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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Wahlen

Bild: Minister Uwe Döring beim ALSTER BUSINESS CLUB - Die Kreativen als StandortvorteilBild: Minister Uwe Döring beim ALSTER BUSINESS CLUB - Die Kreativen als Standortvorteil
ALSTER BUSINESS CLUB

Minister Uwe Döring beim ALSTER BUSINESS CLUB - Die Kreativen als Standortvorteil

Metropolregion Hamburg. Am 21. Januar veranstaltet der ALSTER BUSINESS CLUB seinen ersten Clubabend 2009. Im Norderstedter Clubrestaurant Lindenhof, Ulzburger Str. 94 bei den HSV-Trainingsplätzen wird der Minister für Justiz, Arbeit und Europa des Landes Schleswig-Holstein, Uwe Döring ab 19 Uhr referieren. Sein Thema: Die Kreativen als Standortvorteil in Schleswig-Holstein. Minister Döring: "Die Unternehmensberatung Roland Berger hat kürzlich eine Studie veröffentlicht, die in Punkto Arbeitsplatzwahl verblüffende Ergebnisse beinhaltet. Währen…
12.01.2009
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Türkei - Staatliche TV-Sendungen in Kurdisch - Mehr Meinungsfreiheit oder politischer Schachzug? ATR-KommentarBild: Türkei - Staatliche TV-Sendungen in Kurdisch - Mehr Meinungsfreiheit oder politischer Schachzug? ATR-Kommentar
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei - Staatliche TV-Sendungen in Kurdisch - Mehr Meinungsfreiheit oder politischer Schachzug? ATR-Kommentar

von Jürgen P. Fuß - Nun gibt es also seit 1. Januar 2009 zum ersten Mal in der Geschichte der Türkischen Republik einen staatlichen Sender, der rund um die Uhr in kurdischer Sprache sendet. Es fällt schwer, die Wahl des Sendebeginns von der aktuellen politischen Lage zu lösen. Denn die AKP und ihr Ministerpräsident spüren, dass nicht mehr alles so glatt läuft, wie in den ersten Jahren der Regierungsübernahme. Tatsache ist und bleibt, dass der einzige Sender, der in der Türkei in kurdischer Sprache Fernsehsendungen ausstrahlt, zur staatlichen…
10.01.2009
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Eine Niederlassung in Spanien eignet sich als Drehscheibe für viele andere Märkte
Geneva Group International

Eine Niederlassung in Spanien eignet sich als Drehscheibe für viele andere Märkte

Spanien ist nicht nur ein beliebtes Urlaubsziel. Das Land hat sich in den letzten Jahren auch zu einem attraktiven Wirtschaftsstandort für deutsche Unternehmer entwickelt. „Trotz schwächerer Dynamik der Weltwirtschaft bleibt Spanien mit seinen Vorteilen für Firmengründer ein interessantes Ziel für ein Investment, mit dem deutlich mehr als nur der spanische Markt bedient werden kann“, betont Dr. Astrid Dorfmeister von der Anwaltskanzlei Dr. Frühbeck, Abogados y Economistas y Cía, S.C. in Barcelona, die über das internationale Beratungsnetzwerk…
09.01.2009
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Der Fall Commerzbank - Ratlos und verwirrt in der KriseBild: Der Fall Commerzbank - Ratlos und verwirrt in der Krise
Politik-Check

Der Fall Commerzbank - Ratlos und verwirrt in der Krise

BERLIN - Mich beschleicht so langsam das Gefühl, dass ein Haufen von Dilettanten unser Land regiert. Ich weiß nur nicht: Sind die Politikerinnen und Politiker wirklich so dumm oder opfern sie ihren Verstand auf der Altar möglicher Stimmengewinne bei der nächsten Wahl. Was da als mögliche Konjunkturpakete als Rettung vor der Finanzkrise angedacht wird, ist in meinen Augen so unglaublich daneben und wirkungslos, dass ich mir verwundert die Augen reibe und mich frage, wer denn diesen Haufen engagiert hat und auch noch dafür bezahlt, dass er uns …
09.01.2009
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Benjamin Boos zum FDP Kreisvorsitzenden für Ravensburg gewähltBild: Benjamin Boos zum FDP Kreisvorsitzenden für Ravensburg gewählt
FDP Ravensburg

Benjamin Boos zum FDP Kreisvorsitzenden für Ravensburg gewählt

… nur die Mitgliederzahl gesteigert werden sondern es seien für die kommende Kommunalwahl gleich mehrere Liste in Vorbereitung. Mit Marc-Ernst Oberscheid habe man zudem einen bekannten und profilierten Ravensburger als Bundestagskandidat gewinnen können. Bei den anschließenden Kreisvorstandswahlen wurde der 26-jährige Benjamin Boos zum Kreisvorsitzenden gewählt. Der studierte Betriebswirt arbeitet bei einem Friedrichshafener Unternehmen im Finanzbereich und ist vor 5 Jahren nach Ravensburg gezogen um ein Studium an der Berufsakademie zu absolvieren. …
08.01.2009
Bild: Mal ehrlich, hier bei uns läuft so einiges komplett schief ...Bild: Mal ehrlich, hier bei uns läuft so einiges komplett schief ...
Politik-Check

Mal ehrlich, hier bei uns läuft so einiges komplett schief ...

ELTVILLE, 6.1.2009. Wir fühlen uns nicht gut vertreten von unseren Volkstretern, die völlig abgehoben agieren und scheinbar jeglichen Bodenkontakt verloren haben. Diese Menschen geben seit ewigen Zeiten mehr Geld aus, als reinkommt, verschulden sich immer höher, bauen sich Paläste als Kanzleramt und aktuell ein Schloss mitten in Berlin. Der Staat betreibt Tausende von Firmen, alles finanziert von Steuergeldern, und braucht immer mehr Geld von uns. So kann das nicht weitergehen ... Da helfen keine kleinen Korrekturen mehr, da muss einiges gru…
07.01.2009
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: RatgeberNews-Blog "Die Konsequenz aus 2008 - Aufklärung ist wichtiger denn je"
Informations- und Versandservice

RatgeberNews-Blog "Die Konsequenz aus 2008 - Aufklärung ist wichtiger denn je"

Wieder einmal ist ein Jahr vergangen, was immer dazu veranlasst eine Jahresrückschau zu betreiben. Langweilig war es 2008 nicht gerade, ein Ereignis jagte das nächste und als Höhepunkte dürften wohl die Wahl von Obama und die Finanzkrise genannt werden. Herausragende Glücksmomente und extreme Krisenstimmungen schienen sich abzuwechseln. Für die Medien gab es immer genügend Stoff, den man präsentieren konnte, wobei das Internet einen noch nie dagewesenen Beitrag als zusätzliche Informationsquelle leistete. Kaum ein Thema, welches nicht in ein…
03.01.2009
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Mudter & Collegen, Fachanwalt für Arbeitsrecht Frankfurt - BAG zu Betriebsübergang, UmstrukturierungBild: Mudter & Collegen, Fachanwalt für Arbeitsrecht Frankfurt - BAG zu Betriebsübergang, Umstrukturierung
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Mudter & Collegen, Fachanwalt für Arbeitsrecht Frankfurt - BAG zu Betriebsübergang, Umstrukturierung

Das Bundesarbeitsgericht beschäftigt sich in dieser Entscheidung mit der Frage der Überleitung eines Arbeitsverhältnisses auf einen neuen Rechtsträger. Rechtsträger des öffentlichen Dienstes können durch Landesgesetze umstrukturiert werden. Grundsätzlich können solche Gesetze auch vorsehen, dass die Arbeitsverhältnisse der in den umstrukturierten Bereichen Beschäftigten auf einen neuen Rechtsträger übergeleitet werden, ohne dass den Arbeitnehmern ein Recht zum Widerspruch gegen den Übergang ihres Arbeitsverhältnisses eingeräumt wird. Ein sol…
30.12.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Pendlerpauschale gerettet - Richter machten den Weg frei - Zusätzliches Weihnachtsgeld kommtBild: Pendlerpauschale gerettet - Richter machten den Weg frei - Zusätzliches Weihnachtsgeld kommt
Lohnsteuerhilfe für Arbeitnehmer e. V. Lohnsteuerhilfeverein Sitz Gladbeck

Pendlerpauschale gerettet - Richter machten den Weg frei - Zusätzliches Weihnachtsgeld kommt

… begleichen.“ Die Zustimmung zu dem Urteil aus Karlsruhe ist bundesweit groß. Doch Experten befürchten, dass sich die Regierung den Betrag von 2,5 Mrd. € nun an anderer Stelle von den Arbeitnehmern holt. Keine ungefährliche Sache in einem Jahr, wo Bundestagswahlen durchgeführt werden. Das „Schröpfen“ von Arbeitnehmern und Umverteilen in die Taschen der Banken und Großkonzerne könnte vom Wähler mit einer Abstrafung der Regierung beantwortet werden. Dessen müssen sich die Politiker der Regierung bewusst sein. Für die Mitglieder der „Lohnsteuerhilfe …
19.12.2008
Bild: Hessen hat die Wahl – RADIO BOB hat den Wahl-Blog unter neu-waehlen.deBild: Hessen hat die Wahl – RADIO BOB hat den Wahl-Blog unter neu-waehlen.de
RADIO BOB! Hessen Rock'n Pop

Hessen hat die Wahl – RADIO BOB hat den Wahl-Blog unter neu-waehlen.de

… genutzt wird, wie der US-Wahlkampf von Barack Obama verdeutlicht hat. Den Zugang zu mehr Information in Sachen Hessenwahl schätzt Ronny Winkler, Prokurist von RADIO BOB!, als bedeutend ein: „Die Wähler hier im Land sind sehr verunsichert, was die Neuwahlen angeht. Deshalb vereinen wir in unserem Blog die Parteien, Experten und Wähler und schaffen damit einen Monat vor Stimmabgabe eine zentrale Informationsplattform.“ Ab sofort ist der Weblog unter www.neu-waehlen.de erreichbar – und natürlich über die Webseite des Radiosenders selbst (www.radiobob.de). …
19.12.2008
Bild: Chinesisches Gericht verurteilt sieben Tibeter zu Haftstrafen von acht Jahren bis lebenslänglichBild: Chinesisches Gericht verurteilt sieben Tibeter zu Haftstrafen von acht Jahren bis lebenslänglich
igfm muenchen

Chinesisches Gericht verurteilt sieben Tibeter zu Haftstrafen von acht Jahren bis lebenslänglich

Pressemitteilung des Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD), tchrd.org, 16. Dezember 2008 In den vergangenen Monaten verurteilte das Mittlere Volksgericht von Lhasa sieben Tibeter wegen ihrer Beteiligung an den sogenannten „Krawallen vom 14. März“. Einer bestätigten dem TCHRD zugegangenen Information zufolge liegen die gegen die Angeklagten verhängten Strafen zwischen acht Jahren und lebenslänglichem Freiheitsentzug. Lhasa Evening News (chin. Lasa Wen bao) berichtete am 8. November über die Verurteilung von fünf Tibetern durc…
18.12.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Wuppertaler Weg hat sich bewährtBild: Wuppertaler Weg hat sich bewährt
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Wuppertaler Weg hat sich bewährt

… Migrationsausschuss und schätzt die konstruktive Zusammenarbeit mit den Vertretern der Migranten zum Wohle unserer gemeinsamen Heimat Wuppertal. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im NRW-Landtag ist auf dem Holzweg, wenn sie einen einheitlichen Wahltermin der Kommunalwahlen mit den Wahlen der Integrationsräte vorschlägt. Dann hätten die EU-Ausländer an einem Tag quasi zwei Kommunalwahlen. Außerdem sprechen auch praktische Erwägungen gegen eine Zusammenlegung. Es existieren beispielsweise nur sechs oder sieben Wahllokale für die Wahl zum Migrationsausschuss, …
15.12.2008
Bild: Trossingen Freie Wähler - Jahreskalender 2009 handsigniert für Guten Zweck versteigert
Freie Wähler Trossingen

Trossingen Freie Wähler - Jahreskalender 2009 handsigniert für Guten Zweck versteigert

Am 20.08.2008 haben Kinder im Alter von 6 bis 16 Jahren mit Hilfe von Einwegkameras verschiedene Bilder ihres Heimatortes Trossingen (freie-waehler-fotos.de) gemacht. Die Aktion wurde von den Freien Wählern Trossingen organisiert und fand im Rahmen eines Ferienprogramms statt. Insgesamt wurden dabei mehr als 1750 Bilder gemacht, von denen anschließend die Siegerbilder ausgewählt wurden. Zwölf der besten Bilder wurden nun zu einem einmaligen Kalender für das Jahr 2009 zusammengefasst, der in einer limitierten Auflage von 200 Stück seit dem 11…
15.12.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Juso-Hochschulgruppe gewinnt Wahlen zum 60. Studierendenparlament
Juso-Hochschulgruppe an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Juso-Hochschulgruppe gewinnt Wahlen zum 60. Studierendenparlament

Die Juso-Hochschulgruppe ist aus den Wahlen zum 60. Studierendenparlament der Johannes Gutenberg-Universität Mainz als klarer Sieger hervorgegangen. Zwar reichte es für die Sozialdemokraten nur zur zweitstärksten Kraft hinter "CampusGrün und Internationals", aber besonders die Verdreifachung der Sitze der Juso-Hochschulgruppe im 35köpfigen Studierendenparlament auf jetzt sechs Mandate spricht eine klare Sprache. Der Wahlkampf der Juso-Hochschulgruppe war hauptsächlich auf Sachthemen bezogen, die die Studierenden vor Ort besonders interessieren. …
14.12.2008
Bild: Neuer Vorstand bei der integrierten Mediation
Integrierte Mediation e.V.

Neuer Vorstand bei der integrierten Mediation

Altenkirchen (Ww), Freitag, 12. Dezember 2008 - Die integrierte Mediation geht ihren Weg. So könnte man die Jahresversammlung des Vereins integrierte Mediation in Altenkirchen als das Ergebnis einer nunmehr 7-jährigen Vereinsarbeit am besten zusammenfassen. Mit der Wahl des neuen Vorstandes soll der Kurs fortgesetzt werden. Nach den beiden großen Kongressen im Jahre 2008 gab es zum krönenden Abschluss des Vereinsjahres noch eine Mitgliederversammlung, die der Verein integrierte Mediation e.V. am Freitag, dem 12.12.,2008 in Altenkirchen(Ww), …
14.12.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Bundestagswahl 2009 für alle unter 18 - Führende Kinder- & Jugendorganisationen unterstützen Wahlinitiative U18Bild: Bundestagswahl 2009 für alle unter 18 - Führende Kinder- & Jugendorganisationen unterstützen Wahlinitiative U18
Netzwerk U18

Bundestagswahl 2009 für alle unter 18 - Führende Kinder- & Jugendorganisationen unterstützen Wahlinitiative U18

… Spielregeln sind und was es mit den eigenen Mitwirkungsrechten und Mitbestimmungsmöglichkeiten auf sich hat. Bereits im Jahr 2005 hat sich gezeigt, dass das Interesse an Politik bei jungen Menschen größer ist, als viele Erwachsene glauben. Denn trotz der vorgezogenen Wahlen und der somit sehr kurzen Vorbereitungszeit ist es U18 gelungen, 50.000 Kinder und Jugendliche zur Stimmabgabe für die vorgezogene Bundestagswahl zu bewegen. Hohe Wahlbeteiligung für 2009 erwartet Für die Wahl im nächsten Jahr rechnen die Initiatoren mit einer vielfach höheren …
11.12.2008
Bild: Personalie - Das cioforum wählt Andreas Rebetzky in den VorstandBild: Personalie - Das cioforum wählt Andreas Rebetzky in den Vorstand
Bizerba GmbH & Co. KG

Personalie - Das cioforum wählt Andreas Rebetzky in den Vorstand

Das cioforum.de wählte auf seiner Hauptversammlung im November Andreas Rebetzky, Chief Information Officer (CIO) bei Bizerba, in den Vorstand. Er ist verantwortlich für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Verbands. „Die Stimme des cioforums wird intensiver. Wir werden uns für die Belange der CIOs gegenüber den Unternehmen, den Anbietern und der Politik einsetzen und aktuelle Themen der Informationstechnologie ansprechen“, so Rebetzky nach seiner Wahl zum Vorstand. Mit über 1200 Mitgliedern ist das cioforum die größte Interessengemeinsc…
11.12.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: 81jähriger tibetischer Greis zu sieben Jahren Gefängnis verurteiltBild: 81jähriger tibetischer Greis zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt
igfm muenchen

81jähriger tibetischer Greis zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt

Dharamsala, 5. Dezember – Die internationale Gemeinschaft sollte Protest erheben gegen die Inhaftierung und heimliche Verurteilung von Paljor Norbu, einem 81jährigen traditionellen tibetischen Blockdrucker, und seine sofortige Entlastung und bedingungslose Freilassung fordern, erklärte Human Rights Watch (HRW) gestern. HRW zufolge verhaftete die Polizei Norbu [dessen Namen auf Chinesisch mit Panjue Ruobu angegeben wird] am 31. Oktober 2008 in seiner Wohnung in Lhasa unter dem Verdacht, „verbotenes Material“, darunter auch die verbotene tibet…
08.12.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Hessen vergibt Tierschutzforschungspreis für Reduzierung von Tierversuchen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Hessen vergibt Tierschutzforschungspreis für Reduzierung von Tierversuchen

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. Datum: 05.12.2008 Hessen vergibt Tierschutzforschungspreis für Reduzierung von Tierversuchen Heute verleiht der hessische Umweltminister Wilhelm Dietzel Dr. Beate Krämer vom Paul-Ehrlich-Institut in Langen den Tierschutzforschungspreis der Hessischen Landesregierung. Dr. Krämer hat eine Methode etabliert, mit der die Wirksamkeit von Tollwutimpfstoffen mit deutlich weniger Tieren als bislang sowie mit deutlich geringerer Belastung der Tiere getestet wer…
05.12.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Dr. Mühleck auf ödp-Landesliste vornBild: Dr. Mühleck auf ödp-Landesliste vorn
ödp Kreisverband Heidenheim

Dr. Mühleck auf ödp-Landesliste vorn

HEIDENHEIM, 04.12.2008. Große Freude im ödp-Kreisverband Heidenheim: Beim außerordentlichen Landesparteitag der Ökologisch-Demokratischen-Partei in Stuttgart wurde der 55-jährige Kreisrat Dr. Otto-Stephan Mühleck auf den dritten Platz der Landesliste für die Bundestagswahl im kommenden Jahr gewählt. In seiner kämpferischen Vorstellungsrede verurteilte der Humanbiologe die Entwicklungen bei der embryonalen Stammzellenforschung auf Bundesebene und warnte gleichzeitig vor einer schleichenden Einführung der so genannten Grünen Gentechnik. „Gerad…
04.12.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Diageo startet breite Alkohol-Aufklärungskampagne: „Du hast die Wahl: vermiss oder vergiss die Nacht!“
Diageo Deutschland GmbH

Diageo startet breite Alkohol-Aufklärungskampagne: „Du hast die Wahl: vermiss oder vergiss die Nacht!“

• Erstmals in Deutschland wendet sich die integrierte ATL- und BTL-Kampagne „Du hast die Wahl: vermiss oder vergiss die Nacht!“ mit gezielten Tipps am Ort des Konsums an die Zielgruppe der 20- bis 30-Jährigen. • Die Aufklärungskampagne soll vor allem den 20- bis 30-Jährigen zeigen: Wie viel Alkohol ist okay und ab wann wird es einfach nur noch peinlich? Denn es gibt immer einen Moment in der Partynacht, an dem man „die Wahl hat“. • Diageo engagiert sich für den verantwortungsvollen Umgang mit Alkohol durch aufklärende Kino-Spots, Anzeigen, …
04.12.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Bruder Paulus im Gespräch mit Dieter Kronzucker- Sonntag, 07.12.2008, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"
Provinzialat der Kapuziner

Bruder Paulus im Gespräch mit Dieter Kronzucker- Sonntag, 07.12.2008, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"

Am 04. November 2008 war es soweit – der neue Präsident der USA stand fest. Barack Obama ist der 44. Präsident der USA. Doch wer ist dieser Mann, was bewegt ihn und was wird sich mit ihm ändern? Einer der diese und noch weitere Fragen beantworten kann, ist der Journalist und Amerika-Experte Dieter Kronzucker „ich bin ein Anhänger von Barack Obama. Das letzte Mal war ich nach der Wahl des polnischen Papstes derart begeistert.“ Dieter Kronzucker kennt sich in der amerikanischen Geschichte und Politik aus wie kein Anderer. Jahrelang lebte und …
03.12.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: GOODFELLAS begeistern beim Bundespresseball 2008
music4friends I entertainment

GOODFELLAS begeistern beim Bundespresseball 2008

Die Eventband THE GOODFELLAS wurde für den diesjährigen Bundespresseball in Berlin engagiert. Die Veranstaltung gilt als das gesellschaftliche Ereignis Nummer Eins in Deutschland. Bis in die frühen Morgenstunden begeisterte die 9-köpfige Formation aus Wuppertal am vergangenen Freitag die Veranstalter und Gäste des diesjähigen Bundespresseballs. Unter den über 2.500 Gästen befanden sich der Bundespräsident Horst Köhler sowie viele weitere, hochrangige Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft. "Wir haben uns besonders darüber gefreut, das…
01.12.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Endspurt von "PRO RELI" eingeläutetBild: Endspurt von "PRO RELI" eingeläutet
CDU Spandau

Endspurt von "PRO RELI" eingeläutet

CDU Spandau sammelt an der Seite der Spandauer Kirchen Unterschriften Mit 750 Plakaten macht das Aktionsbündnis „FREIE WAHL“ in Spandau auf das Volksbegehren für die freie Wahl zwischen einem verpflichtenden Ethik- und Religionsunterricht aufmerksam. Noch bis zum 21. Januar 2009 müssen 170.000 Unterschriften gesammelt werden, damit die Berliner Schülerinnen und Schüler künftig wählen können, ob sie lieber den Ethik- oder den Religionsunterricht besuchen möchten. Kai Wegner, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der CDU Spandau: „In der A…
01.12.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Bangkok 2008 - Ergebnisse des German Technology Symposiums GTS - War das die Ruhe vor dem Sturm ?Bild: Bangkok 2008 - Ergebnisse des German Technology Symposiums GTS - War das die Ruhe vor dem Sturm ?
German Global Trade Forum Berlin

Bangkok 2008 - Ergebnisse des German Technology Symposiums GTS - War das die Ruhe vor dem Sturm ?

… Wirtschaftsunternehmen als unvereinbar mit dem politischen Amt ächten zu müssen“, nicht vertretbar und unpraktikabel ist. Ausblick & forecast Die Lage in Thailand wird sich wieder beruhigen und darf nicht überdramatisiert werden. Spätestens für das erste Quartal 2009 werden Neuwahlen oder aber eine Regierung der nationalen Versöhnung erwartet. Eine handlungsfähige Regierung wird vor allem auch aus den Gründen der globalen Sachzwänge erforderlich. Das Militär wird sich nach den Erfahrungen des Coups solange wie möglich weiter zurückhalten und …
27.11.2008
Keine Mehrheit für den Haushaltsentwurf 2009 in Bergisch Gladbach
FDP Bergisch Gladbach

Keine Mehrheit für den Haushaltsentwurf 2009 in Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach - Die FDP-Fraktion lehnt der vorgelegten Haushalt ab - ebenso wie CDU und Grüne. „Der Entwurf des städtischen Haushalts ist mangelhaft und muss neu aufgestellt werden“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende der FDP, Reimer Fischer. Damit gibt es für den Haushalt keine Mehrheit im Rat. Die FDP-Fraktion hat bei der Überprüfung des Haushaltsentwurfes erhebliche Mängel festgestellt. Die Haushaltsansätze sind auch mit ergänzenden mündlichen Erläuterungen meist nicht nachvollziehbar und mit der aktuellen Finanzlage der Stadt unvert…
27.11.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
LG München I - Schadensersatz wegen unerlaubter Nutzung von Fotos (Getty Images)
Hoffmann Rechtsanwälte & Steuerberater

LG München I - Schadensersatz wegen unerlaubter Nutzung von Fotos (Getty Images)

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 18.09.2008 (Az.: 7 O 8506/07) einen EDV-Unternehmer, der 6 Getty-Images Fotos auf seinen Webseiten eingebunden hatte, ohne hierfür über Lizenzen zu verfügen, zur Zahlung von Schadensersatz in der von Getty Images begehrten Höhe (pro Bild zwischen 450,00 bis 1.100,00 EUR) und eines 100% Verletzerzuschlages wegen unterlassener Urheberbenennung (zusammen ca. 10.500,00 EUR) verurteilt. 1. Anwendbarkeit des deutschen Urhebergesetzes In Rede standen 6 Fotografien, stammend von deutschen, englischen und…
23.11.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
„Pro Reli“ will das Miteinander spalten
DIE LINKE im Bundestag

„Pro Reli“ will das Miteinander spalten

Thema: ZdK / Pro Reli / Pro Ethik / Berlin Datum: 21. 11. 2008 Der Zentralrat der Katholiken hat mehr politische Unterstützung für das Berliner Volksbegehren Pro Reli angemahnt. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und deren Berlin-Beauftragte. „Pro Reli“ fordert „Freie Wahl“ zwischen dem Religionsunterricht und dem Pflichtfach „Ethik“. Mit diesem Motto verschleiert sie das eigentliche Problem. Gäbe es an Berliner Schulen die Wahl zwischen „Ethik“ und „Religion“, dann wäre das Fach „Ethik“ schlicht hinfä…
21.11.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Piratenpartei Hessen begrüßt Auflösung des LandtagsBild: Piratenpartei Hessen begrüßt Auflösung des Landtags
Piratenpartei Hessen

Piratenpartei Hessen begrüßt Auflösung des Landtags

Die Piratenpartei Hessen begrüßt die Auflösung des Landtags. Durch die Entscheidung der Parlamentarier wurde so der Weg frei, in Hessen eine regierungsfähige Mehrheit zu bilden. Die hessischen PIRATEN setzen alles daran, im Januar wieder auf dem Wahlzettel zu stehen. Thorsten Wirth, Vorsitzender der Piratenpartei Hessen: "Wie sich dieses Jahr gezeigt hat, ist das Thema Datenschutz kein Randthema mehr. Es steht nicht nur für Verbraucherschutz und Meinungsfreiheit, es ist auch eine Repräsentanz für Demokratie. Wie weit ich unabhängig bin und …
21.11.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Wetten auf den Kampf ums Außenministerium - Clinton vs. McCainBild: Wetten auf den Kampf ums Außenministerium - Clinton vs. McCain
Noxwin

Wetten auf den Kampf ums Außenministerium - Clinton vs. McCain

Die US-Wahl ist vorbei und nun liegt es an Barack Obama seinen Mitarbeiterstab zusammenzustellen. Besonders brisant dabei ist die Entscheidung, wer künftig die Geschicke im Außenministerium leiten wird. Dabei werden vor allem zwei Namen gehandelt, die bereits in Vorwahlzeiten eine zentrale Rolle gespielt haben: Hillary Clinton und John McCain. Der online Sportwetten Anbieter Noxwin.com nimmt diese Personalentscheidung in den Vereinigten Staaten zum Anlass einer neuen Wette: „Wer wird der nächste US Außenminister?“. Wird es Hillary Clinton bie…
19.11.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Landeskongress der Jungen Liberalen in Cuxhaven - Fabian Ettrich in den Landesvorstand gewähltBild: Landeskongress der Jungen Liberalen in Cuxhaven - Fabian Ettrich in den Landesvorstand gewählt
Junge Liberale Osnabrück Stadt

Landeskongress der Jungen Liberalen in Cuxhaven - Fabian Ettrich in den Landesvorstand gewählt

Fabian Ettrich, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt, ist auf dem Landeskongress der Jungen Liberalen (15. + 16. November 2008) in Cuxhaven als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt worden. Außerdem sind zwei inhaltliche Forderungen der Osnabrücker JuLis zu einem europaweiten Verbot der Todesstrafe und strengen datenschutzrechtlichen Auflagen für den elektronischen Personalausweis nun Beschlusslage auf Landesebene. „Sehr erfreulich, auch für den Stellenwert der Osnabrücker Anträge“, so die Programmatikerin der Osnabrücker…
18.11.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Über das Interwiev des belarussischen Präsidenten der „The Wall Street Journal“
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über das Interwiev des belarussischen Präsidenten der „The Wall Street Journal“

Am 11.November 2008 gab der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko ein Interview der Tageszeitung „The Wall Street Journal“. Im Gespräch mit dem amerikanischen Journalisten ging das Staatsoberhaupt auf solche Themen wie die Beziehungen zwischen Belarus und den USA, politischer Dialog mit der EU, die Entwicklung der Republik angesichts der Weltfinanzkrise. A.Lukaschenko hob besonders hervor, dass sich Belarus und die Vereinigten Staaten bei dem bilateralen Zusammenwirken zu dessen Ausgangspunkt und dessen ursprünglicher Qualitä…
17.11.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Neu erschienen - „thinktank. Das Magazin von berlinpolis“ zum Thema - „Wahlkampf“
berlinpolis e.V.

Neu erschienen - „thinktank. Das Magazin von berlinpolis“ zum Thema - „Wahlkampf“

… das Interesse vor allem junger Menschen an Politik evident ist. Wahlkampf oder Wahlkrampf? Die Autoren der Herbstausgabe gehen den neuen Strömungen nach und kommen unter anderen zu Ergebnissen, die Realitätsverweigerern die Argumente nehmen. Jörg Schönenborn resümiert nach Zehn CDU Wahlen einen Verlust von insgesamt 53 Prozentpunkten für die Union, Zukunftsforscher Matthias Horx geht hart mit den Populisten in Österreich ins Gericht und zieht daraus eine paneuropäische Bilanz, Michael Spreng macht in einem Interview die zunehmende Sprach- und Emotionslosigkeit …
17.11.2008
Proteste für Bleiberecht in Potsdam - Wahl des Abschiebeministers und Initiativenpreis 2008
Jugendliche Ohne Grenzen e.V.

Proteste für Bleiberecht in Potsdam - Wahl des Abschiebeministers und Initiativenpreis 2008

Wahl des Abschiebeministers und Initiativenpreis 2008 Am 19.11.08 küren Jugendliche den schlimmsten Innenminister. Jochen Senf (ehemaliger Tatort-Kommissar/Autor) und Sister Fa (Sängerin) zeichnen vorbildliche Initiativen aus. 19.11.2008 Malteser Treffpunkt Freizeit, Am Neuen Garten 64, 14469 Potsdam Einlass 19:00 Uhr Beginn 19:30 Uhr mit lis:sanga dance company, Banda Agita & Herbstwerkstatt Nord-Süd vom GRIPS Theater und Lea-Won Schirmherr: Volker Ludwig (Leiter des GRIPS Theaters) Anlässlich der Innenministerkonferenz in Potsdam wählen …
15.11.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Die Gewalt überwinden
Arbeitsgemeinschaft für Entwicklungshilfe e. V.

Die Gewalt überwinden

… in einen unüberschaubaren Dauerkonflikt über politischen Einfluss und Ressourcensicherung zwischen Staaten, Rebellengruppen und kriminellen Banden zu versinken. Zwar setzten seit 2001 positive Veränderungen ein, aus denen Friedensabkommen, demokratische Initiativen und demokratische Wahlen hervorgingen. Doch trotzdem verursachen schwach geführte Regierungen, die große Zahl von Rebellengruppen und die Intoleranz zwischen ethnischen Bevölkerungsgruppen stets neue Konflikte“. Die gesamte Region stünde daher vor der Aufgabe, funktionierende politische …
14.11.2008
Bild: Politikerkanzel "Was mich treibt“ - Andrea Nahles für die Wahlfreiheit von Ethik und Religion in der SchuleBild: Politikerkanzel "Was mich treibt“ - Andrea Nahles für die Wahlfreiheit von Ethik und Religion in der Schule
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zu Berlin-Schöneberg

Politikerkanzel "Was mich treibt“ - Andrea Nahles für die Wahlfreiheit von Ethik und Religion in der Schule

Berlin, 14.11.2008. Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles hat sich für die Wahlfreiheit zwischen Ethik und Religion ausgesprochen. In Berlin sagte sie im Rahmen der "Berliner Politikerkanzel" wörtlich: "Wir sind der Tempel Gottes, aber wir brauchen auch reale Räume, in denen wir Mensch werden können. Auch öffentlich zugängliche Räume, Orte des Begegnens, des Lernens, ich sage daher klar: Der Religion sollte an öffentlichen Schulen ein ordentliches Lehrfach gegeben werden. Wahlfreiheit heißt für mich auch, Ort und Raum zu sc…
14.11.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Transatlantische Konferenz in Heidelberg (mit Richard Dreyfuss, Norman Birnbaum, et al.)Bild: Transatlantische Konferenz in Heidelberg (mit Richard Dreyfuss, Norman Birnbaum, et al.)
DAI Heidelberg. Das Haus der Kultur.

Transatlantische Konferenz in Heidelberg (mit Richard Dreyfuss, Norman Birnbaum, et al.)

… Sie untenstehend und auf www.dai-heidelberg.de Um Anmeldung bis spätestens 30. November wird gebeten. Ein limitiertes Freikontingent für Studierende steht zur Verfügung. Programm: Neue Konstellationen, neue Herausforderungen Nach dem in Deutschland mehrheitlich erhofften Sieg von Barack Obama bei den US-Wahlen muss sich Europa auf veränderte Prioritäten in der Politik der USA einstellen. Die Außen-, die Wirtschafts-, die Klimapolitik - zahlreich sind die Felder, auf denen sich mit einem Präsidenten Obama neue Perspektiven eröffnen, die aber für …
14.11.2008
Bild: Die Bürgergesellschaft im Mittelpunkt des Hilton Talk in München
MärzheuserGutzy Kommunikationsberatung GmbH

Die Bürgergesellschaft im Mittelpunkt des Hilton Talk in München

… Obamas und die Situation in Russland. „Die ,Wir-sind-das-Volk’-Parole zieht nicht mehr. Viele Menschen sind heute desillusioniert, in innerer Emigration. Ihre Erwartungen wurden enttäuscht. Nötig wären deshalb mehr basisdemokratische Elemente, beispielsweise indem es mehr Direktwahlen gibt und bestimmte Fragen einer öffentlichen Abstimmung unterliegen“, erklärte Dozent Dr. phil. Christoph H. Werth, M.A., im ersten Gespräch. Der Verfasser eines Standardwerkes zur politischen Ideengeschichte der Weimarer Republik ist ein leidenschaftlicher Verfechter …
13.11.2008
Bild: Bayernpartei gratuliert der Hessen-SPDBild: Bayernpartei gratuliert der Hessen-SPD
Bayernpartei

Bayernpartei gratuliert der Hessen-SPD

… Entscheidung von vier Abgeordneten um Haaresbreite verhindert werden. Die Bayernpartei fordert die etablierten Parteien deshalb auf, in der Politik wieder Verantwortung zu zeigen und den Wählerwillen nicht mehr zu ignorieren. „Mit Bedauern jedoch nehmen wir zur Kenntnis, dass die Hessen-SPD vor den anstehenden Neuwahlen auf eine Aussage bezüglich der Zusammenarbeit mit der Linken verzichtet. Wir als Vertreter der Bayernpartei“, so Weber, „stehen für den Wählerwillen ein und dafür, dass die Moral in der Politik wieder ihren festen Platz findet.“
12.11.2008
Chancengleichheit in der Privatwirtschaft ohne Chance?
Deutscher Frauenrat

Chancengleichheit in der Privatwirtschaft ohne Chance?

Die Mitgliederversammlung des DEUTSCHEN FRAUENRATES hat die 3. Bilanz der Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Spitzenverbänden der Deutschen Wirtschaft zur Förderung von Chancengleichheit von Frauen und Männern in der Privatwirtschaft erneut als unzureichend angemahnt. Er ist der Auffassung, dass sie nur vorgelegt wurde, um eine gesetzliche Verpflichtung zur Förderung der Chancengleichheit zu verhindern. Im einzelnen stellte die Frauenlobby zu dem seit Juni diesen Jahres vorliegenden Bericht der Bundesregierung mit dem Titel „E…
11.11.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Die ideale Werbeplattform für Steuerberater und Wirtschaftsprüfer
MeinAdvokat

Die ideale Werbeplattform für Steuerberater und Wirtschaftsprüfer

Das Anwaltportal meinadvokat.de öffnet sich jetzt auch für Kanzleien mit den Schwerpunkten Steuerrecht und Wirtschaftsprüfung. Ein stimmungsvolles Klavier untermalt die Begrüßung einer männlichen Stimme. Unaufdringlich zeigt sich ein Video im rechten Blickfeld. Es erinnert an einen Videostream einer großen deutschen Nachrichtenplattform, entführt uns jedoch in die Räume einer sonnendurchfluteten Kanzlei, mit seinen freundlichen jungen Frauen, die geschäftig Ihrer Arbeit nachgehen. Wir sind im Internet und nur einen Schritt vor der Entscheid…
10.11.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: James' 1 mal 1 der Versicherung - Allgemeines zur AltersvorsorgeBild: James' 1 mal 1 der Versicherung - Allgemeines zur Altersvorsorge
James Versicherungsportal GmbH

James' 1 mal 1 der Versicherung - Allgemeines zur Altersvorsorge

Es gibt Neuigkeiten bei james.ag. Ab jetzt findet man die neue Rubrik „James' 1 mal 1 der Versicherung“. Dort werden allgemeine Begriffe der Versicherungswirtschaft einfach und präzis erläutert. Dabei findet man beispielsweise Informationen über die Altersvorsorge. In Zukunft wird die private Vorsorge den größten Versorgungsanteil bei der Altersversorgung einnehmen. Gefolgt von der betrieblichen Vorsorge, treten die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung mit jeder Rentenreform mehr oder weniger in den Hintergrund. Während private und…
10.11.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Liberaler Mittelstand lehnt Erbschaftssteuer-Reform ab
Bundesvereinigung Liberaler Mittelstand

Liberaler Mittelstand lehnt Erbschaftssteuer-Reform ab

Erfurt/Berlin, 09. November - Die Bundesvereinigung Liberaler Mittelstand (BLM) lehnt die Pläne der Großen Koalition zur Reform der Erbschaftssteuer ab. Das beschloss die Bundes-Delegiertenkonferenz des Unternehmerverbandes, die am Samstag in Erfurt tagte. “Die Regierung geht davon aus, dass Unternehmer eine Gehalts- und Finanzplanung für 7 bis 10 Jahre im Voraus festlegen können. Das ist wirklichkeitsfremd”, so der BLM-Bundesvorsitzende Dr. Heinrich Kolb (MdB). In der Nacht zum Donnerstag hatte sich die Große Koalition auf Eckpunkte zur Re…
10.11.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Steuerliche Beratung jetzt auch abends und am WochenendeBild: Steuerliche Beratung jetzt auch abends und am Wochenende
24coffees media GmbH

Steuerliche Beratung jetzt auch abends und am Wochenende

Um sich steuerlich beraten lassen zu können, musste man bisher einen Termin bei einem oder seinem Steuerberater zu dessen Geschäftszeiten und in dessen Geschäftsräumen vereinbaren. Nicht zwangsläufig hat man kurzfristig einen Termin bekommen können und musste daher die Klärung diverser Probleme und Fragen vertagen. Jetzt allerdings bietet die Deutsche-Steuerberatungshotline eine telefonische Sofortberatung mit einer Auswahl diverser, zugelassener und erfahrener Steuerberater, die die gesamte Woche von 7.00 bis 24.00 zur Verfügung stehen; al…
10.11.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Mahnwache anlässlich des Spatenstichs zur sogenannten „Delfinlagune“
Menschen für Tierrechte Nürnberg e.V.

Mahnwache anlässlich des Spatenstichs zur sogenannten „Delfinlagune“

Nun wird sie gebaut, die „Lagune“. Kritik von Tier- und Artenschutzorganisationen (weit über Nürnberg hinaus), mehreren Parteien und aus breiten Kreisen der Bevölkerung haben es nicht verhindern können. Verloren haben jedoch nicht die Kritiker, sondern die Tiere. Die hohe Sterberate auch bei erwachsenen Tieren, die Erfolglosigkeit bei der Nachzucht im Nürnberger Delfinarium, der europaweite Trend zur Schließung von Delfinarien führten bei den Verantwortlichen leider nicht zu einem Umdenken. Derzeit wird das Delfinarium im Heidepark Soltau a…
07.11.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Thüringen bietet gute Rahmenbedingungen für Kita-BetreuungBild: Thüringen bietet gute Rahmenbedingungen für Kita-Betreuung
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Thüringen bietet gute Rahmenbedingungen für Kita-Betreuung

Gleichstellungsbeitskreis der CDU-Fraktion wertet Arbeitsbesuch bei IKEA in Erfurt aus Das Thüringer Kindertagesstättengesetzes bietet einen Rahmen für die Kinderbetreuung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der in der Wirtschaft geschätzt wird und erwerbstätigen Eltern hilft. Diese Überzeugung hat der Arbeitskreis für Gleichstellung bei einem Arbeitsbesuch im Einrichtungshaus IKEA in Erfurt gewonnen. Wie die Sprecherin des Arbeitskreises, Christina Tasch, heute sagte, galt der Besuch der Kooperation des Unternehmens mit der AWO-Kit…
07.11.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Piratenpartei - Bezirksverband Köln begrüßt Wahl Obamas, warnt jedoch vor Euphorie
Piratenpartei Köln

Piratenpartei - Bezirksverband Köln begrüßt Wahl Obamas, warnt jedoch vor Euphorie

Der Vorstand des Bezirksverbandes Köln der Piratenpartei hat in einer ersten Reaktion die Wahl des demokratischen Kandidaten Barack Obama zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten begrüßt. Gleichzeitig mahnen die Kölner Piraten jedoch zu gedämpfter Euphorie ob des Wechsels im Weißen Haus. Nach ihrer Ansicht ist nicht damit zu rechnen, daß sich die Außen- und Sicherheitspolitik der USA durch den Regierungswechsel in absehbarer Zeit spürbar verändern wird. Es bleibe abzuwarten, ob der Demokrat Obama die Erwartungen, die in ihn gesetzt werden,…
07.11.2008
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Babbel.com bietet Online-Sprachkurs „Politik und Wahlen“Bild: Babbel.com bietet Online-Sprachkurs „Politik und Wahlen“
Babbel.com / Lesson Nine GmbH

Babbel.com bietet Online-Sprachkurs „Politik und Wahlen“

… Spanisch? Oder wie sagt man Wahlbüro auf Italienisch oder Französisch? Für alle, die sich mit Freunden oder Kollegen aus dem Ausland in deren Sprache über die Wahl und Politik austauschen möchten, bietet Babbel.com kostenlos den Schnellkurs „Politik und Wahlen“. Außerdem kann jeder in der über 100.000 Mitglieder starken Community Leute in den USA und weltweit finden, um mit ihnen beispielsweise über die Wahl und das Ergebnis zu kommunizieren. Und dabei nebenbei die Fremdsprache trainieren. Mehr unter www.babbel.com. Ungewöhnliches, Interessantes …
05.11.2008
ödp in Heidenheim bereitet sich auf Wahlen vor
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp in Heidenheim bereitet sich auf Wahlen vor

HEIDENHEIM, 04.11.2008. Ganz im Zeichen, der im nächsten Jahr stattfindenden Wahlen stand die Vorstandssitzung des Kreisverbandes der Ökologisch-Demokratischen Partei. Die ödp wird sowohl an der Kommunal-, der Europa- und der Bundestagwahl teilnehmen. Dabei hoffen die Ökodemokraten insbesondere auf kommunaler Ebene Ihre Position ausbauen zu können. Die Chancen hierfür stehen, nach Meinung des Kreisvorsitzenden Gerd Eckhardts, ganz gut: „In den letzten Wochen haben wir viele positive Rückmeldungen erhalten. Die Leuten erkennen an, dass wir unsere …
04.11.2008

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