FAZ

Hunderte traumatisierter oder geistig verwirrte "Displaced Persons", vor allem osteuropäische Zwangsarbeiter, Deportierte und Flüchtlinge, sind nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs von amerikanischen Besatzungsbehörden in die Nervenheilanstalt Wiesloch nahe Heidelberg eingewiesen worden. Dies berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Samstagsausgabe). 180 der in die Psychiatrie eingewiesenen Insassen hatten auch 1951 noch nicht wieder in ihre Heimatländer zurückgefunden. Viele Insassen in Wiesloch waren durchaus noch bei Sinnen. Das zeigt…

Die FDP kritisiert die Aussage Bundesverteidigungsminister Jungs (CDU), Deutschland werde sich einer Anfrage für militärische Unterstützung in der sudanischen Region Darfur nicht verweigern. Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Mittwochausgabe): "Jung hat aus seinen Fehlern im Sommer offenbar nichts gelernt. Es gibt noch nicht einmal eine Verständigung über einen Einsatz einer Friedenstruppe in der Krisenregion Darfur, geschweige denn eine offizielle Anfrage an Deutschland u…

Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) hat sich gegen eine Verengung der Sichtweise des Konflikts in Afghanistan ausgesprochen. In einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Dienstagausgabe) schreibt Jung, der Schlüssel zum Erfolg im Süden und Osten Afghanistans liege nicht darin, den Widerstand mit immer mehr Nato-Truppen niederzukämpfen. Den notwendigen militärischen Aktionen müssten vielmehr "Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung durch Wiederaufbau (...) auf dem Fuß folgen." Den Gegnern müs…

"Ich halte den Rüttgers-Antrag in der Sache für richtig" Bundeskanzlerin Merkel hat wenige Tage vor dem Beginn des CDU-Parteitags in Dresden den Antrag des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Rüttgers zur altersabhängigen Auszahlung des Arbeitslosengeldes "als in der Sache richtig" bezeichnet. Damit widersprach die Bundeskanzlerin in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Freitagsausgabe) dem Bundespräsidenten, der sich ausdrücklich gegen den Rüttgers-Vorschlag gewandt hatte. Köhler hatte geäußert, der Vorschlag, di…

"In Afghanistan muß wieder der politische Ansatz in den Vordergrund rücken" Bundeskanzlerin Merkel hat Forderungen von amerikanischer und britischer Seite zurückgewiesen, auch Deutschland solle Kampftruppen in den Süden Afghanistans schicken. Die Kanzlerin sagte in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Freitagsausgabe), sie sehe nicht, daß Deutschland in besonderer Weise angesprochen sei. Es gebe ein klar vereinbartes Mandat. In Notsituationen werde Deutschland tun, "was im Rahmen des Mandats des Deutschen Bundestages mög…

Der Frankfurter Rechtsdezernent Boris Rhein (CDU) sieht ein baldiges Ende der Vermittlung von Sportwetten durch private Wettbüros in der Stadt: "Ich gehe davon aus, daß im ersten Quartal 2007 alle Wettbüros geschlossen sein werden", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung/Rhein-Main-Zeitung. 13 von 91 ohne amtliche Genehmigung tätigen privaten Wettbüros in Frankfurt sind von der Stadt bisher geschlossen worden oder haben als Reaktion auf Zwangsgelder von sich aus aufgegeben. In 50 weiteren Fällen habe das Verwaltungsgericht Frankfurt sch…

Der vom CDU-Landesverband Baden-Württemberg präsentierte Antrag für den CDU-Bundesparteitag, der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Beschlüsse der Bundesparteitage von Leipzig und Düsseldorf aufnimmt und erneuert, hat am Montag in weiteren CDU-Landesverbänden zustimmende Resonanz gefunden. Der hessische CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Koch, sagte am Montag, der baden-württembergische Antrag verdiene Unterstützung. Er sei "goldrichtig", um zu zeigen, daß die CDU Kurs halte in der großen Koalition, sagte Koch der Frankfurter Allge…

Bis zum Jahr 2010 soll in Deutschland mit finanzieller Hilfe des Bundes ein flächendeckendes Netz von zunächst 439 "Mehrgenerationenhäusern" aufgebaut werden. Das sagte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagausgabe). Am Montag will die Ministerin dazu den symbolischen "Startschuß" geben. In jedem Landkreis und in jeder kreisfreien Stadt solle es in den nächsten Jahren eine solche Einrichtung geben. "Unser Ziel ist der Zusammenhalt der Generationen," sagte die Familienministerin der F…

Der Druck auf Deutschland und andere Nato-Partner, innerhalb der Afghanistan-Stabilisierungsmission Isaf nationale Vorbehalte aufzugeben und sich mehr im umkämpften Süden des Landes zu engagieren, nimmt zu. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Freitagausgabe). Auf der Nato-Parlamentarierversammlung in Quebec, die am Freitag endet, sei das ein "Riesenthema" gewesen, zitierte die F.A.Z. deutsche Teilnehmer. Der Bundestagsabgeordnete Max Stinner (FDP) zitierte einen britischen Teilnehmer, der sich über einen Fall von unterlassener…

Innenminister Schäuble (CDU) plant eine umfangreiche Reorganisation der Bundespolizei. Die Vorarbeiten dazu sind nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in den vergangenen Monaten in strikter Vertraulichkeit von einer kleinen Arbeitsgruppe unter Staatssekretär Hanning erledigt worden. Diese Woche werden Führungsstäbe und Mitarbeiter der Bundespolizei von den bevorstehenden Veränderungen unterrichtet. Danach beginnt unter Einbeziehung der Bundespolizei die detaillierte Ausarbeitung des Reformvorhabens. Geplant sind tiefe Eingrif…

Die guten Nachrichten über die große Koalition in Berlin verbreiten sich langsamer als die Skepsis der Bevölkerung. Gegenüber dem Vormonat hat die Absicht der Bürger weiter abgenommen, die Regierungsparteien zu wählen. In der Sonntagsfrage (Erhebung der Zweitstimmen-Wahlabsicht) des Instituts für Demoskopie Allensbach für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Mittwochsausgabe) stimmten 31,2 Prozent der Befragten (Vormonat 31,6) für die Union und 30,1 Prozent (Vormonat 30,4) für die SPD. FDP und Linkspartei konnten dagegen an Zustimmung gewinnen…

Armin Meiwes, bekannt als "Kannibale von Rotenburg", darf im Kasseler Gefängnis Interviews geben. Das Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) gab in zweiter Instanz Meiwes´ Antrag statt, an einem Dokumentarfilm der Produktionsfirma "Stampfwerk" über sein Leben und seine Taten mitzuwirken, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (F.A.Z.) in ihrer Dienstagausgabe berichtet. Das OLG hob demnach das Verbot der Schwurgerichtskammer des Frankfurter Landgerichts auf, die Meiwes im Mai zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt hatte. Der inzwischen 44 …

Der Direktor des Aids-Programms der Vereinten Nationen (UN-Aids) hat die Regierung der Islamischen Republik Iran für ihre Aidspolitik gelobt. "In Iran gibt es eine wachsende Zahl junger Menschen, die Drogen injizieren", sagte Piot im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). "Die Gefängnisse in Iran sind voll mit jungen Drogenkonsumenten." Allerdings gehe Teheran pragmatisch mit dem Problem um: "In allen Provinzen werden Methadon-Programme angeboten, auch in den Gefängnissen. Spritzen und Nadeln werden ausgetauscht…

Die Gesundheitsreform wird die Ausgaben nach Einschätzung der Krankenkassen nicht senken, sondern möglicherweise sogar erhöhen. Das geht aus einem Schreiben der Krankenkassen an das dem Gesundheitsministerium unterstellte Bundesversicherungsamt hervor, über das die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Samstagausgabe) berichtet. In dem Schreiben heißt es, das auf jährlich 1,8 Milliarden Euro bezifferte Sparpotential sei nicht zutreffend berechnet, weil zusätzliche Belastungen durch das Gesetz nicht umfassend dargestellt seien. "Die Spitzenverbände …

Die Bundesregierung will sich in dem Anti-Terror-Mandat für die Beteiligung an der Operation "Enduring Freedom" künftig ausdrücklich zur Unterrichtung des Parlaments verpflichten. Außerdem soll die Obergrenze für die einzusetzenden Soldaten von derzeit 2800 auf 1800 verringert werden. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Mittwochausgabe). So wolle Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) auf die Kritik in den Bundestagsfraktionen, auch bei Union und SPD, reagieren, die nach den Vorwürfen des Deutsch-Türken Murat Kurnaz gegen …

Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Trittin ist am Montag im Parteirat von den Parteivorsitzenden Bütikofer und Roth sowie dem Fraktionsvorsitzenden Kuhn heftig für eine Mitteilung kritisiert worden, die er vergangene Woche gemeinsam mit der Außenpolitikerin Müller verbreitet hatte. Darin wandten sie sich - entgegen bisheriger Grünen-Linie, die auch von dem früheren Außenminister Fischer vertreten worden war - gegen Sanktionen und dagegen, einen Anreicherungsstopp zur Voraussetzung von Verhandlungen zu machen. Trittin wirft den G…

Die Jungen Liberalen sprechen sich für künftige Regierungsbündnisse unter Beteiligung der Grünen aus. "Sollte es trotz einer starken FDP auf Bundes- oder Länderebene nicht für Zweier-Bündnisse reichen, muß die FDP sich auch mit dem Gedanken einer Dreierkonstellation mit den Grünen beschäftigen. Besser als der Stillstand der großen Koalition ist eine solche Regierung für das Land in jedem Fall", sagte der Bundesvorsitzende der Julis, Johannes Vogel, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe). Mit welcher der Volksparteien die Fre…

Verteidigungsminister Jung (CDU) soll nach Forderungen aus der Opposition seine Mitteilungspraxis über die Spezialkräfte der Bundeswehr ändern. Wenn nur die Verteidigungs-Obleute der Fraktionen unter dem Siegel der Verschwiegenheit über Einsätze der KSK-Truppe unterrichtet würden, reiche das nicht aus, sagte der FDP-Verteidigungspolitiker Reiner Stinner der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Donnerstagausgabe). Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Die Linke, Ulrich Maurer, sprach von einer "Entmündigung des Parlaments", die nicht h…

In der Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu den Wahlabsichten der deutschen Bevölkerung ("Sonntagsfrage") ist die Union innerhalb eines Monats von 35,8 auf 31,6 Prozent gefallen, die SPD hingegen von 28,8 auf 30,4 Prozent gestiegen. In den neuen Bundesländern erreichte die Union nur noch einen Anteil von 23,6 Prozent, das ist der tiefste Stand in diesem Jahr und bewegt sich unter dem Jahresdurchschnitt 1998, als die Union die Kanzlerschaft verlor. Die CDU nimmt im Osten den dritten …

Achtung! Korrektur: Mittwochsausgabe Schäuble: Muslime in Deutschland sollten deutsche Muslime werden Beitrag des Bundesinnenministers in der F.A.Z. zur Islamkonferenz Bundesinnenminister Schäuble (CDU) hat die Muslime in Deutschland dazu aufgefordert, "deutsche Muslime" zu werden. In einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Mittwochsausgabe) schreibt Schäuble: "Muslime in Deutschland sollen sich als deutsche Muslime fühlen können." Zum Auftakt der Deutschen Islamkonferenz erläutert Schäuble in seinem Beitrag die "spezifisch …