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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Liberale

Bild: Liberale Schwule und Lesben setzen auf Leutheusser-SchnarrenbergerBild: Liberale Schwule und Lesben setzen auf Leutheusser-Schnarrenberger
Liberale Schwule und Lesben (LiSL)

Liberale Schwule und Lesben setzen auf Leutheusser-Schnarrenberger

Die liberale Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat einen Referentenentwurf zum Abbau von noch bestehenden Diskriminierungen Schwuler und Lesben den beteiligten Ministerien zugeleitet. Der LiSL-Bundesvorsitzende Manfred DONACK erkennt an: "Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kämpft als Bürgerrechtlerin für den weiteren Abbau von Diskriminierung homosexueller Menschen in Deutschland. Dafür danken wir ihr ausdrücklich." Der jüngst vorgelegte Referentenentwurf zeige auf, wie wichtig die weiteren gesetzlichen Änderungen sind. Manfred …
28.08.2012
Bild: Liberale Hochschulgruppen in Bayern wählen Alexander Bagus zu ihrem VorsitzendenBild: Liberale Hochschulgruppen in Bayern wählen Alexander Bagus zu ihrem Vorsitzenden
Liberale Hochschulgruppen Bayern e.V.

Liberale Hochschulgruppen in Bayern wählen Alexander Bagus zu ihrem Vorsitzenden

München, den 15.8.2012 Auf der Landesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen Bayern e.V. wurde der 28-jährige Promotionsstudent Alexander Bagus aus Würzburg einstimmig als neuer Landesvorsitzender gewählt. Als Schwerpunkt für die angetretene Amtszeit sieht Bagus die Mitgestaltung des Wahlprogramms der FDP Bayern für die Landtagswahl 2013, sowie die scharfe Auseinandersetzung mit den politischen Mitbewerbern, wie studentische Selbst- und Mitbestimmung an den Hochschulen in Bayern aussehen soll. „Die Weitergestaltung des Bologna-Prozesses …
16.08.2012
Bild: Fachkräftemangel spricht für schlanken StaatBild: Fachkräftemangel spricht für schlanken Staat
JuLis Unterfranken

Fachkräftemangel spricht für schlanken Staat

Junge Liberale Unterfranken sehen Abwerbung von jungen Arbeitskräften durch den Bezirk kritisch Würzburg. Für die Jungen Liberalen Unterfranken (JuLis) ist der Auszubildenden-Informationstag beim Bezirk Unterfranken ein zweischneidiges Schwert. Die JuLi-Bezirksvorsitzende Laura Wamprecht erklärt: „Wir begrüßen es, dass der Bezirk auf dem Arbeitsmarkt aktiv ist und jungen Menschen eine zusätzliche Perspektive bieten möchte.“ Dennoch üben die JuLis Kritik an dieser Maßnahme. „Anstatt als Konkurrent der freien Wirtschaft aufzutreten, sollte der Bezirk …
13.08.2012
Bild: Streik ist ultima ratioBild: Streik ist ultima ratio
LHG Würzburg

Streik ist ultima ratio

Zentrale Forderungen der Studentenvertretung noch nicht erfüllt Würzburg. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Würzburg bekräftigt die am 24. Juli 2012 einstimmig getroffene Entscheidung des studentischen Konvents, an den Forderungen des Offenen Briefs sowie der Option auf einen Streik festzuhalten, gleichzeitig aber weiter Gesprächsbereitschaft zu zeigen. „Auch die LHG Würzburg sieht einen Streik auf gesamtuniversitärerer Ebene ab dem 1. August 2012 als die ultima ratio in dieser Streitsache an. Fakt ist: Zentrale Forderungen der Hochschulleitung …
25.07.2012
Bild: Bürgerliches Engagement weiter stärkenBild: Bürgerliches Engagement weiter stärken
Junge Liberale Unterfranken

Bürgerliches Engagement weiter stärken

Bei der Förderpreisverleihung der Unterfränkischen Kulturstiftung sehen die Jungen Liberale Unterfranken positive Ansätze Würzburg. Als positiv bewerten die Jungen Liberalen (JuLis) Unterfranken, dass fünf von sechs der prämierten Gebäude, die von der Unterfränkischen Kulturstiftung des Bezirksunterfranken, sich in privater Hand befinden. „Hier wird bürgerliches Engagement gestärkt und die Bedeutung von Privateigentum unterstrichen“, zeigt sich die unterfränkische JuLi-Bezirksvorsitzende Laura Wamprecht erfreut. Die 22-jährige Studentin fährt fort: …
20.07.2012
Bild: Trippelschritte auf dem Weg zu mehr MitbestimmungBild: Trippelschritte auf dem Weg zu mehr Mitbestimmung
LHG Würzburg

Trippelschritte auf dem Weg zu mehr Mitbestimmung

LHG Würzburg sieht Landtagsgesetz zum zweiten studentischen Senator kritisch Würzburg. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Würzburg kritisiert die Einführung eines zweiten studentischen Senators über die Landesebene. „Letztlich stellt dies eine Einmischung in die Autonomie der Hochschule dar“, erklärt LHG-Vorsitzender Alexander Bagus. „Wieder einmal mischt sich der Gesetzgeber ein. Die Studentenvertretungen, die das selbst durch Argumente und Einsicht auf Seiten der Hochschulleitung erreichen wollten, wurden dadurch geschwächt“, fährt der 28-jährige …
09.07.2012
Bild: Stadtrat ignoriert Wohnungsnot der StudentenBild: Stadtrat ignoriert Wohnungsnot der Studenten
LHG Würzburg

Stadtrat ignoriert Wohnungsnot der Studenten

Mit Unverständnis reagiert die LHG Würzburg auf die Ablehnung des „Aumühlcenters“ durch den Umwelt- und Planungsausschuss des Stadtrats Würzburg. Die Liberale Hochschulgrupp zeigt sich fassungslos ob der Entscheidung des Umwelt- und Planungsausschuss des Stadtrats, das „Aumühlcenter“ mit 299 Studenten-Appartements nicht entstehen zu lassen. LHG-Vorsitzender Alexander Bagus stellt dazu fest: „Die Stadt selbst ist unfähig, die Wohnungsnot der Studenten zu beheben, der Bau von staatlichen Wohnheimen zieht sich wie Kaugummi. Privaten Investoren, die …
28.06.2012
Bild: Taten statt Worte!Bild: Taten statt Worte!
LHG Würzburg

Taten statt Worte!

Bei der ersten Gesprächsrunde zwischen Studentenvertretung und StuV nicht bleiben Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Würzburg verfolgt mit großem Interesse die sich weiter fortsetzende Auseinandersetzung zwischen Studentenvertretung und Hochschulleitung. „Wenn die Hochschulleitung jetzt bei einer gegenseitigen Aufrechnung verharrt, ist keinem geholfen“, stellt LHG-Vorsitzender Alexander Bagus klar. Der 28-jährige Promotionsstudent fährt fort: „Es ist bedauerlich, dass man sich an Einzelthemen versucht, ab-zuarbeiten, anstatt dass man das Gesamtbild …
26.06.2012
Bild: Studenten befördern!Bild: Studenten befördern!
LHG Würzburg

Studenten befördern!

Die LHG Würzburg im Gespräch mit der WVV Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Würzburg traf auf die Würzburger Verkehrsvertriebe (WVV) in Person von Herrn Bernd Karl. Mit dem stellvertretenden Betriebsleiter der Würzburger Straßenbahnen diskutierte die LHG über die ÖPNV-Situation in Würzburg aus studentischer Sicht. LHG-Vorsitzender Alexander Bagus begrüßt die Ankündigung, dass voraussichtlich schon ab dem Wintersemester 2012/13 die Linie 14 über das Hubland nachts zurück in die Stadt fahren sollen. „So können die Studenten, die in der Universitätsbibliothek …
25.06.2012
Bild: Starke unterfränkische DelegationBild: Starke unterfränkische Delegation
JuLis Unterfranken

Starke unterfränkische Delegation

Junge Liberale (JuLis) Unterfranken entsenden die meisten der bayerischen Delegierten zum JuLi-Bundeskongress Würzburg/Regensburg. Zufrieden blickt die Bezirksvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) Unterfranken Laura Wamprecht auf die Delegiertenwahlen zum Bundeskongress der Jugendorganisation: „Von allen bayerischen Bezirken kann die unterfränkische Gliederung mit fünf Delegierten die meisten der insgesamt 18 bayerischen Entsandten stellen. Dies unterstreicht die Qualität unserer unterfränkischen Mitstreiter“, so die 22-jährige Studentin Wamprecht. Gewählt …
14.06.2012
Wechsel in der FDP-Kreistagsfraktion Oberhavel
FDP Oberhavel

Wechsel in der FDP-Kreistagsfraktion Oberhavel

… kann ich mein Mandat leider nicht mehr ausüben“, so Reitmayer. Er habe sein Amt als große Ehre und Freude empfunden. „Auch wenn uns häufig bei den Kreistagssitzungen der Wind kräftig ins Gesicht blies, war es mir eine Verpflichtung, die liberale Fahne im Kreistag Oberhavel hochzuhalten und bei unseren liberalen Grundsätzen nicht einzuknicken. Das war häufig unbequem, aber ehrenvoll. Auf unsere bisherige konstruktive Oppositionsarbeit können wir stolz sein“, so der Liberale. Reitmayer zeigt sich sicher, dass sein Nachfolger diesen Pfad erfolgreich …
04.06.2012
Liberale Hochschulgruppen zum Verfasste-Studierendenschafts-Gesetz
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Liberale Hochschulgruppen zum Verfasste-Studierendenschafts-Gesetz

Schopf: “Die Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg lehnen den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft ab.” Liberale Hochschulgruppen Baden-Württemberg zur Ersten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zum “Gesetz zur Einführung einer Verfassten Studierendenschaft und zur Stärkung der akademischen Weiterbildung” (Verfasste-Studierendenschafts-Gesetz – VerfStudG) Drucksache 15/1600 Bei einer Einführung der Verfassten Studierendenschaft (VS) nach dem Willen der Landesregierung entsteht …
09.05.2012
Bild: Sebastian „Bobo“ Fischer Spitzenkandidat der LHG - Alexander Bagus wird um Senatsmandat kämpfenBild: Sebastian „Bobo“ Fischer Spitzenkandidat der LHG - Alexander Bagus wird um Senatsmandat kämpfen
LHG Würzburg

Sebastian „Bobo“ Fischer Spitzenkandidat der LHG - Alexander Bagus wird um Senatsmandat kämpfen

Würzburg. Die Mitgliederversammlung der Liberale Hochschulgruppe (LHG) Würzburg hat entschieden: Der Student der Wirtschaftswissenschaften Sebastian „Bobo“ Fischer wird die Konventsliste anführen. Der 23-jährige gebürtige Würzburger startet mit Elan in den Wahlkampf: „Es gibt viel an der Uni Würzburg anzu-packen: Sei das nun die Begleitung des weiteren Aus-baus des Hubland Nords, Erleichterung von Studienbe-dingungen, die Verlängerung der Bibliotheköffnungszei-ten oder die Erweiterung des Semestertickets.“ Besonders am Herzen liegt es Fischer, …
24.04.2012
Bild: JuLis: Landeskongress in Buchholz – Charlotte Winkler als stellvertretende Vorsitzende bestätigtBild: JuLis: Landeskongress in Buchholz – Charlotte Winkler als stellvertretende Vorsitzende bestätigt
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Landeskongress in Buchholz – Charlotte Winkler als stellvertretende Vorsitzende bestätigt

Osnabrück. Vom 14.-15. April 2012 fand in Buchholz der 63. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen statt. Die mitgereisten JuLis aus dem Kreisverband Osnabrück-Stadt diskutierten auf diesem Kongress mit Jungen Liberalen aus ganz Niedersachsen programmatische Anträge. Neben der Antragsberatung stand die Wahl eines neuen Landesvorstandes im Mittelpunkt des Kongresses. Die Osnabrücker JuLis freuen sich, dass Charlotte Winkler als stellvertretende Vorsitzende für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit erneut in den Landesvorstand der JuLis gewählt …
17.04.2012
Bild: Liberale Kommunalpolitik in BogenhausenBild: Liberale Kommunalpolitik in Bogenhausen
FDP Bogenhausen

Liberale Kommunalpolitik in Bogenhausen

Die FDP in Bogenhausen lädt zum BürgerForum ein. Das Thema der Veranstaltung lautet "Liberale Kommunalpolitik in Bogenhausen" und als Gäste werden der Fraktionsvorsitzende Dr. Michael MATTAR, Stadträtin Gabriele NEFF, der BA-Fraktionssprecher Berndt M. HIRSCH und der Ortsvorsitzende der FDP Bogenhausen und BA-Mitglied Manfred KRÖNAUER erwartet. Nach der Vorstellung der bisher erreichten Ziele soll eine Diskussion zu aktuellen politischen Themen aus allen Bereichen (z.B. Verkehr, Planung, Umwelt & Gesundheit, Soziales, Haushalt etc.) stattfinden.
16.04.2012
Einladung zur Veranstaltung mit Frank Schäffler MdB an der Universität Mannheim – “Wege aus der Euro-Krise"
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Einladung zur Veranstaltung mit Frank Schäffler MdB an der Universität Mannheim – “Wege aus der Euro-Krise"

Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg und Liberale Hochschulgruppe Mannheim laden ein zu Vortrag und Diskussion an der Universität Mannheim, Raum M003, am Donnerstag, den 19. April 2012, um 17.30 Uhr, mit Frank Schäffler MdB. Frank Schäffler wird an der Uni Mannheim über die Konsequenzen der europäischen Rettungspolitik und über Wege aus der Euro-Krise referieren. Ein großer Teil der Ökonomen sieht den Mitte 2012 kommenden Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) kritisch. So freut sich Matthias Hübener, Vorsitzender der LHG …
13.04.2012
Bild: Dr. Lutz Knopek: Ortsumgehung Gerblingerode als „wichtiges Vorhaben“ in Investitionsrahmenplan aufgenommenBild: Dr. Lutz Knopek: Ortsumgehung Gerblingerode als „wichtiges Vorhaben“ in Investitionsrahmenplan aufgenommen
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek: Ortsumgehung Gerblingerode als „wichtiges Vorhaben“ in Investitionsrahmenplan aufgenommen

… der Freidemokrat mit Blick auf die Forderungen der Grünen, auf den Bau der Ortsumgehung Gerblingerode zu verzichten. Das wichtige Zeichen aus Berlin sei in erster Linie den Bemühungen der vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern und deren kommunalpolitischer Vertretung zu verdanken, die seit Jahren für die Verlegung der B 247 geworben hätten. Mit den Duderstädter FDP-Vertretern Thomas Linkhorst und Wolfgang Feike seien auch zwei Liberale stets aus voller Überzeugung für eine bessere Verkehrsinfrastruktur in ihrer Heimat eingetreten, so Knopek.
27.03.2012
Bild: Liberale Schwule und Lesben Bayern wählen neuen LandesvorstandBild: Liberale Schwule und Lesben Bayern wählen neuen Landesvorstand
LiSL Bayern - liberale Schwule & Lesben Bayern

Liberale Schwule und Lesben Bayern wählen neuen Landesvorstand

München. In ihrer ersten ordentlichen Landesmitgliederversammlung nach der Gründung im Jahr 2011 wählten die Liberalen Schwulen und Lesben (LiSL) Bayern am Sonntag, den 26. Februar 2012, einen neuen Landesvorstand und beschlossen zudem Forderungen an die FDP und die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag. Dabei wurde die bisherige Landesvorsitzende Charlena WIRTH in ihrem Amt einstimmig bestätigt. Nach der Bestätigung von WIRTH wurden Alexander BAGUS (Programmatik) und Georg TZANIS (Presse) als Stellvertreter der Landesvorsitzenden ebenfalls einstimmig …
20.03.2012
Bild: Liberale Schwule und Lesben rufen Hamburg und Dresden zum Aufstand gegen Homophobie in Sankt Petersburg aufBild: Liberale Schwule und Lesben rufen Hamburg und Dresden zum Aufstand gegen Homophobie in Sankt Petersburg auf
Liberale Schwule und Lesben (LiSL)

Liberale Schwule und Lesben rufen Hamburg und Dresden zum Aufstand gegen Homophobie in Sankt Petersburg auf

Der Bundesvorsitzende der Liberalen Schwulen und Lesben (LiSL) Manfred DONACK sieht in dem jüngsten Anti-Gay-Gesetz der Sankt Petersburger Stadtduma nicht hinnehmbare Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und der freien Meinungsäußerung. Homosexuelle werden dadurch in eklatanter Weise diskriminiert und es wird damit ein Klima der Verfolgung und Hetze geschaffen. „Sankt Petersburg handelt im klaren Widerspruch zur Europäischen Menschenrechtskonvention, zu der sich Russland bekannt hatte. Jeder Mensch hat ein Recht darauf, in seiner Würde geschützt …
16.03.2012
Bild: Liberale Schwule und Lesben stehen hinter schwulen SchützenkönigenBild: Liberale Schwule und Lesben stehen hinter schwulen Schützenkönigen
Liberale Schwule und Lesben (LiSL)

Liberale Schwule und Lesben stehen hinter schwulen Schützenkönigen

Wäre nicht eine eklatante Diskriminierung hinter dem Beschlussentwurf des „Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften e.V.“ zu sehen, könne man dieses Vorhaben als schlechten vorgezogenen Aprilscherz abtun. Manfred DONACK, Bundesvorsitzender der Liberalen Schwulen und Lesben (LiSL) ist erzürnt und erklärt hierzu: „Der Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften ist seines Namens nicht würdig. Brüder gehen respektvoll miteinander um und akzeptieren die Unterschiede des jeweils anderen. Dieser Verein steht damit Seit an Seit …
16.03.2012
Bild: Liberale Schwule und Lesben fordern Möglichkeit der Blutspende auch für Homo- und BisexuelleBild: Liberale Schwule und Lesben fordern Möglichkeit der Blutspende auch für Homo- und Bisexuelle
Liberale Schwule und Lesben (LiSL)

Liberale Schwule und Lesben fordern Möglichkeit der Blutspende auch für Homo- und Bisexuelle

… homo- bzw. bisexuellen Blutspendern führt zu nicht hinnehmbarer Diskriminierung. Es gibt kein gutes Blut oder schlechtes Blut. Die Diskriminierung Homo- und Bisexueller bei der Blutspende muss ein Ende haben.“, fordert Manfred DONACK, der Bundesvorsitzende der Liberalen Schwulen und Lesben. "Es geht nicht darum, zu diskriminieren, sondern darum, Empfänger zu schützen", erklärte nach dpa-Angaben Peter Enders, der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. Manfred DONACK spricht sich gegen diese Sichtweise aus, …
16.03.2012
Liberale Hochschulgruppen Baden-Württemberg wählen neuen Landesvorstand
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Liberale Hochschulgruppen Baden-Württemberg wählen neuen Landesvorstand

(Gerlingen) Auf der traditionell in Gerlingen stattfindenden Landesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg, die in 2012 ihr 25-jähriges Bestehen feiern, wurde am 4. März 2012 ein neuer Landesvorstand gewählt. Die Delegierten bestätigten den bisherigen Landesvorsitzenden Alexander Schopf (LHG Stuttgart) mit großer Mehrheit im Amt. Für Schatzmeister Lucas Schaal (LHG Mannheim) ging indes die Arbeit im Landesvorstand zu Ende. Die Mitgliederversammlung wählte Martin Brüssow (LHG Tübingen) zu seinem Nachfolger. Zum stellvertretenden …
07.03.2012
Bild: Liberale Hochschulgruppen führen Diskussion über Gegenentwurf zur Verfassten StudentenschaftBild: Liberale Hochschulgruppen führen Diskussion über Gegenentwurf zur Verfassten Studentenschaft
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Liberale Hochschulgruppen führen Diskussion über Gegenentwurf zur Verfassten Studentenschaft

Der Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg eröffnete in dieser Woche die öffentliche Diskussion über seinen Gegenentwurf zur Einführung der Verfassten Studentenschaft. Jeder Interessierte hat dabei auf Facebook die Gelegenheit, seine Meinung zum Konzept der Studentenparlamente abzugeben. Das Forum erreichen Sie über folgenden Link: www.studentenparlament-jetzt.de Der Landesvorsitzene Alexander Schopf: “Statt der ideologischen Frage nach einer Körperschaft greifen wir mit dem Konzept der Studentenparlamente die Probleme des …
10.02.2012
Bild: Ortshauptversammlung mit Neuwahlen des Ortsverbandes der FDP BogenhausenBild: Ortshauptversammlung mit Neuwahlen des Ortsverbandes der FDP Bogenhausen
FDP Bogenhausen

Ortshauptversammlung mit Neuwahlen des Ortsverbandes der FDP Bogenhausen

… Vorstandsmitgliedern, insbesondere seinem bisherigen Stellvertreter Dr. Michael Ruoff, der aus beruflichen Gründen nicht wieder kandidierte. Der Ortsverband habe in den letzten beiden Jahren sehr aktiv, bürgernah und in unterschiedlichsten Bereichen gezeigt, wie wichtig es ist, liberale Politik vor Ort mitzugestalten. Als größte und sehr erfolgreiche Aktion nannte Krönauer das Verteilen der Postkarten „Mein Wunsch für Bogenhausen“ an 25.000 Haushalte in Bogenhausen, Daglfing, Denning, Englschalking, Johanneskirchen, Oberföhring und Zamdorf. Als Stellvertreterin …
30.01.2012
Unter falscher Flagge: FDP Ableger auf Kaperfahrt
Piratenpartei NRW

Unter falscher Flagge: FDP Ableger auf Kaperfahrt

Bei der diesjährigen Wahl des Studierendenparlaments an der Universität zu Köln vom 12. bis 16. Dezember 2011 bahnt sich ein Skandal an. DieLiberale Hochschulgruppe (LHG) tritt hier als Liste 4: Campus-Piraten & Liberale Hochschulgruppe an. Allerdings finden sich unter ihren Kandidaten keine Mitglieder der PIRATEN - Hochschulgruppe oder der Piratenpartei. Die Vorsitzende der PIRATEN – Hochschulgruppe Koeln, Katharina Kerner erklärt hierzu: "Es bestehe keinerlei Kooperation mit der LHG. Angebote der Liberalen, zusammen zur Wahl anzutreten haben …
12.12.2011
Junge Liberale Mönchengladbach nehmen Stellung zum Mindestlohn
Junge Liberale Mönchengladbach

Junge Liberale Mönchengladbach nehmen Stellung zum Mindestlohn

… dies mittragen. Der Generalsekretär der FDP, CHRISTIAN LINDNER, hat dies in einer Pressekonferenz am gestrigen Nachmittag entkräftet und möchte am Koalitionsvertrag festhalten und macht damit klar, das ein Mindestlohn für FDP nicht in Frage kommt. Wir Junge Liberale Mönchengladbach unterstützen diesen klaren Kurs; dazu unser stellvertretender Kreisvorsitzender BENEDIKT STEFFENS. „Wer glaubt, dass es durch Mindestlöhne zu einer Lösung des eigentlichen Problems kommt, glaubt auch, dass LUDWIG ERHARD mit WALTER ULBRICHT verwandt war. Die Problematik, …
02.11.2011
Junge Liberale München machen Druck auf FDP
Junge Liberale (JuLis) München

Junge Liberale München machen Druck auf FDP

Auf der Stadthauptversammlung der FDP München am vergangenen Freitag konnten sich die Jungen Liberalen (JuLis) München mit Ihren programmatischen Forderungen durchsetzen. Ihr Antrag für ein einfaches und unbürokratisches Ladenschlussgesetz wurde fast einstimmig von den Mitgliedern beschlossen. Damit wächst nun der Druck auf die FDP-Landtagsfraktion, schneller auf Änderungen beim Ladenschlussgesetz hinzuwirken. Seit Jahren drängen die Liberalen in Bayern das Ladenschlussgesetz im Freistaat zu lockern – gegen den Widerstand des Koalitionspartners. …
17.10.2011
Junge Liberale Mönchengladbach nehmen Mitgliederentscheid der FDP positiv auf
JuLis Mönchengladbach

Junge Liberale Mönchengladbach nehmen Mitgliederentscheid der FDP positiv auf

MÖNCHENGLADBACH. Die Jungen Liberalen Mönchengladbach halten den von FRANK SCHÄFFLER initiierten Mitgliederentscheid für das richtige Instrument der Entscheidungsfindung - unabhängig davon, wie man sich inhaltlich dazu positionieren möchte. Damit es zum Mitgliederentscheid kommt, müssen dem Antrag 5 % (3.232) der FDP-Mitglieder zustimmen. Im Rahmen des Mitgliederentscheids können alle FDP-Mitglieder darüber abstimmen, ob die FDP in Zukunft unbefristete Rettungsmaßnahmen für überschuldete Staaten der EU – wie etwa den geplanten Euro-Stabilisierungs-Mechanismus …
27.09.2011
Kommunen dürfen dem Mittelstand keine Konkurrenz machen
Liberaler Mittelstand Hessen e.V. - Regionalverband Südhessen

Kommunen dürfen dem Mittelstand keine Konkurrenz machen

„Befremden und große Besorgnis“ äußert der Liberale Mittelstand Hessen (LMH) – Regionalverband Südhessen – über Bestrebungen, hessischen Kommunen stärker als bisher zu erlauben, sich als Unternehmer zu betätigen. Diese Überlegungen kursierten in mehreren Landtagsfraktionen im Zusammenhang mit der anstehenden Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), heißt es in einer Pressemitteilung des Verbandes. Der Gesetzgeber habe in § 121 HGO aus gutem Grund definiert, unter welchen Umständen Kommunen mit dem Geld der Steuerzahler eine wirtschaftliche …
22.09.2011
Bild: „Mehrwertsteuer-Dschungel endlich lichten“Bild: „Mehrwertsteuer-Dschungel endlich lichten“
Vereinigung für Liberale Mittelstandspolitik in Bayern e.V. (VLM)

„Mehrwertsteuer-Dschungel endlich lichten“

VLM-Landesvize Jutta Herzner-Tomei (Ingolstadt) mahnt nach Currywurst-Urteil des Bundesfinanzhofes endlich Reformen an / Koalitionsvertrag anpacken MÜNCHEN / INGOLSTADT – Nach dem Currywurst-Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) mahnt der liberale Mittelstand in Bayern die Bundesregierung an, die Reform der ermäßigten Mehrwertsteuersätze endlich anzugreifen. „Der Mehrwertsteuer-Dschungel muss gelichtet werden“, forderte Jutta Herzner-Tomei, stv. Landesvorsitzende der Vereinigung für Liberale Mittelstandspolitik in Bayern e.V. (VLM), am Donnerstag in …
25.08.2011
„Tief enttäuscht von Rösler und Brüderle“
Liberaler Mittelstand Hessen e.V. - Regionalverband Südhessen

„Tief enttäuscht von Rösler und Brüderle“

„Mit wachsendem Unverständnis begleitet der Liberale Mittelstand Hessen (LMH) – Regionalverband Südhessen – die hilflosen Versuche der deutschen Politik, den Finanzmärkten eine Lösungskompetenz vorzutäuschen, die in Wahrheit nicht vorhanden ist.“ Roland von Hunnius (Rimbach/Kreis Bergstraße), LMH-Regionalvorsitzender, geht mit den politischen Akteuren von Regierung und Opposition hart ins Gericht. Nach einer Sitzung seines Regionalvorstands in Pfungstadt fordert er den „Mut zur richtigen Politik“. „Die Wahrheit ist: Rating-Agenturen und Leerverkäufe …
15.08.2011
Bild: Edersee - Sänger: Dem Treiben des Wasser- und Schifffahrtsamtes Einhalt gebietenBild: Edersee - Sänger: Dem Treiben des Wasser- und Schifffahrtsamtes Einhalt gebieten
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Edersee - Sänger: Dem Treiben des Wasser- und Schifffahrtsamtes Einhalt gebieten

… dem Vizepräsidenten des Hessischen Landtages Herrn Heinrich Heidel in wurde zugesichert, dass man von Seiten des Bundesministeriums das Problem ernst nehme. Seinerzeit wurde jedoch auf die Aufgabe des Sees als Bundeswasserstraße hingewiesen.“ In einem erneuten Brief an den Minister schreibt der Liberale nun: „Das Verständnis für solche Maßnahmen ist in der Region verständlicher Weise gering genug, wenn jetzt für ein touristisches Event an anderer Stelle weiteres Wasser entnommen wird schlägt es – bildlich gesprochen – dem Fass den Boden aus. Ich …
04.08.2011
Liberale Hochschulgruppen fordern Politiker zur freiwilligen Überprüfung ihrer Dissertationen auf
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Liberale Hochschulgruppen fordern Politiker zur freiwilligen Überprüfung ihrer Dissertationen auf

Angesichts der anhaltenden „Promotionsskandale“ in der deutschen Politik fordern die Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg aktive Politiker zur Überprüfung ihrer Dissertationen auf. Der Landesvorsitzende Alexander Schopf dazu: „Die anhaltenden Enthüllungen schaden dem Ansehen der Wissenschaft. Wer einen Doktortitel trägt, muss die damit verbundene Verantwortung übernehmen und seine Dissertation auf mögliche Plagiate überprüfen lassen.“ Selbst unbegründete Vorwürfe reichen oft schon aus, Personen zu diskreditieren. Die Liberalen Hochschulgruppen …
18.07.2011
Junge Liberale Karlsruhe sind enttäuscht, honorieren aber die politische Arbeit von Frau Koch-Mehrin
Julis Karlsruhe

Junge Liberale Karlsruhe sind enttäuscht, honorieren aber die politische Arbeit von Frau Koch-Mehrin

In einer Pressemitteilung der Jungen Liberalen (JuLis) Karlsruhe äußern sich diese kritisch zur Plagiatsaffäre um die Europa-Parlamentarierin Koch-Mehrin, die zugleich ihren Wahlkreis hier in Karlsruhe hat. Gerade für die Jungen Liberalen ist es eine schwere Enttäuschung, dass Frau Koch-Mehrin bei ihrer Dissertation nicht die essentiellen Standards wissenschaftlichen Arbeitens beachtet hat und ihr infolgedessen der Doktortitel aberkannt worden ist. "Es ist sicherlich nachvollziehbar, dass uns diese Plagiatsaffäre tief getroffen hat. Schließlich …
20.06.2011
Junge Liberale Hochtaunus bestätigen Kirstein
Junge Liberale Hochtaunus

Junge Liberale Hochtaunus bestätigen Kirstein

Die Jungen Liberalen im Hochtaunuskreis (JuLis) haben einen neuen Vorstand gewählt. Für ein weiteres Jahr wurde der 24-jährige Oberurseler Benedikt Kirstein im Amt bestätigt. In seinem Rechenschaftsbericht lobte er die JuLis Hochtaunus für einen engagierten Kommunalwahlkampf und die Implementierung jungliberaler Wahlkampfthemen in den örtlichen FDP-Wahlprogrammen. Gerade mit Themen wie Ablehnung von Videoüberwachung oder die Abschaffung des Taunus Menü Service habe man die jungliberale Programmatik gut umsetzen können. Seit der Kommunalwahl sind …
06.06.2011
Bild: FDP-Generalsekretärin Heise: Wir stehen ohne wenn und aber zu „Stuttgart 21 plus“Bild: FDP-Generalsekretärin Heise: Wir stehen ohne wenn und aber zu „Stuttgart 21 plus“
Addconnect Pressebüro

FDP-Generalsekretärin Heise: Wir stehen ohne wenn und aber zu „Stuttgart 21 plus“

Auf dem Landesparteitag der baden-württembergischen FDP wurde die Stuttgarter Rechtsanwältin Gabriele Heise am 7. Mai zur ersten Generalsekretärin ihrer Partei gewählt. Worin sie die Ursachen für das Wahldebakel der Liberalen Ende März sieht, wie sie die FDP zu alter Stärke zurückführen will und wie sie die Grünen mit ihren "Versprechungen einer Wellness-Hotelkette" stellen will, verrät sie im Interview mit business-on.de - Redakteur Hasso Kraus. Business-on.de: Frau Heise – nachträglich Gratulation: Auf dem LPT vom 7. Mai sind Sie mit 78,5% der …
31.05.2011
Bild: Kinderlärm kein Grund mehr zur Klage – Was lange währt, wird endlich gutBild: Kinderlärm kein Grund mehr zur Klage – Was lange währt, wird endlich gut
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Kinderlärm kein Grund mehr zur Klage – Was lange währt, wird endlich gut

… in ländlichen Regionen auf ein Fahrzeug angewiesen, um zu ihrem Arbeitsplatz oder ihrer Ausbildungsstätte zu kommen. Diese Menschen nehmen bereits jetzt schon lange Strecken und damit höhere Kosten in Kauf, so dass sie eine Erhöhung der Dieselbesteuerung besonders hart trifft.“ Der Liberale mahnt daher ein Ende der Brüsseler Träumereien an. „Vorschläge wie diese tragen nicht zu einer größeren Akzeptanz der Europäischen Union innerhalb der Bevölkerung bei. Die Kommission – aber auch die Kollegen im Europaparlament – sollten sich lieber mit der Frage …
30.05.2011
Bild: “Facebook & Co. – Machen uns Soziale Netzwerke krank?” – Weißwurstfrühstück mit Burkhardt Müller-Sönksen MdBBild: “Facebook & Co. – Machen uns Soziale Netzwerke krank?” – Weißwurstfrühstück mit Burkhardt Müller-Sönksen MdB
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

“Facebook & Co. – Machen uns Soziale Netzwerke krank?” – Weißwurstfrühstück mit Burkhardt Müller-Sönksen MdB

(Stuttgart – 18. Mai 2011) Ob ihnen neben den aktuell grassierenden EHEC-Erregern auch gesundheitliche Gefahr aus dem Netz droht, wollten mehr als 50 Teilnehmer der Veranstaltung an der Universität Hohenheim wissen. Landesverband Liberaler Hochschulgruppen und Liberale Hochschulgruppe Hohenheim hatten hierzu gemeinsam mit der Friedrich-Naumann Stiftung für die Freiheit zum informellen Weißwurstfrühstück geladen. Die Antwort gab Burkhardt Müller-Sönksen, Medienpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, den Gästen bereits vorab: “Soziale Netzwerke …
27.05.2011
Bild: KAUCH/KNOPEK: Homophobie im Sport nicht hinnehmenBild: KAUCH/KNOPEK: Homophobie im Sport nicht hinnehmen
Dr. Lutz Knopek, MdB

KAUCH/KNOPEK: Homophobie im Sport nicht hinnehmen

… Offenheit und Toleranz in die Fankurven Einzug halten, werden sich mehr Sportler trauen, offen zu ihrer sexuellen Orientierung zu stehen. Bereits bestehende Initiativen seitens des DFB, des DOSB, der Vereine und Fanprojekte begrüßt die FDP-Bundestagsfraktion ausdrücklich. Wir Liberale appellieren an die Verbände, in Zukunft verstärkt mit geeigneten Coaching-Angeboten aktiv auf die Vereine zuzugehen. Eine Sensibilisierung für dieses nach wie vor schwierige Thema kann sicherlich nur unmittelbar „vor Ort“ erreicht werden. Gerade im Amateursport ist …
18.04.2011
Bild: Dieselbesteuerung - Sänger: Keine Mehrbelastung durch EU-TräumereienBild: Dieselbesteuerung - Sänger: Keine Mehrbelastung durch EU-Träumereien
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Dieselbesteuerung - Sänger: Keine Mehrbelastung durch EU-Träumereien

… Kraftstoffsteuersätze zu torpedieren. Sänger, der auch stellvertretendes Mitglied des Verkehrsausschusses ist erklärt dazu: „Es ist sowohl löblich als auch selbstverständlich, dass die Bundesregierung diesen Unsinn nicht mittragen will. Es zeigt sich einmal mehr, dass mit der christlich-liberalen Koalition keine Mehrbelastungen für die Menschen im Land zu machen sind.“ Gerade für die Bürgerinnen und Bürger im Ländlichen Raum sieht der nordhessische Abgeordnete in den EU-Plänen eine nicht hinnehmbare Benachteiligung. Sänger dazu: „Viele Pendler sind …
12.04.2011
Bild: JuLis: Landeskongress in Osnabrück – Charlotte Winkler nun stellvertretende VorsitzendeBild: JuLis: Landeskongress in Osnabrück – Charlotte Winkler nun stellvertretende Vorsitzende
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Landeskongress in Osnabrück – Charlotte Winkler nun stellvertretende Vorsitzende

Osnabrück. Am Wochenende fand in Osnabrück der 61. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen statt. Die JuLis aus dem Kreisverband Osnabrück-Stadt diskutierten auf diesem Kongress, der unter dem Motto „Dein Zuhause. Deine Chance. Deine Zukunft.“ stand, mit etwa 130 anderen Jungen Liberalen aus ganz Niedersachsen programmatische Anträge. Neben der Antragsberatung stand die Wahl eines neuen Landesvorstandes im Mittelpunkt des Kongresses. Die Osnabrücker JuLis freuen sich, dass Charlotte Winkler als stellvertretende Vorsitzende für Presse- und …
07.04.2011
Bild: Dr. Lutz Knopek: Breite des Sports muss abgebildet werdenBild: Dr. Lutz Knopek: Breite des Sports muss abgebildet werden
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek: Breite des Sports muss abgebildet werden

… nicht aus dem Programm fallen, weil das Geld der öffentlich-rechtlichen Sender für Sportevents ausgegeben wird, für die auch private TV-Sender bereit sind, hohe Summen zu zahlen. Ich bin gegen künstlichen Wettbewerb auf Kosten der Gebührenzahler“, so der Liberale. „Es passt einfach nicht zusammen, wenn öffentlich rechtliche Sender Box- und Champions League-Rechte im jeweils hohen zweistelligen Millionenumfang kaufen, andererseits aber beim Kauf der Übertragungsrechte für die Leichtathletik-WM um jeden Cent feilschen und damit fast die Verhandlungen …
06.04.2011
Bild: Dr. Lutz Knopek fordert rascheren Ausstieg aus der AtomenergieBild: Dr. Lutz Knopek fordert rascheren Ausstieg aus der Atomenergie
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek fordert rascheren Ausstieg aus der Atomenergie

… und Speicherkonzept Sinn, welches sich auch zeitnah realisieren lässt. Bis dato wäre es ökonomisch und ökologisch nicht vernünftig, die deutschen Kernkraftwerke sofort stillzulegen und dann ausländischen Atomstrom, etwa aus unserem Nachbarland Frankreich, zuzukaufen“, so Knopek. Der Liberale macht kein Geheimnis daraus, dass mit einem schnelleren Umstieg auf regenerative Energien einige neue Zielkonflikte entstehen werden: „Ein zügigerer Umbau unserer Energieproduktion ist weder günstig noch von heute auf morgen zu haben. Ein deutlich steigender …
30.03.2011
Liberaler Mittelstand Südhessen fordert: „Höhere Hürden für neue Staatsschulden“
Liberaler Mittelstand Hessen e.V. - Regionalverband Südhessen

Liberaler Mittelstand Südhessen fordert: „Höhere Hürden für neue Staatsschulden“

Zur Aufnahme einer Schuldenbremse in die Hessische Verfassung äußert sich der Regionalverband Südhessen des Liberalen Mittelstands Hessen. Der Regionalvorsitzende Roland von Hunnius (Rimbach), früherer langjähriger Finanzexperte der FDP-Landtagsfraktion, stellt in einer Pressemitteilung fest: „Niemand ist stärker an sauberen Staatsfinanzen interessiert als der Mittelstand. Denn die Folgen einer hemmungslosen Neuverschuldung muss spätestens die Nachfolgegeneration ausbaden, die zu Tilgung, Zinsen und steigenden Steuern herangezogen wird und steigende …
15.03.2011
Bild: Mexikanisches und australisches WM-Quartier ist tolles Signal für GöttingenBild: Mexikanisches und australisches WM-Quartier ist tolles Signal für Göttingen
Dr. Lutz Knopek, MdB

Mexikanisches und australisches WM-Quartier ist tolles Signal für Göttingen

… FDP-Sportpolitiker. „Nachdem Göttingen schon bei der Herrenweltmeisterschaft 2006 Mannschaftsquartier war, ist dies ein weiter Erfolg von Lutz Renneberg und Holger Jortzik. Beiden gilt mein großer Dank. Der Sportstandort Göttingen erfährt damit weitere Aufwertung“, so der Liberale. Steffi Jones hatte dem Sportausschuss des Bundestages bereits vor einigen Wochen als Präsidentin des Organisationskomitees mit Ihrer Präsentation große Vorfreude auf das Turnier bereitet. Die diesjährige Weltmeisterschaft im eigenen Land werde dem Frauenfußball neuen Schwung …
25.02.2011
Bild: “Auf ein weiteres Erfolgsjahr!” – Liberale Hochschulgruppen Baden-Württemberg wählen neuen LandesvorstandBild: “Auf ein weiteres Erfolgsjahr!” – Liberale Hochschulgruppen Baden-Württemberg wählen neuen Landesvorstand
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

“Auf ein weiteres Erfolgsjahr!” – Liberale Hochschulgruppen Baden-Württemberg wählen neuen Landesvorstand

Auf der traditionellen Gerlinger Landesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg wurde am 20. Februar 2011 der Landesvorstand neu gewählt. Der bisherige Landesvorsitzende Alexander Schopf (LHG Stuttgart) wurde dabei für ein weiteres Jahr in seinem Amt bestätigt. Auch Sven Krause (LHG Heidelberg) wird als stellvertretender Landesvorsitzender dem Vorstand für ein weiteres Jahr angehören. Für den langjährigen Schatzmeister des Verbandes, Nicolas Marschall (LHG Konstanz) ging indes die Arbeit im Landesvorstand zu Ende. Er …
22.02.2011
SPD-Wählerinnen stehen auf Männer mit Abitur, FDP-Anhängerinnen auf Akademiker
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SPD-Wählerinnen stehen auf Männer mit Abitur, FDP-Anhängerinnen auf Akademiker

… von Bündnis90/Grüne, CDU/CSU und FDP dagegen möchten Akademiker daten. Besonders FDP-Wählerinnen finden Bildung sexy: Dreiviertel von ihnen möchten einen Partner mit Universitätsabschluss. Für 40 Prozent von ihnen sollte es sogar einer mit Doktortitel sein. Hauptschüler dagegen haben bei liberalen und konservativen Frauen eher schlechte Karten: Für mehr als jede zweite Wählerin von CDU/CSU und FDP käme ein Mann mit Hauptschulabschluss nicht in Frage. Anders dagegen der Anspruch der männlichen Wähler: Anhänger von SPD, FDP und Bündnis90/Grüne hätten …
15.02.2011
Bild: Verhältnismäßigkeit muss bei Entnahme von DNA-Proben gewahrt bleibenBild: Verhältnismäßigkeit muss bei Entnahme von DNA-Proben gewahrt bleiben
Dr. Lutz Knopek, MdB

Verhältnismäßigkeit muss bei Entnahme von DNA-Proben gewahrt bleiben

In die Diskussion um die Entnahme einer DNA-Probe bei einem Göttinger Antifa-Aktivisten, der im Januar vergangenen Jahres einen Böller auf einen Polizisten geworfen haben soll, hat sich jetzt der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek eingeschaltet. „Für Liberale ist eine DNA-Entnahme ein deutlicher Eingriff in die Persönlichkeitsrechte, welcher nur in klar abgegrenzten Ausnahmefällen zu der Überführung potentieller Täter eigesetzt werden darf.“ Die Verhältnismäßigkeit müsse dabei gewahrt bleiben. Es sei die Aufgabe des Deutschen Bundestages …
01.02.2011
Bild: ICE um 07:17 Uhr hält ab August wieder in Göttingen: Knopek rät weiter zu WachsamkeitBild: ICE um 07:17 Uhr hält ab August wieder in Göttingen: Knopek rät weiter zu Wachsamkeit
Dr. Lutz Knopek, MdB

ICE um 07:17 Uhr hält ab August wieder in Göttingen: Knopek rät weiter zu Wachsamkeit

htsratsmitglied der Bahn AG, Patrick Döring, für den Erhalt des ICE-Systemhalts Göttingen eingesetzt hatte. Auch in Zukunft gelte es, so Knopek, bei den Fahrplanwechseln frühzeitig darauf zu achten, dass bestehende Verbindungen nicht wegfielen oder ausgedünnt würden. „Auch die Verkürzung von ICEs aus Hamburg und Bremen in Richtung München auf der ICE-Linie 25 müssen wir im Auge behalten, damit die für unsere Stadt so essentielle Infrastrukturanbindung keinen nachhaltigen Schaden nimmt“, so der Liberale abschließend.
28.01.2011

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