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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2010

Stadtteilmediation erfolgreich in Laatzen gestartet
intEX e.V.

Stadtteilmediation erfolgreich in Laatzen gestartet

Mit neun interessierten und motivierten Teilnehmern begann das Projekt „Von Nachbarn zu Nachbarn. Interkulturelle Stadtteilmediation“ in Laatzen am 30. September 2010. Der Verein für Integrative Existenzgründung (intEX) e.V. hat in Kooperation mit culture.communication GbR dieses Projekt ins Leben gerufen. Die Teilnehmer werden von der Wirtschaftsmediatorin und Trainerin Irka Fürle von culture.communication und Bernhard Böhm, der als freiberuflicher Mediator und Trainer bei dem Steinbeis-Beratungszentrum tätig ist, in der interkulturellen Sta…
05.10.2010
16:45
FRANKFURT TEILT (:) Hassia und „Luftfahrt ohne Grenzen“ versorgen Hochwassergebiet mit Mineralwasser
fischerAppelt, relations GmbH

FRANKFURT TEILT (:) Hassia und „Luftfahrt ohne Grenzen“ versorgen Hochwassergebiet mit Mineralwasser

LKW mit 18 Tonnen fährt nach Elsterwerda ins Hochwassergebiet Im Rahmen der Benefizaktion „FRANKFURT TEILT“ vom 01. bis 31. Oktober wird Hassia Mineralquellen über „Luftfahrt ohne Grenzen e.V. (LOG) / Wings of Help“ insgesamt 36.000 Liter Mineralwasser spenden. Aus Anlass der Hochwasserkatastrophe im Landkreis Elbe-Elster haben sich Hassia und LOG dazu entschlossen, eine erste Lieferung mit rund 18.000 Litern schnellstmöglich ins Hochwassergebiet von Südbrandenburg zu schicken. Damit sollen engagierte Helfer und betroffene Bürger vor Ort u…
05.10.2010
16:47
Bild: Landgericht Meiningen: EdW darf betroffene Phoenix-Anleger nicht vom Klagen abhaltenBild: Landgericht Meiningen: EdW darf betroffene Phoenix-Anleger nicht vom Klagen abhalten
PWB Rechtsanwälte Jena

Landgericht Meiningen: EdW darf betroffene Phoenix-Anleger nicht vom Klagen abhalten

(Meiningen/Jena). Wie eine Granate muss der Beschluss des Landgerichtes Meinigen bei der EdW eingeschlagen sein. Das meint jedenfalls Rechtsanwalt Sascha Giller, der am 03.09.2010 vor dem Landgericht Meiningen zum AZ: HKO 74/10 (74) einen Verbotsbeschluss gegen die EdW erwirkt hat: Mit einem empfindlichen Ordnungsgeld oder mit Ordnungshaft bis zu sechs Monaten hat es der Entschädigungseinrichtung verboten, weiterhin Phoenix-Anleger anzuschreiben und diesen mit unlauteren Methoden von Klagen gegen die EdW abzuraten. „Am 17.08.2010 hatte die E…
05.10.2010
16:57
Zukunftsfähiger Datenschutz
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.

Zukunftsfähiger Datenschutz

Symposium der Konferenz der Datenschutzbeauftragten aus Bund und Ländern Thomas Spaeing, BvD e.V. Fast alles, was Rang und Namen im Datenschutz hat, ist der Einladung der Herren Klingbeil, Schaar und Dix gefolgt. Es ging um nichts weniger als die Zukunft des Datenschutzes. Grundlage des Symposiums ist das Eckpunktepapier der Konferenz der Datenschutzbeauftragten aus Bund und Ländern. Dieses Eckpunktepapier greift viele wichtige Punkte auf, bei denen das heutige Datenschutzrecht den Anforderungen hoffnungslos hinterher läuft. Wir wollen hie…
05.10.2010
17:07
Schrottimmobilien: BGH ermöglicht mit aktueller Entscheidung die Rückabwicklung
Rechtsanwälte Bernhard & Dr.Kleuser

Schrottimmobilien: BGH ermöglicht mit aktueller Entscheidung die Rückabwicklung

Der Bundesgerichtshof hat ein für Käufer sog. "Schrottimmobilien" sehr positives Urteil verkündet, das die Anlegerrechte deutlich stärkt. Der Bundesgerichtshof ermöglicht mit der Entscheidung vom 11.06.2010 – (Aktenzeichen: BGH V ZR 85/09 vom 11.06.2010) die Rückabwicklung von Immobilien-Kaufverträgen auch noch nach Jahren. Der Anleger kann unter bestimmten Bedingungen die Erstattung des Kaufpreises Zug um Zug gegen Übertragung der Immobilie auf den Verkäufer verlangen. Erste Bedingung ist, dass ein Verbraucher von einem Unternehmer (ge…
05.10.2010
17:32
Bild: KAMPF UM DEN ISLAM: WER BESTIMMT, WAS MUSLIME GLAUBEN?Bild: KAMPF UM DEN ISLAM: WER BESTIMMT, WAS MUSLIME GLAUBEN?
zenith - Zeitschrift für den Orient

KAMPF UM DEN ISLAM: WER BESTIMMT, WAS MUSLIME GLAUBEN?

In der aktuellen Islam-Debatte ist derzeit oft von »den Muslimen« die Rede. Aber wer oder was ist damit eigentlich gemeint? Und wer vertritt den Islam und die Muslime? Die islamische Welt ist heute gespalten wie nie zu vor – eine Religion im Ringen um Macht und Moral. Die neue Ausgabe von zenith – Zeitschrift für den Orient widmet sich in einem 30-seitigen Themenspezial dem »Kampf um den Islam« Wer besitzt im 21. Jahrhundert die Deutungsmacht über die zweitgrößte Religion der Welt? Wer bestimmt, was Muslime glauben? In Reportagen, Analysen …
06.10.2010
08:29
Bild: Nepalesische Polizei sprengt Wahlen der Tibeter in KathmanduBild: Nepalesische Polizei sprengt Wahlen der Tibeter in Kathmandu
igfm muenchen

Nepalesische Polizei sprengt Wahlen der Tibeter in Kathmandu

Die nepalesische Polizei in Kathmandu setzte am Sonntag den vorläufigen Wahlen der Tibeter für das Amt des Premierministers der tibetischen Regierung-im-Exil und der Abgeordneten des tibetischen Parlamentes-im-Exil ein gewaltsames Ende. Eine Stunde vor dem Abschluß des Wahlgangs beschlagnahmte die Polizei Wahlurnen, in denen sich bereits Tausende von Stimmzetteln befanden. Wie ein Tibeter aus Boudha, einem vorwiegend von Tibetern bewohnten Stadtteil Kathmandus, Phayul mitteilte, stürmten mehrere bewaffnete Polizisten in die diversen Wahlloka…
06.10.2010
08:35
PIRATEN wollen Ursachen der Eskalation von Stuttgart 21 beseitigen
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

PIRATEN wollen Ursachen der Eskalation von Stuttgart 21 beseitigen

Die verfahrene Lage rund um Stuttgart 21 und deren Eskalation wäre laut Piratenpartei Baden-Württemberg gar nicht erst entstanden, wenn es mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten für Bürger gäbe. So sind die Hürden für Volksbegehren auf Landesebene nach Ansicht der PIRATEN viel zu hoch: Die von den "Parkschützern" aktuell angestrebte Auflösung des Landtags müssen mehr als eine Million Bürger binnen 14 Tagen auf einem Amt unterzeichnen. Am Volksbegehren selbst müssten sich wiederum mindestens 50 Prozent der Bürger beteiligen – fast so viele wie bei d…
06.10.2010
08:39
Kinder und Umwelt zuerst - Die Forderungen der Deutschen an eine gerechte Wohnbauförderung
Immowelt AG

Kinder und Umwelt zuerst - Die Forderungen der Deutschen an eine gerechte Wohnbauförderung

Umfrage zur Wohnbauförderung: Unterstützung von Familien für die Deutschen besonders wichtig / Laut repräsentativer Umfrage von Immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale, Ökologie ebenfalls wesentliches Kriterium Nürnberg, 6. Oktober 2010. Die staatliche Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum ist ein wichtiger Baustein der Immobilienfinanzierung. Laut repräsentativer Umfrage von Immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale, geht es den Deutschen aber nicht in erster Linie um möglichst viel Geld. Vielmehr sprechen sie sich …
06.10.2010
12:23
Keine außerordentliche Kündigung wegen des Aufladens eines Rasierers am Arbeitsplatz mit Strom für 2 Cent
GRP Rainer LLP

Keine außerordentliche Kündigung wegen des Aufladens eines Rasierers am Arbeitsplatz mit Strom für 2 Cent

Dem Arbeitsgericht Aachen lag ein weiterer Fall einer kuriosen Arbeitgeberkündigung zur Entscheidung vor. Der 24jährige Kläger (in den Medien als "Mark L." bezeichnet), vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei GRP Rainer LLP grprainer.com , war als Rechtsanwaltsfachangestellter bei einem Rechtsanwalt in Düren beschäftigt. Dort wurde ihm gekündigt weil er am Arbeitsplatz seinen elektrischen Rasierapparat mit Strom im Gegenwert von 2 Cent auflud. Die Kündigung erfolgte zu Unrecht wie das Gericht nun feststellte Im April diesen Jahres nahm der K…
06.10.2010
12:36
LG Mannheim verurteilt Commerzbank AG zu Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

LG Mannheim verurteilt Commerzbank AG zu Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung

Wie wichtig es ist, exakt die Umstände um die Prospektübergabe anlässlich einer geführten Beratung substantiiert in einem gerichtlichen Verfahren unter Beweisantritt darzustellen, zeigt ein Urteil des LG Mannheim vom 26.08.2010. Dort wurde die Commerzbank AG wegen fehlerhafter Anlageberatung in Sachen „Prorendita V GmbH & Co. KG“ zu Schadensersatz verurteilt. „Das LG Mannheim hat in seiner Entscheidung die Verurteilung der Commerzbank AG zu Schadensersatz im Wesentlichen darauf gestützt, dass der dortigen Anlegerin das Anlageprospekt nicht …
06.10.2010
12:44
Bild: Denk-mal50plus: »Ein Leuchtturm kritischer Berichterstattung«Bild: Denk-mal50plus: »Ein Leuchtturm kritischer Berichterstattung«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus: »Ein Leuchtturm kritischer Berichterstattung«

Wolfgang Lieb und Albrecht Müller durchleuchten in einem zusammenfassenden Rückblick die politisch wichtigsten Themen des Jahres 2010, das geprägt war von den Auswirkungen der Finanzkrise, weiterer Hinwendung zum Neoliberalismus und dem Niedergang der sozialen und demokratischen Kultur in Deutschland. Dieses Buch wird aufregen und will anregen. Aufregen, weil es Dinge klipp und klar benennt, die so in der Öffentlichkeit sonst nicht zu hören oder zu sehen sind. Und anregen zum Nachdenken mit dem Ziel, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger im…
06.10.2010
12:47
Herbstzeit ist Jagdzeit
JagdAberFair

Herbstzeit ist Jagdzeit

Während in den Sommermonaten viele - leider nicht alle - Wildtiere noch Schonzeit haben, dürfen Jäger im Herbst auch wieder Feldhase, Fasan und Rebhuhn töten. Und damit sind wir auch schon beim Thema: die Treibjagd ist eine Form der Gesellschaftsjagd, bei der Treiber das Wild aufscheuchen und die flüchtigen Tiere vor die Flinten (meist, aber nicht nur) von Männern treiben, deren Freizeitbeschäftigung das Töten von Tieren ist. Gerne sind das auch mal Gruppen von Jägern aus den benachbarten Niederlanden (wo die Jagd weitgehend eingeschränkt ist…
06.10.2010
12:53
Bild: Knopek: Netzausbau - emotionale Debatte fehl am PlatzBild: Knopek: Netzausbau - emotionale Debatte fehl am Platz
Dr. Lutz Knopek, MdB

Knopek: Netzausbau - emotionale Debatte fehl am Platz

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek hat die erneute Kritik am Bau der Höchstspannungsleitung von Wahle nach Mecklar zurückgewiesen. Am Montagabend hatten etwa 30 Bürger in Gladebeck mit einem Mahnfeuer gegen die Netz-Ausbaupläne protestiert. „Der behauptete Zusammenhang zwischen Freileitungen und Krebserkrankungen ist weder wissenschaftlich belegbar noch medizinisch begründet. Er ist ein immer wiederkehrender Mythos, der allein der Angst- und Panikmache dient. Ich fordere die Beteiligten vor Ort auf, sich nicht in dieser Form von P…
06.10.2010
15:05
Irmers Berufung ist nicht nachvollziehbar
Junge Liberale Hessen

Irmers Berufung ist nicht nachvollziehbar

Über die Ernennung des CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer zum bildungspolitischen Sprecher aller CDU/CSU-Landtagsfraktionen können die Jungen Liberalen Hessen (JuLis) nur den Kopf schütteln. „In Deutschlands Kindergärten und Schulen wird sehr viel Wert auf Toleranz und Akzeptanz gelegt. Irmers ablehnende Haltung gegenüber anderen Kulturen und Religionen widerspricht diesem Ausbildungsziel in den deutschen Schulsystemen völlig. Für uns JuLis ist es daher nicht nach vollziehbar, wie die CDU diese Nominierung begründet“, so der Landesvor…
06.10.2010
15:25
Deutschland + Frankreich = Europa/FAZ - Herausgeber Prof. Nonnenmacher spricht vor Business Club der Franzosen
Meyer Waldeck Group

Deutschland + Frankreich = Europa/FAZ - Herausgeber Prof. Nonnenmacher spricht vor Business Club der Franzosen

Prof. Dr. Günther Nonnenmacher, Journalist von internationaler Reputation und Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung wird am Donnerstag Abend vor dem Club des Affaires en Rhénanie du Nord-Westphalie über dieses Thema sprechen. Das Interesse an dem Thema ist groß. So haben sich auch Mitglieder des Deutsch-Französischen Kreises und des Industrieclubs zu diesem Vortrag angemeldet. Günther Nonnenmacher hat nach seinem Studium von Politikwissenschaften, Geschichte, Staatsrecht und Philosophie und Promotion zum Doktor der Philosophie al…
06.10.2010
15:28
Bild: Riester nennt Medienberichterstattung zur Altersvorsorge eine KatastropheBild: Riester nennt Medienberichterstattung zur Altersvorsorge eine Katastrophe
Altersvorsorge24

Riester nennt Medienberichterstattung zur Altersvorsorge eine Katastrophe

Die Diskussion um Hartz-IV hat eine Angst der Deutschen wieder aufflammen lassen: die Altersarmut. „Nur zwei Prozent der Rentenversicherungspflichtigen erhalten später Grundsicherung im Alter“, unterstrich der ehemalige Bundesarbeitsminister Walter Riester in einem exklusiven Gespräch mit Altersvorsorge24.de. Gerade für Geringverdiener mit Kindern lohnen sich darum Riester-Produkte, denn sie werden vom Staat gefördert. Deshalb sei auch die Debatte um die Anrechenbarkeit der Riester-Rente auf eine staatliche Grundsicherung im Alter falsch. H…
06.10.2010
17:03
Bild: Unter Tage – jetzt woanders / ARD-exclusiv „Immer der Kohle nach“ am 10. Oktober 2010, 13.15 Uhr im ErstenBild: Unter Tage – jetzt woanders / ARD-exclusiv „Immer der Kohle nach“ am 10. Oktober 2010, 13.15 Uhr im Ersten
Südwestrundfunk

Unter Tage – jetzt woanders / ARD-exclusiv „Immer der Kohle nach“ am 10. Oktober 2010, 13.15 Uhr im Ersten

„Mein Großvater war Bergmann, mein Vater – und da hat es für mich nix anderes gegeben, als auf die Grube zu gehen“, erinnert sich Jörg Lutz. „Die haben mir immer gesagt: Geh auf die Grub, da biste gut unter …“ 22 Jahre war er „gut unter“, im heimischen Bergwerk Saar. Und jetzt muss er von hier weg. Niemand ist so sesshaft wie der Bergmann – auch so ein Spruch von früher. Aber früher ist lange her. Und darum muss Jörg Lutz jetzt umziehen. Am Sonntag, 10. Oktober 2010, 13.15 Uhr, sendet Das Erste die Reportage „Immer der Kohle nach – Wenn Bergl…
06.10.2010
17:07
Bild: DKB AG bei Schrottimmobilien erneut auf Rückabwicklung verurteiltBild: DKB AG bei Schrottimmobilien erneut auf Rückabwicklung verurteilt
Delta Business Service GmbH

DKB AG bei Schrottimmobilien erneut auf Rückabwicklung verurteilt

Die DKB Deutsche Kreditbank AG (im Folgenden: DKB), ein Unternehmen der Bayerischen Landesbank, mit Sitz in Berlin ist in zwei weiteren Fällen durch zwei Bankenkammern des Landgerichts Berlin zum Schadensersatz und zur Rückabwicklung des Immobilienerwerbes verurteilt worden. Die von der Kanzlei DR. STORCH & Kollegen erwirkten Urteile sind noch nicht rechtskräftig. Die Deutsche Kreditbank hat angekündigt, Rechtsmittel einzulegen. Die beiden Entscheidungen betreffen die Objekte Dürerplatz 2/ Ecke Cranachstr.1 und Wilhelm-Gericke Str.10 -14 in …
06.10.2010
17:07
Bild: Engagiert im Sportverein oder der Moschee? SPD lädt zur Tagung "Migration und Ehrenamt"Bild: Engagiert im Sportverein oder der Moschee? SPD lädt zur Tagung "Migration und Ehrenamt"
SPD

Engagiert im Sportverein oder der Moschee? SPD lädt zur Tagung "Migration und Ehrenamt"

Migranten und ihr freiwilliges Engagement stehen im Mittelpunkt einer Tagung des SPD-Bezirks Hessen-Süd am 8. Oktober in Frankfurt. Dabei geht es um unterschiedliche „Ehrenamtskulturen“ und die Frage, wie und in welchen Bereichen sich Migranten sowohl in „deutschen“ Vereinen als auch in Migrantenorganisationen verschiedenster Art engagieren. Experten aus Politik, Verwaltung und Gesellschaft werden mit Blick auf die Kommunalwahl im März 2011 diskutieren: Inwieweit ist ehrenamtliche Arbeit ein Integrationsfaktor? Was müsste sich ändern, damit d…
06.10.2010
17:09
Frau von inhaftiertem tibetischen Filmemacher in Berlin
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Frau von inhaftiertem tibetischen Filmemacher in Berlin

Vom 5. bis 10. Oktober ist Lhamo Tso, die Ehefrau des inhaftierten, tibetischen Filmemachers Dhondup Wangchen zu Gast in Berlin. Gemeinsam mit der Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) wird sie sich für die Freilassung ihres Mannes und die Wahrung der Menschenrechte in Tibet einsetzen: „Mein Ehemann hat sein Recht auf freie Meinungsäußerung in Anspruch genommen, dafür hat man ihm sechs Jahre seines Lebens genommen“. Der TID-Vorsitzende Wolfgang Grader fordert die politischen Entscheidungsträger ebenfalls dazu auf, sich Dhondup Wangchens Fa…
06.10.2010
17:09
Verbot für Schüler – Wenn Supermarktbetreiber rot sehen
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Verbot für Schüler – Wenn Supermarktbetreiber rot sehen

Aktuelle Nachrichten in Rundfunk und Zeitungen lassen aufhorchen: Die Berliner Filiale einer großen Supermarktkette verhängt ein Hausverbot für Schüler während der normalen Schulzeiten. Die Welle des Protests ließ nicht lange auf sich warten. Für das Recht des Hausherren sprechen aber auch gewichtige Argumente. Immer wieder steht der Hausherr vor der Entscheidung, ob er einzelnen Personen, möglicherweise aber auch Personengruppen das Recht verwehren kann und darf, seine Räume zu betreten. Diese Frage stellte sich auch für den Betreiber einer…
06.10.2010
17:15
Bild: Weltspartag Relikt aus der Vergangenheit?Bild: Weltspartag Relikt aus der Vergangenheit?
BEGINE - Treffpunkt und Kultur für Frauen e.V.

Weltspartag Relikt aus der Vergangenheit?

„Bedarf es einer anderen Geld- und Kreditordnung für eine solidarische Wirtschaft?“ Berlin-Schöneberg, am 3. November 2010, um 19:00 h diskutieren Samirah Kenawi und Prof. Dr. Marlene Kück zum Thema: „Brauchen wir eine andere Geld- und Kreditordnung für eine solidarische Wirtschaft?“ im Frauenkulturzentrum BEGINE. Eine Veranstaltung in der Themenreihe: Anders Wirtschaften – Anders Leben. “Spare in der Zeit, so hast Du in der Not“?! Ausgehend vom „Weltspartag“ der in diesem Jahr in Deutschland auf den 29. Oktober 2010 datiert ist, gehen die…
07.10.2010
08:37
Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Accessio AG (vormals Accessio Wertpapierhandels AG)
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Accessio AG (vormals Accessio Wertpapierhandels AG)

Nachdem die Accessio AG bereits seit mehreren Monaten mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen hatte, wurde nun über deren Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 28 IN 143/10). Zum Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt Dr. Klaus Pannen bestellt. Betroffene Anleger haben die Möglichkeit, ihre Forderung bis zum 27.10.2010 zur Insolvenztabelle anzumelden. Prüfungstermin für die angemeldeten Forderungen ist sodann der 30.11.2010. „Anleger, welche bereits einen Titel gegen die Accessio AG erwirkt haben, sind dringendst über ihre a…
07.10.2010
11:04
Zum Schutz von Erweiterungen oder Umgestaltungen von Marken durch die ursprüngliche Eintragung
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Zum Schutz von Erweiterungen oder Umgestaltungen von Marken durch die ursprüngliche Eintragung

Dass die Eintragung von Marken zum Schutz vor Plagiaten und Wettbewerbern notwendig ist, ist hinreichend bekannt. Der Schutz der eingetragenen Marken ist jedoch begrenzt und beschränkt sich im Regelfall ausschließlich auf die tatsächlich eingetragenen Elemente. Im Laufe der Zeit sehen Markeninhaber jedoch nicht selten die Notwendigkeit, eingetragene Marken dem Wandel der Zeit anzupassen und beispielsweise optisch oder bzgl. des Wortlauts umzugestalten. Ob diese neuen Elemente ebenfalls unter den Schutz der ursprünglich eingetragenen Marke …
07.10.2010
11:13
Eigentumswohnung zu klein: Geld zurück
Immowelt AG

Eigentumswohnung zu klein: Geld zurück

Urteil: Ist eine Eigentumswohnung deutlich kleiner als vom Bauträger versprochen, kann der Käufer einen Teil des Kaufpreises zurückfordern. Nürnberg, 7.10.2010. Verkäufer von Altbauwohnungen sollten bei der Angabe der Wohnfläche nicht zu sehr zu ihren Gunsten mogeln. Denn ist die Wohnfläche für eine Eigentumswohnung um mehr als zehn Prozent kleiner als vertraglich vereinbart, so kann der Käufer später einen Teil des Kaufpreises zurückfordern, urteilte nach Angaben des Immobilienportals Immowelt.de das Landgericht Nürnberg-Fürth (Az.: 12 O 49…
07.10.2010
11:17
Bild: Exil-Tibeter verurteilen Nepal wegen der Beschlagnahmung der WahlurnenBild: Exil-Tibeter verurteilen Nepal wegen der Beschlagnahmung der Wahlurnen
IGFM München

Exil-Tibeter verurteilen Nepal wegen der Beschlagnahmung der Wahlurnen

Tibeter im Exil und Tibet-Unterstützer in der ganzen Welt übten scharfe Kritik an Nepal, nachdem die Polizei die vorläufigen Wahlen am Sonntag gewaltsam beendete. Sie sehen darin „einen grotesken Kotau der nepalesischen Regierung vor China“. Als Hunderte von tibetischen Bewohnern Nepals am Sonntag zu den Wahlurnen gingen, um für die Nominierung der Kandidaten für das Amt des tibetischen Premierministers und des tibetischen Parlaments-im-Exil abzustimmen, stürmte die nepalesische Polizei in Kampfausrüstung in die drei Wahllokale in Kathmandu …
07.10.2010
11:32
Bild: Glasnotdienste als unverzichtbare Helfer bei Glas- und FensterbruchBild: Glasnotdienste als unverzichtbare Helfer bei Glas- und Fensterbruch
BESA Die Suchprofis GmbH & Co. KG

Glasnotdienste als unverzichtbare Helfer bei Glas- und Fensterbruch

Soest 01. Oktober 2010 Deutschlandweites Notdienst-Internetportal ermöglicht schnelle und unkomplizierte Kontaktaufnahme zu registrierten Dienstleistern aus den Branchen Glasnotdienst und Glaserei Notdienst. Im Oktober beginnt sie wieder in Deutschland: Die „dunkle Jahreszeit“. Sie ist bekannt für eine starke Häufung von Einbrüchen und viele Hausbesitzer und Mieter sind einem solchen bereits zum Opfer gefallen. Oft gehen die Täter dabei äußerst rücksichtslos vor und zerstören ganze Fenster oder auch Glastüren. Der materielle Schaden ist dann…
07.10.2010
11:33
Bild: Das politische Berlin auf einem Blick: PARLAMENTARIUM 2011Bild: Das politische Berlin auf einem Blick: PARLAMENTARIUM 2011
WALHALLA Fachverlag

Das politische Berlin auf einem Blick: PARLAMENTARIUM 2011

Im Walhalla Fachverlag ist jetzt das PARLAMENTARIUM 2011 erschienen. Seit über 20 Jahren informiert der parlamentarische Kalender Vertreter aus Politik, Medien und Wirtschaft über wichtige Ansprechpartner aus allen Bereichen des politischen Lebens. Die enthaltenen Angaben werden Jahr für Jahr aktuell recherchiert: - vollständiges Verzeichnis der Mitglieder des Deutschen Bundestages mit Name, Adresse, Telefon, Fax, E-Mail etc. - alle Kontaktdaten und Ansprechpartner zu Bundesrat, Bundespräsidialamt, Bundeskanzleramt und den Bundesministerien…
07.10.2010
11:36
Bundespolizei in Lütjensee
PAV Card GmbH

Bundespolizei in Lütjensee

Eine Delegation von Sicherheitsexperten der Bundespolizei besuchte im September 2010 PAV in Lütjensee. Diese informierte sich vor allem über aktuelle Sicherheitsmerkmale von Sicht- und Ausweisdokumenten, wie zum Beispiel Inlays in biometrischen Reisepässen und deren Produktion. Die Mitarbeiter des ehemaligen Bundesgrenzschutzes halten sich durch entsprechende Firmenbesuche in Sachen Sicherheit regelmäßig auf dem Laufenden. PAV beliefert heute sieben europäische und zwei afrikanische Staaten mit kontaktlosen Inlays für elektronische Reisepässe…
07.10.2010
14:36
Bild: Welt-Ei-Tag: Keine Käfigeier kaufenBild: Welt-Ei-Tag: Keine Käfigeier kaufen
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e. V. - Tierschutzfachverband (AGfaN)

Welt-Ei-Tag: Keine Käfigeier kaufen

Auf Betreiben der Geflügelindustrie gibt es einen "Tag des Eies“, der dieses Jahr am 8. Oktober ist. Die „Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung“ e. V. (AGfaN) bittet aus diesem Anlass alle Verbraucher, ihr Kaufverhalten zu überprüfen und keine Käfigeier zu kaufen. Seit der 2004 EU-weit eingeführten Verpflichtung, die Haltungsform mittels eines Aufdrucks auf jedem Ei anzugeben, ist der Absatz von Käfigeiern deutlich zurückgegangen. Dennoch kaufen immer noch Bürger Eier von Hennen, die in Käfigen vegetieren müssen. Diese Eier sind…
07.10.2010
14:48
Bild: Terminhinweis: „Die güldnen Sternlein prangen“ mit Staatminister a.D. Heinz Eggert am Donnerstag, 14. OktoberBild: Terminhinweis: „Die güldnen Sternlein prangen“ mit Staatminister a.D. Heinz Eggert am Donnerstag, 14. Oktober
Ökumenische Rogate-Initiative e.V. i.G.

Terminhinweis: „Die güldnen Sternlein prangen“ mit Staatminister a.D. Heinz Eggert am Donnerstag, 14. Oktober

Staatsminister a.D. Heinz Eggert spricht kommenden Donnerstag in Berlin über „Die güldnen Sternlein prangen“, die dritte Strophe des bekannten Paul-Gerhard-Liedes „Nun ruhen alle Wälder“. Der frühere Pfarrer beteiligt sich als Impulsgeber an einer Gottesdienst-Reihe der Ökumenischen Rogate-Initiative in der Zwölf-Apostel-Kirche in Schöneberg. Die Reihe beleuchtet verschiedene Aspekte des Lebens und Glaubens und begleitet den Übergang vom Sommer zum Winter und Advent. Menschen aus verschiedenen Kirchen und katholischen Orden bringen ihre Sicht…
07.10.2010
14:58
Beginn eines goldenen Jahrzehnts
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Beginn eines goldenen Jahrzehnts

Am 10. Oktober 2010 feiert die Republik China auf Taiwan zum 99. Mal ihre Gründung. In den vergangenen sechs Jahrzehnten hat Taiwan für seine wirtschaftliche Entwicklung und seine demokratische Umgestaltung viel Zustimmung durch die internationale Gemeinschaft erfahren. In jüngster Zeit haben Taiwans Bemühungen um eine Aussöhnung über die Taiwan-Straße und den Frieden in der asiatisch-pazifischen Region Früchte getragen. Diese Errungenschaften haben ein sicheres Fundament gelegt für eine stabile Entwicklung im kommenden Jahrzehnt. Seit seine…
07.10.2010
17:26
Bild: Medienfonds: Schadensersatzansprüche drohen zum 31. Dezember 2010 zu verjährenBild: Medienfonds: Schadensersatzansprüche drohen zum 31. Dezember 2010 zu verjähren
Kanzlei Mutschke

Medienfonds: Schadensersatzansprüche drohen zum 31. Dezember 2010 zu verjähren

Mehr als 100.000 Anleger von Steuernachzahlungen betroffen - Ansprüche gegen Vermittler oder Kreditinstitute möglich Ehemals als Steuersparmodell angepriesen, erweisen sich viele Medienfonds jetzt als Bumerang. Denn zahlreiche Anleger sehen sich mit Steuernachzahlungsforderungen konfrontiert. Wer deswegen Schadensersatzansprüche geltend machen will, muss sich beeilen, so die Kapitalmarkt-Fachanwältin Nicole Mutschke. Denn die Verjährungsfrist endet zum Teil bereits mit dem 31. Dezember 2010. Von den Steuernachzahlungen betroffen sind Anleg…
07.10.2010
17:32
Bild: Schande für Europa - EU-Tierversuchszahlen veröffentlichtBild: Schande für Europa - EU-Tierversuchszahlen veröffentlicht
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Schande für Europa - EU-Tierversuchszahlen veröffentlicht

Als „Schande für Europa“ bezeichnet die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche die gerade erschienene Statistik zu Tierversuchen in den 27 Mitgliedsstaaten der EU. Zwölf Millionen Tiere wurden demzufolge in Europas Labors verwendet, darunter rund 7,1 Mio. Mäuse, 2,1 Mio. Ratten, 1 Mio. Fische, 333.000 Kaninchen, 21.000 Hunde, 9.500 Affen und 4.000 Katzen. „Trotz aller Beteuerungen der EU, Tierversuche wenigstens reduzieren zu wollen, ist die Anzahl in den letzten drei Jahren praktisch gleich geblieben“, moniert Dr. med. vet. Corin…
07.10.2010
17:35
Soeben veröffentlicht: Tierversuchszahlen in Europa - Deutschland steht im Tierverbrauch an dritter Stelle
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Soeben veröffentlicht: Tierversuchszahlen in Europa - Deutschland steht im Tierverbrauch an dritter Stelle

Gemäß der jetzt von der EU-Kommission vorstellten Versuchstierzahlen 2008 sind EU-weit knapp 12 Millionen Tiere eingesetzt und getötet worden. Gegenüber der letzten Statistik 2005 (12,1 Millionen Tiere) ist das nur ein minimaler Rückgang. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte ist entsetzt, dass der Tierverbrauch nach wie vor so hoch ist und vor allem, dass in Deutschland nach Frankreich und Großbritannien die meisten Tiere in Tierversuchen verwendet werden und diese Zahlen zudem ansteigen. Allein in diesen drei Ländern wurden 55 Prozent d…
07.10.2010
17:38
Richter bremsen Partybikes aus
recht-live.de

Richter bremsen Partybikes aus

(Willich, den 07.10.2010) Eine Spaßbremse der besonderen Art hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf gezogen: Es schloss sich der Auffassung der Stadt Düsseldorf an, dass es für den Betrieb von Partybikes bzw. Bierbikes auf öffentlichen Flächen einer Sondernutzungserlaubnis bedarf. Ein Signal, das viele andere Kommunen trotz der regional beschränkten Wirkung der Entscheidung mit Interesse aufnehmen werden. Einzige Hoffnung für die Betreiber solcher Bikes: Gegen das Urteil kann noch die Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht für Nord…
08.10.2010
08:29
Bild: Ein Medizin-Studiengang in Oldenburg wäre wünschenswert – es gibt aber noch hohe Hürden.Bild: Ein Medizin-Studiengang in Oldenburg wäre wünschenswert – es gibt aber noch hohe Hürden.
FDP Osnabrück MdLs

Ein Medizin-Studiengang in Oldenburg wäre wünschenswert – es gibt aber noch hohe Hürden.

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Roland Zielke hält einen Medizin-Studiengang in Oldenburg zwar für wünschenswert. Seiner Meinung nach gibt es dafür aber noch hohe Hürden. Das hat Zielke in der Debatte im Niedersächsischen Landtag deutlich gemacht. Zielke sagte: „Eine medizinische Fakultät in Oldenburg müsste mit der MHH in der Landeshauptstadt oder dem Uni-Klinikum in Göttingen mithalten können.“ Dabei sei es aber mit einer Anschubfinanzierung nicht getan. „Ob der zügige Ausbau der Medizin in Oldenburg möglich wär…
08.10.2010
08:37
Für Qualität im Datenschutz
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.

Für Qualität im Datenschutz

Berufsfragen zum Datenschutzbeauftragten werden am 08.10.2010 in Düsseldorf diskutiert Der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. veranstaltet am Freitag, dem 08.10.2010, das erste Berufsbild-Symposium. Auf dem Berufsbild-Symposium werden aktuelle Fragen zum Beruf des Datenschutzbe-auftragten mit unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen und Experten diskutiert. U.a. wird die umstrittene Frage einer geringfügigeren Fachkunde für Datenschutzbeauf-tragte in kleineren Unternehmen diskutiert werden und ob es dazu…
08.10.2010
10:58
Feld, Wohnzimmer oder Labor - so lebt und stirbt der Hamster, Tier des Monats Oktober
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Feld, Wohnzimmer oder Labor - so lebt und stirbt der Hamster, Tier des Monats Oktober

Vor 80 Jahren wurde der Goldhamster entdeckt. Der Anlass dafür ist weniger bekannt: Er sollte als Versuchstier eine andere Hamsterart ablösen. Mit dem Hamster als Tier des Monats Oktober informiert der Bundesverband Menschen für Tierrechte auf seiner Internetseite über Experimente mit Hamstern und Ersatzverfahren sowie über deren naturgemäße Lebensart. 6.933 Hamster wurden laut aktueller Tierversuchsstatistik des Bundeslandwirtschaftsministerium 2009 zu Versuchszwecken benutzt. Damit ist die Gesamtzahl gegenüber 2008 (8.432 Hamster) erfreul…
08.10.2010
11:08