Pressemitteilungen zu Gemeinwesen

… Kein Wunder, dass der Bund Katholischer Unternehmer (BKU) http://www.bku.de den Mittelstand als Ausgangspunkt einer notwendigen steuerpolitischen Erneuerung sieht. In Berlin stellte der BKU jetzt seine Vorschläge für eine Unternehmenssteuerreform vor. Mittelstand nimmt Leitbildfunktion für unser Gemeinwesen wahr Warum ist der Mittelstand so wichtig für die deutsche Wirtschaft? Mittelständische Unternehmer denken in der Regel nicht in Quartalsergebnissen, sondern in Jahrzehnten. Sie denken weniger an Analysten, sondern vielmehr an ihre Kinder und …

… der Kinder, die dort in der Idylle eines Tales der Karpaten heilsame Ruhe und ein sicheres Zuhause gefunden haben. Aber auch die Dorfbewohner selbst werden eine Entfremdung erleben, die keinem dort dienen kann, wenn nicht sogar die Identität eines kleinen Gemeinwesens ausgelöscht werden wird. Der Priester und Leiter der Stiftung, Pater Don Demidoff ICCC, fragt besorgt: „Wird dieses Dorf faktisch zu einem grossen Bordell umfunktioniert?“ Die Stiftung bittet die Leser dieser Meldung um Spenden, damit sie das Heim in einen anderen Ort verlegen kann. …

… manifestieren mag. Hintergrundinformationen „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Wirklich? Es wird viel über die Würde des Menschen und die Grundrechte diskutiert, aber Worte und Texte allein scheinen nicht zu fruchten. „Die 19 Grundrechte des Grundgesetzes bilden die Grundlage unseres Gemeinwesens. Es geht darum, diese Tatsache aus der spröden Hülle des Gesetzestextes zu befreien und in eine emotional erfahrbare Form zu bringen.“ So beschreibt die Jazz-Vokalistin und Choreografin Eva Weis ihre Motivation zu dem Projekt „Recht harmonisch“, …

… Wirtschafts- und gesellschaftlichen Umgangsformen werden sich auch aufgrund des demographischen Wandels dramatisch verändern müssen (z.B. das Verhältnis der Jungen zu den „Alten“). Neue ökonomische und ökologische Voraussetzungen sind notwendig, damit lebendige und wirtschaftlich erfolgreiche Gemeinwesen entstehen können. Das geplante Ganzheitliche Ferien- und Gesundheitsdorf in Süd-Portugal "Artlantica Health Resort" versucht dafür Lösungsansätze anzubieten (u.a. Neue Formen der Ökonomie auf der Basis von Tauschen & Teilen und ein anderer Umgang …

… fasste es noch kürzer: Unpatriotisch ist eine Politik, die die Unternehmen ins Ausland treibt.“ Kritischere Töne kamen von dem Historiker Lothar Gall, der die These aufstellte, unternehmerisch Handelnde würden sich heute nicht mehr für das Gemeinwesen und die gemeinsame Arbeit daran interessieren. Und Michael Klett, Vorstandsvorsitzender der Klett AG http://www.klett.de, forderte insbesondere die mittelständischen Unternehmer auf, sich politisch zu engagieren, damit sich die Standortbedingungen besserten. Und Udo Nadolski, Geschäftsführer des Düsseldorfer …

… allen Ebenen den richtigen Schritt für NRW in die Zukunft. „Wollen wir auch in Zukunft im Wettbewerb bestehen, die Grundlagen unseres Gesellschaftsmodells und unserer sozialen Sicherungssysteme erhalten, so müssen entscheidende Kurskorrekturen vorgenommen werden. Nur wenn wir unser Gemeinwesen neu erfinden, wird es überdauern .In vielen Bereichen der Grundlagenforschung ist NRW führend, jedoch gelingt es derzeit nur höchst selten, dies in tatsächliche Produkte umzumünzen.“, so Marcel Hafke, der Landesvorsitzende der JuLis NRW. Die JuLis engagieren …

… fordern Reformarbeit statt Siegestaumel/ WJD-Bundesvorsitzender Westhoff: Der Souverän erwartet jetzt Kreativität und Kompetenz Berlin, 19. September 2005. "Statt eines bodenlosen Siegestaumels brauchen wir standsichere Reformarbeit. Nur dann wird die zunehmende Lähmung unseres Gemeinwesens, vor der jeder Machtrausch zur Farce verblasst, einer neuen Handlungsfähigkeit weichen. Das Wahlergebnis ist ein Spiegel der handlungsschwachen und darum wenig überzeugenden Parteien." Das sagte Thorsten Westhoff, Bundesvorsitzender der Wirtschaftsjunioren Deutschland, …

… Transferleistungen an arbeitsfähige Sozialleistungsempfänger um rund ein Drittel zu kürzen, damit sich Arbeitengehen wieder lohnt." Weißgerber: "Die Menschen in Deutschland haben am Sonntag wahrhaftig die Wahl: Die erweiterte PDS verspricht das Blaue vom Himmel und die Union will Marktwirtschaft pur. Nur wir Sozialdemokraten stehen mitten im realen Leben und für eine mutige und gerechte Erneuerung unseres Gemeinwesens." ++++++++++++++++++++++ SPD Leipzig-Borna Rosa-Luxemburg-Str.19-21 04103 Leipzig Telefon: 0341-9610732 Telefax: 0341-9610733

… Wort gepachtet. Dass unsere Gesellschaft Leistungseliten benötigt, darüber besteht jedenfalls kein Zweifel mehr. Doch jenseits des Talkshow-Palavers ohne Folgen und ohne Substanz tut eine fundierte Auseinandersetzung mit dem Elite-Begriff dringend not. Für die monentane Krise des Gemeinwesens macht zum Beispiel Mathias Döpfner in der Welt http://www.welt.de die Leistungseliten in diesem Land verantwortlich. "Wir brauchen kein besseres Volk", so seine Überzeugung, sondern mutigere Eliten mit Visionen. Oscar W. Gabriel, Beate Neuss und Günther Rüther …

… bauen Steuersubventionen ab. Dieses Ziel sehen wir auch nach der Anhoerung des Finanzausschusses uneingeschraenkt bestaetigt. Mit dem Gesetz wird sichergestellt, dass sich insbesondere Grossunternehmen entsprechend ihrer finanziellen Leistungsfaehigkeit an der Finanzierung des Gemeinwesens angemessen beteiligen und zur Verstetigung der Steuereinnahmen fuer Bund, Laender und Kommunen beitragen. Die Finanzpolitikerinnen und Finanzpolitiker der Koalitionsfraktionen haben die Argumente aus der Anhoerung beraten und sich fuer das weitere Gesetzgebungsverfahren …

… Konzentrationslagers Auschwitz geschlossen wird, ist Mahnung und Verpflichtung. In diesem Sinn ist der Staatsvertrag auch Ausdruck dafür, dass der Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus in jeder Form zu den Grundbedingungen des Zusammenlebens der Menschen in unserem Gemeinwesen gehört. Die CDU/CSU-Bundestagfraktion hat sich immer wieder dafür eingesetzt, dass Juden in Deutschland wieder eine Heimat finden. Wir begrüßen, dass die Zahl der Juden in Deutschland wächst und die Integration in den jüdischen Gemeinden voranschreitet. Gleichwohl …

… Straftaten auf 12.759 (2001: 12.562) innerhalb der Gesamtzahlen der politisch motivierten Kriminalitaet gibt gleichwohl Anlass zur Sorge. Eine genauere Betrachtung der aktuellen Zahlen macht deutlich, dass nach wie vor die groesste Gefahr fuer unser demokratisches Gemeinwesen vom Rechtsextremismus ausgeht: Von den fuer 2002 insgesamt 12.759 als extremistisch registrierten Straftaten ist der mit Abstand groesste Anteil dem Bereich Rechtsextremismus zuzuordnen (10.903). Im Vergleich zum Jahr 2001 haben rechtsextremistische Straftaten um acht Prozent …

… SPD-Führung, auf dessen Basis die SPD-Linke zu Kreuze kriechen soll. Mit dem Versprechen, bis November an der einen oder anderen, schon heute erkennbar eher unwesentlichen Stelle so zu tun, als ob die Reichen und Vermögenden zur Finanzierung des Gemeinwesens stärker herangezogen werden, soll am 1. Juni beim Sonderparteitag der Sozialdemokraten die Basta-Linie des Kanzlers und Parteivorsitzenden durchgesetzt werden. Doch: Der Sozialstaatsabbau der Agenda 2010 wird durch ein wenig Gerechtigkeits-Rhethorik nicht besser und nicht richtiger. Denn selbst …

… Bundes steigt ebenfalls gravierend an. Die Rezepte der Regierung fangen diese Situation nicht oder nur bedingt auf. Bei den Plänen aus dem Hause Schröder bleibt letztlich immer das Fazit: Großunternehmen können sich weiterhin aus der solidarischen Finanzierung des Gemeinwesens zurückziehen, Arme und Einkommensschwache tragen die Last zu übergroßen Teilen. Die PDS hat durchgerechnete Vorschläge und Forderungen, bei deren Realisierung Bund, Ländern und Gemeinden jährlich über 100 Milliarden Euro mehr zur Verfügung stünden und die eine solidarische …

… müssen bei allen anstehenden Reformen im Vordergrund stehen. Jugendlichen ohne Chancen auf Ausbildung und Arbeit fehlt jegliche ökonomische Basis zur eigenständigen Existenzsicherung und Familiengründung. Unverzichtbar für die Stabilisierung und Zukunftsfähigkeit eines demokratischen Gemeinwesens ist eine verstärkte direkte Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen. Kinder und Jugendliche brauchen diese Möglichkeiten der Beteiligung vor allem in ihren Strukturen vor Ort. Zur besseren Begleitung …

… Hochschuleinrichtungen durch deutsche Universitäten bewiesen hat. Auch trägt die Liberalisierung zum Wettbewerb zwischen den Bildungsanbietern innerhalb Deutschlands und zu mehr Leistungsorientierung und Qualitätssteigerung bei. Bildung gehört zu den Kernaufgaben eines demokratischen Gemeinwesens und darf nicht ausschließlich wirtschaftlichen Gesichtspunkten untergeordnet werden. Die Struktur des öffentlich finanzierten Bildungssystems in Deutschland darf deswegen nicht generell zur Disposition gestellt werden. Ausländische private Bildungsanbieter sind willkommen. …

… und nicht der Eindruck entstehen darf, dass jetzt, wo auch die Verstrickungen in Westdeutschland besser beurteilt werden können, mit zweierlei Maß gemessen wird. Dies ist ganz einfach ein selbstverständlicher Akt der Sauberkeit und Richtigkeit in einem demokratischen Gemeinwesen. Insofern wird die FDP-Fraktion ihrem eigenen Anspruch gerecht, denn bereits 1994 und 1998 hat die FDP-Bundestagsfraktion als einzige Fraktion des Deutschen Bundestages für alle ihre Mitglieder eine Stasi-Überprüfung in der Gauck-Behörde beantragt. Die Bedeutung, die die …

… steuerliche Entlastung der Menschen mit geringerem Einkommen ist zu begrüßen. Deshalb wäre ein nur auf diese Einkommen bezogenes Vorziehen der Steuerreform ein Schritt in die richtige Richtung, weil sich die Kaufkraft einer großen Zahl von Bürgerinnen und Bürgern erhöhen würde. Zudem würden damit die Bezieher großer Einkommen wenigstens ein Jahr länger einen angemessenen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten und die soziale Schieflage der Steuerreform ein wenig gemindert. Ich bin gespannt, ob die Union über ihren Schatten springen wird.

… Gegenteil. Sie entzieht denen, die die Solidarität der Gesellschaft am nötigsten brauchen, die Unterstützung und verschenkt allein durch die Senkung des Spitzensteuersatzes 6 Milliarden Euro an die Besserverdienenden. Der Abriss des Sozialstaates untergräbt die Grundlagen unseres Gemeinwesens und bedroht den sozialen Frieden. Die PDS legt gegen diese Politik ihre Vorschläge für solidarische Reformalternativen vor. Denn sozialer Protest braucht auch soziale Alternativen. Gegen die erste Rentenkürzung in der Geschichte der Bundesrepublik und gegen die …

isen werden. Mit dem Verbot marktbeherrschender Stellungen soll das Entstehen wirtschaftlicher Übermacht unterbunden werden. Im Hinblick auf Zusammenschlüsse von Presseverlagen erfährt diese wirtschaftsordnungspolitische Zielrichtung auch eine demokratiepolitische Dimension. Denn Wirtschaftsmacht in Form von Pressemacht birgt die Gefahr, zu politischer Meinungsmacht zu werden. Wettbewerb erzeugt Kontrolle von Macht und hierauf basiert nicht nur unsere Wirtschaft, sondern auch unser politisches Gemeinwesen.

… stehende letzte Stufe der Steuerreform der Koalition, die am 1. Januar 2005 wirksam wird, gibt es aber fuer Bund, Laender und Kommunen keine Finanzierungsspielraeume mehr. Es geht jetzt um eine Steuerstrukturdebatte und insbesondere um die Frage, wie das Gemeinwesen finanzierbar bleibt. Dabei ist eine weitere Steuervereinfachung genauso Gegenstand der Diskussion, wie eine konsequente Bekaempfung von Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit. Wenn kuenftig wieder Finanzierungsspielraeume entstehen sollten, dann ist auch nicht - wie bei CDU oder CSU - eine …

… Was die Bundesregierung nicht fertig bringt, macht nun ein gutes Dutzend deutscher Millionäre vor die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer auf verfassungsgemäßer Grundlage würde dafür sorgen, dass sich Menschen ihrem Einkommen und Vermögen entsprechend an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligen. Rot-Grün hatte dies schon vor der Bundestagswahl 1998 versprochen und seither nicht eingelöst. Mit fatalen Folgen: Rund 20 Milliarden sind den Ländern seit 1997 entgangen, als die Erhebung der Vermögenssteuer eingestellt wurde. Allein im deutschen …

… Hiksch: Schröder hält nichts von neuen Überlegungen zur Besteuerung von rbschaft und Vermögen - erklärt er in einem Interview mit dem Tagesspiegel. Damit zeigt er einmal mehr, wessen Geistes Kanzler er ist, von Steuergerechtigkeit weit und breit keine Spur. Es ist der falsche Weg, die Superreichen und Hochvermögenden aus ihrer Verpflichtung für das Gemeinwesen zu entlassen, dies bekommt Kanzler Schröder mittlerweile selbst von Millionären gesagt. Es ist der falsche Weg, stattdessen der Mehrheit des Volkes nur noch tiefer in die Taschen zu langen.

… dieser Steuer nicht zu schaffen sein. Gerade weil die unionsregierten Länder momentan keine Bereitschaft zur Zustimmung erkennen lassen, müsste die SPD geschlossen agieren, wenn sie denn diese Möglichkeit, die Reichen und Superreichen angemessen an der Finanzierung des Gemeinwesens zu beteiligen, ernsthaft in Angriff nehmen wollte. Da aber der Kanzler und Parteivorsitzende erkennbar abgewunken und die Verantwortung für eine Steuer, die den Ländern pro Jahr vier Milliarden Euro zusätzliche Einnahmen verschaffen könnte, in die Länder abgeschoben hat, …

Zu den Vorschlägen des CDU/CSU-Fraktionsvizes Friedrich Merz für eine Vereinfachung des Steuersystems erklärt Rolf Kutzmutz, PDS-Bundesgeschäftsführer: 31.10.2003 - Gegen eine auch radikale Vereinfachung des Steuersystems ist gewiss nichts einzuwenden. Insofern hat der Versuch von Friedrich Merz durchaus Beachtung verdient. Allerdings hat sein Vorschlag drei entscheidende Fehler: 1. Der zur Gegenfinanzierung der vereinfachten und gesenkten Steuersätze vorgeschlagene Abbau von Steuervergünstigungen trifft vor allem die Bezieher kleiner und m…

nd sozialpolitisches Feigenblatt einer Politik, die sich von den Wurzeln der Grünen längst verabschiedet hat. Wie weit die Grünen dabei schon gekommen sind, zeigten die jüngsten Reaktionen von Partei- und Fraktionsspitze auf die Demonstration am 01. November in Berlin. Die PDS, die die Wiedererhebung der Vermögensteuer seit langem fordert, wird in Bund und Ländern ihre politischen Möglichkeiten nutzen, damit diejenigen, die über große Vermögen verfügen, wieder ihren Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten können.

… werden. Das entspricht dem, was die CDU ohnehin im Sinn hat, aber oeffentlich nicht ausspricht, es sei denn, Friedrich Merz aeussert sich zu dieser Frage. Zudem sollen Arbeitnehmerverguenstigungen abgeschafft und Studiengebuehren eingefuehrt werden. Mit dem vorgelegten Steuerkonzept des CDU-Wirtschaftsrats, das auf dem Merz-Konzept aufbaut, wird deutlich, in welche Richtung grosse Teile der CDU marschieren: In ein Gemeinwesen, das Abschied nimmt vom Sozialstaatsgedanken hin zu einem Staat, der soziale Gerechtigkeit aus seinem Wortschatz streicht.

… Entwicklung hat im Ergebnis über Jahrzehnte hin dazu geführt, dass ein unübersichtliches Regelungsgeflecht entstanden ist, das auch für Fachleute kaum noch zu durchdringen ist und jeder Modernisierungs- und Vereinfachungsanstrengung entgegensteht. Dabei ist die Erkenntnis verloren gegangen, dass Steuern in erster Linie der Erzielung notwendiger Einnahmen zur Finanzierung öffentlicher Leistungen dienen sollen. An dieser Finanzierung sollen sich alle gesellschaftlichen Gruppen des Gemeinwesens angemessen beteiligen, da alle von diesen Leistungen profitieren.

… Malus dieser Steuer bleiben: es ist eine Begünstigungssteuer für Besserverdienende und Vermögende. Damit aber wird der zentrale Ansatz, der zur Debatte über die Wiedereinführung der Vermögensteuer geführt hat - die stärkere Beteiligung der Vermögenden an der Finanzierung des Gemeinwesens – ad absurdum geführt. Mit Steuergerechtigkeit hat die Abgeltungssteuer nicht zu tun. Deshalb gilt es, das Eine zu tun, ohne das Andere zu lassen. Der Charakter der Abgeltungssteuer schreit im Interesse sozialer Verantwortung geradezu danach, durch die Vermögensteuer, …