Pressemitteilungen zu Rassismus

… Vorwurf der Jugendgefährdung Stellung zu nehmen, begrüßt die Entscheidung. Wir möchten an dieser Stelle vor allem zu dem immer wieder aufgekochten Vorwurf Stellung nehmen, Inhalte und Praxis der Waldorfpädagogik seien rassistisch motiviert: - Der Bund der Freien Waldorfschulen lehnt Rassismus in jedweder Form ab. - Die Erziehung im Sinne der von Rudolf Steiner begründeten Waldorfpädagogik lässt keinen Raum dafür, Menschen nach ihrer Abstammung oder Herkunft zu beurteilen, zu bewerten oder in einer sonstigen Art und Weise zu diskriminieren. - Die …

… die in Hamburg ihren Lebensmittelpunkt haben, mehr zu integrieren. Gerade jetzt, nach den erneuten Vorfällen von Fremdenhass und rechtsradikalen Anschlägen ist es umso wichtiger, dass wir uns eindeutig für eine menschenwürdige Gesellschaft stark machen, in der es keinen Platz für Rassismus gibt. Wir wollen durch Begegnungen auf dem Festival der Kulturen Vorurteile abbauen und Respekt gegenüber jedem Menschen aufbauen. Gerade die Zuwanderer müssen spüren, dass sie in Hamburg keine Gäste sind oder gar nur geduldet sind, sondern sie gehören zu uns.. …

… und Jugendliche bis 15 Jahre sind zusammen mit ihren Gruppenleiterinnen und -leitern auf das Gelände des Mainzer Jugendwerks Don Bosco eingeladen. In mehreren Workshops, deren Themen Krieg und Frieden, Umweltschutz, Kinderrechte, Kinderarmut/Gerechtigkeit, Schule und Rassismus die Kinder bei der Anmeldung selbst gewählt haben, erarbeiten sie Lösungen aus ihrer Perspektive. Bei einem Fähigkeitenparcours lernen sie auf spielerische Weise politische Grundfähigkeiten: Rhetorik, Demonstrieren oder Netzwerken. Höhepunkt ist am Samstag, den 15. September …

… die gleichen Abläufe der Reaktionen der zuständigen Behörden, regionale, Landes- und Bundespolitiker und sogar Kirchenführer nach solchen Verbrechen zu erleben sind. Was sind die Gründe? Will man hier, wie auch in manch anderen Ländern, den gesellschaftlich verankerten Rassismus nicht wahrhaben? Schon allein die vom Verfassungsschutz veröffentlichte Zahl von über 20% Anstieg der Gewaltakte gegenüber Schwarzen und Menschen mit Migrationshintergrund seit Anfang 2007, sollte der Anlass sein, dieses Problem als „dringend“ einzustufen. Solange von deutschen …

… stündlich 2 ½ Straftaten mit rechtsextremistischen Hintergrund und täglich 2 ½ Gewalttaten registriert. Diese offiziellen Zahlen sind vorläufig, sie stapeln tief und sie belegen obendrein, dass es sich mitnichten nur um ein Ostproblem handelt. Nötig wäre ein bundesweites Programm, das die Zivilgesellschaft stärkt. Hilfreich wäre ein Bundesbeauftragter für Demokratie und Toleranz, der die Ressourcen koordiniert. Und überfällig ist eine unabhängige Beobachtungsstelle für Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus, um die Analysen zu schärfen.

… verlagern. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: Die Kritik des Zentralrates der Juden teile ich, seinen Strukturvorschlag aber auf keinen Fall. Es gehört gerade zu den strategischen Fehlleistungen, dass Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus abwechselnd als Jugend-, Ost- oder Randphänomen betrachtet und vorwiegend als innen- oder rechtspolitisches Problem behandelt werden. Sinnvoll indes könnte eine Bundesbeauftragte für Demokratie und Toleranz sein, die im Bundeskanzleramt angesiedelt wird und …

… Gewalt-Orgie. Und wieder einmal mischen sich Aufregung und Abwieglung. Die einen warnen vor dem gefährlichen Osten oder vor Imageschäden. Andere versuchen filigran zwischen Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus zu unterscheiden. Es ist stets dasselbe Spiel. Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sind ein bundesweites Problem mit besonders gewaltbereiter Ausprägung in einigen ostdeutschen Regionen. Das ist seit langem belegt. Trotzdem gibt es keine adäquate und ressortübergreifende Strategie, die Sachverstand bündelt und auf die …

… Recht auf Gleichbehandlung einklagen können. Und die Bundesregierung hat bisher keinerlei Anstrengungen unternommen, das Gesetz den Zielgruppen bekannt zu machen. Dazu ist sie nach der dem AGG zugrunde liegenden EG-Richtlinie jedoch verpflichtet. Die Mehrzahl der von Rassismus betroffene Menschen scheuen eine Klage. Angesichts der breiten gesellschaftlichen Ablehnung des Gesetzes erscheint es ihnen unwahrscheinlich, dass sie mit einer Klage gegen die alltägliche Diskriminierung erfolgreich sein können. Es fehlt zudem oftmals die kompetente Beratung …

Thema: HipHop / Rassismus / Brothers Keepers Datum: 12. 07. 2007 Petra Pau, Vize-Präsidentin des Bundestages, erklärt: Brothers Keepers e. V., ein Zusammenschluss von vorwiegend afrodeutschen KünstlerInnen und ProduzentInnen, verweist darauf, dass sich die kommerzielle deutsche HipHop-Szene zunehmend rassistischer und sexistischer Stereotypen bedient. Dagegen haben sie einen öffentlichen Appell „Das Schweigen brechen“ gesetzt. Ich habe ihn diese Woche unterzeichnet, denn Rassismus ist keine Kunst, sondern menschenverachtend. Rassismus widerspricht …

… heißt es außerdem: Frankfurt bereitet sich auf den Enstfall vor. Die Krankenhäuser verhängen Uraubssperren für die Zeit vom 6. - 8. Juli. Die aktivierten Notfallpläne im Sicherheitsbereich sind dieselben wie die für die Fußball-WM 2006. Geschätzte Kosten für Polizeieinsatz von 8000 BeamtInnen und sonstiges: mehrere hunderdtausend Euro. Klar. Das Grundrecht auf die freie Verbreitung von Antisemitismus, Rassismus, Mord und Totschlag hat eben seinen Preis. Petra Roth, Boris Rhein, Lutz Sikorski - noch ist Zeit! Verbieten Sie diese Demonstration!

… Interessen von Diskriminierungsopfern - am 22.05.2007 wurde in Berlin der Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) gegründet. Erstmals schließen sich bundesweit unabhängige Antidiskriminierungsbüros/-stellen, Selbstorganisationen und wissenschaftliche Einrichtungen vornehmlich aus der Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit zusammen. Die Mitgliedsorganisationen des Verbandes verfügen in diesen Bereichen über langjährige Erfahrung auf lokaler, regionaler und Bundesebene. Der advd bündelt fachliches Wissen, Ressourcen und Engagement und …

… vornweg: Im statistischen Schnitt werden bundesweit Tag für Tag drei Gewalttaten registriert, die rechtsextremistisch, rassistisch oder antisemitisch motiviert sind. Das sind die offiziellen Zahlen, die tatsächlichen liegen weit höher und damit auch die Zahl der Opfer. Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sind also längst wieder eine Gefahr für Leib und Leben. Eine zweite Zahl dazu: Allein von 2004 bis 2006, also binnen zwei Jahren, haben die registrierten Straf- und Gewalttaten mit rechtextremistischen Hintergrund um 50 Prozent zugenommen. …

… Präambel es heißt: "An der regionalen ethnischen Autonomie wird deutlich, wie sehr der Staat das Recht der ethnischen Minoritäten, ihre inneren Angelegenheiten selbst zu regeln, achtet und garantiert. Der Sonderberichterstatter der UN-Menschenrechtskommission für Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz stellte in seinem Bericht im Dezember 2002 fest: "Obwohl die Gesetze Tibet die Selbstverwaltung garantieren, sind die Befugnisse der Tibeter sehr eingeschränkt und unterliegen der strengen Überwachung …

Courage Chemnitz und das Netzwerk für Kultur- und Jugendarbeit e. V. planen eine Ausstellung. Es soll gezeigt werden, dass Probleme mit Rassismus nicht weit weg geschehen, sondern auch in der eigenen Stadt, im ganz „normalen“ Alltag. Jugendlichen soll die Chance gegeben werden, ihre Gefühle (Angst, Wut Verzweiflung…) und Erfahrungen mit Rechtsextremismus in künstlerischer Form auszudrücken. Die besten 30-40 Werke werden ab dem 1. Juli 2007 im DAStietz präsentiert. Die drei kreativsten werden zu dem mit Preisen ausgezeichnet. Die Auswahl trifft …

… schreibt Cem Özdemir in seinem Grußwort. Bewusstschein schaffen Gesetze sind dabei wichtig, aber nicht alles, so der gebürtige Bad Uracher: „Gesetze dürfen jedoch keinesfalls so aufgefasst werden, als sei die Arbeit damit erledigt. Denn damit allein werden wir Diskriminierung und Rassismus nicht aus der Welt schaffen. Gerade deshalb ist der jährliche Christopher Street Day so wichtig. Denn mit der Parade, den vielschichtigen Veranstaltungen und den Partys trägt er dazu bei, in der Öffentlichkeit ein Bewusstsein für die Diskriminierung beziehungsweise …

… motivierten Straf- und Gewalttaten um 50 Prozent zugenommen. Ein Vergleich mit Zahlen nichtstaatlicher Beobachter zeigt: Die offiziellen Angaben stapeln tief. DIE LINKE fordert daher: 1. eine unabhängige Beobachtungsstelle in Deutschland für Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus nach EU-Vorbild; 2. den Erhalt und den Ausbau der erprobten zivilgesellschaftlichen Initiativen gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Toleranz; 3. eine ressort- und parteiübergreifende Strategie gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Man …

… die rechtsextremen Straf- und Gewalttaten sogar um 50 Prozent zu. Das ist weniger ein „Anlass zur Sorge“, wie Schäuble kommentiert, sondern viel mehr ein Anlass zum Handeln. 1. Wir brauchen endlich eine unabhängige Beobachtungsstelle für Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus nach EU-Vorbild. 2. Die nach wie vor vakanten, aber erfolgreichen zivilgesellschaftlichen Programme und Initiativen gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Toleranz, müssen umgehend gesichert und ausgebaut werden. 3. Es bedarf einer partei- und ressortübergreifenden …

Die Stiftung „Leben ohne Rassismus“ nimmt zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März ihre Arbeit auf. Sie leistet finanzielle und ideelle Hilfe für Betroffene, die gegen eine erlebte Diskriminierung vor Gericht gehen wollen. Sie wird von Ron Williams als Schirmherr unterstützt und von den Antidiskriminierungsbüros NRW getragen. EinwohnerInnen in Deutschland mit und ohne Migrationshintergrund, mit oder ohne deutschen Pass sind einer Vielzahl von Benachteiligungen ausgesetzt. Das äußere Erscheinungsbild, z.B. eine dunkle Hautfarbe genügt …

… Mitglied im Innenausschuss: Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, dann wäre das schlicht pervers. Und es wäre ein neues Glied in einer längeren Kette aktueller Alarmzeichen. So rühmen sich die Gründer der GSG 9, Wegner, und der langjährige Chef der KSK, Günzel, dass diese Sondertruppe der Bundeswehr in Tradition der „Brandenburger“, einer Spezialeinheit der Wehrmacht, stehe. Und so bestätigt sich immer wieder: Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sind kein Unfall am rechten Rand, sondern ein Problem inmitten der Gesellschaft. * * *

Per Juli 2007 droht etlichen engagierten Initiativen für Toleranz und Demokratie das Aus. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Dem Schein nach wird der Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus verstärkt. Real wird droht ein unverantwortlicher Rückfall. Zwar hat der Bundestag für entsprechende Programme fünf Millionen Euro mehr bewilligt, als in den vergangenen Jahren. Doch durch die Bestimmungen aus dem Ministerium von der Leyen werden zugleich erfahrene …

… Beine gestellt. Im November/Dezember fanden Infotische im ganzen Landkreis von Karlsfeld bis Petershausen und Markt Indersdorf statt. Am 4. März soll auf der Veranstaltung über weitere Möglichkeiten diskutiert werden: Was können Jugendliche tun, um für Engagement gegen Faschismus und Rassismus als Alltagsaufgabe zu werben? Alle Jugendliche aus dem Landkreis sind herzlich eingeladen, sich am Antifa Day zu beteiligen. Jeder, der sich, seine Ideen und etwas Freizeit einbringen möchte, ist willkommen. Für Interessierte gibt es jeden 1. und 3. Mittwoch …

… Türkei / EU / Politischer Aschermittwoch 21.02.2007. Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss, erklärt: Der CSU-Vorsitzende und Ministerpräsident Bayerns, Stoiber, hat in seiner Aschermittwoch-Rede die Gefahr beschworen, mit einem EU-Beitritt der Türkei könnte Deutschland von 90 Millionen Türken überschwemmt werden, und obendrein womöglich SPD wählen. Stoiber ist damit ein erneuter Beleg dafür, dass Rassismus kein Randproblem ist, sondern inmitten der Gesellschaft nistet und wuchert. * * *

8.02.2007. Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss, erklärt: Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus haben eine neue, bedrohliche Qualität erreicht. Das belegen unter anderem die Rekordzahlen über einschlägige Straf- und Gewalttaten, aber nicht nur sie. Dagegen hat das von Frau von der Leyen geführte Bundesministerium ein Konzept „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ vorgelegt, und das mit mehr finanziellen Mittel, …

… Petra Pau in der Haushaltsdebatte zur Innenpolitik im Deutschen Bundestag am 23. November 2006 - es gilt das gesprochene Wort - Ich beginne mit dem Rechtsextremismus. Er nimmt zu und zwar nicht nur in seiner organisierten Form, etwa der NPD. Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus gibt es alltäglich inmitten der Gesellschaft, und zwar in Ost und West. Gemessen daran setzt sich der Bundestag sehr stiefmütterlich mit dieser Entwicklung auseinander. Und geradezu absurd war der Versuch, den Initiativen, die sich gegen Rechtsextremismus und …

NPD, Rechtsextremismus, Politik In der Haushaltsdebatte zur Innenpolitik erklärte Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss, unter anderem: Wir brauchen endlich eine unabhängige Beobachtungsstelle für Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus nach EU-Vorbild. DIE LINKE. hatte dies mit konkreten Finanzierungsvorschlägen beantragt. Die große Koalition hat dies abgelehnt und stattdessen die Geheimdiensten gestärkt. Das ist falsch und kurzsichtig – auch mit Blick auf die NPD. DIE LINKE. wird …

… von Welck, sowie die CDU-Abgeordneten bei einem öffentlichen Ausschuss (am 27.09.2006) das Schimmelmann-Denkmal mit einem Verweis auf dessen historische Bedeutung für Wandsbek zu rechtfertigen versucht. Diese zynische und beleidigende Argumentation ist ein Zeichen dafür, dass Rassismus gegenüber Schwarzen Menschen in Deutschland nicht nur auf einer individuellen Ebene existiert, sondern sich soweit institutionalisiert hat, dass sich Politiker wie der Bezirksamtsleiter Fuchs und die Kultursenatorin von Welck, ungeachtet der Würde der Schwarzen Menschen, …

… Partei zu verbieten, dann sollte man das prüfen. Aber ich warne davor, die nötige politische Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus durch administrative und juristische Schritte gegen die NPD zu ersetzen. Schon der erweckte Eindruck, dies sei möglich, wäre fatal, weil kontraproduktiv. Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sind kein Privileg der NPD, sondern ein gesellschaftliches Problem. Das wiederum lässt sich nicht verbieten, sondern es muss durch die Politik im weitesten Sinne aufgegriffen, bearbeitet und zurückgedrängt werden.

… Gesellschaft sowie zu Friedensaspekten in der Weltpolitik bei. Die Durchführung friedenspädagogischer Projekte gehört seit 1976 zu den in der Satzung verankerten Aufgaben. Dabei geht es um Ansätze zur Überwindung von Gewalt, um Modelle gegen Vorurteile, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, um den richtigen Umgang mit gewaltsamer Vergangenheit oder um Projekte, mit denen gerechtes und faires Zusammenleben der Menschen in Deutschland und weltweit gefördert werden kann. Im Mittelpunkt der Projektarbeiten steht seit Jahren die systematische Entwicklung von …

… Roma vom gerade geborenen Säugling bis zu den alten Menschen. Keiner sollte entkommen. Die mindestens 1000 Jährige Geschichte der JENISCHEN in Europa war von Anbeginn an eine Geschichte der Verfolgung, der Diskriminierung und Entrechtung, des versteckten und offenen Rassismus und der Kriminalisierung. Dennoch blieben Möglichkeiten des Lebens und Überlebens, und schließlich auch, ähnlich wie bei den Juden, der Integration. Zum Zivilisationsbruch", zu dem in der Geschichte der Menschheit einzigartigen Verbrechen des Holocaust, aber kam es in diesem …

… gegen Rechtsextremismus 2007 um fünf Millionen auf 24 Millionen aufgestockt werden. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Das ist eine späte, aber gute Botschaft, zumal damit Initiativen aus dem „Civitas“-Programm langfristig gesichert scheinen. Darüber hinaus brauchen wir eine partei- und ressortübergreifende Strategie gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus, die sich auf Fachkenntnis stützt und die Zivilgesellschaft stärkt. Diese Aufgabe steht noch bevor. * * *

… von Welck, sowie die CDU-Abgeordneten bei einem öffentlichen Ausschuss (27.09.2006) das Schimmelmann-Denkmal mit einem Verweis auf dessen historische Bedeutung für Wandsbek zu rechtfertigen versucht. Diese zynische und beleidigende Argumentation ist ein Zeichen dafür, dass Rassismus gegenüber Schwarzen Menschen in Deutschland nicht nur auf einer individuellen Ebene existiert, sondern sich soweit institutionalisiert hat, dass sich Politiker wie der Bezirksamtsleiter Fuchs und die Kultursenatorin von Welck, ungeachtet der Würde der Schwarzen Menschen, …

… sollten Klaus Wowereit und die anderen Landeschefs bei aller Haushaltsnot prüfen, was sie selbst noch tun können, um die von der CDU bedrohten Initiativen zu retten. Das wäre allemal weitsichtiger als ein kurzschlüssiges Verbotsverfahren. Generell: Es ist höchste Zeit für ein partei- und ressortübergreifendes Gesamtkonzept, gespeist durch Sach- und Fachkompetenz. Anders ist dem grassierenden Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus nicht mehr beizukommen. Wenn der Bundestag dazu nicht fähig ist, sollte sich der Bundespräsident einschalten.

… Innenminister. An ihr hat sich nichts geändert. Wer dennoch ein neues Verbotsverfahren fordert, bedient brotlosen Aktionismus. Außerdem geht es um viel mehr, als um die NPD und den rechten Rand. Es geht um einen latenten und jederzeit aktivierbaren Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus inmitten der Gesellschaft. Sie sind die eigentliche Gefahr für die Demokratie und für Leib und Leben. Deshalb ist die dringendste Forderung: Die vor-Ort-tätigen Bundesinitiativen für Demokratie und Toleranz, wie Civitas, müssen gesichert und gestärkt werden. Der …

treit um die akut gefährdeten Projekte für mehr Demokratie und Toleranz, wie Civitas, die mobilen Beratungsteams gegen Rechtextremismus und Opferhilfe. Sie leisten eine unverzichtbare Arbeit vor Ort und sollen nun abgewickelt werden. Mit Vernunft und Logik hat das nichts zu tun. Zumal meine Erfahrung besagt: Jedes dieser Teams weiß mehr über den grassierenden Rechtsextremismus, als der gesamte Bundestag. Und jede Mitarbeiterin und jeder Mitarbeiter bewirkt real mehr gegen Rechtsextremismus und Rassismus, als jede symbolische Bundestags-Debatte.

… nur, sich noch ungenierter zu bewegen." Über die Gratwanderung wird bei demokratie24.de diskutiert – im Folgenden der vollständige Text: "Ich finde es ein Unding, dass die Republikaner und die NPD hier eine Plattform bekommen haben, um ihre soziale Demagogie, ihren Rassismus zu verbreiten", sagte WASG-Spitzenkandidatin Lucy Redler in der rbb-Sendung 'Klipp und Klar', als dort alle "kleinen" Parteien eingeladen waren. Denn Faschismus, so Redler, sei keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Das Dilemma ist nicht neu: Sich mit rechtsextremen Parteien …

… des Bundestages, erklärt: Auf meine monatliche Standardfrage hat das Bundesministerium des Inneren geantwortet. Demnach wurden im Juli 2006 bundesweit 1048 rechtsextreme Straftaten registriert, darunter 50 Gewalttaten. Die ausgewiesenen Zahlen erinnern daran: Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus kennen weder ein parlamentarisches Sommerloch, noch scheren sie sich um haushaltspolitische Finessen. Sie grassieren permanent, bundesweit. Die Fälle rechtsextrem motivierter Straf- und Gewalttaten nehmen zu und zugleich entlässt die große …

Bundestag, Haushaltsdebatte, Innenressort, Rede Petra Pau, 05. 09. 2006 1. Wenn wir hier über Leitlinien der Innenpolitik reden, dann dürfen wir einen wichtigen Pfad nicht aussparen: Den Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Wir erleben gerade aktuell in den Wahlkämpfen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, wie rechtsextremistische Kameraden zunehmend aggressiv und gewalttätig agieren. Aber es geht nicht nur um den Wahlkampf, es geht um den Alltag und zwar in Ost und West. Sie wissen: Ich frage seit Jahren Monat für Monat …

… auch eine Förderpolitik, die gerade jene Gruppen, die von Ausgrenzung und Diskriminierung betroffen sind, zu Chancengleichheit verhilft. Gerade angesichts der EU-Ratspräsidentschaft der Bundesrepublik im Jahr 2007, die unter dem Motto des europäischen Jahres für Chancengleichheit steht, erwarten viele Betroffenenverbände einen Vorstoß der Bundesregierung in Sachen Antidiskriminierung und Chancengleichheit. *** Anti-Rassismus Informations-Centrum, ARIC-NRW e.V. Friedenstr. 11 47053 Duisburg Tel: 0203 284873 www.aric-nrw.de Kontakt: Hartmut Reiners

… selbstverständlich gelebte Gastfreundschaft bekommen“, sagt Wowereit. „Ich begrüße die Aktion ‚Flagge zeigen’, deren Initiatoren sich vorgenommen haben, die vielen bunten WM-Fahnen gleichsam zu einer Fahne der Erinnerung an dieses Hochgefühl zusammenzuweben und zugleich Menschen bei ihrer Arbeit gegen Rassismus zu unterstützen.“ Alle Fahnen, die bei „Bürger im Dialog e.V.“ in der Berliner Dorotheenstraße 35 bis zum 16. Oktober 2006 eintreffen, werden anschließend aneinander genäht, an einem öffentlichen Ort in der Hauptstadt präsentiert und dann im Internet …

… Ost-Klischees Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, erklärt: Ich habe mich gestern per Brief an den Zentralrat der Juden gewandt und meine erklärte Bereitschaft erneuert, „vorbehaltlos und konstruktiv über gesellschaftliche Ursachen und bundesweite Strategien gegen Rassismus und Antisemitismus nachzudenken“. Zugleich habe ich davor gewarnt, Klischees über und gegen Ostdeutsche Lehrerinnen und Lehrer zu bedienen, die wenig helfen und viel schaden, weil sie sachlich falsch sind. Ich sah mich dazu veranlasst, weil die von …

… Ausstellungskonzeption. Fremde Wissensgesellschaft Mit Wissensgesellschaft verbindet man meist Forscher/innen, die um den Globus reisen, um Vorträge zu halten. Manche Wissenschafter/innen reisen jedoch unter prekären Umständen: Sie fliehen vor Krieg und existenzieller Not, vor politischer Verfolgung und Rassismus. Einige von ihnen befinden sich als Asylwerber/innen oder Flüchtlinge auch in Österreich. Durch das Arbeitsverbot während des Asylverfahren bleibt wissenschaftliche und andere hoch qualifizierte Arbeit, die ganz wesentlich auf kontinuierlicher Weiterbildung und dem …

nales Kulturelles Gründerzentrum" zu verhindern, und hier statt dessen unter Beteiligung aller derzeitigen NutzerInnen ein kulturelles, künstlerisches, politisches und soziales Zentrum von unten unter Beteiligung insbesondere auch der AnwohnerInnen zu schaffen. In diesem Zusammenhang arbeiten wir auch zu den mit der Frage nach der Zukunft des Bethanien verbundenen Sachverhalten, wie Privatisierung der Stadt, Verlust öffentlichen Raumes, Veränderung der Sozialstruktur und Hartz IV, Migration und Rassismus, Kulturpolitik etc.

… Überfälle aus rassistischen Gründen, in Potsdam, in Berlin und anderswo. Zugleich zeigen Quervergleiche: Die realen Zahlen über rechtsextremistische und rassistisch motivierte Straf- und Gewalttaten liegen noch weit über den offiziell angegebenen Zahlen. Die Linksfraktion fordert deshalb seit Jahren eine „nationale Beobachtungsstelle Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus“. Diese könnte das Ausmaß rassistischer und rechter Gewalt in Deutschland unabhängig ermitteln und endlich ein realistisches Bild über die Gefahr von Rechts zeigen. * * *

Nach dem Mordversuch gegen den Deutsch-Äthiopier beginnt die Regierung endlich verschärft zu handeln. Wowereit zeigte Begeisterung, als er von dem Theaterstück „Dreck“, von Robert Schneider erfährt, das der Schauspieler Jörg Tewes direkt im Klassenraum aufführt. Die meisten Vorstellungen fanden bisher in Sachsen-Anhalt statt. In Berufsschulen, Sekundarschulen, Hauptschulen und Gymnasien. Die Resonanz der Schüler und Lehrer war überwältigend und hat gezeigt, wie wichtig diese Art der politischen Arbeit ist. Jetzt kommt es nach Berlin. Das St…

… inmitten der Gesellschaft. Sie sind jederzeit aktivierbar und das wird leichtfertig auch immer wieder versucht. Trotzdem gibt es darüber keinerlei ernsthafte gesellschaftliche Debatte, auch nicht im Bundestag. Im Gegenteil: Fördermittel für Projekte, die sich für mehr Demokratie und Toleranz einsetzen, sollen sogar gestrichen werden. Es ist höchste Zeit für einen gesellschaftlichen Dialog gegen den alltäglichen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Der Bundespräsident und der Bundestag sollten dazu einladen und möglichst viele einbeziehen.

… im Kongo völlig ungewiß ist. Zurück bleiben ihr Mann und ihr heute 16-jähriger Sohn, die beide versuchen, irgendwo in Europa zu überleben. ------------------------------------------------------------------- Die vorliegende Dokumentation beschreibt in über 4700 Einzelgeschehnissen die Auswirkungen des institutionellen Rassismus auf die Betroffenen. Auf Flüchtlinge, die gehofft hatten, in diesem Land Schutz und Sicherheit zu finden, und letztlich an diesem System zugrunde gingen oder zu Schaden kamen. Die jährlichen Zahlen der Dokumentation sind im …

… ehrt den Ausnahmeathleten und UN-Friedensbotschafter am 17.12. 2005 im Rahmen eines Gala-Dinners im Grand Hyatt Berlin mit der Otto-Hahn-Friedensmedaille in Gold Muhammad Ali hat sich nach dem Ende seiner Boxkarriere einen neuen Kampf gesucht: gegen Ungerechtigkeit, Rassismus, Verbrechen, Analphabetismus und Armut. Er warb Spendenmittel ein, reiste unermüdlich und brachte Lebensmittel und Medikamente in die ärmsten Länder der Welt. Im Jahre 1998 ernannte UN-Generalsekretär Kofi Annan den Ausnahmeathleten zum UN-Friedensbotschafter. In dieser Eigenschaft …

… den Innenminister Nun noch eine Bitte an Innenminister Schäuble. Sie haben 1996 laut FAZ gesagt, man müsse endlich weniger Demokratie wagen. Und sie haben gemeint, die Verfassung verkomme zur Fessel der Politik. Ich appelliere: Widerrufen Sie jetzt, öffentlich und glaubhaft. Das wäre auch ein unverzichtbarer Beitrag gegen den grassierenden Rechtsextremismus. Und wenigstens im Kampf gegen Rassismus, Nationalismus und Neofaschismus sollten wir uns als demokratische Parteien – über alle Fraktionsgrenzen hinweg – einig werden und aktiv sein. ***

… und Quälen oder Vernachlässigen unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen (§92 StGB) gerichtet. Diesem Schritt waren Gespräche mit dem Generalsekretär von Amnesty International Österreich, Herrn Mag. Heinz Patzelt sowie einem Juristen von ZARA Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit und dem Zentrum für selbstbestimmtes Leben, BIZEPS vorausgegangen. Die NÖ Landesregierung hat zwar am Tage der Veröffentlichung sofort Kontrollorgane aktiviert und auch direkt in das Seniorenzentraum Hainburg geschickt, dies schmälerte jedoch die Empörung seitens der …