Liberale Hochschulgruppen zur BAföG-Erhöhung: „Das war knapp!“

(openPR) Die BAföG-Einigung von Bund und Ländern ist für den Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen (LHG) lediglich Anlass zur Erleichterung, aber noch lange kein Grund zur Freude. Den Studenten ist zwar geholfen, das System hat aber gleichzeitig eindrucksvoll seine Schwächen offenbart.

Der Bundesvorsitzende des LHG, Johannes KNEWITZ, äußert sich verhalten optimistisch: „Die Reißleine wurde im letzten Moment gezogen, aber in Zukunft wäre eine sichere Landung gewiss angenehmer für alle Beteiligten. Den Studenten ist vorerst geholfen. Spätestens nach diesem von der Bundesbildungsministerin erkauften Kompromiss muss das BAföG in seiner jetzigen Machart zur Disposition gestellt werden. Es ist unsicher, unsozial, ungerecht und mehr politischer Spielball denn Ausbildungsförderung.“ Damit reagiert KNEWITZ auf das verantwortungslose Verhalten der Länder, die sich zunächst dem Aufbau einer neuen Stipendienkultur verweigert haben und nun dem Bund mit dem Druckmittel BAföG 130 Millionen Euro für die Forschungsförderung abgepresst haben.

KNEWITZ weiter: „Dass die Länder sich ernstlich um ihre Studenten bemühen wollen, ist nicht mehr glaubhaft. Die Mischfinanzierung muss ein Ende haben, das BAföG als Sozialleistung komplett vom Bund übernommen werden. Nur so ist überhaupt eine umfassende Reform denkbar, die das Gesetz näher an die Realitäten bringen könnte. Schließlich ist nach diesem Kuhhandel ohnehin nicht mehr zu erwarten, dass die Länder jemals wieder ohne Gegenleistung irgendetwas zustimmen.“

Auch aus der FDP sind Signale vernehmbar, dass man für eine komplette Überarbeitung der Ausbildungsförderung offen sei. Dabei werden die Vorschläge des Bundesverbandes Liberaler Hochschulgruppen den Maßstab setzen.