/10)

Berlin, den 28.07.2011. Das Landgericht Berlin hat durch ein verbraucherfreundliches Urteil bestätigt, dass Prepaid-Handyprovider ihren Kunden keine übermäßig hohen Rechnungen stellen dürfen, wenn diese zuvor lediglich eine Guthaben-Aufladung in Höhe von 10,00 EUR eingestellt haben (Urteil LG Berlin vom 18.07.2011 - Az. 38 O 350/10) Die Kanzlei Hollweck aus Berlin hatte in diesem Fall den Beklagten vertreten. Dieser war Kunde eines großen Prepaid-Handy-Anbieters und hatte mit diesem einen Prepaid-Handyvertrag abgeschlossen. Im Rahmen des …
28.07.2011
12:27
Bild: Arzneimittelvertrieb und InnovationBild: Arzneimittelvertrieb und Innovation
juravendis Rechtsanwälte

Arzneimittelvertrieb und Innovation

Die Funktionen des Wettbewerbs, insbesondere dessen innovationsfördernde Funktion und deren Bedeutung für die gesamtgesellschaftliche Wohlfahrt, sind hinreichend bekannt. Das deutsche und europäische Recht schützt den Wettbewerb deshalb auf unterschiedlichen Ebenen. Eine Zusammenfassung des Aufsatzes von Kaeding in: Hilty, R.M., Lamping, M. , Jaeger, T. (Hrsg) Herausforderung Innovation. Eine interdisziplinäre Debatte., Springer (August 2010) Wettbewerb und Innovation sind Herausforderungen für jeden Marktteilnehmer. Sie bedingen einander …
28.07.2011
12:27
Rainforest Alliance bei Kaffee, Kakao und Tee gelistet: Kompass-Nachhaltigkeit.de hilft Einkäufern
:relations Gesellschaft für Kommunikation

Rainforest Alliance bei Kaffee, Kakao und Tee gelistet: Kompass-Nachhaltigkeit.de hilft Einkäufern

Rainforest Alliance bei Kaffee, Kakao und Tee gelistet: Kompass-Nachhaltigkeit.de hilft Einkäufern auf der Suche nach nachhaltig erzeugten Rohwaren (ddp direct) Frankfurt am Main, 28. Juli 2011 Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) hat im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) das Internetportal Kompass Nachhaltigkeit (www.kompass-nachhaltigkeit.de) eingerichtet, um öffentliche Institutionen und kleine sowie mittelständische Unternehmen bei nachhaltiger Beschaffung…
28.07.2011
13:22
Bild: Burnout am ArbeitsplatzBild: Burnout am Arbeitsplatz
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Burnout am Arbeitsplatz

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zum Thema Burnout am Arbeitsplatz (Bossing, Abmahnung, (fristlose) Kündigung) Große Konzerne, wie Adidas, MAN und Mercedes-Benz überfordern viele ihrer Arbeitnehmer. Presseberichten zufolge steigt der Krankenstand wegen psychischer Belastungen in den letzten Jahren stetig an – um 80 % seit 1994. Für Unternehmen wird dies zunehmend zum Problem, denn sollte ein Mitarbeiter für 6-8 Wochen wegen einer Burnoutphase ausfallen, kostet das das Unternehmen ca. …
28.07.2011
13:25
Bild: Wege aus der Burnout-FalleBild: Wege aus der Burnout-Falle
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Wege aus der Burnout-Falle

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu Wegen aus der Burnout-Falle (BEM, Mobbing, Bossing, Abmahnung, (fristlose) Kündigung) Viele Arbeitnehmer mehr und mehr gefordert. Sowohl Manager und leitende Angestellte, als auch manuelle und ausführende Berufsgruppen (Arbeiter und Angestellte) leiden unter den Anforderungen. Von der Automobilbranche zum Gesundheitswesen reicht die Bandbreite der betroffenen Unternehmenszweige. Im Gesundheitswesen führen Effizienzmaßnahmen dazu, dass eine Krankenpf…
28.07.2011
13:26
Bild: Stadt und Land gemeinsam: Neue Arbeitsgruppe „Ländlicher Raum“ in der Metropolregion München gegründetBild: Stadt und Land gemeinsam: Neue Arbeitsgruppe „Ländlicher Raum“ in der Metropolregion München gegründet
Europäische Metropolregion München e.V.

Stadt und Land gemeinsam: Neue Arbeitsgruppe „Ländlicher Raum“ in der Metropolregion München gegründet

München – Die positiven Wechselwirkungen zwischen der Landeshauptstadt München und dem sie umgebenden Raum möchte eine neue Arbeitsgruppe des Vereins Europäische Metropolregion München (EMM e.V.) künftig stärker in den Mittelpunkt stellen. „Die noch junge Arbeitsgruppe ‚Ländlicher Raum‘ ist nicht als Abgrenzung entstanden, sondern kann zukünftig die metropolregionalen Interessen - wie Wettbewerbsfähigkeit der Gesamtregion und gleichwertige Lebensbedingungen - aus Sicht des ländlichen Raums definieren und in eine gemeinsame großräumige Strateg…
28.07.2011
14:19
Bild: Die Tibetische Zentralverwaltung verurteilt das neue Weißbuch Chinas als reine SchönfärbereiBild: Die Tibetische Zentralverwaltung verurteilt das neue Weißbuch Chinas als reine Schönfärberei
igfm muenchen

Die Tibetische Zentralverwaltung verurteilt das neue Weißbuch Chinas als reine Schönfärberei

Als Reaktion auf das jüngste Weißbuch Chinas zu Tibet gab die Abteilung für Information und Internationale Beziehungen der Tibetischen Zentralverwaltung in Dharamsala bei einer Pressekonferenz am 18. Juli die folgende Erklärung ab. Das endgültige Urteil über Chinas gute oder schlechte Regierung in Tibet sollte das tibetische Volk schließlich selbst fällen. Seit dem Abschluß des 17-Punkte Abkommens, das 1951 unter Zwang in Peking unterzeichnet wurde, also seit über 60 Jahren, hat das tibetische Volk sein Urteil durch seinen Einsatz von Leib u…
28.07.2011
18:14
Hat die Linkspartei ein gestörtes Verhältnis zur Polizei??
Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mecklenburg-Vorpommern

Hat die Linkspartei ein gestörtes Verhältnis zur Polizei??

In den letzten Tagen stellte sich für die Gewerkschaft der Polizei (GdP) gleich mehrmals die Frage nach dem Verhältnis der Linkspartei zur Polizei. Obwohl der innenpolitische Sprecher der Linkspartei im Landtag, Peter Ritter, erst kürzlich in einer öffentlichen Anhörung zur Situation der Polizei erhebliche Fehler in der Vergangenheit unter einer rot-roten Landesregierung einräumte, schlägt er jetzt wieder einen anderen Kurs ein. So forderte Ritter ohne Not und ohne konkreten Anlass die Einführung der Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen un…
28.07.2011
18:16
Bild: KohlenmonoxidvergiftungBild: Kohlenmonoxidvergiftung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Kohlenmonoxidvergiftung

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur Schadensersatzpflicht des Vermieters und/oder Dritter bei einer Kohlenmonoxidvergiftung der Mieter (Schadhafte Gastherme, Montagefehler, Haftung des Installateurs). Eine aktuelle Tragödie macht Schlagzeilen. In einer Mietwohnung in Berlin-Köpenick sind kürzlich mehrere Personen an einer Kohlenmonoxydvergiftung gestorben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Die zivilrechtliche Haftungsfrage ist (noch) nicht abzusehen. Bei Schäden,…
28.07.2011
18:24
Bild: Partei DIE FREIHEIT hetzt nicht gegen den IslamBild: Partei DIE FREIHEIT hetzt nicht gegen den Islam
Partei DIE FREIHEIT Landesverband Hamburg

Partei DIE FREIHEIT hetzt nicht gegen den Islam

Hamburg, 28. Juni 2011: Der Hamburger Landesverband der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT lädt die stellvertretende Chefin der GAL-Bezirksfraktion Hamburg-Nord und besorgte Hamburger Bürger aus dem Stadtteil Hamburg-Groß Borstel ein, am nächsten Informationstreffen am 16. September 2011 teilzunehmen. Aufgrund des Artikels der Hamburger Morgenpost vom 27. Juli 2011 mit dem Titel "ANWOHNER BESORGT - WIRD HIER GEGEN DEN ISLAM GEHETZT?" und der Mahnwache am 8.7.2011 gegen das Infotreffen der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT Landesverband Hamburg i…
28.07.2011
18:36
Bild: Rolf Stahlhofen gründet WasserstiftungBild: Rolf Stahlhofen gründet Wasserstiftung
east tools media

Rolf Stahlhofen gründet Wasserstiftung

Am 6. August 2011 stellt der Mannheimer Sänger und Entertainer Rolf Stahlhofen in Hof seine Stiftung „water is right FOUNDATION“ vor. Anlass ist das Sommerfest der Firma Söll GmbH, die zu den Unterstützern der Idee gehört. Wasser ist ein Menschenrecht – das steht seit vergangenem Jahr auch in den Statuten der Vereinten Nationen. Doch die Wirklichkeit sieht in einigen Regionen der Welt anders aus. Rund 884 Millionen Menschen haben keinen Zugang zu sauberem Wasser. Die Resolution der UN fordert Staaten und internationale Unternehmen auf, Wasse…
29.07.2011
09:50
Bild: Atheisten kritisieren Leugnung des christlichen FundamentalismusBild: Atheisten kritisieren Leugnung des christlichen Fundamentalismus
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten e.V.

Atheisten kritisieren Leugnung des christlichen Fundamentalismus

Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) wendet sich scharf gegen die Aussage von Thomas Goppel (CSU), wonach es keine fundamentalistischen Christen geben könne. "Goppel zeichnet ein idealisiertes Bild des Christentums, das mit der globalen Realität wenig zu tun hat", sagte René Hartmann, Erster Vorsitzender des IBKA. "Gewalt gegen Andersdenkende durchzieht einen Großteil der Geschichte des Christentums. Autoritäre Strukturen und eine rigide Sexualmoral, die im Widerspruch zur Selbstbestimmung des Einzelnen steht, s…
29.07.2011
10:05
Bild: Austauschmaßnahme zum Thema "Dialog und gegenseitiges Verständnis"Bild: Austauschmaßnahme zum Thema "Dialog und gegenseitiges Verständnis"
dbb jugend nrw

Austauschmaßnahme zum Thema "Dialog und gegenseitiges Verständnis"

Große Ziele haben die Vereinten Nationen mit dem Jahr der Jugend verknüpft: Die Jugend soll auf der ganzen Welt ein Stückchen näher rücken und einen verständigen Blick entwickeln für Menschen unterschiedlicher Generationen und mit unterschiedlichen kulturellen, religiösen und nationalen Hintergründen. Gleichzeitig appelliert die UN an die Jugendlichen: Zeigt, was in euch steckt und nutzt euer Jahr, um euch besonders Gehör zu verschaffen! Bei ihrer Austauschmaßnahme mit Israel beteiligte sich die dbb jugend nrw an diesen Zielen auf besonders p…
29.07.2011
12:06
Bild: Anspruch auf eine Mietschuldenfreiheitsbescheinigung?Bild: Anspruch auf eine Mietschuldenfreiheitsbescheinigung?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Anspruch auf eine Mietschuldenfreiheitsbescheinigung?

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur Frage, ob der Mieter vom Vermieter eine Mietschuldenfreiheitsbescheinigung verlangen kann. Der BGH hat einen solchen Anspruch abgelehnt (BGH, Urteil vom 30.9.3009, AZ: VIII ZR 238/08), während einige Berliner Amtsgerichte ihn als gegeben annehmen. Darin liegt kein Widerspruch. Auch der BGH hatte bereits darauf hingewiesen, dass der Anspruch dann gegeben sein könnte, wenn eine solche Bescheinigung ortsüblich sei. In Berlin ist das…
29.07.2011
12:11
Bild: Ungewöhnliche Farben bei SchönheitsreparaturenBild: Ungewöhnliche Farben bei Schönheitsreparaturen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Ungewöhnliche Farben bei Schönheitsreparaturen

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu den Rechten des Mieters und Vermieters, wenn die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgegeben wird. Muss der Mieter Schadensersatz leisten? Manche Mieter mögen‘s bunt. Bei der Wohnungsabnahme stellt der Vermieter geschockt fest, dass der Mieter seinem Lebensgefühl freie Bahn gegeben und alle Wände in grellen oder ganz dunklen Farben gestrichen hat. Das Problem: So bekommt er die Wohnung nicht weitervermietet. Die Wohnung muss daher…
29.07.2011
12:12
Bild: Fröhlich: "Schulentwicklungsplanung jetzt angehen"Bild: Fröhlich: "Schulentwicklungsplanung jetzt angehen"
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

Fröhlich: "Schulentwicklungsplanung jetzt angehen"

Die FDP-Fraktion Bochum begrüßt die Rechtssicherheit im nordrhein-westfälischen Schulsystem, die durch den Mitte Juli gefassten Schulkompromiss eingetreten ist. Das vorgelegte Modell der Sekundarschule hat neben Unterschieden auch einige Übereinstimmungen zum liberalen Konzept der 'regionalen Mittelschule'. "Nicht alle beschlossenen Inhalte entsprechen aus Sicht der Bochumer Liberalen guter Schulpolitik", so Heiko Fröhlich, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. "Allerdings können sich weder das Land noch die Stadt Bochum einen weite…
29.07.2011
17:08
Gemeinnützige Plattform "buchspende.org" eröffnet
SinneWerk gGmbH

Gemeinnützige Plattform "buchspende.org" eröffnet

Wohin mit "ausgelesenen" Büchern? Der eine oder andere möchte umziehen, oder alte Bücher müssen aus Platzmangel neuen weichen... Nur zwei Gründe, die dazu führen, dass im Buchbestand aufgeräumt wird. Wohin dann mit den überzähligen Kulturgütern?! Jetzt gibt es Buchspende.Org! Ein Buch, das nicht mehr gelesen wird, kann einem neuen Leser große Freude bereiten... Wir freuen uns über jedes Buch, das bei uns eintrifft. Den Erlös aus dem Wiederverkauf setzen wir für die Schaffung langfristiger integrativer Arbeitsplätze für behinderte und nichtb…
29.07.2011
17:39
Bild: Haftung für Brandschäden in der WohnungBild: Haftung für Brandschäden in der Wohnung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Haftung für Brandschäden in der Wohnung

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zur Frage der Haftung für Schäden, die in der Wohnung durch Rauch eines nahen Brandes verursacht werden. In Berlin brennt es derzeit des Öfteren. In Friedrichshain brannte am 27.7.2011 eine Lok am Ostbahnhof aus. Auf YouTube sind Videos vom Brand zu sehen. Riesige Rauchschwaden stiegen über Berlin. Eine Serie von brennenden Autos beschäftigt derzeit die Berliner auch noch. In Lichtenrade brannte in der Nacht vom 27./28.7.2011 ein Aut…
29.07.2011
17:42
Bild: Folgen des Konsums von Internetpornographie am ArbeitsplatzBild: Folgen des Konsums von Internetpornographie am Arbeitsplatz
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Folgen des Konsums von Internetpornographie am Arbeitsplatz

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu den Folgen des Konsums von Internetpornographie am Arbeitsplatz (sexuelle Belästigung, Versetzung, (fristlose) Kündigung, Abmahnung). Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 25.7.2011 über den Fall eines Abteilungsleiters beim deutschen Auslandsgeheimdienst BND (Bundesnachrichtendienst), der während der Dienstzeit auf seinem Dienst-PC Erotik-Seiten im Internet angeschaut haben soll. Der Spiegel berichtet, dass der Abteilungsleiter als Konsequenz …
29.07.2011
17:46
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TATONKA

Soziale Verantwortung zählt - Tatonka Produktionsstätte in Vietnam erhält SA8000-Zertifikat

Das Outdoorlabel Tatonka übernimmt soziale Verantwortung für seine Mitarbeiter und wird dafür belohnt. Die Produktionsstätte Mountech Co. Ltd. in Vietnam erhält den internationalen Standard SA8000. Das Zertifikat attestiert dem Dasinger Unternehmen, dass es die darin vorgegebenen Arbeits- und Sozialstandards erfüllt. Nach arbeitsintensiven Monaten in Ho Chi Minh-City erreicht Tatonka kurz vor der OutDoor Messe in Friedrichhafen eine erfreuliche Nachricht: Die firmeneigene Produktionsstätte Mountech Co. Ltd. in Vietnam erhält das renommierte …
29.07.2011
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