Dorferneuerungsprogramm für die Region Vogelsberg und Hessen

(openPR) VOGELSBERGKREIS/Lauterbach, 22. Dezember 2007 - Zu ihrem letzten gemeinsamen Treffen im Jahr 2007 kamen am Donnerstag die Mitglieder der SPD- Ober- und Mittelhessen-Runde in Feldatal zusammen. Bürgermeister Ernst-Uwe Offhaus empfing neben dem gastgebenden SPD-Kreisvorsitzenden und Landtagskandidaten Manfred Görig auch die MdLs Bernhard Bender und Thorsten Schäfer-Gümbel (Landkreis Gießen) sowie die Landtagskandidatin Elke Künholz (Lahn-Dill Kreis) im Groß Feldaer Rathaus. Gesprächsthemen waren die Wiederbelebung des Dorferneuerungsprogramms, die Umsetzung der Eigenkontrollverordnung (EKVO) durch die Kommunen, sowie das Energie- und Umweltprogramm „Solares Dorf“, das der Bauwirtschaft und den Handwerksbetrieben in der Region neue wirtschaftliche Impulse verschaffen soll. Beim anschließenden Besichtigungstermin besuchten die SPD-Politiker die Sternwarte in Stumpertenrod sowie die Baustelle des Dorfgemeinschaftshauses in Kestrich.

„Das Dorferneuerungsprogramm ist für unsere Kommunen heute notwendiger denn je. Es gilt die Städte und Gemeinden des ländlichen Raumes zu unterstützen und die Lebensqualität und das dörfliche Miteinander trotz des zu erwartenden Bevölkerungsrückganges zu verbessern“, erklärte Manfred Görig.

Welche Erfolge durch das Dorferneuerungsprogramm zu erzielen seien, könne man in Feldatal wie auch in vielen weiteren Vogelsberger Städten und Gemeinden beobachten. Die SPD-Landtagsfraktion habe bei den Haushaltsberatungen beantragt, die Landesmittel für 2008 in einem ersten Schritt um 1,5 Millionen Euro zu erhöhen. Mittelfristig sollen für Maßnahmen der Dorferneuerung insgesamt 40 Millionen Euro zur Verfügung stehen. „Die SPD wird die von der CDU-Landesregierung vorgenommenen Kürzungen bei den kommunalen Förderquoten im Dorferneuerungsprogramm wieder rückgängig machen.

Die Fördersätze werden von einer SPD-geführten Regierung wieder auf durchschnittlich 65 Prozent erhöht“, bekräftige Görig. Darüber hinaus sprach sich Görig für eine Auszeichnung verdienter Ortsvorsteher durch das Land aus. „Es gibt viele Ortsvorsteher die ehrenamtlich eine Menge für ihre Dörfer und deren Bewohner leisten. Diese Leute haben eine echte Auszeichnung durch das Land verdient“, so der SPD-Landtagskandidat.

Auf ein Problem der Kommunen mit den erheblichen Kosten der Kanalsanierung im Rahmen der Eigenkontrollverordnung (EKVO), wies Bürgermeister Ernst-Uwe Offhaus hin. Der Rathauschef bemängelte, dass das Land Hessen keine „echten Zuschüsse“ mehr zur Sanierung der Abwasseranlagen zahle, sondern nur noch Landesdarlehen für die kostspieligen Kanalsanierungen gewähre. „Die Zuschüsse des Landes an die Kommunen aus der abgeschafften Grundwasserabgabe waren eine feine Sache“, so Offhaus. Zumal die ländlichen Kommunen auch hier doppelt belastetet seien. Während in Feldatal an ein Kanalnetz von rund 37 Kilometern nur wenige Bürger angeschlossen seien, kämen auf einen Kilometer Kanal in einem Oberzentrum viel mehr Anschlüsse und entsprechend würden geringere Kosten von mehr Nutzern getragen, was zu niedrigeren Abwassergebühren in den Ballungsräumen führe.

Thorsten Schäfer-Gümbel sicherte zu, dass die SPD die Kommunen im Falle eines Wahlsieges wieder mit echten Zuschüssen bei den Kanalsanierungen unterstützen werde. Diese Forderung finde sich bereits im Regierungsprogramm der hessischen SPD.

Die ober- und mittelhessischen SPD-Politiker waren sich auch darin einig, dass sich aus einer Neuausrichtung der hessischen Energiepolitik auf erneuerbare Energien wirtschaftliche Perspektiven für die Region ergeben.

Durch ein Förderprogramm „Solares Dorf“ sollen zahlreiche Kommunen „energieautark“ werden und sich mit erneuerbaren Energien selbst versorgen können. „Neben dem klima- und umweltpolitischen Vorteilen eines Umstieges auf erneuerbare Energien ist die Energiewende auch gleichzeitig ein wirtschaftliches Aufschwungprogramm für die heimische Bauwirtschaft und das Handwerk“, erklärte Manfred Görig.

Die geförderten Maßnahmen zum gebäudebezogenen Energiesparen führten nicht nur für die Bewohner zu „drastischen und dauerhaften Kostensenkungen im Bereich Heizung und Energie“, sondern sorgten auch für wichtige Aufträge bei den heimischen Betrieben.

Im Anschluss an die Gespräche im Rathaus besuchten die SPD-Politiker die Baustelle des Dorfgemeinschaftshauses in Kestrich und die Sternwarte in Stumpertenrod. „An diesen Projekten wird beispielhaft deutlich, was im ländlichen Raum möglich ist“, erläuterten Görig und Offhaus ihren Besuchern. Mit gemeinsamen Anstrengungen vor Ort und einer gezielten Förderung seien „Leuchtturmprojekte“ wie die Sternwelten Vogelsberg erst realisierbar. Voraussetzung dafür sei jedoch, dass die hessische Landesregierung von ihrer „Elitenförderung der Ballungsräume“ Abstand nehme und den Blick auch wieder verstärkt auf die bevölkerungsschwachen Landkreise in Hessen richte. ___________________________________________________________

Die Demokratie rennt nicht, aber sie kommt sicherer zum Ziel. [Johann Wolfgang von Goethe (1749-1832), dt. Dichter]