Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Oktober 2018

Frithjof Schuon führt in "Christentum - Islam", übersetzt, und herausgegeben von Wolf Burbat, zu befreienden Einsichten und tiefer Gewissheit. ------------------------------ Frithjof Schuon (1907-1998) wird in weiten Teilen der Welt als einer der bedeutendsten religionsphilosophischen Schriftsteller des 20. Jahrhunderts angesehen. Er gilt als führender Vertreter der Denkrichtung "Sophia perennis". Diese enthält die zeitlosen und überall gültigen Grundsätze, die den verschiedenen Lehren, den Sinnbildern, der heiligen Kunst und den geistigen Ü…

Arbeitgeber müssen aufpassen: Der Mindestlohn muss bei Ausschlussklauseln ausdrücklich ausgenommen werden. Ansonsten ist die Klausel nach einer Entscheidung des BAG insgesamt unwirksam. In vielen Arbeitsverträgen sind Ausschlussklauseln vorformuliert. Diese Klauseln sehen vor, dass gegenseitige Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist geltend gemacht werden. Mit Urteil vom 18. September 2018 hat das Bundesarbeitsgericht nun entschieden, dass derartige vom Arbeitgeber vorformulierte Klause…

Dominic Ojinnaka geht in "ICH WAR NIE EIN AUSLÄNDER" Fragen rund um Identität und den Umgang von Ausländern und Deutschen nach. ------------------------------ Was bedeutet "Heimat"? Was ist "deutsch"? Wie definiert sich "Ausländer"? Was sollten Ausländer und Deutsche im Umgang miteinander vermeiden? Diesen und vielen anderen Fragen geht das Buch "Ich war nie ein Ausländer" von Dominic Ojinnaka nach. Der Autor selbst stammt aus Nigeria, lebt aber seit seiner Kindheit in Deutschland und hat sich, wie er betont, nie als Ausländer gefühlt. Inzwi…

Für Frauenrechte und Frieden im Kongo Der Friedensnobelpreis geht an den kongolesischen Gynäkologen Dr. Denis Mukwege. Der langjährige Projektpartner des Deutschen Instituts für Ärztliche Mission e. V. (Difäm) in Tübingen wurde von der Jury für seine Bemühungen dafür geehrt, den Einsatz von sexueller Gewalt als Kriegswaffe in bewaffneten Konflikten zu beenden. Difäm-Direktorin Dr. Gisela Schneider zur Entscheidung des Nobelkomitees: "Dr. Denis Mukwege setzt sich trotz Bedrohung durch Milizen und unter Lebensgefahr in seiner Heimat im Ost…

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand direkt an Besteller, weist darauf hin, daß die dunkle Jahreszeit und damit auch die Karnevals- / Faschings- / Fastnachts-Saison mit großen Schritten naht. Und am 6. März 2019 wird schon wieder Aschermittwoch sein. Doch muß eine Party oder Karnevals-Feier nach Schema-F inszeniert werden? Alle Jahre wieder derselbe Anlaß, dieselben Rituale oder Kostüme, oder dieselbe Karnevals-Musik…? Nein. Es geht auch anders. Man kann der Karnevals-Party auch ein Motto geben. Z.B. eine Zeit…

Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung – DSGVO – können als Wettbewerbsverstoß abgemahnt werden. Das hat das Landgericht Würzburg mit Beschluss vom 13. September 2018 entschieden. Die neue europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist am 25. Mai 2018 in Kraft treten und soll vor allem den Schutz personenbezogener Daten verbessern. Gleichzeitig stellte die DSGVO viele Unternehmen bezüglich des Datenschutzes vor neue Herausforderungen. Die deshalb vielfach befürchtete Abmahnwelle ist bislang allerdings ausgeblieben. Das könnte sich…

Verwaltungsgericht Berlin hält Fahrverbote für Diesel ab 2019 für zwingend erforderlich – Zunächst elf Straßenabschnitte betroffen Berlin, 12.10.2018. Der nächste Schock für Diesel-Fahrer. Auch in Berlin wird es 2019 Fahrverbote für Diesel mit den Schadstoffklassen Euro 1 bis Euro 5 geben. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin heute beschlossen. Berlin muss nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Fahrverbote einführen. Diese müssen bis Mitte 2019 an zunächst 11 Straßenabschnitten zwingend umgesetzt werden, da die Luftbelastung mit Sti…

Pressemitteilung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Berlin-Pankow e.V. Mit Bitte um Vorlage in den Ressorts Geschichte, Politik, Lokales, Berlin, Kultur, Termine Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, 80 Jahre nach der „Reichspogromnacht“ vom 9.November 1938 in Nazideutschland organisiert die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.) und BündnispartnerInnen eine Reihe von Kultur…

Die bulgarische Journalistin Viktoria Marinova startete kürzlich eine neue Talkshow in Bulgarien und recherchierte über Betrug mit EU-Geldern – vergangene Woche wurde sie ermordet aufgefunden St.Gallen, 12.10.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Michael Oehme mit dem Mord an der bulgarischen Journalistin Viktoria Marinova. Marinova arbeitete für den privaten Lokalsender TVN in Russe. Im Zuge dessen startete sie am 30. September eine neue Talkshow. In der ersten Folge berichteten zwei Journalisten über ihre Recherchen zur mutmaßlichen Verun…

Ralf Schütt liefert mit seiner Firma HIPPP nicht nur eine unabhängige ImmobilienBeratung, sondern er verfolgt den Zweck, daß die Menschen verstehen, daß sie für ihre Altersvorsorge wirklich aktiv etwas tun müssen. Spezialisiert hat er sich dabei auf vermietete Immobilien, sein Steckenpferd ist das Erstellen eines Konzepts, maßgeschneidert auf seinen Klienten, und die langfristige Umsetzung. „Ich liebe es, wenn ein Plan funktioniert“, grinst der Firmeninhaber. Den meisten Deutschen ist klar, daß ihre spätere Rente nicht ausreichen wird. „Nich…

Tokoglifos Die gesellschaftlichen Schieflagen und ihre Verursacher. „Wahrheiten und Botschaften die heute von der Presse meist verschwiegen werden“ H. T. Thielen hilft den Lesern in seiner Schrift Tokoglifos die Ursachen der großen gesellschaftlichen Problemlagen zu verstehen und zu beurteilen. Wir leben gegenwärtig in einer äußerst bedrohlichen Welt, die jederzeit aus den Fugen geraten kann. Die globalen Bedrängnisse sind selbstgemacht, denn die Ursachen liegen im Wesen des Menschen selbst, in der Gier und dem Verlangen nach immer mehr. …

Nach der Bayernwahl schaut alles gespannt auf Hessen. Die CDU liegt bei Umfragen auf Tiefstwerten, die SPD befürchtet ein weiteres Wahldebakel. Setzen die Grünen ihren Höhenflug fort? Mit wieviel Prozenten ziehen die Popullisten erstmals in den Landtag ein? Wir schauen in Berlin Kreuzberg gemeinsam hin. Alle Demokraten sind willkommen, rechts außen bleibt daher draußen. Wir schauen zusammen die Prognosen, Hochrechnungen, vorläufige Ergebnisse und die Elefantenrunde. Im Cafe Rizz in Kreuzberg werden traditionell alle Landtagswahlen und die B…

Jörg Nobis zum vorläufigen Ergebnis der bayerischen Landtagswahl (Stand: 18:24 Uhr): Kiel, 14. Oktober 2018 Zum vorläufigen Ergebnis der bayerischen Landtagswahl (Stand: 18:24 Uhr), erklärt Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Kieler Landtag: „Mit der Wahl in Bayern zieht die AfD in das fünfzehnte Landesparlament in Folge ein – ein toller Erfolg, zu dem ich den Parteifreunden in Bayern gratuliere. Das bürgerlich-konservative Lager hat damit gezeigt, dass es auch in Bayern weiter die bestimmende Kraft bleibt. Der heutige Tag dokumen…

Das Ergebnis der Bayernwahl hat die CSU erwartungsgemäß ins Mark getroffen. Für die SPD ist es nicht weniger als eine Katastrophe. Die CSU verliert 10,5 Prozent auf 37,2 Prozent, die SPD 10,9 Prozent auf 9,7 Prozent. Katastrophale Ergebnisse, aber wundern kann man sich darüber nicht. Die Parteienstruktur zersplittert, regieren wird schwieriger. Wieder haben die selbstgefälligen etablierten Verwalter der Macht die Quittung für ihre Leistung vom Volk erhalten. Es ist müßig, einzelnen Personen die Verantwortung dafür vorzuhalten. Das politische…

Sind die „Grünen“ die besseren Menschen? Sie schützen unsere Erde und sind besorgt um die Gesundheit ihrer Bewohner. Sie wollen unseren Kindern bessere Bildungsmöglichkeiten bieten, schicken ihre eigenen Kinder aber auf private Schulen und jetten klimaschädlich um die Welt. Mit staatstragender Mine „Wasser predigen und selbst Wein saufen“, diese Heuchler gab es zu allen Zeiten, sie sind sogar in der Bergpredigt erwähnt: "Wenn ihr fastet, dann macht kein finsteres Gesicht wie die Heuchler. Sie geben sich ein trübseliges Aussehen, damit die L…

München (15. Oktober 2018). Wutausbruch, kalte Schulter, Erbsenzählerei – Die Zusammenarbeit mit komplizierten Führungskräften gestaltet sich zumeist schwieriger als mit angespannten Kollegen. Grund dafür ist die stärkere Abhängigkeit vom Chef. „Durch die Beurteilung der Arbeitsleistung bestimmt der Vorgesetzte den zukünftigen Werdegang eines Mitarbeiters im Unternehmen, weshalb wir „nach oben“ oft vorsichtiger kommunizieren. Eine respektvolle Konfrontation wird aber durchaus möglich, wenn wir die Spielregeln für den Umgang mit verschiedenen …

Das Wahldebakel der CSU ist eingetreten, wenn auch nicht in dem Umfang wie prognostiziert. Die CDU-Schwesterpartei hat ihre absolute Mehrheit im Bayerischen Landtag verloren und ist jetzt auf eine Koalition mit den Freien Wählern oder den ungeliebten Grü­nen angewiesen, wenn sie weiter im Freistaat regieren will. Schlimmer noch traf es die SPD, die unter die 10-Prozentmarke abgerutscht ist. An­gesichts der Wahlschlappen von CSU und SPD, für die insbesondere die Groko und die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel verant­wortlich ge…

Einer aktuellen Studie zufolge werden allein in Europa etwa 400.000 Tiere pro Jahr in grausamen Vergiftungstests für Botulinumtoxin, besser bekannt als „Botox“, verwendet. Der aktuell im Wissenschaftsjournal ALTEX veröffentlichte Artikel belegt, dass Botox-Tests an Mäusen nach wie vor ein europaweites Problem sind und die Anzahl der Tiere, die dafür leiden und sterben auf Rekordniveau liegt. Die Autoren von der Europäischen Koalition zur Beendigung von Tierversuchen (ECEAE), darunter Dr. Corina Gericke, Vizevorsitzende des bundesweiten Vere…

Zu den in jüngster Vergangenheit in mehreren Bundesländern bekannt gewordenen Versuchen der Einflussnahme rechtspopulistische Kreise auf Methoden und Inhalte des Schulunterrichts nehmen die Landesvorsitzenden gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft queer der rheinland-pfälzischen LINKEN Stellung: „Die rheinland-pfälzische AfD Landtagsabgeordnete Sylvia Groß versucht, sich mit fragwürdigen Methoden Zugang zu Schulen in Rheinland-Pfalz zu verschaffen und das altbackene Familienbild der AfD zu verherrlichen. Gleichzeitig nutzt sie die Chanc…

Am vergangenen Freitag fand die Ausstellungseröffnung „Farbklänge“ von Margarete Wiegand im Seniorenzentrum „Haus in der Dorfmitte“ statt. Margarete Wiegand lebt für ihre Bilder. Das kann man der gebürtigen Tübinger Malerin auf den ersten Blick ansehen. Für sie ist es wichtig, dass die Bilder sinnliche Erlebnisse für den Betrachter sind. Dieses Erlebnis teilt sie nun mit den Bewohnern des Seniorenzentrums der Zieglerschen. Im Rahmen des diesjährigen Herbstfestes wurde ihre Vernissage „Farbklänge“ offiziell im Wannweiler Seniorenzentrum eröff…

Kosten, die im Zusammenhang mit einem Beruf bzw. dem künftigen Beruf anfallen, können bei der Steuer geltend gemacht werden. Das gilt auch für Studenten, darauf weist der Bund der Steuerzahler (BdSt) Bezirksverband Neumünster-Segeberg hin. Zu den steuerlich abzugsfähigen Posten zählen beispielsweise Ausgaben für Bücher, Schreibwaren, den Computer, die Kosten für das Repetitorium oder das Auslandssemester. Entsprechende Kassenbons und Quittungen sollten deshalb aufbewahrt werden. Wer vor dem Studium bereits eine Ausbildung oder ein anderes St…

Noch bis Ende 2018 können Diesel-Skandal-Geschädigte Klagen gegen markengebundene Vertragshändler Klagen auf Lieferung eines kostenlosen neuen Fahrzeugs aus der aktuellen Serie erheben. Ebenso wie Rücktrittsklagen und Klagen aus "unerlaubter Handlung" sind diese Neulieferungsklagen noch bis zum Ablauf der Verjährung am 31.21.2018 möglich. Zwar haben das OLG Brandenburg, OLG Dresden und das OLG Stuttgart entschieden, dass ein Händler sich eine mögliche Täuschung der Volkswagen AG nicht zurechnen lassen müsse und auch EU-Vorschriften nicht vo…

Ein ehemaliger Gefangener der Franquisiten kehrt in Bernhard Hagemeyers "Carlos de Teruel" in ein Spanien zurück, das vor einem politischen Neuanfang steht. ------------------------------ Carlos Pamedo, der Protagonist von Bernhard Hagemeyers "Carlos de Teruel", ist ein junger Spanier der ursprünglich aus der Kleinstadt Teruel in der Provinz Aragón kommt. Er überlebt im Spanischen Bürgerkrieg einen Granat- und Bombenhagel der Legion Condor, eines geheimen Luftwaffenverbandes der deutschen Wehrmacht. Er gerät jedoch daraufhin in Gefangenschaf…

Im Bereich Gesundheit wird in der deutschen Betreuungsrechtspraxis häufig der Rehabilitationsgrundsatz verletzt. Fehlende Kenntnisse der Betreuer können eine große Gefahr für die Betreuten sein! ------------------------------ Nach dem Deutschen Betreuungsrecht benötigen Betreuer generell keine Ausbildung zur Ausübung ihrer verantwortungsvollen Tätigkeit bei der gesundheitlichen Betreuung. Außerdem treffen viel zu viele Betreuer wichtige und für den Betreuten meist weitreichende Entscheidungen über die gesundheitliche Versorgung oft nur telef…

Jeder Reisende weiß, dass ein Badeurlaub verregnen kann und dass Dauerschneefall bzw. Schneemangel zur Unbenutzbarkeit von Skipisten oder Loipen führt. Ebenso ist das Auftreten von Algen im Meer ein so häufiges Phänomen, dass damit in gewissen Jahreszeiten zu rechnen ist. Deshalb sind solche negativen Einflüsse auf den Verlauf einer Reise dem „allgemeinen Lebensrisiko“ des Reisenden zuzurechnen. Ansprüche des Reisenden gegen den Reiseveranstalter bestehen nicht und zwar weder auf Minderung des Reisepreises noch auf Schadensersatz wegen verta…

Agenda 2011-2012: Es ist leicht zu siegen, aber schwer, den Sieg zu bewahren. Das ist zur bitteren Wahrheit für die Volksparteien CDU, CSU und SPD geworden. Sie haben das Vertrauen der Wähler verloren. Lehrte, 17.10.2018. Der Aufstieg und Erfolg der Volksparteien begann mit dem „Wirtschaftswunder“. Die Menschen hatten die Hungerjahre überstanden und sich mit „Häuslebau“ und Zukunftsplänen beschäftigt und waren zufrieden. Die Wende begann in den 68er Jahren, in denen die Jugend raus aus dem Mief der Wabenwohnungen, des Kleinbürgertums ins fre…

Es wäre ein Wunder gewesen, wenn das miserable Abschneiden der SPD bei der Bayernwahl keine Auswirkungen auf die GroKo in Berlin hätte. Denn allmählich müßte es auch den letzten Genossen dämmern, daß das Mitregieren in Berlin der Partei schadet – jedenfalls so lange, wie die Partei kein klares Profil zeigt und die Interessen ihrer Klientel erkennbar und wirksam vertritt. Die Parteispitze war von Anfang an unfähig, die Wahrnehmung der Interessen ihrer Klientel im Koalitionsvertrag so klar zu verankern, daß SPD-Politik in der Koalition sichtbar…

Agenda 2011-2012: Es ist leicht zu siegen, aber schwer, den Sieg zu bewahren. Das ist zur bitteren Wahrheit für die Volksparteien CDU, CSU und SPD geworden. Sie haben das Vertrauen der Wähler verloren ------------------------------ Lehrte, 17.10.2018. Der Aufstieg und Erfolg der Volksparteien begann mit dem "Wirtschaftswunder". Die Menschen hatten die Hungerjahre überstanden und sich mit "Häuslebau" und Zukunftsplänen beschäftigt und waren zufrieden. Die Wende begann in den 68er Jahren, in denen die Jugend raus aus dem Mief der Wabenwohnunge…

München/Viechtach, 16. Oktober 2018 – Als einer der größten Projektsteurer im Gesundheitswesen und Healthcare-Bereich in Deutschland wurde Hitzler Ingenieure auch für den Umbau und die Erweiterung der Arberlandklinik Viechtach mit der Projektsteuerung beauftragt. Nach umfangreichen Planungsarbeiten für den Bauabschnitt 3 der Gesamtsanierung der Arberlandklinik Viechtach hat im Sommer der Bau des OP-Anbaus „Nord“ begonnen. Hitzler Ingenieure München ist als Projektsteuerer der Baumaßnahme verantwortlich für die Termin- und Kosteneinhaltung s…

Pressemitteilung und -Einladung Anerkannte Fortbildung für Ärzte und Apotheker Unter dem Titel „WIST – Wissenschaft statt Tierversuche“ organisiert die Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche am 27. Oktober 2018 in Köln zum zweiten Mal einen wissenschaftlichen Kongress mit internationalen Referenten zur mangelnden Validität von Tierversuchen und zu Lösungsansätzen (humanbasierte Forschung). Der Schwerpunkt liegt nun auf neurologischen und psychiatrischen Erkrankungen. Die Veranstaltung ist mit 8 Punkten für Humanmediziner und Apotheker als Fo…

Die Wiener Wohnen (eine Wiener Wohnungsbaugesellschaft mit vielen tausend Mietwohnungen) startet nun damit Klingelschilder zu entfernen und durch Nummern auszutauschen. Anlass ist die EU-Datenschutz-GrundVerordnung (DSGVO), welche in der gesamten EU, also auch in Wien /Österreich gilt. Die Ausmaße einer Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben werden jedoch erst langsam sichtbar und werden auch die gewerblichen Vermieter in Deutschland erreichen. Grund für das Verschwinden der Namen auf den Klingelschildern ist die Tatsache, dass hierzu…

Wer entwendet Kunstobjekte von Kindern in Not? Frankfurt, 17.10.2018- Während des Abbaus der Frankfurter Buchmesse wurden wertvolle Objekte der Peter Ustinov Stiftung entwendet. Es handelt sich um die sogenannten „Superhero“-Puppen. Diese waren die Botschafter des Butterfly Art Projects in Südafrika, einem kunsttherapeutischen Projekt für Kinder in den Townships von Kapstadt. Die Message der Puppen: Kunst kann heilen. Die Figuren spiegeln das Leben der Kinder wider und die großen und kleinen Kämpfe, die sie in ihrem schwierigen Umfeld täglic…

Bernd G. Renner erklärt in "Was uns antreibt" die vier Antriebskräfte Angst, Lust, Essen/Trinken und Geselligkeit vor dem Hintergrund jüngster gesellschaftlicher Entwicklungen. ------------------------------ Jeder Mensch wird von verschiedenen Antriebskräften zum Handeln gebracht. Ganz wichtig ist etwa das Essen und Trinken, denn ohne Wasser und Nahrung kann niemand überleben. Die Angst vor unangenehmen Dingen und Erlebnissen führt dazu, dass Menschen diese zu vermeiden versuchen. Wenn man Lust auf etwas hat, dann sucht man nach einem Weg, z…

Wien/Köln, 17.10.2018 – Mit dem neuen „World’s Council of Wise People“ tritt eine Plattform vieler, teils weltberühmter Wissenschaftler und Experten unterschiedlicher Disziplinen vor allem aus Deutschland und Österreich an, um Gesellschaftsmodelle für ein Wirtschaftswunder für den Einzelstaat und eine bessere Welt zur Verfügung zu stellen. Die ehrenamtlich tätigen „weisen Professoren“ bieten eine Fülle an Reform-Konzepten in Themenbereichen wie Gesundheit, Umwelt und Wirtschaft an. Nach dem Motto: Zukunft gestalten, Zukunft für Europa, Zukunf…

Saarbrücken - Die Mitglieder der Freien BürgerListe sind über das Abschneiden der FREIE WÄHLER bei der Bayern-Wahl sichtlich begeistert und betrachten das Wahlergebnis als Chance für die eigene Kandidatur zu den Kommunalwahlen im Mai 2019: Hierzu erklärt deren Spitzenkandidat Mirko Welsch: "Die FREIEN haben in Bayern gezeigt, dass die Wähler in Bayern und in Deutschland sich nach einer ehrlichen und echten Alternative zu den Altparteien und zur AfD sehnen. In Saarbrücken haben wir dank über Jahrzehnte anhaltender Misswirtschaft durch die SP…

„Machtkampf in der SPD Baden-Württemberg“ – während zuletzt diverse Zeitungen die internen Konflikte der SPD in den Fokus rücken, attackiert die Grüne Jugend zeitgleich ihren Ministerpräsidenten Kretschmann. Man mag über diese Entwicklungen nur verwundert den Kopf schütteln – unbestreitbar gleichen sie zunehmend einem Tollhaus, so der Vorsitzende Simon Schmeisser. Tatsächlich aber fügen sie sich in ein wenig schmeichelhaftes Bild: Auch im Landtag fallen die einzelnen Landtagsfraktionen insbesondere dadurch auf, sich mit Nebensächlichkeiten zu…

Frankfurt, 18.10.2018 – Soziales Engagement wird bei der All Service Sicherheitsdienste GmbH großgeschrieben. Das Frankfurter Unternehmen engagiert sich dieses Mal im Kleiderladen Sachsenhausen des Deutschen Roten Kreuzes. Gespendete neue und gebrauchte Kleidungsstücke türmten sich im Keller des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Frankfurt Sachsenhausen. Vom Kinderpulli, über Wintermützen und Herrenmäntel bis hin zu Markenkleidung war alles dabei. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der All Service Sicherheitsdienste GmbH zeigten ungebrochene…

Artikel 19: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse tritt in Kraft Am 15.10.2018 beschloss der Landtag in Potsdam ein Gesetz zur beschleunigten Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse. Hintergrund ist laut Gesetzesentwurf unter anderem der Mangel an qualifiziertem Nachwuchs für die Arbeit in den Verwaltungen und die kleinteiligen Gemeindestrukturen in Brandenburg. Zudem ist es wichtig, dass die Kommunen in Zukunft gesetzeskonforme Jahresabschlüsse aufstellen und die daraus gewonnen Informationen…

Wer mit unrealistisch niedrigen Abschlagsbeträgen wirbt, handelt unlauter und für den Verbraucher irreführend. Diese Art der Werbung stellt einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht dar. Kunden werden vielfach mit günstigen Tarifen beworben. Die lassen sich über Vergleichsportale im Internet finden, teilweise werden Verbraucher aber auch direkt angerufen. Falsche oder irreführende Angaben zu den Kosten für die Verbraucher dürfen dabei nicht gemacht werden. Es gelten die Grundsätze der Preiswahrheit und Preisklarheit für den Verbraucher, erklä…

Das war unser Thema am 17.10.2018 auf einer öffenlichen Mitgliederversammlung in Schönebeck. Die Salzlandsparkasse gab uns die Möglichkeit, den Raum in hiesigen Sparkassengebäude zu nutzen und neben mehr als 30 Besuchern durften wir mit Jürgen Leindecker den Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt begrüßen. Unser Kreisvorsitzender der CDU Salzland Dr. Gunnar Schellenberger und das Schönebecker Oberhaupt Bert Knoblauch folgten auch unserer Einladung. Dafür vielen Dank. Worum ging es? Zunächst muss festgehalten werden, an…