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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – September 2008

Irreführende Werbung mit Ortsansässigkeit
Rechtsanwalt Mittelstaedt - Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz

Irreführende Werbung mit Ortsansässigkeit

Unternehmen, für deren Dienstleistungen es auf die Nähe zum Kunden ankommt, sind versucht mit einer Ansässigkeit am Ort zu werben, obwohl sie ihren Sitz weiter entfernt haben. Verständlich, denn wer bestellt schon einen Schlüsseldienst oder Klempner-Notdienst aus der Nachbarstadt, wenn es eine Firma um die Ecke gibt? Wer mit Ortsansässigkeit wirbt, muss allerdings auch vor Ort niedergelassen sein, ansonsten ist seine Werbung irreführend und verstößt gegen § 5 UWG: Dies gilt zumindest, wenn es für die Leistung auf die Ortsansässigkeit ankommt…
19.09.2008
13:02
Bild: Der Deutsche Telekommunikations - Verbraucherschutz e.V. bietet einen MitgliederrundumschutzBild: Der Deutsche Telekommunikations - Verbraucherschutz e.V. bietet einen Mitgliederrundumschutz
Deutscher Telekommunikations - Verbraucherschutz e.V.

Der Deutsche Telekommunikations - Verbraucherschutz e.V. bietet einen Mitgliederrundumschutz

Der Deutsche Telekommunikations - Verbraucherschutz e.V. bietet wirksamen Mitgliederschutz gegen Werbebelästigungen. Irgendwo in Deutschland, an irgendeinem Wochentag, der Abendfilm hat gerade begonnen. Wenn dann das Telefon klingelt, sind oftmals, und das mit steigender Tendenz, Telefonwerber am anderen Ende der Leitung. In aufdringlicher hartnäckiger Art versuchen sie irgendwelche Produkte wie z.B. supergünstige Telefonverträge, Glücksspiele mit 99-prozentiger Gewinnchance, unbedingt notwendige Versicherungen oder unsinnige Zeitschriftenli…
19.09.2008
13:05
Bild: Komplettservice für Nachlässe – ein neues Geschäftskonzept zur vermögensschonenden AbwicklungBild: Komplettservice für Nachlässe – ein neues Geschäftskonzept zur vermögensschonenden Abwicklung
DIE AUKTIONSPROFIS

Komplettservice für Nachlässe – ein neues Geschäftskonzept zur vermögensschonenden Abwicklung

Erbschaften in Billionenhöhe wechseln in den nächsten Jahren den Eigentümer. Seit Jahren steigt die durchschnittlich vererbte Summe. Bis zum Jahr 2012 wird im Schnitt ca. 300.000 Euro je Erbschaft prognostiziert. Darüber hinaus gibt es eine riesige Anzahl an wertvollen gebrauchten Sachen, wie Kunstgegenstände, Oldtimer, Antiquitäten. Es ist ein gerne verdrängtes, aber wichtiges Thema: Nachlass, Haushaltsauflösung, Unternehmensverkauf. Keiner beschäftigt sich gerne mit dem Ableben eines Menschen, die Auflösung eines - vielleicht des eigenen -…
19.09.2008
13:34
Bild: Aufklärung tut Not, gerade in Zeiten, in denen Ignoranz und Dummheit weltweit zu wachsen scheinenBild: Aufklärung tut Not, gerade in Zeiten, in denen Ignoranz und Dummheit weltweit zu wachsen scheinen
Informations- und Versandservice

Aufklärung tut Not, gerade in Zeiten, in denen Ignoranz und Dummheit weltweit zu wachsen scheinen

Man mag es kaum glauben, dass gerade in aufgeklärten, modernen Industrienationen ein Trend zu beobachten ist, der viel mehr ans Mittelalter erinnert als ans 21. Jahrhundert. Die Rede ist hier von bestimmten Glaubensrichtungen, die kontinuierlich größere Zustimmung erfahren, wobei sie für den Verstand unerklärbar sind. Die Zeit der Aufklärung, in der für Vernunft und althergebrachte Vorstellungen und Ideologien gekämpft wurde, um neu erlangtes Wissen zu etablieren, scheint der Vergangenheit anzugehören, bzw. nie existiert zu haben. Wie lange h…
19.09.2008
13:37
Bild: Steuererklärung - Tipps und TricksBild: Steuererklärung - Tipps und Tricks
Steuerratgeber

Steuererklärung - Tipps und Tricks

Es gibt in Deutschland die gewöhnliche Möglichkeit die Steuerklärung in Papierform abzugeben. Beim Finanzamt können die entsprechenden Formulare mit sämtlichen Anlagen geholt werden. Auch im Internet besteht die Möglichkeit die Formulare auszudrucken. Seit einigen Jahren besteht auch die Möglichkeit die Steuererklärung in elektronischer Form abzugeben. Die Steuererklärung muss in der Regel bis zum 31. Mai des folgenden Jahres abgegeben werden. Es besteht im Ausnahmefall die Möglichkeit einer Fristverlängerung. Steuertipp 1: Wer seine Steue…
19.09.2008
13:49
Bild: CDU fordert WegekonzeptBild: CDU fordert Wegekonzept
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

CDU fordert Wegekonzept

In den letzten Tagen vermehren sich Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtteil Moskauer Platz. Grund ist der Rückbau von Plattenwegen nach dem Abriss von Wohnungen entsprechend dem Masterplan der Stadt Erfurt und dem Bund/Länder-Programm "Stadtumbau Ost". Insbesondere geht es hierbei vor allem um den Plattengehweg am Ende des Wohnblocks Havannaerstraße 17-28, der als Durchgang zum Thüringen Park dient. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, Thomas Pfistner, erklärte heute dazu: "Wir brauchen dringend, für all…
19.09.2008
14:49
Landgericht Stuttgart verurteilt BAG Bank in einem Rentadomo-Fall
Resch Rechtsanwälte

Landgericht Stuttgart verurteilt BAG Bank in einem Rentadomo-Fall

Wir haben vor dem Landgericht Stuttgart ein Urteil erstritten, mit welchem die BAG (Bankaktiengesellschaft) als Rechtsnachfolgerin der Raiffeisenbank Feldkirchen, zur Leistung von Schadensersatz und Freistellung aus dem Darlehensvertrag verurteilt wurde… Mit Mitteilung vom 08.08.2008 hatten wir bereits berichtet, dass das Landgericht München (28 O 24671/07 und 28 O 1424/08) die VR Bank München Land, welche ebenfalls Rechtsnachfolgerin der Raiffeisenbank Feldkirchen ist, zur Leistung von Schadensersatz und Freistellung aus den Darlehensverträ…
19.09.2008
15:02
Väter genießen Vorfahrt – zumindest für einen Tag
Väterzentrum Berlin

Väter genießen Vorfahrt – zumindest für einen Tag

Fachtagung am 24. September in Berlin nimmt Rolle der Väter in den Blick Berlin. Die Berliner Väter gehören bundesweit zu den Spitzenreitern in der Elterngeldstatistik. Für Experten ist dies ein Zeichen für einen grundlegenden Wandel der Vaterrolle. „Väter von heute wollen beides: Erfolg in der Familie und im Beruf“, sagt Eberhard Schäfer, Leiter des Väterzentrums Berlin. Gemeinsam mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband veranstaltet das Berliner Väterzentrum am 24. September erstmals in Berlin eine Fachtagung zur professionellen Arbeit mit…
19.09.2008
15:07
Weg frei für Unternehmergesellschaft und Musterprotokoll
Revolistic GmbH

Weg frei für Unternehmergesellschaft und Musterprotokoll

Berlin, 19. September 2008 – Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung über das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) beraten. Wie erwartet wurde der Weg frei gemacht. Das Gesetz soll nun am 1. November 2008 in Kraft treten. In seiner 847. Sitzung behandelte der Bundesrat in Berlin das neue Gesetz, welches zuvor am 26. Juni diesen Jahres vom Bundestag beschlossen wurde. Erwartungsgemäß folgte der Bundesrat heute der Empfehlung des eigenen Rechtsausschusses und stellte keinen Antrag auf Einbe…
19.09.2008
16:10
Bild: Inkonsequenter Umgang bei der Nutzung kommunaler RäumlichkeitenBild: Inkonsequenter Umgang bei der Nutzung kommunaler Räumlichkeiten
Michael Panse, MdL

Inkonsequenter Umgang bei der Nutzung kommunaler Räumlichkeiten

Erfurt - In der gestrigen Stadtratssitzung (17.09.2008) wurde mit den Stimmen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN der Stadtratbeschluss zur Nutzung kommunaler Räumlichkeiten aus dem Jahr 2007 aufgehoben. Der vor über einem Jahr gefasste Beschluss sollte ursprünglich dazu dienen, der NPD und anderen rechtsextremen Parteien den Zugang zu kommunalen Räumlichkeiten, insbesondere dem Rathaus, der Kleinen Synagoge und den Erfurter Schulen zu verbauen. Um dies rechtlich unangreifbar zu gestalten, wurde 2007 mit großer Mehrheit …
19.09.2008
16:19
Bild: Türkei - Kann die Teilung Zyperns beseitigt werden?Bild: Türkei - Kann die Teilung Zyperns beseitigt werden?
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei - Kann die Teilung Zyperns beseitigt werden?

Erneut haben sich in dieser Woche der Präsident Dimitris Christofias der Republik Zypern und der Präsident der Türkischen Republik Nord-Zypern; Mehmet Ali Talat getroffen. Diese zaghaften Versuche der beiden Staatsmänner, aufeinander zu zugehen, hat die Redaktion der Aktuellen Türkei Rundschau veranlasst, in der neuesten Ausgabe des Aktuellen Türkei Magazin einen zehnseitigen Sonderteil dem Thema Zypern zu widmen. Darin zeichnet sie die Entwicklung der letzten Jahre nach. Jürgen P. Fuß, Chefredakteur zu der Dokumentation: «Die 200. Ausgabe d…
19.09.2008
16:32
Bild: Finanzmärkte sinnvoll regulierenBild: Finanzmärkte sinnvoll regulieren
Verband junger Film- und Medienschaffender e.V. (VJFM)

Finanzmärkte sinnvoll regulieren

Der Vorsitzendes des Verbandes junger Film- und Medienschaffender und FDP Bundestagskandidat für den Wahlkreis Dortmund II fordert eine sinnvolle Regulierung der Finanzmärkte. Daniel Poznanski: "Weder die alleinigen Heilkräfte des Marktes, noch eine zu starke Fesselung der Finanzmärkte sind die Lösung der aktuellen Finanzmarktsituation. Es muss jetzt gehandelt werden, aber mit Augenmaß. Allerdings muss auch klar sein, die Hände in den Schoß kann die Politik nicht legen, ohne staatliche Unterstützung und Begleitung und in manchen Fällen auch …
19.09.2008
16:48
Bild: Beckstein verbietet bayernweit Halloween-PartysBild: Beckstein verbietet bayernweit Halloween-Partys
CRAFT Veranstaltungs AG

Beckstein verbietet bayernweit Halloween-Partys

Beckstein verbietet bayernweit Halloween-Partys Unterschriftenkampagne gegen Jugendfeindlichkeit der CSU München, 19.09.2008 – Die Betreiber der Disco Nachtgalerie in München schlagen Alarm. Ministerpräsident Günther Beckstein lässt die Halloween-Partys in ganz Bayern verbieten. Erst empfehle der Bayerische Ministerpräsident das Autofahren nach zwei Maß Bier und versucht sich so als cooler Ministerpräsident zu inszenieren. Jetzt zeigt der CSU-Mann Beckstein sein wahres Gesicht: Er ist Feind der bayerischen Jugend. Günther Beckstein hat sein…
19.09.2008
17:32
Bild: Repressionen gegen Piratenpartei werden fortgesetztBild: Repressionen gegen Piratenpartei werden fortgesetzt
Piratenpartei Deutschland

Repressionen gegen Piratenpartei werden fortgesetzt

Der Fall um die Repression von Mitgliedern der Piratenpartei setzt sich fort. Nachdem Ende vergangener Woche ein Durchsuchungskommando beim Pressesprecher der Partei, Ralph Hunderlach, anrückte und ein Server des ehemaligen politischen Geschäftsführers der Partei, Jan Huwald, beschlagnahmt wurde, zieht der Fall nun weitere Kreise. Vorausgegangen war eine Veröffentlichung eines internen Dokuments des bayerischen Justizministeriums durch die Piratenpartei im Januar. Dieses Dokument belegt den damals rechtswidrigen Einsatz von Trojanern, mit der…
19.09.2008
17:36
Bild: Piratenpartei Köln - Großes Interesse der Bürger am neuen EinbürgerungstestBild: Piratenpartei Köln - Großes Interesse der Bürger am neuen Einbürgerungstest
Piratenpartei Köln

Piratenpartei Köln - Großes Interesse der Bürger am neuen Einbürgerungstest

Der Bezirksverband Köln der Piratenpartei zeigt sich nach dem Auftakt der Informationsaktion zum neuen Einbürgerungstest zufrieden mit dem Interesse der Bürger. Am vergangenen Dienstag, 16.09.2008, hat der Bezirksverband Köln der Piratenpartei den Bürgern erstmals im Rahmen seiner wöchentlichen Mahnwache am Wallraffplatz in Kölns Innenstadt die Möglichkeit geboten, den neuen Einbürgerungstest näher unter die Lupe zu nehmen. Aufgrund des hohen Interesses der Bürger zeigen sich die Kölner Piraten zufrieden mit dem Ergebnis des ersten Tages. „…
19.09.2008
22:06
Bild: Brandneue Website zur Landtagswahl – CSU muss verlierenBild: Brandneue Website zur Landtagswahl – CSU muss verlieren
Netzwerk Rauchen

Brandneue Website zur Landtagswahl – CSU muss verlieren

Der „Kleine Wahl-Helfer“ erklärt, was der „anständige Bayer“ wählen sollte Zum Endspurt des Wahlkampfes in Bayern hat Netzwerk Rauchen die Seite bayernwahlen.de online gestellt. Der „Kleine Wahl-Helfer“ bietet Informationen zu allen Parteien, die sich bei der Landtagswahl in Bayern am 28. September zur Wahl stellen. Deren Standpunkte werden unter dem Gesichtspunkt ihrer Glaubwürdigkeit untersucht, aus Bayern wieder einen Freistaat im besten Sinne des Wortes zu machen. Das Projekt soll allen Unentschlossenen und enttäuschten CSU-Wählern Alter…
20.09.2008
14:05
Weitere Schlappe des Capital Advisor Fund II vor Gericht
LIPPKE Rechtsanwälte

Weitere Schlappe des Capital Advisor Fund II vor Gericht

Nachdem bereits das Landgericht Leipzig mit Urteil vom 21.12.2007 einer Klage eines Anlegers auf vorzeitige Beendigung einer Beteiligung stattgab, hat in einem weiteren von der Anwaltskanzlei LIPPKE aus Leipzig geführten Prozess jetzt auch das Landgericht Potsdam die Capital Advisor Fund II GbR dazu verurteilt, den Widerruf der Beitrittserklärung einer Anlegerin anzuerkennen und die Beteiligung abzurechnen. Das Gericht schloss sich im Urteil vom 08.09.2008 der Auffassung der Klägerin an, dass sie den Gesellschaftsbeitritt nach den Regelungen…
20.09.2008
17:31
Bild: „Pflichtfach Ethik muss bleiben“ - HVD-Berlin gegen Unterschriftenaktion von „Pro Reli“Bild: „Pflichtfach Ethik muss bleiben“ - HVD-Berlin gegen Unterschriftenaktion von „Pro Reli“
HVD Berlin

„Pflichtfach Ethik muss bleiben“ - HVD-Berlin gegen Unterschriftenaktion von „Pro Reli“

(HVD Berlin 20/09/08) In der Diskussion um den verbindlichen Ethikunterricht und den freiwilligen Religionsunterricht und Lebenskunde an Berliner Schulen fordert der Humanistische Verband Deutschlands, Landesverband Berlin (HVD-Berlin), das bestehende Modell beizubehalten: “Das Pflichtfach Ethik muss blei-ben, jede multikulturelle Stadt braucht ein Fach Ethik, in dem gemeinsam über Werte, Toleranz und gegenseitigen Respekt nachgedacht werden kann“, so Dr. Bruno Osuch, Vorstandsvorsitzender des HVD-Berlin zu der geplanten Unterschriftensammlun…
20.09.2008
21:13
Bild: Bundesrat stoppt Gesetz nicht - Zerstörung statt Modernisierung - Familienrecht wird EgomanenrechtBild: Bundesrat stoppt Gesetz nicht - Zerstörung statt Modernisierung - Familienrecht wird Egomanenrecht
Deutsche Zentrumspartei

Bundesrat stoppt Gesetz nicht - Zerstörung statt Modernisierung - Familienrecht wird Egomanenrecht

Nach Zustimmung des Bundesrates zu 'Modernisierung des Familienrechtes' - Ehescheidungen werden erneut vereinfacht Ehescheidungen haben gravierende Auswirkungen auf die betroffenen Menschen und die gesamte Gesellschaft. Nach dem Gesetz aus dem SPD Justizministerium wird die Ehescheidung erneut vereinfacht und dadurch die Scheidungszahlen in neue Höhen katapultiert werden - zum Schaden von Gesellschaft, Ehepartnern und Kindern. Ehescheidungen haben gravierende Auswirkungen auf die betroffenen Menschen und die gesamte Gesellschaft. Besonders …
21.09.2008
11:26
Bild: Zum 19. Jahrestag der Wiedervereinigung - "WIR SIND DAS VOLK - LIEBE KENNT KEINE GRENZEN" - mit Anja KlingBild: Zum 19. Jahrestag der Wiedervereinigung - "WIR SIND DAS VOLK - LIEBE KENNT KEINE GRENZEN" - mit Anja Kling
Sylvia Wenig-Karasch

Zum 19. Jahrestag der Wiedervereinigung - "WIR SIND DAS VOLK - LIEBE KENNT KEINE GRENZEN" - mit Anja Kling

„Die Stasi-Verhörer wussten genau, wo sie ansetzen mussten, um Menschen in die Seele zu treten…!“, sagt Schauspielerin Anja Kling in ihrem aktuellen Interview mit Moderator Jean André. In dem TV-Zweiteiler „WIR SIND DAS VOLK – LIEBE KENNT KEINE GRENZEN“ (Sat1, Sendetermin: 6. und 7. Oktober 20.15 Uhr) spielt sie die Rolle der Katja Schell, einer jungen Ostberlinerin, die nach einem gescheiterten Fluchtversuch von ihrem sechsjährigen Sohn getrennt wird und im Untersuchungsgefängnis Berlin-Hohenschönhausen den Brutalitäten der Stasi-Verhörer au…
21.09.2008
15:10
Ohne Internet bist du „draußen“ – Wie Jugendliche ins Abseits geraten
Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de-

Ohne Internet bist du „draußen“ – Wie Jugendliche ins Abseits geraten

Wie der Branchenverband BITKOM in einer repräsentativen Studie kürzlich feststellte, verfügen neun von zehn jungen Deutschen über einen Internet-Zugang. Zudem nutzen Menschen unter 30 das Netz am intensivsten. Für sie ist es längst selbstverständlich, Informationen im Web zu suchen, elektronisch zu kommunizieren und Entertainment-Angebote zu nutzen. Besonders beliebt ist die Anwendung von Instant-Messaging, das Einstellen von Fotos und Diskussionen in Online-Foren. Auch Internet-Telefonie wird gern genutzt. Alle diese Angebote haben eines gem…
21.09.2008
15:30
Bild: Kontroversen um Kreml-PolitikBild: Kontroversen um Kreml-Politik
Evangelische Akademie Bad Boll

Kontroversen um Kreml-Politik

Scheindemokratie oder Übergangsphase: In der Evangelischen Akademie Bad Boll diskutierten Medienleute und Politiker über den Zustand der Demokratie in Russland. Ob sich Russland auf dem Weg zu demokratischen Verhältnissen befindet, war am Wochenende (19.-21.10.2008) Gegenstand leidenschaftlicher Debatten in der Evangelischen Akademie Bad Boll. Der Sozialdemokrat Erhard Eppler warnte vor hochmütiger Kritik und zeigte sich zuversichtlich, dass sich nach einer Stabilisierung des Rechtsstaates auch in Russland eine Demokratie nach westeuropäisch…
21.09.2008
16:48
Bild: BGH-Urteil ist ein großer Erfolg für die BergbaubetroffenenBild: BGH-Urteil ist ein großer Erfolg für die Bergbaubetroffenen
Landesverband der Bergbaubetroffenen Saar e.V.

BGH-Urteil ist ein großer Erfolg für die Bergbaubetroffenen

Die Urteilsverkündung des Bundesgerichtshofes vom 19. September 2008 wird vom Landesverband der Bergbaubetroffenen des Saarlandes (IGAB) als großer Erfolg im Bemühen um ein sozialverträgliches Ende des Steinkohleabbaus an der Saar betrachtet. „Wir sind sehr erleichtert über dieses Grundsatzurteil, denn zum ersten Mal wurden die massiven Beeinträchtigungen durch die bergbaubedingten Erdbeben angemessen berücksichtigt", so Vorstandssprecher Peter Lehnert nach der Urteilsverkündung in Karlsruhe. Die Stadt Lebach unterstützte die Klage, die von …
21.09.2008
19:17
Etwa 6000 tibetischen Flüchtlingen droht die Ausweisung - Prachanda wird aufgefordert, ihre Rechte zu schützen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Etwa 6000 tibetischen Flüchtlingen droht die Ausweisung - Prachanda wird aufgefordert, ihre Rechte zu schützen

Das Asien-Zentrum für Menschenrechte (ACHR) in New Delhi drängte den zu Besuch in Indien weilenden nepalesischen Premierminister Pushpa Kamal Dahal, alias Prachanda, die Rechte der tibetischen Flüchtlinge in Nepal zu schützen und auf keinen Fall irgendeinen von ihnen nach China zurückzuschicken. Etwa 30% der 20.000 tibetischen Flüchtlinge, die in Siedlungen in und um Pokhara, Nepal, leben, wurden nie mit einem Flüchtlingsausweis ausgestattet. Die nepalesische Regierung betrachtet sie als illegal Eingereiste und könnte sie daher, um China wil…
21.09.2008
22:54
Politik erleben - Franz Maget zur Bayernwahl im Live-Chat bei dol2day
dol2day

Politik erleben - Franz Maget zur Bayernwahl im Live-Chat bei dol2day

dol2day, die wohl älteste und größte deutschsprachige Politik-Community, kann seit Jahren regelmäßig hochrangige Gäste aus Politik und Wirtschaft für interessante Chats gewinnen. Auf einen Termin möchten wir heute ganz besonders hinweisen: Am Dienstag, den 23. September 2008, wird sich Franz Maget, Spitzenkandidat der bayerischen SPD, von 18:00- 19:00 Uhr den Fragen der Community stellen. Der Themenchat wird sich inhaltlich mit der kommenden Landtagswahl in Bayern beschäftigen und verspricht ein hohes Niveau. Nichmitglieder können die Chats…
21.09.2008
23:01
Bild: Chinesische Immigration eine der Ursachen für die Proteste in Tibet - Neue Polizeistationen in KlösternBild: Chinesische Immigration eine der Ursachen für die Proteste in Tibet - Neue Polizeistationen in Klöstern
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Chinesische Immigration eine der Ursachen für die Proteste in Tibet - Neue Polizeistationen in Klöstern

New Delhi - Die chinesische Regierung räumte kürzlich ein, daß die massive Zuwanderung aus China die Proteste im März in Lhasa ausgelöst haben könnte. Einem Bericht von International Campaign for Tibet zufolge gab der Stellvertretende Parteisekretär der TAR, Zhang Yijiong, zu, daß es bei der Handhabung der „Wanderbevölkerung“ chinesischer Arbeiter in Tibet Probleme gegeben habe, besonders seit der Inbetriebnahme der Eisenbahn von Qinghai nach Tibet. Zhang, der am 2. September bei einer Regierungskonferenz in Lhasa sprach, sagte, die Probleme…
21.09.2008
23:09
Bild: Tibetischer Fernseh-Journalist verhaftet - Nonne auf Mißhandlung hin gestorbenBild: Tibetischer Fernseh-Journalist verhaftet - Nonne auf Mißhandlung hin gestorben
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Tibetischer Fernseh-Journalist verhaftet - Nonne auf Mißhandlung hin gestorben

Ein tibetischer Fernseh-Journalist wurde um Mitternacht des 11. Septembers festgenommen. Der Radiodienst „Voice of Tibet“ berichtete, daß Washu Rangjong, der bei dem Fernsehsender von Sertha als Nachrichtenreporter und -sprecher arbeitete, in seiner Wohnung in Amdo Golok festgenommen wurde. Sein Verbleib und der Grund für die Festnahme sind bisher nicht bekannt geworden. Sertha Tsultrim Woeser, ein Mitglied des Tibetischen Exilparlaments, informierte den Radiodienst, daß Ranjong bei der TV-Station von Sertha angestellt und für das Zusammentr…
21.09.2008
23:37
Bild: Arbeitsrecht - Befristungsrecht - Schriftformerfordernis bei befristeten ArbeitsverhältnissenBild: Arbeitsrecht - Befristungsrecht - Schriftformerfordernis bei befristeten Arbeitsverhältnissen
RA Martin J. Warm, Rechtsanwalt in Paderborn, Fachanwalt // rechtsanwalts-TEAM.de // Warm & Kanzlsperger

Arbeitsrecht - Befristungsrecht - Schriftformerfordernis bei befristeten Arbeitsverhältnissen

Arbeitsrecht: Befristungsrecht - Schriftformerfordernis bei befristeten Arbeitsverhältnissen Eine nur mündlich vereinbarte Befristung ist nach § 14 Abs. 4 TzBfG, § 125 Satz 1 BGB nichtig, so dass bei Vertragsbeginn nach § 16 Satz 1 TzBfG ein unbefristetes Arbeitsverhältnis entsteht. Die spätere schriftliche Niederlegung der zunächst nur mündlich vereinbarten Befristung führt nicht dazu, dass die zunächst formnichtige Befristung rückwirkend wirksam wird. Der Arbeitgeber kann den Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrags von der Unterzeichnun…
22.09.2008
08:12
Bild: Informationsveranstaltung - Das neue GmbH-Recht - wird jetzt alles besser?Bild: Informationsveranstaltung - Das neue GmbH-Recht - wird jetzt alles besser?
RA Martin J. Warm, Rechtsanwalt in Paderborn, Fachanwalt // rechtsanwalts-TEAM.de // Warm & Kanzlsperger

Informationsveranstaltung - Das neue GmbH-Recht - wird jetzt alles besser?

Informationsabend zur zukünftigen Rechtslage in der IHK-Zweigstelle Paderborn + Höxter Nach langer Diskussion hat der Rechtsausschuss des Bundestages im Juni d. J. endlich den Weg frei gemacht. Noch im selben Monat wurde die Reform vom Bundestag verabschiedet. Wenn das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (kurz "MoMiG" genannt) - wie geplant - nach dem Willen des Gesetzgebers im Oktober / November 2008 in Kraft treten sollte, wird es die umfassendste Reform seit Bestehen des GmbH-Gesetzes sein. Die Un…
22.09.2008
08:19
Bild: USA geben Datum für Green Card Lotterie 2008 bekanntBild: USA geben Datum für Green Card Lotterie 2008 bekannt
gcl.ch

USA geben Datum für Green Card Lotterie 2008 bekannt

Die US-Behörden haben diese Tage nun das offizielle Zeitfenster für die diesjährige Green Card Lotterie bestätigt. Ab dem 2. Oktober wird green-card.ch die geprüften und aufbereiteten Daten der Bewerber für wenige Wochen in die elektronischen Lotterie-Systeme übermitteln können. Aufgrund der politischen Situation ist derzeit unklar, wie lange es diese Lotterie noch geben wird. Der Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen wird einen entscheidenden Einfluss darauf haben. Für wen eignet sich eine Green-Card? Jeder der sich seinen Traum erfüllen …
22.09.2008
09:30
Bild: Martin Hyun veröffentlicht sein Buch „Lautlos-Ja Sprachlos-Nein“Bild: Martin Hyun veröffentlicht sein Buch „Lautlos-Ja Sprachlos-Nein“
Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008

Martin Hyun veröffentlicht sein Buch „Lautlos-Ja Sprachlos-Nein“

Berlin, 22. September 2008. Der Botschafter des Europäischen Jahres des interkulturellen Dialogs 2008 in Deutschland und ehemalige Eishockey-Profi Martin Hyun hat nach sieben Jahre Arbeit sein Sachbuch mit Integrationsthematik Lautlos-Ja Sprachlos-Nein (ISBN 978-3-936912-84-5) beim Eb-Verlag Hamburg veröffentlicht. Das Buch ist als Hardcover (270 Seiten) am 22. September 2008 erschienen. Dabei erhielt Hyun prominente Unterstützung von Wladimir Kaminer (Russendisko, Salve Papa). (siehe Bild) Der Sohn koreanischer Gastarbeiter wurde 1979 in K…
22.09.2008
09:56
Inncona Geschäftsführungs GmbH - Vorläufiges Insolvenzverfahren wurde eröffnet – Handlungsbedarf für Anleger
CLLB Rechtsanwälte

Inncona Geschäftsführungs GmbH - Vorläufiges Insolvenzverfahren wurde eröffnet – Handlungsbedarf für Anleger

Am 02.09.2008 wurde über das Vermögen der Inncona Geschäftsführungs GmbH das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. Den Anlegern der Inncona-Gruppe droht nun der Verlust des eingesetzten Kapitals. Bereits im Mai 2008 hatten die Beamten der Staatsanwaltschaft Bielefeld und der Steuerfahndung mehrere Wohn- und Geschäftsräume im Umfeld der Inncona-Gruppe durchsucht und die beiden Geschäftsführer der in Herford ansässigen Inncona Geschäftsführungs GmbH wegen des Verdachts des Kapitalanlagebetrugs und der Steuerhinterziehung festgenommen. Das…
22.09.2008
10:36
Bild: AGG – Vergütungsregelung nach Lebensaltersstufen in BAT ist unzulässigBild: AGG – Vergütungsregelung nach Lebensaltersstufen in BAT ist unzulässig
Rechtsanwalt Dr. Philipp Brügge LL.M.

AGG – Vergütungsregelung nach Lebensaltersstufen in BAT ist unzulässig

Die Lebensaltersstufen im Vergütungssystem des Bundesangestelltentarifvertrages (BAT) stellen eine nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) unzulässige Altersdiskriminierung dar und sind deshalb unwirksam. Zu diesem Ergebnis gelangte nunmehr die 20. Kammer des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg in einer vorab als Pressemitteilung veröffentlichten Entscheidung (LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11.09.2008, Az.: 20 Sa 2244/07). Auf das in dem in Rede stehenden Fall fragliche Arbeitsverhältnis fand über den so genannten Anwe…
22.09.2008
11:45
Bild: Die Rechte als VerbraucherBild: Die Rechte als Verbraucher
Rechtsanwaltskanzlei Dipl.jur. Martin R. Haas, Remscheid

Die Rechte als Verbraucher

Am Donnerstag, den 25.09.2008 um 18.30 Uhr erfährt man an der Volkshochschule Remscheid alles, was man heute über seine Rechte als Verbaucher wissen sollte. Themen sind: Kauf im Internet, an der Haustür, aus dem Versandhauskatalog, beim Teleshopping und auf der Kaffeefahrt. Durch die richtigen Tipps und Tricks läßt sich Ärger vermeiden, der teuer werden kann. Dozent ist Rechtsanwalt Dipl. jur. Martin R. Haas. Die Teilnahmegebühr beträgt 7,50 € und kann vor Ort gezahlt werden. Informationen und Anmeldung bei der Volkshochschule Remscheid, El…
22.09.2008
11:45
Bild: Führerscheine von Senioren bald nur noch mit Idiotentest gültigBild: Führerscheine von Senioren bald nur noch mit Idiotentest gültig
euFührerschein

Führerscheine von Senioren bald nur noch mit Idiotentest gültig

Das Durchschnittsalter in Deutschland wird zunehmend höher, auf diese Situation wollen sich die deutschen Behörden frühzeitig einstellen. Derzeitig laufen in Deutschland Studien die nach einen Weg suchen wie in Zukunft mit der älteren Genration im Straßenverkehr umzugehen ist. Die die meisten Kraftfahrzeugführer werden in den nächsten Jahren das fünfzigste Lebensjahr erreicht haben. Viele Verbände und Verkehrspsychologen sehen ein neues Betätigungsfeld und wollen für mehr Sicherheit auf deutschen Straßen verantwortlich dazu beitragen das Se…
22.09.2008
12:05
Bild: Neuer Online-Service - trademark-engine.de bietet ab sofort professionelle Markenrecherchen für AnwälteBild: Neuer Online-Service - trademark-engine.de bietet ab sofort professionelle Markenrecherchen für Anwälte
Tulex GmbH

Neuer Online-Service - trademark-engine.de bietet ab sofort professionelle Markenrecherchen für Anwälte

Düsseldorf, 22.09.2008 – Das neue Online-Portal trademark-engine.de erlaubt Kanzleien und Rechtsabteilungen ab sofort die professionelle und schnelle Überprüfung von Markennamen. Juristen sind mit dem neuen B2B-Service in der Lage, Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherchen in den zusammengefassten Markendaten des DPMA, des HABM und der WIPO innerhalb von Minuten durchzuführen. Unter www.trademark-engine.de werden die notwendigen Tools zur umfassenden und effizienten Markenanalyse zur Verfügung gestellt. Das Leistungsspektrum umfasst einen „Run…
22.09.2008
12:18
Logistikbranche in der Krise - Unternehmen kooperieren bei Konsumgüterlieferung
medienbüro.sohn

Logistikbranche in der Krise - Unternehmen kooperieren bei Konsumgüterlieferung

Volle LKWs und weniger „Rampenkontakte“ Frankfurt/Viersen/Pfäffikon (Schweiz), 19. September 2008 - Stetige Dieselpreisexplosionen und geplante Mauterhöhungen stürzen Logistikunternehmen in eine ernste Krise. Laut Angaben des Statistischen Bundesamtes destatis.de erhöhte sich der Dieselpreis im Vergleich mit August 2007 um 19,3 Prozent, „in den vergangenen drei Jahren um satte 40 Prozent“, klagt Klaus Hellmann, geschäftsführender Gesellschafter der Hellmann Worldwide Logistics gegenüber dem Handelsblatt http://www.handelsblatt.de. Doch dam…
22.09.2008
12:49
Bild: Compliance -auch ein Thema für Sekretärinnen?Bild: Compliance -auch ein Thema für Sekretärinnen?
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Compliance -auch ein Thema für Sekretärinnen?

Die Welle an gesetzlichen Vorschriften und Richtlinien, die in Unternehmen im Rahmen von Compliace sichergestellt werden müssen, reißt nicht ab. Man spricht von einem regelrechten „Compliance-Teufelskreis”, der Kopfzerbrechen bereitet und viel Geld verschlingt! Denn die gesetzlichen Anforderungen müssen in die Unternehmensstrukturen implementiert und auf die Einhaltung gesetzlicher Regelungen hingewirkt werden. In einem neuen Seminar der Akademie Heidelberg mit dem Titel „Compliance für die professionelle Assistenz“ können sich Sekretärinne…
22.09.2008
12:58
Bild: Ehrenamtscard startet in BremenBild: Ehrenamtscard startet in Bremen
Arbeitsgemeinschaft Deutschland

Ehrenamtscard startet in Bremen

Die Ehrenamtscard der Arbeitsgemeinschaft Deutschland (AGD) e.V. setzt zu einem weiteren Sprung an. Nachdem die deutschlandweite Karte für Ehrenamtliche bereits bei über 8000 Menschen in Benutzung steht, können ab sofort auch die Bremer davon profitieren. Die Karte, die in Bremerhaven bereits rund 500 mal beantragt wurde, hatte in der Stadt Bremen allein durch Mund-zu-Mund--Propaganda rund 200 Nutzer, und das ohne das Werbung in den Vereinen gemacht wurde. In den nächsten Tagen, werden alle Vereine in Bremen angeschrieben und ihnen die Karte …
22.09.2008
13:25
Tierschützer protestieren - Größte Hähnchenmastanlage Niedersachsens geplant
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tierschützer protestieren - Größte Hähnchenmastanlage Niedersachsens geplant

22.09.2008 - Noch in diesem Jahr soll in Etelsen im Landkreis Verden die größte Hühnermastanlage Niedersachsens entstehen. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte kritisiert die extrem tierquälerische Haltung bei der intensiven Hühnermast. Einseitige Zucht und drangvolle Enge führen zu schweren Krankheiten, Verletzungen und Verhaltensstörungen. 12 Millionen Masthühnchen sterben jedes Jahr in Deutschland schon während der Mast. In Kürze entscheidet der Kreis Verden über die Genehmigung einer Hühnermastanlage in Etelsen. Mit 100.000 Hühnern…
22.09.2008
13:51