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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Gemeinwesen

Bild: USA : China – der ganz normale WahnsinnBild: USA : China – der ganz normale Wahnsinn
Agenda 2011 - 2012

USA : China – der ganz normale Wahnsinn

… Vermögenseliten ungeschoren lassen, eine Milliarde Euro pro Jahr den Hoteliers schenkt, oder wie im Fall Italiens, sich eine Kapitalmarktsteuer von unter 15 Prozent erlaubt. Ein schwacher Staat nützt denen, die kein Interesse an einem starken und handlungsfähigen demokratischen Gemeinwesen haben. Mit anderen Worten, die sich „einen schwachen Staat leisten“, weil sie ihre Interessen auch „ohne“ und gegen den Staat durchsetzen können. Er nützt denen, die auch dann ihr Kapital verzinst sehen wollen, wenn seine produktive Investition mangels Nachfrage …
14.06.2012
Bild: Null Zinsen – Null Wachstum – Null Bock – Null MachtBild: Null Zinsen – Null Wachstum – Null Bock – Null Macht
Agenda 2011 - 2012

Null Zinsen – Null Wachstum – Null Bock – Null Macht

… etablierte Macht, die herrschende Schicht, die Lobbys, das Kapital, der Kapitalismus, den die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung als Bedrohung empfindet, die maßgeblich an dieser Entwicklung beteiligt sind: Sie haben kein Interesse an starker Politik, an einem starken handlungsfähigen Gemeinwesen, da sie sich, mit anderen Worten. „einen schwachen überschuldeten Staat leisten können“, weil sie ihr Interesse auch ohne und gegen den Staat durchzusetzen wissen. Er nützt denen, die auch dann ihr Kapital verzinsen wollen, wenn seine produktive Investition …
29.05.2012
Bild: 18 % Mehrwertsteuer - 37 Milliarden Steuer-MehreinnahmenBild: 18 % Mehrwertsteuer - 37 Milliarden Steuer-Mehreinnahmen
Agenda 2011 - 2012

18 % Mehrwertsteuer - 37 Milliarden Steuer-Mehreinnahmen

… die etablierte Macht, die herrschende Schicht, das Kapital, der Kapitalismus, den die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung als Bedrohung ansieht, ist maßgeblich an dieser Entwicklung beteiligt: Sie haben kein Interesse an starker Politik, an einem starken und handlungsfähigen demokratischen Gemeinwesen, da sie sich, mit anderen Worten, „einen schwachen überschuldeten Staat leisten können“, weil sie ihr Interesse auch ohne und gegen den Staat durchzusetzen wissen. Er nützt denen, die auch dann ihr Kapital verzinsen wollen, wenn seine produktive …
23.05.2012
Bild: Wie viel mehr Arsen, Quecksilber und Blei vertragen unsere Kinder noch?Bild: Wie viel mehr Arsen, Quecksilber und Blei vertragen unsere Kinder noch?
Agenda 2011 - 2012

Wie viel mehr Arsen, Quecksilber und Blei vertragen unsere Kinder noch?

… Bürgschaften für Banken und Rettungsschirme zu verhindern oder die größten Einnahme Verluste aller Zeiten einzudämmen. Wem nützt also der verschuldete Staat? Dem Establishment, der etablierten Macht, der herrschenden Schicht, die kein Interesse an einem starken und handlungsfähigen demokratischen Gemeinwesen haben, die sich, mit anderen Worten, „einen schwachen überschuldeten Staat leisten können“, weil sie ihre Interessen auch ohne und gegen den Staat durchzusetzen wissen. Er nützt denen, die auch dann ihr Kapital verzinsen wollen, wenn seine …
16.05.2012
Bild: Paris, Kiel , NRW – ein Debakel für MerkelBild: Paris, Kiel , NRW – ein Debakel für Merkel
Agenda 2011 - 2012

Paris, Kiel , NRW – ein Debakel für Merkel

Lehrte, den 7. Mai 2012 - Nicolas Sarkozy hat in den 5 Jahren seiner Amtszeit den Fehler gemacht, auf Schmusekurs mit den Reichen und Konzernen zu setzen. Er nutzte denen, die kein Interesse an einem starken und handlungsfähigen demokratischen Gemeinwesen haben, die sich, mit anderen Worten, „einen schwachen Staat leisten können“, weil sie ihre Interessen auch ohne und gegen den Staat durchsetzen können. Die Mehrheit seiner Wähler, für die er Lichtgestalt und Hoffnungsträger war, junge Arbeitslose, Arme, sozial Schwache, Beschäftigte und den …
07.05.2012
Sterbehilfe-Problematik: Chance zur Debatte nutzen
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Sterbehilfe-Problematik: Chance zur Debatte nutzen

… wurde. Hier könnte die bei der BÄK eingerichtete Zentrale Ethikkommission wichtige Impulse geben, so wie der Deutsche Ethikrat gut beraten wäre, ganz offiziell das Thema auf die Agenda zu setzen. Es geht um bedeutsame Grundrechte und es stände unserem freiheitlichen Gemeinwesen gut zu Gesichte, wenn wir es denn endlich mit dem Grundrechtsschutz auch der Schwersterkrankten und Sterbenden ernst nehmen. Von daher sollte der parlamentarische Gesetzgeber auch davon Abstand nehmen, eine „lex Kusch und Co.“ zu verabschieden, sondern sich vielmehr daran …
25.04.2012
Evangelischer Arbeitskreis der CDU wurde 60
Evangelischer Arbeitskreis der CDU Rems-Murr

Evangelischer Arbeitskreis der CDU wurde 60

… Gott und den Menschen bedeutet für die im EAK zusammengeschlossenen Bürgerinnen und Bürger bis heute, evangelische Christinnen und Christen für einen persönlichen Einsatz in der Politik zu gewinnen, ihr Bewusstsein zu stärken und zu fördern, dass unser Gemeinwesen und sein christliches Wertefundament dieses aktive Engagement braucht. Der Evangelische Arbeitskreis wirbt und wirkt bis heute in Politik, Gesellschaft und Kirche hinein getragen vom evangelischen Verständnis von Verantwortung, die sich sowohl auf die Integrität des persönlichen Glaubens- …
29.03.2012
Bild: Serge Embacher: »Demokratie heißt Kontroverse, heißt Bewegung, heißt Veränderung«Bild: Serge Embacher: »Demokratie heißt Kontroverse, heißt Bewegung, heißt Veränderung«
EUROPAS HOHER NORDEN

Serge Embacher: »Demokratie heißt Kontroverse, heißt Bewegung, heißt Veränderung«

… Zusammen-halts in der aktiven Bürgergesellschaft. Doch noch fehlt es von allen Seiten an Bereitschaft, Parti-zipation als integralen Bestandteil einer modernen Gesellschaft zu begreifen. Dies gilt nicht nur für den Staat und seine Akteure, sondern auch für das Gemeinwesen als Ganzes. Konsequent ruft Embacher zu einem »demokratischen Wandel« auf: Die Politik muss Kontrollmacht abgeben, die Wirtschaft sich demokratisieren und die Bürgergesellschaft sich öffnen – erst im Zusammenwirken dieser drei Systeme kann die Gesellschaft neuen Zusammenhalt …
26.03.2012
Grundeinkommen – Die überfällige Notoperation am Kapitalismus
READ - Pressestelle

Grundeinkommen – Die überfällige Notoperation am Kapitalismus

Der Kapitalismus ist materiell die bisher erfolgreichste Gesellschaftsverfassung, die Menschen erfunden haben. Aus dem Massenelend des 19. Jahrhunderts sind im Anschluß an den II. Weltkrieg im 20. Jahrhundert blühende Gemeinwesen hervorgegangen. Die Menschen hatten in den 50er und 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts überwiegend optimistische Perspektiven und fühlten sich in der Gesellschaft aufgehoben. Das ist inzwischen vollkommen anders geworden. Die Reformstümperei der vergangenen Jahre hat Deutsch¬land trotz aller Beteuerungen der Politiker …
02.02.2012
Für kritische Leser: Prof. Querulix' – Legal, illegal, scheißegal?
READ - Pressestelle

Für kritische Leser: Prof. Querulix' – Legal, illegal, scheißegal?

Was sind das eigentlich für Menschen, die sich Plätze ganz vorn an die Fleischtöpfe unseres Gemeinwesens erobert haben und an ihren Sonnenplätzchen komfortabel und ungeniert ihre Macht- und Beutespielchen auf Kosten der Allgemeinheit treiben? Durch Presse, Funk und Fernsehen nehmen wir ja am Leben dieser Alphatiere unseres Volksrudels teil. Das ist leider keineswegs immer amüsant. Denn da gibt es viel Zoff, und wir wollen doch friedlich miteinander leben. Warum streiten diese privilegierten Menschlein so viel mit- und gegeneinander, wo sie doch …
31.01.2012
Bild: Bundeshaushalt bringt neue Hoffnung für WesterodeBild: Bundeshaushalt bringt neue Hoffnung für Westerode
Dr. Lutz Knopek, MdB

Bundeshaushalt bringt neue Hoffnung für Westerode

„Seit 30 Jahren warten die Anwohner hier vor Ort auf eine Entlastungsstraße. Ich kann verstehen, wenn die Bürger den Baubeginn herbeisehnen“, so Knopek, der sich entsprechend in Berlin und Hannover für die Betroffenen engagiert hat. Der FDP-Politiker sagte zu, insbesondere in Bezug auf die Ortsumgehung Westerode am Ball zu bleiben. Knopek lobte den ehrenamtlichen Einsatz der Westeröder um Engelbert Gatzemeier: „Das Engagement ist sachlich notwendig und unverzichtbar für unser demokratisches Gemeinwesen.“
12.12.2011
Bild: 15. Oktober - Day of global Revolution, auch in MünchenBild: 15. Oktober - Day of global Revolution, auch in München
Nachrichten München

15. Oktober - Day of global Revolution, auch in München

… zusammen: "Um ein Schlagwort zu gebrauchen: Mehr Demokratie ist das genau Gegenteil von Alternativlos. Es ist der Entschluss dem schleichenden, in Teilen sogar offensichtlichem Prozess der Entmündigung der Bürger entgegen zu treten. Essentielle Fragen des Gemeinwesens werden zunehmend von Organisationen getroffen, die jeder demokratischen Legitimierung entbehren. Mit der hemmungslosen Deregulierung des Finanzwesens wurden Mechanismen geschaffen, die lediglich sich selbst dienen, deren Entscheidungen aber auf Kosten der Allgemeinheit gehen. Unter dem …
13.10.2011
Bild: Ein Papst muss die Proteste hören könnenBild: Ein Papst muss die Proteste hören können
Humanistischer Verband Deutschlands, Landesverband Berlin e.V.

Ein Papst muss die Proteste hören können

… Bundestag eintrifft, soll er die Proteste der Menschen gegen die Ideen und die Politik seiner Kirche in Berlin auch hören können“, sagte der Vorstandsvorsitzende Bruno Osuch am Freitag zum angekündigten Demoverbot vor dem Brandenburger Tor. „Denn in einem freiheitlichen Gemeinwesen sollten mündige Bürgerinnen und Bürger schließlich ihre Grundrechte ohne jede Einschränkung wahrnehmen können, solange es ihnen nicht mit guten Gründen verboten werden kann“, so Osuch weiter. Gute Gründe für ein Verbot der papst- und kirchenkritischen Versammlungen an diesem …
05.09.2011
Bild: Winfried Kretschmann ist beliebt im Ländle - ein Portrait gibt Aufschluss über den grünen MinisterpräsidentenBild: Winfried Kretschmann ist beliebt im Ländle - ein Portrait gibt Aufschluss über den grünen Ministerpräsidenten
Verlag Herder GmbH

Winfried Kretschmann ist beliebt im Ländle - ein Portrait gibt Aufschluss über den grünen Ministerpräsidenten

… der anderen Art in ihrem Porträt eindrucksvoll. Beide haben Kretschmanns politischen Werdegang über 30 Jahre lang beobachtet und resümieren: "Die Menschen in diesem Land haben es mit einem Spitzenpolitiker zu tun, der integer ist, klug und weit mehr auf das Wohl des Gemeinwesens bedacht als auf das eigene. Und das ist in diesen Zeiten der grassierenden Politikerverdrossenheit sehr viel.“ Das aktuelle Buch spannt den Bogen von 1979, als Kretschmann die Grünen mitbegründete, bis zum Wahlsieg im März 2011. Es ist das erste biografische Portrait über …
24.08.2011
Bild: Die Eurozone und die Macht der GummibärchenBild: Die Eurozone und die Macht der Gummibärchen
Stiftung Europaverständigung.e.V.

Die Eurozone und die Macht der Gummibärchen

… bewirkten Steuereinnahmen die Maßnahmen für Bildung, Gesundheit, soziale Sicherheit, usw. bezahlen zu können? - Wäre es nicht besser, das System der Sozialen Marktwirtschaft arbeitsteilig zu gestalten, indem für die Finanzierung der sozialen und gemeinnützigen Aufgaben unseres Gemeinwesens ein vom Markt getrenntes Verfahren zur „sozialen Wertschöpfung“ entwickelt und gesetzlich eingeführt wird? - Dann wäre es doch sicher von Vorteil, wenn innerhalb des Gesamtsystems Soziale Marktwirtschaft die beiden Wertschöpfungssysteme nach dem Vorbild der Symbiose …
20.07.2011
Bild: Wichtige Voraussetzungen für die Zukunft des Kommunal- und Landesdienst schaffenBild: Wichtige Voraussetzungen für die Zukunft des Kommunal- und Landesdienst schaffen
komba gewerkschaft nrw

Wichtige Voraussetzungen für die Zukunft des Kommunal- und Landesdienst schaffen

… Weiterentwicklung Tarifrecht, Chancengleichheit und Integration sowie die leistungsorientierte Bezahlung (LOB) diskutiert. Berlin/Köln/Bonn, 24. Mai 2011 - „Die Zersplitterung des öffentlichen Dienstes durch die Föderalismusreform und die Herausforderungen an das staatliche Gemeinwesen aufgrund der Finanz- und Weltwirtschaftskrise haben unsere gewerkschaftliche Aufgabe komplizierter werden lassen. Doch wir haben die Herausforderungen angenommen, gemeistert und sogar unsere Position als Spitzenorganisation in der deutschen Kommunalpolitik ausgebaut. …
24.05.2011
Bild: Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster wird Schirmherr des CSD Stuttgart 2011Bild: Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster wird Schirmherr des CSD Stuttgart 2011
IG CSD Stuttgart e.V.

Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster wird Schirmherr des CSD Stuttgart 2011

… gewichtiges Zeichen für die Bürgerrechte von Lesben, Schwulen und Transgendern in der Stadt, aber auch in Baden-Württemberg. „Ich habe die Schirmherrschaft zum diesjährigen Christopher Street Day gerne übernommen, denn er spielt eine wichtige Rolle für unser Gemeinwesen“, erläutert Wolfgang Schuster die Amtsübernahme. „Frech, spielerisch und provokativ fordert er Achtung für alle – unabhängig von ihren sexuellen Orientierungen.“ Auch zum diesjährigen Motto des schwul-lesbischen Festivals schlägt Schuster eine eindeutige Brücke: „Stuttgart ist eine …
13.04.2011
Bild: „Neue Ziele – andere Wege“: Inklusive Perspektiven für Menschen mit BehinderungenBild: „Neue Ziele – andere Wege“: Inklusive Perspektiven für Menschen mit Behinderungen
die reha e.v. Soziale Dienste mit Kontur

„Neue Ziele – andere Wege“: Inklusive Perspektiven für Menschen mit Behinderungen

… Veränderungen im Denken und Handeln!? (Monika Seifert), Herausforderungen der Sozialraumorientierung für die Eingliederungshilfe (Wolfgang Budde, Frank Früchtel). Protokolle fassen Ergebnisse aus den sechs Foren der Tagung zusammen, darunter über Personenbezogene Unterstützung und offenes Gemeinwesen (Heidrun Metzler), über Erfahrungen von Menschen mit geistiger Behinderung in der Evaluation und Interessenvertretung (atempo Graz und Peers aus Berlin), Nutzerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement im Bereich Psychiatrie (Jasna Russo, Renzo De Stefani …
06.04.2011
Stadtteilmediation erfolgreich in Laatzen gestartet
intEX e.V.

Stadtteilmediation erfolgreich in Laatzen gestartet

… neben der Wissensvermittlung vor allem die praktische Erarbeitung und Selbsterfahrung durch Übungen, Rollenspiele sowie geführte und strukturierte Reflexion und Diskussion. Diese Übungen und Fallbeispiele haben immer einen praktischen Bezug zu möglichen Konfliktfällen im Gemeinwesen der Beteiligten, wie z.B. der Streit zwischen Nachbarn, Jugendlichen oder innerhalb von Vereinen. Dabei soll die aktive Einbeziehung und Selbsterfahrung der Teilnehmer die wesentlichen Unterschiede zu anderen Konfliktlösungsmethoden aufzeigen und erfahrbar machen. Der …
05.10.2010
Bild: Die Regierung Merkel muss geschlossen zurücktreten - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Die Regierung Merkel muss geschlossen zurücktreten - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Die Regierung Merkel muss geschlossen zurücktreten - Erneuerbare Zahlungsmittel

… keinen Schutz mehr, denn er ist der Verursacher und die Marionette der Lobby der Gesundheitsindustrie. Der Gesundheitsminister, ein netter, sympathischer junger Mann ist nur eine Puppe, die an Fäden gezogen wird. Naiv, gutgläubig auf dem Karriereweg schon ganz oben und auf Kosten des Gemeinwesens soll es so weiter gehen. Es fehlt ihm das Zeug zum Demokraten, der immer auch in Alternativen denken kann, der im Sinne seines Amtes dem Gemeinwohl verpflichtet ist, insoweit Herr Rösler überhaupt verstehen will, was da gemeint ist. Um im Jahr 2011 einen …
27.09.2010
Bild: Der Kapisolist, der Moderne zwischen Kapitalismus und Sozialismus - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Der Kapisolist, der Moderne zwischen Kapitalismus und Sozialismus - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Der Kapisolist, der Moderne zwischen Kapitalismus und Sozialismus - Erneuerbare Zahlungsmittel

… wahr, wäre wahrscheinlich Einstein lebenslang in einer psychiatrischen Anstalt eingesperrt worden. Ist es möglich einen Kapisolismus (kommt nicht aus dem Griechischen, gab es noch nicht) zu schaffen, in dem das Kapital und der Sozialanspruch, im Sinne von Gemeinwesen sich verbinden und es somit zur Befriedung zweier politischen Systeme kommt, die sich gegenseitig ergänzen würden. Das könnte die Lösung sein, denn alle politischen Vorbehalte und Unzulänglichkeiten würden mit dieser Verbindung fallen. Politische Grenzen (Abgrenzungen) würden fallen. …
17.09.2010
Bild: Sarrazin als Anlass zu einer neuen Diskussion - Erneuerbare ZahlungsmittelnBild: Sarrazin als Anlass zu einer neuen Diskussion - Erneuerbare Zahlungsmitteln
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Sarrazin als Anlass zu einer neuen Diskussion - Erneuerbare Zahlungsmitteln

… Wort - und ein langer Weg. Die derzeitigen Weltbanken und Notenbanken sind davon nicht betroffen und werden weiter ihrer Arbeit nachgehen. Wir ergänzen das System mit dem was ihm fehlt mit: "Mehr Demokratie, Freiheit und echtem Zugewinn für das Gemeinwesen" und das weltweit. Wir beenden dieses unsägliche, nicht funktionierende Solidaritätssystem in dem wir jedem geben was er braucht, was er derzeit nicht hat. Weiter ist zu gründen: Die "Weltversorgungsgesellschaft," die, die gesamten anfallenden Arbeiten, Bürokratie, Steuerung und Überwachung, …
03.09.2010
Bad Wimpfen: Blauer Turm erstmals in Bronze und Silber an ehrenamtliche Mitarbeiter des Kulturamts verliehen
Kulturamt der Stadt Bad Wimpfen

Bad Wimpfen: Blauer Turm erstmals in Bronze und Silber an ehrenamtliche Mitarbeiter des Kulturamts verliehen

… Turm ist als Hochwachturm nicht nur ein weitsichtbares Wahrzeichen der Stadt, sondern ist auch das Symbol der Gemeinschaft in Bad Wimpfen. Aus diesem Grund wurde die Form des Blauen Turms gewählt, um die Dankbarkeit für langjährige Bereitschaft sich in das Gemeinwesen einzubringen, sichtbar zu machen. Erstmals wurde der Blaue Turm in Silber und Bronze in diesem Jahr an Mitarbeiter des Kulturamts der Stadt Bad Wimpfen verliehen. Für mehr als zehn Jahre Engagement wurden mit dem Blauen Turm in Silber • Frau Inge Artmann • Herr Dietrich Becker • Frau …
31.08.2010
Bild: SPD Hessen-Süd verleiht Ehrenamtspreis: Vereine und Initiativen können sich bewerbenBild: SPD Hessen-Süd verleiht Ehrenamtspreis: Vereine und Initiativen können sich bewerben
SPD Bezirk Hessen-Süd

SPD Hessen-Süd verleiht Ehrenamtspreis: Vereine und Initiativen können sich bewerben

… alltäglichen Engagement stärkt nicht nur den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern entspricht auch den Idealen der SPD von Gerechtigkeit und Solidarität“, erklärt die SPD in der Ausschreibung. Die aktive Teilhabe an der Mitgestaltung des Gemeinwesens fördere zudem nachhaltig die generationsübergreifende soziale Verantwortung, die gerade in unserer alternden Gesellschaft immer wichtiger werde. Der Ehrenamtspreis wird im Rahmen der Woche des Bürgerschaftlichen Engagements in einer repräsentativen Veranstaltung verliehen. Die Vorschläge können …
27.08.2010
Mangel an Ingenieuren: Eine Gefahr für den Standort Bayern
Bayerische Ingenieurekammer-Bau

Mangel an Ingenieuren: Eine Gefahr für den Standort Bayern

… noch verstärkt durch den demografischen Wandel - beeinträchtigt die Innovationsfähigkeit vieler Unternehmen, gefährdet die Entwicklung neuer Produkte und Technologien und erweist sich damit als Wachstumsbremse - mit negativen Folgen für unser technisch hoch entwickeltes Gemeinwesen. Bestehende Marktchancen können nicht genutzt werden. Der Ingenieurberuf scheint in den letzten Jahrzehnten an Attraktivität verloren zu haben. Heute stehen andere Berufsgruppen im Vordergrund Beispiels-weise sieht man bei medizintechnischen Fortschritten, wie etwa …
23.08.2010
Bild: DAX-Konzerne betätigen sich als HedgefondsBild: DAX-Konzerne betätigen sich als Hedgefonds
Hauke Fürstenwerth

DAX-Konzerne betätigen sich als Hedgefonds

… der Verlagerung des Gewinnstrebens von der Realwirtschaft in die Finanzwirtschaft. Sie führt zur schleichenden Erosion der Sozialen Marktwirtschaft. Sie produziert systemische Arbeitslosigkeit, spaltet die Gesellschaft in reich und arm. Sie zerstört die solidarischen Grundlagen des Gemeinwesens. Das Buch belegt faktenreich die folgenschweren Konsequenzen des Geschehens in der Finanzwirtschaft für alle Bürger. Informationen zum Autor: Hauke Fürstenwerth war viele Jahre als Manager in der Chemischen Industrie tätig, u. a. als Geschäftsführer eines …
27.07.2010
Bild: Kopfpauschale, Extreme und geschundene, gepresste MenschenBild: Kopfpauschale, Extreme und geschundene, gepresste Menschen
Wolfgang Bergmann

Kopfpauschale, Extreme und geschundene, gepresste Menschen

… Form einer unsolidarischen Schusterei, die Kopfpauschale, ersetzt werden. Die Entstehung und Geschichte der solidarischen Sozialversicherung ist eine Erfolgsgeschichte und Segen für alle Nationen, die ein solches Gesundheitssystem besitzen. Sie ist schlicht und einfach gelebtes Gemeinwesen. Die Bundesrepublik hat ca. 82 Millionen Einwohner. 70 Millionen Einwohner sind in den gesetzlichen Kranken- und Ersatzkassen (51,4 Millionen) direkt oder in der Familieversicherung mitversichert. 12 Millionen Bürger sind in privaten Krankenkassen versichert …
12.07.2010
Nominierung des EUROPA-INSTITUTs für den „Mittelstandspreis für soziale Verantwortung“
EUROPA-INSTITUT

Nominierung des EUROPA-INSTITUTs für den „Mittelstandspreis für soziale Verantwortung“

… Benefizveranstaltung in Reutlingen: Nur drei von den vielen Aktivitäten, die das verantwortungsvolle unternehmerische Handeln des Reutlinger Sprach- und Management-Institutes unterstreichen. Die Bildungseinrichtung engagiert sich seit über 20 Jahren in unterschiedlichen Bereichen aktiv für das Gemeinwesen durch soziale Kooperationen. Ein hervorragendes Beispiel dafür war die Anregung der regionalen Bildungsmesse BINEA – bis zum Jahr 2005 musste die Region Neckar-Alb eine solche Plattform der Bildungsangebote missen. Soziales Engagement zeigt sich …
01.07.2010
Bild: Ist die Regierung im Griff einer kleinen extremen Gruppe?Bild: Ist die Regierung im Griff einer kleinen extremen Gruppe?
Wolfgang Bergmann

Ist die Regierung im Griff einer kleinen extremen Gruppe?

… hart arbeitende Mensch soll wieder, was er wohlgemerkt noch nie hatte, mehr Netto in der Tasche haben. Gelingen kann dies tatsächlich nur mit Steuersenkungen im großen Stil, dass der Staat an Einfluss und Macht verliert und seinen Verpflichtungen gegenüber dem Gemeinwesen, im Sinne der Verfassung, nicht mehr nachkommen kann, ist nur die logische Folge. Privatisierung der Staatsaufgaben verlangt natürlich, dass mehr Netto bei den Bürgern ankommt, denn der Bürger muss jetzt Aufgaben, die der Staat bisher in der Solidargemeinschaft für ihn übernommen …
14.06.2010
Bild: Steueroasenausstellung in Heidenheim: ödp sieht durch Steuerflucht Gemeinwesen bedrohtBild: Steueroasenausstellung in Heidenheim: ödp sieht durch Steuerflucht Gemeinwesen bedroht
ödp Kreisverband Heidenheim

Steueroasenausstellung in Heidenheim: ödp sieht durch Steuerflucht Gemeinwesen bedroht

… "Die-da-oben-und-wir-da-unten". Vielmehr sollte nach Empfehlung der Ödp-lerin die Debatte im Sinne eines "therapeutischen Einsatzes für den sozialen Bundes- und Rechtsstaates" geführt werden. Dabei bekannte sie sich leidenschaftlich zu einem solidarisch und ideell von allen Bevölkerungsgruppen getragenen Gemeinwesen. Dass aber nicht die reichen Industriestaaten, sondern vor allem die Entwicklungs- und Schwellenländer unter der Steuerflucht in Steueroasen leiden, findet die 44-jährige Landtagskandidatin der ödp besonders beschämend. Um beispielsweise die von der UNO im …
25.05.2010
Vorfahrtsregeln der Macht - Über das Maß im Recht
dctp Development Company for Television Program mbH

Vorfahrtsregeln der Macht - Über das Maß im Recht

… (von Johann Peter Hebel) und dem Richterspruch im Fall der 12 Kamele. Prof. Dr. Paul Kirchhofs Buch enthält einen leidenschaftlichen Aufruf gegen Kleingläubigkeit und Resignation in der Bundesrepublik. Es ist unverkennbar: Wir brauchen eine entschlossene und große Reform unseres Gemeinwesens. Sie muss sich daran orientieren, dass es vor allem um die Produktion von Vertrauen geht. Prof. Dr. Paul Kirchhof über Gerechtigkeit als Vertrauenssache. Von der Poesie im Recht. Mit Prof. Dr. Grundmann. Recht und Dichtkunst liegen für das heutige Verständnis …
25.05.2010
Bild: Der Landtag von Sachsen Anhalt soll ein Dienstleister für das Volk werdenBild: Der Landtag von Sachsen Anhalt soll ein Dienstleister für das Volk werden
PERSPEKTIVE Sachsen-Anhalt

Der Landtag von Sachsen Anhalt soll ein Dienstleister für das Volk werden

… Demokratie in unserem Land fest zu verankern und wirkliche Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht mehr Spielball von Funktionärsparteien sein und durch Missachtung ihrer Meinung verhöhnt werden. Bei Entscheidungen, die das Gemeinwesen in Sachsen Anhalt insgesamt betreffen sollen die Bürgerinnen und Bürger wesentlich mehr Mitsprache und Entscheidungsrechte haben. Dies ist vor allem im Bereich der Bildung, der Kommunalpolitik und der inneren Sicherheit der Fall. Wir unterstützen die Volksinitiative …
17.05.2010
Bild: JuLis: Beitrag des Fußballs für Staatsfinanzen enorm – Sonderbeitrag für die Sicherheit abwegigBild: JuLis: Beitrag des Fußballs für Staatsfinanzen enorm – Sonderbeitrag für die Sicherheit abwegig
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Beitrag des Fußballs für Staatsfinanzen enorm – Sonderbeitrag für die Sicherheit abwegig

… Fußball in Deutschland zudem direkt mit über 1,5 Milliarden Euro an Steuern und Abgaben. „Die Zahlen sind eindeutig. Die Vereine leisten neben ihrer gesellschaftlichen Funktion einen riesigen Beitrag für die Staatsfinanzen. Wer in Milliardenhöhe zur Finanzierung unseres Gemeinwesens beiträgt, von dem kann ich nicht noch eine symbolische Sonderabgabe für die Sicherheit der Fans verlangen. Sicherheit muss durch das staatliche Gewaltmonopol gesichert bleiben. Ordnerdienste können Polizeikräfte ergänzen, aber nie ersetzen. Das ist schon allein damit …
20.04.2010
Verflechtung von Politik und persönlichen Interessen im Außenministerium
China German Business Network e.V.

Verflechtung von Politik und persönlichen Interessen im Außenministerium

… entsteht. Monopole behindern nicht nur den freien Wettbewerb, sondern sie bergen außerdem die Gefahr von politischer Einflussnahme. Zum anderen besteht die Gefahr, dass ebendieses Gemeinwohl gegenüber Privatinteressen zurücktritt. Die politischen und wirtschaftlichen Folgen fürs Gemeinwesen sind Anlass zu großer Sorge. Wenn Außenminister Westerwelle diese Sorge als linke Wahlkampftaktik verunglimpft und mit seinen Parteigenossen verbissen auf der Rechtmäßigkeit der Verbindung politischer mit persönlichen Interessen beharrt, hört aus diesen Worten …
16.03.2010
Verbrechen und Strafen - Wie gemein muss ein Gemeinwesen sein?
dctp Development Company for Television Program mbH

Verbrechen und Strafen - Wie gemein muss ein Gemeinwesen sein?

… Filmen das Strafrecht als Säule unserer Zivilisation. Schreckt Todesstrafe ab? Bietet die Härte der amerikanischen Justiz ein Vorbild für unsere Zukunft? Ist die „Wiederkehr des Vergeltungsstrafrechts“ das Merkmal von Stärke oder von gesellschaftlicher Ohnmacht? Wie gemein muss ein Gemeinwesen sein? Gleichzeitig steht die Frage im Raum: Wann wird ein Mensch zum Täter? Warum begeht er Bankraub oder wird zum Serienmörder? Wird Verbrechen in der Evolution belohnt? Und wie kommen Polizei und Gerichtsmediziner auf die Spuren und Verdachtsmomente? 15 …
26.02.2010
Bild: HVD Thüringen: Kritik an Kooperationsvereinbarung der evangelischen Kirche mit Thüringer LandesregierungBild: HVD Thüringen: Kritik an Kooperationsvereinbarung der evangelischen Kirche mit Thüringer Landesregierung
Humanistischer Verband Deutschlands, Landesverband Thüringen e.V.

HVD Thüringen: Kritik an Kooperationsvereinbarung der evangelischen Kirche mit Thüringer Landesregierung

… Blickwinkel auf die Geschichte.“ Dazu erklärt der Vorsitzende des HVD-Landesverbandes Thüringen in einer ersten Stellungnahme: „Mir bleiben einfach die Worte weg. Zum einen dekretiert eine kirchliche Einrichtung, die nur eine Minderheit der Thüringer vertritt, dem Gemeinwesen und den öffentlichen Schulen die Deutungshoheit über politische Bildung, Geschichte, Philosophie, Ethik und Wertevermittlung. Zum anderen entsetzt mich die ministerliche Gleichstellung von „gesamtgesellschaft“ und kirchlich. Ich kann nur hoffen, daß der Minister recht bald …
26.02.2010
Bild: „Am Rande der Handlungsfähigkeit“Bild: „Am Rande der Handlungsfähigkeit“
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

„Am Rande der Handlungsfähigkeit“

… steuerpolitischen Amoklauf ihrer Parteikollegen in Berlin. Wer angesichts dieser Situation den Kommunen weitere Steuern streichen will, der ist gemeingefährlich im wahrsten Sinne des Wortes – er gefährdet nämlich leichtfertig den für unser demokratisches Gemeinwesen überlebensnotwendigen Gestaltungsspielraum der Kommunen. Dass ausgerechnet Sie in dieser Situation am lautesten nach radikaleren Sparmaßnahmen wie betriebsbedingten Kündigungen rufen ist einfach unverfroren und passt zu den derzeitigen Ausfällen ihres Parteivorsitzenden. Während Frau Merkel …
17.02.2010
Bild: JuLis: Neues Jahr, neue Politik für Osnabrück?Bild: JuLis: Neues Jahr, neue Politik für Osnabrück?
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Neues Jahr, neue Politik für Osnabrück?

… der süßen Verschuldung hingeben, um heute nicht auf Widerstand zu stoßen. In zwanzig Jahren würden wir ein solches Vorgehen jedoch bitter bereuen. Je länger echte Sparmaßnahmen aufgeschoben werden, desto härter wirkt sich das später auf die Grundfesten unseres Gemeinwesens aus“ ist sich Moldenhauer sicher. Dass die Streichung städtischer Zuschüsse im Übrigen nicht automatisch zu einem Kahlschlag des kulturellen Angebotes in Osnabrück führt, zeigt sich beim Ossensamstag. Hier ist die Kürzung des städtischen Zuschusses durch privates Sponsoring aufgefangen …
13.01.2010
Bild: Stadt muss handlungsfähig bleibenBild: Stadt muss handlungsfähig bleiben
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Stadt muss handlungsfähig bleiben

… sowie auf steigenden Kosten bei Sozialleistungen für vom Bund übertragene Aufgaben zurückzuführen“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Ulrich Hus (SPD) und Michael Hagedorn (GRÜNE). „Die kommunale Selbstverwaltung ist akut gefährdet und droht, zu einer Gefährdung des demokratischen Gemeinwesens zu führen.“ Diese Einschätzung ist der Kern einer Ratsresolution, die am kommenden Dienstag (08.12.2009) behandelt werden soll. Beide sehen es außerdem als zwingend an, dass sich auch die Öffentlichkeit verstärkt mit dieser Problematik befasst. Die Gewerbesteuer …
09.12.2009
Bild: Warum der freie Markt zur Unfreiheit führtBild: Warum der freie Markt zur Unfreiheit führt
Westend Verlag

Warum der freie Markt zur Unfreiheit führt

… auf und beschreibt, wie der Markt das Primat der Politik zurückgedrängt hat. Auf Basis seiner Analyse entwickelt er schließlich Schritt für Schritt ein neues Wertesystem für eine Marktwirtschaft, die gesellschaftlich wie politisch eingebunden ist und dem Gemeinwesen dient. Thielemann hat kein „Anti-Markt-Buch“, sondern ein kluges, differenziert argumentierendes und allgemein verständliches Werk gegen die grassierende Marktgläubigkeit geschrieben. Die Quintessenz seiner Erkenntnisse lautet: „Ein guter Markt ist ein begrenzter Markt. Mein Ziel ist …
02.11.2009
Bild: Die Öffnung des sozialen Raums: Teilhabechancen von Menschen mit BehinderungBild: Die Öffnung des sozialen Raums: Teilhabechancen von Menschen mit Behinderung
Verein für Rehabilitation Behinderter e.V. Die Reha - Wohnen und Freizeit

Die Öffnung des sozialen Raums: Teilhabechancen von Menschen mit Behinderung

Fachtagung „Unterstütztes Wohnen im Gemeinwesen der Zukunft“ am 8. Oktober 2009 in Berlin In der Behindertenhilfe zeichnet sich ein Perspektivwechsel ab. Die individuellen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung rücken in den Fokus. Soziale Einrichtungen verstehen sich zunehmend als Erbringer von Dienstleistungen. Der Mensch mit Behinderung ist nicht länger „Objekt der Fürsorge, sondern Akteur in der eigenen Lebensplanung“, so Professorin Monika Seifert von der Katholischen Fachhochschule für Sozialwesen Berlin. Ihre „Kundenstudie – Unterstütztes …
29.09.2009
Bild: Steuerrecht: Ernstliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Abzugsverbots für häusliche ArbeitszimmerBild: Steuerrecht: Ernstliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Abzugsverbots für häusliche Arbeitszimmer
Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm

Steuerrecht: Ernstliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Abzugsverbots für häusliche Arbeitszimmer

… Satz 1 Nr. 6b EStG verfassungsmäßig ist, in der Literatur kontrovers diskutiert werde und zu unterschiedlichen Entscheidungen der Finanzgerichte geführt habe. Der BFH hat deshalb die Interessen des Antragstellers und des von Steuereinnahmen abhängigen Gemeinwesens gegeneinander abgewogen. Dabei ist er zu dem Ergebnis gelangt, dass jedenfalls im Streitfall dem Interesse des Steuerpflichtigen an einem --möglicherweise nur Vorläufigen-- Werbungskostenabzug ein überwiegendes öffentliches Interesse, insbesondere das Interesse an einer geordneten Haushaltsführung, …
29.09.2009
Bild: Big Brother kommt auf Samtpfoten - Das „Kursbuch Datenschutz“ ist ein Ratgeber für den Schutz der PrivatsphäreBild: Big Brother kommt auf Samtpfoten - Das „Kursbuch Datenschutz“ ist ein Ratgeber für den Schutz der Privatsphäre
Mankau Verlag

Big Brother kommt auf Samtpfoten - Das „Kursbuch Datenschutz“ ist ein Ratgeber für den Schutz der Privatsphäre

… sich weiter fortsetzen. Gespeicherte Krankheitsprotokolle, Bewegungs- und Kommunikationsprofile, natürlich alles ohne Wissen der Betroffenen – die ökonomische Durchdringung aller Lebensbereiche orientiert sich nach wie vor an der alten Maxime, dass Wissen Macht bedeutet. Auch das freiheitlich-demokratische Gemeinwesen lässt sich nicht lumpen, wenn es um die Sicherheit seines Fortbestands gehen soll. Seit den Terroranschlägen des 11. September 2001 ist hier nichts mehr, wie es einmal war: Von der Vorratsdatenspeicherung über das BKA-Gesetz bis hin …
09.09.2009
Bild: Die erste Studie zur Förderung von LSBTI-Projekten belegt verschwindend geringes Engagement auf GeberseiteBild: Die erste Studie zur Förderung von LSBTI-Projekten belegt verschwindend geringes Engagement auf Geberseite
Dreilinden gGmbH

Die erste Studie zur Förderung von LSBTI-Projekten belegt verschwindend geringes Engagement auf Geberseite

… mit 622.000€ 47 lesbische, schwule, bi-, trans- und intersexuelle Projekte im globalen Süden und Osten gefördert. „LSBTI-Menschen sind nicht nur gefährdete sozio-kulturelle Randgruppen; ihre Themen sind nicht nur ein Maßstab für das Funktionieren unseres Gemeinwesens. Sie bieten ganz besondere Ressourcen, Horizonterweiterung und Wachstumsmöglichkeiten für alle, jede und jeden, persönlich und gesellschaftlich. Die Menschheit wird in Zukunft starken Belastungen ausgesetzt sein - wir brauchen alle Kräfte. LSBTI-Gruppen sind starke Partnerinnen bei …
26.08.2009
Klarstellung zur Kampagne gegen Christian Dürig (CDU)
Dr. Stephan Eisel MdB

Klarstellung zur Kampagne gegen Christian Dürig (CDU)

… die größte Zeit seines Berufslebens hier verbracht. Er kennt die Stadt und ist einer von uns. Beim Berlin-Umzug hat er sich bewusst dafür entschieden, in Bonn zu bleiben. 3. Ein Bürger für die Bürger Christian Dürig engagiert sich bereits seit vielen Jahren ehrenamtlich für unser Gemeinwesen und kümmert sich um die Anliegen der Bürger. Er kennt die Stadt, hört zu und weiß, wo die Bonner der Schuh drückt. 4. Ein guter Repräsentant Bonns Christian Dürig kann die Interessen Bonns beim Land in Düsseldorf und beim Bund in Berlin gut vertreten, weil …
24.08.2009
ödp-Vortrag am 14.07. -„Die Säge am eigenen Ast - Über Steuern, Steuerver (sch)wendung und -verantwortung„
ödp München

ödp-Vortrag am 14.07. -„Die Säge am eigenen Ast - Über Steuern, Steuerver (sch)wendung und -verantwortung„

… Rüstung, Militär und Krieg ausgegeben. Die Summe an umweltzerstörenden Subventionen ist so groß, dass sie nicht mehr ermittelbar ist. Diese Ausgaben fördern auch die Umverteilung von Geld, Einfluss und Lebensqualität zu Lasten der Armen. Dienen Steuern noch überwiegend dem Gemeinwesen? Oder dienen sie mehr dem Machterhalt der herrschenden Schicht und deren Wahlgeschenken? Ist das Arbeitsplatzargument ein Vorwand? Wieviel Schulden hat der Staat? Wie werden sie auf die Bevölkerung umgelegt? Die Zinsen werden mit neuen Krediten bezahlt. Wer sind die …
29.06.2009
Die Konfliktagentur eröffnet ihren neuen Standort im Berliner Wedding
Textfunken

Die Konfliktagentur eröffnet ihren neuen Standort im Berliner Wedding

… Unterstützung der Gesobau AG in eigenen Räumen am Sparrplatz fortsetzen. Die Konfliktagentur steht für Integration, Kooperation und nachhaltige soziale Stadtentwicklung. Vermittelt werden Konflikte in der Nachbarschaft, in Vereinen, in Familie und Partnerschaft. Mediation im Gemeinwesen unterstützt Menschen dabei, Konflikte in ihrer unmittelbaren sozialen Umgebung konstruktiv zu lösen. Nachbarn lernen, ihre Konflikte selbstverantwortlich zu lösen. Langfristig entsteht so ein kooperativer und aufmerksamer Umgang miteinander, der die Anwohner stärker …
05.06.2009
Bild: Dokument des WiderstandsBild: Dokument des Widerstands
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Dokument des Widerstands

… Wuppertal-Barmen erinnert wird“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende. Simon weiter: „Das Barmer Bekenntnis kann auch heute noch Richtschnur für das Handeln von Christen und Nichtchristen sein, weil es letztlich das Bekenntnis zu einem Rechtsstaat ist. Die Politisch Handelnden tragen Verantwortung für das Gemeinwesen. Diese Erkenntnis sollte allen Demagogen und Populisten, die auch heute noch nach dem starken Mann und einfachen Lösungen rufen, entgegengehalten werden. Wir dürfen stolz darauf sein, dass das Barmer Bekenntnis in unserer Stadt verabschiedet wurde.“
29.05.2009
Bild: Für ein Europa der NationenBild: Für ein Europa der Nationen
AUF-Partei für Arbeit, Umwelt und Familie, Christen für Deutchland - Landesverband NRW

Für ein Europa der Nationen

… aufbauen, welche die Wurzel der europäischen Kultur und der Strukturen des modernen Sozialwesens sei. Viele Menschen in Europa erwarteten mehr Möglichkeiten zur demokratischen Mitgestaltung an einer politischen Zukunft, die für mehr persönliche Entwicklungsmöglichkeiten und echtes Gemeinwesen stehe, anstatt für mehr Staat, mehr Reglementierungen und immer weniger Bürgerrechte. AUF will ein Europa der Nationen. Europa werde nur als Gemeinschaft von souveränen und demokratischen Nationen Bestand haben, die auf Basis von rechtsstaatlichen Prinzipien, …
15.05.2009

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