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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Volk

Bild: UN-Sonderberichterstatter für Nachrung: Tibetische Nomaden sollten nicht zwangsangesiedelt werdenBild: UN-Sonderberichterstatter für Nachrung: Tibetische Nomaden sollten nicht zwangsangesiedelt werden
igfm muenchen

UN-Sonderberichterstatter für Nachrung: Tibetische Nomaden sollten nicht zwangsangesiedelt werden

… Brigden, die Direktorin von Free Tibet, hierzu: „Chinas Politik der Zwangsansiedelung der tibetischen Nomaden, die ihre Tiere, ihre Nomadenzelte und das Weideland, auf dem sie seit Jahrhunderten mit ihren Herden umherzogen, verlassen müssen, ist eine der schlimmsten Vertreibungen eines Volkes von dem Land seiner Vorfahren. Die Zahl der von ihrem Land vertriebenen tibetischen Nomaden und die Art und Weise, in der sie umgesiedelt werden, ist vergleichbar damit, wie die europäischen Kolonialisten im 19. Jahrhundert mit den australischen Aborigines und …
11.01.2011
Bild: 1.000 Mitwirkende für Aufführung des Pop-Oratoriums „Die 10 Gebote“ am 12.02.12 im ISS DOME Düsseldorf gesuchtBild: 1.000 Mitwirkende für Aufführung des Pop-Oratoriums „Die 10 Gebote“ am 12.02.12 im ISS DOME Düsseldorf gesucht
Creative Kirche

1.000 Mitwirkende für Aufführung des Pop-Oratoriums „Die 10 Gebote“ am 12.02.12 im ISS DOME Düsseldorf gesucht

… Jedes Chormitglied erhält ein Notenheft und wahlweise eine Übungs-CD. So kann sich jede Sängerin und jeder Sänger optimal auf die Chorproben und die Aufführung vorbereiten. Grundlage des Oratoriums ist eine der großen Werke der Weltliteratur: Mose erhält von Gott den Auftrag, das Volk Israel aus der Knechtschaft ins verheißene Land zu führen. Erst nach qualvollen Plagen lässt der Pharao das Sklavenvolk ziehen, bereut seine Entscheidung jedoch. Am Schilfmeer kommt es zum großen Showdown. Nach der Rettung erkennt Mose, dass nur Lebensregeln den Weg …
11.01.2011
Bild: Info-Veranstaltung am 22.01.11 in Hildesheim zur Aufführung "Die 10 Gebote" am 29.01.12 in HannoverBild: Info-Veranstaltung am 22.01.11 in Hildesheim zur Aufführung "Die 10 Gebote" am 29.01.12 in Hannover
Creative Kirche

Info-Veranstaltung am 22.01.11 in Hildesheim zur Aufführung "Die 10 Gebote" am 29.01.12 in Hannover

… Jedes Chormitglied erhält ein Notenheft und wahlweise eine Übungs-CD. So kann sich jede Sängerin und jeder Sänger optimal auf die Chorproben und die Aufführung vorbereiten. Grundlage des Oratoriums ist eine der großen Werke der Weltliteratur: Mose erhält von Gott den Auftrag, das Volk Israel aus der Knechtschaft ins verheißene Land zu führen. Erst nach qualvollen Plagen lässt der Pharao das Sklavenvolk ziehen, bereut seine Entscheidung jedoch. Am Schilfmeer kommt es zum großen Showdown. Nach der Rettung erkennt Mose, dass nur Lebensregeln den Weg …
11.01.2011
Bild: Sorge um drei zu extrem langen Haftstrafen verurteilte ranghohe tibetische MöncheBild: Sorge um drei zu extrem langen Haftstrafen verurteilte ranghohe tibetische Mönche
IGFM München

Sorge um drei zu extrem langen Haftstrafen verurteilte ranghohe tibetische Mönche

… sie in ein Militärlager gesperrt wurden. Die Behörden behaupteten später, sie seien „zu Studienzwecken“ dorthin gebracht worden (5). Seit die Drepung-Mönche am 10. März 2008 auf die Straße gingen, hat die chinesische Regierung das tibetische Volk mit Folter, Verschwindenlassen und willkürlichen Erschießungen einzuschüchtern versucht und gleichzeitig eine aggressive Propagandakampagne gegen den Dalai Lama gestartet. Die Behörden verschärften die patriotische Erziehungskampagne, um „den Mönchen rechtliche Schulung zu bieten, weil religiöse Aktivitäten …
10.01.2011
Bild: Boomland Deutschland?Bild: Boomland Deutschland?
Freiheitswerk

Boomland Deutschland?

… ausreichen würden, um mehr als 500.000 Hartz-IV-Regelsätze zu bezahlen, dann könnte man dort eine „Waffe im weiteren Kampf gegen die Arbeitslosigkeit“ vermuten, ebenso wie ein Mittel zur „Konsolidierung der Staatsfinanzen“ – beides „wichtige Etappenziele“ unserer Kanzlerin, wie sie dem Volk in ihrer Neujahrsansprache kundgetan hat. Jedoch: Den Blick in diese Richtung zu wenden ist gefährlich – zumindest für jene, die weiterhin an „fettmachenden Diäten“ interessiert sind und nicht im medialen Orkus landen wollen, über dem ein Chor von FDP-Anhängern …
07.01.2011
Das Märchen vom Klimawandel durch Kohlendioxid
Pater Lingen

Das Märchen vom Klimawandel durch Kohlendioxid

… Kleidung wahrnehmen. Also wer sich an den Naturgesetzen orientiert, der ist dumm. Der Staatschef und sein Hofstaat wollen nicht als dumm gelten, ja sie kommen sich sogar besonders klug vor, dass sie bei dem Theater mitspielen. Also veruntreuen sie das Vermögen des Volkes und schieben dem Wirtschaftsboss das Vermögen zu, dass ihnen eigentlich zum Wohle des Volkes anvertraut wurde. Das Volk wird dann mit derselben Lüge beschwichtigt: Die Bonzen schärfen dem Volk ein, dass nur intelligente Menschen die Kleidung wahrnehmen können, oder richtig: Wer sich …
28.12.2010
Bild: Presse-Zensur in Ungarn, wehret den AnfängenBild: Presse-Zensur in Ungarn, wehret den Anfängen
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Presse-Zensur in Ungarn, wehret den Anfängen

… ihrem Sinne aufzuräumen. Gerade mal ca. 1.600 Menschen meist Studenten, demonstrierten gegen ein neues Mediengesetz, das die Pressfreiheit in Ungarn stark, wenn nicht komplett, einschränken wird. (Zitat) In gesellschaftlichen Fragen vertritt der Fidesz, Ungarns neue Volkspartei, rechtskonservative Positionen. Er betont dabei insbesondere pro-kirchliche und pro-familiäre Werte. Autoritarismus und Nationalismus ist in der Rhetorik und Politik von Fidesz sehr stark verankert; aufgrund der EU-Mitgliedschaft Ungarns wird von Beobachtern jedoch mit einer …
27.12.2010
Bild: Drei von den Behörden steckbrieflich gesuchte Mönche erreichten Indien: „China schreibt Tibets Geschichte um“Bild: Drei von den Behörden steckbrieflich gesuchte Mönche erreichten Indien: „China schreibt Tibets Geschichte um“
IGFM München

Drei von den Behörden steckbrieflich gesuchte Mönche erreichten Indien: „China schreibt Tibets Geschichte um“

… verehren“, informierte Lobsang Norbu. „Wir stellten tibetische Nationalflaggen und Plakate her und hängten sie um das Kloster herum und in der Gemeinde Zakhok auf. Darauf brachten wir unseren tiefen Schmerz über die eklatante Verletzung der Grundrechte des tibetischen Volkes, wie der Rede- und Religionsfreiheit, zum Ausdruck“. Im Kloster Gonsar leben etwa 200 Mönche, erzählten sie. „Wir haben keine Menschenrechte, wir haben keine Religionsfreiheit und keine Freiheit, unsere Meinung zu sagen“, erklärte Norbu. Die friedlichen Protestaktionen im Frühjahr …
23.12.2010
Bild: Nukak bitten verzweifelt um Rückkehr in den Amazonas-RegenwaldBild: Nukak bitten verzweifelt um Rückkehr in den Amazonas-Regenwald
Survival International Deutschland e.V.

Nukak bitten verzweifelt um Rückkehr in den Amazonas-Regenwald

Ein Sprecher der indigenen Nukak aus Kolumbiens Amazonasregion hat einen verzweifelten Appell für das Überleben seines Volkes an das oberste Menschenrechtskomitee des Landes gerichtet. „Wir wollen in unsere Wälder zurückkehren, aus denen uns die FARC Rebellen vertrieben haben – wir wissen nicht einmal, warum,“ sagte Joaquín Nuká. Die Nukak sind Jäger und Sammler, die als Nomaden in der Guaviare Region im Südosten Kolumbiens leben. Sie wurden durch die linksgerichtete Guerillabewegung FARC von ihrem Land vertrieben. Die FARC Rebellen behaupten, …
21.12.2010
Internationaler Strafgerichtshof nimmt Ermittlungen gegen GEZ, Bauberufsgenossenschaft und Finanzbehörden auf
Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe)

Internationaler Strafgerichtshof nimmt Ermittlungen gegen GEZ, Bauberufsgenossenschaft und Finanzbehörden auf

… Selbstverwaltung Roland Herlicska in Person latent, hatte im Oktober Strafantrag und Strafanzeige wegen Anwendung nicht mehr gültiger Rechtsnormen vor dem Internationalen Strafgerichtshof gestellt. Auf der Basis, der von Hugo Preuß geschaffenen und vom Deutschen Volk ratifizierten gültigen Weimarer Verfassung, hat nunmehr der Internationale Strafgerichtshof den Strafantrag angenommen und die Ermittlungen wegen Verstoßes gegen die römischen Statuten und die Konvention für die Menschenrechte und Grundfreiheiten aufgenommen. Die genannten Körperschaften …
20.12.2010
Bild: Vier Jahre später: Botswanas Regierung lehnt Gerichtsurteil abBild: Vier Jahre später: Botswanas Regierung lehnt Gerichtsurteil ab
Survival International Deutschland e.V.

Vier Jahre später: Botswanas Regierung lehnt Gerichtsurteil ab

… nach dem Bau der Umsiedlungslager nahezu kein Mitglied der Buschleute eine feste Arbeit gefunden. Alkoholismus und Krankheiten sind weit verbreitet. Wie einer der Richter sagte, „möchte [die Regierung] eventuell in Erwägung ziehen, ob nicht das Verschwinden eines Volkes ein zu hoher Preis dafür ist, Dienstleistungen an einem zentralen Ort anzubieten.“ Trotz der Schlussfolgerung des Gerichtes, dass für die Bewohner des Reservates „der simultane Stopp von Lebensmittelrationen und [Jagdgenehmigungen] gleichbedeutend ist mit einem Urteil zum Tod durch …
14.12.2010
Bild: Ein Plan B ist unerlässlich - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Ein Plan B ist unerlässlich - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Ein Plan B ist unerlässlich - Erneuerbare Zahlungsmittel

… das im Einzelnen war, oder in welchem Verbund ist vollkommen gleichgültig und unwichtig. Es geht nicht um Beschuldigungen und Abwertung von Menschen, sondern um die Rettung der Menschheit, Natur und unser aller Planet Erde. Nach unserer Verfassung geht die Macht vom Volke aus und diese Tatsache, die die Regierenden nicht wahrhaben wollen muss durch neue Regierenden, die das Volk demokratisch vertreten, umgesetzt werden. Es ist nach dem Grundgesetz der BRD legitim, was gefordert wird. Wir brauchen Neuwahlen und einen komplett neuen Anfang in unserer …
14.12.2010
Bild: Botswanas Präsident äußert sich rassistisch über Kalahari BuschleuteBild: Botswanas Präsident äußert sich rassistisch über Kalahari Buschleute
Survival International Deutschland e.V.

Botswanas Präsident äußert sich rassistisch über Kalahari Buschleute

… Flora und Fauna leben müssen,” wenn es doch „bessere Dinge im Leben zu genießen gibt, wie etwa Cadillac zu fahren.” Survivals Direktor Stephen Corry sagte: „Viele Staaten haben Gesetze um Menschen davon abzuhalten, andere Menschen und ihren Lebensstil zu beleidigen. Es gibt hier böse Echos von Überlegenheit gegenüber einem anderen Volk, die in einer modernen Demokratie keinen Platz haben. Es ist Khamas Denken das „zurückgeblieben“ ist, nicht die Buschleute.“ Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/6763
13.12.2010
Bild: Tibeter und ihre Unterstützer bekunden ihre Solidarität mit Liu Xiaobo und allen Gewissensgefangenen in ChinaBild: Tibeter und ihre Unterstützer bekunden ihre Solidarität mit Liu Xiaobo und allen Gewissensgefangenen in China
IGFM München

Tibeter und ihre Unterstützer bekunden ihre Solidarität mit Liu Xiaobo und allen Gewissensgefangenen in China

… bestanden“, sagte Jürgen Thierack, der Sprecher der Arbeitsgruppe München der Internationen Gesellschaft für Menschenrechte. „Wir schließen uns Menschenrechtsgruppen in der ganzen Welt an, um Liu Xiaobos Mut und Lauterkeit zu würdigen, und wir stehen zu dem chinesischen Volk, um diese Anerkennung eines Mannes zu feiern, der unermüdlich für das Recht seiner Landsleute auf Meinungsfreiheit gearbeitet hat“. Liu Xiaobo, chinesischer Schriftsteller, Professor und Menschenrechtsverteidiger, stand der Sache Tibets schon seit langem mit Sympathie gegenüber, er …
09.12.2010
KRM gratuliert Muslimen zum islamischen Neujahr
KRM

KRM gratuliert Muslimen zum islamischen Neujahr

… Aschura-Tag, der 10 Tage danach begangen wird. Es wird überliefert, dass an diesem Tag wichtige Ereignisse stattgefunden haben, wie die Erhörung des Gebetes von Adam, die Landung der Arche Noahs auf dem Berge Arafat, die Befreiung Mose und seines Volkes von der Knechtschaft Pharaos. Am Aschura Tag ist es üblich freiwillig zu fasten und ein süßes Aschura-Gericht mit unterschiedlichen Zutaten, wie Sultaninen, Walnüsse, Feigen, Weizen, Bohnen, Kichererbsen, Datteln und Pfirsiche vorzubereiten, der gemeinsam mit Nachbarn und Freunden gegessen wird.
07.12.2010
Bild: Die (R)Evoluzzer – Soziales Netzwerk für Aktivisten sucht OrganisationenBild: Die (R)Evoluzzer – Soziales Netzwerk für Aktivisten sucht Organisationen
T.E.G. Media

Die (R)Evoluzzer – Soziales Netzwerk für Aktivisten sucht Organisationen

kann, was als nächstes ansteht. Und wer weiß, vielleicht tun sich einzelne Gruppen und Organisationen ja dann noch mehr zusammen. In erster Linie soll ein Portal geschaffen werden, das eine bessere Vernetzung der Interessengruppen ermöglicht und auf dem Einzelpersonen sich informieren können, wie sie selbst aktiv werden. Die (R)Evoluzzer sind frei, demokratisch, legal und vor allem friedlich, wobei man sich ausdrücklich von radikalen, rechten und ausländerfeindlichen Ansichten distanziert. Das Volk soll einfach wieder eine Stimme bekommen.
01.12.2010
Pattsituation – Befürworter und Gegner von S21 halten sich die Waage
MM-Research GmbH

Pattsituation – Befürworter und Gegner von S21 halten sich die Waage

… zufrieden – auf einer Schulnotenskala erhält er die Bewertung 2,0. In den Gesprächsrunden fühlten sich die Gegner vor allem vom Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer gut vertreten, von ihnen erhält er die Note 2,1. Die Befürworter vergeben mit 2,7 die Bestnote an Bahnvorstand Dr. Volker Kefer. Auch wenn die Schlichtung wenig Anteil daran zu haben scheint - seit der Umfrage von MM-Research zum gleichen Thema im August 2010 ist die Zahl der Gegner des Projektes kontinuierlich von 55% auf 43% gesunken, die Zahl der Befürworter dagegen von 28% auf …
30.11.2010
Bild: Auslandsgeschäft hat seinen PreisBild: Auslandsgeschäft hat seinen Preis
FORIS AG

Auslandsgeschäft hat seinen Preis

… einer notariellen Beglaubigung. Deckungsgleiche Rechtsbegriffe gibt es manchmal gar nicht Zwar existiert mit dem UN-Kaufrecht bereits ein einheitlicher Rechtsstandard für internationale Handelsgeschäfte. "Doch von einem einheitlichen Rechtsverständnis sind wir im Welthandel noch weit entfernt", betont auch Volker Bongardt, Geschäftsführer der TML Services in Monheim, die weltweit Maschinen für die Bau-, Minen- und Hüttenindustrie ausliefert, wartet und repariert. "Wir haben Geschäftspartner in 60 Ländern und prüfen bei unseren Verträgen sehr genau, …
29.11.2010
Bild: ÖDP-Landesparteirat: Risiken und Ungereimtheiten bei S 21 überwiegen.Bild: ÖDP-Landesparteirat: Risiken und Ungereimtheiten bei S 21 überwiegen.
ödp Landesverband Baden-Württemberg

ÖDP-Landesparteirat: Risiken und Ungereimtheiten bei S 21 überwiegen.

… er empfehlen soll, bauliche und technische Schwächen der beiden Großbauprojekte durch zusätzliche Ausgaben zu beheben. Nachdem die Entscheidung jedoch von so großer Wichtigkeit ist, muss nach Ansicht des ÖDP-Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Bernd Richter aus Schramberg jetzt dem Volk als Souverän die Möglichkeit zur Abstimmung über "S 21" oder das Alternativkonzept "K 21" gegeben werden. Gerhart Scheerer, ehemaliger Stadtrat von Stuttgart und jetzt Mitglied im Regionalparlament von Stuttgart sagte dazu: „Dank dem Vorschlag der Bundeskanzlerin …
29.11.2010
Bild: Irland verloren, Europa im freien FallBild: Irland verloren, Europa im freien Fall
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Irland verloren, Europa im freien Fall

… mal reicht? Alles in allem steht die Währungsunion vor einem Billionendesaster, einer Blase, wie der Banker sagt, die ganz gewiss platzen wird, da sie in Form von Einsparpaketen nicht mehr finanzierbar sein wird. Das ist nur ehrliche Logik mit Realbezug, die der allgemeinen Volksverdummung und Tagespolitik nicht folgt. Europa im freien Fall und wer soll uns retten. Man redet auch ausschließlich nur von der Rettung des Euros. Gerade so, als gehe es um einen Zwanzigeuroschein, in meiner Tasche, der Notfalls wieder in D-Mark, Franken, Kronen usw. …
29.11.2010
Bild: Grüne fordern Informationen zur Eisengießerei BorgeltBild: Grüne fordern Informationen zur Eisengießerei Borgelt
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Grüne fordern Informationen zur Eisengießerei Borgelt

… die Planungen eingebunden werden müssen. Derzeit scheint unklar, ob und wie das gewährleistet wurde“, wundert sich Polat. Die Ansprüche der Anwohner würden derzeit von der Stadt Osnabrück geprüft, so die Grünen weiter. Der umweltpolitische Sprecher der grünen Ratsfraktion Volker Bajus erklärte, dass sich das städtische Rechtsamt hierzu mit dem kommunalen Schadensausgleich ins Benehmen setze. „Ob tatsächlich Schadensersatz in Anspruch genommen werden kann, ist nach jetziger Sachlage noch völlig unklar“, dämpft Bajus die Erwartungen. Es gehe um Bebauungspläne …
26.11.2010
Bild: Reise nach Taiwan: Nur die Visitenkarten fehlen nochBild: Reise nach Taiwan: Nur die Visitenkarten fehlen noch
dbb jugend nrw

Reise nach Taiwan: Nur die Visitenkarten fehlen noch

… damit zu einer der am dichtest besiedelten Regionen der Welt. Abgesehen von den rund 380.000 Ureinwohnern stammt der größte Teil der Bevölkerung ursprünglich vom chinesischen Festland. Und auch wenn chinesische Kultureinflüsse groß sind, ist es ein eigenes Volk, geprägt durch seinen rechtlich bis heute nicht geklärten Status. Carsten Hellinge erwartet neben den sechs weiteren Mitreisenden ein Land der Kontraste - atemberaubende Natur und pulsierende Metropolen, gastfreundliche, aufgeschlossene Menschen, die jedoch in chinesischer Zurückhaltung auf …
25.11.2010
Bild: Offener Brief an Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer (CDU)Bild: Offener Brief an Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer (CDU)
Piratenpartei Sachsen-Anhalt

Offener Brief an Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer (CDU)

… Internetportal des Landes Sachsen-Anhalt in einer Videobotschaft zum Thema Parlamentarismus geäußert. In dieser Botschaft reagieren Sie auf die im Rahmen der Stuttgart 21 - und Castor-Proteste gestellten Forderungen der Bürger nach mehr Beteiligung und sagen, dass zu viel Mitbestimmung durch das Volk die Demokratie gefährden würde. In diesem Zusammenhang finde ich es sehr schade, Sie nur wenige Tage nach dem Jahrestag des Mauerfalls am 09. November daran erinnern zu müssen, dass die Mitbestimmung des Volkes wirkliche Demokratie in unserem Bundesland vor nur …
18.11.2010
Bild: Unsere Demokratie ist zu Lobby- und Funktionärsdiktatur verkommeBild: Unsere Demokratie ist zu Lobby- und Funktionärsdiktatur verkomme
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Unsere Demokratie ist zu Lobby- und Funktionärsdiktatur verkomme

… der BRD, Kriegseinsätze und vieles mehr. Viele friedliche Demonstrationen im europäischen Raum werden permanent und immer wieder mit Polizeigewalt gestört und aufgelöst und das alles gegen die staatsbürgerliche Meinungsmehrheit in den Nationen. Unsere Demokratien sind nur noch volksferne Debattierklubs von gewählten Politikern, Lobbyverbänden, EU-Kommissaren, globalen Organisationen, wie die G8 und Einzelvertreter der Wirtschaft und Banken usw. und von denen geht die reale, tatsächlich Macht aus. Mal ehrlich - das ist unübersehbar. Artikels 20 …
15.11.2010
Bild: Unfreiheit der Sprache: Chinesische Bildungspolitik für die tibetische Sprache tödlichBild: Unfreiheit der Sprache: Chinesische Bildungspolitik für die tibetische Sprache tödlich
igfm muenchen

Unfreiheit der Sprache: Chinesische Bildungspolitik für die tibetische Sprache tödlich

… tibetischen Studiengänge immer geringer werden, wird es, selbst wenn Tibetisch noch als zweite Sprache gelehrt würde, kaum mehr Interesse geben, eine Sprache, die von wenig praktischem Wert ist, zu erlernen. 3. Und das Wichtigste: Zu einer Zeit, in der das tibetische Volk so sehr darum kämpft, seine Kultur zu bewahren, könnte die Abschaffung von Tibetisch als Unterrichtssprache das Schicksal der tibetischen Kultur besiegeln, denn es ist die Muttersprache, welche ein Volk eint und seiner Kultur eine Identität verschafft. Aus den genannten Gründen …
12.11.2010
Bild: Glosse - „Apanatschi auf ethischem Kriegspfad“Bild: Glosse - „Apanatschi auf ethischem Kriegspfad“
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Glosse - „Apanatschi auf ethischem Kriegspfad“

… kann, auch wenn wir natürlich um des Nichtraucherschutzes willen uns die „Friedenspfeife“ nur virtuell denken dürfen. Sympathieträger der Deutschen bringen sich mit ihren tugendhaften Botschaften in den Wertediskurs ein und da kann denn schon einmal innerhalb weniger Minuten des Volkes Meinung umgestimmt werden. Mit der „Friedenspfeife“ verströmt sich gleichsam ein liebsamer, ja geradezu betörender Duft – man könnte fast meinen, ein „Rauch“ dessen Zeichen weithin wahrgenommen werden und alle sich darauf verlassen können, dass es nicht „Sache des …
10.11.2010
Bild: Kein Verständnis für OberverwaltungsgerichtBild: Kein Verständnis für Oberverwaltungsgericht
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Kein Verständnis für Oberverwaltungsgericht

… „Der Baum war in der Baugenehmigung ausdrücklich geschützt worden. Er wurde offensichtlich vorsätzlich gefällt. Damit ist die Baugenehmigung aus unserer Sicht hinfällig. Merkwürdig, dass das OVG das anders sieht“, beklagt der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN-Ratsfraktion, Volker Bajus. Die GRÜNEN werden im zuständigen Ausschuss mit der Verwaltung und den anderen Fraktionen die Urteilsbegründung diskutieren und sehen, welche Spielräume die Stadt gegen die Baumfrevler hat. „Wir werden alle zur Verfügung stehenden und durchsetzbaren Rechtsmittel …
09.11.2010
Bild: Die Europäer proben den AufstandBild: Die Europäer proben den Aufstand
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Die Europäer proben den Aufstand

Europa probt den Aufstand. Griechenland, Frankreich, Spanien usw. und nicht zuletzt die Bundesrepublik Deutschland sind von schleichend immer intensiver werdenden Demonstrationen betroffen, die nicht von Extremen, sondern dem normalen Volke ausgehen. Der Bürger geht auf die Straße. Die Regierungen der betroffenen Nationen sind dabei auf Kosten ihrer Staatsbürger und besonders des einfachen Volkes ihre horrenden finanziellen Probleme zu lösen, was so, wie es sich andeutet, nicht gut gehen kann. Es ist zu erwarten, dass diese neue Bewegung anhält …
08.11.2010
Bild: Townshipfunk und Nollywood - Kreativwirtschaft als Entwicklungsressource?Bild: Townshipfunk und Nollywood - Kreativwirtschaft als Entwicklungsressource?
EINE WELT - EINE ZUKUNFT

Townshipfunk und Nollywood - Kreativwirtschaft als Entwicklungsressource?

Am 18. November 2010 ab 19.30 Uhr in der Kalkscheune, Johannisstraße 2, Berlin-Mitte. Moderation: Volker Wieprecht und Robert Skuppin Der Eintritt ist frei. Gesteigerte Mobilität, Migration und digitale Vernetzung wirken sich auf die Entwicklung von Kulturen aus. Mit einher geht ein stetiger Zuwachs der „Creative Industries“ – Musikwirtschaft, Buchmarkt, Kunstmarkt, Filmwirtschaft, Rundfunkwirtschaft, Darstellende Künste, Designwirtschaft, Architekturmarkt, Pressemarkt, Werbemarkt und die Software-/Gamesindustrie. In den Diskurs der Entwicklungszusammenarbeit …
04.11.2010
Bild: Limberg-Pläne müssen auf den TischBild: Limberg-Pläne müssen auf den Tisch
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Limberg-Pläne müssen auf den Tisch

… sein, dass nur die Verwaltung die Investorenpläne im Einzelnen kennt, die Politik lediglich über die Grundzüge informiert ist, während Bürgerinnen und Bürger nur wage vermuten können", kritisieren der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und der umweltpolitische Sprecher Volker Bajus. Die GRÜNEN seien bislang davon ausgegangen, dass im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung allen, also auch betroffenen Anwohnern und interessierten Bürgern, die konkreten Ansiedlungspläne präsentiert werden. Das sei aber nicht der der Fall. Stattdessen gebe …
03.11.2010
Bild: Aufruf für ein effektives Signal gegen den Abmahn- und Abzockwahn in DeutschlandBild: Aufruf für ein effektives Signal gegen den Abmahn- und Abzockwahn in Deutschland
PINNOW & Partner GmbH

Aufruf für ein effektives Signal gegen den Abmahn- und Abzockwahn in Deutschland

Offener Brief von Dirk Pinnow an die Bundesjustizministerin [datensicherheit.de, 31.10.2010] Der Erfolg des Informationszeitalters - und damit die volkswirtschaftliche Fortentwicklung im 21. Jahrhundert - in Deutschland ist durch zwei gegenläufige destruktive Verhaltensmuster akut bedroht: Die Missachtung der Vermögenseigenschaft virtueller Wertschöpfungen mit erkennbarer Werkhöhe einerseits und den allen Rechtsgrundsätzen einer demokratischen Gesellschaft Hohn sprechenden Abmahn- und Abzockwahn andererseits! Da es Aufgabe der Regierung in einem …
01.11.2010
Bild: Rosinenbomber statt Boeing 747Bild: Rosinenbomber statt Boeing 747
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Rosinenbomber statt Boeing 747

… Juni 2009 68% der Einwohner des Bezirks für den Denkmalgeschützten Erhalt des Flughafens ausgesprochen haben. Ein Votum, das der Senat von Berlin bisher in keiner Weise zur Kenntnis nimmt oder umsetzt. Nichtsdestotrotz plädieren SPD-Politiker unter anderen Klaus Wowereit für Volksentscheide, die allerdings offenbar nur dann sinnvoll erachtet werden wenn diese 1. weit weg sind, oder 2. in weiter Ferne in der Zukunft liegen. Michael Paul, Mitinitiator des Aktionsbündnisses be-4-tempelhof.de: „Der Senat setzt stattdessen in Tempelhof und mit dem …
28.10.2010
Bild: Nun auch in Tsolho Schüler- und Studentenproteste gegen den chinesischsprachigen LehrplanBild: Nun auch in Tsolho Schüler- und Studentenproteste gegen den chinesischsprachigen Lehrplan
igfm muenchen

Nun auch in Tsolho Schüler- und Studentenproteste gegen den chinesischsprachigen Lehrplan

… Regierung betriebene Zurückdrängung der tibetischen Sprache und die Förderung von Mandarin Chinesisch in tibetischen Schulen heraus: http://www.freetibet.org/files/Forked(3).pdf Dieser Bericht betont Chinas Pflicht der Achtung der kulturellen und linguistischen Rechte des tibetischen Volkes gemäß dem Art. 4 der UN-Erklärung über die Rechte von Personen, die nationalen oder ethnischen, religiösen und sprachlichen Minderheiten angehören (1) Bilderserie der Proteste auf der exil-tibetischen Seite Wokar: http://www.flexform.de/twlrxcbb Quelle: Radio …
25.10.2010
Bild: CSK: PID nicht verfassungskonformBild: CSK: PID nicht verfassungskonform
ChristSoziale Katholiken (CSK) in der CSU

CSK: PID nicht verfassungskonform

München – Norbert Geis, MdB, und Thomas Goppel, MdL, die als Sprecher der ChristSozialen Katholiken (CSK) in der CSU fungieren, bedanken sich bei Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Vorsitzenden der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag Volker Kauder, dass sie sich klar für ein Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) ausgesprochen haben. Die Sprecher der CSK begrüßen die deutliche Zielvorgabe für die parlamentarische Debatte auch deshalb, weil sie der Beliebigkeitsvorgabe des Koalitionärs FDP (Generalsekretär Lindner) Grenzen setzt. Thomas …
21.10.2010
Protest tibetischer Schüler weitet sich aus – Tausende demonstrieren gegen chinesische Bildungsreform
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Protest tibetischer Schüler weitet sich aus – Tausende demonstrieren gegen chinesische Bildungsreform

… äußerte sich am Donnerstag zu den Reformplänen: „Ähnliche Reformen gab es bereits im sogenannten Autonomen Gebiet Tibet. Der alleinige Zweck derartiger Vorhaben ist eine weitere Marginalisierung der tibetischen Kultur und Identität“, sagte sie. TID-Vorstand Dalha Agyitsang betonte, dass die Gleichberechtigung der Nationalitäten und Sprachen in der chinesischen Verfassung verankert ist, jedoch nicht ausgeübt wird. „Die Demonstrationen zeigen, wie stark das tibetische Volk nach wie vor an seiner Sprache und seiner Identität festhält“, fügte sie hinzu.
21.10.2010
Bild: Ende des Fortschritts, das ist unsere ZukunftBild: Ende des Fortschritts, das ist unsere Zukunft
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Ende des Fortschritts, das ist unsere Zukunft

… Nationen und Staaten unseres Planeten wieder. Mit der Realisierung dieser Vorlage ist es doch noch sehr weit her (siehe Amnesty-Jahresbericht 2010). Verantwortlich für die Umsetzung dieser Menschenrechte sind weltweit die parlamentarischen von den Völkern (Staatsbürger) gewählten Volksvertreter, die sich geleitet durch innere und äußere Einflüsse, sehr schwer tun eine verantwortliche konstruktive Arbeit abzuliefern. Es fehlt das tiefe, demokratische Bewusstsein. Diese Menschen werden zu oft, trotz guten Willens und Absichten, von machtbeessenen …
21.10.2010
Bild: LINKE. Mainz stellt Erwerbslosenfruhstuck einBild: LINKE. Mainz stellt Erwerbslosenfruhstuck ein
DIE LINKE. Stadtverband Mainz

LINKE. Mainz stellt Erwerbslosenfruhstuck ein

… Vorsitzender der Mainzer Linken, bezeichnet die in Mainz geltende Plakatierungsbegrenzung als undemokratisch. Die von Oberburgermeister Jens Beutel erneut bestätigte Richtlinie verstoße gegen den eindeutigen Auftrag aus Artikel 21 unserer Verfassung, wonach Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken haben. „Zu unserem demokratischen Grundverständnis zählt, dass wir als Partei die Pflicht haben und dementsprechend die Möglichkeiten erhalten Veranstaltungen ohne Einschränkungen anzubieten und zu bewerben“, so Stauffer abschließend.
20.10.2010
Stuttgart21 Online Umfrage - schon über 6000 Teilnehmer
Mobil in Deutschland e.V.

Stuttgart21 Online Umfrage - schon über 6000 Teilnehmer

… zu einem Bauprojekt wie zu Stuttgart21. Wenn man den Berichterstattungen der letzten Wochen glauben schenken darf, dann steht die Meinung in der Bevölkerung längst fest. Aber ist das wirklich so? Ist es wirklich so, dass die laute Menge auf der Straße auch den wirklichen Volkes Willen wiedergibt, oder sind diese Personen einfach nur gut organisiert? Mobil in Deutschland e.V. möchte es wieder einmal genau wissen und ging vor gut einer Woche mit einer großen Online-Umfrage an den Start. Und über 6.000 Personen haben bereits teilgenommen. Wir hätten …
18.10.2010
Veranstaltung mit Prof. Jörg Menno Harms (HP) an der ZU Friedrichshafen
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Veranstaltung mit Prof. Jörg Menno Harms (HP) an der ZU Friedrichshafen

… Aus- und Weiterbildung. Deutschland könne es sich nicht erlauben, auf Kosten zukünftiger Generationen dauerhaft Schulden zu machen. „Wir freuen uns, einen solch herausragenden Referenten wie Herrn Professor Harms für unserer Auftaktveranstaltung gewonnen zu haben. Im Januar werden wir bereits Dr. Volker Wissing MdB, den Vorsitzenden des Finanzausschusses im Deutschen Bundestag, in einer weiteren Veranstaltung der LHG an der Zeppelin University begrüßen dürfen.“, so Sebastian Bär, Vorsitzender der LHG Zeppelin, der die Moderation übernommen hatte.
18.10.2010
Bild: Presseerklärung Seiner Heiligkeit des Dalai Lama zu der Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu XiaoboBild: Presseerklärung Seiner Heiligkeit des Dalai Lama zu der Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu Xiaobo
igfm muenchen

Presseerklärung Seiner Heiligkeit des Dalai Lama zu der Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu Xiaobo

… Herrn Liu Xiaobo von Herzen zu der Auszeichnung mit dem diesjährigen Friedensnobelpreis gratulieren. Die Verleihung des Friedensnobelpreises an ihn ist ein Zeichen für die Anerkennung, die von der internationalen Gemeinschaft der wachsenden Zahl der Stimmen inmitten des chinesischen Volkes gezollt wird, die einen Anstoß zu Reformen in Politik, Recht und Verfassung in China geben. Ich war persönlich bewegt und ermutigt durch die Bemühungen Hunderter chinesischer Intellektueller und besorgter Bürger, darunter auch Liu Xiaobo, um die Unterzeichnung …
14.10.2010
Bild: Kolumbus-Tag: Survival nennt 5 Unternehmen für „Hall of Shame“Bild: Kolumbus-Tag: Survival nennt 5 Unternehmen für „Hall of Shame“
Survival International Deutschland e.V.

Kolumbus-Tag: Survival nennt 5 Unternehmen für „Hall of Shame“

… Norden Perus. Perenco empfiehlt seinen Arbeitern für den Fall eines Angriffs durch Indigene sie zu „erschrecken und vertreiben, oder ihnen zu sagen, sie sollen nach hause gehen.“ - Samling. Das malaysische Holzunternehmen zerstört die Wälder der Penan, ein Jäger und Sammler Volk, das in Sarawak, im malaysischen Teil Borneos lebt. Viele Penan wurden bereits verhaftet und ins Gefängnis geworfen, weil sie Blockaden gegen das Unternehmen errichtet hatten. James Ho, Geschäftsführer von Samling erklärte: „Die Penan besitzen keine Rechte auf den Wald.“ - …
11.10.2010
Bild: Der Untergang des AbendlandesBild: Der Untergang des Abendlandes
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Der Untergang des Abendlandes

… Haushalt wird schon allein inflationsbedingt und durch Tilgungsaufwand (Zinsen) zusätzlich schrumpfen und damit kommen zusätzlichen Einsparmaßnahmen im großen Stil auf uns zu. Dieser Weg führt uns jetzt logisch und folgerichtig in weitere Verarmung des Staates und des Volkes und zwar wiederum dynamisch. Damit ist das Volk unmittelbar betroffen und wird leiden müssen. Die Kommissionsregierung der EU steht, wie wir wissen, geschlossen hinter diesen Maßnahmen. Das Europaparlament hat keine politische Legitimation, im Sinne einer ordentlichen, europäischen …
08.10.2010
Bild: Exil-Tibeter verurteilen Nepal wegen der Beschlagnahmung der WahlurnenBild: Exil-Tibeter verurteilen Nepal wegen der Beschlagnahmung der Wahlurnen
IGFM München

Exil-Tibeter verurteilen Nepal wegen der Beschlagnahmung der Wahlurnen

… Tibet (SFT), http://www.studentsforafreetibet.org, veranstalteten am Montag eine Protestaktion vor dem nepalesischen Konsulat in New York unter dem Motto “Gebt uns unsere Wahlurnen zurück!” „Wir appellieren nachdrücklich an die Regierung Nepals, diese empörende Verletzung der Menschenrechte des tibetischen Volkes in Nepal wieder gut zu machen und sein Grundrecht auf friedliche Versammlungen und das Recht zu wählen, zu respektieren. Wir bitten auch die internationale Gemeinschaft, vor allem die Vereinten Nationen dringend, sofort in dieser Sache …
07.10.2010
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: 280 Bäume für Stadtbahn absägen? – Prestigeprojekt wird Bürger auf Barrikaden treibenBild: FREIE WÄHLER Hamburg: 280 Bäume für Stadtbahn absägen? – Prestigeprojekt wird Bürger auf Barrikaden treiben
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: 280 Bäume für Stadtbahn absägen? – Prestigeprojekt wird Bürger auf Barrikaden treiben

… Stuttgart vollmundig gegen den Bahnhofsneubau und das Abholzen im Schlosspark protestiert, will die grüne GAL in Hamburg 280 Bäume für den Bau der geplanten Stadtbahn abholzen. Wir FREIE WÄHLER schließen uns jedem friedlichen Protest dagegen an und prüfen weiterhin einen Volksentscheid gegen die Stadtbahn. Die GRÜNEN wollen ganz offensichtlich koste es was es wolle in Stuttgart an die Macht kommen bzw. sie in Hamburg behalten. Genau dieses Gebaren ist es, was bei den Menschen zu Politikerverdrossenheit führt. Das öffentliche Bedauern der Grünen …
01.10.2010
Bild: Wir müssen die ganze Welt neu erfinden - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Wir müssen die ganze Welt neu erfinden - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Wir müssen die ganze Welt neu erfinden - Erneuerbare Zahlungsmittel

… ausgespielt verharren sie in ihren Schützengräben, oder werfen vor lauter Wut und Hilflosigkeit, wie in Frankreich die europäischen Ausländer aus dem Lande. In der BRD hat ein Knecht des Monsters (Bundesbank) die Moslems beschimpft und mit großer Anteilnahme des Volkes Unruhe und Angst verbreitet, dass sich der Einfall der Mauren in Europa wiederholt. Das ominöse europäische Kommissariat bedroht die Euro-Staaten mit Bestrafungen in Milliardenhöhe, wenn sie nicht weiter ihre Haushalte kürzen, um ihre Schulden beim Monster zu bezahlen. Alles Alternativlos, …
30.09.2010
Bild: Energiekonsens beschert Kommunen riesige SteuerausfälleBild: Energiekonsens beschert Kommunen riesige Steuerausfälle
dbb jugend nrw

Energiekonsens beschert Kommunen riesige Steuerausfälle

… Dazu erklärt Markus Schallenberg, Vorsitzender der dbb jugend nrw, am Rande der "Atomkraft: Schluss jetzt“-Demonstration am 18. September in Berlin: "Als wäre es nicht Skandal genug, dass Frau Merkel am Bundesrat vorbei und gegen den Willen der Mehrheit des Volkes Lobbypolitik nach Gutsherrenart betreibt. Jetzt sollen auch noch die ohnehin schon vor dem finanziellen Kollaps stehenden Kommunen die Mehreinnahmen des Bundes finanzieren!“ Schon jetzt geben die Kommunen 7,8 Milliarden Euro aus als sie einnehmen. Trotz des kräftigen Aufschwungs steuern …
30.09.2010
Bild: 20 Jahre Wiedervereinigung – 21 Jahre friedliche RevolutionBild: 20 Jahre Wiedervereinigung – 21 Jahre friedliche Revolution
IKS Garamond Verlag

20 Jahre Wiedervereinigung – 21 Jahre friedliche Revolution

… wurden, Weltgeschichte: Nach 28 Jahren Mauer- und Stacheldraht führte der Mut hunderttausender Menschen zum Sturz der SED-Herrschaft und zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten. Wenige Tage nach dem Fall der Mauer am 9. November 1989 wurde aus dem Ruf „Wir sind das Volk!“ „Wir sind ein Volk!“. Das am 19. Juni 2009 vom Collegium Europaeum Jenense (CEJ) und der Ostthüringer Zeitung organisierte Kolloquium „Zwanzig Jahre friedliche Revolution. Warschau – Leipzig – Berlin – Jena“, verfolgte das Ziel, an die Friedliche Revolution und den Fall der …
30.09.2010
Bild: Zum Welttierschutztag am 4. Oktober 2010 - Ist die Schweiz «Tierschutz-Weltmeister»?Bild: Zum Welttierschutztag am 4. Oktober 2010 - Ist die Schweiz «Tierschutz-Weltmeister»?
AG STG - Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner

Zum Welttierschutztag am 4. Oktober 2010 - Ist die Schweiz «Tierschutz-Weltmeister»?

… Steuergeldern für Projekte der medizinischen Forschung. Mit diesen Geldern werden zum grossen Teil Tierversuche finanziert. Demgegenüber beträgt die Unterstützung der Entwicklung tierversuchsfreier Forschungsmethoden weniger als eine Million Dies sind nur einige wenige Beispiele des Ignorierens des Volkswillens, die aufzeigen, dass von unserem strengen Gesetz in der Praxis nicht mehr viel übrig bleibt. Weshalb aber herrscht eine so grosse Diskrepanz zwischen dem Tierschutzgesetz und dessen Umsetzung? Die Politiker, die für die praxisgerechte Umsetzung des …
30.09.2010
Bild: “Avatar” in Tibet - von WoeserBild: “Avatar” in Tibet - von Woeser
igfm muenchen

“Avatar” in Tibet - von Woeser

… Köpfe weggeblasen werden, ist, daß sie auf die Straße gingen und aus Protest ihre Stimmen erhoben“. Aber wollen wir von etwas anderem reden als den Blutlachen von vor zwei Jahren, die nie mehr verschwinden werden. In der Tat ist es genau wie bei jenem eingeborenen Volk in „Avatar“, das bei dem Versuch, sein Heimatland zurückzugewinnen, mit nichts als seinem eigenen Fleisch und Blut gegen die Waffen der Söldnerarmee kämpfen muß. Seit vielen Jahren ist das nun die Geschichte des tibetischen Volkes: Die Tibeter haben es selbst seit Generationen am …
29.09.2010

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