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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Oktober 2018

Bild: Die AfD vor den Toren der Macht. Aktuelle Expertise von res politica® - Dr. Wolfgang KlagesBild: Die AfD vor den Toren der Macht. Aktuelle Expertise von res politica® - Dr. Wolfgang Klages
Politikberatung res politica®

Die AfD vor den Toren der Macht. Aktuelle Expertise von res politica® - Dr. Wolfgang Klages

Für die erfolgreichste Rechtspartei in der Geschichte der Bundesrepublik stellt sich zunehmend die Gretchenfrage: „Nun sag’, wie hast du’s mit dem Regieren AfD?“ Einer Partei, die zweistellige Wahlergebnisse einfährt und in allen deutschen Berufsparlamenten vertreten ist, kann auf Dauer von der Regierungsbildung nicht ausgeschlossen werden. Dafür haben die Rechtskonservativen in Deutschland wie zuvor in allen europäischen Staaten einen zu großen Keil in das überkommene Parteiensystem geschoben, schreibt Dr. Wolfgang Klages in einer aktuellen …
25.10.2018
10:53
Nachträgliche Umverteilung des Nachlasses kann zu Schenkungssteuer führen
GRP Rainer Rechtsanwälte

Nachträgliche Umverteilung des Nachlasses kann zu Schenkungssteuer führen

Bei grenzüberschreitenden Erbschaftsangelegenheiten müssen unterschiedliche nationale Regelungen auch hinsichtlich der Besteuerung des Nachlasses beachtet werden. Das Erbrecht und die Besteuerung des Nachlasses ist innerhalb der EU nicht einheitlich geregelt. Daher gilt es bei grenzüberschreitenden Erbschaftsangelegenheiten die nationalen Regelungen zu beachten. Das britische Recht kennt beispielsweise die sog. "Deed of Variation". Dies bedeutet eine nachträgliche Änderung des Erblasserwillens nach seinem Tod, die der Besteuerung zu Grunde g…
25.10.2018
11:01
Bild: Gemeinsam für eine sicherere Welt: Unterstützen Sie die Teilnahme Taiwans als Beobachter an INTERPOLBild: Gemeinsam für eine sicherere Welt: Unterstützen Sie die Teilnahme Taiwans als Beobachter an INTERPOL
Taipei Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland

Gemeinsam für eine sicherere Welt: Unterstützen Sie die Teilnahme Taiwans als Beobachter an INTERPOL

Taiwan mit ihrer strategischen Lage zwischen Nordost- und Südost-Asien ist die 22.-größte Volkswirtschaft und der 17.-größte Exporteur der Welt. In einem Online-Bericht von Forbes wurde sie 2016 als der beste Ort der Welt bezeichnet, an dem man als Auswanderer leben kann, und im Global Peace Index (GPI) 2018 vom in Australien ansässigen Institute for Economics and Peace (IEP) rangierte sie unter 163 Ländern auf Platz 34. Zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit in einer Welt, die sich immer größeren Herausforderungen durch Cyber-Kriminalität u…
25.10.2018
11:51
Bild: Sonntagsfrage zur Europawahl: CDU/CSU 27%, Grüne 20%, SPD 16%, AfD 16%, Linke 10%, FDP 8%, Sonstige 3%Bild: Sonntagsfrage zur Europawahl: CDU/CSU 27%, Grüne 20%, SPD 16%, AfD 16%, Linke 10%, FDP 8%, Sonstige 3%
renewEU - renew Europe (e.V.)

Sonntagsfrage zur Europawahl: CDU/CSU 27%, Grüne 20%, SPD 16%, AfD 16%, Linke 10%, FDP 8%, Sonstige 3%

Der repräsentativen INSA-Umfrage im Auftrag von renewEU zufolge verzeichnen Grüne, AfD, Linke und FDP gegenüber der letzten Europawahl mehr Zuspruch, während Union und SPD an Zustimmung verlieren. ------------------------------ Brüssel / Berlin - Die Parteien der Großen Koalition müssen auch bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im kommenden Mai mit deutlichen Einbußen rechnen. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage hervor, die das Meinungsforschungsinstitut INSA im Auftrag des gemeinnützigen Vereins "renewEU - renew Europe (https:/…
26.10.2018
09:17
Dr. Frank Brodehl (AfD): Ministerin bleibt bei Reform des Lehrkräftebildungsgesetzes auf halber Strecke stehen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Ministerin bleibt bei Reform des Lehrkräftebildungsgesetzes auf halber Strecke stehen

Bildungsministerin Karin Prien (CDU) beabsichtigt, die Ausbildung von Gymnasiallehrern und Gemeinschaftsschullehrern künftig wieder voneinander zu trennen. Über die dafür nötige Änderung des Lehrkräftebildungs-gesetzes hat der Bildungsausschuss des Kieler Landtages heute beraten. Dazu erklärt Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die geplante Trennung der Ausbildung von Gymnasial- und Gemeinschaftsschullehrern begrüßen wir ausdrücklich. Nur so kann den unterschiedlichen Anforderungen der jeweiligen Schulart entsp…
26.10.2018
09:21
Informationen über aktuelle Gerichtsentscheidungen
Rechtsanwalt Kempter

Informationen über aktuelle Gerichtsentscheidungen

Entschädigung wegen Vereitelung einer gebuchten Kreuzfahrt ------------------------------ Der Inhalt ist nach bestem Wissen und Kenntnisstand erstellt worden. Gleichwohl schließen wir jegliche Haftung und Gewähr aus, da die Materie komplex ist und sich ständig wandeln kann. In einem vom Bundesgerichtshof (BGH) am 29.5.2018 entschiedenen Fall verlangte ein Ehepaar aufgrund einer von einem Reiseveranstalter kurzfristig abgesagten Reise (Karibikkreuzfahrt) von diesem die Rückerstattung des Reisepreises, die Erstattung der Mehrkosten der Ersatz…
26.10.2018
09:43
Bild: BFH: Eigentumsverschaffungsanspruch am Familienheim nicht von Erbschaftssteuer befreitBild: BFH: Eigentumsverschaffungsanspruch am Familienheim nicht von Erbschaftssteuer befreit
GRP Rainer Rechtsanwälte

BFH: Eigentumsverschaffungsanspruch am Familienheim nicht von Erbschaftssteuer befreit

Bei der Erbschaftssteuer wird zwischen dem Familienheim und dem Anspruch auf Verschaffung von Eigentum an einem Familienheim unterschieden, wie ein Urteil des Bundesfinanzhofs zeigt (Az.: II R 14/16). Ein Familienheim kann unabhängig von seinem Wert steuerfrei vererbt werden, wenn der erbende Ehepartner oder Lebenspartner das Familienheim weitere zehn Jahre bewohnt. Die Befreiung von der Erbschaftssteuer gilt mit Einschränkungen auch für Kinder. Das Steuerrecht bietet allerdings einen Fallstrick, wenn nicht das Familienheim, sondern nur der …
26.10.2018
14:58
Bild: Psychologische Gutachten für Schlachthofmitarbeiter gefordertBild: Psychologische Gutachten für Schlachthofmitarbeiter gefordert
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei LV NRW

Psychologische Gutachten für Schlachthofmitarbeiter gefordert

Ein umgehendes Verbot von Akkordschlachtungen ,die verpflichtende Videoüberwachung in allen Schlachthöfen, sowie die mindestens jährliche psychologische Begutachtung aller Schlachthofangestellten sind unabdingbar! Der neueste Schlachthof-Skandal in Bad Iburg hat erneut gezeigt, dass unsägliche Tierquälerei und schwerste Misshandlungen von sogenannten Schlachttieren kein Einzelfall, sondern grausamer Alltag sind. Immer häufiger kommen schwerste Verstöße gegen den Tierschutz in Zucht- und Schlachtbetrieben ans Licht, die anschließende Lippenb…
26.10.2018
19:09
Das Kooperationsnetzwerk Chemie+ informiert zur Zukunftssicherung der Chemieindustrie in Mitteldeutschland
Kooperationsnetzwerk Chemie+

Das Kooperationsnetzwerk Chemie+ informiert zur Zukunftssicherung der Chemieindustrie in Mitteldeutschland

Dr. Christoph Mühlhaus, Netzwerksprecher des Kooperationsnetzwerkes Chemie+, informierte bei der Veranstaltung "Kohle für die Zukunft" von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN am 20.10.2018 in Halle zur Zukunftssicherung der Chemieindustrie im Mitteldeutschen Revier. Die Unternehmen im mitteldeutschen Chemiedreieck haben eine herausragende Bedeutung für die Wertschöpfung in der Region und sind essentiell auf eine sichere und günstige Versorgung mit Strom und Prozesswärme angewiesen. Sie können eine Ankerfunktion beim Strukturwandel einnehmen. Dies gilt fü…
29.10.2018
08:22
Bild: ÖDP stellt Liste zur Europawahl auf - Region Stuttgart mit dabeiBild: ÖDP stellt Liste zur Europawahl auf - Region Stuttgart mit dabei
ÖDP Baden-Württemberg

ÖDP stellt Liste zur Europawahl auf - Region Stuttgart mit dabei

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat auf dem Bundesparteitag an diesem Wochenende mit der Listenaufstellung zur Europawahl im Mai 2019 begonnen. Am ersten Tag des Wahlparteitags wurde dabei der 48-jährige Betriebsrat und Chemotechniker Guido Klamt aus Gerlingen auf Platz 5 der bundesweiten Liste gewählt. Klamt ist ÖDP-Landesvorsitzender in Baden-Württemberg. Angeführt wird die Liste vom Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner aus München, der die ÖDP seit 2014 im Europaparlament vertritt. Auf Platz 2 folgt die EU-Referentin für Um…
29.10.2018
08:48
Bild: Sozial gerechte Politik oder immer weiter in die KriseBild: Sozial gerechte Politik oder immer weiter in die Krise
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Sozial gerechte Politik oder immer weiter in die Krise

Die Hessenwahl hat die Unzufriedenheit der Wählerinnen und Wähler mit der Politik von CDU und SPD klar signalisiert. Bei einem Rückgang der Wahlbeteiligung von 73,2 auf 67,6 Prozent wurden die beiden „großen“ Parteien wie vorhersehbar abgestraft. Die CDU stürzt auf 27 Prozent, ein Verlust von 11,3 Prozentpunkten. Die SPD erhält 19,8 Prozent der Stimmen, was einem Verlust von 10,9 Prozent entspricht. Die gleiche Quote erreichen die Grünen und erhalten damit 8,5 Prozent mehr Stimmen als bei der vorangegangenen Wahl. Die AfD, die bisher nicht im…
29.10.2018
08:48
Bild: Julia Klöckner weiterhin Vorsitzende der CDU Rheinland-PfalzBild: Julia Klöckner weiterhin Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz
Barbara Senger, freie Journalistin

Julia Klöckner weiterhin Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz

Lahnstein. Bei dem 72. Landesparteitag der CDU-Rheinland-Pfalz, geleitet von Tagungspräsident Dr. Adolf Weiland MdL, war der Polit-Star des Tages in der Stadthalle Lahnstein ganz klar die Landesvorsitzende Julia Klöckner. Dementsprechend gewichtig war Tagesordnungspunkt Nummer 15, der die Wahl der/des Landesvorsitzenden vorsah. In Anbetracht fehlender Gegenvorschläge ging es letztlich doch nur darum, mit welchem Ergebnis die 384 Delegierten Julia Klöckner wiederwählen würden. Das Ja für die nächsten zwei Jahre unter Klöckners Führung wurde mi…
29.10.2018
08:49
Bild: Was tun wenn es passiert? Sicherheitschulungen dringend geboten - Sicherheitskonferenz am 12.11.Bild: Was tun wenn es passiert? Sicherheitschulungen dringend geboten - Sicherheitskonferenz am 12.11.
Studieninstitut für Kommunikation

Was tun wenn es passiert? Sicherheitschulungen dringend geboten - Sicherheitskonferenz am 12.11.

Fundiertes Wissen über die Veranstaltungs- und Besuchersicherheit ist grundlegende Voraussetzung für jede Veranstaltung – unabhängig von der Größe des Events. Da sich die entsprechenden Rahmenbedingungen fortlaufend ändern, sollten Veranstalter, Veranstaltungsleiter oder Betreiber von Lokationen ihr Wissen regelmäßig auffrischen und erweitern. Das gilt für jeden Event-Veranstalter, auch auf Seiten der Städte und Kommunen sowie (auch gemeinnützigen) Vereinen, unterstreicht Sicherheitsexperte Olaf Jastrob, Fachplaner für Veranstaltungs- und Be…
29.10.2018
08:50
Jög Nobis (AfD): Die gute Arbeit unserer Fraktion beginnt Früchte zu tragen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jög Nobis (AfD): Die gute Arbeit unserer Fraktion beginnt Früchte zu tragen

Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa zeigt, dass die AfD in Schleswig-Holstein derzeit bei 11 Prozent liegt. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Jörg Nobis, erklärt dazu: „Die AfD ist in den Schleswig-Holsteinischen Landtag eingezogen, um zu bleiben. Dass wir hier auf einem guten Weg sind, macht die aktuelle Forsa-Umfrage überdeutlich. Denn während sich bei der Landtagswahl 2017 noch 5,9 Prozent der Wähler für die AfD entschieden haben, geben jetzt bereits 11 Prozent der befragten Schleswig-Holsteiner an, für uns stimmen…
29.10.2018
08:54
Bild: Vossius & Partner gewinnt JUVE Award 2018 in der Kategorie „Kanzlei des Jahres für Patentrecht“Bild: Vossius & Partner gewinnt JUVE Award 2018 in der Kategorie „Kanzlei des Jahres für Patentrecht“
Vossius und Partner

Vossius & Partner gewinnt JUVE Award 2018 in der Kategorie „Kanzlei des Jahres für Patentrecht“

München, 26. Oktober 2018 – Vossius & Partner wurde von dem renommierten Fachverlag JUVE mit dem JUVE Award in der Kategorie „Kanzlei des Jahres für Patentrecht“ ausgezeichnet. „Die gemischte IP-Kanzlei (…) forciert stärker als ihre Wettbewerber momentan den Ausbau ihrer Prozesspraxis“, heißt es in der Begründung. „Wir sind stolz, diesen Award als Auszeichnung unserer Arbeit auf dem Gebiet des Patentrechts erhalten zu haben. Das bestätigt unseren Ansatz hochspezialisierte Patentanwälte und erfahrene Rechtsanwälte unter einem Dach zu vereinen …
29.10.2018
08:54
Bild: Geht´s noch! Wie die Europa-Grünen unseren Kindern die Luft aus den Luftballons lassen wollten!Bild: Geht´s noch! Wie die Europa-Grünen unseren Kindern die Luft aus den Luftballons lassen wollten!
UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Geht´s noch! Wie die Europa-Grünen unseren Kindern die Luft aus den Luftballons lassen wollten!

Wer an einem Wahlstand bei den „Grünen“ vorbeigekommen ist, dem sind sicher die vielen schönen grünen Luftballons aufgefallen. Trotzdem haben die „Grünen“ im Europaparlament versucht Luftballons komplett verbieten zu lassen. Ja, Sie haben richtig gelesen und es ist auch nicht der 1.April: Die „Grüne Fraktion“ hat tatsächlich ein Flugverbot für Luftballons beantragt, was jedoch von den Abgeordneten abgelehnt wurde. Offensichtlich sind die „Grünen“ in ihrem Verbotsrausch kaum noch zu bremsen. Wer sein Orientierungsheil in Vorschriften und Ver…
29.10.2018
10:54
Bild: Zur Steuerhinterziehung durch UnterlassenBild: Zur Steuerhinterziehung durch Unterlassen
Rechtsanwalt Hildebrandt

Zur Steuerhinterziehung durch Unterlassen

OLG Oldenburg, Beschluss vom 10.07.2018 - 1 Ss 51/18 Steuerhinterziehung ist nicht nur durch aktives Handeln möglich, sondern auch durch ein Unterlassen. Dies geht aus § 370 Absatz I Nr. 2 AO hervor. Dieser stellt es unter Strafe, die Finanzbehörden pflichtwidrig über steuerlich erhebliche Tatsachen in Unkenntnis zu lassen und dadurch Steuern zu verkürzen oder für sich oder einen anderen nicht gerechtfertigte Steuervorteile zu erlangen. Auf der Rechtsfolgenseite ist ein variabler Strafrahmen von einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder …
29.10.2018
11:00
Bild: Einladung zur ADG-Mitgliederversammlung mit PodiumsdiskussionBild: Einladung zur ADG-Mitgliederversammlung mit Podiumsdiskussion
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Einladung zur ADG-Mitgliederversammlung mit Podiumsdiskussion

Die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG, München lädt am 30. Oktober 2018 zur Mitgliederversammlung 2018 und zur Podiumsdiskussion „Verschiedene Modelle der Altersversorgung; eine angemessene und sichere Versorgung für alle“ im Gasthaus Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München ein. Von 17:00 - 18:00 Uhr stehen der Bericht des Vorstands und die Vorstandswahl auf der Tagesordnung. Ab 18:00 Uhr beginnt mit der Podiumsdiskussion der öffentliche Teil. Herr Johannes Kreller, Bundesvorsitzender der Katholischen Arbeitnehmer Bewegung (KAB…
29.10.2018
11:06
Bild: Neues Buch "Digitaler Suizid"Bild: Neues Buch "Digitaler Suizid"
Dr. Hubertus Porschen GmbH

Neues Buch "Digitaler Suizid"

Deutschland begeht digitalen Suizid Warum wir vom Hightech-Standort zum Entwicklungsland verkommen und was wir dagegen tun können Angesichts unserer boomenden Wirtschaft klingt das dramatisch. Soll es auch, denn ich möchte damit aufrütteln, zum Nachdenken bewegen. Digitalisierung geht nämlich weit über Industrie 4.0 und Effizienzgewinne hinaus. Wenn wir bei der Digitalisierung weiter im unteren Mittelfeld dümpeln, gefährden wir nicht nur unseren Wohlstand, sondern auch den sozialen Frieden. • Laut OECD gehört Deutschland bei der Versorgung…
29.10.2018
11:42
Chancengleichheit und Vielfalt als Wettbewerbsvorteile in der Arbeitswelt von morgen
TOTAL E-QUALITY Deutschland e. V.

Chancengleichheit und Vielfalt als Wettbewerbsvorteile in der Arbeitswelt von morgen

Am Mittwoch werden in Stuttgart fünfzig TOTAL E-QUALITY Prädikate für Chancengleichheit im Beruf verliehen. 29 der zu ehrenden Organisationen erhalten eine zusätzliche Auszeichnung für ihr erfolgreiches Engagement für Vielfalt. Sie hatten sich in den vergangenen Monaten um die Auszeichnung beworben und dabei eindrucksvoll belegt, dass Chancengleichheit und Vielfalt feste Bestandteile ihrer Personalpolitik sind. „Gelebte Chancengleichheit ist für die Herausforderungen der Arbeitswelt im digitalen Zeitalter nicht mehr länger nur ein Erforderni…
29.10.2018
11:43
Event-Team unterwegs in Deutschland
Valentum Kommunikation GmbH

Event-Team unterwegs in Deutschland

Valentum Kommunikation kann auf eine ereignisreiche Woche mit unterschiedlichen Projekten zurückblicken. Gleich mehrere Teams waren bei zahlreichen Veranstaltungen in Deutschland vor Ort und zeigten dort das Organisationstalent der Full-Service-Agentur. Jugend forscht Alumni diskutieren globale Gesundheitsfragen Von 14. bis 16. Oktober 2018 fand das PerspektivForum “Grand Challenges” der Bill & Melinda Gates Foundation und der Stiftung Jugend forscht e. V. in Berlin statt. Hier übernahm Valentum Kommunikation das Eventmanagement der interna…
29.10.2018
12:45
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung strafmildernder Gründe im SteuerstrafverfahrenBild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung strafmildernder Gründe im Steuerstrafverfahren
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung strafmildernder Gründe im Steuerstrafverfahren

Damit das Strafmaß in einem Steuerstrafverfahren möglichst gering ausfällt, müssen die strafmildernden Gründe überzeugend dargelegt werden. Das Gericht muss diese Gründe berücksichtigen. Die Bewertung der strafmildernden Gründe kann in einem Steuerstrafverfahren von entscheidender Bedeutung sein und zu einem milderen Strafmaß führen. Entsprechend sollten diese Gründe detailliert und überzeugend dem Gericht vorgetragen werden. Denn auch wenn Steuerhinterziehung konsequent sanktioniert wird, spielen die Umstände des Einzelfalls immer eine Roll…
29.10.2018
15:02
Bild: Agenda 2011-2012. Angela Merkel will im Dezember den Parteivorsitz abgebenBild: Agenda 2011-2012. Angela Merkel will im Dezember den Parteivorsitz abgeben
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012. Angela Merkel will im Dezember den Parteivorsitz abgeben

Angela Merkel will laut Presseberichten im Dezember auf den Bundesvorsitz der CDU verzichten und sieht in Friedrich März ihren Nachfolger. Sie zieht damit erste Konsequenzen aus den Wahlniederlagen. ------------------------------ Lehrte, 29.10.2018. Die Wähler wollen, dass die Regierenden die Probleme lösen - nicht Regierende, die Probleme schaffen: Das ist die wichtigste Lehre aus den Wahlen in Bayern und Hessen. Sie haben eine bessere Regierung verdient als die gegenwärtige. Die negative Entwicklung begann 1969. als die Regierungen unter B…
29.10.2018
15:05
Bild: DSGVO-Abmahnungen (un)zulässigBild: DSGVO-Abmahnungen (un)zulässig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

DSGVO-Abmahnungen (un)zulässig

Wie wir schon an anderer Stelle berichtet haben, hat das Landgericht Würzburg in einem Eilverfahren die Abmahnung eines Rechtsanwaltes gegen einen anderen Rechtsanwalt wegen fehlender Datenschutzerklärung nach DSGVO für zulässig angesehen. Damit sah das Gericht den geltend gemachten Unterlassungsanspruch aus dem Wettbewerbsrecht (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG) in Verbindung mit einem Verstoß gegen die DSGVO als berechtigt an (Landgericht Würzburg, Aktenzeichen 11 O 1741/18). Jetzt hat sich auch das Landgericht Bochum dazu geäuß…
29.10.2018
18:15
Bild: LG Frankfurt zur Bildnutzung: Bisherige Grundsätze gelten auch nach DSGVOBild: LG Frankfurt zur Bildnutzung: Bisherige Grundsätze gelten auch nach DSGVO
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

LG Frankfurt zur Bildnutzung: Bisherige Grundsätze gelten auch nach DSGVO

Es ist umstritten, ob seit Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) noch die „alten“ Grundsätze der Bildnutzung aus dem Kunsturhebergesetz (KUG) weiter gelten oder nicht. Das spielt bspw. dann eine Rolle, wenn es um die Frage der Einwilligung und ihres Widerrufs geht oder dann, wenn bestimmte Ausnahmen vom Recht am eigenen Bild greifen sollen, wie zum Beispiel bei Personen der Zeitgeschichte, die nur eingeschränkt die Nutzung der sie zeigenden Bilder verhindern können. Das Landgericht Frankfurt am Main hatte jetzt einen Fall zu entsch…
29.10.2018
18:15
Bild: EuGH: Nutzung frei zugänglicher Bilder im Internet verbotenBild: EuGH: Nutzung frei zugänglicher Bilder im Internet verboten
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

EuGH: Nutzung frei zugänglicher Bilder im Internet verboten

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Nutzung eines frei im Internet zugänglichen Bildes auf einer anderen Webseite ohne Zustimmung des Fotografen (Rechteinhabers) eine Urheberrechtsverletzung ist und kostenpflichtig abgemahnt werden kann. Ein Fotograf, hatte den Betreibern eines Reisemagazin-Portals erlaubt, auf ihrer Website eine seiner Fotografien zu veröffentlichen. Eine Schülerin einer im Land Nordrhein-Westfalen (Deutschland) gelegenen Sekundarschule (Gesamtschule Waltrop) hatte die betreffende Fotografie von dieser Web…
29.10.2018
18:20
Bild: Agenda News: Angela Merkel will im Dezember den Parteivorsitz abgebenBild: Agenda News: Angela Merkel will im Dezember den Parteivorsitz abgeben
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Angela Merkel will im Dezember den Parteivorsitz abgeben

Angela Merkel will laut Presseberichten im Dezember auf den Bundesvorsitz der CDU verzichten und sieht in Friedrich März ihren Nachfolger. Sie zieht damit Konsequenzen aus den Wahlniederlagen in Bayern und Hessen. Lehrte, 30.10.2018. Die Wähler wollen, dass die Regierenden die Probleme lösen – nicht Regierende, die Probleme schaffen: Das ist die wichtigste Lehre aus den Wahlen in Bayern und Hessen. Sie haben eine bessere Regierung verdient als die gegenwärtige. Die negative Entwicklung begann 1969. als die Regierungen unter Brandt, Schmidt,…
30.10.2018
08:47
Bild: BGH entscheidet über Schutz einer dreidimensionalen MarkeBild: BGH entscheidet über Schutz einer dreidimensionalen Marke
GRP Rainer Rechtsanwälte

BGH entscheidet über Schutz einer dreidimensionalen Marke

Dreidimensionale Zeichen können nicht als Marke geschützt werden, wenn sie aus einer Form bestehen, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist. Bei der Anmeldung eines Zeichens als Marke müssen Unternehmen beachten, dass verschiedene Schutzhindernisse der Markeneintragung entgegenstehen können. Bei dreidimensionalen Marken kann ein solches Schutzhindernis die Form sein. Laut Markengesetz können Zeichen keinen Markenschutz genießen, wenn sie ausschließlich aus einer Form bestehen, die zur Erreichung einer technischen Wirkun…
30.10.2018
12:16
myRight reicht weitere Sammelklagen ein
myRight

myRight reicht weitere Sammelklagen ein

Hamburg, 30.10.2018 – Der Rechtsdienstleister myRight, Erfinder der VW- Sammelklage im Abgasskandal, reicht in dieser Woche weitere Sammelklagen gegen VW und deren Konzernunternehmen ein. Die Klageserie beginnt heute vor dem Landgericht Augsburg und wird über weitere, verschiedene Gerichte im Laufe der Woche fortgeführt. Über 40.000 Menschen haben sich bei den myRight-Sammelklagen angemeldet, über 20.000 Ansprüche liegen bereits zur Verhandlung vor dem Landgericht Braunschweig. Schon im Dezember soll das Oberlandesgericht Braunschweig über d…
30.10.2018
13:51
Bild: Kita-Zukunftsgesetz: Kreise und Kommunen bleiben im Regen stehenBild: Kita-Zukunftsgesetz: Kreise und Kommunen bleiben im Regen stehen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Kita-Zukunftsgesetz: Kreise und Kommunen bleiben im Regen stehen

Zu dem von der Landesregierung im Sommer vorgestellten „Kita-Zukunftsgesetz“ für die rheinland-pfälzischen Kitas nehmen die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow Stellung: Katrin Werner: „Das von der rot-gelb-grünen Landesregierung geplante neue KiTa-Gesetz ist völlig unzureichend und führt keinen Schritt weit heraus aus den bestehenden Mängeln. Das Finanzierungsmodell ist ebenso undurchsichtig wie die veränderte Budgetierung. Keine Kita-Leitung weiß, was an Mehrkosten auf sie zukommen wird. Schlimmer noch: Die versprochene…
30.10.2018
19:42
Bild: Agrarpolitik ab 2021 – Landwirtschaft zwischen Unternehmertum und gesellschaftlicher VerantwortungBild: Agrarpolitik ab 2021 – Landwirtschaft zwischen Unternehmertum und gesellschaftlicher Verantwortung
Evangelische Akademie Villigst

Agrarpolitik ab 2021 – Landwirtschaft zwischen Unternehmertum und gesellschaftlicher Verantwortung

Schwerte, 30.10.2018: Unter dem Motto "Agrarpolitik ab 2021 – Landwirtschaft zwischen Unternehmertum und gesellschaftlicher Verantwortung" findet vom 22. bis 23. November 2018 eine Fachtagung an der Evangelischen Akademie Villigst bei Schwerte statt. Die EU-Organe haben sich verpflichtet, vor der Europawahl 2019 eine Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zu beschließen. Renommierte Fachreferenten aus Agrarpolitik, Landwirtschaft, Naturschutz, Lebensmittelhandel, Wissenschaft und Kirche erörtern und diskutieren bereits jetzt richtungsweis…
30.10.2018
19:44
Bild: Einsatzausbildung für die StreitkräfteBild: Einsatzausbildung für die Streitkräfte
IMAF - Institut für maritime Einsatzaus- und Fortbildung e.K.

Einsatzausbildung für die Streitkräfte

Hamburg/Deutschland - 30.10.2018 Mit dem Startschuss zum diesjährigen Großmanöver der NATO, "Trident Juncture", zeigt sich die negative Seite des derzeit von der Bundeswehr forcierten sogenannten "dynamische Verfügbarkeitsmanagement" der militärischen Ausrüstung. Durch die materielle Priorisierung des Manövers in Norwegen stehen in Deutschland derzeit nur noch stark limitierte Ressourcen für die Ausbildung der Soldaten und Soldatinnen zur Verfügung. Unter diesen Umständen kann die Realisierung von Ausbildungsvorhaben trotz Ausrüstungsmängel…
30.10.2018
19:44
Bild: Renate Mäule ist Spitzenkandidatin der ÖDP NRW zur EuropawahlBild: Renate Mäule ist Spitzenkandidatin der ÖDP NRW zur Europawahl
OEDP-NRW

Renate Mäule ist Spitzenkandidatin der ÖDP NRW zur Europawahl

(Bingen/Münster/Düsseldorf) – Renate Mäule führt die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen in den Europawahlkampf. Die stellv. Landesvorsitzende der ÖDP NRW wurde am Wochenende in Bingen vom Aufstellungskongress der ÖDP auf Platz 9 der Bundesliste nominiert. Die 53jährige Renate Mäule aus Hagen-Hohenlimburg ist als technische Einkäuferin international tätig. Von der Ausbildung ist sie Industriekauffrau, fremdsprachliche Korrespondentin und Theologin. Sie hat berufliche Erfahrung als Exportsachbearbeiterin, als Jugendrefere…
30.10.2018
20:02
Bild: Innovatives Kältehilfe-Projekt in Berlin: Obdachlose übernachten in Festival-HüttenBild: Innovatives Kältehilfe-Projekt in Berlin: Obdachlose übernachten in Festival-Hütten
My Molo GmbH

Innovatives Kältehilfe-Projekt in Berlin: Obdachlose übernachten in Festival-Hütten

Die Tage werden kürzer, die Nächte kälter & für Menschen ohne Wohnung wird das ohnehin schon schwere Leben auf der Straße zum knallharten Überlebenskampf. Für die bis zu 20.000 Obdachlosen, die es nach inoffiziellen Schätzungen allein in Berlin gibt, stehen gerade einmal weniger als 1.000 Übernachtungsplätze bereit. Das Brandenburger Startup My Molo verfolgt gemeinsam mit der Kirchengemeinde St. Antonius / Gemeinschaft Brot des Lebens im Rahmen der Berliner Kältehilfe einen innovativen Ansatz. Im Sommer Festival-Hotel, im Winter Notunterkunf…
31.10.2018
08:26
Bild: Eine letzte Chance! Hütten für ObdachloseBild: Eine letzte Chance! Hütten für Obdachlose
Prof. Dr. Dietrich Grönemeyer

Eine letzte Chance! Hütten für Obdachlose

Die Wohnungsnot wird größer, immer mehr Menschen leben auf der Straße. Prof. Dr. Dietrich Grönemeyer begegnet im Rahmen seiner ZDF-Reihe "Leben ist mehr!" einem Obdachlosen in Berlin, der durch ein "Little Home" einen Weg aus der Abwärtsspirale gefunden hat. „Ich will wissen, ob und wie Obdachlose da herauskommen können – und wie wir sie dabei unterstützen können“, sagt der Arzt und Moderator. Ausstrahlung der Sendung ist am Mittwoch, 31.10.2018 von 17:45-18:00 Uhr im ZDF. Prof. Dr. Dietrich Grönemeyer begegnet zum Reformationstag einem Mens…
31.10.2018
11:37
Neue BeB-Geschäftsführerin Barbara Heuerding nimmt Tätigkeit auf
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

Neue BeB-Geschäftsführerin Barbara Heuerding nimmt Tätigkeit auf

Nachfolgerin von Rolf Drescher ab 1. November im Dienst Berlin, 30.10.2018 – Barbara Heuerding, neue Geschäftsführerin des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB), tritt am 1. November 2018 die Nachfolge von Rolf Drescher an und nimmt ihre Tätigkeit in der Geschäftsstelle des Verbandes in Berlin auf. Rolf Drescher, der nach 30 Dienstjahren für den BeB, davon 26 als Geschäftsführer, zum Ende des Jahres seine Arbeit für den Verband beendet und in den Ruhestand tritt, wird noch für eine Übergangszeit bis 30. November im Dienst …
31.10.2018
11:42
Bild: Als die Frau Professor noch nächtelang in die Disco ging: Die originelle Geschenkidee für Babyboomer-JahrgängeBild: Als die Frau Professor noch nächtelang in die Disco ging: Die originelle Geschenkidee für Babyboomer-Jahrgänge
TRIANOmedien

Als die Frau Professor noch nächtelang in die Disco ging: Die originelle Geschenkidee für Babyboomer-Jahrgänge

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit zügigem Direktversand aus der Produktion direkt an Besteller, weist darauf hin, daß man etwas verschenken sollte, das Freude bereitet. Besser sogar Lebensfreude, die vorhält. Länger hält als eine Flasche Wein, einen Kasten Konfekt oder einen Strauß Schnittblumen. Am besten Lebensfreude, die immer wieder sprudeln kann. Egal, ob man andere oder sich selbst beschenkt. Hier ein Fingerzeig - heute speziell für die Babyboomer-Generation der 60er und frühen 70er Jahrgänge: Das waren noch Zeiten, als die …
31.10.2018
13:51
Bild: Dolmetscher und Übersetzer in der JustizBild: Dolmetscher und Übersetzer in der Justiz
Fachdolmetscher für Russisch

Dolmetscher und Übersetzer in der Justiz

Damit sich bei einem Prozess alle verstehen, muss häufig übersetzt werden. Doch weil das Justizministerium bei den Honoraren spart, gehen den Richtern qualifizierte Dolmetscher und Übersetzer aus. Wie lässt sich da die Wahrheit finden? Für Evelyne Ranharter gibt es gute Gerichtsverhandlungen und solche, die beinahe ein Verlustgeschäft sind. Die gute findet an einem Vormittag im Oktober am Bezirksgericht Donaustadt statt, wo sich Wohnungsbesitzer in einem Nachbarschaftskrieg um Betriebskosten streiten. In diesem Zivilprozess übersetzt Ranhart…
31.10.2018
13:52
Ihre rechtliche Stütze bei Verkehrsunfällen, Ordnungswidrigkeiten und Verkehrsstraftaten
Rechtsanwalt David Thieme

Ihre rechtliche Stütze bei Verkehrsunfällen, Ordnungswidrigkeiten und Verkehrsstraftaten

Ein Schadensfall tritt im Straßenverkehr schnell und unerwartet ein. Für Verursacher und Schadensnehmer ist es wichtig, rechtlich abgesichert zu sein. Ein Anwalt für Verkehrsrecht hilft zuverlässig. ------------------------------ Eine motorisierte Gesellschaft wie die deutsche hat zwangsläufig mit zahlreichen Problemen im Straßenverkehr zu kämpfen. Immer wieder kommt es zu Verkehrsunfällen, ob verschuldet oder unverschuldet. Wer sich etwas zuschulden hat kommen lassen, fälschlicherweise einer Beeinträchtigung oder Gefährdung des Straßenverke…
31.10.2018
15:12
Bild: 50 Jahre Hilfe für Menschen in Not: Evangelische TelefonSeelsorge MünchenBild: 50 Jahre Hilfe für Menschen in Not: Evangelische TelefonSeelsorge München
Evangelisches Beratungszentrum München e.V.

50 Jahre Hilfe für Menschen in Not: Evangelische TelefonSeelsorge München

Das gemeinsame Ziel: "Die Hauptsache ist, für die Menschen da zu sein" Die TelefonSeelsorge gehört zum Evangelischen Beratungszentrum München e.V. Jedes Jahr nehmen etwa 20.000 Hilfe suchende Menschen ihr Angebot an, kostenfrei und rund um die Uhr. Eine professionelle Ausbildung und Fortbildungen stellen sicher, dass die Beraterinnen und Berater für ihre herausfordernde Arbeit gewappnet sind. München, 29. Oktober 2018. Mit einem Gottesdienst in der St.-Matthäus-Kirche wurde am 12. Mai 1968 die Evangelische TelefonSeelsorge München ins Leben …
31.10.2018
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