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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Volk

Bild: GRÜNE: Gesundheit unserer Kinder schützenBild: GRÜNE: Gesundheit unserer Kinder schützen
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

GRÜNE: Gesundheit unserer Kinder schützen

… hoch belastet. Anlass für die GRÜNEN die Situation in Osnabrücker Kindertagesstätten zu klären. "Wir müssen die Gesundheit unserer Kinder schützen. Weichmacher gefährden die Gesundheit und schädigen das Hormonsystem", sorgen sich der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus, und Birgit Strangmann, Mitglied im zuständigen Jugendhilfeausschuss. Quelle der Weichmacher sind Bauprodukte und Spielmaterialien, wie Fußböden, Vinyltapeten, Turnmatten, Tischdecken aus Plastik und Möbelpolsterungen aus Kunstleder. In einer aktuellen Anfrage der GRÜNEN an die …
28.04.2011
Jahresbotschaft des Präsidenten der Republik Belarus an das belarussische Volk und Parlament
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Jahresbotschaft des Präsidenten der Republik Belarus an das belarussische Volk und Parlament

… Jahresansprache zur Lage der Nation vor dem Parlament gehalten. Das Staatsoberhaupt hat einige Akzente gesetzt und Schwerpunkte für die künftige Entwicklung des Landes formuliert. Der Präsident setzt sich für die Entwicklung demokratischer Institute und „aller Formen der Macht des Volkes, bei denen der Wille der Mehrheit ein unabdingbarer Bestandteil des Lebens des Staates ist und die Meinung der Minderheit berücksichtigt wird“. Laut dem Staatschef, bleibt die belarussische Außenpolitik nach wie vor multivektoral. Die Lage des Landes in Europa …
26.04.2011
Bild: Eine-Welt-Partei für transnationale Wahllisten bei der EuropawahlBild: Eine-Welt-Partei für transnationale Wahllisten bei der Europawahl
Eine-Welt-Partei

Eine-Welt-Partei für transnationale Wahllisten bei der Europawahl

… der von dem britischen EU-Parlamentarier Andrew Duff ausgeht, soll jeder Wähler bei der Europawahl künftig zwei Stimmen haben: eine Stimme für eine nationale und eine Stimme für eine transnationale Liste. „Bislang vertreten die Politiker in erster Linie die Interessen ihres eigenen Volkes“, erläutert der Pressesprecher der Eine-Welt-Partei, Ulrich Matthias. „Die CSU trat bei Europawahlen sogar oft mit der Parole ‚für ein starkes Bayern in Europa’ an. Wichtig ist jedoch, dass sich die Politiker für das Wohl der gesamten EU und letztlich für dasjenige …
26.04.2011
Bild: GRÜNE erwarten erhöhte SchadstoffbelastungenBild: GRÜNE erwarten erhöhte Schadstoffbelastungen
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

GRÜNE erwarten erhöhte Schadstoffbelastungen

… dem Osten sorgt nicht nur für Sonnenschein. Leider verringert sich dadurch auch der Luftaustausch im Talkessel von Osnabrück. Das lässt die Schadstoffwerte bedenklich steigen", teilen der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus, mit. Die GRÜNEN rechnen damit, dass spätestens Gründonnerstag der Grenzwert von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter überschritten werde. Auch die Werte für Stickoxide würden gesundheitsgefährdende Höhen erreichen. Insbesondere empfindliche Personen, Asthmatiker, alte Menschen …
21.04.2011
Bild: Diskussion um Limberg-Kaserne offensiv führenBild: Diskussion um Limberg-Kaserne offensiv führen
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Diskussion um Limberg-Kaserne offensiv führen

… die möglichen Belastungen begrenzen. „Hier müssen hohe Standards eingehalten werden. Die wirtschaftlichen Interessen des Flächeninhabers, der Bundesimmobilienagentur (BIMA), und des Investors sind demgegenüber nachrangig zu behandeln“, so Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender, und der umweltpolitischer Sprecher, Volker Bajus. Ein Industriegebiet wie es noch im Rahmenplan vom Sommer 2010 vorgesehen sei, sehen die GRÜNEN deshalb sehr kritisch. Als einzige politische Kraft im Rat hätten sie diesem Plan folgerichtig nicht zustimmen können. Lärm, Staub, …
20.04.2011
Bild: Blockade des Klosters Kirti in Osttibet: Der Dalai Lama mahnt zur ZurückhaltungBild: Blockade des Klosters Kirti in Osttibet: Der Dalai Lama mahnt zur Zurückhaltung
IGFM München

Blockade des Klosters Kirti in Osttibet: Der Dalai Lama mahnt zur Zurückhaltung

… an die „internationale Gemeinschaft, die Regierungen rund um den Globus, und die Nicht-Regierungs-Organisationen“, Chinas Führung nahezulegen, beim Umgang mit der Situation „Zurückhaltung“ zu üben. Chinas gewaltsames Vorgehen in der Region „hat die Verbitterung und den Groll des tibetischen Volkes nur noch vertieft“, fuhr er fort. Indessen wandte sich das Tibetische Exil-Parlament direkt an die Vereinten Nationen mit der Bitte um Hilfe bei der Lösung der verfahrenen Situation und ersuchte den UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon, sich mit „der immer …
18.04.2011
Bild: Große Sorge wegen Belagerung des Klosters Kirti in der Tibetisch-Autonomen Präfektur NgabaBild: Große Sorge wegen Belagerung des Klosters Kirti in der Tibetisch-Autonomen Präfektur Ngaba
IGFM München

Große Sorge wegen Belagerung des Klosters Kirti in der Tibetisch-Autonomen Präfektur Ngaba

… fordert ein Ende der Belagerung des großen Klosters Kirti in der Provinz Sichuan, welche als die Reaktion der Behörden auf den Tod eines Mönchs durch Selbstverbrennung vor einem Monat gesehen wird. „Die chinesische Regierung sollte endlich die Bedürfnisse des tibetischen Volkes zu verstehen lernen“, sagte Sangye Kyab, ein Sprecher der Exilregierung, der Chinesisch spricht. „Es ist nicht auszudenken, was passieren wird, wenn die Lage so fortdauert“. Ortsansässige Tibeter kampierten nachts vor dem Kloster. „Am Mittwoch Abend blieben viele Tibeter vor …
18.04.2011
Bild: Wer bezahlt das alles? - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Wer bezahlt das alles? - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Wer bezahlt das alles? - Erneuerbare Zahlungsmittel

… ist der Umbau der Energieversorgung zur sauberen, ungefährlichen, umweltfreundlichen Energieversorgung. Eine dümmere Frage kann man nun wirklich nicht mehr stellen und das Irreführende dabei ist, dass gerade die Fragesteller, die Medien, die sie transportieren, Politiker, ihre Berater, Ökonomen, Volkswirtschaftler usw., es ganz genau wissen und die, die es noch nicht wissen, hilfst dieser politischen Nebelmaschinerie, verwirren. Um keinen Zweifel an der richtigen Antwort zu lassen - hier ist sie: Der Verbraucher und der Steuerzahler. Es ist, um …
13.04.2011
Bild: Borneo: Keine Stimme für Penan in kritischen WahlenBild: Borneo: Keine Stimme für Penan in kritischen Wahlen
Survival International Deutschland e.V.

Borneo: Keine Stimme für Penan in kritischen Wahlen

… hätten. Wir haben uns so oft beworben, aber wir bekommen keine Ausweise zu sehen." Die Penan leben als Jäger und Sammler und kämpfen darum, die letzten Teile des Regenwaldes vor dem Kahlschlag durch Holzfirmen zu schützen. Mitglieder des indigenen Volkes haben Survival wiederholt berichtet, dass durch die Abholzung die Nahrungsgrundlage ihrer Familien einbricht. Die Tiere und Pflanzen von welchen sie leben, werden dezimiert. Penan ohne Identitätsnachweis werden nicht als Staatsbürger von Malaysia anerkannt und müssen somit erhöhte Gebühren für …
13.04.2011
Bild: Der Eurofallensteller, der Spekulant - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Der Eurofallensteller, der Spekulant - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Der Eurofallensteller, der Spekulant - Erneuerbare Zahlungsmittel

… bis heute, erhöhten nur das Risiko und der Euro steuert, ungebremst weiter auf einen Abgrund zu. Dieser Vorgang folgt einem Plan, anders lässt sich dieses Dominospiel nicht erklären. Portugal hat nach Griechenland und Irland seine Eigenverantwortlichkeit, als Nation, sowie volkswirtschaftliche Selbstständigkeit aufgegeben und sich in die Abhängigkeit einer dunklen, nebulösen Macht begeben - in die Hände der EZB, des IWF und die Klauen der internationalen Finanzmärkte. Das ist nicht gut, wie uns erklärt wird, sondern die Fortsetzung einer Tragödie. …
08.04.2011
Bild: Bei Ökostrom immer genau hinguckenBild: Bei Ökostrom immer genau hingucken
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Bei Ökostrom immer genau hingucken

… sein, echte Veränderungen auf dem Energiemarkt zu erreichen. Also: Neubau von Wind-, Sonne- und Wasserkraft-Anlagen und Ersatz von Atom- oder Kohlestrom. Alles andere wäre nutzlose Symbolpolitik", erklären der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und der energiepolitische Sprecher Volker Bajus. Diese Strategie folge auch den Empfehlungen von Verbraucherschützern und Naturschutzverbänden. So heißt es bei der Stiftung Warentest: „Empfehlenswerte Ökostromtarife sind daher solche, die Sonne, Wind und Co. fördern - und zwar über die gesetzlichen …
06.04.2011
Bild: Tibetischer Schriftsteller und Aktivist appelliert an den UN-MenschenrechtsratBild: Tibetischer Schriftsteller und Aktivist appelliert an den UN-Menschenrechtsrat
IGFM München

Tibetischer Schriftsteller und Aktivist appelliert an den UN-Menschenrechtsrat

… zeitgleich mit dem dritten Jahrestag der Massenerhebung von 2008 in Tibet und der 16. Sitzung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen, der dieser Tage in Genf tagt. Während der letzten drei Jahre sammelte Lhaden gewissenhaft Material und Argumente über die Ursachen und Folgen der Volkserhebung der Tibeter von 2008. Das Buch, das einen Umfang von 255 Seiten hat und in fünf Kapitel gegliedert ist, enthält auch Informationen über das Erdbeben von Jyekundo (chin. Yushu), die politischen Funktionäre in Tibet, die Religion usw. Das erste Kapitel, das …
01.04.2011
Bild: Regierungsprogramm gegen Strohdächer macht tausende Batwa obdachlosBild: Regierungsprogramm gegen Strohdächer macht tausende Batwa obdachlos
Survival International Deutschland e.V.

Regierungsprogramm gegen Strohdächer macht tausende Batwa obdachlos

… Behörden Ruandas Protest eingelegt. Stephen Corry, Direktor von Survival, sagte heute: „Die Häuser der Batwa gegen ihren Willen zu zerstören und die Batwa dem Regen zu überlassen, klingt wie ein schlechter Scherz oder die Tat eines Feindes. Dass die Regierung glaubt, damit für das Wohl ihres Volkes zu sorgen, zeugt von bedauerlicher Arroganz. Man verbessert nicht die Wohnsituation, indem man existierende Häuser zerstört und die Menschen mit Nichts zurücklässt.“ Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/7155
01.04.2011
Bild: Ziel bleibt verträgliche PlanungBild: Ziel bleibt verträgliche Planung
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Ziel bleibt verträgliche Planung

… sinnvoll. Sie zerstören ein für die Stadt und das Umland wichtiges Landschaftsgebiet mit wichtigen Natur-, Naherholungs- und Klimafunktionen. Deswegen stehen wir hier voll hinter unserer Verwaltung", erklären Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender, und der umweltpolitische Sprecher; Volker Bajus. Verwundert zeigen sich die Grünen über die Haltung des Landkreises. Dieser hatte, als für Bissendorf zuständige Planungsbehörde, die Stadt um Stellungnahme gebeten. Nachdem diese abschlägig ausgefallen sei, bestreitet der Landkreis nun die Betroffenheit …
29.03.2011
Bild: Direkte Demokratie: Chaos oder Zukunftshoffnung?Bild: Direkte Demokratie: Chaos oder Zukunftshoffnung?
Der österreichische Bote

Direkte Demokratie: Chaos oder Zukunftshoffnung?

… Kleinparteien zu einen, haben sich in der Folge mit Mannschaften wie "Rettet Österreich" oder "Plattform Direkte Demokratie",Sammelbecken für Kleinparteien, ein demokratisches System der Zusammengehörigkeit gebildet. Gemeinsam ist bei all den Gruppen der Wunsch Vertreter für das Volk zu sein, die direkt vom Volk beauftragt werden und die auch die Entscheidungsfindung dem Volk mittels Volksabstimmungen überlassen. Die Funktion des Politikers wird vom Herrscher zum leitenden Angestellten und Moderator. GIBT ES IN DER FOLGE KEIN PROGRAMM? Gerade …
28.03.2011
Bild: Bahrain Stopp aller Flüge von und nach LibanonBild: Bahrain Stopp aller Flüge von und nach Libanon
FLF-TAYYAR

Bahrain Stopp aller Flüge von und nach Libanon

… Ein Sprecher des Emirats Bahrain sagte, dass die Ereignisse der letzten Tage eine innere Angelegenheit Bahrains seien und keine Einmischung auswärtiger Politiker geduldet werde. Nasrallah hatte in seiner Rede die revolutionären Ereignisse in Bahrain unterstützt und das Emirat aufgefordert, dem Volk und insbesondere der schiitischen Mehrheit mehr politische Rechte zuzugestehen. Bahrain hat rund eine halbe Millionen Einwohner, davon sind 81% Muslime ( 64% Schiiten, 17% Sunniten), 10 % Christen und 9 % Hindus. Bis auf die Sunniten besitzen keine der …
25.03.2011
Kruzifixe bleiben zulässig
Evangelischer Arbeitskreis der CDU Rems-Murr

Kruzifixe bleiben zulässig

… März 2010 in dieser Frage aktiv geworden“ berichtete David Müller. Der EAK habe nicht nur die örtlichen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Joachim Pfeiffer und Norbert Barthle sondern auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und den Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder aufgefordert, der italienischen Berufung beizutreten. Dies habe die Bundesregierung getan. „Die Entscheidung der Großen Kammer stellt klar, dass Kruzifixe in Klassenzimmern nicht gegen das Recht auf Bildung oder gegen die Religions- und Gewissensfreiheit verstoßen“ …
21.03.2011
Bild: Was muss noch alles passieren, bis Vernunft einkehrt? - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Was muss noch alles passieren, bis Vernunft einkehrt? - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Was muss noch alles passieren, bis Vernunft einkehrt? - Erneuerbare Zahlungsmittel

… Meilern und den dazu gehörigen Atombrennstofflagern, von 50 Helden und der Feuerwehr noch vermieten werden kann, ob doch er bereits in vollem Gange ist und längst geschehen und stattfindet. Verharmlosen heißt die Parole. Man will uns diesen Schwachsinn - als Heldenepos und ein Volk das für seine Meiler kämpft verkaufen, während diese Menschen wie Glühbirnen Strahlen. Wer auch immer die Verantwortung für das Leben dieser "Helden" trägt und sie ins Feuer geschickt hat - sollte sich bis auf die blanke Haut schämen und aufhören damit uns diese Kaspereien …
21.03.2011
Weltweite Lesung für den Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo 20. März 2011
Tibet Initiative Deutschland e.V. Regionalgruppe Hamburg

Weltweite Lesung für den Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo 20. März 2011

… einer weltum-spannenden Solidarisierung. Mehr als 700 Autoren (u.a. Wolf Biermann, Herta Müller, Salman Rushdie und Mario Vargas Llosa) unterzeichneten den Aufruf. In der Werkstatt 3 erinnern die Veranstalter mit der Lesung von Essays und Gedichten der tibetischen Schrift-stellerin Tsering Woeser gleichzeitig an das Schicksal des unterdrückten tibetischen Volkes, dem seine Selbst-bestimmung seit mehr als 50 Jahren von der Kommunistischen Partei der Volksrepublik China vorenthalten wird. Datum: Sonntag, 20. März 2011, 19.00 …
18.03.2011
Bild: Öko-Energie aus der Region unterstützenBild: Öko-Energie aus der Region unterstützen
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Öko-Energie aus der Region unterstützen

… Millionen Euro Fördermittel für den Klimaschutz und für Zukunftstechnologie mobilisiert werden. Damit kann ein Innovationsschub für die Umweltwirtschaft und das Handwerk ausgelöst werden“, erläutern der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der energiepolitische Sprecher, Volker Bajus, das Anliegen. Dank der erfolgreichen Arbeit der Umweltverwaltung erfülle Osnabrück bereits viele Vorraussetzungen für eine Antragstellung. Ein aktives Maßnahmenprogramm, eine Bilanz der Klimagase wie CO2 und ein regelmäßiger Expertenaustausch über den Runden …
16.03.2011
Bild: Indien: Vedantas kontroverser Tagebau wieder vor GerichtBild: Indien: Vedantas kontroverser Tagebau wieder vor Gericht
Survival International Deutschland e.V.

Indien: Vedantas kontroverser Tagebau wieder vor Gericht

… vor dem Baustopp von Vedantas Mine im August, waren zwei der aktivsten Gegner der Mine und Anführer der Dongria Kondh entführt und verprügelt worden. Ihren Angaben zufolge handelte es sich bei den Entführern um Polizisten in Zivil. Das indigene Volk hatte eine erfolgreiche internationale Kampagne zum Schutz seiner Heimat gestartet und auch prominente Unterstützung erhalten. Ebenfalls im August verloren die Aktien Vedantas dramatisch an Wert. Sie liegen seitdem signifikant unter dem britischen Aktienindex FTSE 350 für den Bergbausektor. Eine Entwicklung, …
16.03.2011
Bild: Sicherheit für Osnabrück schaffenBild: Sicherheit für Osnabrück schaffen
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Sicherheit für Osnabrück schaffen

… Uraltanlage Unterweser, im Westen das AKW Emsland, im Osten Grohnde und im Südwesten das Zwischenlager Ahaus. „Alle Anlagen gefährden potenziell auch Osnabrück. Damit muss endlich Schluss sein“, erklären der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus. Sollte es in einer dieser Anlagen zu einem GAU kommen, sei je nach Wetterlage eine großflächige Verstrahlung Osnabrücks wahrscheinlich. Die örtlichen Sicherheitsbehörden seien gar nicht in der Lage eine notwendige großflächige Schutzmaßnahmen, geschweige denn eine …
15.03.2011
Bild: Dalai Lama setzt Vertrauen in das tibetische Volk - Zur Rückzugserklärung vom 10. März 2011Bild: Dalai Lama setzt Vertrauen in das tibetische Volk - Zur Rückzugserklärung vom 10. März 2011
Verein der Tibeter in Deutschland/VTD

Dalai Lama setzt Vertrauen in das tibetische Volk - Zur Rückzugserklärung vom 10. März 2011

… Lama hat in seiner Erklärung vom 10. März 2011 angekündigt, dass er auf der kommenden Sitzung des Tibetischen Parlaments-im-Exil am 14. März einen Antrag auf Verfassungsänderung stellen wird. Er will seine formelle Amtsgewalt als Oberhaupt der Exilregierung auf den vom Volk gewählten Regierungschef übertragen. Am 20. März 2011 wählen die Exiltibeter in direkter Wahl ihr neues (15.) Parlament und ihren neuen Premierminister. Der Dalai Lama hat seit langem schon den Wunsch geäußert, sich mehr und mehr aus dem politischen Tagesgeschäft zurückzuziehen, …
14.03.2011
Bild: Akzeptanz in akuter GefahrBild: Akzeptanz in akuter Gefahr
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Akzeptanz in akuter Gefahr

… zu legen. „Vor zwei Jahren gab es die ersten Überlegungen, seitdem wird geplant. Bürger und Politik kennen aber nur die groben Andeutungen aus dem Rahmenplan. Das geht so nicht weiter“, kritisieren der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus. Schon der Rahmenplan vom August 2010, der im Nordosten der Fläche immissionsstarkes Gewerbe vorsieht, hatte nicht die Unterstützung der GRÜNEN gefunden. „Für uns war das nicht entscheidungsreif. Wir haben noch zu viele Fragen, insbesondere was Staub und Lärm angeht. …
09.03.2011
Bild: Eine-Welt-Partei für Demokratie auf WeltebeneBild: Eine-Welt-Partei für Demokratie auf Weltebene
Eine-Welt-Partei

Eine-Welt-Partei für Demokratie auf Weltebene

… verlangt nach einer demokratischen Kontrolle“, erklärt der Pressesprecher der Partei, Dr. Ulrich Matthias. Aktuelle Probleme wie die Kluft zwischen armen und reichen Ländern, der Klimawandel oder die Finanz- und Schuldenkrise werden kaum gelöst, solange Politiker stets nur von ihrem eigenen Volk gewählt werden und somit in erster Linie dessen Interessen vertreten, statt sich für das Wohl der gesamten Menschheit einzusetzen. Die Vereinten Nationen sind nach Meinung der Eine-Welt-Partei kaum handlungsfähig, während es sich bei den G8 und G20 nur um …
09.03.2011
Bild: Tibet: „Eine Frage des Anstands“ – 1150 Bürgermeister zeigen FlaggeBild: Tibet: „Eine Frage des Anstands“ – 1150 Bürgermeister zeigen Flagge
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibet: „Eine Frage des Anstands“ – 1150 Bürgermeister zeigen Flagge

… auf ihren Rathäusern, öffentlichen Gebäuden und ihren Internetseiten die Flagge Tibets, darunter die Landeshauptstädte Bremen, Hannover, Magdeburg, Potsdam, Saarbrücken, Stuttgart und Wiesbaden. Sie bekräftigen damit, stellvertretend für Tausende von Bürgern, das Recht des tibetischen Volkes auf Selbstbestimmung und protestieren gegen die Menschenrechtsverletzungen und die Zerstörung der tibetischen Kultur, Religion und nationalen Identität. Aufgerufen zu dieser Aktion hat zum 16. Mal die Tibet Initiative Deutschland e.V. Die seit Jahren stetig …
08.03.2011
Bild: Staatliches chinesisches Fernsehen: „Die Bewohner von Lhasa sind die glücklichsten von allen“Bild: Staatliches chinesisches Fernsehen: „Die Bewohner von Lhasa sind die glücklichsten von allen“
IGFM München

Staatliches chinesisches Fernsehen: „Die Bewohner von Lhasa sind die glücklichsten von allen“

… einem Wohnviertel im östlichen Teil der Stadt zuerst ein Propagandafahrzeug langsam vorbeifahren, das mit großen Lautsprechern und Bannern bestückt war. Aus den Lautsprechern krächzte die Stimme von Tseten Dolma, einer von den Behörden geköderten Sängerin: „Mag das Leben des tibetischen Volkes auch noch so bitter gewesen sein, die Bitternis hat ein Ende, die Bitternis wurde zur Süße, seit die Kommunistische Partei da ist…“ Und danach zogen über 10 Fahrzeuge langsam vorüber: Ein Polizeiauto, dann fünf gepanzerte Fahrzeuge auf denen die Buchstaben …
08.03.2011
Bild: 52. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes:Bild: 52. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes:
Tibet Initiative Deutschland e.V. Regionalgruppe Hamburg

52. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes:

P R E S S E M I T T E I L U N G 52. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes „Eine Flagge für Tibet“ 10. März - Trauertag in Tibet o Demonstration und Kundgebung am 10. März 2011 in Hamburg-Altona Alma-Wartenberg-Platz - 15.00 Uhr Kundgebung auf dem Spritzenplatz o Am 10. März wird auf Rathäusern und Ämtern in Deutschland und Mitteleuropa die Flagge Tibets gehißt Der Demonstrationszug beginnt am Alma-Wartenberg-Platz und führt über den Spritzenplatz zum Altonaer Bahnhof …
07.03.2011
Bild: Neue Webseite für politisch Engagierte onlineBild: Neue Webseite für politisch Engagierte online
Spider IT Deutschland

Neue Webseite für politisch Engagierte online

… die Regierung Deutschlands austauschen und diskutieren, sowie die entsprechenden Beiträge Anderer bewerten. Vierteljährlich möchte der Betreiber alle Beiträge, die mindestens 3 Monate alt sind zu den entsprechenden Politikern weiterleiten, damit diese die "Stimme des Volkes" wieder wahrnehmen und entsprechend (re-)agieren können. Um Beiträge und Kommentare verfassen, sowie Bewertungen abgeben zu können, ist eine kostenlose Registrierung notwendig. Die bei der Registrierung benötigten Angaben dienen ausschließlich der Sicherheit und werden nicht veröffentlicht, …
03.03.2011
Bild: Koch-Ansiedlung wirft noch viele Fragen aufBild: Koch-Ansiedlung wirft noch viele Fragen auf
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Koch-Ansiedlung wirft noch viele Fragen auf

… viel LKW-Verkehr mit sich. Das ist schließlich Zweck eines Logistikunternehmens. Für uns ist aber noch nicht geklärt, wie dieser Verkehr organisiert werden soll. Das muss die Verwaltung nun beantworten", fordern der Grünen-Verkehrspolitiker Jens Meier und der umweltpolitische Sprecher Volker Bajus. Optimal wäre ein überregionaler Verkehrsabfluss über die B68 nach Norden. Aber der Schwerlastverkehr suche sich seine Wege auch selber, was den Grünen Sorgen macht. Dies müsse durch ein entsprechendes Konzept vermieden werden. "Es kann nicht sein, dass …
28.02.2011
Angeklagter erhebt Verfassungsbeschwerde gegen Einstellung seines Strafverfahrens
Tom Sack, freischaffender Künstler

Angeklagter erhebt Verfassungsbeschwerde gegen Einstellung seines Strafverfahrens

… ein. - Eine Vorgehensweise, die Strafverteidiger Roman von Alvensleben noch im Gerichtssaal wie folgt kommentierte: "Ich habe soetwas in über zehn Jahren Anwaltspraxis noch nicht erlebt. Wenn der Angeklagte unschuldig ist, dann ist er im Namen des Volkes freizusprechen! Das Berliner Verfahren ist doch nicht plötzlich vom Himmel gefallen!" Darüber hinaus bleiben die asservierten Kunstgegenstände weiter beschlagnahmt. Es ist paradox, dass die Staatsanwaltschaft nur gut drei Stunden zuvor den Anklagesatz verlesen und damit ausdrücklich eine Verurteilung …
24.02.2011
Bild: Tibetischer Premierminister zum Rücktrittsgesuch des Dalai LamaBild: Tibetischer Premierminister zum Rücktrittsgesuch des Dalai Lama
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibetischer Premierminister zum Rücktrittsgesuch des Dalai Lama

Berlin, 17.02.2011 – Der tibetische Premierminister Prof. Samdhong Rinpoche hat am Donnerstag zum Rücktrittsgesuch des Dalai Lama Stellung genommen: „Das tibetische Volk muss in Zukunft lernen, sich selbst zu regieren. Auch ohne die Hilfe der Dalai Lamas“, sagte Samdhong Rinpoche beim Pressegespräch der Tibet Initiative Deutschland (TID). Angesichts des stetig voranschreitenden Demokratisierungsprozesses der tibetischen Exilgemeinschaft, sei die Ankündigung des Dalai Lama sehr ernst zu nehmen. Gleichzeitig machte er deutlich, dass sich ein Großteil …
18.02.2011
Bild: Berliner GRÜNEnspitze gegen Verschärfung von Rauchverboten in BerlinBild: Berliner GRÜNEnspitze gegen Verschärfung von Rauchverboten in Berlin
Bundesversammlung für Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung

Berliner GRÜNEnspitze gegen Verschärfung von Rauchverboten in Berlin

… Grünenführung von den Zielen ihrer Parteifreunde in Bayern, in Nordrhein-Westfalen, im Saarland, im Bundesvorstand und in den eigenen Reihen, die demgegenüber ein ausnahmsloses Rauchverbot in der Gastronomie fordern. Zu letzteren gehört neben dem Berliner Fraktionsvorsitzenden Volker Ratzmann auch die gesundheitspolitische Sprecherin Heidi Kosche (MdA), die auf einer Diskussionsveranstaltung im Rathaus Kreuzberg am 10. Februar 2011 vor ihrer Aktivistengruppe die vorzitierte Formulierung im Entwurf des Wahlprogramms zum bloßen redaktionellen „Versehen“ …
16.02.2011
Bild: Drei verurteilte tibetische Schriftsteller in ein Gefängnis für Zwangsarbeit verlegtBild: Drei verurteilte tibetische Schriftsteller in ein Gefängnis für Zwangsarbeit verlegt
IGFM München

Drei verurteilte tibetische Schriftsteller in ein Gefängnis für Zwangsarbeit verlegt

… Nation“ inhaftierten Schriftsteller sind nach ihrer Weigerung, gegen das Urteil Rechtsmittel einzulegen, in eine für Schwerarbeit berüchtigte Haftanstalt verlegt worden. Jangtse Donkho, Buddha und Kalsang Jinpa hatten nach dem Urteilsspruch am 30. Dezember durch das Mittlere Volksgericht von Ngaba zwei Wochen Zeit, Berufung einzulegen. Die drei Angeklagten wurden ohne die gesetzlich vorgeschriebene Verteidigung verurteilt. Der Richter, der in dem Fall zu urteilen hatte, sagte, er sei von „höheren Instanzen“ angewiesen worden, die Schriftsteller …
15.02.2011
Bild: Tibetischer Schriftsteller Kalsang Tsultrim zum zweiten Mal festgenommenBild: Tibetischer Schriftsteller Kalsang Tsultrim zum zweiten Mal festgenommen
IGFM München

Tibetischer Schriftsteller Kalsang Tsultrim zum zweiten Mal festgenommen

… im Oktober 2010. Im August 2009, ein Jahr nach den massiven anti-chinesischen Unruhen in Tibet, war es Kalsang gelungen, seinen Video-Appell an den chinesischen Grenzkontrollen vorbei ins Ausland zu schicken. In dem Video fleht er die internationale Gesellschaft an, „schnell zugunsten des tibetischen Volk zu handeln“, damit die Repression ein Ende finde. Er sprach sich auch für die Rückkehr des Dalai Lama nach Tibet aus (2). In diesem Video informierte er ausführlich über die Ereignisse in Tibet seit der Flucht des Dalai Lama ins Exil, über das …
10.02.2011
Großer Andrang beim Jahresempfang der FDP München
FDP München

Großer Andrang beim Jahresempfang der FDP München

… beitragen können. Bevor der Stadtvorsitzende anschließend das Buffet eröffnete, rief er die zahlreichen anwesenden Mandatsträger sowie die Vorsitzenden der vier Münchener Kreisverbände der FDP München auf die Bühne und stellte sie namentlich vor. Neben den zwei Staatsministern waren auch die Europaabgeordnete Nadja Hirsch, die Bundestagsabgeordneten Rainer Stinner, Daniel Volk, Klaus Breil und Jimmy Schulz sowie zahlreiche Landtags- und Bezirkstagsabgeordnete anwesend. Vollzählig zeigte sich die FDP-Fraktion im Münchener Stadtrat auf der Bühne.
07.02.2011
Bild: Kann sich der Kapitalismus selbst erneuern?Bild: Kann sich der Kapitalismus selbst erneuern?
Theresia Maria Wuttke

Kann sich der Kapitalismus selbst erneuern?

… nicht das Notwendige und Richtige tun?“ Wenn das Bewusstsein der Politiker noch nicht erkennt, dass der Wandel notwendig ist, dann ist es für jeden von uns die höchste Zeit, die volle Verantwortung für uns selbst und das gesellschaftliche Leben zu übernehmen. Der Volksmund hat den Eingangs erwähnten Zitronenfalter-Spruch längst abgeändert: „Wer glaubt ein Volksvertreter vertritt das Volk, der glaubt auch ein Zitronenfalter, faltet Zitronen.“ Theresia Maria Wuttke Lutz Deckwerth Weitere News finden Sie hier: http://www.theresiamariawuttke.de/news/
04.02.2011
Bild: Jahresbericht 2010 des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und DemokratieBild: Jahresbericht 2010 des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie
igfm

Jahresbericht 2010 des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie

… trösten. Der Regierung wäre allerdings seitens der Tibeter wie auch international viel Bewunderung gewiss gewesen, hätte sie die Politik einmal beiseite geschoben und zugelassen, dass menschliche Emotionen und Spiritualität eine Verbindung eingehen. Der Schlüssel, das Herz und den Geist des tibetischen Volkes zu gewinnen, liegt darin, sich mit dem Dalai Lama zu verbinden. Der Staat sollte eine mutige Vision haben, die Tibet-Frage durch den Dialog mit dem Dalai Lama zu lösen und so ein stabiles Umfeld gewährleisten, in dem das tibetische und chinesische …
04.02.2011
Bild: Öffentliches Forum: »WikiLeaks und die Folgen: Netz – Medien - Politik«Bild: Öffentliches Forum: »WikiLeaks und die Folgen: Netz – Medien - Politik«
EUROPAS HOHER NORDEN

Öffentliches Forum: »WikiLeaks und die Folgen: Netz – Medien - Politik«

… Diplomatie? Die Autoren versuchen in ausführlichen Hintergrundanalysen und Kommentaren, aus unterschiedlichen Blickwinkeln Schneisen ins diskursive Durcheinander zu schlagen, noch während hier möglicherweise Geschichte gemacht wird. Mit Beiträgen von: Dirk Baecker, Mercedes Bunz, Wolfgang Ischinger, John Kornblum, Jaron Lanier, Geert Lovink und Patrice Riemens, Christoph Möllers, Volker Perthes, Rahul Sagar, Felix Stalder und anderen.« Interessenten werden gebeten, sich bis zum 11. Februar bei der Presseabteilung des Suhrkamp Verlags anzumelden.
03.02.2011
Bild: Vedanta lässt wegen Mine auf heiligem Berg nicht lockerBild: Vedanta lässt wegen Mine auf heiligem Berg nicht locker
Survival International Deutschland e.V.

Vedanta lässt wegen Mine auf heiligem Berg nicht locker

Der börsendotierte britische Bergbaukonzern Vedanta wird morgen, den 2. Februar, vor dem Obersten Gerichtshof des indischen Bundesstaats Orissa ein Verbot anfechten, auf dem heiligen Berg des indischen Volkes der Dongria Kondh Bergbau zu betreiben. Ende 2010 hatten die Dongria einen historischen Erfolg gegen Vedanta erzielt. Das indische Umweltministerium verweigerte dem Bergbaukonzern damals die Eröffnung einer Bauxitmine, für die das Unternehmen Millionen US-Dollar zu investieren bereit war. Die Begründung für das Verbot des Projekts auf dem heiligen …
01.02.2011
Bild: Kraftwerksbeteilligung auf den PrüfstandBild: Kraftwerksbeteilligung auf den Prüfstand
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Kraftwerksbeteilligung auf den Prüfstand

… die Stadtwerke Münster. „Wir lehnen bekanntermaßen neue Kohlekraftwerke schon allein aus Klimaschutzgründen ab. Aber in diesen beiden Fällen kommen aktuell wirtschaftliche Bedenken hinzu“, erklären der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und der umweltpolitische Sprecher Volker Bajus. Dabei spiele die von der Bundesregierung beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke eine entscheidende Rolle. „Atomstrom aus abgeschriebenen Altanlagen ist gegenüber Strom aus modernen Anlagen konkurrenzlos billig und drückt nun die Renditeerwartungen in …
31.01.2011
Albanien: „Das Volk braucht einen Neuanfang“
Deutsche PRag

Albanien: „Das Volk braucht einen Neuanfang“

… Tote sind zu beklagen; die Schwerverletzten sind auf die Krankenhäuser der Stadt verteilt. Die albanische Staatsanwaltschaft ermittelt. So banal es klingt: Die Toten und Verletzten können in die albanische Geschichte eingehen, weil sie das Bewusstsein des albanischen Volkes verändern und einen innen- und außenpolitischen Wandel herbeiführen. Edi Rama hat sich diesen Wandel zum Ziel gesetzt. „Das albanische Volk braucht einen Neuanfang. Dazu gehören eine neue demokratische Verfassung, schonungsloser Kampf gegen Korruption und mafiöse Strukturen sowie …
27.01.2011
Bild: Ein Jahr nach Ende von Andamanen Volk ist weiteres Volk in GefahrBild: Ein Jahr nach Ende von Andamanen Volk ist weiteres Volk in Gefahr
Survival International Deutschland e.V.

Ein Jahr nach Ende von Andamanen Volk ist weiteres Volk in Gefahr

Am 26. Januar jährt sich zum ersten Mal der Tod des letzten Mitglieds des Bo Volkes auf den Andamanen Inseln. Survival International warnt nun vor Bedrohungen für die benachbarten Jarawa. Boa Senior, das letzte Mitglied der Bo, starb letzten Januar im Alter von 85 Jahren. Die benachbarten Jarawa, die sich bis 1998 heftig gegen jeden Kontakt mit der Außenwelt gewehrt hatten, zählen gegenwärtig 365 Mitglieder. Eine illegale Straße führt durch den Regenwald der Jarawa und Wilderer und Touristen dringen in ihr Reservat ein. Die Wilderer jagen die …
24.01.2011
Bild: Makomukapalismus MKKBild: Makomukapalismus MKK
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Makomukapalismus MKK

… dass es allen Menschen gut geht. Irgend etwas hat sich dagegen verschworen, obgleich es doch real und tatsächlich, auch heute noch machbar wäre. (Siehe "Erneuerbare Zahlungsmittel") Dieser Wochen habe ich ein paar politische Debatten im Bundestag, also von unseren Volksvertretern, verfolgt. Über den Abgeordneten befand sich zeitweise, ein Pulk dekorierter Soldaten in den Rängen, Schießschnur und Abzeichen, weniger kriegerisch - jedoch in geschlossene Formation in Ausgehuniformen und dem Anschein nach bewachten sie das hohe Haus. Vielleicht ist das …
24.01.2011
Bild: Veranstaltung “Wie stabil ist die Eurozone?” mit Dr. Volker Wissing MdBBild: Veranstaltung “Wie stabil ist die Eurozone?” mit Dr. Volker Wissing MdB
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Veranstaltung “Wie stabil ist die Eurozone?” mit Dr. Volker Wissing MdB

Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg, Liberale Hochschulgruppe Zeppelin und die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit laden ein zur Vortragsveranstaltung mit Dr. Volker Wissing MdB, Vorsitzender des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, an der Zeppelin University Friedrichshafen, Kolon LZ 2, Campus I, Am Seemooser Horn 20, 88045 Friedrichshafen, am Montag, den 31. Januar 2011 um 18.00 Uhr zum Thema “Wie stabil ist die Eurozone?”. Kein anderes europäisches Thema hat in der Öffentlichkeit eine vergleichbare Besorgnis …
21.01.2011
Bild: Perspektive von Borgelt klärenBild: Perspektive von Borgelt klären
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Perspektive von Borgelt klären

… Firma Borgelt den Betrieb der Eisengießerei still zu legen, sehen die GRÜNEN mit Skepsis: "Die bisherige Informationspolitik des Unternehmens lässt uns daran zweifeln, dass man den Aussagen vertrauen kann", so die Landtagsabgeordnete Filiz Polat und das Ratsmitglied Volker Bajus. Sicher sei das Ende des Betriebs erst dann, wenn die Betriebsgenehmigung offiziell zurückgegeben und eine Stilllegung nach Bundesimmissionsschutzgesetz eingeleitet werde. Ansonsten könne der Betrieb jederzeit wieder aufgenommen werden. Dabei könne die Produktion bis zu drei …
19.01.2011
Deutschlands generelle Rechtslage wird verheimlicht - Transparenz und Aufklärung dringend vonnöten
Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe)

Deutschlands generelle Rechtslage wird verheimlicht - Transparenz und Aufklärung dringend vonnöten

… Worten von Peter Frühwald deshalb, den deutschen Bürgern mehr Wissen über die wahre juristische Lage zu vermitteln und ihr staatsbürgerliches Selbstbewusstsein so zu stärken, damit eines Tages tatsächlich der notwendige Friedensvertrag geschlossen und mit Mehrheit des Volkes eine Verfassung für Deutschland beschlossen wird. Dass in der Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich etwas nicht mit Rechten zugeht, habe ohnehin schon fast jeder mitbekommen. Insofern wachse bei den Bürgern erfreulicherweise das Bedürfnis nach substanzieller Aufklärung über …
19.01.2011
Interview: "Der Senat hat über die Wasserverträge niemals die Wahrheit gesagt"
Berliner Umschau Ltd

Interview: "Der Senat hat über die Wasserverträge niemals die Wahrheit gesagt"

Die Hauptstadt steht vor einem neuen Volksentscheid. Am 13. Februar stimmen die Berliner über die Veröffentlichung der Wasserverträge ab. 1999 wurden 49 Prozent der Wasserbetriebe an RWE und Veolia verkauft, die Verträge jedoch lange geheim gehalten. Der Senat hält das Thema für erledigt – immerhin wurde der Konsortialvertrag bereits am 10. November veröffentlicht. Gerlinde Schermer saß 1999 für die SPD im Abgeordnetenhaus, stimmte gegen den Verkauf. Die "Berliner Umschau" sprach mit ihr über die anstehende Volkabstimmung, die Folgen der Privatisierung …
18.01.2011
Bild: Die USA vor dem Abgrund ?Bild: Die USA vor dem Abgrund ?
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Die USA vor dem Abgrund ?

… sein, wenn es zum GAU kommt. Keiner, aber auch keiner wird dann noch raus gehalten oder kann sich raushalten. China lebt vom Export und mehr haben die nicht. Die chinesischen Binnenmärkte, mit schlecht bezahlten Konsumenten ohne Rücklagen, also das chinesischen Volke, sind kein Bollwerk gegen einen weltweiten Finanzsupergau. Die Chinesen würden ihre gesamte Macht, die sie durch Devisen, Euros, Dollars usw. und Staatsanleihen angehäuft haben, verlieren. (Zitat) Die USA können bereits zwischen dem 31. März und 16. Mai die gesetzlich festgelegte Obergrenze …
12.01.2011

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