Pressemitteilungen zu Rassismus

… Linkspartei.PDS als „Blüten aus dem rechten Sumpf“ bezeichnet. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss: Ich mahne dringend, ab sofort jegliche Verunglimpfungen und Vergleiche mit Neo-Nazis zu unterlassen. Macht die SPD so weiter, dann setzt sie das dringend nötige gesellschaftliche Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Faschismus aufs Spiel. So kurzsichtig und fahrlässig sollte ein Kanzler selbst in Wahlkampfzeiten nicht sein. *** PDS im Bundestag Petra Pau Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 03022771095 Fax: 03022770095

… den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte; beide Verträge wurden von Nordko-rea ratifiziert. Loyalitätsbezogenes Kastensystem Im Umgang mit der Bevölkerung zeichnet sich bei der Führung in Pjöngjang zudem deutlich ein Hang zum Rassismus ab. So werden Bürger japanischer oder südkoreanischer Abstammung diskriminiert; Behinderte und „Zwerge" werden zwangsumgesiedelt und -sterilisiert bzw. zu Abtreibungen gezwungen. Weibliche poli-tische Gefangene oder Frauen, die aus China zurückgeschickt wurden, müssen bei Schwangerschaft …

… genommen: Wo PDS drin ist, da muss auch PDS draufstehen. Dafür kandidiere ich in Berlin! Ich sage aber auch: Wo PDS drauf steht, da muss auch PDS drin sein. Und dazu gehören immer auch unser Kampf für mehr Bürgerrechte und Demokratie, unser Kampf gegen Rassismus und Nationalismus, unser Kampf für ein selbstbestimmtes Leben und zwar für alle Menschen, die hier leben oder arbeiten. Das gehört zum Markenzeichen „PDS“ und dass muss auch so bleiben. 5. Bürgerrechte Wir haben übrigens im Bundestag immer eine verlässliche Allianz zwischen FDP und PDS gehabt, …

… der Themen des nächsten Festivals. 60 Jahre nach dem 8. Mai 1945 wird es auch um die Erinnerung an Verbrechen und Opfer des Nationalsozialismus, um den antifaschistischen Neuanfang nach Kriegsende und um Lehren für den heutigen Kampf gegen Faschismus, Rassismus und Gewalt gehen. Zwar ließen sich durch das Ausbleiben einiger erhoffter Fördergelder nicht alle Vorhaben der Festivalveranstalter realisieren, aber es wurden Kooperationspartner für mehrere Einzelveranstaltungen gefunden, und so nahm nach und nach ein neues Festival mit politischer Musik …

… Sozial-, Jugend- und Seniorenarbeit und führt eigene Integrationsprogramme durch. Zudem berät der Zentralrat der Juden in Deutschland die Zuwanderer beim Aufbau neuer Gemeinden. Zu seinen Aufgaben gehören auch die Vermittlung von Toleranz und die Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus. Die Bundesregierung erklärt in dem Vertrag ihre Absicht, auch weiterhin die Hochschule für Jüdische Studien und das Zentralarchiv zur Erforschung deutsch-jüdischer Geschichte zu unterstützen. Beide Einrichtungen werden vom Zentralrat der Juden in Deutschland …

… sowie die Einrichtung des Amtes der Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung im Auswärtigen Amt; Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft im Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt; und mit dem Forum gegen Rassismus, in dem 50 Nichtregierungsorganisationen vertreten sind sowie durch die Programme XENOS, ENTIMON, CIVITAS und den Empfehlungen der Kultusministerkonferenz zur Menschenrechtserziehung; Integration von Ausländern durch Gesetzgebung zu Staatsbürgerschaft, Zuwanderung und Antidiskriminierung; Verfolgung von …

… Schwerpunkt ihrer Arbeit zu machen. Der Kampf gegen den Antisemitismus ist dabei wichtiger Teil des gemeinschaftlichen Engagements. Alle Mitglieder der Staatengemeinschaft und die Zivilgesellschaften stehen in der Verantwortung, Antisemitismus und andere Formen des Rassismus zu bekämpfen. Es sind keine Randphänomene unserer offenen und pluralistischen Gesellschaften, sondern ernste Gefahren für rechtsstaatliche Demokratien und für die unverletzliche Menschenwürde jedes Einzelnen. Ich wünsche den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an dieser Konferenz …