Pressemitteilungen zu Volk

… iranische Regime ist das größte Hindernis für die Errichtung der Demokratie in der Region; es versucht, die dortigen Freiheitsbewegungen zum islamischen Fundamentalismus umzulenken.“ In diesem Zusammenhang erscheint es als notwendig, gestützt auf die Tapferkeit des iranischen Volkes und seinen bewundernswerten Widerstand, die expansionistische Politik der Mullahs im Ausland und ihr rücksichtsloses Vorgehen gegen das iranische Volk im Inland aufzuhalten. Daher unterstützen die unterzeichneten Mitglieder, während sie sich mit Nachdruck von der falschen …

Meistbesuchte Kriegsgräberstätte des Volksbundes in Europa liegt auf der beliebten Ferieninsel Kreta, eine der beliebtesten Ferieninseln der Deutschen, war vor 70 Jahren das Angriffsziel von fast 30 000 deutschen Fallschirm- und Gebirgsjägern. 4 465 der bei den Kämpfen 1941 gefallenen Deutschen haben in Maleme ihre letzte würdevolle Ruhestätte erhalten. Die malerisch auf der Nordseite Kretas gelegene Kriegsgräberstätte, einst ein Zentrum der Kämpfe, gehört zu den am meisten besuchten Friedhöfen des Zweiten Weltkrieges in Europa. Weit über 100 …

… Diese Entwicklung ist in jeder Hinsicht ein wichtiger Sieg für die Gerechtigkeit und die Rechtsprechung, für den Iranischen Widerstand, für Camp Ashraf sowie ein endgültiges Zeichen für den Emporstieg der iranischen Widerstandsbewegung." Sie fügte hinzu: "Der Widerstand des iranischen Volkes wird das Recht zur Selbstbestimmung des iranischen Volkes, das Recht des Widerstandes gegen die Diktatur und den Faschismus sowie seine legitimen Rechte unter keinen Umständen, um keinen Preis sowie unter keinem Druck aufgeben." Mit dem Ausdruck ihrer Anerkennung …

… sie teils sogar noch über den Sozialhaushalt subventioniert. Allein der Etat Soziales bedarf ca. 50 Prozent des Gesamthaushaltes in der BRD und doch gibt sich dieser Staat nach außen - den Anschein - einer zwar stark verschuldeten, jedoch hervorragenden, funktionierender "Volkswirtschaft". BIP heißt das Zauberwort, mit dem ich nichts und Millionen andere mit mir nichts anfangen können. Dieser BIP bringt keinen echten Cent in die Geldbörse, er ist nur eine allgemeine lapidare Feststellung aufs Ganze. Es ist eine Messlatte, da eine normale Wasserwaage …

… arbeitslos ist sowie andere Beispiele. Diese Menschen, die als „Whistleblower“ Alarm geschlagen haben, gelten nicht als Helden, sondern oft als „Nestbeschmutzer“. Ihr Schicksal läuft fast immer auf das Gleiche hinaus: erst gemieden und gemobbt, dann gekündigt.Volker Kauder, der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU im Deutschen Bundestag hat kürzlich Whistleblower mit „Blockwarten“ der NS-Zeit verglichen. Andere im Bundestag vertretene Parteien wähnen sich im Glauben, dass Menschen, die Alarm schlagen, rechtlich ausreichend geschützt seien. Kein Wunder, …

… reglementiert und kontrolliert. Die Bewirtschaftungsplanung des Landeswaldes wird jedem Bürger zugänglich sein. Der Artenschutz gewinnt an Bedeutung und zusätzliche Areale für Schutzflächen werden aus der Bewirtschaftung genommen. Aber auch soziale Aspekte werden gestärkt, so Volker Diefenbach, Vorsitzender der Bundesvertretung Forst und Naturschutz der IG BAU: „FSC ist das einzige Zertifizierungssystem im Wald, dass soziale Standards wie Arbeitsschutz, angemessene Ausbildung und tarifliche Entlohnung der Waldarbeiter sicher stellt. Dass FSC jetzt …

Ein Mann vom Volk der Jarawa auf den indischen Andamanen Inseln wurde bei dem Versuch, das Vieh seiner Gemeinde gegen Wilderer zu verteidigen, angegriffen und schwer verletzt. Die Polizei ermittelt wegen versuchten Mordes, drei Männer wurden festgenommen. Der Mann namens Alomole erlitt schwere Verletzungen am Genick. Es gelang ihm Alarm zu schlagen und er wurde nach dem Angriff sofort in ein Krankenhaus gebracht. Nach einer Operation befindet er sich auf dem Weg der Besserung. Es wird angenommen, dass es sich bei den Angreifern um drei Wilderer …

… hoch belastet. Anlass für die GRÜNEN die Situation in Osnabrücker Kindertagesstätten zu klären. "Wir müssen die Gesundheit unserer Kinder schützen. Weichmacher gefährden die Gesundheit und schädigen das Hormonsystem", sorgen sich der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus, und Birgit Strangmann, Mitglied im zuständigen Jugendhilfeausschuss. Quelle der Weichmacher sind Bauprodukte und Spielmaterialien, wie Fußböden, Vinyltapeten, Turnmatten, Tischdecken aus Plastik und Möbelpolsterungen aus Kunstleder. In einer aktuellen Anfrage der GRÜNEN an die …

… Jahresansprache zur Lage der Nation vor dem Parlament gehalten. Das Staatsoberhaupt hat einige Akzente gesetzt und Schwerpunkte für die künftige Entwicklung des Landes formuliert. Der Präsident setzt sich für die Entwicklung demokratischer Institute und „aller Formen der Macht des Volkes, bei denen der Wille der Mehrheit ein unabdingbarer Bestandteil des Lebens des Staates ist und die Meinung der Minderheit berücksichtigt wird“. Laut dem Staatschef, bleibt die belarussische Außenpolitik nach wie vor multivektoral. Die Lage des Landes in Europa …

… der von dem britischen EU-Parlamentarier Andrew Duff ausgeht, soll jeder Wähler bei der Europawahl künftig zwei Stimmen haben: eine Stimme für eine nationale und eine Stimme für eine transnationale Liste. „Bislang vertreten die Politiker in erster Linie die Interessen ihres eigenen Volkes“, erläutert der Pressesprecher der Eine-Welt-Partei, Ulrich Matthias. „Die CSU trat bei Europawahlen sogar oft mit der Parole ‚für ein starkes Bayern in Europa’ an. Wichtig ist jedoch, dass sich die Politiker für das Wohl der gesamten EU und letztlich für dasjenige …

… dem Osten sorgt nicht nur für Sonnenschein. Leider verringert sich dadurch auch der Luftaustausch im Talkessel von Osnabrück. Das lässt die Schadstoffwerte bedenklich steigen", teilen der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus, mit. Die GRÜNEN rechnen damit, dass spätestens Gründonnerstag der Grenzwert von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter überschritten werde. Auch die Werte für Stickoxide würden gesundheitsgefährdende Höhen erreichen. Insbesondere empfindliche Personen, Asthmatiker, alte Menschen …

… die möglichen Belastungen begrenzen. „Hier müssen hohe Standards eingehalten werden. Die wirtschaftlichen Interessen des Flächeninhabers, der Bundesimmobilienagentur (BIMA), und des Investors sind demgegenüber nachrangig zu behandeln“, so Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender, und der umweltpolitischer Sprecher, Volker Bajus. Ein Industriegebiet wie es noch im Rahmenplan vom Sommer 2010 vorgesehen sei, sehen die GRÜNEN deshalb sehr kritisch. Als einzige politische Kraft im Rat hätten sie diesem Plan folgerichtig nicht zustimmen können. Lärm, Staub, …

… an die „internationale Gemeinschaft, die Regierungen rund um den Globus, und die Nicht-Regierungs-Organisationen“, Chinas Führung nahezulegen, beim Umgang mit der Situation „Zurückhaltung“ zu üben. Chinas gewaltsames Vorgehen in der Region „hat die Verbitterung und den Groll des tibetischen Volkes nur noch vertieft“, fuhr er fort. Indessen wandte sich das Tibetische Exil-Parlament direkt an die Vereinten Nationen mit der Bitte um Hilfe bei der Lösung der verfahrenen Situation und ersuchte den UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon, sich mit „der immer …

… fordert ein Ende der Belagerung des großen Klosters Kirti in der Provinz Sichuan, welche als die Reaktion der Behörden auf den Tod eines Mönchs durch Selbstverbrennung vor einem Monat gesehen wird. „Die chinesische Regierung sollte endlich die Bedürfnisse des tibetischen Volkes zu verstehen lernen“, sagte Sangye Kyab, ein Sprecher der Exilregierung, der Chinesisch spricht. „Es ist nicht auszudenken, was passieren wird, wenn die Lage so fortdauert“. Ortsansässige Tibeter kampierten nachts vor dem Kloster. „Am Mittwoch Abend blieben viele Tibeter vor …

… ist der Umbau der Energieversorgung zur sauberen, ungefährlichen, umweltfreundlichen Energieversorgung. Eine dümmere Frage kann man nun wirklich nicht mehr stellen und das Irreführende dabei ist, dass gerade die Fragesteller, die Medien, die sie transportieren, Politiker, ihre Berater, Ökonomen, Volkswirtschaftler usw., es ganz genau wissen und die, die es noch nicht wissen, hilfst dieser politischen Nebelmaschinerie, verwirren. Um keinen Zweifel an der richtigen Antwort zu lassen - hier ist sie: Der Verbraucher und der Steuerzahler. Es ist, um …

… hätten. Wir haben uns so oft beworben, aber wir bekommen keine Ausweise zu sehen." Die Penan leben als Jäger und Sammler und kämpfen darum, die letzten Teile des Regenwaldes vor dem Kahlschlag durch Holzfirmen zu schützen. Mitglieder des indigenen Volkes haben Survival wiederholt berichtet, dass durch die Abholzung die Nahrungsgrundlage ihrer Familien einbricht. Die Tiere und Pflanzen von welchen sie leben, werden dezimiert. Penan ohne Identitätsnachweis werden nicht als Staatsbürger von Malaysia anerkannt und müssen somit erhöhte Gebühren für …

… bis heute, erhöhten nur das Risiko und der Euro steuert, ungebremst weiter auf einen Abgrund zu. Dieser Vorgang folgt einem Plan, anders lässt sich dieses Dominospiel nicht erklären. Portugal hat nach Griechenland und Irland seine Eigenverantwortlichkeit, als Nation, sowie volkswirtschaftliche Selbstständigkeit aufgegeben und sich in die Abhängigkeit einer dunklen, nebulösen Macht begeben - in die Hände der EZB, des IWF und die Klauen der internationalen Finanzmärkte. Das ist nicht gut, wie uns erklärt wird, sondern die Fortsetzung einer Tragödie. …

… sein, echte Veränderungen auf dem Energiemarkt zu erreichen. Also: Neubau von Wind-, Sonne- und Wasserkraft-Anlagen und Ersatz von Atom- oder Kohlestrom. Alles andere wäre nutzlose Symbolpolitik", erklären der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und der energiepolitische Sprecher Volker Bajus. Diese Strategie folge auch den Empfehlungen von Verbraucherschützern und Naturschutzverbänden. So heißt es bei der Stiftung Warentest: „Empfehlenswerte Ökostromtarife sind daher solche, die Sonne, Wind und Co. fördern - und zwar über die gesetzlichen …

… zeitgleich mit dem dritten Jahrestag der Massenerhebung von 2008 in Tibet und der 16. Sitzung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen, der dieser Tage in Genf tagt. Während der letzten drei Jahre sammelte Lhaden gewissenhaft Material und Argumente über die Ursachen und Folgen der Volkserhebung der Tibeter von 2008. Das Buch, das einen Umfang von 255 Seiten hat und in fünf Kapitel gegliedert ist, enthält auch Informationen über das Erdbeben von Jyekundo (chin. Yushu), die politischen Funktionäre in Tibet, die Religion usw. Das erste Kapitel, das …

… Behörden Ruandas Protest eingelegt. Stephen Corry, Direktor von Survival, sagte heute: „Die Häuser der Batwa gegen ihren Willen zu zerstören und die Batwa dem Regen zu überlassen, klingt wie ein schlechter Scherz oder die Tat eines Feindes. Dass die Regierung glaubt, damit für das Wohl ihres Volkes zu sorgen, zeugt von bedauerlicher Arroganz. Man verbessert nicht die Wohnsituation, indem man existierende Häuser zerstört und die Menschen mit Nichts zurücklässt.“ Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/7155

… sinnvoll. Sie zerstören ein für die Stadt und das Umland wichtiges Landschaftsgebiet mit wichtigen Natur-, Naherholungs- und Klimafunktionen. Deswegen stehen wir hier voll hinter unserer Verwaltung", erklären Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender, und der umweltpolitische Sprecher; Volker Bajus. Verwundert zeigen sich die Grünen über die Haltung des Landkreises. Dieser hatte, als für Bissendorf zuständige Planungsbehörde, die Stadt um Stellungnahme gebeten. Nachdem diese abschlägig ausgefallen sei, bestreitet der Landkreis nun die Betroffenheit …

… Kleinparteien zu einen, haben sich in der Folge mit Mannschaften wie "Rettet Österreich" oder "Plattform Direkte Demokratie",Sammelbecken für Kleinparteien, ein demokratisches System der Zusammengehörigkeit gebildet. Gemeinsam ist bei all den Gruppen der Wunsch Vertreter für das Volk zu sein, die direkt vom Volk beauftragt werden und die auch die Entscheidungsfindung dem Volk mittels Volksabstimmungen überlassen. Die Funktion des Politikers wird vom Herrscher zum leitenden Angestellten und Moderator. GIBT ES IN DER FOLGE KEIN PROGRAMM? Gerade …

… Ein Sprecher des Emirats Bahrain sagte, dass die Ereignisse der letzten Tage eine innere Angelegenheit Bahrains seien und keine Einmischung auswärtiger Politiker geduldet werde. Nasrallah hatte in seiner Rede die revolutionären Ereignisse in Bahrain unterstützt und das Emirat aufgefordert, dem Volk und insbesondere der schiitischen Mehrheit mehr politische Rechte zuzugestehen. Bahrain hat rund eine halbe Millionen Einwohner, davon sind 81% Muslime ( 64% Schiiten, 17% Sunniten), 10 % Christen und 9 % Hindus. Bis auf die Sunniten besitzen keine der …

… März 2010 in dieser Frage aktiv geworden“ berichtete David Müller. Der EAK habe nicht nur die örtlichen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Joachim Pfeiffer und Norbert Barthle sondern auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und den Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder aufgefordert, der italienischen Berufung beizutreten. Dies habe die Bundesregierung getan. „Die Entscheidung der Großen Kammer stellt klar, dass Kruzifixe in Klassenzimmern nicht gegen das Recht auf Bildung oder gegen die Religions- und Gewissensfreiheit verstoßen“ …

… Meilern und den dazu gehörigen Atombrennstofflagern, von 50 Helden und der Feuerwehr noch vermieten werden kann, ob doch er bereits in vollem Gange ist und längst geschehen und stattfindet. Verharmlosen heißt die Parole. Man will uns diesen Schwachsinn - als Heldenepos und ein Volk das für seine Meiler kämpft verkaufen, während diese Menschen wie Glühbirnen Strahlen. Wer auch immer die Verantwortung für das Leben dieser "Helden" trägt und sie ins Feuer geschickt hat - sollte sich bis auf die blanke Haut schämen und aufhören damit uns diese Kaspereien …

… einer weltum-spannenden Solidarisierung. Mehr als 700 Autoren (u.a. Wolf Biermann, Herta Müller, Salman Rushdie und Mario Vargas Llosa) unterzeichneten den Aufruf. In der Werkstatt 3 erinnern die Veranstalter mit der Lesung von Essays und Gedichten der tibetischen Schrift-stellerin Tsering Woeser gleichzeitig an das Schicksal des unterdrückten tibetischen Volkes, dem seine Selbst-bestimmung seit mehr als 50 Jahren von der Kommunistischen Partei der Volksrepublik China vorenthalten wird. Datum: Sonntag, 20. März 2011, 19.00 …

… Millionen Euro Fördermittel für den Klimaschutz und für Zukunftstechnologie mobilisiert werden. Damit kann ein Innovationsschub für die Umweltwirtschaft und das Handwerk ausgelöst werden“, erläutern der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der energiepolitische Sprecher, Volker Bajus, das Anliegen. Dank der erfolgreichen Arbeit der Umweltverwaltung erfülle Osnabrück bereits viele Vorraussetzungen für eine Antragstellung. Ein aktives Maßnahmenprogramm, eine Bilanz der Klimagase wie CO2 und ein regelmäßiger Expertenaustausch über den Runden …

… vor dem Baustopp von Vedantas Mine im August, waren zwei der aktivsten Gegner der Mine und Anführer der Dongria Kondh entführt und verprügelt worden. Ihren Angaben zufolge handelte es sich bei den Entführern um Polizisten in Zivil. Das indigene Volk hatte eine erfolgreiche internationale Kampagne zum Schutz seiner Heimat gestartet und auch prominente Unterstützung erhalten. Ebenfalls im August verloren die Aktien Vedantas dramatisch an Wert. Sie liegen seitdem signifikant unter dem britischen Aktienindex FTSE 350 für den Bergbausektor. Eine Entwicklung, …

… Uraltanlage Unterweser, im Westen das AKW Emsland, im Osten Grohnde und im Südwesten das Zwischenlager Ahaus. „Alle Anlagen gefährden potenziell auch Osnabrück. Damit muss endlich Schluss sein“, erklären der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus. Sollte es in einer dieser Anlagen zu einem GAU kommen, sei je nach Wetterlage eine großflächige Verstrahlung Osnabrücks wahrscheinlich. Die örtlichen Sicherheitsbehörden seien gar nicht in der Lage eine notwendige großflächige Schutzmaßnahmen, geschweige denn eine …

… Lama hat in seiner Erklärung vom 10. März 2011 angekündigt, dass er auf der kommenden Sitzung des Tibetischen Parlaments-im-Exil am 14. März einen Antrag auf Verfassungsänderung stellen wird. Er will seine formelle Amtsgewalt als Oberhaupt der Exilregierung auf den vom Volk gewählten Regierungschef übertragen. Am 20. März 2011 wählen die Exiltibeter in direkter Wahl ihr neues (15.) Parlament und ihren neuen Premierminister. Der Dalai Lama hat seit langem schon den Wunsch geäußert, sich mehr und mehr aus dem politischen Tagesgeschäft zurückzuziehen, …

… zu legen. „Vor zwei Jahren gab es die ersten Überlegungen, seitdem wird geplant. Bürger und Politik kennen aber nur die groben Andeutungen aus dem Rahmenplan. Das geht so nicht weiter“, kritisieren der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus. Schon der Rahmenplan vom August 2010, der im Nordosten der Fläche immissionsstarkes Gewerbe vorsieht, hatte nicht die Unterstützung der GRÜNEN gefunden. „Für uns war das nicht entscheidungsreif. Wir haben noch zu viele Fragen, insbesondere was Staub und Lärm angeht. …

… verlangt nach einer demokratischen Kontrolle“, erklärt der Pressesprecher der Partei, Dr. Ulrich Matthias. Aktuelle Probleme wie die Kluft zwischen armen und reichen Ländern, der Klimawandel oder die Finanz- und Schuldenkrise werden kaum gelöst, solange Politiker stets nur von ihrem eigenen Volk gewählt werden und somit in erster Linie dessen Interessen vertreten, statt sich für das Wohl der gesamten Menschheit einzusetzen. Die Vereinten Nationen sind nach Meinung der Eine-Welt-Partei kaum handlungsfähig, während es sich bei den G8 und G20 nur um …

… auf ihren Rathäusern, öffentlichen Gebäuden und ihren Internetseiten die Flagge Tibets, darunter die Landeshauptstädte Bremen, Hannover, Magdeburg, Potsdam, Saarbrücken, Stuttgart und Wiesbaden. Sie bekräftigen damit, stellvertretend für Tausende von Bürgern, das Recht des tibetischen Volkes auf Selbstbestimmung und protestieren gegen die Menschenrechtsverletzungen und die Zerstörung der tibetischen Kultur, Religion und nationalen Identität. Aufgerufen zu dieser Aktion hat zum 16. Mal die Tibet Initiative Deutschland e.V. Die seit Jahren stetig …

… einem Wohnviertel im östlichen Teil der Stadt zuerst ein Propagandafahrzeug langsam vorbeifahren, das mit großen Lautsprechern und Bannern bestückt war. Aus den Lautsprechern krächzte die Stimme von Tseten Dolma, einer von den Behörden geköderten Sängerin: „Mag das Leben des tibetischen Volkes auch noch so bitter gewesen sein, die Bitternis hat ein Ende, die Bitternis wurde zur Süße, seit die Kommunistische Partei da ist…“ Und danach zogen über 10 Fahrzeuge langsam vorüber: Ein Polizeiauto, dann fünf gepanzerte Fahrzeuge auf denen die Buchstaben …

P R E S S E M I T T E I L U N G 52. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes „Eine Flagge für Tibet“ 10. März - Trauertag in Tibet o Demonstration und Kundgebung am 10. März 2011 in Hamburg-Altona Alma-Wartenberg-Platz - 15.00 Uhr Kundgebung auf dem Spritzenplatz o Am 10. März wird auf Rathäusern und Ämtern in Deutschland und Mitteleuropa die Flagge Tibets gehißt Der Demonstrationszug beginnt am Alma-Wartenberg-Platz und führt über den Spritzenplatz zum Altonaer Bahnhof …

… die Regierung Deutschlands austauschen und diskutieren, sowie die entsprechenden Beiträge Anderer bewerten. Vierteljährlich möchte der Betreiber alle Beiträge, die mindestens 3 Monate alt sind zu den entsprechenden Politikern weiterleiten, damit diese die "Stimme des Volkes" wieder wahrnehmen und entsprechend (re-)agieren können. Um Beiträge und Kommentare verfassen, sowie Bewertungen abgeben zu können, ist eine kostenlose Registrierung notwendig. Die bei der Registrierung benötigten Angaben dienen ausschließlich der Sicherheit und werden nicht veröffentlicht, …

… viel LKW-Verkehr mit sich. Das ist schließlich Zweck eines Logistikunternehmens. Für uns ist aber noch nicht geklärt, wie dieser Verkehr organisiert werden soll. Das muss die Verwaltung nun beantworten", fordern der Grünen-Verkehrspolitiker Jens Meier und der umweltpolitische Sprecher Volker Bajus. Optimal wäre ein überregionaler Verkehrsabfluss über die B68 nach Norden. Aber der Schwerlastverkehr suche sich seine Wege auch selber, was den Grünen Sorgen macht. Dies müsse durch ein entsprechendes Konzept vermieden werden. "Es kann nicht sein, dass …

… ein. - Eine Vorgehensweise, die Strafverteidiger Roman von Alvensleben noch im Gerichtssaal wie folgt kommentierte: "Ich habe soetwas in über zehn Jahren Anwaltspraxis noch nicht erlebt. Wenn der Angeklagte unschuldig ist, dann ist er im Namen des Volkes freizusprechen! Das Berliner Verfahren ist doch nicht plötzlich vom Himmel gefallen!" Darüber hinaus bleiben die asservierten Kunstgegenstände weiter beschlagnahmt. Es ist paradox, dass die Staatsanwaltschaft nur gut drei Stunden zuvor den Anklagesatz verlesen und damit ausdrücklich eine Verurteilung …

Berlin, 17.02.2011 – Der tibetische Premierminister Prof. Samdhong Rinpoche hat am Donnerstag zum Rücktrittsgesuch des Dalai Lama Stellung genommen: „Das tibetische Volk muss in Zukunft lernen, sich selbst zu regieren. Auch ohne die Hilfe der Dalai Lamas“, sagte Samdhong Rinpoche beim Pressegespräch der Tibet Initiative Deutschland (TID). Angesichts des stetig voranschreitenden Demokratisierungsprozesses der tibetischen Exilgemeinschaft, sei die Ankündigung des Dalai Lama sehr ernst zu nehmen. Gleichzeitig machte er deutlich, dass sich ein Großteil …

… Grünenführung von den Zielen ihrer Parteifreunde in Bayern, in Nordrhein-Westfalen, im Saarland, im Bundesvorstand und in den eigenen Reihen, die demgegenüber ein ausnahmsloses Rauchverbot in der Gastronomie fordern. Zu letzteren gehört neben dem Berliner Fraktionsvorsitzenden Volker Ratzmann auch die gesundheitspolitische Sprecherin Heidi Kosche (MdA), die auf einer Diskussionsveranstaltung im Rathaus Kreuzberg am 10. Februar 2011 vor ihrer Aktivistengruppe die vorzitierte Formulierung im Entwurf des Wahlprogramms zum bloßen redaktionellen „Versehen“ …

… Nation“ inhaftierten Schriftsteller sind nach ihrer Weigerung, gegen das Urteil Rechtsmittel einzulegen, in eine für Schwerarbeit berüchtigte Haftanstalt verlegt worden. Jangtse Donkho, Buddha und Kalsang Jinpa hatten nach dem Urteilsspruch am 30. Dezember durch das Mittlere Volksgericht von Ngaba zwei Wochen Zeit, Berufung einzulegen. Die drei Angeklagten wurden ohne die gesetzlich vorgeschriebene Verteidigung verurteilt. Der Richter, der in dem Fall zu urteilen hatte, sagte, er sei von „höheren Instanzen“ angewiesen worden, die Schriftsteller …

… im Oktober 2010. Im August 2009, ein Jahr nach den massiven anti-chinesischen Unruhen in Tibet, war es Kalsang gelungen, seinen Video-Appell an den chinesischen Grenzkontrollen vorbei ins Ausland zu schicken. In dem Video fleht er die internationale Gesellschaft an, „schnell zugunsten des tibetischen Volk zu handeln“, damit die Repression ein Ende finde. Er sprach sich auch für die Rückkehr des Dalai Lama nach Tibet aus (2). In diesem Video informierte er ausführlich über die Ereignisse in Tibet seit der Flucht des Dalai Lama ins Exil, über das …

… beitragen können. Bevor der Stadtvorsitzende anschließend das Buffet eröffnete, rief er die zahlreichen anwesenden Mandatsträger sowie die Vorsitzenden der vier Münchener Kreisverbände der FDP München auf die Bühne und stellte sie namentlich vor. Neben den zwei Staatsministern waren auch die Europaabgeordnete Nadja Hirsch, die Bundestagsabgeordneten Rainer Stinner, Daniel Volk, Klaus Breil und Jimmy Schulz sowie zahlreiche Landtags- und Bezirkstagsabgeordnete anwesend. Vollzählig zeigte sich die FDP-Fraktion im Münchener Stadtrat auf der Bühne.

… nicht das Notwendige und Richtige tun?“ Wenn das Bewusstsein der Politiker noch nicht erkennt, dass der Wandel notwendig ist, dann ist es für jeden von uns die höchste Zeit, die volle Verantwortung für uns selbst und das gesellschaftliche Leben zu übernehmen. Der Volksmund hat den Eingangs erwähnten Zitronenfalter-Spruch längst abgeändert: „Wer glaubt ein Volksvertreter vertritt das Volk, der glaubt auch ein Zitronenfalter, faltet Zitronen.“ Theresia Maria Wuttke Lutz Deckwerth Weitere News finden Sie hier: http://www.theresiamariawuttke.de/news/

… trösten. Der Regierung wäre allerdings seitens der Tibeter wie auch international viel Bewunderung gewiss gewesen, hätte sie die Politik einmal beiseite geschoben und zugelassen, dass menschliche Emotionen und Spiritualität eine Verbindung eingehen. Der Schlüssel, das Herz und den Geist des tibetischen Volkes zu gewinnen, liegt darin, sich mit dem Dalai Lama zu verbinden. Der Staat sollte eine mutige Vision haben, die Tibet-Frage durch den Dialog mit dem Dalai Lama zu lösen und so ein stabiles Umfeld gewährleisten, in dem das tibetische und chinesische …

… Diplomatie? Die Autoren versuchen in ausführlichen Hintergrundanalysen und Kommentaren, aus unterschiedlichen Blickwinkeln Schneisen ins diskursive Durcheinander zu schlagen, noch während hier möglicherweise Geschichte gemacht wird. Mit Beiträgen von: Dirk Baecker, Mercedes Bunz, Wolfgang Ischinger, John Kornblum, Jaron Lanier, Geert Lovink und Patrice Riemens, Christoph Möllers, Volker Perthes, Rahul Sagar, Felix Stalder und anderen.« Interessenten werden gebeten, sich bis zum 11. Februar bei der Presseabteilung des Suhrkamp Verlags anzumelden.

Der börsendotierte britische Bergbaukonzern Vedanta wird morgen, den 2. Februar, vor dem Obersten Gerichtshof des indischen Bundesstaats Orissa ein Verbot anfechten, auf dem heiligen Berg des indischen Volkes der Dongria Kondh Bergbau zu betreiben. Ende 2010 hatten die Dongria einen historischen Erfolg gegen Vedanta erzielt. Das indische Umweltministerium verweigerte dem Bergbaukonzern damals die Eröffnung einer Bauxitmine, für die das Unternehmen Millionen US-Dollar zu investieren bereit war. Die Begründung für das Verbot des Projekts auf dem heiligen …

… die Stadtwerke Münster. „Wir lehnen bekanntermaßen neue Kohlekraftwerke schon allein aus Klimaschutzgründen ab. Aber in diesen beiden Fällen kommen aktuell wirtschaftliche Bedenken hinzu“, erklären der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und der umweltpolitische Sprecher Volker Bajus. Dabei spiele die von der Bundesregierung beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke eine entscheidende Rolle. „Atomstrom aus abgeschriebenen Altanlagen ist gegenüber Strom aus modernen Anlagen konkurrenzlos billig und drückt nun die Renditeerwartungen in …

… Tote sind zu beklagen; die Schwerverletzten sind auf die Krankenhäuser der Stadt verteilt. Die albanische Staatsanwaltschaft ermittelt. So banal es klingt: Die Toten und Verletzten können in die albanische Geschichte eingehen, weil sie das Bewusstsein des albanischen Volkes verändern und einen innen- und außenpolitischen Wandel herbeiführen. Edi Rama hat sich diesen Wandel zum Ziel gesetzt. „Das albanische Volk braucht einen Neuanfang. Dazu gehören eine neue demokratische Verfassung, schonungsloser Kampf gegen Korruption und mafiöse Strukturen sowie …