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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Volk

Können Interessenvertreter dem Allgemeinwohl dienen?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Können Interessenvertreter dem Allgemeinwohl dienen?

… sollen danach von den Meldebehörden ohne Wissen und Zustimmung der Betroffenen an profitorientierte Privatunternehmen verhökert werden können. Dieser Winkelzug verstärkt erneut die inzwischen ohnehin erheblichen Zweifel der Bürgerinnen und Bürger an der Verläßlichkeit unserer sogenannten Volksvertreter als Hüter des Allgemeinwohls. Das Argument der Protagonisten dieses Geschenks an ihre Klientel: Die Meldebehörden würden dadurch entlastet. Wer durch das katastrophale Management der Banken- und Staatsschuldenkrise durch die Politiker noch nicht ganz …
12.07.2012
Bild: Hunger: Äthiopiens neue Waffe zur Vertreibung indigener VölkerBild: Hunger: Äthiopiens neue Waffe zur Vertreibung indigener Völker
Survival International Deutschland e.V.

Hunger: Äthiopiens neue Waffe zur Vertreibung indigener Völker

… Völker des Unteren Omo-Tals in Äthiopien erhalten, die beschreiben, wie die Regierung ihr Saatgut zerstört, um sie zu zwingen, ihr Land zu verlassen und in vorgesehene Umsiedlungsgebiete zu ziehen. Die Hirten-Völker Suri, Bodi und Mursi, sowie das Jäger und Sammler-Volk der Kwegu sind am stärksten von den Landnahmen betroffen. Viele Familien sind verzweifelt und müssen nun ohne Hirse auskommen. Auch ihr Weideland wird von der Regierung für Zuckerrohr- und Palmölplantagen verpachtet und zerstört. Einige Bodi-Gemeinden werden auch gegen ihren Willen …
11.07.2012
Bild: Bundesregierung- kein Interesse an SchuldenabbauBild: Bundesregierung- kein Interesse an Schuldenabbau
Volker Schmidt Verbundenheitstraining

Bundesregierung- kein Interesse an Schuldenabbau

Die Bundesregierung hat kein Interesse am Abbau der Staatsschulden. Das ist die Erkenntnis von Volker Schmidt. 3 Jahre arbeitete der Synergetik Therapeut an Konzepten, mit denen öffentliche Ausgaben von Staat und Kommunen auf ein Minimum reduziert werden können. Im Januar 2012 verschickte er dann die Infomappe „Europamodell- Deutschland in 18 Jahren schuldenfrei“ an Bundeskanzlerin Merkel und verschiedene Bundesministerien. Weil Justiz und Bildung nicht dem Bund, sondern den Ländern unterstehen, bekamen auch Ministerien in Thüringen die Infomappen. „Die …
11.07.2012
Bild: China will eine „internationale Tourismus-Zone“ in Südosttibet schaffenBild: China will eine „internationale Tourismus-Zone“ in Südosttibet schaffen
igfm

China will eine „internationale Tourismus-Zone“ in Südosttibet schaffen

… wirft China vor, die Tibeter beiseite zu drängen und die empfindliche Umwelt der Region zu gefährden. Peking sollte auch den Tibetern ein Mitspracherecht bei der Entwicklung des Hochlandes geben. China betreibt im Namen des wirtschaftlichen Fortschrittes, der dem tibetischen Volk aber nicht wirklich zugute kommt, massiven Raubbau an den Naturschätzen des Hochlandes. Trotz Chinas Behauptung, die “tibetische Wirtschaft fördern zu wollen, scheinen seine Motive bei diesem Großprojekt durchsichtig zu sein. So wird die Frage bleiben, wer nun wirklich …
05.07.2012
Bild: Drastische Sicherheitsmaßnahmen in Lhasa: Hunderte von Tibetern willkürlich aus Lhasa vertriebenBild: Drastische Sicherheitsmaßnahmen in Lhasa: Hunderte von Tibetern willkürlich aus Lhasa vertrieben
igfm

Drastische Sicherheitsmaßnahmen in Lhasa: Hunderte von Tibetern willkürlich aus Lhasa vertrieben

… eine Erklärung für dieses extreme Vorgehen abgeben und sich darüber im Klaren sein, daß sie damit die Spannungen nur noch vertiefen werden“. HRW wirft China vor, eine „diskriminierende Politik“ zu betreiben und die Grundrechte des tibetischen Volkes zu verletzen: „Diese willkürlichen Ausweisungen von Einwohnern wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit oder ihres Geburtsortes ist eine deutliche Diskriminierung und Verletzung der Grundrechte der Freizügigkeit und der freien Wahl des Wohnortes“. Am 27. Mai erreichte die Selbstverbrennungswelle Lhasa …
03.07.2012
Bild: China nimmt Frau und Verwandte von Ngawang Norphel fest, Tenzin Khedrup vorzeitig eingeäschertBild: China nimmt Frau und Verwandte von Ngawang Norphel fest, Tenzin Khedrup vorzeitig eingeäschert
igfm

China nimmt Frau und Verwandte von Ngawang Norphel fest, Tenzin Khedrup vorzeitig eingeäschert

… Eintracht zu bewahren. „Leute wie wir sind nicht in der Lage, einen substantiellen Beitrag für die tibetische Religion und Kultur zu leisten oder unseren Landsleuten wirtschaftlich beizustehen“. Sie sagten, durch ihre Handlung wollten sie „ihrer Liebe zu dem tibetischen Volk und ihrer Loyalität zu Seiner Heiligkeit dem Dalai Lama Ausdruck verleihen“. Tenzin Khedup, der sich zusammen mit Ngawang Norphel verbrannte, wurde am Samstag unter hohen Sicherheitsvorkehrungen eingeäschert. Einen Tag vor der Bestattung befahlen die Behörden den Mönchen des …
02.07.2012
Bild: Indien: Verbot von Urlaubsresort aber kein Ende der 'Menschensafaris'Bild: Indien: Verbot von Urlaubsresort aber kein Ende der 'Menschensafaris'
Survival International Deutschland e.V.

Indien: Verbot von Urlaubsresort aber kein Ende der 'Menschensafaris'

… jedoch eine "verpasste Gelegenheit", da eine illegale Straße durch das Reservat weiterhin für "Menschensafaris" geöffnet bleibt. Barefoot hat erklärt, "sozial verantwortliche Entwicklungen im Tourismus" zu fördern. Doch die Nähe eines Barefoot-Resorts zum Reservat des indigenen Volkes der Jarawa könnte die Gesundheit der Indigenen gefährden. Das Unternehmen versucht seit Jahren, die Rechtmäßigkeit der Pufferzone vor Gericht anzufechten. Einige andere Resorts sind ebenfalls von der Entscheidung betroffen und müssen die Pufferzone nun verlassen. Die …
27.06.2012
Bild: Tamdings Abschiedsworte: Auf daß Tibet von Tibetern regiert werde, verbrenne ich meinen KörperBild: Tamdings Abschiedsworte: Auf daß Tibet von Tibetern regiert werde, verbrenne ich meinen Körper
igfm

Tamdings Abschiedsworte: Auf daß Tibet von Tibetern regiert werde, verbrenne ich meinen Körper

… er wurde im Rahmen der „Nomaden-Ansiedelungspolitik“ der chinesischen Regierung vor ein paar Jahren gezwungen, in die Kreisstadt zu ziehen. Auch andere Tibeter, die sich selbst verbrannten, wie Choephag Kyab und Sonam am 19. April, sprachen von dem Leid des tibetischen Volkes, dem die grundlegenden Menschenrechte vorenthalten werden: „Um der Wiederherstellung der Freiheit in Tibet und des Weltfriedens willen setzen wir uns in Flammen. Das Leiden des tibetischen Volkes infolge der Verweigerung seiner Freiheit ist viel größer als die Tragödie der …
27.06.2012
Bild: Chinesische Polizei fahndet nach einem populären tibetischen Sänger, der politisch heikle Lieder sangBild: Chinesische Polizei fahndet nach einem populären tibetischen Sänger, der politisch heikle Lieder sang
igfm

Chinesische Polizei fahndet nach einem populären tibetischen Sänger, der politisch heikle Lieder sang

… Tibeter, sitzt auf einem silbernen Thron“, singt Phulchung. Die chinesischen Behörden bezeichnen den Dalai Lama und Lobsang Sangay regelmäßig als gefährliche Separatisten, und bestrafen jegliche Äußerung der Sympathie oder der Unterstützung der Tibeter für sie daher hart. In einem weiteren Lied schildert Phulchung das tibetische Volk als eine freundliche und aufrechte Rasse, er mahnt es, der chinesischen Dominanz zu widerstreben, nur reines Tibetisch zu sprechen und „sich zu vereinen und gemeinsam zu arbeiten“. Quelle: Radio Free Asia, www.rfa.org
25.06.2012
Bild: Zwei Tibeter verbrennen sich selbst und fordern Unabhängigkeit für TibetBild: Zwei Tibeter verbrennen sich selbst und fordern Unabhängigkeit für Tibet
igfm

Zwei Tibeter verbrennen sich selbst und fordern Unabhängigkeit für Tibet

… von Tibet Post International: Es heißt, die beiden hinterließen eine Botschaft, wo sie sagen, sie könnten ihre Kultur und Religion nicht ausüben und wirtschaftlich seien sie nicht in der Lage, etwas für ihre Landsleute zu tun. Sie würden sich für das tibetische Volk und für das lange Leben des Dalai Lama verbrennen, in der Hoffnung, daß er nach Tibet zurückkehren möge. Sie bitten auch die tibetischen Jugendlichen, untereinander Frieden zu wahren, einträchtig zu sein und Tibets Kraft für den Freiheitskampf aufrechtzuerhalten. Es heißt, die Polizei …
25.06.2012
Bild: 'Dalai Lama des Regenwaldes' fordert bei Rio+20 Schutz des bedrohtesten Volkes der WeltBild: 'Dalai Lama des Regenwaldes' fordert bei Rio+20 Schutz des bedrohtesten Volkes der Welt
Survival International Deutschland e.V.

'Dalai Lama des Regenwaldes' fordert bei Rio+20 Schutz des bedrohtesten Volkes der Welt

Der "Dalai Lama des Regenwaldes" hat von Regierungen auf der Rio+20 Konferenz den Schutz des bedrohtesten Volkes der Welt gefordert: Die teilnehmenden Staaten müssten Brasilien drängen, illegale Abholzung auf dem Land der Awá-Indianer zu stoppen. Vor der Start der UN-Konferenz erklärte der international bekannte Indianer-Anführer Davi Kopenawa Yanomami, dass der Schutz der Landrechte der Awá der einzige Weg sei, das Überleben des indigenen Volkes zu sichern. Er beschrieb die Awá als seine "Brüder" und sagte: "Die Awá müssen mit ansehen wie ihr …
19.06.2012
Geheim gehaltene Geschichte(n) Deutschlands: Teil 3: Die Wahrheit über Deutsche: Alles Germanen, oder was?
Frank Fabian

Geheim gehaltene Geschichte(n) Deutschlands: Teil 3: Die Wahrheit über Deutsche: Alles Germanen, oder was?

… von Germanen abstammen, wie etwa die englischsprachige Bezeichnung »Germany« nahelegt? Sachbuchautor Frank Fabian präsentiert in seinem Enthüllungswerk »Die geheim gehaltene Geschichte Deutschlands« einige wenig bekannte Fakten rund um Germanen und über die Deutschen im Allgemeinen. Besteht das deutsche Volk tatsächlich aus ehemaligen Germanen? Wie denken die Deutschen selbst über die Deutschen? Und wie urteilt das Ausland über die Deutschen, wenn es um die Herkunft jener Menschen geht, die das Land zwischen Nordsee und Alpen in der Hauptsache …
19.06.2012
Bild: Hier unterschreiben: Cowboys scheitern mit Betrugsversuch an IndianernBild: Hier unterschreiben: Cowboys scheitern mit Betrugsversuch an Indianern
Survival International Deutschland e.V.

Hier unterschreiben: Cowboys scheitern mit Betrugsversuch an Indianern

Die ausgeklügelte List einiger Viehzüchter in Paraguay, mit der sie sich die Zustimmung eines Indianer-Volkes zum Bau einer Straße quer durch ihr traditionelles Land erschleichen wollten, ist nach hinten los gegangen. Inzwischen wurde eine offizielle Untersuchung der Vorfälle eingeleitet. Anführer der Ayoreo-Totobiegosode-Indianer wurden von Vertretern der Viehzüchter aufgesucht und aufgefordert, ein "freundschaftliches Abkommen" zu unterzeichnen, das den Ranchern erlaubt hätte, eine Straße mitten durch das Land des Volkes zu ziehen. Nachdem die …
18.06.2012
Bild: Politik und Religion - Ausstellung in der von Leselupe ausgezeichneten Freidenker GalerieBild: Politik und Religion - Ausstellung in der von Leselupe ausgezeichneten Freidenker Galerie
Freidenker

Politik und Religion - Ausstellung in der von Leselupe ausgezeichneten Freidenker Galerie

… Sprüchen zum Thema Religion und Politik. Hagen Rether ist mit einem Videobeitrag zu hören. Neue Ausstellung - Politik und Religion - in der Freidenker Galerie. Wie in vielen Staaten der Welt, nutzen auch in Deutschland raffinierte Politiker, Gurus und Religionsmanager die Leichtgläubigkeit des Volkes um ihren Vorteil zu ziehen. Ihnen nutzt Religion wohl am meisten. Ob sie nun glauben oder nur glauben lassen, das zu beweisen ist schwer. Dem leichtgläubigen und religiös abgerichteten Volk fällt es schwer, das hinterlistige Spiel zu durchschauen und die …
18.06.2012
Protest auf Rollen: Deutschlands größte Long- & Skateboard-Demo in Berlin
FreeRide Berlin

Protest auf Rollen: Deutschlands größte Long- & Skateboard-Demo in Berlin

… am Neptunbrunnen und führt am Brandenburger Tor vorbei. Anschließend wird es auf dem Alexanderplatz ein Konzert mit Berliner Bands und DJs geben. „Das Beispiel FreeRide Berlin zeigt, dass sich junge Menschen nach wie vor für die Rechte des tibetischen Volkes stark machen“, sagte das Vorstandsmitglied der Tibet Initiative Deutschland, Tsewang Norbu. Mit ihrem Engagement stehen die Skater in der Tradition der weltbekannten Tibetan Freedom Concerts der 90er Jahre. Damals haben populäre Musikgruppen wesentlich dazu beigetragen, das Engagement für Tibet …
14.06.2012
Bild: Brasilien: Shell verzichtet auf umstrittenes Biotreibstoff-Projekt auf indigenem LandBild: Brasilien: Shell verzichtet auf umstrittenes Biotreibstoff-Projekt auf indigenem Land
Survival International Deutschland e.V.

Brasilien: Shell verzichtet auf umstrittenes Biotreibstoff-Projekt auf indigenem Land

Ein von Shell gegründetes Biotreibstoff-Unternehmen hat sich von einem umstrittenen Geschäft in Brasilien zurückgezogen. Das Unternehmen Raizen hatte Zuckerrohr von Land erworben, das einem indigenen Volk gehört. Die Entscheidung folgt einer lautstarken Kampagne der betroffenen indigenen Gemeinde und von Survival International. Das Unternehmen Raizen wurde 2010 als ein Joint Venture zwischen Shell und dem brasilianischen Ethanol-Riesen Cosan gegründet, um Biotreibstoff aus Zuckerrohr herzustellen. Ein Teil dieses Zuckerrohrs wird jedoch auf dem …
13.06.2012
Bild: Droht Klaus Wowereit per Verwaltungsgericht neues Ungemacht?Bild: Droht Klaus Wowereit per Verwaltungsgericht neues Ungemacht?
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Droht Klaus Wowereit per Verwaltungsgericht neues Ungemacht?

Verwaltungsgericht Berlin verhandelt über das Volksbegehren für das Weltkulturerbe Flughafen Tempelhof und mehr Transparenz in der Politik Mündlicher Verhandlungstermin am 13.6.2012 um 9:15 Uhr in der Kirchstrasse (Moabit) Das Verwaltungsgericht Berlin entscheidet am 13.06.2012 über die Klage der Vertrauensleute zum Volksbegehren Flughafen Tempelhof aus dem Jahr 2008. Die Initiatoren des Volksbegehrens hatten am 09.06.2009 den Antrag auf Durchführung des Volksbegehrens gestellt. Die zuständige Senatsverwaltung für Inneres und Sport hatte unter …
11.06.2012
Bild: Abholzungssaison beginnt: Bedrohtestes Volk der Welt fordert SchutzBild: Abholzungssaison beginnt: Bedrohtestes Volk der Welt fordert Schutz
Survival International Deutschland e.V.

Abholzungssaison beginnt: Bedrohtestes Volk der Welt fordert Schutz

Das bedrohteste Volk der Welt hat die brasilianische Regierung in einem verzweifelten Appell dazu aufgerufen, die illegale Abholzung seines Gebietes zu stoppen. Der Beginn der Abholzungssaison steht unmittelbar bevor. Bereits jetzt wird das Land der Awá schneller gerodet als jedes andere Indigenengebiet in Amazonien. Die nun bevorstehende Trockenzeit hatte schon in den vergangenen Jahren nochmals einen starken Anstieg illegaler Abholzung bedeutet. In einem Aufruf an den brasilianischen Justizminister bitten die Awá darum, "die Holzfäller unverzüglich …
11.06.2012
Gezinkte Würfel - der vermeintliche Lotteriecharakter der Rechtsprechung
Pater Lingen

Gezinkte Würfel - der vermeintliche Lotteriecharakter der Rechtsprechung

… Geiger zeigen sich in seiner Dissertation (1941) "Die Rechtsstellung des Schriftleiters nach dem Gesetz vom 4. Oktober 1933" [sog. "Schriftleitergesetz"; Gleichschaltung der Presse durch den Nationalsozialismus]: "Die Vorschrift hat mit einem Schlag den übermächtigen, volksschädigenden und kulturverletzenden Einfluß der jüdischen Rasse auf dem Gebiet der Presse beseitigt." Sonstige Daten zu Geiger: 1934 NS-Rechtswahrerbund; 1937 NSDAP; 1938 SA-Rottenführer; NS-Staatsanwalt beim Sondergericht Bamberg (dort auch Todesurteile). D.h. Geiger war bei der …
11.06.2012
Nicht Demokratie, sondern Juristokratie
Wic Wen

Nicht Demokratie, sondern Juristokratie

Der Begriff Juristokratie geht um die Welt. Geprägt hat ihn Wic Wen in seinem Buch Die 5 Paradigmen der Volkswirtschaftslehre. Inzwischen meint der kanadische Jurist Hirschl in seinem Buch Towards Juristocracy für Kanada, Israel, Südafrika und Neuseeland nachgewiesen zu haben, dass sie alle Juristokratie verwirklichen. Aber er hat den Begriff verzerrt. Auf der Website juristokratie.de zeigt Wic Wen, dass auch Deutschland nicht - wie von Politikern behauptet - Demokratie, sondern Juristokratie, Herrschaft der Juristen statt des Volkes aufweist. Wenn …
11.06.2012
Bild: Kritische „Briefe an die Politik“Bild: Kritische „Briefe an die Politik“
Marlies Tophinke

Kritische „Briefe an die Politik“

… nun um eine schnelle „berufliche Anschlussverwendung“ bemühen, blieb von Marlies Tophinke nicht umkommentiert. Der Bundesminister für Gesundheit musste sich unter anderem die Frage gefallenlassen, an welche Gruppe er gedacht hatte, als er seinen Amtseid „Zum Wohl des deutschen Volkes“ ablegte. „Haben Sie an die normalen Familien gedacht (...) oder an das Gros der Politiker, die sich ihre Diäten regelmäßig erhöhen, nebenbei und zusätzlich Gelder für Tätigkeiten in Konzernen und Firmen erhalten?“ Der FDP-Politiker verzichtete darauf, Marlies Tophinke …
06.06.2012
Bild: Braucht die Piratenpartei tatsächlich ein Programm?Bild: Braucht die Piratenpartei tatsächlich ein Programm?
Lutz Deckwerth

Braucht die Piratenpartei tatsächlich ein Programm?

… ich hier ein Angebot, das von Jedermann -unabhängig von seinem Bildungsgrad- verstanden werden kann. Vorschlag für die 10 Gebote der Piratenpartei 1. Mehr als 60 Jahre nach Kriegsende und mehr als 20 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung braucht unser Land eine vom Volk legitimierte Verfassung, dessen erstes Gebot lautet: Du sollst die Würde des Menschen nicht antasten. 2. Du sollst als Land, von dem zwei Weltkriege ausgingen, keine Waffen exportieren und Dich nicht an Kriegen beteiligen. 3. Du sollst die Allmacht der Banken und des Finanzkapitals …
15.05.2012
Bild: Tibetischer Sänger in Jyekundo (Yushul) festgenommenBild: Tibetischer Sänger in Jyekundo (Yushul) festgenommen
igfm

Tibetischer Sänger in Jyekundo (Yushul) festgenommen

… Ortspolizei abgeführt. Einige Monate zuvor hatte er ein Musikalbum mit dem Titel „Hoch mit der tibetischen Fahne, Kinder des Schneelandes!“ herausgebracht. Das Album enthält 14 Lieder, in denen es um die tibetische Unabhängigkeit, die Einheit des tibetischen Volkes und die Rückkehr Seiner Heiligkeit des Dalai Lama nach Tibet geht. Titellied: „Damit das Erbe der tibetischen Unabhängigkeit nicht verloren geht, Ihr der chinesisch-kommunistischen Macht durch den wahren Mittleren Weg widerstehen könnt, erhebt, Ihr Kinder des Schneelandes, die tibetische …
10.05.2012
Bild: Letzte Botschaft der Cousins vor ihrer Selbstverbrennung: “Stellt die Freiheit in Tibet wieder her”Bild: Letzte Botschaft der Cousins vor ihrer Selbstverbrennung: “Stellt die Freiheit in Tibet wieder her”
igfm

Letzte Botschaft der Cousins vor ihrer Selbstverbrennung: “Stellt die Freiheit in Tibet wieder her”

eit, ihn einzusetzen. Wenn Ihr Qualitäten habt, ist es nun Zeit, sie zu nutzen, um zu Ergebnissen zu kommen. Wenn Ihr über Euer Leben bestimmen könnt, meine ich, der Tag sei gekommen, Euer Leben hinzugeben. Tatsache ist, daß Tibeter in unserem 21. Jahrhundert ihren kostbaren Körper verbrennen, damit die Welt von dem Leiden der sechs Millionen Tibeter erfahre, denen die grundlegenden Menschenrechte vorenthalten werden. Wenn Ihr Liebe und Mitgefühl habt, dann steht auf für das hilflose tibetische Volk!“ Quelle: Phayul, www.phayul.com
08.05.2012
Bild: Paris, Kiel , NRW – ein Debakel für MerkelBild: Paris, Kiel , NRW – ein Debakel für Merkel
Agenda 2011 - 2012

Paris, Kiel , NRW – ein Debakel für Merkel

… er verprellt, sie wenden sich ab. Der strahlender Sieger François Hollande setzt eindeutige sozialistische Signale: Er will Reiche und Unternehmen höher besteuern (Spitzensteuersatz 75 %) und den Fiskalpakt aufweichen. Das wird die EU nachhaltig prägen. Seine Botschaft: „Ihr, das Volk Frankreichs, werdet Europa sagen, welchen Weg es gehen soll“, rief er am vergangenen Sonntag auf einer Wahlversammlung seinen Anhängern zu. Das ist Balsam auf die Wunden einer Nation, die es nicht verwindet, dass andere sie mittlerweile als zweitrangig sehen. Und …
07.05.2012
Bild: Polnischer Nationalfeiertag in Landesvertretung Mecklenburg-VorpommernBild: Polnischer Nationalfeiertag in Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern
Vertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Bund

Polnischer Nationalfeiertag in Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern

… die sich jetzt auch darin ausdrückt, dass wir den Jahrestag der Verabschiedung unserer Verfassung in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommerns feiern“, hob Prawda hervor. Das Ravel Piano Duo besteht aus den beiden Pianistinnen Agnieszka Kozlo und Katarzyna Ewa Sokolowska, die von 2001 bis 2005 Meisterschülerinnen an der Hochschule für Musik und Theater Rostock bei den Professoren Hans-Peter Stenzl und Volker Stenzl gewesen sind. Heute unterrichten sie an der Frédéric Chopin Musikuniversität Warschau. Foto: Johannes Barthen, Abdruck honorarfrei
04.05.2012
17. Münsterische Sozialrechtstagung befasst sich mit Mit- und Nebeneinander von GKV und PKV
Münsterische Sozialrechtsvereinigung e.V.

17. Münsterische Sozialrechtstagung befasst sich mit Mit- und Nebeneinander von GKV und PKV

… sah Thomas Sleutel von der IKK Classic in der Kooperation und berichtete über die praktischen – und positiven - Erfahrungen der Zusammenarbeit mit dem privaten Versicherungsunternehmen Signal Iduna. Aus der Sicht der privaten Krankenversicherung machte allerdings Volker Leienbach vom Verband der privaten Krankenversicherung darauf aufmerksam, dass den privaten Krankenversicherern zur verbesserten Leistungssteuerung noch zahlreiche rechtliche Hindernisse im Wege stehen. Dies gilt etwa im Bereich des Krankenhausrechts aber auch hinsichtlich der …
02.05.2012
Eurokrise ohne Ende - Was nun?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Eurokrise ohne Ende - Was nun?

… ist bei der amerikanischen Notenbank das Gold. Der Anstieg des Goldpreises dokumentiert nichts weniger als den Schwund des Dollar-Wertes und damit das Unvermögen der herrschenden polit-ökonomischen Klasse der USA, ordentlich zu wirtschaften und das allgemeine Wohl des amerikanischen Volkes – nicht nur das Wohl der großen Beutemacher – zu wahren und zu mehren. Die Länder der Europäischen Währungsunion haben gar keine andere Wahl, als ihre Staatsschulden wegzuinflationieren. Denn selbst wenn das nach aller Lebenserfahrung Unmögliche eintreten sollte …
26.04.2012
Bild: Colin Firth startet Kampagne für "das bedrohteste Volk der Welt"Bild: Colin Firth startet Kampagne für "das bedrohteste Volk der Welt"
Survival International Deutschland e.V.

Colin Firth startet Kampagne für "das bedrohteste Volk der Welt"

Der Oscar-Preisträger Colin Firth gab heute den Startschuss für eine neue Kampagne von Survival International zur Rettung des "bedrohtesten Volkes der Welt": den Awá im brasilianischen Amazonasgebiet. Das Herzstück der Kampagne ist ein Videoclip über die Awá, mit einem Appell von Colin Firth und Musik des Grammy-Gewinners Heitor Pereira. Die Awá sind ein kleines indigenes Volk, dessen Gebiet von einer Welle illegaler Holzfäller, Viehzüchter und Siedler überrollt wird. Die neue Kampagnenseite zeigt mit eindrücklichen Grafiken die Zerstörung des …
25.04.2012
Partei der Vernunft gründet Regionalverband Rhein-Neckar
Partei der Vernunft

Partei der Vernunft gründet Regionalverband Rhein-Neckar

… die Menschen aus den Kinderschuhen holen und selbst entscheiden lassen.“ +++ Mehr Selbstverantwortung und Selbstverwaltung auf kommunaler Ebene +++ Ein zentrales Anliegen der pdv sei die Begrenzung politischer Macht durch Dezentralisierung und direkte Demokratie. „Wir wollen dem Volk die Macht zurückgeben. Die Bürger sollen im Rahmen der vom Grundgesetz garantierten kommunalen Selbstverwaltung per Bürgerentscheid bestimmen, welche Maßnahmen umgesetzt werden sollen, wie viel Geld sie dafür ausgeben wollen und wie diese Ausgaben finanziert werden“, …
20.04.2012
Büchertauschbörse am 23.04.
Piratenpartei NRW

Büchertauschbörse am 23.04.

2012 von 8 bis 20 Uhr vor dem Rathaus Monheim (Rathausplatz 2) eine Büchertauschbörse. Ziel der Büchertauschbörse ist der freie Austausch und die Vermehrung von Wissen und Kultur. Auf dem Infostand werden gebrauchte Bücher, CDs, DVDs, Kassetten und Videokassetten ausliegen die dann getauscht werden können. Wer also ein Buch, CD usw. mitbringt darf sich somit ein anderes Medium seiner Wahl mitnehmen und ab 19:00 Uhr werden die verbliebenen Medien verschenkt. Weitere Informationen können Sie bei Volker John ( oder 0151/54727487) erhalten.
19.04.2012
Ärzte ohne Gewissen?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Ärzte ohne Gewissen?

… schwersterkrankte und sterbende Menschen mit ihrem Selbstbestimmungsrecht nicht ernst genommen werden. Angesichts des in unserem Grundgesetz verbürgten ethischen Grundstandards ist der ethische Neopaternalismus nicht vereinbar und ein sich selbstverwaltender Berufsstand, der zugleich dem Wohl des Volkes und in erster Linie dem einzelnen Patienten zu „dienen“ hat, sollte gerade in den existentiellen Fragen am Lebensende eine gebotene strikte Neutralität bewahren. Ein „Arztethos“, welches um seiner selbst willen über Jahrtausende verklärt wird (und …
18.04.2012
Bild: Schufa-Recht in der Praxis - welche Möglichkeiten bestehen?Bild: Schufa-Recht in der Praxis - welche Möglichkeiten bestehen?
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Schufa-Recht in der Praxis - welche Möglichkeiten bestehen?

Interview mit Rechtsanwalt Tintemann und Rechtsanwalt Dr. Schulte, Dr. Schulte & Partner, Berlin von Volker Schöne Der bekannte Wirtschaftsanwalt Dr. Thomas Schulte, Berlin ist Gründer der Kanzlei Dr. Schulte & Partner. Rechtsanwalt Sven Tintemann ist Fachanwalt und spezialisiert auf das Schufa-Recht. Dr. Schulte wurde im Titelbeitrag im Magazin "Capital", Ausgabe 07/2008 wegen großer Erfahrung und erfolgreicher Prozessführung empfohlen. Durch die Änderungen im Bankenaufsichtsrecht ist es fast unmöglich mit einem negativen Schufa-Eintrag …
13.04.2012
Partei der Vernunft gründet Regionalverband Rhein-Neckar
Partei der Vernunft

Partei der Vernunft gründet Regionalverband Rhein-Neckar

… die Menschen aus den Kinderschuhen holen und selbst entscheiden lassen.“ +++ Mehr Selbstverantwortung und Selbstverwaltung auf kommunaler Ebene +++ Ein zentrales Anliegen der pdv sei die Begrenzung politischer Macht durch Dezentralisierung und direkte Demokratie. „Wir wollen dem Volk die Macht zurückgeben. Die Bürger sollen im Rahmen der vom Grundgesetz garantierten kommunalen Selbstverwaltung per Bürgerentscheid bestimmen, welche Maßnahmen umgesetzt werden sollen, wie viel Geld sie dafür ausgeben wollen und wie diese Ausgaben finanziert werden“, …
12.04.2012
Bild: Gerichtsverfahren um Vedanta-Mine vertagt: Indigenes Volk standhaftBild: Gerichtsverfahren um Vedanta-Mine vertagt: Indigenes Volk standhaft
Survival International Deutschland e.V.

Gerichtsverfahren um Vedanta-Mine vertagt: Indigenes Volk standhaft

… Vedanta die Lizenz verweigerte, am Niyamgiri-Berg eine Bauxit-Mine zu bauen. Die Berufung wurde am Montag vertagt, ein neuer Termin wurde noch nicht bekannt gegeben. Indischer Aktivist Prafulla Samentra der National Alliance of People's Movements (Nationale Allianz der Volksbewegungen) sagte nach der Ankündigung zu Survival International: "Ich hoffe, dass Indiens Oberstes Gericht die Anordnung der Regierung bekräftigt, den Abbau von Niyamgiri nicht zuzulassen, im Interesse der natürlichen Ressourcen und der indigenen Völker." Währenddessen machten …
11.04.2012
Piraten uneins über das Vorgehen zum Musikzentrum
Piratenpartei NRW

Piraten uneins über das Vorgehen zum Musikzentrum

… wie wir weiter vorgehen. Unser Entscheidungsprozess ist zwar zäh und langwierig, entspricht aber unserer Vorstellung von Basisdemokratie und unserem Anspruch auf Ehrlichkeit." erklärt Pieper weiter. Unabhängig von der Piratenpartei werden einige engagierte Bürger zusammen mit Herrn Dr. Volker Steude, der das Begehren vertritt und von der Rechtmäßigkeit überzeug ist, die Unterschriftensammlung für das Begehren beginnen. „Wir sind von der Wichtigkeit die Durchführung des Bürgerbegehrens sofort zu initiieren überzeugt. Sollte sich die KMV für das …
10.04.2012
Bild: 31. Feuerprotest in Tibet: Mönch des Klosters Kirti verbrennt sich selbst und stirbtBild: 31. Feuerprotest in Tibet: Mönch des Klosters Kirti verbrennt sich selbst und stirbt
igfm

31. Feuerprotest in Tibet: Mönch des Klosters Kirti verbrennt sich selbst und stirbt

… Exilregierung in Dharamsala, erklärte, daß er entschieden gegen die Selbstverbrennungen sei, die eigentliche „Schuld“ an dem Geschehen aber bei den Hardlinern in Peking zu suchen sei. Er warf Peking vor, seit über einem halben Jahrhundert alles daran zu setzen, um „das tibetische Volk und seine Kultur zu vernichten“. Jamphel Yeshi hinterließ eine bewegende aus fünf Punkten bestehende Abschiedsbotschaft in seinem Zimmer, ehe er sich am 26. März vor aller Augen in Brand steckte: 1. Lang lebe Seine Heiligkeit der Dalai Lama - das leuchtende Vorbild für …
03.04.2012
Bild: Die Todsünden der PolitikBild: Die Todsünden der Politik
Agenda 2011 - 2012

Die Todsünden der Politik

… werden Zahlungen an den ESM in Höhe von 190 Milliarden Euro fällig. Den Schulden von 2,2 Billionen Euro steht ein Bundeshaushalt von rund 250 Milliarden Euro gegenüber. Wer kann dem Bürger erklären, dass diese Rechnung aufgeht? Mahatma Gandhi: „Kein Volk (Mensch) kann auf Dauer unterjocht werden, wenn es nicht irgendwie an seiner Unterjochung mitwirkt“. Er zählt die sieben Todsünden auf: Politik- ohne Prinzipien, Reichtum- ohne Arbeit, Handel- ohne Moral, Erziehung- ohne Charakter, Vergnügen- ohne Gewissen. Wissenschaft- ohne Menschlichkeit, Anbetung- …
30.03.2012
Bild: Institut50plus: »Freiheit und Verantwortung – dieses Buch befördert eine notwendige Debatte!«Bild: Institut50plus: »Freiheit und Verantwortung – dieses Buch befördert eine notwendige Debatte!«
EUROPAS HOHER NORDEN

Institut50plus: »Freiheit und Verantwortung – dieses Buch befördert eine notwendige Debatte!«

… und in China rufen mutige Dissidenten wie Liu Xiaobo nach mehr Freiheit und Menschenrechten. Was aber meinen wir eigentlich, wenn wir von Demokratie sprechen? Warum gibt es ein Parlament, wie sind die Parteien entstanden? Brauchen wir mehr direkte Beteiligung des Volkes? Kommt die Demokratie in einer globalen und multikulturellen Welt an die Grenzen ihrer Möglichkeiten? Paul Nolte beantwortet in seiner grundlegenden Darstellung diese und viele andere Fragen und zieht dabei immer wieder Entwicklungslinien von der Antike bis in das 21. Jahrhundert. …
27.03.2012
PIRATEN Bochum haben Direktkandidaten gewählt.
Piratenpartei NRW

PIRATEN Bochum haben Direktkandidaten gewählt.

… Auch Ulii Weber, waschechter Wattenscheider und Kandidat für den Bezirk Bochum III/ Herne II erklärt „Ich sehe in unserer Gesellschaft den dringenden Bedarf, die Bürger wieder in Entscheidungen einzubinden, statt über ihre Köpfe hinweg zu entscheiden.“ Der promovierte Ökonom Volker Steude komplettiert das PIRATEN-Trio, sein Credo „Jedes Problem bedarf einer rationalen Lösung. Wir PIRATEN sind für Filz und Klüngeleien nicht zu haben.“ Alle drei Kandidaten wollen im Wahlkampf auch einen Schwerpunkt im Bereich Bildung setzen, denn die Zukunft von …
26.03.2012
Bild: Heiner Geißler: »Wir brauchen neue Formen der Demokratie«Bild: Heiner Geißler: »Wir brauchen neue Formen der Demokratie«
EUROPAS HOHER NORDEN

Heiner Geißler: »Wir brauchen neue Formen der Demokratie«

… In Deutschland findet ein Bürgeraufstand statt. Heiner Geißler, der Schlichter von S 21, nennt die Hintergründe für den zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen die offizielle Politik: Die Trennung von Geist und Macht, die Herrschaft der Märkte über die des Volkes, die Ökonomisierung der Gesellschaft, die fehlende Transparenz der bürokratischen Genehmigungsverfahren begründen die Krise der Demokratie ebenso wie die Defizite des Parlamentarismus in einer Mediendemokratie mit Internet und Facebook. Vor dem Hintergrund seiner Erfahrungen mit S 21 entwirft …
22.03.2012
Bild: Anti-Rassismus-Tag: Amazonas-Volk von "Genozid" bedrohtBild: Anti-Rassismus-Tag: Amazonas-Volk von "Genozid" bedroht
Survival International Deutschland e.V.

Anti-Rassismus-Tag: Amazonas-Volk von "Genozid" bedroht

… geschützt werden. Ihr Land wird von Viehzüchtern und illegalen Holzfällern zerstört. Die UN ruft heute dazu auf, dass die "Würde und Rechte" der Menschen weltweit respektiert werden. Allerdings leiden noch viele indigene Gemeinden unter ethnischem Hass. Die Awá sind ein kleines Volk von etwa 355 Menschen, die gewalttätige Massaker überlebt haben. Sie leben im östlichen Amazonasgebiet und sind eines der letzten nomadischen Jäger und Sammler-Völker der Welt. Einige Awá leben immer noch unkontaktiert. Die Lebensgrundlage der Awá ist auf ihren Wald …
21.03.2012
Bild: Der Sprung ins kalte Nass: Buschleute feiern WeltwassertagBild: Der Sprung ins kalte Nass: Buschleute feiern Weltwassertag
Survival International Deutschland e.V.

Der Sprung ins kalte Nass: Buschleute feiern Weltwassertag

Botswanas "Buschleute" können zum ersten Mal seit zehn Jahren den Weltwassertag feiern und ungehindert Zugang zu dem lebenswichtigen Element genießen. 2002 versiegelte die Regierung ihren wichtigsten Wasserbrunnen, um das indigene Volk von seinem angestammten Land zu vertreiben und Platz für Diamantenabbau zu machen. Eine lange und anhaltende Kampagne von Survival International ermöglicht nun den Buschleuten, wieder trinken und sich waschen zu können, während die Welt am Donnerstag den Weltwassertag begeht. Im September 2011 wurde von der Nichtregierungsorganisation …
20.03.2012
Prof. Querulix: Die Dinge beim richtigen Namen nennen
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Prof. Querulix: Die Dinge beim richtigen Namen nennen

„Volksverdummung ist die straffreie Version der Volksverhetzung“, konnten wir kürzlich von PQ bei volksmund.ruedenauer lesen. Das merken allmählich immer mehr Menschen und fragen sich, warum die vom Volk gewählten Abgeordneten als Gesetzgeber zwischen diesen beiden menschenfeindlichen Verhaltensweisen einen so großen Unterschied machen. Die Antwort ist so einfach wie erschreckend: Weil es ihnen und ihren Klientelen nützt. Beispiel Mindestlohn. Ohne einen Mindestlohn können Menschen wirtschaftlich ausgebeutet werden. Das bringt wenigen satte Profite, …
20.03.2012
Bild: Mönch in Ngaba verbrennt sich selbst am Tag des tibetischen VolksaufstandesBild: Mönch in Ngaba verbrennt sich selbst am Tag des tibetischen Volksaufstandes
igfm

Mönch in Ngaba verbrennt sich selbst am Tag des tibetischen Volksaufstandes

Ein junger tibetischer Mönch verbrannte sich am 10. März, dem Tag, der dem Gedenken an den tibetischen Volksaufstand von 1959 gewidmet ist, und starb. Der 18jährige Gepe vom Kloster Kirti zündete sich hinter einem chinesischen Militärgebäude in der Stadt Ngaba an. Es ist dies die 27. Selbstverbrennung, seit die Welle dieser feurigen Protestform im Februar 2009 begann. Der Mönch Lobsang Yeshe vom Exilkloster Kirti in Dharamsala teilte RFA mit: „Er verbrannte sich zwischen 5 und 6 Uhr nachmittags auf der Rückseite eines chinesischen Militärgebäudes …
16.03.2012
Bild: Behörden nahmen Dutzende von Tibetern fest – Haus von Schüssen durchsiebt - Schießbefehl auf DemonstrantenBild: Behörden nahmen Dutzende von Tibetern fest – Haus von Schüssen durchsiebt - Schießbefehl auf Demonstranten
igfm

Behörden nahmen Dutzende von Tibetern fest – Haus von Schüssen durchsiebt - Schießbefehl auf Demonstranten

… das Bezirksbüro für religiöse Angelegenheiten und die Einheitsfrontabteilung des Bezirks die patriotische Umerziehung erneut in Gang gesetzt. 10 - 20 chinesische Offizielle haben sich im Kloster Drango eingenistet, auch in den Dörfern der Umgebung und unter dem einfachen Volk wird nun der patriotische Unterricht durchgeführt. Augenzeugen zufolge schossen chinesische Sicherheitskräfte bei der Hetzjagd nach der Protestaktion vom Januar auf ein Haus, in dem eine 14köpfige tibetische Familie wohnte. Zwei der Männer wurden getötet und fünf weitere verletzt, …
12.03.2012
Bild: TIBET – IHR LAND, FREIHEIT – IHR RECHTBild: TIBET – IHR LAND, FREIHEIT – IHR RECHT
Tibet Initiative Deutschland e.V.

TIBET – IHR LAND, FREIHEIT – IHR RECHT

– 1200 Bürgermeister solidarisch mit Tibet – Presseerklärung zum 10. März 2012, dem 53. Jahrestag des Tibetischen Volksaufstands Stand 8. März 2012, 18 Uhr – 1214 Teilnehmerstädte 1214 Städte, Gemeinden und Landkreise in ganz Deutschland hissen am 10. März auf ihren Rathäusern, öffentlichen Gebäuden und ihren Internetseiten die Flagge Tibets, darunter die Landeshauptstädte Hannover, Magdeburg, Potsdam, Saarbrücken, Stuttgart und Wiesbaden, sowie das Parlament des Bundeslandes Freie …
09.03.2012
Bild: Selbstverbrennungen in Tibet - Fanal an die WeltBild: Selbstverbrennungen in Tibet - Fanal an die Welt
Verein der Tibeter in Deutschland e. V.

Selbstverbrennungen in Tibet - Fanal an die Welt

Zum 53. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes am 10. März 1959 In Tibet wird auch nach über 60 Jahren völkerrechtswidriger Besetzung durch die Volksrepublik China eine Fremdherrschaft aufrecht erhalten, durch die die nationale und kulturelle Identität des tibetischen Volkes unterdrückt wird. Chinas Wirken in Tibet war und ist ausschließlich an den eigenen Interessen orientiert, nie an den Bedürfnissen der tibetischen Bevölkerung. So dient z.B. der Ausbau der Verkehrswege den strategischen Interessen Chinas wie dem Abtransport von Gütern und …
08.03.2012
Prof. Querulix und die politische Kultur
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Prof. Querulix und die politische Kultur

… eine gute Zukunft führen zu können. Davon ist die Menschheit leider Lichtjahre entfernt. Ideologische Verbohrtheit und skrupellose Ausbeutung sind immer noch weit verbreitet. „In der heutigen beutekapitalistischen Lobbydemokratur machen nicht die gewählten Abgeordneten Gesetze zum Nutzen des Volkes, sondern die Lobbyisten Gesetze zum Nutzen ihrer Klientele – gegen das Volk“ meint Prof. Querulix, und „Wir treten ein in das Zeitalter der gesetzlich geregelten Gewissen¬losigkeit und erkennen zu spät, daß man Raubtiere nicht mit Para¬graphen bändigen …
08.03.2012

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