Pressemitteilungen zu Rassismus

… Überfälle aus rassistischen Gründen, in Potsdam, in Berlin und anderswo. Zugleich zeigen Quervergleiche: Die realen Zahlen über rechtsextremistische und rassistisch motivierte Straf- und Gewalttaten liegen noch weit über den offiziell angegebenen Zahlen. Die Linksfraktion fordert deshalb seit Jahren eine „nationale Beobachtungsstelle Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus“. Diese könnte das Ausmaß rassistischer und rechter Gewalt in Deutschland unabhängig ermitteln und endlich ein realistisches Bild über die Gefahr von Rechts zeigen. * * *

Nach dem Mordversuch gegen den Deutsch-Äthiopier beginnt die Regierung endlich verschärft zu handeln. Wowereit zeigte Begeisterung, als er von dem Theaterstück „Dreck“, von Robert Schneider erfährt, das der Schauspieler Jörg Tewes direkt im Klassenraum aufführt. Die meisten Vorstellungen fanden bisher in Sachsen-Anhalt statt. In Berufsschulen, Sekundarschulen, Hauptschulen und Gymnasien. Die Resonanz der Schüler und Lehrer war überwältigend und hat gezeigt, wie wichtig diese Art der politischen Arbeit ist. Jetzt kommt es nach Berlin. Das St…

… inmitten der Gesellschaft. Sie sind jederzeit aktivierbar und das wird leichtfertig auch immer wieder versucht. Trotzdem gibt es darüber keinerlei ernsthafte gesellschaftliche Debatte, auch nicht im Bundestag. Im Gegenteil: Fördermittel für Projekte, die sich für mehr Demokratie und Toleranz einsetzen, sollen sogar gestrichen werden. Es ist höchste Zeit für einen gesellschaftlichen Dialog gegen den alltäglichen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Der Bundespräsident und der Bundestag sollten dazu einladen und möglichst viele einbeziehen.

… im Kongo völlig ungewiß ist. Zurück bleiben ihr Mann und ihr heute 16-jähriger Sohn, die beide versuchen, irgendwo in Europa zu überleben. ------------------------------------------------------------------- Die vorliegende Dokumentation beschreibt in über 4700 Einzelgeschehnissen die Auswirkungen des institutionellen Rassismus auf die Betroffenen. Auf Flüchtlinge, die gehofft hatten, in diesem Land Schutz und Sicherheit zu finden, und letztlich an diesem System zugrunde gingen oder zu Schaden kamen. Die jährlichen Zahlen der Dokumentation sind im …

… ehrt den Ausnahmeathleten und UN-Friedensbotschafter am 17.12. 2005 im Rahmen eines Gala-Dinners im Grand Hyatt Berlin mit der Otto-Hahn-Friedensmedaille in Gold Muhammad Ali hat sich nach dem Ende seiner Boxkarriere einen neuen Kampf gesucht: gegen Ungerechtigkeit, Rassismus, Verbrechen, Analphabetismus und Armut. Er warb Spendenmittel ein, reiste unermüdlich und brachte Lebensmittel und Medikamente in die ärmsten Länder der Welt. Im Jahre 1998 ernannte UN-Generalsekretär Kofi Annan den Ausnahmeathleten zum UN-Friedensbotschafter. In dieser Eigenschaft …

… den Innenminister Nun noch eine Bitte an Innenminister Schäuble. Sie haben 1996 laut FAZ gesagt, man müsse endlich weniger Demokratie wagen. Und sie haben gemeint, die Verfassung verkomme zur Fessel der Politik. Ich appelliere: Widerrufen Sie jetzt, öffentlich und glaubhaft. Das wäre auch ein unverzichtbarer Beitrag gegen den grassierenden Rechtsextremismus. Und wenigstens im Kampf gegen Rassismus, Nationalismus und Neofaschismus sollten wir uns als demokratische Parteien – über alle Fraktionsgrenzen hinweg – einig werden und aktiv sein. ***

… und Quälen oder Vernachlässigen unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen (§92 StGB) gerichtet. Diesem Schritt waren Gespräche mit dem Generalsekretär von Amnesty International Österreich, Herrn Mag. Heinz Patzelt sowie einem Juristen von ZARA Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit und dem Zentrum für selbstbestimmtes Leben, BIZEPS vorausgegangen. Die NÖ Landesregierung hat zwar am Tage der Veröffentlichung sofort Kontrollorgane aktiviert und auch direkt in das Seniorenzentraum Hainburg geschickt, dies schmälerte jedoch die Empörung seitens der …

… Linkspartei.PDS als „Blüten aus dem rechten Sumpf“ bezeichnet. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss: Ich mahne dringend, ab sofort jegliche Verunglimpfungen und Vergleiche mit Neo-Nazis zu unterlassen. Macht die SPD so weiter, dann setzt sie das dringend nötige gesellschaftliche Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Faschismus aufs Spiel. So kurzsichtig und fahrlässig sollte ein Kanzler selbst in Wahlkampfzeiten nicht sein. *** PDS im Bundestag Petra Pau Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 03022771095 Fax: 03022770095

… den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte; beide Verträge wurden von Nordko-rea ratifiziert. Loyalitätsbezogenes Kastensystem Im Umgang mit der Bevölkerung zeichnet sich bei der Führung in Pjöngjang zudem deutlich ein Hang zum Rassismus ab. So werden Bürger japanischer oder südkoreanischer Abstammung diskriminiert; Behinderte und „Zwerge" werden zwangsumgesiedelt und -sterilisiert bzw. zu Abtreibungen gezwungen. Weibliche poli-tische Gefangene oder Frauen, die aus China zurückgeschickt wurden, müssen bei Schwangerschaft …

… genommen: Wo PDS drin ist, da muss auch PDS draufstehen. Dafür kandidiere ich in Berlin! Ich sage aber auch: Wo PDS drauf steht, da muss auch PDS drin sein. Und dazu gehören immer auch unser Kampf für mehr Bürgerrechte und Demokratie, unser Kampf gegen Rassismus und Nationalismus, unser Kampf für ein selbstbestimmtes Leben und zwar für alle Menschen, die hier leben oder arbeiten. Das gehört zum Markenzeichen „PDS“ und dass muss auch so bleiben. 5. Bürgerrechte Wir haben übrigens im Bundestag immer eine verlässliche Allianz zwischen FDP und PDS gehabt, …

… der Themen des nächsten Festivals. 60 Jahre nach dem 8. Mai 1945 wird es auch um die Erinnerung an Verbrechen und Opfer des Nationalsozialismus, um den antifaschistischen Neuanfang nach Kriegsende und um Lehren für den heutigen Kampf gegen Faschismus, Rassismus und Gewalt gehen. Zwar ließen sich durch das Ausbleiben einiger erhoffter Fördergelder nicht alle Vorhaben der Festivalveranstalter realisieren, aber es wurden Kooperationspartner für mehrere Einzelveranstaltungen gefunden, und so nahm nach und nach ein neues Festival mit politischer Musik …

… Sozial-, Jugend- und Seniorenarbeit und führt eigene Integrationsprogramme durch. Zudem berät der Zentralrat der Juden in Deutschland die Zuwanderer beim Aufbau neuer Gemeinden. Zu seinen Aufgaben gehören auch die Vermittlung von Toleranz und die Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus. Die Bundesregierung erklärt in dem Vertrag ihre Absicht, auch weiterhin die Hochschule für Jüdische Studien und das Zentralarchiv zur Erforschung deutsch-jüdischer Geschichte zu unterstützen. Beide Einrichtungen werden vom Zentralrat der Juden in Deutschland …

… sowie die Einrichtung des Amtes der Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung im Auswärtigen Amt; Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft im Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt; und mit dem Forum gegen Rassismus, in dem 50 Nichtregierungsorganisationen vertreten sind sowie durch die Programme XENOS, ENTIMON, CIVITAS und den Empfehlungen der Kultusministerkonferenz zur Menschenrechtserziehung; Integration von Ausländern durch Gesetzgebung zu Staatsbürgerschaft, Zuwanderung und Antidiskriminierung; Verfolgung von …

… Schwerpunkt ihrer Arbeit zu machen. Der Kampf gegen den Antisemitismus ist dabei wichtiger Teil des gemeinschaftlichen Engagements. Alle Mitglieder der Staatengemeinschaft und die Zivilgesellschaften stehen in der Verantwortung, Antisemitismus und andere Formen des Rassismus zu bekämpfen. Es sind keine Randphänomene unserer offenen und pluralistischen Gesellschaften, sondern ernste Gefahren für rechtsstaatliche Demokratien und für die unverletzliche Menschenwürde jedes Einzelnen. Ich wünsche den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an dieser Konferenz …