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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Energiewende

Bild: Stadt verpasst den AnschlussBild: Stadt verpasst den Anschluss
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Stadt verpasst den Anschluss

… aufgestellt. Es fehlt an Zielvorgaben, Prioritäten und Ressourcen", so der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der klimapolitische Sprecher, Volker Bajus. Das Bundesumwelt- und auch das Bau- und Verkehrsministerium bereiteten im Rahmen der mit dem Atomausstieg beschlossenen Energiewende diverse Gesetze vor. Diese umfassen Fördermittel für Klimaschutz, energetische Sanierung und neue Verkehrsformen in Milliardenhöhe. Davon könnten auch Kommunen profitieren. „Man muss nur rechtzeitig wissen, was, wo, wie beantragt werden kann. Dabei gilt, …
25.07.2011
Bild: Donauraum muss als gemeinsamer europäischer Wirtschaftsraum gestärkt werdenBild: Donauraum muss als gemeinsamer europäischer Wirtschaftsraum gestärkt werden
OWWC OstWestWirtschaftsClub Bayern

Donauraum muss als gemeinsamer europäischer Wirtschaftsraum gestärkt werden

… nicht nur die lokalen Interessen im Auge haben, sondern müsse das als gesamteuropäische Angelegenheit betrachten. Die vorgeschlagene Variante C/C.280 mit einem Schleusenkanal biete einen echten Ausgleich von ökonomischen und ökologischen Interessen. „Im Anbetracht der begonnenen Energiewende müssen wir auch alle Möglichkeiten bei der Nutzung von Wasserkraft einbeziehen“, so Sinner weiter. Der OWWC werde in Zusammenarbeit mit den Konsulaten der Donauländer im kommenden Jahr eine Donaukonferenz mit Teilnehmern aus allen Anrainerländern durchführen. …
25.07.2011
Bild: Ehrungen beim Politischen Brunch der SPD RethemBild: Ehrungen beim Politischen Brunch der SPD Rethem
SPD-Ortsverein Rethem

Ehrungen beim Politischen Brunch der SPD Rethem

… Unterbezirksvorstand der AG 60 Plus. Das Zusammentreffen beim Politischen Brunch wurde auch genutzt, um die aktuelle Energiepolitik zu diskutieren. Ein Thema war der Atomausstieg: „Ich halte bei aller Kritik im Detail, insbesondere an der mangelhaften Ausgestaltung der Energiewende, eine Zustimmung zum Ausstiegszeitplan für richtig“, betonte Lars Klingbeil. Auch zu regionalen Themen nahm der Bundestagsabgeordnete Stellung. So sei eine mögliche Herabstufung der Aller längst nicht vom Tisch. „Ich erwarte von der Kommunalpolitik, dass sie wachsam ist …
22.07.2011
Bild: Immobilienwirtschaft für Stärkung der Innenstädte und OrtskerneBild: Immobilienwirtschaft für Stärkung der Innenstädte und Ortskerne
BFW Bayern

Immobilienwirtschaft für Stärkung der Innenstädte und Ortskerne

… und ein „Weißbuch Innenstadt“ erarbeitet habe. „In dem Weißbuch gibt gute Ansätze die Innenstädte und Ortskerne wieder stärker in den Mittelpunkt zu rücken und Großprojekten auf der grünen Wiese entgegenzuwirken“, so Eisele. Gerade im Hinblick auf die anstehende Energiewende müsse man die Quartiere als Ganzes sehen. An dieser Debatte werde sich der BFW aktiv begleiten. „Wenn wir es mit der Energiewende ernst meinen, sind realistische Anreize und Förderungen im Immobilienbereich absolut notwendig“, so Eisele. Steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten …
21.07.2011
NRW-Wirtschaftsminister bei der IHK: „Wirtschaft muss mit an den Tisch“
IHK Mittlerer Niederrhein

NRW-Wirtschaftsminister bei der IHK: „Wirtschaft muss mit an den Tisch“

… Entwicklung des Landes wichtige Wachstumsbranche. IHK-Präsident Heinz Schmidt appellierte an die Landesregierung, „das Thema Verkehrsinfrastruktur nicht restriktiv zu behandeln“. In der Diskussion äußerten die niederrheinischen Unternehmer ihre Sorge, dass die politische beschlossene Energiewende zu stark steigenden Stromkosten und damit zu Wettbewerbsnachteilen führen könnte. Kritische Bemerkungen kamen auch zu den politischen Klimaschutz-Plänen. „Die Klimaschutzgesetzgebung in NRW darf keine Doppelregulierung zum Emissionshandel und für die im …
18.07.2011
Bild: Beschlossenes Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) trägt zu schnelleren und transparenteren Verfahren beiBild: Beschlossenes Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) trägt zu schnelleren und transparenteren Verfahren bei
Dr. Lutz Knopek, MdB

Beschlossenes Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) trägt zu schnelleren und transparenteren Verfahren bei

… Knopek hat im Anschluss an die öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie zum Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und zum Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) sowie den Beschlüssen des Deutschen Bundestages die Richtung der Beratungen begrüßt. „Angesichts der beschleunigten Energiewende sind wir nunmehr deutlich schneller auf neue Netze und Speicher angewiesen. Wer die Verfahrensdauern in Deutschland kennt, der weiß, dass wir hier einen Zahn zulegen müssen, um die Versorgungssicherheit für Endverbraucher und Industrie auch …
04.07.2011
Bild: Wanderausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl – Menschen – Orte – Solidarität“ ab 26. Juni in RotenburgBild: Wanderausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl – Menschen – Orte – Solidarität“ ab 26. Juni in Rotenburg
Internationales Bildungs- und Begegnungswerk Dortmund (IBB)

Wanderausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl – Menschen – Orte – Solidarität“ ab 26. Juni in Rotenburg

… einen wichtigen Beitrag, dass der Atomausstieg in Deutschland möglich wird“, so Peter Junge-Wentrup, Geschäftsführer des IBB Dortmund, der den Impuls zur Wanderausstellung gegeben hat. „In Kenntnis der Folgen machen wir uns gemeinsam stark für die Energiewende.“ Rüdiger Frohn, Staatssekretär a. D. und Vorsitzender des Beirats der Stiftung Mercator, betonte in seiner Rede anlässlich der Ausstellungseröffnung in Dortmund: „Tschernobyl hat als erste gesamteuropäische Umweltkatastrophe bisher ungekannten Ausmaßes gezeigt, dass weder die Solidarität …
24.06.2011
Bild: JagdAberFair wird Wildtierschutz Deutschland e.V.Bild: JagdAberFair wird Wildtierschutz Deutschland e.V.
JagdAberFair

JagdAberFair wird Wildtierschutz Deutschland e.V.

… mit 70 Organisationen aus dem In- und Ausland kooperiert, will den Verein nutzen, um Spendengelder insbesondere von Unternehmen zu akquirieren. "Viele Unternehmen hätten guten Grund, sich im Tierschutz für Wildtiere zu engagieren. Im Rahmen der Energiewende werden Flächenverbrauch und Umstrukturierung der Landschaft weiter zunehmen und vielen Tieren ihren Lebensraum nehmen." Ein wesentliches Ziel der Organisation ist die Aufklärungsarbeit hinsichtlich der aufgrund zunehmender Nutzung der Natur kritischer werdenden Situation für viele Wildtiere. …
16.06.2011
Wanderausstellung "25 Jahre nach Tschernobyl" auf dem 33. Deutschen Evangelischen Kirchentag in Dresden
Internationales Bildungs- und Begegnungswerk Dortmund (IBB)

Wanderausstellung "25 Jahre nach Tschernobyl" auf dem 33. Deutschen Evangelischen Kirchentag in Dresden

… einen wichtigen Beitrag, dass der Atomausstieg in Deutschland möglich wird“, so Peter Junge-Wentrup, Geschäftsführer des IBB Dortmund, der den Impuls zur Wanderausstellung gegeben hat. „In Kenntnis der Folgen machen wir uns gemeinsam stark für die Energiewende.“ Rüdiger Frohn, Staatssekretär a. D. und Vorsitzender des Beirats der Stiftung Mercator, betonte in seiner Rede anlässlich der Ausstellungseröffnung in Dortmund: „Tschernobyl hat als erste gesamteuropäische Umweltkatastrophe bisher ungekannten Ausmaßes gezeigt, dass weder die Solidarität …
01.06.2011
Wirtschaftsrat warnt vor Belastungen für den Standort Baden-Württemberg
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Wirtschaftsrat warnt vor Belastungen für den Standort Baden-Württemberg

… um Stuttgart 21 hat doch gezeigt, dass innerhalb der neuen Landesregierung keine Einigkeit zu Verkehrsthemen herrscht. Von daher halten wir an der beschlossenen Umsetzung des Projekts unverändert fest.“ Für den Wirtschaftsrat erschließt sich noch nicht, wie die geplante Energiewende gemeistert werden soll. Bei dem zugrunde liegenden Energiekonzept bedeutet dies den Ausbau von Windrädern am Fließband. Zeitel macht es konkret: “Es müssen täglich 100 Windräder genehmigt werden, wenn dieses Energiekonzept in die Umsetzung gehen soll. Ein Wahnsinn. …
28.04.2011
Bild: CCS-Gesetzentwurf ist ein Alptraum für jeden AltmärkerBild: CCS-Gesetzentwurf ist ein Alptraum für jeden Altmärker
Bürgerinitiative Kein CO2 Endlager Altmark

CCS-Gesetzentwurf ist ein Alptraum für jeden Altmärker

… eingebracht werden soll. Nach den Vorstellungen der Bundesregierung soll es nach Verabschiedung im Bundestag und Bundesrat noch im Herbst 2011 in Kraft treten. Nachdem in den Ländern die Wahlen stattgefunden haben und noch bevor die Diskussion um die Energiewende abgeschlossen ist, versucht die Bundesregierung damit Fakten zu schaffen. Die neue Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist nunmehr gefordert sich für die Interessen des Landes und insbesondere der Altmark einzusetzen. Die zweitgrößte Erdgaslagerstätte Europas auf dem Land und die betriebsbereite …
18.04.2011
Bild: 380kV-Trasse - Sänger: Rascher Netzausbau steht für glaubwürdige EnergiewendeBild: 380kV-Trasse - Sänger: Rascher Netzausbau steht für glaubwürdige Energiewende
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

380kV-Trasse - Sänger: Rascher Netzausbau steht für glaubwürdige Energiewende

… durch Schutzgebiete möglich sein. Hierbei ist selbstverständlich mit größter Vorsicht vorzugehen.“ Aus Sicht des Liberalen ist daher ein Netzausbaubeschleunigungsgesetz dringend nötig. „Der Wirtschaftsminister hat hierfür bereits ein Eckpunktepapier vorgelegt. Wir können nur dann glaubwürdig für eine Energiewende eintreten, wenn wir neben der Effizienzsteigerung auch den Netzausbau für die Erneuerbaren Energien vorantreiben. Den Schalter bei den AKW einfach umzulegen und darauf zu hoffen, dass der Strom einfach aus der Steckdose kommt reicht da …
05.04.2011
Kahlschlag bei Öko-Förderung stoppen
Naturland - Verband für ökologischen Landbau e.V.

Kahlschlag bei Öko-Förderung stoppen

… der Landwirtschaft verlieren, fordert Naturland zur AMK. Der Anteil der Öko-Flächen in Thüringen liegt bei 4,3 Prozent, der Bundesdurchschnitt liegt bei 5,9 Prozent. Damit liegt Thüringen schon jetzt im unteren Drittel der öko-engagierten Bundesländer. Nach der Energiewende kommt die Agrarwende Nach der dringend notwendigen Umkehr der Energiepolitik muss mit gleicher Stärke die Agrarpolitik umgestaltet werden. Auf der Tagesordnung der AMK steht unter anderem die Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik nach 2013. EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos hatte …
30.03.2011
Bild: Zeitzeugen erinnern sich an 1986: Ausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl" ab Sonntag in BraunschweigBild: Zeitzeugen erinnern sich an 1986: Ausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl" ab Sonntag in Braunschweig
Internationales Bildungs- und Begegnungswerk Dortmund (IBB)

Zeitzeugen erinnern sich an 1986: Ausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl" ab Sonntag in Braunschweig

… Debatte im Deutschen Bundestag“, so Peter Junge-Wentrup, Geschäftsführer des IBB Dortmund, der den Impuls zur Wanderausstellung gegeben hat. „In allen politischen Debatten spielt die Erinnerung an Tschernobyl bisher keine Rolle“, beklagt Junge-Wentrup. „Wir brauchen die Energiewende hin zu Erneuerbaren Energien und mehr Energieeffizienz.“ Rüdiger Frohn, Staatssekretär a. D. und Vorsitzender des Beirats der Stiftung Mercator, betonte in seiner Rede: „Tschernobyl hat als erste gesamteuropäische Umweltkatastrophe bisher ungekannten Ausmaßes gezeigt, dass …
25.03.2011
Bild: Andere Bundesländer bauen Windkraftanlagen. Baden-Württemberg hat nicht mehr als einen „Windatlas“Bild: Andere Bundesländer bauen Windkraftanlagen. Baden-Württemberg hat nicht mehr als einen „Windatlas“
Koordinationsbüro

Andere Bundesländer bauen Windkraftanlagen. Baden-Württemberg hat nicht mehr als einen „Windatlas“

… Beteuerungen wissen die Verantwortlichen genau, dass Atomenergie und wachsende Anteile von Wind- und Sonnenenergie nicht zusammenpassen.“ Das Bündnis „Erneuerbare statt Atom“ ruft deshalb die Bürgerinnen und Bürger auf, nur Kandidatinnen und Kandidaten in den zukünftigen Landtag zu wählen, die sich klar zur Energiewende bekennen. Der Systemkonflikt zwischen Kernenergie und erneuerbaren Energien müsse entschieden werden. Solange dies nicht geschehe, werde auch der genaueste Windpotenzialatlas die Windenergie in Baden-Württemberg nicht voranbringen.
03.03.2011
Bild: Ministerin Löhrmann eröffnet Wanderausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl“ in DortmundBild: Ministerin Löhrmann eröffnet Wanderausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl“ in Dortmund
Internationales Bildungs- und Begegnungswerk Dortmund (IBB)

Ministerin Löhrmann eröffnet Wanderausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl“ in Dortmund

… im Deutschen Bundestag“, so Peter Junge-Wentrup, Geschäftsführer des IBB Dortmund, das den Impuls zur Wanderausstellung gegeben hat. „In allen politischen Debatten spielt die Erinnerung an Tschernobyl bisher keine Rolle“ beklagt Junge-Wentrup. „Wir brauchen die Energiewende hin zu Eneuerbaren Energien und mehr Energieeffizienz“, fordert Junge-Wentrup. Rüdiger Frohn, Staatssekretär a. D. und Vorsitzender des Beirats der Stiftung Mercator, betonte in seiner Rede: „Tschernobyl hat als erste gesamteuropäische Umweltkatastrophe bisher ungekannten Ausmaßes …
17.01.2011
Bild: ÖDP Baden-Württemberg fordert: "Atomausstieg sofort - Energiewende jetz!"Bild: ÖDP Baden-Württemberg fordert: "Atomausstieg sofort - Energiewende jetz!"
ödp Landesverband Baden-Württemberg

ÖDP Baden-Württemberg fordert: "Atomausstieg sofort - Energiewende jetz!"

Antiatom-Kundgebung vor dem Umweltministerium in Stuttgart "Atomausstieg sofort - Energiewende jetzt!" - unter diesem Motto stand am Samstag die Großdemonstration in Stuttgart, an der rund tausend Menschen teilnahmen. Wie schon bei den vorausgegangenen Demonstrationen beim Atomkraftwerk Neckarwestheim war auch die Ökologisch-Demokratische Partei / Familie und Umwelt (ÖDP), die zu den Unterstützerinnen gehörte, mit zahlreichen Teilnehmern vertreten. Die Partei bemängelt, dass die Landesregierung von Baden-Württemberg die Atomkraft fördert, beim Ausbau …
27.07.2010
Bild: Atomausstieg sofort – Kundgebung am 24. Juli in StuttgartBild: Atomausstieg sofort – Kundgebung am 24. Juli in Stuttgart
ödp Landesverband Baden-Württemberg

Atomausstieg sofort – Kundgebung am 24. Juli in Stuttgart

… Kernerplatz in Stuttgart vor dem Umweltministerium auf. Die jetzige Bundesregierung will die Laufzeiten der Atomkraftwerke für viele weitere Jahre verlängern statt auszusteigen. Atomkraft ist für die ÖDP keine Brückentechnologie, wie es uns Ministerpräsident Mappus weismachen will. Die Energiewende ist technisch längst möglich. Sie muss jedoch gegen die vier Energie- und Monopolkonzerne RWE, EON, Vattenfall und EnBW durchgesetzt werden. Diese wollen ihre Atomkraftwerke wenn möglich noch viele Jahrzehnte weiter betreiben und einen täglichen Profit …
21.07.2010
Bild: SPD torpediert Energiewende: Knopek kritisiert Landtagsabgeordneten SchminkeBild: SPD torpediert Energiewende: Knopek kritisiert Landtagsabgeordneten Schminke
Dr. Lutz Knopek, MdB

SPD torpediert Energiewende: Knopek kritisiert Landtagsabgeordneten Schminke

… Herr Schminke, dessen Partei ja bekanntlich sowohl die Atomenergie als auch neue, saubere Kohlekraftwerke ablehnt, nun auch den dringend erforderlichen Ausbau unseres Stromnetzes für den Transport von Strom aus Erneuerbaren Energien blockiert, sabotiert er damit die Energiewende. Schminke schlägt damit die Tür für einen nachhaltigen Klimaschutz dauerhaft zu“, zeigt sich Knopek verwundert. Knopek ist der Auffassung, dass mit dem gegenwärtigen Verfahren der Firma Transpower ein Weg gewählt wurde, die Entscheidungsfindung zum Trassenverlauf öffentlich …
16.07.2010
Bild: Wüstenstrom - Bundestagskandidat Eberhard unterstützt DESERTECBild: Wüstenstrom - Bundestagskandidat Eberhard unterstützt DESERTEC
Klaus-Peter Eberhard

Wüstenstrom - Bundestagskandidat Eberhard unterstützt DESERTEC

… vielen Medien nur ein kleiner Teil dieser großen Vision dargestellt worden. DESERTEC ist mehr, als nur die Idee, Europa mit Strom aus der Wüste zu versorgen. Es ist ein ganzheitliches Konzept für eine globale Klima- und Energiewende. Der Direktkandidat der FDP im Kreis Segeberg/Stormarn-Nord, Klaus-Peter Eberhard, unterstützt das DESERTEC Konzept. Eberhard führt dazu aus:“Beide Seiten würden profitieren. Die Erzeugerländer erhielten saubere und sichere Energie, Trinkwasser und könnten über den Stromexport zuverlässige Einnahmequellen aufbauen. Die …
03.07.2009
Bild: Die USA wenden sich von Bushs Atomwaffenpolitik abBild: Die USA wenden sich von Bushs Atomwaffenpolitik ab
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Die USA wenden sich von Bushs Atomwaffenpolitik ab

… Materialien fördere gleichzeitig die Verbreitung der Atomwaffen. Die Autorinnen argumentieren zudem, dass die Atomindustrie nicht in der Lage sei, irgend einen signifikanten Beitrag zur Klimarettung zu liefern. Im Gegenteil, das Festhalten an der Atomenergie ziehe wichtige Ressourcen von der Energiewende ab. Alle Stellungnahmen der Mitgliedsstaaten und NGOs in englischer Sprache finden Sie hier: http://www.reachingcriticalwill.org/legal/npt/2009index.html Die IPPNW hat einen Blog zur Konferenz in englischer Sprache eingerichtet: icanw.blogspot.com
06.05.2009
IPPNW begrüßt Obamas Vision einer Welt ohne Atomwaffen
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

IPPNW begrüßt Obamas Vision einer Welt ohne Atomwaffen

… Massaker in Hiroshima und Nagasaki zu zeigen“. Die IPPNW kritisierte jedoch Obamas Festhalten an der zivilen Nutzung der Atomenergie. Die Ärzteorganisation sieht die Atomkraft sogar als Hindernis im Kampf gegen den Klimawandel. Die Atomenergie lenke von der eigentlichen Energiewende ab und ziehe notwendige Finanzmittel im Energiesektor von der Investition in Erneuerbare Energien ab. Die Ärzteorganisation ist zudem enttäuscht, dass Obama weiterhin an den Raketenabwehrplänen für Europa festhält. Es bestand die Hoffnung, dass der US-Präsident sich von …
06.04.2009
Börsencrash, freie Weltwirtschaft, Klimawandel & CO Freund oder Feind der Globalisierung?
Unternehmerweb - Österreichs unabhängige Wissens- und Informationsplattform für Gründer, Jungunternehmer und Unternehmer

Börsencrash, freie Weltwirtschaft, Klimawandel & CO Freund oder Feind der Globalisierung?

… und Ausbau von Unternehmen auch in Mittel- und Osteuropa. Die oekostrom AG setzt seit der Gründung im Jahre 1999 ausschließlich auf Erneuerbare Energien und zählt damit zu den führenden Anbietern von nachhaltigen Energielösungen und den Pionieren einer Energiewende. Alle Produkte und Dienstleistungen sind aktive Beiträge zu Atomausstieg, Klimaschutz und Ressourcenschonung. Ein Grundprinzip der oekostrom AG ist Selbstbestimmung. Globalisierung wird daher sehr problematisch gesehen, vor allem durch die immer stärker werdenden – oftmals einseitigen - …
23.02.2009
Bundestagswahl 2009 - ÖDP schickt Mechthild von Walter ins Rennen
ödp München

Bundestagswahl 2009 - ÖDP schickt Mechthild von Walter ins Rennen

… und im Umweltausschuss. Ihre wichtigsten Ziele sind soziale Gerechtigkeit weltweit und die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen, weil beides die unabdingbaren Voraussetzungen für ein friedliches Zusammenleben zukünftiger Generationen, für das Überleben der Menschheit sind. Die Energiewende spielt eine Schlüsselrolle in zukunftsfähiger Politik. Diese Wende besteht aus den "drei E": Energiesparen, Energieeffizienz, Einsatz erneuerbarer Energien. Sie bringt einen Innovationsschub für die deutsche Wirtschaft und schafft mittel- und langfristig …
17.02.2009
Frau Aigner, Sie sind am Zug
Bündni'90/Die Grünen KV Starnberg

Frau Aigner, Sie sind am Zug

… ein sinnvolles Konjunkturprogramm entwickeln und endlich ihre Hausaufgaben im Bereich energetischer Gebäudesanierung machen“, resümieren die Kreis-Grünen. Darüber hinaus fehlen auch im Bereich der Baugesetzgebung und Bauleitplanung die notwendigen Grundlagen für eine bauliche Energiewende, die Arbeitsplätze schafft. Im Neubau-Sektor sollten gleichfalls Anreizprogramme geschaffen werden, die z.B. den Passivhausstandard fördern. Diese Investitionen sind mit Blick auf stetig steigende Energiekosten ökonomisch sinnvoll, im Hinblick auf den Klimawandel …
16.01.2009
Bild: Finanzkrise und Bundestagswahlprogramm - Bezirksparteitag am 25.10. mit Dr. Kollatz-Ahnen statt ThierseBild: Finanzkrise und Bundestagswahlprogramm - Bezirksparteitag am 25.10. mit Dr. Kollatz-Ahnen statt Thierse
SPD Bezirk Hessen-Süd

Finanzkrise und Bundestagswahlprogramm - Bezirksparteitag am 25.10. mit Dr. Kollatz-Ahnen statt Thierse

… sind die Inhalte für das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009: Die SPD in Südhessen fordert den in Hessen erfolgreichen „Aufbruch in die soziale Moderne“ jetzt im Bund. Im Zentrum stehen soziale Gerechtigkeit, bessere Bildung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Energiewende, „gute Arbeit“ sowie Verbesserungen für Arbeitnehmer bei der Rente mit 37. Als Maßnahmen gegen die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich werden die rund 250 Delegierten einen gesetzlichen Mindestlohn, die Vermögenssteuer, eine solidarische Bürgerversicherung, die Anhebung der …
22.10.2008
SPD Hessen-Süd  Bedauern über Beck-Rücktritt - Zukunftsfähigkeit herstellen
SPD Bezirk Hessen-Süd

SPD Hessen-Süd Bedauern über Beck-Rücktritt - Zukunftsfähigkeit herstellen

… Gerechtigkeit erreichen wir die solidarische Mehrheit der Gesellschaft! Soziale Gerechtigkeit ist und bleibt der Kernthema der Sozialdemokratie. Mit dem Einsatz für soziale Gerechtigkeit, gute Arbeit, bessere Bildung, der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Energiewende wurde unterstrichen, wie die Sozialdemokratie über die Ergebnisse der Großen Koalition auf Bundesebene hinaus Erfolg versprechend Themen setzen kann. Die Nominierung von Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten wird von der südhessischen SPD begrüßt. Unsere Unterstützung …
10.09.2008
DIE LINKE – Ein Politikwechsel muss sich an seinen Inhalten festmachen
DIE LINKE KV Marburg-Biedenkopf

DIE LINKE – Ein Politikwechsel muss sich an seinen Inhalten festmachen

… und Grünen etwa bei der Rückkehr in die Tarifgemeinschaft der Länder, einem Tariftreuegesetz, beim Ladenschluss, bei der Bekämpfung von Kinderarmut, bei der Durchsetzung einer realen Chancengleichheit im Bildungsbereich und in den Fragen der Energiewende. Für die hessische LINKE sind folgende Projekte zentrale Bestandteile eines Politikwechsels 25.000 sozialversicherungspflichtige und tariflich entlohnte Arbeitplätze, damit Menschen von ihrer Arbeit wieder leben können. Damit ist auch verbunden, dass in Zusammenarbeit von Kommunen, Kreisen, …
09.09.2008
Konsequentere und mutigere Energiepolitik notwendig
Deutscher Mieterbund

Konsequentere und mutigere Energiepolitik notwendig

… Geld darf nicht im Staatshaushalt versickern. Es muss gezielt für den Einsatz erneuerbarer Energien und eine Stärkung der Energieeffizienz verwendet werden“, forderte Rips. „Nur so können die Heizkosten gebremst und die Kosten der Energiewende zwischen Vermieter, Mieter und Staat vernünftig ausbalanciert werden.“ Insbesondere einkommensschwache Haushalte müssen jetzt von drastisch steigenden Heizkosten entlastet werden. „Das von Bundesregierung und Bundestag beschlossene Wohngeldgesetz ist ein Beispiel für effektive und treffsichere Sozialpolitik“, …
16.05.2008
Bild: Dorferneuerungsprogramm für die Region Vogelsberg und HessenBild: Dorferneuerungsprogramm für die Region Vogelsberg und Hessen
Vogelsberger Online Zeitung

Dorferneuerungsprogramm für die Region Vogelsberg und Hessen

… Region ergeben. Durch ein Förderprogramm „Solares Dorf“ sollen zahlreiche Kommunen „energieautark“ werden und sich mit erneuerbaren Energien selbst versorgen können. „Neben dem klima- und umweltpolitischen Vorteilen eines Umstieges auf erneuerbare Energien ist die Energiewende auch gleichzeitig ein wirtschaftliches Aufschwungprogramm für die heimische Bauwirtschaft und das Handwerk“, erklärte Manfred Görig. Die geförderten Maßnahmen zum gebäudebezogenen Energiesparen führten nicht nur für die Bewohner zu „drastischen und dauerhaften Kostensenkungen …
25.12.2007
Bundesrat verwässert Energieausweis bis zur Unbrauchbarkeit
Deutscher Mieterbund

Bundesrat verwässert Energieausweis bis zur Unbrauchbarkeit

Berlin, 12. Juni 2007 - Mieterbund-Präsident Dr. Franz-Georg Rips: Bundesrat verwässert Energieausweis bis zur Unbrauchbarkeit Mieterbund fordert neuen Verordnungsentwurf der Bundesregierung Zeitgleich mit der Diskussion um die Energiewende auf dem G8-Gipfel hat der Bundesrat die seit Jahren diskutierte Energieeinsparverordnung und den hier vorgesehenen Energieausweis bis zur Unbrauchbarkeit verwässert. „In der Fassung der Beschlüsse des Bundesrats (BR 282/07) kann die Energieeinsparverordnung nicht ernsthaft in Kraft gesetzt werden“, erklärte …
12.06.2007
Neue globale Impulse durch die Internationale Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA) und die Inter
SPD

Neue globale Impulse durch die Internationale Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA) und die Inter

… erkannt: Die sich zuspitzenden Energie- und Umweltprobleme sind nur mit Hilfe der Erneuerbaren Energien ueberwindbar. Doch zwischen dieser Erkenntnis und der Praxis liegen immer noch Welten. Umfassende neue Anstrengungen sind noetig, um die globale Energiewende zu realisieren. Deutschland ist dafuer ein weltweit glaubwuerdiger praktischer Impulsgeber, weil wir mit unseren nationalen Foerderprogrammen - wie dem Erneuerbare-Energien-Gesetz oder dem 100.000-Daecher- Programm - zum internationalen Vorbild geworden sind. Mit dem Beschluss des Bundestages, …
29.04.2004

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