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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2010

Bild: Odenwald-Institut: Vision und Orientierung zwischen Heppenheim und TrommBild: Odenwald-Institut: Vision und Orientierung zwischen Heppenheim und Tromm
Odenwald-Institut der Karl Kübel Stiftung

Odenwald-Institut: Vision und Orientierung zwischen Heppenheim und Tromm

Ein Bildungsweg in die Zukunft für junge Erwachsene Wald-Michelbach — Nach der gerade vorgestellten 16. Shell-Jugendstudie 2010 sehen Jugendliche und junge Erwachsene in Deutschland zwischen zwölf und 25 Jahren optimistisch in die Zukunft. Allerdings hängt der Optimismus stark von der sozialen Herkunft ab. Jugendliche und junge Erwachsene aus benachteiligtem und sozial schwächerem Umfeld schätzen ihre Perspektiven weit weniger positiv ein. Zum ersten Mal gingen dabei junge Frauen und Männer einen ungewöhnlichen Weg. Sie nahmen an einer Vis…
15.10.2010
15:23
International Campaign for Tibet begrüßt Ruf nach Freilassung Liu Xiaobos und aller politischen Gefangenen
International Campaign for Tibet Deutschland

International Campaign for Tibet begrüßt Ruf nach Freilassung Liu Xiaobos und aller politischen Gefangenen

Berlin, 15. Oktober 2010 – Die International Campaign for Tibet Deutschland begrüßt die Forderung chinesischer Anwälte, Gelehrter und Aktivisten nach Freilassung des inhaftierten Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo und aller politischen Gefangenen sowie nach mehr Demokratie in China. ICT-Geschäftsführer Kai Müller dazu: „Der bemerkenswerte offene Brief der mehr als 100 Aktivisten zeigt, dass der Wunsch nach Demokratie und Menschenrechten in China weiterhin lebendig ist. Allen Drohungen und Einschüchterungen seitens der Regierung zum Trotz ve…
15.10.2010
15:27
Bild: Die BasisBibel: Jesus sprach Aramäisch und nicht KryptischBild: Die BasisBibel: Jesus sprach Aramäisch und nicht Kryptisch
Stiftung Deutsche Bibelgesellschaft

Die BasisBibel: Jesus sprach Aramäisch und nicht Kryptisch

Sie kommt jetzt früher in den Buchhandel als erwartet: Die BasisBibel, Neues Testament. Die neue Übersetzung der Deutschen Bibelgesellschaft stieß bereits auf der Frankfurter Buchmesse auf großes Interesse. Sie ist die erste Bibel, die den Lesebedürfnissen des 21. Jahrhunderts gerecht wird. Nah am Urtext, prägnant in der Sprache und crossmedial zugänglich. Die BasisBibel ist in fünf frischen Farben erhältlich. Stuttgart. „Am Inhalt kann man scheitern, an der Sprache nicht.“ Unter anderem mit dieser klaren Aussage machte die Deutsche Bibelges…
15.10.2010
15:27
Fairer Handel - damit Arbeit ernährt
Verbraucher Initiative

Fairer Handel - damit Arbeit ernährt

VERBRAUCHER INITIATIVE zum Welttag gegen Armut Berlin, 15.10.2010. „Von Armut zu angemessener Arbeit: die Kluft überbrücken“ ist das Motto des Internationalen Tags für die Beseitigung der Armut am kommenden Sonntag (17.10.). Dafür kann jeder etwas tun: Wer fair gehandelte Produkte kauft, sorgt dafür, dass mehr Menschen von ihrer Arbeit leben können. Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) schätzt die Zahl jener, die in ungeschützten Beschäftigungsverhältnissen tätig sind auf 1,5 Milliarden, das ist mehr als die Hälfte der arbeitenden W…
15.10.2010
15:28
Bild: Losberger Zelte für verschüttete BergleuteBild: Losberger Zelte für verschüttete Bergleute
Losberger GmbH

Losberger Zelte für verschüttete Bergleute

Die Rettung der seit 69 Tagen in Chile verschütteten Bergleute wurde am späten Mittwochabend erfolgreich abgeschlossen. Alle 33 verschütteten Kumpel aus dem Bergwerk San José sind durch einen Spezialschacht aus 700 Metern Tiefe befreit worden und in sichtlich guter Verfassung. Die Rettungsaktion dauerte fast 24 Stunden, in denen jeder Bergmann einzeln zur Erdoberfläche befördert wurde. Jede Ankunft wurde mit Jubelrufen und Freudentränen von den Familien gefeiert. Für das Wiedersehen mit den Angehörigen wurde im Auftrag der Regierung ein entsp…
15.10.2010
15:31
Bild: Wieczorek-Zeul hält Laudatio für Flüchtlings- und Menschenrechtsaktivisten Elias BierdelBild: Wieczorek-Zeul hält Laudatio für Flüchtlings- und Menschenrechtsaktivisten Elias Bierdel
ethecon - Stiftung Ethik & Ökonomie

Wieczorek-Zeul hält Laudatio für Flüchtlings- und Menschenrechtsaktivisten Elias Bierdel

Im Rahmen der diesjährigen ethecon Tagung am 20. November in Berlin erhält der Flüchtlings- und Menschenrechtsaktivist Elias Bierdel/Österreich den Internationalen ethecon Blue Planet Award 2010. Die Laudatio hält die Bundestagsabgeordnete und ehemalige Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul. Elias Bierdel ist als Leiter und Vorsitzender der Hilfsorganisation "Komitee Cap Anamur/Deutsche Notärzte" bekannt geworden. Als solcher war er im Jahr 2004 an der Rettung von 37 afrikanischen Flüchtlingen beteiligt, die auf ihrer Überfahrt nach Eur…
15.10.2010
17:12
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Klage vor dem ArbeitsgerichtBild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Klage vor dem Arbeitsgericht
Bredereck Willkomm

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Klage vor dem Arbeitsgericht

Worauf müssen Arbeitnehmer achten? Soweit der Arbeitgeber Ansprüche nicht freiwillig erfüllt bzw. der Arbeitnehmer sich gegen die aus seiner Sicht zu Unrecht erfolgte Beendigung eines Arbeitsverhältnisses wehren will, kann bzw. muss er seine Ansprüche im Wege der Klage beim Arbeitsgericht geltend machen. Grundsätzlich kann man eine Klage bei der Rechtsantragsstelle des Arbeitsgerichts ohne Anwalt erheben. In der Regel ist aber die Vertretung durch einen Rechtsanwalt bzw. einen Fachanwalt für Arbeitsrecht sinnvoll, da im Arbeitsrecht viele B…
15.10.2010
17:12
Bild: Überaus harte Urteile für zwei Mönche des Klosters Drepung in LhasaBild: Überaus harte Urteile für zwei Mönche des Klosters Drepung in Lhasa
IGFM München

Überaus harte Urteile für zwei Mönche des Klosters Drepung in Lhasa

Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, tchrd.org, erst jetzt aus zuverlässiger Quelle erfuhr, verurteilte das Mittlere Volksgericht von Lhasa im Juni 2010 zwei Mönche des Klosters Drepung zu schweren Haftstrafen. Die Mönche Jampel Wangchuk und Kunchok Nyima wurden wegen ihrer Aktivitäten im März 2008 zu lebenslangem Freiheitsentzug bzw. zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt. Am 10. März 2008 veranstalteten etwa 350 Mönche des Klosters Drepung einen Protestmarsch in Richtung Lhasa Stadt (1). Die Polizei hielt sie an und v…
15.10.2010
17:13
Liberale Hochschulgruppen zur BAföG-Erhöhung: „Das war knapp!“
Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen

Liberale Hochschulgruppen zur BAföG-Erhöhung: „Das war knapp!“

Die BAföG-Einigung von Bund und Ländern ist für den Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen (LHG) lediglich Anlass zur Erleichterung, aber noch lange kein Grund zur Freude. Den Studenten ist zwar geholfen, das System hat aber gleichzeitig eindrucksvoll seine Schwächen offenbart. Der Bundesvorsitzende des LHG, Johannes KNEWITZ, äußert sich verhalten optimistisch: „Die Reißleine wurde im letzten Moment gezogen, aber in Zukunft wäre eine sichere Landung gewiss angenehmer für alle Beteiligten. Den Studenten ist vorerst geholfen. Spätestens nach…
15.10.2010
17:15
Hauseigentümer: Verpflichtung zur Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen rechtmäßig?
Steuerrat24

Hauseigentümer: Verpflichtung zur Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen rechtmäßig?

Was die wenigsten Hauseigentümer bisher wissen: Bis zum 31.12.2015 müssen sie eine Dichtheitsprüfung sämtlicher Abwasserleitungen für Schmutz- und Niederschlagswasser auf ihrem Grundstück von einem Sachkundigen vornehmen lassen und bei Mängel auf eigene Kosten reparieren. Nach neuem Recht hat jeder Hausbesitzer dafür zu sorgen, dass seine Abwasserleitungen technisch in Ordnung sind. Im neuen Wasserhaushaltsgesetz vom 31.7.2009 (WHG 2009) mit Wirkung ab 1.3.2010 wird in §§ 60, 61 WHG das Prinzip der Eigenkontrolle von Abwasseranlagen auf priv…
18.10.2010
08:46
Bild: Christlich-jüdische Wertegemeinschaft und deutsche LeitkulturBild: Christlich-jüdische Wertegemeinschaft und deutsche Leitkultur
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Christlich-jüdische Wertegemeinschaft und deutsche Leitkultur

Die Integrationsdebatte spaltet und schlaft Feindschaft in unserem Land. Das innerdeutsche Intellekt, die Wahrnehmungen sind da sehr verschieden. Sarrazins Apostel sind überall Gegenwärtig. Man kann kein Blatt mehr lesen, keine Nachrichten mehr verfolgen, Talkshows genießen ohne von Wahlstimmensüchtigen Politikern verfolgt zu werden, die alles, was nicht deutsch ist verteufeln. Der Bundespräsident hat mit seiner gut gemeinten Neutralisierungsrede noch mehr Verwirrung geschaffen. Was hat er wohl mit christlich-jüdischen Wertegemeinschaft geme…
18.10.2010
08:59
Bild: Tibetische Nonne durch schwere Mißhandlungen hirngeschädigtBild: Tibetische Nonne durch schwere Mißhandlungen hirngeschädigt
IGFM München

Tibetische Nonne durch schwere Mißhandlungen hirngeschädigt

Eine der Nonnen des Klosters Puruna, die 2008 friedlich demonstrierten, die 36jährige Sonam Choedon aus der Gemeinde Lhoba, Bezirk Kardze, TAP Kardze, Provinz Sichuan, befindet sich nach wiederholter Folterung in einem erbärmlichen Zustand. Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, www.tchrd.org, erfuhr, hat sie infolge eines schweren Schlags auf den Kopf mit einem Gewehrkolben die Kontrolle über sich selbst verloren. Sie wurde daher aus gesundheitlichen Gründen entlassen und ihren Angehörigen übergeben. Jetzt hat sie ih…
18.10.2010
09:01
Bild: Bürgerentscheid bringt die Wende – Schuldenuhr tickt zurückBild: Bürgerentscheid bringt die Wende – Schuldenuhr tickt zurück
Junge Union Weinstadt

Bürgerentscheid bringt die Wende – Schuldenuhr tickt zurück

Der Bürgerentscheid über den Hallenbadneubau Endersbach am 10.10.2010 hat gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger Weinstadts eine solide und zukunftsgerechte Finanzpolitik verlangen. Der durch die Junge Union (JU) Weinstadt herbeigeführte Bewusstseinswandel zeigte Wirkung. Eine beeindruckende Mehrheit der Bürger beteiligte sich an der Wahl und entschied sich gegen das Hallenbad. Diese Entscheidung trägt erste Früchte. Die von der JU Weinstadt initiierte Schuldenuhr (www.schuldenuhr-weinstadt.de) tickt nun erstmals mit etwa 18,4 Cent pro Seku…
18.10.2010
09:02
Piraten schließen sich Demo-Bündnis an
Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Freiburg

Piraten schließen sich Demo-Bündnis an

Die Piratenpartei in der Ortenau und der Bezirksverband Freiburg der PIRATEN unterstützen die Kundgebung des Demobündnisses gegen den NPD-Aufmarsch in Offenburg. Die Piratenpartei steht seit ihrer Gründung für eine pluralistische Gesellschaft. Menschen-, Grund- und Bürgerrechte sind Kernthemen der PIRATEN. Dagegen hat jegliches extremistische Gedankengut bei ihr keinen Platz -egal ob links- oder rechtsextrem. Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit dürfen nicht salonfähig gemacht werden. „Die NPD benutzt hier das sensible Thema Sicherungsverwa…
18.10.2010
09:03
Veranstaltung mit Prof. Jörg Menno Harms (HP) an der ZU Friedrichshafen
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Veranstaltung mit Prof. Jörg Menno Harms (HP) an der ZU Friedrichshafen

Am 12. Oktober 2010 fand an der Zeppelin University die Veranstaltung „Unternehmerisches Handeln und globale Märkte – Erfahrungen mit dem Verändern“ statt. Es sprach ein bestens aufgelegter Prof. Jörg Menno Harms, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Hewlett-Packard GmbH. Eingeladen hatten Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg in Kooperation mit Liberale Hochschulgruppe Zeppelin und Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Alexander Schopf, der Landesvorsitzende der LHG, konnte zahlreiche Gäste im bis auf den letzten P…
18.10.2010
09:05
Stuttgart21 Online Umfrage - schon über 6000 Teilnehmer
Mobil in Deutschland e.V.

Stuttgart21 Online Umfrage - schon über 6000 Teilnehmer

S21 spaltet derzeit wie kein anderes Projekt die Meinung der Deutschen. Noch nie gab es so viele online Aktivitäten und Websites kurzfristig zu einem Bauprojekt wie zu Stuttgart21. Wenn man den Berichterstattungen der letzten Wochen glauben schenken darf, dann steht die Meinung in der Bevölkerung längst fest. Aber ist das wirklich so? Ist es wirklich so, dass die laute Menge auf der Straße auch den wirklichen Volkes Willen wiedergibt, oder sind diese Personen einfach nur gut organisiert? Mobil in Deutschland e.V. möchte es wieder einmal genau…
18.10.2010
09:05
Schadensersatz wegen verschwiegener Kickback Zahlungen - Banken bieten Vergleiche an
Bögelein & Dr. Axmann Rechtsanwälte

Schadensersatz wegen verschwiegener Kickback Zahlungen - Banken bieten Vergleiche an

"Werden die Banken und Sparkassen einsichtig? Wir haben Hoffnung, dass Banken zukünftig bessere und ordnungsgemäße Anlageberatungen durchführen", so RA Bögelein in einer Erklärung. Nachdem in mehreren Verfahren nunmehr die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs von den erkennenden Gerichten konkret umgesetzt wurde, ziehen immer mehr Banken und Sparkassen konkrete Vergleichsangebote in Betracht. Jüngstes Beispiel ist ein Verfahren vor dem LG Bamberg (Az. bekannt), in dem ein von Bögelein & Dr. Axmann vertretener Anleger erhebliche Verluste mi…
18.10.2010
10:56
Bundesarbeitsgericht - Tariffähigkeit einer Arbeitnehmervereinigung
Christoph Gaudecki

Bundesarbeitsgericht - Tariffähigkeit einer Arbeitnehmervereinigung

Tarifverträge kann nur eine tariffähige Arbeitnehmervereinigung schließen. Dazu muss sie über Durchsetzungskraft gegenüber dem sozialen Gegenspieler verfügen. Sie muss auch organisatorisch in der Lage sein, die Aufgaben einer Tarifvertragspartei zu erfüllen. Die Tariffähigkeit kommt in erster Linie in der Zahl der Mitglieder und der Leistungsfähigkeit der Organisation zum Ausdruck. Bei Zweifeln an der Durchsetzungs- und Leistungsfähigkeit einer Arbeitnehmervereinigung kann eine nennenswerte Zahl eigenständig abgeschlossener Tarifverträge ihre…
18.10.2010
10:58
Bild: EgisTec gibt Sicherheitstipps für den neuen ektronischen PersonalausweisBild: EgisTec gibt Sicherheitstipps für den neuen ektronischen Personalausweis
EgisTec, Egis Technology Inc.

EgisTec gibt Sicherheitstipps für den neuen ektronischen Personalausweis

Deutschland bekommt den elektronischen Personalausweis. Kein Grund, sich zu fürchten, weiß EgisTec. Die taiwanesischen Sicherheitsprofis setzen seit Jahren erfolgreich auf mehr Sicherheit durch biometrische Datenschutzlösungen und geben Tipps für die sichere Nutzung des neuen Ausweises. Taipei, Taiwan / München, 18. Oktober 2010 Der erste elektronische Personalausweis Deutschlands kann ab dem 1. November 2010 beantragt werden. Er soll das digitale Leben der Bundesbürger ein gutes Stück sicherer machen. Denn der neue Ausweis im Scheckkartenfo…
18.10.2010
11:06
bdvb zur Staatsschuldenkrise in Europa
Bundesverband Deutscher Volks- und Betriebswirte e. V. (bdvb)

bdvb zur Staatsschuldenkrise in Europa

Der Bundesverband Deutscher Volks- und Betriebswirte e.V. (bdvb) warnt davor, die vorläufige Stabilität an den europäischen Anleihemärkten bereits als dauerhafte Rückkehr zur Normalität anzusehen. Die Finanzkrise überschuldeter EU-Mitgliedstaaten ist keineswegs überwunden. Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs (ER) sollte deshalb auf der nächsten Tagung am 27./28. Oktober 2010 bei seinen Beratungen über eine Reform des Regelwerkes der Wirtschafts- und Währungsunion nicht hinter den bereits vorliegenden Vorschlägen der Kommission…
18.10.2010
14:14
Bild: Fonds für unfreiwillige MusikhörerBild: Fonds für unfreiwillige Musikhörer
Kunsthaus Tacheles

Fonds für unfreiwillige Musikhörer

Befürworter auditiver Selbstbestimmung gehen auf die Industrie zu Die Unterhaltungsindustrie versorgt Musikfreunde mit immer perfekteren Geräten. Sowohl der öffentliche als auch der private Raum werden folgerichtig seit Jahren zunehmend durch Gesang und anregende Rhythmen bereichert. Die allermeisten Menschen begrüßen dies. Aber auch diejenigen, die den Aspekt der Freiwilligkeit gestärkt und ihre Privatsphäre mehr geschützt sehen wollen, erfahren neuerdings Unterstützung. Sowohl durch zivilgesellschaftliche Initiativen als auch durch aufgesc…
18.10.2010
14:16
Problemzone? Chancenmarkt– Der Nahe Osten und die deutsche Wirtschaft
GIGA German Institute of Global and Area Studies

Problemzone? Chancenmarkt– Der Nahe Osten und die deutsche Wirtschaft

die Ausgabe 9/2010 des GIGA Focus Nahost ist erschienen und steht unter: giga-hamburg.de/giga-focus/nahost zum Herunterladen bereit: von Juliane Brach Das Statistische Bundesamt verkündete am 13. August 2010, dass die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal 2010 mit 2,2 Prozent so schnell gewachsen sei wie seit 20 Jahren nicht mehr. Seit der Veröffentlichung der Wachstumsprognosen der Europäischen Kommission von 3,4 Prozent am 13. September 2010 steht Deutschland nun auch in der europäischen Statistik offiziell ganz vorn. Analyse Obwohl sic…
18.10.2010
14:18
Bild: Abwasserfernleitung- ÖDP fordert Kostendeckungsvorschlag einBild: Abwasserfernleitung- ÖDP fordert Kostendeckungsvorschlag ein
ödp Kreisverband Heidenheim

Abwasserfernleitung- ÖDP fordert Kostendeckungsvorschlag ein

GERSTETTEN, 18.10.2010. Die ÖDP-Gemeinderatsfraktion äußerte in der letzten Gemeinderatssitzung große Besorgnis über die stark ansteigende Kostenentwicklung beim Bau der Abwasserfernleitung nach Heidenheim. ÖDP-Gemeinderat Gerd Eckhardt erneuerte zu Beginn der Gemeinderatssitzung seinen Antrag wonach die aktuelle Gesamtkostenfortschreibung endlich veröffentlicht und diskutiert werden müsse. In seinem Plädoyer brachte Gerd Eckhardt wenig Verständnis für die erst jetzt bekannt gewordene Kostenexplosion bei den Pumpen und der Elektrotechnik zum …
18.10.2010
14:18
Bekannter tibetischer Autor Tagyal aus der Haft entlassen – Verfahren läuft weiter
International Campaign for Tibet Deutschland

Bekannter tibetischer Autor Tagyal aus der Haft entlassen – Verfahren läuft weiter

Berlin, 18. Oktober 2010. Der bekannte tibetische Autor Tagyal ist nach Aussagen seines Anwaltes Li Fangping am 14. Oktober auf Kaution und auf Bewährung aus der Haft entlassen worden. Das Verfahren gegen ihn wird indes offenbar weitergeführt. Dies teilt die International Campaign for Tibet (ICT) in einem neuen Bericht vom 15. Oktober 2010 mit. Tagyal (auch „Tragyal“, Künstlername „Shogdung“) wurde am 23. April 2010 in seiner Wohnung in Xining festgenommen, nachdem er das Buch „Zwischen Himmel und Erde unterscheiden: Über die friedliche Revol…
18.10.2010
16:34
Bild: Vom Chat ins Strafrecht - Kindesmissbrauch und Kinderpornographie durch chatten mit KindernBild: Vom Chat ins Strafrecht - Kindesmissbrauch und Kinderpornographie durch chatten mit Kindern
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Vom Chat ins Strafrecht - Kindesmissbrauch und Kinderpornographie durch chatten mit Kindern

§ 176 StGB - Sexueller Mißbrauch von Kindern (Kindesmissbrauch): Mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer unter anderem auf ein Kind durch Schriften einwirkt, um es zu sexuellen Handlungen zu bringen, die es an oder vor dem Täter oder einem Dritten vornehmen oder von dem Täter oder einem Dritten an sich vornehmen lassen soll, oder auf ein Kind durch Vorzeigen pornographischer Abbildungen oder Darstellungen, durch Abspielen von Tonträgern pornographischen Inhalts oder durch entsprechende Reden einwirkt. Der C…
18.10.2010
16:38
Bundesarbeitsgericht - Keine Ordnungshaft bei mitbestimmungswidrigem Verhalten des Arbeitgebers
Christoph Gaudecki

Bundesarbeitsgericht - Keine Ordnungshaft bei mitbestimmungswidrigem Verhalten des Arbeitgebers

Führt der Arbeitgeber eine Betriebsvereinbarung nicht ordnungsgemäß durch, kann der Betriebsrat die Unterlassung vereinbarungswidriger Maßnahmen verlangen. Auf seinen Antrag kann das Arbeitsgericht im Falle einer Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 10.000,00 Euro androhen. Die Verhängung von Ordnungshaft gegen den Arbeitgeber für den Fall, dass dieser das Ordnungsgeld nicht zahlt, ist dagegen unzulässig. Die Arbeitgeberin hatte gegen eine bei ihr geltende Betriebsvereinbarung zur Arbeitszeit verstoßen. Auf Antrag des Betrieb…
18.10.2010
16:39
Landesarbeitsgericht Hamm - Elektroroller im Büro aufgeladen - Kündigung unwirksam
Christoph Gaudecki

Landesarbeitsgericht Hamm - Elektroroller im Büro aufgeladen - Kündigung unwirksam

In dem Verfahren, über das bereits in der Presse berichtet wurde, streiten die Parteien über die Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung. Der jetzt 41-jährige Kläger ist bei der Beklagten seit dem 01.08.1990 beschäftigt, zuletzt als Netzwerkadministrator. Im Mai 2009 hatte er sich für einige Tage einen Elektroroller gemietet, den er auch am Freitag, den 15.05.2009 zur Fahrt in den Betrieb nutzte. Dort schloss er den Roller im Vorraum zum Rechenzentrum der Beklagten an eine Steckdose an, um den Akku aufzuladen. …
18.10.2010
16:45
Bild: Stadt will Bürgerzentrum Schildgen/Katterbach für 240.000 € verkaufen.Bild: Stadt will Bürgerzentrum Schildgen/Katterbach für 240.000 € verkaufen.
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Stadt will Bürgerzentrum Schildgen/Katterbach für 240.000 € verkaufen.

Bergisch Gladbach: Tomás M. Santillán, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE./BfBB im Stadtrat Bergisch Gladbach spricht sich gegen den Verkauf des Bürgerzentrums Schildgen/Katterbach aus. Bürgermeister Lutz Urbach möchte das Bürgerzentrum Schildgen/Katterbach an die St. Sebastianus Schützenbruderschaft Schildgen 1907 e.V. Nach einem Gutachten liegt der Wert des gesamten Grundstücks bei 700.000 €. Die Stadt will das Grundstück nun für nur 240.000 € an die Schützenbruderschaft verkaufen; in Raten zahlbar innerhalb der nächsten 20 Jahre. Die Schützen…
18.10.2010
16:55
Bild: Amtlicher Hygiene-Smiley wird bundesweit eingeführtBild: Amtlicher Hygiene-Smiley wird bundesweit eingeführt
Concept-K

Amtlicher Hygiene-Smiley wird bundesweit eingeführt

Der amtliche Hygiene-Smiley in Deutschland wird bundesweit eingeführt,dies bestätigt die aktuelle Drucksache 17/3220 des Deutschen Bundestages.„Jeder siebte kontrollierte Lebensmittelbetrieb, bei Fleisch jeder fünfte Betrieb, wird seit Jahren von der Lebensmittelkontrolle beanstandet… Nachdem die Verbraucherschutzministerkonferenz am 17.09.2010 einstimmig beschlossen hat, die Kontrollergebnisse nach dem Vorbild des in Dänemark und im Berliner Bezirk Pankow geltenden Systems zu kennzeichnen, muss das Bundesverbraucherministerium die zugesagte …
19.10.2010
08:31
Bild: Jugend-Landtag - Eine medienwirksame ShowveranstaltungBild: Jugend-Landtag - Eine medienwirksame Showveranstaltung
dbb jugend nrw

Jugend-Landtag - Eine medienwirksame Showveranstaltung

Statt auf den Besuchertribünen nahmen in der vergangenen Woche 181 Jugendliche auf den Plenarsitzen des Düsseldorfer Landtags Platz. Zum dritten Mal kam dort der so genannte Jugend-Landtag zusammen. Eine Veranstaltung aus zweifelhafter Motivation und mit unglaubwürdigem Wirkungskreis, meint die dbb jugend nrw. Alles scheint wie bei einer gewöhnlichen Plenarsitzung zu sein. Doch auf den Sitzplätzen der Abgeordneten nehmen für drei Tage keine gestandenen Politiker Platz, sondern 15- bis 20-jährige aus ganz NRW. Eröffnet wird die Sitzung von La…
19.10.2010
08:39
Bild: Mindestens 10 Tibeter in Nagchu wegen Protesten gegen Bergbau festgenommenBild: Mindestens 10 Tibeter in Nagchu wegen Protesten gegen Bergbau festgenommen
igfm muenchen

Mindestens 10 Tibeter in Nagchu wegen Protesten gegen Bergbau festgenommen

Die Behörden sind entschlossen, die Arbeiten an einem umstrittenen Projekt fortzusetzen. Die chinesischen Behörden in der Autonomen Region Tibet (TAR) unterdrückten Protestaktionen gegen den Abbau von Bodenschätzen an einem heiligen Berg, sperrten die Protestierenden ein und warnten die dortige Bevölkerung vor weiteren Demonstrationen. Seit September haben Tibeter im Bezirk Driru (chin. Biru) der Präfektur Nagchu in der TAR versucht, chinesische Arbeiter daran zu hindern, am Salween (Gyalmo Ngulchu), der in der Nähe eines heiligen Berges vo…
19.10.2010
08:39
Bild: "Kunst statt Knast" 2010: Der Internationale Bund e.V. präsentiert die Resultate eines ErfolgsprojektsBild: "Kunst statt Knast" 2010: Der Internationale Bund e.V. präsentiert die Resultate eines Erfolgsprojekts
Internationaler Bund, Verbund Rheinland-Pfalz/Saarland

"Kunst statt Knast" 2010: Der Internationale Bund e.V. präsentiert die Resultate eines Erfolgsprojekts

Vom 16.09. bis zum 29.10.2010 kommen Kunstfreunde in Mainz voll auf ihre Kosten: In der Deutschen Bundesbank (Filiale Mainz) ist die Ausstellung "Kunst statt Knast" zu sehen - und die begeistert, wie bereits in den Jahren zuvor, die Gäste und berührt sie tief. Bei dieser speziellen Kunstausstellung handelt es sich um die Veröffentlichung von Werken eines sozialpädagogischen Arbeitsprojekts der IB-Kinder- und Jugendhilfe Mainz. Seit Januar 1995 wird im Rahmen der Arbeitsweisungen und Arbeitsauflagen das sozialpädagogische Projekt „Kunst sta…
19.10.2010
08:43
Bild: Festabend zum 90-jährigen Bestehen der großen Ulmer Kanzlei „Mössner & Partner“Bild: Festabend zum 90-jährigen Bestehen der großen Ulmer Kanzlei „Mössner & Partner“
Mössner & Partner - Rechtsanwälte und Notare, Ulm

Festabend zum 90-jährigen Bestehen der großen Ulmer Kanzlei „Mössner & Partner“

Die Ulmer Kanzlei „Mössner & Partner“ feierte am Donnerstag in der Sparkasse Neue Mitte mit 150 Gästen ihr 90-jähriges Bestehen mit einem kurzweiligen Festabend. Die Kanzlei sei ein „Erfolgsmodell mit Tradition und Kompetenz von 1920 bis heute“, sagte Rechtsanwalt Herbert Kappel bei der Begrüßung. Ulms Oberbürgermeister Ivo Gönner bezeichnete die Entwicklung der Kanzlei als „Erfolgsstory“. Das Erfolgsmodell der Kanzlei Mössner und Partner beruhe auf mehreren Faktoren, erklärte Rechtsanwalt Herbert Kappel. Die beruflichen Rahmenbedingungen s…
19.10.2010
11:56
Zu wenig Transparenz im Einzelhandel
VERBRAUCHER INITIATIVE e.V.

Zu wenig Transparenz im Einzelhandel

VERBRAUCHER INITIATIVE vergibt Nachhaltigkeitsauszeichnung Berlin, 19.10.2010. Vier Einzelhändler der Branchen Uhren und Schmuck, Schreibwaren und Spielwaren wurden heute von der VERBRAUCHER INITIATIVE mit der Auszeichnung „Nachhaltiges Einzelhandelsunternehmen 2010“ prämiert. Damit führte der Bundesverband die 2009 begonnene Untersuchung der sozialen und ökologischen Aktivitäten verschiedener Einzelhandelsbranchen fort. Vergeben wurden ein Mal Gold, drei Mal Silber und ein Mal Bronze. „Im Gegensatz zur letztjährigen Befragung trauen sich…
19.10.2010
12:04
Online-Tauschring kritisiert "öffentlichkeitswirksame Parolen" des Justizministeriums
Bambali.net

Online-Tauschring kritisiert "öffentlichkeitswirksame Parolen" des Justizministeriums

Die Bundesregierung hat Online-Betrügern am 18.10.2010 mal wieder öffentlich den Kampf angesagt. Bestellungen im Internet sollen damit noch sicherer werden. Hierzu wurde von der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) gefordert, dass die Preise beim Vertragsabschluss im Internet deutlich sichtbar sein müssen. Der Kunde solle den Preis per Mausklick bestätigen. Beim Betreiber des Online-Marktplatzes Bambali sorgt diese Forderung für Unverständnis. "Natürlich freue ich mich sehr, dass die Bundesregierung etwas gegen Onl…
19.10.2010
12:07
Erziehungskompetenz und Bildung stärken
imap Institut für interkulturelles Management und Politikberatung

Erziehungskompetenz und Bildung stärken

Bildung und Qualifikation, und die sich daraus ergebende Möglichkeit der beruflichen Anerkennung, sind die Grundvoraussetzung für eine umfassende und individuelle Teilhabe in einer modernen Gesellschaft. Dies gilt im besonderen Maße für Menschen mit Migrationshintergrund, da nur durch gesellschaftliche Partizipation ein nachhaltiger Integrationsprozess gelingen kann. Der Nationale Integrationsplan betont so auch das Ziel einer erfolgreichen beruflichen Erstausbildung als wesentliche Voraussetzung für eine gelingende Integration. Vertreter au…
19.10.2010
12:17
Boys' Day 2011 - Durchstarter für Jungenangebote in Hessen?
Paritätisches Bildungswerk Bundesverband e.V.

Boys' Day 2011 - Durchstarter für Jungenangebote in Hessen?

Ab 2011 wird es parallel zum „Girls‘ Day“ erstmals bundesweit auch einen „Boys‘ Day“ geben. Neben einer Berufsorientierung soll der Boys‘ Day den Jungen ermöglichen, Rollenbilder und Männlichkeitsvorstellungen zu reflektieren und soziale Kompetenzen zu erweitern. Am 25.01.2011 veranstaltet das Paritätische Bildungswerk Bundesverband in Kooperation mit dem Land Hessen und dem Hessischen Landesjugendring eine Fachtagung zur Jungenpädagogik. Die Fachtagung findet in Frankfurt am Main statt und dient als Informationsveranstaltung für alle, die …
19.10.2010
12:22
Angst vor Winter wächst 6 Monate nach Erdbeben in Tibet / Wiederaufbau vernachlässigt Interessen der Tibeter
International Campaign for Tibet Deutschland

Angst vor Winter wächst 6 Monate nach Erdbeben in Tibet / Wiederaufbau vernachlässigt Interessen der Tibeter

Berlin, 19. Oktober 2010 – Die International Campaign for Tibet (ICT) ist in großer Sorge um das Schicksal Tausender Überlebender des verheerenden Erdbebens, das am 14. April 2010 die tibetische Region Yushu in der Provinz Qinghai verwüstete und nach offiziellen Angaben 2.698 Tote forderte. Ein neuer englischsprachiger Bericht der International Campaign for Tibet, der unter dem Titel „The Kyegu Earthquake: Six Months On“, am 18. Oktober 2010 veröffentlicht wurde, schildert die prekäre Lage der Bevölkerung, die durch das Erdbeben mit einem Sch…
19.10.2010
15:17
Haftungsfalle geschlossener Fonds - Informationsveranstaltung Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Haftungsfalle geschlossener Fonds - Informationsveranstaltung Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Bundesweite Informationsveranstaltungen des Schutzvereins für Rechte der Bankkunden e. V. in Kooperation mit dem Forschungsinstitut für Bank- und Kapitalmarktrecht zu geschlossenen Fonds Richtige Beratung über geschlossene Fonds ist eine schwierige Angelegenheit mit vielen möglichen Fehlern. Wegen eines solchen Beratungsfehlers verurteilte aktuell das Landgericht Mannheim in seiner Entscheidung vom 26.08.2010 die Commerzbank AG zu einer Schadensersatzzahlung von über EUR 42.000,00 an eine Kundin. Noch komplizierter wird die nach der Rechtss…
19.10.2010
15:29
Bild: 3 Anliegen, 1 Kongress, 2 VerbändeBild: 3 Anliegen, 1 Kongress, 2 Verbände
Integrierte Mediation e.V.

3 Anliegen, 1 Kongress, 2 Verbände

Am 27. Und 28. November 2010 veranstalten wir zusammen mit dem FMöB einen sehr spannenden Kongress. Es geht um die Mediation. Viele Interessen wirken auf die Mediation ein. Da gibt es die Interessen der Politik, der Wissenschaft, der Ausbilder, der Verbände, der Justiz, der Mediatorinnen und Mediatoren, der Professionen und viele mehr. Wo bleiben Ihre Interessen und wo bleiben die Interessen der Mediation? Mediation verbinden Mediation verbinden, so lautet das Thema des Kongresses. Der Begriff verbinden soll dabei durchaus mehrdeutig verst…
19.10.2010
15:32