HEIDENHEIM, 04.11.2008. Ganz im Zeichen, der im nächsten Jahr stattfindenden Wahlen stand die Vorstandssitzung des Kreisverbandes der Ökologisch-Demokratischen Partei. Die ödp wird sowohl an der Kommunal-, der Europa- und der Bundestagwahl teilnehmen. Dabei hoffen die Ökodemokraten insbesondere auf kommunaler Ebene Ihre Position ausbauen zu können. Die Chancen hierfür stehen, nach Meinung des Kreisvorsitzenden Gerd Eckhardts, ganz gut: „In den letzten Wochen haben wir viele positive Rückmeldungen erhalten. Die Leuten erkennen an, dass wir unsere …
Die Partei Vereinigte Bürger Deutschlands begrüßt die Entscheidung der vier Hessischen Abgeordneten Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Carmen Evertz und Silke Tesch die Wahl von Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin von Hessen nicht mitzutragen. Nach Meinung der VBD sind Abgeordnete nur Ihren Wahlkreisen und deren Bürger verantwortlich und unterliegen keinen Fraktionszwängen. So steht es auch im Grundgesetz Artikel 38 Abs.1:" Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gew…
Kein Verständnis für „Last-Minute-Entscheidung“
Mit Bestürzung reagieren die südhessischen Jusos auf die heutige Entscheidung der drei Landtagsabgeordneten Carmen Everts, Silke Tesch und Jürgen Walter. Diese kündigten an, die Unterstützung für Andrea Ypsilanti bei der Wahl zur Ministerpräsidentin zu verweigern.
„Die Erklärung der drei SPD-Landtagsabgeordneten Tesch, Everts und Walter heute Mittag, Andrea Ypsilanti ihre Stimme bei der Ministerpräsidentenwahl zu verweigern stößt auf großes Entsetzen bei den südhessischen Jusos. Mit dieser Abl…
03.11..2008 - Gescheiterter Machtwechsel in Hessen bedeutet auch Niederlage für Tierschutz
Nachdem die für morgen geplante Wahl von Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidenten gescheitert ist, sieht der Bundesverband Menschen für Tierrechte auch eine herbe Niederlage für die Weiterentwicklung des Tierschutzes
in Hessen.
Im Koalitionsvertrag hatten SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Prüfung der Tierschutz-Verbandsklage – neben anderen Verbesserungen im Tierschutz – festgeschrieben.
"Für die so dringend erforderliche Klagemö…
Professor Dr. Bernd Reinmüller (60), Partner der Kanzlei Buse Heberer Fromm am Standort Frankfurt, ist zum neuen Präsidenten der Union Internationale des Avocats (UIA) gewählt worden.
Die Wahl fand anlässlich des 52. Kongresses der Vereinigung am vergangenen Samstag in der rumänischen Hauptstadt Bukarest statt. Die UIA ist eine seit 1927 weltweit agierende Organisation zur Wahrung der Rechte der Anwaltschaft, zur Förderung rechtsstaatlicher Prinzipien und zur Durchsetzung von Menschenrechten. Über 40 Kommissionen und Arbeitsgruppen der UIA …
Kleinmachnow · „Wenn der Linken-Fraktionschef machtvoll erklärt, im Kleinmachnower Ortsparlament seien die Fronten zwischen den Etablierten und den Bürgerparteien fest abgesteckt, verdrängt er offenbar die Ergebnisse der Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 27.10.2008," erklärt die FDP-Fraktion. Glaubten diese „Etablierten“ wirklich, mit ihrer erstaunlichen Koalition aus CDU, Linken und SPD könnten sie die Geschicke der Gemeinde bestimmen? Ihre Kraft habe nur für ein Ziel gereicht, nämlich dem Bürgermeister den Vorsitz im Haupta…
Nach der aktuellen sozioland-Umfrage unter Internetusern im deutschsprachigen Raum wird Barack Obama der erste afroamerikanische Präsident der Vereinigten Staaten. Dies wird nach Meinung der Befragten auch einen positiven Einfluss auf die Außenpolitik der USA haben. Entscheidenstes Thema der Wahl wird die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik sein.
Die Frage der Außenpolitik ist nach Ansicht von 92% der Teilnehmer/innen eines der ausschlaggebensten Themen im diesjährigen Wahlkampf. Insbesondere die älteren Befragten vertreten die Meinung, das…
- YouGov Nations Survey 2008: Barack Obama genießt überwältigende internationale Unterstützung, aktuelles Amerika-Bild in Deutschland und der Welt hingegen sehr gemischt
Die enorme internationale Sympathie für Barack Obama bleibt auch kurz vor den US-Wahlen am 6. November ungebrochen: 70 Prozent der Deutschen und bis zu 80 Prozent der Bürger anderer europäischer wie außereuropäischer Staaten unterstützen die Wahl von Obama zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten. John McCain kommt außerhalb der USA hingegen nur auf eine Anhängerschaft von maximal …
Fertiggaragen mit der besonderen Note bietet die Exklusiv-Garagen GmbH aus Bad Salzuflen
Ein begrüntes Dach auf einer Garage? Warum nicht. Exklusiv-Garagen GmbH - http://www.exklusiv-garagen.de - macht es möglich, innovative Architektur auch auf Garagen anzuwenden. Zum Beispiel die ökologisch sinnvolle Entlastung des Oberflächenwassers durch Begrünung oder den Einbau von Belüftungsanlagen gegen den Autofeind Nr. 1, nämlich Rost. Individuelle auf den Abnehmer abgestimmte Fertiggaragen passend zum Haus und Grundstück lassen keine Wünsche offen…
Der US-Wahlkampf nähert sich dem Ende und über 90 Prozent der Deutschen sind sich laut Umfrage sicher, dass Barack Obama der nächste Präsident sein wird. Bereits im Sommer war in den Medien von einem neuen Kennedy die Rede und die Frankfurter Rundschau titelte sogar „Lincoln, Kennedy, Obama“. Dies in der Hoffnung, dass nach der Ära-Busch der sympathische Demokrat mit dem liberalen Touch nicht nur eine grundlegende Wende in der amerikanischen Politik einleitet, sondern die Vereinigten Staaten in der Weltöffentlichkeit wieder in einem Licht ers…
Anröchte, 24.10.2008. Der Tod ist natürlicher Bestandteil unseres Lebens. Täglich sterben Menschen. Täglich passieren Unfälle, bei denen Menschen nicht selten zu Pflegefällen werden oder aufgrund einer lebensbedrohenden Situation medizinisch behandelt werden müssen.
Doch was ist, wenn ich auf der Schwelle zwischen Leben und Tod stehe und das einzige, was den Schritt in den Tod verhindert, eine Maschine ist, die mich künstlich am Leben erhält? Was, wenn ich das nicht als Leben ansehe? Was ist, wenn mein „Leben“ mir nur noch Leid zufügt und je…
Kinderrechte jetzt!
Junge Flüchtlinge protestieren bei Innenministerkonferenz
19. bis 23. November 2008 in Potsdam: Mehrtägiges Protestprogramm zur Innenministerkonferenz und dem Tag der Kinderrechte.
Parallel zur Innenministerkonferenz, die am 20. und 21.11.2008 in Potsdam stattfinden wird, veranstalten wir Jugendliche ohne Grenzen (JoG) unsere sechste JOG-Konferenz. Aus ganz Deutschland wollen wir junge Flüchtlinge auf unsere Lage aufmerksam machen und nehmen uns den Tag der Kinderrechte, den 20.11.2008, zum Anlass, um unser Recht auf …
Lehman Brothers – Beratungspool; erstes Urteil
Kostenfreie Erstberatung, Newsletter, Erstes Urteil und Musterverfahren
Durch die Insolvenz von Lehman Brothers sehen sich viele Geldinstitute unter Druck gesetzt: Offensichtlich wurden den Kunden Lehman Brothers Zertifikate vermittelt, ohne auf die Risikoklasse und die Tatsache, dass es sich hierbei um eine Amerikanische Bank als Schuldner handelt, hinzuweisen. Es wurde regelmäßig auf Garantien verwiesen und dabei verschwiegen, dass diese im Falle einer Insolvenz wertlos sind.
Das mehrere Zehnt…
Studie zur „Wohnsituation türkischer Akademiker und Studierenden in Deutschland (TASD)“ erschienen
Krefeld - Oktober 2008. Diese für viele Akteursgruppen wie z. B. Wohnungsmakler, Bausparkassen und Politiker außerordentlich bedeutsamen Fragen zur Wohnsituation der türkischen Akademiker und Studierenden in Deutschland (TASD)“ wurden vom Futureorg Institut gemeinsam mit seinem Kooperationspartner CON.LOCATION erstmalig untersucht und die Ergebnisse im Rahmen der Publikationsreihe „TASD-Spektrum“ publiziert. Die Untersuchungsergebnisse basieren…
… jedem Abschnitt aus können die Besucher direkt in die politik.de-Foren gehen, um sich an den Diskussionen der größten politischen Web-Community in Deutschland zu beteiligen.
politik.de setzt mit diesem Angebot seine erfolgreiche Serie von interaktiven Magazinen zu Wahlen und politischen Ereignissen fort. Bereits zu den Landtagswahlen in Hessen, Hamburg und Bayern sowie zum Wandel des deutschen Parteiensystems wurden Specials veröffentlicht, die auf großes Interesse bei Usern stießen.
politik.de ist Deutschlands größte politische Web-Community mit …
Köln, im Oktober 2008 "Barack Obama sei mit seiner bisherigen Lebensgeschichte nicht nur ein Beispiel für den gelebten Amerikanischen Traum, sondern auch dafür, dass man mit Menschlichkeit, Mut, Ehrlichkeit, Hoffnung, Zielstrebigkeit, Gerechtigkeit und natürlich harter Arbeit selbst die größten Träume nicht nur träumen, sondern auch realisieren kann", sagt der Kölner Musiker Markus Schmerbeck. Inspiriert von dieser Haltung produzierte der unter dem Namen CARPE bekannte Künstler mit Long live Obama ein musikalisches Dankeschön für den vermutli…
Kanzelrede des ehemaligen Regierenden am Donnerstag in Schöneberg und Vorstellung des Songs "Freie Wahl" für Ethik und Religion an Berliner Schulen
Berlin, 20.10.2008. Eberhard Diepgen spricht am Donnerstag (23.10.) in Schöneberg in der Reihe "Berliner Politikerkanzel". Der Abendmahlsgottesdienst mit dem früheren Regierenden Bürgermeister steht unter dem Titel "Was mich treibt". Beginn ist um 19.00 Uhr in der Zwölf-Apostel-Kirche, An der Apostelkirche 1.
Diepgen wird in seinem Impuls u.a. das Thema der politischen Kompromissfindung aufgrei…
… ehemaliger Direktor for European Affairs des National Security Councils im Amerika Haus Berlin
Die US-Außenpolitik unter George Bush hat weltweit Unzufriedenheit, Sorge und Ablehnung gegenüber den USA ausgelöst. Insbesondere in Europa hoffen viele auf einen Politikwechsel nach den US-Wahlen. Und die Pläne der Präsidentschaftskandidaten zur Verbesserung des außenpolitischen Ansehens der USA und insbesondere zum Krieg im Irak haben auch für die Wahlentscheidung der US-Bürger an Bedeutung gewonnen.
Am 22. Oktober (19.00 Uhr) wird Charles A. Kupchan, …
Wie über eine Pressemeldung der Unabhängigen Patientenberatung/Beratungsstelle Leipzig jetzt bekannt wurde, sieht „die letzte Gesundheitsreform (GKV-WSG in Paragraph 53 Absatz 6) eine bisher kaum beachtete neue Regelung für hauptberuflich Selbstständige vor, die freiwillig in einer gesetzlichen Krankenkasse versichert sind", informiert Ulrike Dzengel von der Regionalen Beratungsstelle Leipzig. Danach soll zum Ende dieses Jahres der Krankengeldanspruch für Selbstständige mit einer bisherigen Absicherung mit Krankengeld im Krankheitsfall automa…
… anderem das nach außen dringen interner Streitigkeiten innerhalb des Stadtverbands, die nicht immer erfolgreiche Darstellung der eigenen Arbeit in Ausschüssen und Stadtverordnetenversammlung (SVV) in den vergangenen Jahren, sowie Landes- und Bundeseinflüsse. So konnte die CDU bei den Wahlen 2003 überdurchschnittlich vom schlechten Abschneiden der SPD profitieren und hatte 2008 sicher auch unter der nicht immer befriedigenden Außendarstellung des Landesverbands zu leiden. Die CDU viel auf ihr schlechtes Niveau der Wahlen 1993 und 1998 zurück.
Für …
Schon mehrmals geriet der Circus Carl Busch ins Visier von Tierschützern. Nun schlägt er seine Zelte in Darmstadt auf - mit Elefanten, Eseln, Kamelen, Pferden, Tigern und Ziegen. Die TierrechtsInitiative Rhein-Main kündigt Protestaktionen an
Darmstadt • Zwei Wochen lang wird der Zirkus, der auch Tiere mitführt, die laut Bundesratsbeschluss nicht mehr in Zirkussen gehalten werden sollten, in Darmstadt auftreten. Dies nehmen Tierrechtler und Tierrechtlerinnen zum Anlass, zu Demonstrationen vor den Vorstellungen aufzurufen. Die TierrechtsInitia…
Von Jürgen . Fuß - Die 60. Frankfurter Buchmesse hat ihre Pforten geöffnet und die Türkei ist das diesjährige Gastland. Nun entspricht es allgemeinen und speziell diplomatischen Gepflogenheiten, gegenüber einem Gast überwiegend freundliche Worte zu finden. Genau dieses darf auch die Türkei dieses Jahr in Frankfurt erleben - zumindest gilt dies für den großen Teil der bisherigen Meldungen und Reden. Da scheint es fast ein wenig unterzugehen, dass es auch kritische Stimmen gibt.
BESONDERS HÖFLICHE WORTE VOM DEUTSCHEN AUSSENMINISTER
Besonders …
Kernthema der Sozialdemokratie.“ Das Hamburger Programm habe diesen Mangel an Programmatik beendet und müsse nun konsequent weiterverfolgt werden.
Eine Woche nach dem Bundesparteitag in Berlin werden am 25. Oktober rund 250 Delegierte beim Parteitag der SPD Hessen-Süd in Hanau über Anträge zu diesen Themen diskutieren. Gastredner wird Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse sein. Weitere Schwerpunkte des Parteitags sind die Bewertung der Koalitionsverhandlungen und die Europawahl 2009 mit den Wahlen zur Bundesdelegiertenkonferenz.
… die Bereitschaft seines Landes, die bilaterale Zusammenarbeit zu entwickeln, und zeichnete Land- und Energiewirtschaft, Bauwesen und Umweltschutz als Bereiche aus, in denen finnische Erfahrungen für Belarus interessant seien.
Das Staatsoberhaupt sprach auch das Thema der jüngsten Parlamentswahlen in Belarus an und hob hervor, dass diese laut Einschätzungen der OSZE im Einklang mit der belarussischen Verfassung durchgeführt worden seien. Dabei konstatierte er die Tatsache, dass die einheitlichen OSZE-Standards für Wahlen nicht existierten, was, seiner …
… frisch gekürte Spitzenkandidat Brender: “Schauen sie nach Bayern! Heute ist auf der politischen Bühne nichts unmöglich“.
Der BmB wird acht Kandidaten auf einer Bundesliste ins Rennen um die 99 deutschen Sitze im Europäischen Parlament schicken. Nach zwei Stichwahlen führte die Liste der mit großer Mehrheit gewählte Spitzenkandidat und Bundesvorsitzende Johannnes Brender an. Auf Platz zwei folgte Heinz-Ulrich Hofmann aus Hochheim bei Frankfurt/Main, Listenplatz drei belegte Bundesvorstandsmitglied Michael Löb aus Worms.
Warum der BmB ins Europäische …
Flughafen Tempelhof:Neues Bürgerbegehren gestartet
Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de wurde Anfang 2008 gegründet und besteht aus den Einzelinitiativen „Pro Tempelhof“, „Tempelhof soll Weltkulturerbe werden“ und die Initiative „SPD-Wähler für den Flughafen Tempelhof!“ Hinzu kamen zum Gründungszeitpunkt einige Einzelpersonen.
Das Aktionsbündnis zum jetzigen Zeitpunkt ist um etliche Unterstützer gewachsen, die sich nicht mit der Schließung abfinden können und wollen. In der Diskussion über Tempelhof wurde der Beschluss gefasst, mit einem Bürger…
… Abroad Germany“ sind deren Pressesprecher und stellvertretender Vorsitzende Stefan Prystawik und der Jurist und Dozent Paul Kiefer. Das Publikum hat die Möglichkeit, Informationen aus erster Hand zu erhalten und die übliche deutsche und amerikanische Berichterstattung über die Wahlen zu überprüfen. Moderiert wird die Diskussion von dem in Berlin lebenden amerikanischen Publizisten und Autor Michael S. Cullen.
Nach einem Eingangsplädoyer beider Seiten zu Fragen der Sozial-, Wirtschafts- und Außenpolitik werden die Vertreter zu ihren Positionen befragt. …
FDP wählt Carl-Ludwig Thiele einstimmig zum Kandidaten für die Bundestagswahl 2009. 57 FDP-Mitglieder aus dem Wahlkreis 40 (Stadt-Osnabrück) waren zur Wahl erschienen und stimmten geschlossen für den Osnabrücker Bundestagsabgeordneten.
Osnabrück 08.10.2008. Auf ihrer Wahlkreismitgliederversammlung im Parkhotel hat die FDP den Bundestagsabgeordneten Carl-Ludwig Thiele als Kandidaten für die Bundestagswahl 2009 gewählt. Von den 57 Teilnehmern wurde Carl-Ludwig Thiele in geheimer Wahl einstimmig gewählt. „Ich freue mich über die tolle Unterstüt…
Im kommenden Jahr werden die Wähler in Deutschland 14 mal zu den Urnen gebeten. Die Wahlkämpfer auf Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene stecken bereits jetzt in der heißen Vorbereitungsphase. „Wahlkämpfe müssen immer detaillierter geplant werden“, sagt Politikwissenschaftler Dr. Jochen Voß vom Kommunikationsinstitut com+plus in Münster. „Die Wähler wollen von den Politikern aus ihrer Alltagsrealität abgeholt werden. Der CSU-Wahlkampf hat deutlich gezeigt, dass allgemein Wahl-floskeln vom Wähler nicht mehr honoriert werden“.
Entscheid…
(Trossingen) „Mit konsequenter Kundenorientierung und einer weltweit einzigartigen Unternehmensstrategie mit den drei Säulen Produktion, Verarbeitung und Distribution hat sich die SCHMOLZ+BICKENBACH-Gruppe in wenigen Jahren zu einem der weltweit führenden Anbieter von Komplettlösungen im Bereich Spezialstahl entwickelt.
Auch die Niederlassung in Trossingen hat sich seit ihrer Ansiedlung Anfang der 1960er Jahre in der Steppachstrasse „gemausert“ - davon haben sich Gustav Betzler, Marco Gola, Christian Kratt und Heinz Messner von der Freie Wä…
Der Münchner Managementberater, Dr. Andreas F. Philipp, kommentiert am 5. Okto-ber 2008 die bayerische Landtagswahl vom 28.09.2008. Seine Kernaussage: Weg mit den Parteien - Her mit Kompetenzteams, die am Wohle der Bürger wirklich interessiert sind:
„Die letzte Bastion für Stabilität und „Weiter so“ in Bayern ist gebrochen. Am 28. September 2008 musste die bayerische CSU herbe Verluste hinnehmen. Obwohl sie immer noch stärkste Partei wurde, ist ihr Verfall in Bayern dramatisch. Die CSU erreichte 43,4%, bei einer Wahl-beteiligung von 58,1%. …
Entgegen heutiger, anderslautender Meldungen in verschiedenen Zeitungen, bestätigt Dr. Gabriele Pauli gegenüber dem Online Nachrichtenportal ExtremNews (extremnews.com) ihre Teilnahme beim Unternehmertag „Macher, Querdenker & Pioniere“ in Laubach.
Auf telefonische Anfrage zeigten sich sowohl Initiator Rüdiger Muth, Leiter der Kreisverbände Wetterau und Vogelsberg des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), als auch Dr. Gabriele Pauli über die Absage des Termins verwundert. Weder ein Redakteur noch der Vorsitzende der Freien Wähle…
... Klarstellungen zum Rechtsschutz bei Verdachtskündigungen
Besprechung des BAG Urteils 2 AZR 961/06 vom 13.03.2008 zu den Voraussetzungen einer sogenannten Verdachtskündigung durch den Arbeitgeber.
Von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert, Hamburg
1. Die verhaltensbedingte Verdachtskündigung in Mobbingsituationen
In der Vergangenheit wurden gemobbte Arbeitnehmer vom Arbeitgeber häufig unter Hinweis darauf personenbedingt gekündigt, dass sie als sogenannte „low performer“ deutlich weniger als ihre Kollegen leisten würden. In jüngster Zei…
Während des Treffens in Minsk mit der Leiterin der OSZE-Wahlbeobachtungsmission Anne-Marie Lizin nach den in Belarus sattgefundenen Parlamentswahlen plädierte das belarussische Staatsoberhaupt Alexander Lukaschenko für die Aufnahme eines normalen politischen Dialogs des Landes mit der EU und die Beseitigung der künstlichen Barrieren auf diesem Wege.
Vom Westen, der um Belarus einen „eisernen Zaun“ errichtet hat, erwarte man in Minsk, so A.Lukaschenko eine konsequente Haltung und die Aufhebung von Sanktionen, welche das belarussische Volk beleidigen. …
Nach einem Gesprächstermin zwischen der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Ypsilanti, dem SPD-Bezirksvorsitzenden Gernot Grumbach und dem Vorstand der südhessischen Jusos erklärt deren Vorsitzender Behnam Yazdani: „Wir haben Andrea Ypsilanti in einem Gespräch unsere Fragen, Erwartungen, Hoffnungen und Einschätzungen ihr mit auf dem Weg gegeben und können nun mit gutem Gewissen feststellen, dass wir den eingeschlagenen Weg der hessischen SPD für notwendig halten und unterstützen ihn. Eine SPD-geführte Landesregierung ist immer besser…
Studenten können sich diese Tage freuen. Die hessische SPD-Fraktion hat mit Unterstützung der Grünen und der Linkspartei die Studiengebühren zum Wintersemester 2008, das diese Tage beginnt, abgeschafft. Die „Bildungsmaut“ von 500 Euro pro Semester hatte die hessische CDU-Fraktion seit dem Wintersemester 2007 erhoben.
„Der Aufschrei und die Proteste der Studierenden und der Eltern, aber auch der allgemeinen Bevölkerung im letzten Jahr sind nicht vergessen. Die SPD hat ihr Wahlversprechen gehalten und die Studiengebühren abgeschafft. Ab Herbs…
Die Einschätzung der Parlamentswahlen in Belarus seitens der Wahlbeobachtungsmission der OSZE (ODIHR) kann nichts als Enttäuschung hervorrufen. So hieß es im Kommentar des Außenministeriums Russland, welches am Dienstag veröffentlicht wurde.
„In Moskau ist man der Meinung, dass die Wahlen nicht nur eine hohe bürgerliche Aktivität der Bevölkerung, sondern auch das Interesse des belarussischen Volkes an Kontinuität und Stabilität unter Beweis gestellt haben“, so das russische Außenamt.
Im Außenministerium hat man auch betont, dass in der Erklärung …
Susi Kentikian präsentiert Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs beim Tag der Deutschen Einheit in Hamburg
Hamburg, 2. Oktober 2008. Die Doppelweltmeisterin und prominente Botschafterin des Europäischen Jahres des interkulturellen Dialogs, Susi Kentikian, nimmt an den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit 2008 in Hamburg teil. Die Profiboxerin und Wahl-Hamburgerin Susi Kentikian berichtet am 5. Oktober im Zelt der Bundesregierung unter anderem von ihrer Rolle als Botschafterin für den interkulturellen Dialog in Deutschland.
…
… jahrelangen Volkskrieg, bei dem Tausende ums Leben kamen, nehmen die nepalesischen Maoisten nun an der politischen Hauptströmung des Landes teil. Aber ist eine Ein-Parteien-Regierung noch immer ihr letztes Ziel?
Experten sind nach dem zehn Jahre währenden Bürgerkrieg und den Wahlen im vergangenen April, bei denen die Partei die Mehrheit der Sitze im Parlament gewann, geteilter Ansicht über das Engagement der nepalesischen Maoisten, was die Demokratie betrifft. Die Kommunistische Partei Nepals (Maoisten) ist jetzt die größte Partei in der verfassungsgebenden …
In verschiedenen Medien wurde in letzter Zeit behauptet, es zeichne sich ein neuer Konflikt ab um das Thema, ob Fumoirs bedient sein sollen oder nicht. Dies wurde unter anderem vom Präsidenten von GastroZürich nach der verlorenen Abstimmung gefordert, nachdem er schon auf Tele Züri dazu aufgefordert hatte, das Gesetz zu missachten.
Gastrosuisse hat sich jahrelang ganz offiziell auf seiner Website als Partner der Tabaklobby geoutet.
Stimmvolk wusste genau was es will und hat seine Meinung klar kundgetan
Zwar steht im Initiativtext nicht wor…
Es ist der Mensch, der bei meinadvokat im Mittelpunkt steht. Es sind Frauen und Männer die Hilfe suchen und es sind Anwälte und Notare, die Beistand geben. Bilder und Videos helfen bei der wichtigen Entscheidungsfindung für einen neuen Rechtsbeistand.
Der Zugang für Mandanten im neuen Anwaltsportal ist deshalb auch ein emotionaler. Wir wenden uns jemanden zu, der uns symphatisch ist. Gerade in der größten Not, dann nämlich wenn wir Beistand suchen, wie z.B. im Trennungsfall, möchten wir uns einem Menschen bedingungslos anvertrauen, der uns …
Bei Europawahlen müssen Parteien bundesweit mindestens fünf Prozent aller gültigen Stimmen erhalten, um Abgeordnete ins Europäische Parlament schicken zu können. Bei der letzten Wahl 2004 war das für die CSU kein Problem: Sie erreichte in Bayern 57,4 Prozent, das waren rund acht Prozent aller in ganz Deutschland abgegebenen Stimmen.
Bei der bayerischen Landtagswahl vom letzten Sonntag stimmten nur noch 43,4 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die CSU. Das Internetportal www.eu-info.de hat nachgerechnet, ob es bei der Europawahl am 7. Juni 2009 …
Nicht nur hinsichtlich Sprache und Kultur, sondern auch was das Wahlergebnis betrifft gibt es zahlreiche Parallelen zwischen Österreich und Bayern. Bei beiden Wahlen mussten die Christdemokraten schwere Einbußen verzeichnen, und nun erwarten wir schwierige Koalitionsverhandlungen. Während die CSU in Bayern die absolute Mehrheit verlor und sich nun nach einem Partner umsehen muss, erreichte die ÖVP das schlechteste Wahlergebnis der Geschichte und landete am zweiten Platz. In Erwartung spannender Regierungsbildungen in beiden Ländern bietet der online …
Während eines Briefings mit Medienvertretern ist der Pressesekretär des Außenministeriums der Republik Belarus Andrei Popov u.a. auf die ersten veröffentlichten Einschätzungen der internationalen Wahlbeobachtungsmissionen über die in Belarus stattgefundenen Parlamentswahlen eingegsngen.
„Die Wahlen haben stattgefunden. Und wie es mit aller Deutigkeit aus den Schlussfolgerungen der internationalen Wahlbeobachter sowohl der OSZE als auch der GUS hervorgeht, sind diese in voller Übereinstimmung mit der nationalen Gesetzgebung abgehalten worden. Das …
Einer Mitteilung von Welt.online zufolge wird Huber von Seehofer abgelöst (welt.online v. 30.09.08).
Tja – so isses, das Leben. Soeben wurde der Rücktritt Hubers in Nachrichten bestätigt, wenngleich die Nachfolge noch ungeklärt zu sein scheint.
Den politisch Verantwortlichen in Bayern hilft nur noch eine kurzfristige Audienz beim Papst und bei einem namhaften Kardinal in Deutschland, um die personelle Neuausrichtung der Partei nicht zum endgültigen Waterloo werden zu lassen. Erinnern wir uns: Kardinal Meißner hat zur Personalie ein deutlich…
So unterschiedlich wie die Wahlergebnisse der Landtagswahl 2008 in Bayern auch immer ausgelegt werden, viel mehr sagt doch aus, dass 41,9 Prozent der Wahlberechtigten in Bayern nicht zur Wahl gingen. Sei es aus Desinteresse, Verdrossenheit oder Verhinderung. Fakt ist, das die CSU nur gerade mal von 25 Prozent und die Freien Wähler nur von etwa 5,9 Prozent der Wahlberechtigten eine Stimme erhielten (entsprechend die anderen Parteien). Dieses Ergebnis sollte die Medien beschäftigen und in die Überlegungen der Analysten besser einfließen. Denn d…
Der Vorsitzende der saarländischen Rauchervereinigung "FreiRaucher", Mirko Welsch, nennt das Wahlergebnis der CSU eine historische Niederlage: "Hier haben die Wähler der CSU gezeigt, dass dieses selbstherrliche Auftreten nicht gewünscht ist. Die Menschen wollen nicht wie Kleinkinder behandelt werden sondern wie erwachsene und mündige Bürger."
Daher fordert dieser auch ein Ende des strikten Rauchverbots: "Die Diskriminierung der Raucher muss ein Ende haben. Jeder sollte eigenverantwortlich festlegen dürfen, ob man in ein Raucherlokal möchte o…
… Scot W. Stevenson, der für den Grimme Online Award 2007 nominierte Autor des Blogs „USA Erklärt“. Sie diskutieren, wie sich „die Amerikaner“ selbst sehen, welche Eigenschaften und Werte die Kandidaten verkörpern und ob für US-Amerikaner die Identifikation mit den Kandidaten wahlentscheidend ist. Im Anschluss an die Diskussion wird die Ausstellung „U. S. fAcets“ in der oberen Etage des Amerika Hauses eröffnet. Deutsche und amerikanische Künstler präsentieren sich bis zum 24. November mit Bildern von Amerika zwischen Armut und Kommerz, Protest und …
… „Erfolg und Politik“ ein Mehrheitsvotum, die Einschätzung zu billigen und im Rahmen eines Forschungsprojektes entsprechende Politikempfehlungen zum Thema „Quantenphysik und Politik“ so zügig weiter zu entwickeln, dass diese Erkenntnisse bereits in die nächsten Wahlen einfließen können.
Dem Vorschlag der Koordinatoren wurde einstimmig gefolgt, die zusammengefassten Ergebnisse der Arbeitsgruppe, umgehend (empfehlend) an Medien und Parteien weiterzuleiten.
Gerd K. Schaumannn (Vorstand des Netzwerkes Erfolgswissenschaft) fasste zusammen: Das Thema …
