FAZ

Der französische Arzneimittelhersteller Sanofi-Aventis wird auch in diesem Jahr wieder rund 200 Millionen Euro in seinen Standort Frankfurt-Höchst investieren. Dies sagte der Konzernpersonalvorstand Heinz-Werner Meier der Frankfurter Allgemeinen Zeitung/Rhein-Main-Zeitung. Meier trat gleichzeitig dem Gerücht entgegen, Sanofi-Aventis wolle Stellen in Frankfurt streichen. Der Konzern plane zwar, im Industriepark Höchst in der Produktion bis 2009 Kosten von insgesamt 20 Millionen Euro zu sparen. "Dabei handelt es sich aber nicht um ,downsizing´,…

Der Designer Tom Ford plant für seine neuen Herren-Modelinie auch Geschäfte in Deutschland. Ford sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagausgabe), die neu eröffnete New Yorker Filiale solle nur der Anfang einer Kette von Läden sein. Er könne sich auch Standorte wie Mailand, London, Paris, Hongkong und Tokio vorstellen. "Und auch Deutschland steht auf der Liste", sagte der Modemacher der Zeitung. Genauere Expansionspläne wolle er aber erst in einigen Wochen bekannt geben. Eine Damen-Kollektion zu entwerfen komme für ihn noch nic…

Die Zahl der stillenden Mütter in Deutschland ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. So werden doppelt so viele Kinder wie vor zehn Jahren noch nach sechs Monaten ausschließlich mit Muttermilch gestillt. Das geht aus einer neuen Studie mit dem Titel "Stillverhalten in Bayern" des bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit hervor. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagausgabe) berichtet, ist zugleich die Zahl der Frauen, die ihre nur zwei Wochen alten Neugeborenen nicht stillen, von 15 auf zehn Proze…

Die Grünen fordern eine Grundgesetzänderung, um Kinderrechte in die Verfassung aufzunehmen. Einen entsprechenden Entschließungsantrag will die Grünen-Fraktion jetzt in den Bundestag einbringen, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagausgabe) berichtet. Die Grünen hoffen, damit vor allem die CDU/CSU vorzuführen, die in dieser Frage uneinig ist. Im vergangenen Jahr hatten sich Bundeskanzlerin Merkel und Familienministerin von der Leyen für einen solchen Schritt grundsätzlich ausgesprochen, andere Unionspolitiker dagegen. "Koaliti…

Vorsitzender des Richterbundes kritisiert die Politik Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Wolfgang Arenhövel, hat sich über mangelnde Unterstützung der Politik für die Justiz beklagt. Anlässlich des Koran-Zitats durch eine Frankfurter Familienrichterin sagte Arenhövel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Freitagsausgabe): "Ich hätte mir von der Politik gewünscht, dass sie sich hinter die Justiz stellt." Stattdessen habe sie den Fall zum Anlass genommen, "auf die Justiz einzudreschen." Der hessische Justizminister Banzer (CDU) hatte…

Der Bundestag soll nach einer Initiative aus der SPD-Fraktion mit eine Enquetekommission zur Reform der Sicherheitspolitik einrichten. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Freitagausgabe) unter Berufung auf ein Papier der Abgeordneten Markus Meckel und Andreas Weigel (beide SPD). Das Gremium solle nach den Vorstellungen der beiden ostdeutschen SPD-Politiker auch partei- und koalitionspolitisch heiße Eisen anfassen wie die Frage nach einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren, heißt es in dem F.A.Z.-Bericht. "Überkommene Strukturen…

Der Deutsche Landkreistag hat sich scharf gegen den Vorschlag des Städtetags gewandt, mit der Föderalismusreform II dafür zu sorgen, dass der Bund den Kommunen für besondere Aufgaben unmittelbar Geld geben kann. "Jetzt wird darüber diskutiert, müssen wir die Föderalismusreform reformieren, damit der Ausbau der Betreuung bezahlt werden kann. Das ist hanebüchener Unsinn", sagte der Hauptgeschäftsführer des Landkreistags, Hans-Günter Henneke, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Donnerstagausgabe). "Wir haben durch die Föderalismusreform I ein…

Die linksextremistische Gruppierung "mg - Militante Gruppierung" hat sich in einem Flugblatt ("Infos zu klandestiner Politik") bezichtigt, einen Anschlag auf Büros in Berlin-Mitte am 16. März 2007 verübt zu haben. Die kommunistische Gruppe hatte am Eingang der Büros der Italienischen Handelskammer und des türkischen Unternehmerverbandes Tüsiad Feuer gelegt und die Fassaden mit Farbe beschmiert. Die Verfasser des Bezichtigungsflugblattes, das der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vorliegt, beziehen sich ausdrücklich auf die öffentlich kritisie…

Die Forderung nach einer Erhöhung des Wehrsoldes findet immer breitere Zustimmung. Auch die Fachpolitiker der Union schließen sich dem an. Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU, Bernd Siebert, sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagausgabe): "Ich erachte eine Erhöhung um zwei Euro pro Tag für sinnvoll." Darin stimmte er mit dem Bundeswehrverband und dem Koalitionspartner überein. Die SPD-Verteidigungspolitiker hatten nach einer Klausurtagung ebenfalls für eine "signifikante Erhöhung" der Bezüge für Grundwehrdienstleiste…

Der CSU-Außenpolitiker Guttenberg hat in der Debatte über ein amerikanisches Raketenabwehrsystem es bedenklich genannt, dass ein Vorhaben, das seit langem in allen relevanten Foren erörtert worden sei, "nun zum Spielball innenpolitischer Profilierung geworden ist". Ohne den SPD-Vorsitzenden Beck ausdrücklich zu erwähnen, sagte Guttenberg der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe), es sei "unglücklich", ein reines Defensivsystem, das zudem gemeinsam mit Russland entwickelt werden könne, als Aufrüstungsschritt zu bezeichnen. Durch…

In einem auf Video dokumentierten Gespräch mit der F.A.Z.-Redakteurin Felicitas von Lovenberg hat der Schriftsteller Martin Walser bedauert, vor neun Jahren das Versöhnungsangebot des damaligen Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Ignatz Bubis, im Streit über Walsers Rede in der Frankfurter Paulskirche nicht angenommen zu haben. "Bubis hat gesagt, er würde den Vorwurf, ich sei ein geistiger Brandstifter, zurücknehmen, und ich sollte das entschuldigen. Doch ich war so verkrampft durch die Geschehnisse, dass ich nicht fähig w…

Das polnische Erziehungsministerium behindert nach Informationen der F.A.Z. noch immer die Arbeit des Deutsch-Polnischen Jugendwerks. Im vergangenen Jahr hatte Erziehungsminister Roman Giertych von der rechtsextremen Liga Polnischer Familien die Genehmigung des Jahresetats für das Deutsch-Polnische Jugendwerk verhindert und Polens Anteil an der gemeinsamen Finanzierung nicht vollständig überwiesen. Rund 200 Begegnungen mit mehreren tausend Jugendlichen hatten deshalb abgesagt werden müssen. In diesem Jahr habe Polen zwar die erste Rate der …

EU-Kommission setzt Vertragsverletzungsverfahren förmlich fort Die Ausschreibungspraxis der Rundfunkanstalten für Dienstleistungen verstößt nach Ansicht der EU-Kommission gegen Europarecht. Nach Informationen dieser Zeitung wird die Kommission am kommenden Mittwoch das schon laufende Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland förmlich fortführen. Sie wird eine mit Gründen versehene Stellungnahme abgeben und Deutschland zur Abhilfe auffordern. Folge kann eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof sein, der sich schon im Rahmen eines kon…

"Pflichtteilsrecht modernisieren; Pflegeleistungen berücksichtigen" Bundesjustizministerin Zypries (SPD) will das Erbrecht reformieren. Insbesondere das Pflichtteilsrecht soll modernisiert werden. Auf die Zunahme von Scheidungen und von unverheiratet zusammenlebenden Paaren sowie "Patchworkfamilien" enthalte das geltende Recht " keine zeitgemäßen Antworten", sagte Zypries der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). "Die geplante Reform wird dem Spannungsfeld zwischen den beiden verfassungsrechtlich geschützten Interessen der Te…

Die Zukunft des Weltklimas hängt davon ab, ob Industrie- und Entwicklungsländer sich bis 2010 auf eine gemeinsame Strategie einigen können, den Ausstoß an Treibhausgasen bis zur Mitte des Jahrhunderts zu halbieren. Das sagte der Generalsekretär der UN-Klimakonvention, Yvo de Boer, am Freitag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. De Boer sagte, an die Stelle des ersten Kyoto-Protokolls müsse nach dessen Auslaufen im Jahr 2012 eine Regelung treten, der sich auch Amerika, Australien und China anschließen könnten. Angesichts immer neuer Warnungen…

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla kritisiert den programmatischen Familienbegriff der SPD als "beliebig". Pofalla sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Donnerstagausgabe): "In unserer Definition spielt die Elternschaft nach wie vor die entscheidende Rolle. Der Familienbegriff der SPD ist derartig beliebig, dass letztendlich die Familie nach Auffassung der Sozialdemokraten zu einer Wohngemeinschaft degradiert wird." Die CDU stehe für das Leitbild von Ehe und Familie. Mit dem Verlauf der Debatte über Kinderbetreuung zeigte sich Pofalla …

Unter den Partnern der großen Koalition liegt die Union weiter vor der SPD, doch hat sich laut der jüngsten Erhebung des Instituts für Demoskopie Allensbach der Abstand zwischen den Volksparteien auf 3,5 Prozentpunkte verringert (Vormonat 4,9 Prozentpunkte).Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Mittwochsausgabe). Die Union liegt nun bei 34, 3 Prozent der Zweitstimmen-Wahlabsicht ("Sonntagsfrage"), die SPD bei 30,8 Prozent.Auch die große Koalition vermochte es bisher nicht, die Grundeinstellung der Ostdeutschen zu verändern. CDU, S…

FAZ: Kauder: Abweichler bei Tornado-Abstimmung werden respektiert Wie in der SPD soll auch in der Unionsfraktion die Entscheidung über die Aufklärungs-Tornados für Afghanistan nicht unter Fraktionszwang gestellt werden. Der Vorsitzende der Unionsfraktion, Volker Kauder gab vielmehr zu erkennen, er werde abweichende Voten in seiner Fraktion "respektieren". Kauder sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Mittwochausgabe): "Es geht um die existentielle Frage, die Bedrohung durch den Terrorismus zu bekämpfen. Dazu muss und wird Deutschland sei…

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat sich zurückhaltend über eine mögliche Entsendung deutscher Aufklärungsflugzeuge vom Typ Tornado nach Afghanistan geäußert. "Ob das innerhalb des gegebenen Mandats möglich ist oder nicht, kann man erst beurteilen, wenn alle Fakten auf dem Tisch liegen," sagte Kauder am Freitag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagausgabe). "Ich rate, nicht über ungelegte Eier zu spekulieren," sagte Kauder, ohne ausdrücklich den SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck zu erwähnen. S…

Der neue japanische Ministerpräsident Shinzo Abe hat angekündigt, Japan wolle einen neuen Vorschlag zur Reform der Vereinten Nationen (UN) vorlegen. Dieser werde über die bisherigen Pläne der G4 (Deutschland, Japan, Brasilien und Indien) hinausgehen, sagte Abe in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagausgabe). Die Organisation brauche eine Form, "die für das 21.Jahrhundert angemessen ist". Dabei gehe es auch um das Thema neuer ständiger Mitglieder im Sicherheitsrat. Darin sei er sich mit Bundeskanzlerin Angela Merk…