Die Europäische Föderalistische Partei (EFP) fordert eine intelligenzaffine, konsequente Energiewende für ganz Europa.
Am Samstag, den 30. November 2013 fand in Berlin die Energiewende-Demo statt, zu der das Kampagnennetzwerk Campact und andere aufgerufen haben. Auch Mitglieder und Unterstützer der EFP Deutschland nahmen an der Kundgebung teil. Ihr Generalsekretär Jörg Buntenbach (Foto) war in vorderster Front dabei. Die EFP unterstützt die zentralen Forderungen der Veranstalter. Die Energiewende muß ab sofort konsequent umgesetzt werden. Und zwar …
… Generalsekretär Jörg Buntenbach sowie dem Schatzmeister Felix Montag, hat sich gemeinsam mit den Mitgliedern klare Ziele für die Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa gesetzt. Und hierbei spielen nicht nur wichtige Themen wie die konsequente Umsetzung der Energiewende, die Schaffung gleicher Voraussetzung in der Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik, die Stärkung des Mittelstands oder eine intelligente Bildungspolitik eine Rolle. Darüber hinaus müssen vor allem auch politische Institutionen daraufhin überprüft werden, ob sie sinnstiftende Arbeit für …
… sich anschließende, rege Diskussion machte deutlich, dass sich die neue Partei mit ihren konsequent pro europäischen Inhalten auf dem richtigen Weg befindet. Die letzte Ausfahrt Richtung „rosige Zukunftsperspektive“ kann nur EUROPA heißen. Punke wie die konsequente Umsetzung der Energiewende, das Gestalten einer gemeinsamen Außenpolitik oder die Schaffung einer gemeinsamen europäischen Armee ernteten viel Applaus. Die Teilnehmer waren sich darin einig, dass Europa im globalen Vergleich mit einer Stimme sprechen muß, um in der Welt ernst genommen …
… Herrn Stephan Gieseler, Direktor des Hessischen Städtetags. Seiner Auffassung nach lagen „Nuancen zwischen den Gewinnern“, die letztendlich über die Platzierungen entschieden haben. Darüber hinaus zeigte er sich „begeistert von den vielen Bewerbungen hinsichtlich der Energiewende und ermutigte dazu, gemeinsam mit ihren Bürgerinnen und Bürgern die Herausforderungen einer nachhaltigen Gestaltung ihrer Kommunen anzugehen. In Hessen zeigen die Kommunen, dass Bürgernähe und regenerative Energien wichtige Bestandteile des politischen Handelns geworden …
… mit vermeintlich schwierigen Kollegen kennen, sondern erfahren Sie auch mehr über die Ursachen des eigenen Verhaltens.
Über diesen Schwerpunkt hinaus, erwarten Sie wie gewohnt viele weitere interessante Beiträge, unter anderem zu folgenden Themen:
• Akzeptanzmanagement und Energiewende – Wie gewinne ich Menschen für mich und mein Projekt?,
• Wie das Umfeld den Sportler beeinflusst – Schlüssel zum (sportlichen) Erfolg,
• Arbeitsrechtsfälle sauber lösen ohne Gericht,
• Kommunikation und Konfliktmanagement in der Familie.
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… bewerben.
Ansprechen soll der Wettbewerb zur bürgernahen Gestaltung von kommunalen Energiekonzepten und Energieprojekten sowohl einzelne Kommunen als auch Zusammenschlüsse mehrerer Kommunen, die sich derzeit in der Planung oder Vorbereitung von Projekten im Bereich der Energiewende befinden. Denkbare Themengebiete dieser Projekte sind beispielsweise Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz oder Vorhaben zum Ausbau alternativer und regenerativer Energiequellen. Gefragt sind im Rahmen des Wettbewerbes Konzept- und Projektskizzen sowie erste Überlegungen …
… dafür sorgen, dass die Politik sich den wesentlichen Aufgaben stellt und sie löst, statt kosmetisch an Symptomen herumzudoktern. Dazu müssen wir als Wähler die Politik allerdings auch ermächtigen.“
Die großen Fragen wie Klimawandel, soziale Gerechtigkeit, Energiewende und die Finanzpolitik können nur auf politischer Ebene gelöst werden. Und sie müssen schnell gelöst werden, wenn man den zukünftigen Generationen nicht unüberwindbare Probleme hinterlassen will.
Das Generationen-Manifest repräsentiert eine ungekannte gesellschaftliche Breite an Unterstützerinnen …
… halten, technisch sichere Kraftwerke, die kein CO2 emittieren, abzuschalten (2006 auf dem Bundesparteitag). 2012 hat sie das Gegenteil behauptet. Merkel die Wendehals Kanzlerin, die problemlos ihre Positionen verraten und fortan das Gegenteil behaupten kann. Ob Energiewende, Bundeswehr, beim Mindestlohn, Abschaffung der Praxisgebühr (komm laut FDP), Krippen Sozialisierung oder gegliedertes Schulsystem. Die demografischen Probleme Deutschlands sind nicht durch Lesben oder homosexuelle Partnerschaften zu lösen. Viele aus der Koalition sind nicht als …
… inoffizielle Entwürfe könnten dazu führen, dass die Bio- /Agrogasproduktion und damit verbunden die Maisproduktion sowie der Raps- bzw. Eiweißpflanzenanbau nochmals um jeweils rund 80% (und die Windenergie um 400%) erhöht werden sollen.
Diese einseitig konzipierte Art der Energiewende wird zu deutlich negativen Einflüssen auf unsere Natur und Landwirtschaft führen. Sie wird dazu beitragen, dass unsere Nutztiere in der Massentierhaltung weiterhin in Ställen gehalten und mit Soja aus Übersee gefüttert statt artgerecht an frischer Luft in Auslauf- …
… ein, dass Menschen in einkommensarmen Haushalten erfahren, wie sie Strom sparen und ihre Kosten dafür senken können. In dem Caritas-Programm „Stromsparcheck“ beraten seit fünf Jahren langzeitarbeitslose Menschen diese Haushalte. Damit alle Bürger in Baden-Württemberg von der Energiewende profitieren, ist ein Ausbau der Beratung dringend erforderlich. Hierzu schlägt die Caritas eine Initiative des Landes vor, die auch alle Partner aus den Kommunen und der Energieversorgungs-unternehmen einbezieht.
Aus Sicht der Caritasdirektoren darf es kein Abschalten …
… ihrem Generationenmanifest formulieren die Autoren zehn Warnungen und zehn konkrete Forderungen an die deutsche Politik: Die Warnungen reichen vom fahrlässigen Umgang mit der Klimakrise über das Auseinanderdriften von Arm und Reich bis hin zur strauchelnden Energiewende und zur Staatsverschuldung. Die Autoren haben sich dazu eine Meinung gebildet und äußern diese unmissverständlich. So z.B. zur Energiewende: „Die Energiewende, das bedeutendste Projekt unserer Generation, wird von den politischen Entscheidungsträgern halbherzig und inkonsequent umgesetzt. …
… der 2011 gegründeten Arbeitsgruppe Ländlicher Raum. Diese arbeitet derzeit in vier Facharbeitsgruppen zu Themen, die in der Stadt-Land-Kooperation eine hohe Wichtigkeit mitbringen. Aktuell sind dies die Bereiche Regionale Produkte, Offene Hochschule, Klimaschutz und Energiewende sowie Breitbandversorgung und Datenmobilität. Zudem engagiert sich die Arbeitsgruppe Ländlicher Raum in den bereits bestehenden Arbeitsgruppen der Metropolregion München und bringt so den Blickwinkel des ländlichen Raumes zu breit gestreuten Themen ein. Als Gastgeber …
… Der SPD-Politiker ist davon überzeugt „eigentlich schon zu regieren“. Denn bei allen wichtigen Themen habe die CSU „in einem atemberaubenden Tempo Kehrtwenden vollzogen, wie dies früher nicht vorstellbar gewesen wäre.“ Als Beispiele nannte Ude etwa die Studiengebühren, die Energiewende oder das Thema Mindestlohn.
Als offizieller Regierungschef hat Ude allerdings noch deutlich mehr vor. Angesprochen auf das Problem der Altersarmut verspricht er auf seniorbook „mehr Unterstützung für ältere Menschen“. Die SPD werde unter anderem neue Wohnformen für …
… sind seit den 70er Jahren von 64 Mrd. DM auf 2.071 Mrd. Euro gestiegen. In den letzten sieben Jahren um 700 Mrd. Euro. Nach dem Maastricht-Referenzwert von 60 % ist der Staat mit rund 550 Mrd. Euro überschuldet.
Rechnet man zukünftige Kosten für die Energiewende (der Abbau eines Kernkraftwerkes dauert cirka 30 Jahre und kostet 4 Mrd. Euro), für Klimaprogramme, Infrastruktur, Bildung und Ausbildung, sozialen Wohnungsbau, Kindergärten, Krippenplätze und Schulen, werden sie steigen. Die Armut in der Welt und den südlichen Ländern wird finanzielle …
… nicht getan. „Hier brauchen wir vor allem eine Vereinheitlichung und Vereinfachung bestehender Maßnahmen. Vor diesem Hintergrund sehen wir die steuerliche Absetzbarkeit von energetischer Sanierung, trotz des Scheiterns im Bundesrat, weiterhin als geeignete Maßnahme an, die Energiewende voranzubringen. Dieses Thema werden wir nach der Bundestagswahl im Herbst auch wieder auf die politische Agenda bringen“ ergänzt Wiessner.
In Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren aus dem Bereich der Energieeffizienz will das Energiesparnetzwerk in den kommenden Monaten …
… zur Strompreissicherung rückwirkend den sogenannten Gülle-Bonus für Biogasanlagen zu streichen, die zwischen 2004 und 2008 in Betrieb genommen wurden. Dies ist einer der Vorschläge von Bundesumweltminister Peter Altmaier und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler, wie im Zuge der Energiewende ein Anstieg der Strompreise gestoppt werden soll. „Eine rückwirkende Abschaffung wäre eine Katastrophe für die Landwirte“, sagt Ulrike Müller, MdL und Fraktionssprecherin für Landwirtschaft. Denn ein Großteil der Landwirte habe seine Anlagen auf Basis dieses …
Heftige Kritik an Röslers und Altmaiers Ausstieg aus der Energiewende
Der Biogasrat+ e.V. – dezentrale energien – sieht in dem gemeinsamen Papier der Bundesminister Rösler und Altmaier eine klare Absage an den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien und ein Herausschleichen aus der Energiewende. „Die Bundesregierung hat energiepolitisch nichts zustande bekommen außer den Wiedereinstieg in den Ausstieg aus der Kernenergie“, erklärt der Geschäftsführer des Verbandes Reinhard Schultz. „Zuverlässige Rahmenbedingungen für einen planvollen Aufbau einer …
… Christian Felber (Publizist und Initiator der Gemeinwohlökonomie-Bewegung)
Ort: „Leo 17“, Leopoldstr. 17,Theatersaal (MVV-Haltestelle Giselastraße U3/U6)
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Dienstag, 07.05.2013, Beginn 19:30 Uhr - Der Eintritt ist frei
Der Kampf um die Energiewende - Fakten, Mythen und die Gegenspieler
Es reden Klartext:
Dr. Axel Berg (Ex-Bundestagsabgeordneter und Eurosolarpräsident),
Thomas Prudlo (ÖDP-Energieexperte)
Ort: Kranz Theater, Hans Sachs-Str 12
(MVV-Haltestellen U2/Fraunhoferstraße, Tram 18/Müllerstraße)
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Dienstag, 28.05.2013, Beginn 19:00 …
… Onlinevergleichsportal TARIFCHECK24
Hamburg / Wentorf, 6. Februar 2013 – Nach dem Vorstoß von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU), die kostentreibende EEG-Umlage einzufrieren, hagelt es Kritik von allen Seiten. Während Vertreter der Oppositionsparteien die damit verbundenen Gefahren für die Energiewende betonen, gehen anderen Kritikern die Maßnahmen nicht weit genug.
„Mit jeder weiteren Strompreiserhöhung verliert die notwendige Energiewende an Akzeptanz in der Bevölkerung. Altmaiers Vorstoß geht deshalb zwar in die richtige Richtung, der Teufel steckt aber …
… Leopold Herz, MdL und forstpolitischer Fraktionssprecher, begrüßte mehr als 100 Gäste aus Politik, Forst- und Holzwirtschaft, darunter die bayerische Waldprinzessin Eva Ritter. Herz sagte zum Auftakt, Holz sei ein gefragtes Produkt, „das entscheidend zur Bewältigung der Energiewende beitragen kann, jedoch auch Konflikte um Nutzung und Preis des Rohstoffs heraufbeschwört. Wenn das forstpolitische Kernziel einer nachhaltigen Nutzung unseres Waldes gelingen soll, müssen alle Interessengruppen an einen Tisch.“ Herz nannte als positives Beispiel die von …
Grüne Sachwerte kritisiert die gestern bekannt gewordenen Vorstellungen von Umweltminister Altmaier zur Einführung einer „Strompreisbremse“ als Bremse zum Ausbau erneuerbarer Energien. „Altmaiers Pläne torpedieren nicht nur die Energiewende, sondern schaden auch dem Wirtschaftsstandort Deutschland durch fehlende Verlässlichkeit und Planbarkeit“, kommentiert Michael Horling, Experte für Investitionen in erneuerbare Energieprojekte, und prognostiziert eine Abkehr inländischer Investitionen ins Ausland.
Michael Horling, der Bürger bei Grüne Sachwerte …
… die europäische Strombörse Epex Spot an 15 Tagen solche negativen Strompreise. Dabei trifft eine hohe Produktion, meist aus Winderzeugung, auf eine sehr niedrige Nachfrage.“
Welche unübersehbaren Folgen die deutsche Energiepolitik noch hat, zeigt ein weiteres Beispiel: Die deutsche Energiewende führt auch zu Preisverzerrungen auf dem europäischen Strommarkt.
So wird durch ein Überangebot in der Mittagszeit in Deutschland mehr Strom eingespeist, als nötig. Das senkt den Preis und macht damit das Angebot von Gaskraftwerken unattraktiv, denn diese …
… Machtwechsel in Baden Württemberg führte und uns einen Grünen Ministerpräsident bescherte, ist typisch für die deutsche Gegenwartspolitik, die Energie im eigenen Land verteuert, uns von anderen Ländern abhängig macht und unseren Wohlstand mindert. Neueste Untersuchungen haben ergeben, dass die Energiewende in den nächsten fünf Jahren die Stromkosten weiter in die Höhe treiben und sich so die Armut weiter ausbreiten wird“, so Beyer. „Die Welt wird unser teures Energiewendespiel nicht mitmachen. Nur dann, wenn weltweit die Atomkraftwerke stillgelegt …
9. Januar 2013. Die deutsche Wirtschaft beurteilt die Energiewende für die Wettbewerbsfähigkeit über alle Branchen und Regionen hinweg als negativ. Immer mehr produzierende Betriebe, so Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Bundesvorstand der Partei DIE FREIHEIT, planen die Verlegung der Produktion ins energie- und lohngünstigere Ausland. Doch dort wird unter weniger umweltfreundlichen Bedingungen produziert.
Produzierende Betriebe, die heutzutage wettbewerbsfähig bleiben wollen, haben es in Deutschland – und ganz speziell in Ostdeutschland – sehr …
… neuen Gesetzes ist die Umstellung für den Vermieter wesentlich problemloser durchzuführen, so Auer Witte Thiel.
Auer Witte Thiel begrüßen Neuerungen zur energetischen Modernisierung
Ein weiterer Punkt betrifft die energetische Modernisierung vermieteter Gebäude als Beitrag zur Energiewende. Dank der neuen Regelungen werden sowohl Vorteile als auch Lasten energetischer Modernisierungen gleichmäßig auf Mieter und Vermieter verteilt. Ein Mietminderungsanspruch kann künftig erst nach 3 Monaten geltend gemacht werden, wodurch für den Vermieter Anreize …
… mit Blick auf das Wahlkampfjahr 2013 wesentlich stärken werden. Dr. Daubner bekräftigte in seiner Antrittsrede, die intensive Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Geschäftsführung fortsetzen zu wollen.
Auch inhaltlich hat der Biogasrat+ für das Jahr 2013 die Weichen gestellt. „Die Energiewende findet neben dem Strom- und Wärmemarkt auch im Kraftstoffsektor statt – deshalb muss CNG aus Biomethan endlich intensiver in die Kraftstoffstrategie einbezogen werden“, fordert Reinhard Schultz. Der Biogasrat+ sieht hier sowohl beim Kraftstoff selbst als auch …
… „Spiegel“, der interne „Regierungsmonitor“ der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des Bundespresseamts“.
„Zudem sind 65 Prozent der Bürger der Überzeugung, dass sich Merkels Regierung „gar nicht“ oder „nicht so stark“ um die Zukunftsprobleme des Landes kümmert. Selbst bei Vorzeigeprojekten wie die Energiewende nimmt der Zuspruch stark ab. So sind nur noch 42 Prozent der Bürger mit dem Umstieg auf erneuerbaren Energien zufrieden, 10 Prozent weniger als im Juli. Offenbar ziehen vor allem die schlechten Umfragewerte für Rösler und die anderen liberalen …
… uns zugestimmt.“ Es dürfe jedoch nicht alleine bei dem Gewerbesteuer-Splitting für Windkraft- und Solaranlagen bleiben. Das Gewerbesteuer-Splitting müsse, wie von den FREIEN WÄHLERN gefordert, auf alle Erneuerbare-Energien-Kraftwerke ausgedehnt werden, so Müller: „Mit all unseren Anträgen zur Energiewende sind wir auf dem richtigen Weg. Ich denke da nur an unsere Aufforderung, die EEG-Umlage für privilegierte Industriebetriebe zu überprüfen. Wir waren die Ersten, die diesen Antrag eingereicht haben und nach Bundesumweltminister Altmaier hat jetzt …
… Klimaschutz hin.
Berlin. Anlässlich der Sitzung des Präsidiums der AöW in dieser Woche in Berlin forderte Dr. Jochen Stemplewski, Präsident der AöW und Vorstandsvorsitzender der Emschergenossenschaft / Lippeverband, dass in der Diskussion über die Energiewende und die Kosten der Nutzung erneuerbarer Energie endlich die Energiepotenziale der Wasserwirtschaft stärker beachtet werden.
„Die Wasserwirtschaft betreibt schon lange Eigenenergieerzeugung aus klimafreundlichen, regenerativen Energieträgern und trägt zur Energieversorgung in Form von Strom …
… Thema Forstwirtschaft sprachen sich BBV und FREIE WÄHLER für eine Nachhaltige Nutzung ohne Flächenstilllegungen aus. Der forstwirtschaftliche Sprecher der Faktion, Dr. Leopold Herz: „Die angedachten Flächenstilllegungen werden wir uns gerade in Zeiten der Energiewende nicht leisten können. Wir brauchen jeden Quadratmeter.“ Aiwanger fordert deshalb eine bayernweite Kampagne für nachhaltige Waldwirtschaft.
Die Familienbetriebe in Bayern brauchen breite politische Unterstützung in vielen Bereichen, so das gemeinsame Fazit aller Gesprächsteilnehmer. …
… Fukushima gezeigt“, analysierte Peter Junge-Wentrup, Geschäftsführer des IBB Dortmund. So setzen Polen und die Niederlande trotz Fukushima weiterhin auf Atomenergie, Belgien und die Schweiz auf einen langsamen Ausstieg, Italien und Portugal stärken Erneuerbare Energien, Deutschland leitete die Energiewende ein.
„Die Finnen verbrauchen pro Kopf sechsmal so viel Primärenergie wie die Malteser“, skizzierte Dr. Lutz Mez von der FU Berlin teilweise extreme Unterschiede in der Energienutzung in Europa. „Die Energiewende in Deutschland hat eine überraschend …
… Energie durch energieeffiziente Maßnahmen einzusparen. Wenn Unternehmen ihre Energieverbräuche nun künstlich hochschrauben können, um von Ausnahmeregelungen zu profitieren und die Bundesregierung tatenlos dabei zusieht, führt sie ihre eigenen Ziele ad absurdum und gefährdet die Akzeptanz für die Energiewende“, so Schultz. Zudem profitierten Teile dieser Unternehmen, die ihren Strom direkt an der Börse bezögen, gleich doppelt von dem System, zum einen von den günstigen Großhandelspreisen für Strom, zum anderen von der EEG-Umlage-Befreiung - ein weiterer …
… gleichwertige Lebensbedingungen in allen Teilen Bayerns; Stärkung des ländlichen Raums und der Regionen
- eine bessere Bildungspolitik mit kleineren Klassen und mehr Lehrern, Optimierung der Kinderbetreuungseinrichtungen, Abschaffung der Studiengebühren
- eine Energiewende mit größtmöglicher Wertschöpfung vor Ort und Einbeziehung der Bürger
- wirtschaftsfreundliche Rahmenbedingungen, die Stärkung von bäuerlicher Landwirtschaft, Mittelstand, Handwerk und Tourismus
- der Erhalt einer flächendeckenden Haus- und Facharztversorgung und kommunaler Kliniken
- …
… den erweiterten Vor-stand zogen neben dem Wallmeroder Ortsgruppenvorsitzenden Manfred Calmano (Herschbach) Jürgen Denker (Langenbach), Eva Ehrlich-Lingens (Bad Marien-berg), Markus Erdmann (Molsberg), Senta Masurat (Holler) und Jörg Müller (Goddert) ein.
Angesichts der bevorstehenden Aufgaben im Rahmen der Energiewende sehen sich die Grünen als wichtiger Partner im politischen Geschehen. „Gerade jetzt ist es von immenser Wichtigkeit, die Weichen im Westerwald richtig zu stellen“, merkt Manfred Calmano an. „Leider sehen einige Verantwortliche in den …
Junge Liberale Unterfranken rufen zu Besonnenheit und Mitwirkung auf
Würzburg. In der Debatte um sogenannte Stromautobahnen durch Franken mahnen die Jungen Liberalen (JuLis) Unterfranken zur Besonnenheit.
Die Bezirksvorsitzende Laura Wamprecht erklärt dazu: „Die Energiewende wurde von einer deutlichen Mehrheit der Bürger gefordert. Dass dies nicht mit der alten Struktur der Netze geschehen kann, war von vornherein klar.“ Es sei gut, dass die Bundesnetzagentur die Bürger in die Planung miteinbeziehe. „Wir wollen nicht, dass über die Köpfe der Menschen …
Betreff: Energiewende überfordert Mieter und Vermieter in NRW
(Präsentation und Zahlen zur Mietpreissteigerung im Raum Bonn/Köln auf vdw-rw.de)
• Wohnungspolitik darf nicht auf Energiepolitik verengt werden: Wohnquartier muss in den Mittelpunkt gestellt werden • Aufgrund der begrenzten Einkommen vieler Mieter ist es den Wohnungsunternehmen in vielen Regionen nicht möglich, die notwendigen Mieterhöhungen nach Modernisierungen zu generieren • Politisch angestrebte Gebäudesanierungsrate von zwei Prozent ist utopisch • Die Vollmodernisierungsquote …
… Dazu zählen die bessere Finanzausstattung für die Kommunen, die Stärkung des ländlichen Raums sowie Verbesserungen im Bildungssystem und der Infrastruktur, beispielsweise der Sanierung maroder Staatsstraßen. Von Schwarz-Gelb im Bund wird eine entschlossene Umsetzung der Energiewende gefordert. „Die Atomkraft darf nicht wieder durch eine Hintertür eingeführt werden“, so die Energie- und Wirtschaftspolitikerin Müller.
Fraktionschef Hubert Aiwanger griff Finanzminister Söder an und forderte ihn auf, die Pensionsfonds des öffentlichen Dienstes wieder …
… Dazu zählen die bessere Finanzausstattung für die Kommunen, die Stärkung des ländlichen Raums sowie Verbesserungen im Bildungssystem und der Infrastruktur, beispielsweise der Sanierung maroder Staatsstraßen. Von Schwarz-Gelb im Bund wird eine entschlossene Umsetzung der Energiewende gefordert. „Die Atomkraft darf nicht wieder durch eine Hintertür eingeführt werden“, so die Energie- und Wirtschaftspolitikerin Müller.
Fraktionschef Hubert Aiwanger griff Finanzminister Söder an und forderte ihn auf, die Pensionsfonds des öffentlichen Dienstes wieder …
… gehörlose Abgeordnete im Bundestag überhaupt.
André Martens aus Freiburg wurde auf den vierten Listenplatz gewählt. Der Familienvater und Betriebsratsvorsitzende engagiert sich für eine Stärkung der Bürgerrechte und möchte die Energiewende vorantreiben. Er ist außerdem Direktkandidat für den Wahlkreis Freiburg (281).
Diese vier Kandidaten würden bei Erreichen der Fünf-Prozent-Hürde durch die Piratenpartei sicher in den Bundestag einziehen.
[1] http://piratenpartei-bw.de/2012/09/15/piraten-wahlen-sebastian-nerz-auf-listenplatz-1-fur-die-bundestagswahl/
… Gebäudesanierung neuen Schwung erhält.“
Bünten kritisiert, dass seit mehr als einem Jahr über die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung ergebnislos gestritten werde. Dabei sei jedem in der Politik klar, dass steuerliche Anreize für den Erfolg der Energiewende unerlässlich seien. „Hauseigentümer sind zunehmend verunsichert und reagieren zurückhaltend. Bund und Länder sind in der Pflicht, jetzt endlich für Klarheit bei den Förderbedingungen zu sorgen“, so der Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer. Gleiches gelte für die bekannt …
In einer aktuellen Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie ist zu lesen, dass die KfW-Bankengruppe ab sofort in wichtigen Kreditprogrammen des KfW-Aktionsplans zur Unterstützung der Energiewende deutlich verbesserte Konditionen anbietet. ilex Rechtsanwälte, die seit Jahren im Förderrecht aktiv sind, erklären kurz die Hintergründe.
1. Das Förderprogramm
Die Energiewende ist in aller Munde und zudem ein berechtigtes Anliegen. Dennoch bleiben in diesem Zusammenhang viele Fragen offen. Etwa, ob der Netzausbau mit dem …
… Bundesimmissionsschutzgesetz (BimSchG §37a). Mineralölkonzerne wären damit künftig in der Lage, ihre Auflagen durch den Ankauf von Ökostromkontingenten zu erfüllen. Dies soll die unwirtschaftliche Beimischung von Biomasse in Treibstoffe ablösen und marktwirtschaftliche Anreize für die Energiewende schaffen. »Die deutsche Energiepolitik braucht intelligente Alternativen wie Elektrokraftstoff, um sowohl die Produktion als auch Integration von Ökostrom in die bestehenden Netze weiter zu erhöhen«, sagt Jörg Dürre.
Die EU-Kommission führt die Hamburger Beschwerde …
Wie geht es weiter mit der Energiewende?
Angela Dorn, Mitglied des Hessischen Landtags für Bündnis 90/Die Grünen besucht Wagner & Co, um sich vor Ort über Energiekonzepte und Auswirkungen von Politik auszutauschen.
Cölbe, 02. Juli 2012 Angela Dorn, Mitglied des Hessischen Landtags für Bündnis 90/Die Grünen besucht Wagner & Co zum Austausch über kommende Energiekonzepte und die Rolle der Politik auf dem Weg zur Energiewende. Auf Ihrer zweiwöchigen Energietour spricht sie mit mehreren Unternehmen der Solarbranche in Nordhessen. Seit wenigen …
s ist mir völlig unklar, wo Stadt und Landkreis das Geld für den Kauf von weiteren Anteilen bei E.ON Mitte hernehmen wollen. Darüber hin-aus zeichnet sich für den notwendigen Ausbau der Netzstruktur ein enormer Investitionsbedarf ab. Diesen stemmen zu wollen ist ange-sichts der desolaten Haushaltslage von Stadt und Landkreis Göttingen völlihttp://openpr.de/news/einstellen.htmlg illusorisch.
Stadt und Landkreis laufen daher Gefahr, bei einer stärkeren Beteili-gung an E.ON Mitte zum Bremser der Energiewende in der Region zu werden.“
Nach dem die sozialen Probleme der Energiewende aufgedeckt wurden, und ersichtlich wird das normal große Haushalte bis zu 160 Euro im Jahr mehr für Ihren Strom zahlen, ziehen die Grünen sich aus der Verantwortung. Sie warfen der Bundesregierung Verschleppung vor. "Die Grünen und die SPD wollten den sofortigen Umbruch von Atom- auf erneuerbare Energien. Dieser Umbruch ist vernünftig und notwendig aber wir brauchen Mitstreiter die ihre Forderungen mit Lösungen füttern und keine scheinheiligen Drückeberger", äußerte Steven Wink.
Dieser Wandel ist auch …
… Auweiler, Geschäftsführer des CDU-Stadtverband Merzig. Altmaiers Berufung durch die Bundeskanzlerin Angela Merkel verdeutlicht ihre Wertschätzung und Vertrauen in seine geleistete Arbeit, von der aus Sicht der CDU Merzig sicherlich auch unsere Region profitieren kann.
"Die Umsetzung der Energiewende ist in der Bundesregierung sicherlich eine der wichtigsten Aufgaben, für die der neue Minister Peter Altmaier nun zuständig ist", sagt Marcus Hoffeld. Die Merziger CDU-Vertreter sind sich sicher, dass Peter Altmaier, der auch Bundestagsabgeordneter für …
… umgekehrt. Wer mit dem Auto in die Stadt kommt, zahlt, wer mit der Bahn oder dem Bus kommt, zahlt nicht.
Angesichts der Herausforderungen des Klimawandels, der Stadtentwicklung, der Luftreinhaltung und der Schuldenbremse ist das genau der richtige Weg. Nach der Energiewende muss nun die Verkehrswende angepackt werden. Die derzeitigen Benzinpreise sind nur ein Vorgeschmack auf das, was kommt. Weniger Autos sind in Zukunft besser, besonders in den Städten.
Eine so weitreichende Entscheidung kann natürlich nicht einfach vom Oberbürgermeister getroffen oder …
… aus Belarus stehen als Tondokumente zur Verfügung. Erstmals präsentiert die Ausstellung auch die europaweite Solidaritätsbewegung, die sich nach 1986 in vielen Ländern Westeuropas entwickelt hat und bis heute fortbesteht. Der Blick in die Zukunft thematisiert die Energiewende durch mehr Energieeffizienz und die Nutzung neuer Energien. Die Ausstellung kann zudem noch weitere Zeitzeugenberichte in Bild und Ton aufnehmen.
Aktionswochen zum 26. Jahrestag der Reaktorkatastrophe
Die Wanderausstellung hatte das IBB Dortmund in Kooperation mit dem IBB …
… Minister Herrmann einfach“, so Brigitte Dahlbender. Hier müsse die Landesregierung entschiedener als bisher einen kritischen Blick auf das Projekt werfen.
Als durchweg positiv sieht der BUND das Engagement der Landesregierung, insbesondere des Umweltministeriums, für die Energiewende. „Hier ist wirklich viel passiert, man erkennt, dass der Regierung die Energiewende entschieden vorantreibt“, so Dahlbender. Ebenfalls von großer Bedeutung seien die konsequente Weiterentwicklung der Naturschutzstrategie und die Initiative für ein Klimaschutzgesetz. „Nun …