… aufgestellt. Es fehlt an Zielvorgaben, Prioritäten und Ressourcen", so der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der klimapolitische Sprecher, Volker Bajus.
Das Bundesumwelt- und auch das Bau- und Verkehrsministerium bereiteten im Rahmen der mit dem Atomausstieg beschlossenen Energiewende diverse Gesetze vor. Diese umfassen Fördermittel für Klimaschutz, energetische Sanierung und neue Verkehrsformen in Milliardenhöhe. Davon könnten auch Kommunen profitieren. „Man muss nur rechtzeitig wissen, was, wo, wie beantragt werden kann. Dabei gilt, …
… nicht nur die lokalen Interessen im Auge haben, sondern müsse das als gesamteuropäische Angelegenheit betrachten. Die vorgeschlagene Variante C/C.280 mit einem Schleusenkanal biete einen echten Ausgleich von ökonomischen und ökologischen Interessen. „Im Anbetracht der begonnenen Energiewende müssen wir auch alle Möglichkeiten bei der Nutzung von Wasserkraft einbeziehen“, so Sinner weiter.
Der OWWC werde in Zusammenarbeit mit den Konsulaten der Donauländer im kommenden Jahr eine Donaukonferenz mit Teilnehmern aus allen Anrainerländern durchführen. …
… Unterbezirksvorstand der AG 60 Plus.
Das Zusammentreffen beim Politischen Brunch wurde auch genutzt, um die aktuelle Energiepolitik zu diskutieren. Ein Thema war der Atomausstieg: „Ich halte bei aller Kritik im Detail, insbesondere an der mangelhaften Ausgestaltung der Energiewende, eine Zustimmung zum Ausstiegszeitplan für richtig“, betonte Lars Klingbeil. Auch zu regionalen Themen nahm der Bundestagsabgeordnete Stellung. So sei eine mögliche Herabstufung der Aller längst nicht vom Tisch. „Ich erwarte von der Kommunalpolitik, dass sie wachsam ist …
… und ein „Weißbuch Innenstadt“ erarbeitet habe. „In dem Weißbuch gibt gute Ansätze die Innenstädte und Ortskerne wieder stärker in den Mittelpunkt zu rücken und Großprojekten auf der grünen Wiese entgegenzuwirken“, so Eisele.
Gerade im Hinblick auf die anstehende Energiewende müsse man die Quartiere als Ganzes sehen. An dieser Debatte werde sich der BFW aktiv begleiten. „Wenn wir es mit der Energiewende ernst meinen, sind realistische Anreize und Förderungen im Immobilienbereich absolut notwendig“, so Eisele. Steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten …
… Entwicklung des Landes wichtige Wachstumsbranche. IHK-Präsident Heinz Schmidt appellierte an die Landesregierung, „das Thema Verkehrsinfrastruktur nicht restriktiv zu behandeln“.
In der Diskussion äußerten die niederrheinischen Unternehmer ihre Sorge, dass die politische beschlossene Energiewende zu stark steigenden Stromkosten und damit zu Wettbewerbsnachteilen führen könnte. Kritische Bemerkungen kamen auch zu den politischen Klimaschutz-Plänen. „Die Klimaschutzgesetzgebung in NRW darf keine Doppelregulierung zum Emissionshandel und für die im …
… Knopek hat im Anschluss an die öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie zum Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und zum Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) sowie den Beschlüssen des Deutschen Bundestages die Richtung der Beratungen begrüßt. „Angesichts der beschleunigten Energiewende sind wir nunmehr deutlich schneller auf neue Netze und Speicher angewiesen. Wer die Verfahrensdauern in Deutschland kennt, der weiß, dass wir hier einen Zahn zulegen müssen, um die Versorgungssicherheit für Endverbraucher und Industrie auch …
… einen wichtigen Beitrag, dass der Atomausstieg in Deutschland möglich wird“, so Peter Junge-Wentrup, Geschäftsführer des IBB Dortmund, der den Impuls zur Wanderausstellung gegeben hat. „In Kenntnis der Folgen machen wir uns gemeinsam stark für die Energiewende.“
Rüdiger Frohn, Staatssekretär a. D. und Vorsitzender des Beirats der Stiftung Mercator, betonte in seiner Rede anlässlich der Ausstellungseröffnung in Dortmund: „Tschernobyl hat als erste gesamteuropäische Umweltkatastrophe bisher ungekannten Ausmaßes gezeigt, dass weder die Solidarität …
… mit 70 Organisationen aus dem In- und Ausland kooperiert, will den Verein nutzen, um Spendengelder insbesondere von Unternehmen zu akquirieren. "Viele Unternehmen hätten guten Grund, sich im Tierschutz für Wildtiere zu engagieren. Im Rahmen der Energiewende werden Flächenverbrauch und Umstrukturierung der Landschaft weiter zunehmen und vielen Tieren ihren Lebensraum nehmen."
Ein wesentliches Ziel der Organisation ist die Aufklärungsarbeit hinsichtlich der aufgrund zunehmender Nutzung der Natur kritischer werdenden Situation für viele Wildtiere. …
… einen wichtigen Beitrag, dass der Atomausstieg in Deutschland möglich wird“, so Peter Junge-Wentrup, Geschäftsführer des IBB Dortmund, der den Impuls zur Wanderausstellung gegeben hat. „In Kenntnis der Folgen machen wir uns gemeinsam stark für die Energiewende.“
Rüdiger Frohn, Staatssekretär a. D. und Vorsitzender des Beirats der Stiftung Mercator, betonte in seiner Rede anlässlich der Ausstellungseröffnung in Dortmund: „Tschernobyl hat als erste gesamteuropäische Umweltkatastrophe bisher ungekannten Ausmaßes gezeigt, dass weder die Solidarität …
… um Stuttgart 21 hat doch gezeigt, dass innerhalb der neuen Landesregierung keine Einigkeit zu Verkehrsthemen herrscht. Von daher halten wir an der beschlossenen Umsetzung des Projekts unverändert fest.“
Für den Wirtschaftsrat erschließt sich noch nicht, wie die geplante Energiewende gemeistert werden soll. Bei dem zugrunde liegenden Energiekonzept bedeutet dies den Ausbau von Windrädern am Fließband. Zeitel macht es konkret: “Es müssen täglich 100 Windräder genehmigt werden, wenn dieses Energiekonzept in die Umsetzung gehen soll. Ein Wahnsinn. …
… eingebracht werden soll. Nach den Vorstellungen der Bundesregierung soll es nach Verabschiedung im Bundestag und Bundesrat noch im Herbst 2011 in Kraft treten.
Nachdem in den Ländern die Wahlen stattgefunden haben und noch bevor die Diskussion um die Energiewende abgeschlossen ist, versucht die Bundesregierung damit Fakten zu schaffen.
Die neue Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist nunmehr gefordert sich für die Interessen des Landes und insbesondere der Altmark einzusetzen. Die zweitgrößte Erdgaslagerstätte Europas auf dem Land und die betriebsbereite …
… durch Schutzgebiete möglich sein. Hierbei ist selbstverständlich mit größter Vorsicht vorzugehen.“
Aus Sicht des Liberalen ist daher ein Netzausbaubeschleunigungsgesetz dringend nötig. „Der Wirtschaftsminister hat hierfür bereits ein Eckpunktepapier vorgelegt. Wir können nur dann glaubwürdig für eine Energiewende eintreten, wenn wir neben der Effizienzsteigerung auch den Netzausbau für die Erneuerbaren Energien vorantreiben. Den Schalter bei den AKW einfach umzulegen und darauf zu hoffen, dass der Strom einfach aus der Steckdose kommt reicht da …
… der Landwirtschaft verlieren, fordert Naturland zur AMK. Der Anteil der Öko-Flächen in Thüringen liegt bei 4,3 Prozent, der Bundesdurchschnitt liegt bei 5,9 Prozent. Damit liegt Thüringen schon jetzt im unteren Drittel der öko-engagierten Bundesländer.
Nach der Energiewende kommt die Agrarwende
Nach der dringend notwendigen Umkehr der Energiepolitik muss mit gleicher Stärke die Agrarpolitik umgestaltet werden. Auf der Tagesordnung der AMK steht unter anderem die Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik nach 2013. EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos hatte …
… Debatte im Deutschen Bundestag“, so Peter Junge-Wentrup, Geschäftsführer des IBB Dortmund, der den Impuls zur Wanderausstellung gegeben hat. „In allen politischen Debatten spielt die Erinnerung an Tschernobyl bisher keine Rolle“, beklagt Junge-Wentrup. „Wir brauchen die Energiewende hin zu Erneuerbaren Energien und mehr Energieeffizienz.“ Rüdiger Frohn, Staatssekretär a. D. und Vorsitzender des Beirats der Stiftung Mercator, betonte in seiner Rede: „Tschernobyl hat als erste gesamteuropäische Umweltkatastrophe bisher ungekannten Ausmaßes gezeigt, dass …
… Beteuerungen wissen die Verantwortlichen genau, dass Atomenergie und wachsende Anteile von Wind- und Sonnenenergie nicht zusammenpassen.“ Das Bündnis „Erneuerbare statt Atom“ ruft deshalb die Bürgerinnen und Bürger auf, nur Kandidatinnen und Kandidaten in den zukünftigen Landtag zu wählen, die sich klar zur Energiewende bekennen. Der Systemkonflikt zwischen Kernenergie und erneuerbaren Energien müsse entschieden werden. Solange dies nicht geschehe, werde auch der genaueste Windpotenzialatlas die Windenergie in Baden-Württemberg nicht voranbringen.
… im Deutschen Bundestag“, so Peter Junge-Wentrup, Geschäftsführer des IBB Dortmund, das den Impuls zur Wanderausstellung gegeben hat. „In allen politischen Debatten spielt die Erinnerung an Tschernobyl bisher keine Rolle“ beklagt Junge-Wentrup. „Wir brauchen die Energiewende hin zu Eneuerbaren Energien und mehr Energieeffizienz“, fordert Junge-Wentrup.
Rüdiger Frohn, Staatssekretär a. D. und Vorsitzender des Beirats der Stiftung Mercator, betonte in seiner Rede: „Tschernobyl hat als erste gesamteuropäische Umweltkatastrophe bisher ungekannten Ausmaßes …
Antiatom-Kundgebung vor dem Umweltministerium in Stuttgart
"Atomausstieg sofort - Energiewende jetzt!" - unter diesem Motto stand am Samstag die Großdemonstration in Stuttgart, an der rund tausend Menschen teilnahmen. Wie schon bei den vorausgegangenen Demonstrationen beim Atomkraftwerk Neckarwestheim war auch die Ökologisch-Demokratische Partei / Familie und Umwelt (ÖDP), die zu den Unterstützerinnen gehörte, mit zahlreichen Teilnehmern vertreten. Die Partei bemängelt, dass die Landesregierung von Baden-Württemberg die Atomkraft fördert, beim Ausbau …
… Kernerplatz in Stuttgart vor dem Umweltministerium auf.
Die jetzige Bundesregierung will die Laufzeiten der Atomkraftwerke für viele weitere Jahre verlängern statt auszusteigen. Atomkraft ist für die ÖDP keine Brückentechnologie, wie es uns Ministerpräsident Mappus weismachen will. Die Energiewende ist technisch längst möglich. Sie muss jedoch gegen die vier Energie- und Monopolkonzerne RWE, EON, Vattenfall und EnBW durchgesetzt werden. Diese wollen ihre Atomkraftwerke wenn möglich noch viele Jahrzehnte weiter betreiben und einen täglichen Profit …
… Herr Schminke, dessen Partei ja bekanntlich sowohl die Atomenergie als auch neue, saubere Kohlekraftwerke ablehnt, nun auch den dringend erforderlichen Ausbau unseres Stromnetzes für den Transport von Strom aus Erneuerbaren Energien blockiert, sabotiert er damit die Energiewende. Schminke schlägt damit die Tür für einen nachhaltigen Klimaschutz dauerhaft zu“, zeigt sich Knopek verwundert.
Knopek ist der Auffassung, dass mit dem gegenwärtigen Verfahren der Firma Transpower ein Weg gewählt wurde, die Entscheidungsfindung zum Trassenverlauf öffentlich …
… vielen Medien nur ein kleiner Teil dieser großen Vision dargestellt worden. DESERTEC ist mehr, als nur die Idee, Europa mit Strom aus der Wüste zu versorgen. Es ist ein ganzheitliches Konzept für eine globale Klima- und Energiewende.
Der Direktkandidat der FDP im Kreis Segeberg/Stormarn-Nord, Klaus-Peter Eberhard, unterstützt das DESERTEC Konzept. Eberhard führt dazu aus:“Beide Seiten würden profitieren. Die Erzeugerländer erhielten saubere und sichere Energie, Trinkwasser und könnten über den Stromexport zuverlässige Einnahmequellen aufbauen.
Die …
… Materialien fördere gleichzeitig die Verbreitung der Atomwaffen. Die Autorinnen argumentieren zudem, dass die Atomindustrie nicht in der Lage sei, irgend einen signifikanten Beitrag zur Klimarettung zu liefern. Im Gegenteil, das Festhalten an der Atomenergie ziehe wichtige Ressourcen von der Energiewende ab.
Alle Stellungnahmen der Mitgliedsstaaten und NGOs in englischer Sprache finden Sie hier:
http://www.reachingcriticalwill.org/legal/npt/2009index.html
Die IPPNW hat einen Blog zur Konferenz in englischer Sprache eingerichtet: icanw.blogspot.com
… Massaker in Hiroshima und Nagasaki zu zeigen“.
Die IPPNW kritisierte jedoch Obamas Festhalten an der zivilen Nutzung der Atomenergie. Die Ärzteorganisation sieht die Atomkraft sogar als Hindernis im Kampf gegen den Klimawandel. Die Atomenergie lenke von der eigentlichen Energiewende ab und ziehe notwendige Finanzmittel im Energiesektor von der Investition in Erneuerbare Energien ab.
Die Ärzteorganisation ist zudem enttäuscht, dass Obama weiterhin an den Raketenabwehrplänen für Europa festhält. Es bestand die Hoffnung, dass der US-Präsident sich von …
… und Ausbau von Unternehmen auch in Mittel- und Osteuropa. Die oekostrom AG setzt seit der Gründung im Jahre 1999 ausschließlich auf Erneuerbare Energien und zählt damit zu den führenden Anbietern von nachhaltigen Energielösungen und den Pionieren einer Energiewende. Alle Produkte und Dienstleistungen sind aktive Beiträge zu Atomausstieg, Klimaschutz und Ressourcenschonung. Ein Grundprinzip der oekostrom AG ist Selbstbestimmung. Globalisierung wird daher sehr problematisch gesehen, vor allem durch die immer stärker werdenden – oftmals einseitigen - …
… und im Umweltausschuss.
Ihre wichtigsten Ziele sind soziale Gerechtigkeit weltweit und die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen, weil beides die unabdingbaren Voraussetzungen für ein friedliches Zusammenleben zukünftiger Generationen, für das Überleben der Menschheit sind.
Die Energiewende spielt eine Schlüsselrolle in zukunftsfähiger Politik. Diese Wende besteht aus den "drei E": Energiesparen, Energieeffizienz, Einsatz erneuerbarer Energien. Sie bringt einen Innovationsschub für die deutsche Wirtschaft und schafft mittel- und langfristig …
… ein sinnvolles Konjunkturprogramm entwickeln und endlich ihre Hausaufgaben im Bereich energetischer Gebäudesanierung machen“, resümieren die Kreis-Grünen. Darüber hinaus fehlen auch im Bereich der Baugesetzgebung und Bauleitplanung die notwendigen Grundlagen für eine bauliche Energiewende, die Arbeitsplätze schafft. Im Neubau-Sektor sollten gleichfalls Anreizprogramme geschaffen werden, die z.B. den Passivhausstandard fördern. Diese Investitionen sind mit Blick auf stetig steigende Energiekosten ökonomisch sinnvoll, im Hinblick auf den Klimawandel …
… sind die Inhalte für das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009: Die SPD in Südhessen fordert den in Hessen erfolgreichen „Aufbruch in die soziale Moderne“ jetzt im Bund. Im Zentrum stehen soziale Gerechtigkeit, bessere Bildung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Energiewende, „gute Arbeit“ sowie Verbesserungen für Arbeitnehmer bei der Rente mit 37. Als Maßnahmen gegen die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich werden die rund 250 Delegierten einen gesetzlichen Mindestlohn, die Vermögenssteuer, eine solidarische Bürgerversicherung, die Anhebung der …
… Gerechtigkeit erreichen wir die solidarische Mehrheit der Gesellschaft! Soziale Gerechtigkeit ist und bleibt der Kernthema der Sozialdemokratie. Mit dem Einsatz für soziale Gerechtigkeit, gute Arbeit, bessere Bildung, der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Energiewende wurde unterstrichen, wie die Sozialdemokratie über die Ergebnisse der Großen Koalition auf Bundesebene hinaus Erfolg versprechend Themen setzen kann.
Die Nominierung von Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten wird von der südhessischen SPD begrüßt. Unsere Unterstützung …
… und Grünen etwa bei der Rückkehr in die Tarifgemeinschaft der Länder, einem Tariftreuegesetz, beim Ladenschluss, bei der Bekämpfung von Kinderarmut, bei der Durchsetzung einer realen Chancengleichheit im Bildungsbereich und in den Fragen der Energiewende.
Für die hessische LINKE sind folgende Projekte zentrale Bestandteile eines Politikwechsels
25.000 sozialversicherungspflichtige und tariflich entlohnte Arbeitplätze, damit Menschen von ihrer Arbeit wieder leben können.
Damit ist auch verbunden, dass in Zusammenarbeit von Kommunen, Kreisen, …
… Geld darf nicht im Staatshaushalt versickern. Es muss gezielt für den Einsatz erneuerbarer Energien und eine Stärkung der Energieeffizienz verwendet werden“, forderte Rips. „Nur so können die Heizkosten gebremst und die Kosten der Energiewende zwischen Vermieter, Mieter und Staat vernünftig ausbalanciert werden.“
Insbesondere einkommensschwache Haushalte müssen jetzt von drastisch steigenden Heizkosten entlastet werden.
„Das von Bundesregierung und Bundestag beschlossene Wohngeldgesetz ist ein Beispiel für effektive und treffsichere Sozialpolitik“, …
… Region ergeben.
Durch ein Förderprogramm „Solares Dorf“ sollen zahlreiche Kommunen „energieautark“ werden und sich mit erneuerbaren Energien selbst versorgen können. „Neben dem klima- und umweltpolitischen Vorteilen eines Umstieges auf erneuerbare Energien ist die Energiewende auch gleichzeitig ein wirtschaftliches Aufschwungprogramm für die heimische Bauwirtschaft und das Handwerk“, erklärte Manfred Görig.
Die geförderten Maßnahmen zum gebäudebezogenen Energiesparen führten nicht nur für die Bewohner zu „drastischen und dauerhaften Kostensenkungen …
Berlin, 12. Juni 2007 - Mieterbund-Präsident Dr. Franz-Georg Rips:
Bundesrat verwässert Energieausweis bis zur Unbrauchbarkeit
Mieterbund fordert neuen Verordnungsentwurf der Bundesregierung
Zeitgleich mit der Diskussion um die Energiewende auf dem G8-Gipfel hat der Bundesrat die seit Jahren diskutierte Energieeinsparverordnung und den hier vorgesehenen Energieausweis bis zur Unbrauchbarkeit verwässert.
„In der Fassung der Beschlüsse des Bundesrats (BR 282/07) kann die Energieeinsparverordnung nicht ernsthaft in Kraft gesetzt werden“, erklärte …
… erkannt: Die sich zuspitzenden Energie- und Umweltprobleme sind nur mit Hilfe der Erneuerbaren Energien ueberwindbar. Doch zwischen dieser Erkenntnis und der Praxis liegen immer noch Welten. Umfassende neue Anstrengungen sind noetig, um die globale Energiewende zu realisieren. Deutschland ist dafuer ein weltweit glaubwuerdiger praktischer Impulsgeber, weil wir mit unseren nationalen Foerderprogrammen - wie dem Erneuerbare-Energien-Gesetz oder dem 100.000-Daecher- Programm - zum internationalen Vorbild geworden sind.
Mit dem Beschluss des Bundestages, …